Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Exakt 3.888 betrügerische Telefonnummern sind in diesem Jahr abgeschaltet worden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ mit Verweis auf Daten der Bundesnetzagentur. Zwei Drittel dieser gelöschten Nummern seien wegen sogenannter Enkeltricks und ähnlicher Maschen gemeldet worden.

Die Abschaltung gilt als wichtiges Instrument zur Bekämpfung von Rufnummernmissbrauch. Im Vergleich zum Vorjahr zeichnet sich jedoch ein starker Rückgang ab: 2023 hatte die Bundesnetzagentur insgesamt für mehr als 10.000 Telefonnummern die Abschaltung angeordnet. Der starke Rückgang zeige aber nicht, dass der Rufnummernmissbrauch abgenommen hat, wie die Bundesnetzagentur der „NOZ“ mitteilte. Vielmehr dauere es einfach länger, bis eine Nummer abgeschaltet werden darf, da die Behörde zunächst prüfen müsse, ob die Nummer mittlerweile anders verwendet werde.

Die Zahl der Beschwerden gegen Rufnummernmissbrauch bewege sich weiter auf einem hohen Niveau, berichtet die Zeitung weiter. Mehr als 81.000 schriftliche Beschwerden seien bislang für 2024 bei der Bundesnetzagentur eingegangen. Im Jahr 2023 habe es insgesamt 143.000 Beschwerden gegeben.

Foto: Bundesnetzagentur (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will ausreisepflichtigen Asylbewerbern alle Sozialleistungen streichen und sie damit zur Ausreise bewegen.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der „Bild“: „Wir brauchen eine glasklare Verabredung zwischen dem Bund und allen 16 Ländern: Jede Abschiebung muss vollzogen werden – ohne Ausnahme. Die schärferen Gesetze, die wir im Bund beschlossen haben, müssen von den Ländern auch angewendet werden.“

Zudem solle es „für Ausreisepflichtige auch keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben. Das sei eine „Aufforderung an uns alle in der Koalition“, sagte Dürr der „Bild“. Ziel müsse sein, den Druck zur Ausreise zu erhöhen.

Auch FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle will nach dem Messerangriff von Solingen mehr Druck auf ausreisepflichtige Ausländer ausüben. „Wir sollten in der Koalition auch dringend über Sozialleistungen für Ausländer reden“, sagte Kuhle dem „Stern“. „Wenn jemand nicht hierbleiben darf, darf er auch keine Sozialleistungen bekommen.“

Beim Thema Abschiebungen brachte Kuhle zudem eine Kompetenzverlagerung von den Ländern zum Bund ins Spiel. Bund und Länder müssten sich „besser und enger abstimmen“. Man müsse auch „über mehr Kompetenzen für den Bund nachdenken. Zum Beispiel, dass die Bundespolizei in Zukunft selbst Abschiebungen durchführt.“

Die Forderung nach einem generellen Aufnahmestopp von Syrern und Afghanen, wie ihn der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz vorgeschlagen hat, hält Kuhle für wenig aussichtsreich: „Man sollte keine Maßnahmen fordern, von denen man weiß, dass man sie nicht umsetzen kann.“ Allerdings müsse man „darüber nachdenken, wie wir wie wir Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan ermöglichen können. Und wir müssen die Einwanderungszahlen senken.“

Grundsätzlich offen zeigte sich der Liberale hingegen für eine Verschärfung des Waffenrechts. „Sinnvolle Veränderungen beim Waffenrecht sind kein Tabuthema“, so Kuhle. „Wir können über jeden Vorschlag reden.“ Kuhle bekräftigte allerdings seine Kritik an dem von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgeschlagen Verbot von Messern mit mehr als sechs Zentimetern Länge. „Die Menschen erwarten jetzt keine Pseudomaßnahmen“, sagte Kuhle.

Foto: Jobcenter (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag keine klare Richtung gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.241 Punkten berechnet, 0,2 Prozent höher als am Freitag und ein neues Rekordhoch.

Der breiter gefasste S&P 500 ließ sich von der Feierlaune aber nicht anstecken und schloss mit 5.617 Punkten 0,3 Prozent niedriger, und die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 mit 19.516 Punkten sogar 1,0 Prozent im Minus.

Anleger fragen sich, inwieweit die am Freitag erfolgte Ankündigung einer Zinssenkung im September durch die US-Notenbank Fed, die nun fast unzweifelhaft ist, schon längst eingepreist war.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,1161 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8960 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.519 US-Dollar gezahlt (+0,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 72,56 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 81,17 US-Dollar, das waren 2,7 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil lobt das für Dienstag geplante Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionschef Friedrich Merz (CDU).

