Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat seine anfänglichen Verluste am Montag bis zum Mittag etwas reduziert. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.875 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Vonovia, die Deutsche Telekom und die Münchener Rück, am Ende Sartorius, Zalando und Daimler Truck.

Die am Montag publizierten europäischen Einkaufsmanagerindizes konnten zwar leicht zulegen, vor allem der Einkaufsmanagerindizes aus Deutschland blieb aber leicht hinter den Erwartungen zurück. Da die US-Finanzmärkte wegen eines Feiertages geschlossen bleiben, fehlen insgesamt die Impulse.

„Ohne die Handelsimpulse aus Übersee fehlen den Marktteilnehmern wichtige Antriebskräfte“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Das zeigt noch einmal sehr gut auf, wie wenig Eigendynamik aus den deutschen Handelsvorgaben für die Kursrekordjagd kam.“ Einen großen Bogen machten die Investoren zum Wochenstart um die wenigen Technologieunternehmen, gefragt waren dagegen Vertreter der defensiven Branchen.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1067 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9036 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 76,78 US-Dollar; das waren 15 Cent oder 0,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Unter allen 16 Bundesländern hat Hamburg die jüngste Bevölkerung. Die Hamburger sind im Durchschnitt 42,3 Jahre alt und liegen damit deutlich unter dem gesamtdeutschen Vergleichswert von 44,8 Jahren, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) am Montag in Wiesbaden mit.

Während die Bevölkerung in Deutschland seit der letzten Erhebung 2011 weiter alterte, ist die Stadt an der Elbe sogar etwas jünger geworden. Zwischen den beiden Volkszählungen 2011 und 2022 ist das durchschnittliche Alter der Bevölkerung Deutschlands von 43,8 auf 44,8 Jahre angestiegen und hat damit den langjährigen Trend der Bevölkerungsalterung fortgeführt.

Die im Schnitt ältesten Bevölkerungen leben in den ostdeutschen Flächenländern Sachsen-Anhalt (48,2), Mecklenburg-Vorpommern (47,8) und Thüringen (47,6). Dagegen sind die Menschen in den Stadtstaaten Hamburg (42,3 Jahre), Berlin (42,9) und Bremen (43,3) deutlich jünger.

Während Abwanderung meist mit einer Alterung einhergeht, tragen Zuwanderung und eine hohe Geburtenrate zu einer Verjüngung der Bevölkerungsstruktur bei. „Gerade in Hamburg und in den anderen Stadtstaaten hat sich der Zuzug überwiegend junger Menschen, darunter ein hoher Anteil von Menschen aus dem Ausland, in der Altersstruktur bemerkbar gemacht“, sagte der Bevölkerungsforscher Harun Sulak vom BiB.

So war die Bevölkerung Hamburgs bei der Erhebung 2022 um 0,1 Jahre jünger als noch beim Zensus 2011, die Bevölkerung Bremens hat sich im gleichen Zeitraum sogar um 0,6 Jahre verjüngt. In den Flächenländern hingegen hat das Durchschnittsalter zugenommen, in einigen recht deutlich: Mecklenburg-Vorpommern verzeichnete einen Anstieg um 2,2 Jahre, in Schleswig-Holstein waren es 1,6 Jahre. Die verwendeten Daten basieren auf den Zensuserhebungen von 2011 und 2022.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Niederlagen der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fordert die Co-Bundesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, Neuwahlen im Bund.

„Wir haben jetzt in einem Jahr ohnehin regulär Bundestagswahl – wenn da früher ein Wechsel stattfindet, würden wir das begrüßen“, sagte Mohamed Ali am Montag den Sendern RTL und ntv. Die Ergebnisse der Landtagswahlen seien ein klares Signal an die Ampel-Regierung, dass es in der Bevölkerung eine ganz erhebliche Unzufriedenheit gebe. Der Zeitpunkt für Neuwahlen sei allerdings schon länger da, so die BSW-Chefin.

Bei den Wahlen am Sonntag hatte die SPD jeweils nur einstellige Ergebnisse erzielt. Die Grünen schafften es in Sachsen knapp über die Fünf-Prozent-Hürde, scheiterten aber in Thüringen. Die FDP spielte bei beiden Wahlen keine Rolle.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag mit Kursverlusten in den Handel gestartet. Gegen 9:30 Uhr stand der Index bei rund 18.810 Punkten und damit 0,5 Prozent unter dem Handelsschluss am Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Bayer, Symrise und die Deutsche Telekom, am Ende Infineon, Zalando und Sartorius.

Aus den Vereinigten Staaten wird es im Laufe des Tages unterdessen keine Impulse geben: Die US-Börsen bleiben am Labor Day geschlossen. Aufgrund des US-Feiertages dürften die Umsätze auch am Montag niedrig bleiben. „Allerdings sind niedrige Umsätze nicht zwangsläufig mit geringer Bewegung gleichzusetzen“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Im dünnen Markt reichen bereits wenige größere Orders, um den Markt zu bewegen.

