Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Manche Patienten müssen beim Arztbesuch offenbar für Behandlungen bezahlen, die eigentlich von den Krankenkassen übernommen werden. Dies hat ein Verbraucheraufruf der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) ergeben, bei dem zwischen Februar und September rund 300 Meldungen eingegangen sind und über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Die Auswertung zeigt, dass manche Behandlungen ungerechtfertigt als Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) angeboten werden, obwohl diese eigentlich eine Kassenleistung sind.

Michaela Schröder, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik im VZBV, forderte, dass Verbraucher darauf vertrauen können müssten, dass sich ärztliches Handeln einzig am Bedarf der Patienten ausrichtet. Ärzte seien verpflichtet, ihre Patienten „wahrheitsgemäß darüber aufzuklären, welche Leistungen unter welchen Bedingungen von der Krankenkasse übernommen werden“, sagte sie. „Eine Praxis ist keine Verkaufsfläche.“

Die Verbraucherzentrale fordert deshalb von der Bundesregierung eine Stärkung der Patientenrechte. Patienten müssten besser vor „fragwürdigen IGeL-Praktiken“ geschützt werden. Laut VZBV berichten Patientinnen von Frauenärzten, dass sie für die Ultraschalluntersuchung der Brust bis zu 165 Euro selbst zahlen mussten, obwohl ein begründeter Verdacht auf eine bösartige Veränderung oder eine Überweisung vorlag. Notwendige Kontrolluntersuchungen und Tests zur Feststellung der Sehstärke wurden bei manchen Verbrauchern bei Augenärzten als Selbstzahlerleistungen abgerechnet.

Besonders viele Beschwerden (26 Prozent) gab es über Hautärzte: Obwohl die Hautkrebsfrüherkennung ab dem 35. Lebensjahr alle zwei Jahre von der Krankenkasse übernommen wird, sollten Patienten die Kosten für die Screenings selbst tragen oder Zuzahlungen leisten. Teilweise waren dies bis zu 90 Euro, so die VZBV. Viele Beschwerden gab es auch über Augenärzte, Orthopäden sowie Ärzte der Allgemein- und Inneren Medizin.

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Ländergipfel von Mittwoch bis Freitag in Leipzig drängt die Union auf erhebliche Verschärfungen beim Asylrecht und beim Kampf gegen den Terror. „Es ist längst fünf nach zwölf“, sagte Jens Spahn, Vizefraktionschef der Union, dem „Stern“.

Das Treffen der Ministerpräsidenten sei „eine der letzten Chancen“ zum Umdenken. „Die Ampel-Blockade beim Kampf gegen Terror und irreguläre Migration gefährdet Deutschlands Sicherheit.“

Das Sicherheitspakte der Ampel-Koalition, das die unionsgeführten Länder im Bundesrat in Teilten gestoppt hatten, weil es ihnen nicht weit genug geht, bezeichnete Spahn als „Mini-Sicherheitspaket“. Er forderte erhebliche Verschärfungen. „Der Maßstab ist nicht, worauf sich Grüne und SPD mit letzter Kraft einigen können. Der Maßstab muss sein, was notwendig ist, um die Probleme zu lösen“, sagte Spahn.

Die Union hatte sich jüngst im Bundestag für deutlich härtere Maßnahmen zur Senkung der Asyl-Zahlen ausgesprochen. „Wir brauchen weitreichendere Befugnisse für die Polizei und Zurückweisungen an der Grenze“, sagte Spahn. „Die Mehrheiten dafür sind da, wenn die SPD sich bewegen will.“

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Madrid/Turin (dts Nachrichtenagentur) – Am 3. Spieltag der Ligaphase der Champions League hat Real Madrid gegen Borussia Dortmund 5:2 gewonnen. Der BVB fällt somit von der Tabellenspitze auf den 5. Platz zurück, Madrid rückt auf Platz 9 vor.

Über weite Strecken verlief die Partie auf Augenhöhe. Die zunächst deutliche Führung der Borussen lag auch daran, dass Real immer wieder kurz Schwächen in der Defensive erblicken ließ, die Dortmund zu nutzen wusste: Donyell Malen traf in der 30. und Jamie Gittens anschließend in der 34. Minute. Doch Real Madrid baute immer wieder Druck auf und konnte mit einem Doppelschlag von Antonio Rüdiger (60.) und Vinícius Junior (63.) ausgleichen. Mit Toren von Lucas Vazquez (83.) und Vinícius Junior (86. Minute sowie 3. Minute der Nachspielzeit) entschied Real Madrid die Partie für sich.

Im parallel laufenden Spiel gewann der VfB Stuttgart gegen Juventus Turin 1:0. Folglich fällt Turin auf den 11. Tabellenplatz zurück, Stuttgart rückt auf Rang 16 vor.

Die Stuttgarter dominierten das Spiel klar, doch trotz der 22 Torschüsse konnte die Mannschaft lange nicht in Führung gehen. Juve konzentrierte sich fast vollständig auf die Defensive. Erst in der 2. Minute der Nachspielzeit brachte El Bilal Touré Stuttgart in Führung.