„In Zeiten, wo der islamistische Terror doch alle schockiert und wo es auch um die Suche nach Antworten geht, dass man da nicht im parteipolitischen Kleinklein verfällt und dass man jetzt die populistischen Überschriften prägt, sondern dass man sagt, wo können wir zusammenarbeiten, wo können wir nachbessern?“, sagte Klingbeil am Montag RTL/ntv.

„Es muss jetzt in Nordrhein-Westfalen geklärt werden, sind dort Fehler gemacht worden? Wie kann man auch lernen aus der Situation in Solingen? Was kann besser werden? Aber dann geht es in der Tat um die Frage, wie können wir die Radikalisierung bekämpfen? Wie können wir den gewaltbereiten Islamismus in diesem Land bekämpfen?“

Auch die Strafermittlungsbehörden müssten gestärkt werden, so Klingbeil. Weiter sagte er am Montagabend: „Und da wünsche ich mir, dass wir mit den demokratischen Parteien in diesem Land zusammenarbeiten.“

Foto: Lars Klingbeil (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert von der Landesregierung Nordrhein-Westfalens unter Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die Umstände der gescheiterten Abschiebung des mutmaßlichen Messer-Attentäters von Solingen im Jahr 2023 lückenlos aufzuklären.

Die politische Debatte nach der Terrorattacke müsse „faktenbasiert“ vonstattengehen, sagte Kühnert den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Dienstagausgaben). „Um aus dem Fall des mutmaßlichen Täters von Solingen lernen zu können, müssen deshalb zügig alle Fakten rund um den 2023 gescheiterten Abschiebeversuch auf den Tisch“, fügte er hinzu.

„Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen muss lückenlos darlegen, welche Anstrengungen damals unternommen wurden, um Issa al H. nach Bulgarien abzuschieben“, sagte Kühnert weiter. Für eine sachgerechte Diskussion über politische und rechtliche Konsequenzen brauche die Öffentlichkeit Klarheit darüber, „ob rund um die misslungene Abschiebung alles Menschenmögliche unternommen wurde“.

Der spätere Tatverdächtige von Solingen hatte sich nach Angaben aus Behördenkreisen wohl gezielt seiner Überstellung nach Bulgarien entzogen. Kühnert forderte einen parteiübergreifenden Schulterschluss in der Politik. „Terror tötet nicht nur, er will uns gegeneinander aufwiegeln“, sagte Kühnert der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Es sei daher „von überragender Bedeutung, dass die politischen Spitzen der Bundesrepublik jetzt im Schulterschluss agieren“.

Foto: Kevin Kühnert (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der thüringischen CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, will Abschiebegefängnisse in Thüringen einrichten, wenn die CDU nach der Landtagswahl Teil der Regierung werden sollte.

„In Thüringen wird es unter CDU-Führung künftig eigene Abschiebehaftplätze geben“, sagte Voigt, der auch Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl in Thüringen am 1. September ist, „Ippen-Media“. Damit reagierte er auf den Anschlag in Solingen. Dort wurden am Freitagabend bei einem Stadtfest drei Menschen durch Messerstiche getötet und weitere acht Menschen verletzt, vier davon schwer. Tatverdächtig ist ein 26 Jahre alter Syrer, der sich zur Terrororganisation „Islamischer Staat“ bekennt.

Zuvor hatte der Mann eigentlich nach Bulgarien abgeschoben werden sollen, war aber untergetaucht. Das könne durch Abschiebehaftplätze verhindert werden. Bislang gibt es diese in Thüringen nicht. Das Bundesland kooperiert derzeit mit Rheinland-Pfalz und zahlt Tagessätze für Abschiebehaftplätze in einer sogenannten Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige.

Der Anschlag von Solingen beschäftige auch die Menschen in Thüringen sehr, so Voigt, der die Ampel-Koalition scharf kritisierte. Die Bundesregierung müsse beim Thema Abschiebungen einen „fundamentalen Kurswechsel einleiten oder zurücktreten“, so Thüringens CDU-Chef. „Es muss auch nach Syrien und Afghanistan abgeschoben und ein Aufnahmestopp verhängt werden. Das gilt für Kriminelle, aber ebenso für Flüchtlinge, die sich nicht integrieren können oder wollen“, forderte er.