Die Landtagswahlen werden nach Einschätzung des Marktexperten keine großen Auswirkungen auf das Geschehen auf dem Parkett haben. „In der Vergangenheit haben Landtagswahlen nie zu großen Bewegungen an der Börse geführt“, so Altmann. Allerdings sei das internationale Interesse an Landtagswahlen wohl noch nie so groß wie diesmal gewesen. „Da die tatsächlichen Ergebnisse allerdings nicht allzu stark von den Umfragen vor den Wahlen abweichen, dürften die Auswirkungen auch diesmal überschaubar bleiben.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1062 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9040 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 76,65 US-Dollar; das waren 28 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vorgehalten, mit AfD-Inhalten Wahlkampf gemacht zu haben. „Herr Kretschmer ist als Trittbrettfahrer mit unseren Positionen in den letzten Tagen in Erscheinung getreten“, sagte Chrupalla dem Fernsehsender Phoenix.

Damit habe sich der bisherige sächsische Regierungschef deutlich von den Positionen abgesetzt, die seine Koalition bislang vertreten habe. „Auch er scheint diese Politik nicht mehr weitermachen zu wollen“, glaubte der AfD-Parteichef. Doch müsse der bisherige Regierungschef auch selbstkritisch mit seiner Rolle in der Vergangenheit umgehen. „Was ist denn aus den Abschiebungen in Sachsen geworden? Da hat Herr Kretschmer versagt“, so Chrupalla.

Um jedoch eine neue Politik im Freistaat zu machen, brauche es ein glaubwürdiges Politikangebot mit der Einbindung der AfD. „Wir sind gesprächsbereit mit allen Parteien, die es gut mit Sachsen, Thüringen, aber auch mit Deutschland meinen.“

Foto: Michael Kretschmer am 01.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), sieht in den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine „Katastrophe für die demokratische Mitte“. Er warnte im „Tagesspiegel“ zudem vor einer Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

„Dass Nationalisten und Populisten von links und rechts die Mehrheit stellen könnten, ist ein Menetekel, eine Katastrophe für die demokratische Mitte“, sagte Roth der Zeitung. „Ich kann vor einem Scheitern der Regierung nur warnen.“ Deutschland brauche „angesichts der dramatischen Weltlage ein Minimum an Stabilität“. Vor einer Zusammenarbeit der CDU mit der „Wagenknecht-Truppe“ könne er nur warnen. „Sie ist eine demagogische Ein-Frau-Partei, durchdrungen von Populismus.“

Alle Ampelparteien müssten sich vorwerfen lassen, zu dem für sie „verheerenden Ergebnis“ beigetragen zu haben. SPD, Grüne und FDP kämen sowohl in Sachsen als auch in Thüringen auf noch nicht mal 15 Prozent. „Das ist eine Niederlage mit Ansage“, sagte Roth: „Aber geschehen ist nichts. Der Streit ging weiter, Erfolge wurden komplett verdeckt. Man sieht sich bereits als Auslaufmodell. Das war eine Steilvorlage für AfD und die Wagenknechte.“

Auch wenn die Frage von Krieg und Frieden viele Menschen umgetrieben haben, habe das Thema nicht im Vordergrund der Wahlentscheidung, sagte Roth. „Hier ist besonders bitter, dass die SPD ihre Glaubwürdigkeit als Sozial- und Arbeitnehmerpartei vorerst verloren hat. Es ist nicht allein damit getan, seitens der Ampel besser zu kommunizieren. Bei den Themen Migration oder Bürgerheld erwarte ich schwierige Debatten.“

Der frühere Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer sieht in den Wahlergebnissen unterdessen „eine zusätzliche Delegitimierung der Bundesregierung“. „Die Ampel hat aus heutiger Sicht keine Chance, bei der Bundestagswahl im Herbst 2025 bestätigt zu werden“, sagte Bütikofer dem „Tagesspiegel“.

Die zerstrittenen Ampelparteien seien in beiden Ländern gemeinsam nicht einmal auf 15 Prozent gekommen und auch die CDU habe nur Erfolg gehabt, weil sie im Bund in der Opposition sei, so Bütikofer. „Ein Weiter-so in Berlin, ob bei Ampel oder Union, wäre verheerend“, sagte der Grünen-Politiker, der zwischen 2002 und 2008 die Partei geführt und bis Mai im Europaparlament gesessen hatte.

Foto: Michael Roth (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei zentrale migrationspolitische Vorhaben der AfD für den Fall einer möglichen Beteiligung an einer Landesregierung in Sachsen oder Thüringen wären offenbar rechts- und verfassungswidrig. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.

AfD-Chef Tino Chrupalla hatte im Juli im ARD-Sommerinterview gesagt, seine Partei werde im Fall einer Regierungsübernahme in Sachsen oder Thüringen innerhalb der ersten 100 Tage Grenzkontrollen einführen und den bundesweiten Verteilmechanismus für Asylbewerber aufkündigen. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Clara Bünger hat die Wissenschaftlichen Dienste des Parlaments nun mit einer rechtlichen Prüfung dieser Vorhaben beauftragt – das Ergebnis: Beide Maßnahmen wären nicht rechtskonform durchsetzbar.