Die weiteren Ergebnisse: Paris Saint-Germain – PSV Eindhoven 1:1; Arsenal FC – Schachtar Donezk 1:0; Aston Villa – Bologna FC 2:0; Girona FC – Slovan Bratislava 2:0; Sturm Graz – Sporting VP 0:2.

Foto: Jamie Gittens (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag zum Teil auf dem Niveau vom Vortag geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.925 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.850 Punkten wenige Punkte im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.384 Punkten 0,1 Prozent im Plus.

Während sich Anleger angesichts vorsichtiger Aussagen von Vertretern der US-Zentralbank Federal Reserve für die nächsten Fed-Sitzungen auf kleine Zinsschritte einstellen, rückt die Berichtssaison weiter in den Vordergrund. Einen Kurssprung gab es bei den Aktien von General Motors, nachdem die Quartalszahlen den Autobauers die Erwartungen deutlich übertrafen. Der Konzern konnte seinen Umsatz im Jahresvergleich um über zehn Prozent steigern.

Unterdessen war die europäische Gemeinschaftswährung am Dienstagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0795 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9264 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.748 US-Dollar gezahlt (+1,0 Prozent). Das entspricht einem Preis von 81,84 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg ebenfalls deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 75,76 US-Dollar, das waren 2,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit einem milliardenschweren Investitionsfonds die Konjunktur ankurbeln. Der neue „Deutschland-Fonds“ soll Unternehmen bei Investitionsprojekten mit Zuschüssen unterstützen, berichtet die „Bild“ (Mittwochausgabe).

Demnach soll der Fonds zehn Prozent der Kosten übernehmen und sich an kleine und mittelgroße Firmen richten genauso wie an Großunternehmen und Start-Ups. Das Geld soll auch in Infrastrukturprojekte fließen.

„Es braucht jetzt volle Kraft für den Wirtschaftsstandort“, sagte Habeck der Zeitung. „Ich will, dass Handwerksbetriebe, Mittelständler und große Unternehmen hier bei uns in Deutschland investieren.“ Der „Deutschland-Fonds“ müsse „Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen“. Ziel sei es, die klimaneutrale Modernisierung Deutschlands voranzutreiben.

Mit dem Fonds will Habeck auf Forderungen unter anderem aus der Industrie reagieren. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) taxiert den Investitionsbedarf des Staates in Infrastruktur bis 2035 auf rund 400 Milliarden Euro.

Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sabine Döring, die im Zuge der „Fördergeldaffäre“ in den Ruhestand versetzte Staatssekretärin im Bundesbildungsministerium (BMBF), hat den FDP-Mitgliedern der Leitungsebene des Ministeriums „plumpe Ignoranz gegenüber dem Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit“ und einen Missbrauch der Exekutive „als Instrument des parteipolitischen Kampfes“ vorgeworfen. Das geht aus einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochausgabe) zu Grundfragen des Verhältnisses von Wissenschaft und Politik hervor.

Darin kommt die Tübinger Professorin für Philosophie auch auf die Angelegenheit der Behandlung eines offenen Briefes Berliner Hochschullehrender im BMBF zu sprechen, die am 16. Juni 2024, einem Sonntag, zu ihrer Entlassung als Staatssekretärin führte. Das BMBF verweigert Döring die Genehmigung, über die Umstände der Entlassung und deren Vorgeschichte vor dem Forschungsausschuss des Bundestags oder gegenüber der Presse Auskunft zu geben. Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wurde vom Ausschuss zweimal befragt. Eine Klage Dörings gegen das Redeverbot ist anhängig.

In ihrem Beitrag äußerte Döring jetzt die Befürchtung, dass die „mangelhafte Aufarbeitung“ der Affäre künftige Empfänger von Fördermitteln zu vorauseilender Selbstzensur im Sinne einer „Schere im Kopf“ erziehe. Sie rügte auch „untaugliche personelle Konsequenzen“.

Foto: Bundesministerium für Bildung und Forschung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.422 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start drehte der Dax am Mittag ins Minus, bevor er am Nachmittag einen Teil seiner Verluste abbaute.

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von SAP und Airbus an der Tabellenspitze. Das Schlusslicht bildeten die Aktien von Münchener Rück. Der Rückversicherer hat am Vormittag seine Quartalszahlen vorgestellt. Zwar erhöhte das Unternehmen den Ausblick, doch die Erwartungen für das dritte Quartal wurden nicht erreicht. Schuld daran ist unter anderem Hurrikan „Helene“, der mit Kosten in Höhe von rund 500 Millionen Euro zu Buche schlug.

Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im November kostete 41 Euro und damit zwei Prozent mehr als am Vortag.

Der Ölpreis stieg für seine Verhältnisse deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 75,47 US-Dollar, das waren 1,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Dienstagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,0807 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9253 Euro zu haben.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finnlands Präsident Alexander Stubb hat bei seinem Besuch in Berlin die Zeit bis zum Amtsantritt eines neuen US-Präsidenten als Frist für Fortschritte bei der Lösung internationaler Konflikte wie etwa dem Ukraine-Krieg bezeichnet. „Die zwei Monate nach den Wahlen in den USA werden von entscheidender Bedeutung sein für die zwei Kriege, die zurzeit in der Welt geführt werden“, sagte er in einem Pressestatement mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

„Wir hatten am Freitag Gelegenheit mit dem Premierminister der Ukraine über den Friedensplan der Ukraine zu diskutieren und nun freue ich mich darauf, vom Bundeskanzler mehr dazu zu hören, wie er das sieht und auch zum Ergebnis des Treffens des Quad“, so Stubb in Bezug auf das Treffen der Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und der USA.

Scholz erklärte, Finnland und Deutschland gehörten zu den größten Unterstützern der Ukraine. „Wir werden in unserer Unterstützung nicht nachlassen.“ Putin könne nicht darauf hoffen, dass man die Ukraine im Stich lassen werde. Der 50-Milliarden-Dollar-Kredit der G7-Staaten für die Ukraine sei „ein klares Signal, dass wir die Ukraine auch langfristig unterstützen“. Die Europäische Union bringe einen erheblichen Teil dieses Kreditpakets auf.

Foto: Alexander Stubb und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat heftige Kritik am Wasserstoffkernnetz geübt und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeworfen, den Süden systematisch zu benachteiligen. „Die Vorstellung des Wasserstoffkernnetzes ist für Bayern und den gesamten Süden sehr enttäuschend“, sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Es ist eher ein Nordnetz statt ein Südnetz geworden.“

Bayern habe 20 Prozent der Landesfläche und liefere fast 25 Prozent der industriellen Wertschöpfung in Deutschland, bekomme aber nur rund elf Prozent Anteil am Wasserstoffnetz, führte Söder weiter aus. „Wichtige Industriebereiche wie der Chemie- und Glasindustrie oder auch Zentren der Autoindustrie werden erst einmal nicht angeschlossen sein, weil für die Leitungen keine Vorhabenträger da sind. Dieses Netz und vor allem seine Rahmenbedingungen müssen komplett überarbeitet werden.“

Söder kündigte Änderungen im Falle einer Regierungsbeteiligung im Bund an. „Die Regelungen können so nach der Bundestagswahl keinen Bestand haben, wenn die Union die Wahl gewinnt. Diese einseitige Benachteiligung Bayerns und Süddeutschlands nehmen wir nicht hin.“

Söder vermisst auch einen „ernsthaften Plan, wie vom Süden aus Wasserstoffimporte nach Deutschland und Bayern organisiert werden können“. Zusammen mit Baden-Württemberg und Sachsen, die ebenfalls benachteiligt würden, will Söder zu einem „Schulterschluss“ kommen und Änderungen an den bisherigen Regelungen erwirken.

Söder sieht in den Plänen eine systematische Benachteiligung seines Bundeslandes durch die Bundesregierung. „Wenn Wirtschaftsminister Habeck erklärt, alle Bundesländer seien angeschlossen, klingt das wie Hohn. Für drei von vier für Bayern geplante Leitungen gibt es kein Unternehmen, das sich verbindlich bereit erklärt, die Leitung zu bauen“, beklagte Söder. „Vergleicht man jetzt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Bremen oder Mecklenburg-Vorpommern mit Bayern oder Baden-Württemberg? Die Grünen wollen den Süden austrocknen und eine neue wirtschaftliche Wachstumsverteilung vornehmen – allen voran Robert Habeck.“

Probleme sieht der bayerische Ministerpräsident auch für die künftige Kraftwerksstrategie. „Dieses Wasserstoffkernnetz hat auch dramatische Konsequenzen für die geplante Kraftwerksstrategie“, sagte Söder. „Bayern bräuchte zwölf Gaskraftwerke, wird aber vermutlich mit diesem Wasserstoffnetz kein einziges bekommen, da die Kraftwerksbetreiber selbst das Risiko dafür tragen sollen, dass Wasserstoff für sie frühzeitig zur Verfügung steht.“

Foto: Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Internationale Währungsfonds senkt seine Konjunkturprognose für Deutschland. Für 2024 gehen die Experten aus Washington nun von einem Nullwachstum aus, für 2025 von 0,8 Prozent. Im Juli waren noch Wachstumsraten von 0,2 Prozent beziehungsweise 1,3 Prozent prognostiziert worden.

Für die Eurozone wird ein Wachstum von 0,8 Prozent erwartet, 0,1 Prozentpunkte weniger als im Juli, und weltweit soll die Wirtschaft um 3,2 Prozent zulegen. Global blieben die Erwartungen damit unverändert.

Für die USA wurden die Erwartungen an das Wirtschaftswachstum für 2024 seit Juli um 0,2 Prozentpunkte auf 2,8 Prozent erhöht, für 2025 um 0,3 Prozentpunkte auf 2,2 Prozent. Für China wird für 2024 ein Wachstum von 4,8 und für 2025 von 4,5 Prozent erwartet. Und für Russland wurden die Erwartungen zwar für das laufende Jahr erhöht, jedoch für das kommende Jahr gesenkt: Für 2024 von 3,2 auf 3,6 Prozent, und für 2025 von 1,5 auf 1,3 Prozent Wachstum.

Foto: Containerschiff in Wilhelmshaven (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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