Foto: CDU-Wahlplakat mit Mario Voigt zur Landtagswahl in Thüringen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Solingen (dts Nachrichtenagentur) – Das „IS“-Propaganda-Video zum Messeranschlag in Solingen ist wohl zumindest teilweise wirklich in Solingen aufgenommen worden, damit steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass tatsächlich der Attentäter Issa Al H. darauf zu sehen ist.

Das wollen Journalisten der „Welt“ herausgefunden haben, die vor Ort im Zentrum der 160.000-Einwohner-Stadt recherchiert haben. Auf dem am Sonntag auf dem „IS“-Nachrichtenkanal „Amaq“ verbreiteten Video ist in einem Teil der Veröffentlichung eine verpixelte Person zu sehen, für Sekundenbruchteile ist im Hintergrund der Teil eines blauen Plakats mit Buchstaben zu erkennen. In dem Video behauptet die Person, „in wenigen Momenten“ seine Tat zu begehen.

Die „Welt“-Journalisten machten den Ort ausfindig: eine backsteinerne Außenwand eines Parkhauses an der Goerdelerstraße/Ecke Florastraße im Zentrum von Solingen. Etwa in acht Metern Höhe hängt dort das Werbeplakat einer Firma, die darauf für ihre Außenreklame wirbt. Blauer Grund, darauf zwei Sätze in gelber und weißer Schrift: „Die nackte Wahrheit“.

An der Goerdelerstraße liegt auch die Flüchtlingsunterkunft, in der Issa al H. lebte, nur eine Straßenecke weiter, an der Dorper Straße. Von der Unterkunft – dem einstigen Finanzamt der Stadt – sind es zwei Minuten zu Fuß zur Wand mit dem blauen Plakat. Laut der „Welt“ ist auch den Ermittlern der Ort mittlerweile bekannt.

Allerdings ist damit noch nicht bewiesen, dass auch der andere Teil des Videos, in dem der mutmaßliche Attentäter in einer Art Waschküche sitzt und mit einer langen Klinge herumfuchtelt, echt ist. Da die verschiedenen Szenen zusammen von „Amaq“ veröffentlicht wurden, dürfte die Chance allerdings gestiegen sein.

Foto: Angebliches Bekenner-Video nach Anschlag von Solingen am 25.08.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax leicht nachgegeben, zwischenzeitlich noch größere Verluste aber weitgehend reduziert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.617 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Es gebe zwar „viel Zinssenkungsfantasie“, sagte Konstantin Oldenburger von CMC Markets in Bezug auf die US-Notenbank, doch die wieder nachlassende Euphorie an der Wall Street über Powells Bestätigung der Zinswende im September habe am Nachmittag auch die Kauflaune in Frankfurt etwas gebremst.

„Doch eines steht fest: Nach dem Flash-Crash Anfang August ist der Dax wieder da angekommen, wo der ganze Spuk begann, und hat damit enorme Steherqualitäten bewiesen. Neue Rekorde dürften demnach nur eine Frage der Zeit sein.“ Die Inflationsbekämpfung sei „praktisch Schnee von gestern“.

Dementsprechend waren Papiere von Vonovia am Montag mit Abstand und einem Plus von über 3,5 Prozent kurz vor Handelsende größer Kursgewinner. Hier spielten aber vor allem auch Berichte über einen bevorstehenden Verkauf der Pflegesparte eine Rolle.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1169 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8953 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 2.513 US-Dollar gezahlt (unverändert). Das entspricht einem Preis von 72,35 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 81,20 US-Dollar, das waren 2,8 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein „Maßnahmenbündel“ angekündigt.

Dabei soll es um eine entschiedenere Bekämpfung des Islamismus, konsequentere Abschiebungen und eine mögliche Verschärfung des Waffenrechts gehen, sagte Buschmann am Montag nach dem Besuch des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin.

In Bezug auf das Waffenrecht schränkte Buschmann ein, dass Maßnahmen hier einen „sinnvollen Beitrag in solchen Situationen liefern“ müssten. In Solingen sei die Tatwaffe aber so beschaffen gewesen, dass man es auch nach heutigem Waffenrecht „mit illegalem Verhalten“ zu tun habe. Wer allein mit einer Verschärfung des Waffenrechtes aus einer solchen Lage Konsequenzen ziehen wolle, bleibe „hinter dem Erkenntnisstand zurück“, so Buschmann.

Die Bundesregierung sei sich einig, dass die drei Themenbereiche gemeinsam angegangen werden müssten. „Wie das Programm dann ausschaut, das werden wir dann verkünden, wenn wir fertig sind mit den Beratungen“, sagte der Justizminister.