Der Bund verfüge gemäß Artikel 73 des Grundgesetzes über die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für den Grenzschutz, schreiben die Experten der Wissenschaftlichen Dienste. Die Länder könnten nur im Einvernehmen mit dem Bund Grenzschutzaufgaben wahrnehmen – wie es aktuell in Bayern der Fall sei.

Würde ein Land ohne Einvernehmen des Bundes Grenzschutzmaßnahmen durchführen, verstieße das gegen die grundgesetzlich geregelte Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. Ob ein solcher Verstoß vorliege, könnte Gegenstand eines Bund-Länder-Streits vor dem Bundesverfassungsgericht werden. „Sofern die Voraussetzungen des Art. 37 GG vorliegen, kämen theoretisch auch Maßnahmen des Bundes im Wege des – praktisch noch nie angewendeten – Bundeszwangs in Betracht“, schreiben die Verfassungsexperten des Bundestags. Auch der Verteilmechanismus für Asylbewerber – der sogenannte Königsteiner Schlüssel – könne nicht von einem einzelnen Land angetastet werden. Auch hier seien Maßnahmen bis hin zum „Bundeszwang“ möglich.

„Der Wissenschaftliche Dienst bestätigt, dass Chrupallas Ankündigungen für den Fall einer AfD-Landesregierung mit geltendem Verfassungsrecht unvereinbar sind“, sagte die Linken-Abgeordnete Bünger dem RND. „Entweder handelt es sich also um plumpe Wählertäuschung oder aber um die Ankündigung eines noch nie dagewesenen Verfassungsbruchs, der die gefestigten rechtsstaatlichen Strukturen des Föderalismus gefährdet.“ Chrupallas Ankündigungen zeigten einmal mehr, warum die AfD die Verfassung und den Frieden in Deutschland gefährde.

Foto: AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen ist die CDU laut vorläufigem Endergebnis nun doch relativ deutlich stärkste Kraft vor der AfD geworden, nachdem es im Laufe des Wahlabends vorübergehend knapp aussah.

Nach Auszählung aller Stimmbezirke kommt die CDU auf 31,9 Prozent, vor der AfD, die 30,6 Prozent erzielt. Dahinter folgen BSW (11,8 Prozent), SPD (7,3 Prozent) und Grüne 5,1 Prozent. Die Linken sind mit 4,5 Prozent ebenfalls in voller Fraktionsstärke im neuen sächsischen Landtag vertreten, weil sie in Leipzig zwei Direktmandate geholt haben.

Die Freien Wähler kommen beim Zweitstimmenergebnis auf landesweit 2,3 Prozent, erhalten aber auch einen Sitz. Der langjährige Oberbürgermeister von Grimma, Matthias Berger, hat im Wahlkreis Leipzig Land III ein Direktmandat geholt. Bemerkenswert: Nach dem landesweiten Erststimmenergebnis kommen die Freien Wähler damit auch auf immerhin 4,8 Prozent.

Nicht im Landtag sind die „Freien Sachsen“ mit 2,2 Prozent, ganz weit abgeschlagen ist die FDP mit 0,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 74,4 Prozent.

Zur Sitzverteilung machte die Landeswahlleitung in der Nacht zunächst noch keine Angaben. Ministerpräsident Michael Kretschmer muss sich für eine stabile Mehrheit aber wohl neue Partner suchen, weil es allein mit den bisher mitregierenden Grünen und der SPD wohl nicht reicht. Und weil es Unvereinbarkeitsbeschlüsse gegen AfD und Linke gibt, kommt wohl das BSW ins Spiel.

Foto: Michael Kretschmer am 01.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt schließt angesichts des Wahlergebnisses bei der Landtagswahl eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht mehr aus.

„Wir werden das amtliche Endergebnis abwarten und dann in den nächsten Tagen in den Gremien besprechen“, sagte Voigt der „Bild-Zeitung“ auf eine entsprechende Frage nach einer möglichen Zusammenarbeit.

Zuvor hatte die Linkspartei in Thüringen die Tolerierung einer CDU-Minderheitsregierung in Aussicht gestellt. In der CDU gibt es einen Beschluss, wonach eine Zusammenarbeit mit Linkspartei und AfD ausgeschlossen ist.

Laut vorläufigem Ergebnis wäre in Thüringen eine Mehrheit nur durch ein wie auch immer gestaltetes Bündnis aus CDU, BSW und Linken möglich. Die SPD ist zu klein geworden und ist irrelevant geworden, FDP und Grüne sind aus dem Landtag geflogen. Stärkste Kraft ist die AfD, mit der aber niemand zusammenarbeiten will.

Foto: Mario Voigt am 01.09.2024, via dts Nachrichtenagentur

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