Unterdessen wurde bekannt, dass der Innenausschuss des Bundestags am Freitagvormittag zu einer Sondersitzung zusammen kommt. Die Unionsfraktion habe einen entsprechenden Antrag gestellt, meldet die „Welt“ in ihrer Dienstagausgabe. CDU und CSU wollen die vorliegenden Details des Ermittlungsstandes abfragen und Aufklärung darüber, warum der mutmaßliche Täter, der eigentlich abgeschoben werden sollte, immer noch im Land ist. Für die Sondersitzung des Ausschusses kommen die Abgeordneten aus der Sommerpause des Parlaments nach Berlin. Ebenfalls anwesend soll Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sein.

Foto: Marco Buschmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Fußball-Europameisterschaft soll angeblich 7,44 Milliarden Euro für die deutsche Wirtschaft „generiert“ haben. Das geht aus einer Studie hervor, die am Montag von der Uefa und dem Deutschen Fußball-Bund veröffentlicht wurde.

Erstellt hatte die Analyse „Nielsen Sports“, ein Anbieter von Publikums- und Fandaten bei Sportereignissen. Mehr als 90 Prozent der Gesamtsumme hätten sich demnach aus den Ausgaben der 2,7 Millionen Ticketinhaber ergeben, von denen 44 Prozent aus dem Ausland kamen, außerdem durch Ausgaben des Veranstalters und der akkreditierten Personen „sowie den daraus resultierenden indirekten und anderweitig ausgelösten wirtschaftlichen Effekten“, wie es hieß.

Der Hauptteil der Ausgaben entfiel demnach auf Unterkunft, Reisen in die Austragungsstädte und Fahrten innerhalb der jeweiligen Städte sowie Essen und Getränke außer- und innerhalb der Stadien. Die Studie ergab auch, dass fast zwei Drittel der Ticketinhaber den öffentlichen Nahverkehr in den Austragungsstädten nutzten. Durch ihre Präsenz und Sichtbarkeit in den Medien weltweit sei für die Austragungsstädte und das Ausrichterland ein „Werbewert“ von weiteren 571 Millionen generiert.

„Dies zeigt, dass sportliche Großveranstaltungen nicht nur ein Gewinn für alle im Fußball, sondern für die gesamte Gesellschaft sind“, sagte Uefa-Chef Aleksander Ceferi. Bernd Neuendorf, Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), sagte: „Die Studie belegt in beeindruckender Weise, dass mit der Uefa Euro 2024 eine Vielzahl von positiven Effekten für die zehn Spielorte und das gesamte Land erzielt worden sind.“

Weitere Ergebnisse: Die 51 Begegnungen wurden zusammengerechnet von 2,7 Millionen Zuschauern besucht. Eigentlich waren es aber nur 1,7 Millionen Ticketinhaber, die jeweils zu einem oder mehreren Spielen gingen. Durchschnittlich kamen 23 Prozent der Ticketinhaber aus den Austragungsstädten, 33 Prozent aus dem Rest des Landes und 44 Prozent aus dem Ausland. 97 Prozent der internationalen Ticketinhaber gaben an, wieder nach Deutschland kommen zu wollen. Durchschnittlich 79 Prozent der Ticketinhaber würden laut der Studie einen Besuch der Stadt empfehlen, in sie ein Spiel besucht haben. 78 Prozent haben die „Euro 2024“ als positiv bewertet, was auf positive Assoziationen mit den Austragungsstädten und dem Austragungsland hindeute, hieß es in der Auswertung.

85 Prozent der Einwohner der Austragungsstädte sollen angeblich stolz darauf zu sein, dass ihre Stadt EM-Spiele ausgerichtet hat. 73 Prozent äußerten, dass die Euro 2024 einen positiven Beitrag zum Gemeinwohl und zum Zusammenhalt in den Austragungsstädten geleistet habe. Und über ein Viertel der Bevölkerung gab an, dass die Endrunde sie inspiriert hab und sie zwei Stunden mehr Sport treiben als zuvor, so die Studie.

Im Vorfeld hatte es immer wieder auch Kritik gegeben, dass die Fußball-EM zu teuer sei. Laut Recherchen von ZDF und „Spiegel“ soll das Turnier Deutschland 650 Millionen Euro gekostet haben, allein auf die zehn Ausrichterstädte kamen laut „Correctiv“ und „FragDenStaat“ Kosten in Höhe von 295 Millionen Euro zu. Für Ärger sorgte immer wieder auch eine Steuerbefreiung für die Uefa.

Foto: Fußball-Europameisterschaft 2024 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts