Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission erwartet für das abgelaufene Jahr deutlich mehr Abschiebungen aus der Europäischen Union.

„Die Abschiebungsrate ist in den ersten drei Quartalen von 19 Prozent im Jahr 2023 auf 27 Prozent im Jahr 2025 gestiegen“, sagte der zuständige EU-Migrationskommissar Magnus Brunner (ÖVP/EVP) der „Welt am Sonntag“. „Damit werden wir im Jahr 2025 voraussichtlich die höchste Abschiebungsrate seit 2019 erreichen. Dennoch ist das bei weitem noch nicht genug.“

Brunner verwies darauf, dass die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach Umsetzung der von der Kommissionsbehörde Anfang 2025 vorgelegten Gesetzesvorschläge künftig „noch effektiver abschieben können“. Die aktuellen Zahlen machten deutlich, dass seiner Ansicht nach erste Erfolge bereits erzielt worden seien.

„Wir müssen die illegale Migration auf allen Fronten bekämpfen“, sagte der frühere Finanzminister Österreichs weiter. Diejenigen Personen, die kein Recht mehr hätten, in der EU zu bleiben, müssten „konsequent“ abgeschoben werden. „Es bedeutet die rasche Abweisung von Personen mit geringer Aussicht auf Asyl. Und es bedeutet eine enge Zusammenarbeit mit Drittstaaten, damit sich Menschen gar nicht erst auf gefährliche Fluchtrouten begeben“, sagte Brunner.

Bereits im März hatte Brunner Pläne für ein neues „Gemeinsames Europäisches Rückkehrsystem“ präsentiert. Demnach sollen die Leistungen von ausreisepflichtigen Migranten, die eine Zusammenarbeit etwa bei Beratungsgesprächen verweigern, massiv gekürzt werden. Falls die Behörden von einer Fluchtgefahr des abgelehnten Asylbewerbers ausgehen, können sie ihn 24 Monate vor der Abschiebung in Haft nehmen. Kriminelle Migranten können bis zur Abschiebung sogar unbegrenzt inhaftiert werden. EU-Staaten sollen bald auch Abschiebebescheide untereinander anerkennen.

Zudem sollen Migranten – mit Ausnahme von unbegleiteten Minderjährigen – auch in Länder abgeschoben werden können, in denen sie noch nie waren. Außerdem sollen abgelehnte Asylbewerber künftig vorübergehend auch in Einrichtungen außerhalb der EU gebracht werden können (`return hubs`), von wo aus sie dann unter Umständen in ihr Heimatland zurückkehren müssen. Das soll nach dem Willen der EU-Kommission deutlich schnellere Abschiebungen aus der EU ermöglichen. Die Niederlande haben bereits einen Vertrag mit Uganda über Abschiebezentren geschlossen.

Im Mai hatte Brunner zudem eine neue Liste mit sieben Staaten vorgelegt, aus denen Flüchtlinge künftig so behandelt werden sollen, als wären ihre Herkunftsorte sicher. Das ermöglicht, Migranten im Rahmen von sogenannten schnellen Grenzverfahren an den EU-Außengrenzen nach spätestens sechs Monaten wieder zurückzuschicken.

Foto: Flüchtlingsunterkunft Tempelhof (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, Dani Dayan, hat bestätigt, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Rede vor örtlichem Publikum untersagt zu haben.

Selenskyj habe kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine vor 300 Gästen sprechen wollen, verbunden mit einer weltweiten Übertragung, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf Dayan in Jerusalem. „Ich habe das abgelehnt“, sagte Dayan.

Er hätte befürchtet, der Auftritt habe den Holocaust mit dem Krieg in der Ukraine gleichsetzen sollen. „Nicht jedes Kriegsverbrechen ist ein Genozid, und nicht jeder Genozid ist ein Holocaust“, so Dayan.

Zudem verwies er darauf, dass es in der Ukraine während des Völkermords im Zweiten Weltkrieg auch einheimische Täter gegeben habe. „Yad Vashem ist den Opfern des Holocausts gewidmet. Dabei muss es bleiben“, erklärte der Vorsitzende der Gedenk- und Forschungseinrichtung in Jerusalem.

Die Entscheidung bedeute keine mangelnde Solidarität mit der Ukraine, sondern diene dem Schutz der historischen Einzigartigkeit der Shoa. Tatsächlich stieß eine Rede Selenskyjs, die er per Video dann vor der Knesset hielt, wegen mehrerer direkter Holocaust-Bezüge auf Kritik.

Foto: Wolodymyr Selenskyj (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Omid Nouripour sieht in den Protesten im Iran die Chance auf einen „Moment der Demokratisierung“.

„Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage im Iran ist desolat“, sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Jetzt treffe es auch die Mittelschicht. „Das Volk steht auf, um freier Leben zu können. Das Regime steht in der Ecke und kennt als Antwort nur Gewalt“, sagte Nouripour.

Das mache die Lage unberechenbar. „Es kann ein Moment der Demokratisierung werden“, sagte der Grünen-Politiker, der selbst als Kind aus dem Iran nach Deutschland kam. „Doch auch ein Militärputsch der Revolutionsgarden ist möglich.“

Nouripour fordert die EU und auch die Bundesregierung zum Handeln auf. Die EU müsse wachsam sein, sie dürfe nicht wieder nur zusehen, sagte er. „Die Revolutionsgarden gehören endlich auf die Terrorliste der EU.“ Das müsse nach seiner Einschätzung auch der Bundeskanzler vorantreiben. „Wenn Bundeskanzler Merz glaubwürdig sein will, muss er das forcieren und damit jetzt umsetzen, was die CDU in der Opposition lauthals gefordert hatte“, sagte Nouripour.

Im Iran gehen seit Tagen Menschen auf die Straße. Das Regime antwortet hart, mindestens sieben Menschen sind bereits ums Leben gekommen.

Foto: Omid Nouripour (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Deutschen Caritasverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, ruft dazu auf, angesichts des in Kraft getretenen neuen Wehrdienstes auch die Stärkung ziviler Dienste im Blick zu behalten. Die Aufstockung der Mittel um 50 Millionen Euro in diesem Jahr sei zwar „ein wichtiges Signal der Regierungskoalition“, sagte sie den Partnerzeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Samstagausgaben). Sie erinnerte allerdings zugleich an die ausdrückliche Zusage, „Freiwilligendienste gerade auch für junge Menschen aus einkommensärmeren Familien zugänglicher zu machen“.

In dem Zusammenhang kritisierte Welskop-Deffaa die fast 2.000 Euro Unterschied in der monatlichen Bezahlung zwischen zivilen Diensten und Bundeswehr. Die Erhöhung der Bezüge bei der Truppe durch das Wehrdienstmodernisierungsgesetz „verschärft im Hinblick auf das Taschengeld einerseits und den Wehrsold andererseits vorläufig die Ungleichheit zwischen dem freiwilligen Wehrdienst und den Freiwilligendiensten enorm“, erklärte sie.

Die geplanten Verbesserungen für die Freiwilligendienste müssten nun „zeitnah“ erfolgen. Derzeit bekommen Bundesfreiwilligendienstleistende rund 640 Euro pro Monat, Wehrdienstleistende dagegen rund 2.600 Euro brutto.

Die Caritas-Präsidentin forderte darüber hinaus einen „Mobilitätszuschuss bis zur Höhe des Deutschlandtickets für alle Freiwilligen“. Wichtig seien zudem Investitionen in das Netz von Trägern der Freiwilligendienste – wie Sozialverbände, Jugendclubs oder Umweltorganisationen. Laut Welskop-Deffaa haben hier „die Kürzungen der letzten Jahre etliche Träger veranlasst, auszusteigen“.

Foto: Bistum Fulda (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hat dem Vorstoß des früheren Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Andreas Voßkuhle, eine Klarnamenspflicht im Internet einzuführen, eine Absage erteilt

„Eine generelle Klarnamenpflicht im Internet halte ich für überzogen“, sagte ihr erster Parlamentsgeschäftsführer, Steffen Bilger (CDU), dem „Tagesspiegel“. „Für mich ist entscheidend, dass unsere Sicherheitsbehörden bei strafbaren Handlungen die Möglichkeit haben, Täter effektiv zu identifizieren.“

Es sei daher „gut, dass wir in der Koalition die Pflicht zur Speicherung von IP-Adressen vereinbart haben, um die Strafverfolgung bei schwerer Kriminalität zu erleichtern“, so Bilger.

Foto: Junge Frau mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am ersten Handelstag des Jahres uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 48.382 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.858 Punkten 0,2 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 25.206 Punkten 0,2 Prozent im Minus.

Der US-Autobauer Tesla hat im vergangenen Quartal deutlich weniger Autos ausgeliefert als von Analysten erwartet. Die Zahl ausgelieferter Autos fiel im Jahresvergleich um 15 Prozent – von 495.570 im vierten Quartal 2024 auf 418.227 im vierten Quartal 2025. Für das gesamte Jahr betrug der Rückgang rund acht Prozent. Es ist das zweite Jahr in Folge, in dem Tesla seine Auslieferungszahlen nicht steigern konnte.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,1721 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8532 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 4.331 US-Dollar gezahlt (+0,2 Prozent). Das entspricht einem Preis von 118,79 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 60,74 US-Dollar, das waren elf Cent oder 0,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jens Spahn (CDU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeworfen, sich zu Unrecht auf Konrad Adenauer „als Anwalt eines Verbotsverfahren gegen die AfD“ zu berufen. „Adenauers Union kann kein Partner für diese Partei sein“, schreibt der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ anlässlich des 150. Geburtstages Adenauers am 5. Januar. Aber es gehe fehl, „Adenauer als Anwalt eines Verbotsverfahrens gegen die AfD heranzuziehen“, wie es Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier getan habe.

Spahn bezog sich auf einen Beitrag Steinmeiers in der Dezember-Ausgabe der „Politischen Meinung“, einer Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung. Steinmeier habe dies mit seinem Verweis auf das Verbot der neonazistischen „Sozialistischen Reichspartei“ 1952 unter Adenauer insinuiert, so Spahn.

Steinmeier hatte in seinem Beitrag geschrieben, Adenauer habe „eine so klare historische Orientierung, dass er Verfassungsfeinden der extremen Rechten, die sich gegen die Bundesrepublik stellten, dem Neonationalismus und der Verherrlichung des NS-Regimes in Gestalt der „Sozialistischen Reichspartei“ erfolgreich den Kampf ansagte“. Adenauer habe gesagt, die wachsame Bewahrung der Freiheit sei eine gemeinsame Aufgabe aller Staatsbürger. Dieser Satz könne auch heute „die Richtung anzeigen“, so Steinmeier.

Spahn verweist in seinem Beitrag darauf, dass die Zeiten gänzlich verschieden seien und die Bedrohungen „mindestens zum Teil“. Adenauer habe sich zudem „zuallererst dem politischen Kampf gestellt“. Der erste Kanzler habe versucht, die zersplitterten Kräfte rechts der Union in die Mitte zu ziehen. „Von ihm lernen heißt in unserer Zeit deshalb: auf die Wähler zielen“, schreibt Spahn.

Mit seinem berühmten Zitat „Nehmen Sie die Menschen, wie sie sind, andere gibt`s nicht“, habe Adenauer einen „ur-christdemokratischen Anspruch an Politik“ formuliert. „Adenauer wusste, das beste Mittel gegen politischen Extremismus ist die Auseinandersetzung mit den Themen und Problemen, die ihn nähren“, so Spahn.

Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind nach Artikel 21 des Grundgesetzes verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Helsinki (dts Nachrichtenagentur) – In der Freitags-Ausspielung des Eurojackpots wurden am Abend die Gewinnzahlen gezogen.

Sie lauten 10, 15, 29, 34, 38, die beiden „Eurozahlen“ sind die 2 und die 9. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Die Gewinnwahrscheinlichkeit in der Gewinnklasse 1, also beim eigentlichen „Eurojackpot“, liegt bei 1:140 Millionen. Glücksspiel kann süchtig machen.

Der Eurojackpot wird seit 2012 gespielt, 19 Länder sind an der Lotterie beteiligt. Bei den Ziehungen am Dienstag und Freitag in Helsinki werden fünf Zahlen aus der Zahlenreihe 1 bis 50 gezogen und separat zwei von 12 Zahlen, die sogenannten „Eurozahlen“.

Foto: Spielschein für Eurojackpot, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung stuft Sabotageakte, Cyberangriffe und Desinformationskampagnen in der Sicherheitsplanung erstmals ausdrücklich als Vorstufe eines Krieges ein. Das geht aus einer erweiterten Fassung des Operationsplans Deutschland (OPLAN) hervor, einem vertraulichen Dokument des Verteidigungsministeriums, über das „Politico“ berichtet und das sich gezielt an Länder und Kommunen richtet.

Wörtlich heißt es darin, hybride Maßnahmen könnten „grundsätzlich der Vorbereitung einer militärischen Auseinandersetzung dienen“. Cyberoperationen, Sabotage und Einflusskampagnen werden damit strategisch in dieselbe Logik wie konventionelle militärische Schritte eingeordnet.

Der OPLAN beschreibt Deutschland als zentrale „Drehscheibe“ der Nato: als Operationsbasis und Transitland für den Aufmarsch alliierter Truppen an der Ostflanke. Russland werde zunächst „verdeckt“ mit hybriden Angriffen agieren, um den Nato-Aufmarsch zu behindern oder zu verzögern. Später sei Deutschland ein „priorisiertes Ziel konventioneller Angriffe mit weitreichenden Waffensystemen“ gegen militärische wie zivile Infrastruktur.

Neu ist der Fokus auf die zivile Verteidigung. Die weniger eingestufte Fassung soll die Zusammenarbeit zwischen militärischen und zivilen Akteuren regeln. Der OPLAN arbeitet mit einem Fünf-Phasen-Modell – von früher Bedrohungserkennung über nationale und kollektive Verteidigung bis zur Stabilisierung nach einem Konflikt. Deutschland befinde sich derzeit in der ersten Phase. „Ohne zivile Unterstützung ist Verteidigung nicht möglich“, heißt es. „Zahlreiche Aufgaben erfordern zivile Unterstützung.“

Foto: Soldaten der Bundeswehr (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Unfallkrankenhaus Berlin hat 40 Hilfeersuchen für Brandopfer aus Crans-Montana erhalten. „Die Situation ist jetzt so, dass wir ein Hilfeersuchen für 40 schwerbrandverletzte Patienten haben“, sagte die Direktorin der Klinik für Schwerbrandverletzte und Plastische Chirurgie im Unfallkrankenhaus Berlin, Leila Harhaus-Wähner, dem TV-Sender „Welt“ am Freitag.

„Heute kommen die ersten schon nach Halle und nach Leipzig. Für morgen sind drei Patienten zu uns in Berlin eben angekündigt. Und die anderen Bundesländer und die anderen Schwerbrandverletztenzentren werden genauso aktiv sein“, erklärte sie. Die Vorbereitung auf die Verlegung in Spezial-Kliniken erfolge derzeit noch in den erstaufnehmenden Kliniken.

„In der Zwischenzeit muss zum einen die Oberfläche erst einmal gereinigt werden und dann steril verbunden werden“, so Harhaus-Wähner. „Das kann tatsächlich auch in anderen Kliniken erfolgen, in chirurgischen Kliniken erfolgen. Und das Wichtigste ist die Stabilisierung der Organfunktion. Gerade das Flüssigkeitsmanagement spielt da eine große Rolle bei der Verbrennungserkrankung. Dort gibt es ganz spezifische Leitlinien, die auch für andere natürlich zugänglich sind, sodass die Patienten in diesen ersten Stunden jetzt stabilisiert werden, bis es dann zum Transport kommt.“

Gerade bei schweren Verbrennungen komme es auf eine sehr schnelle Versorgung der Opfer an, so Harhaus-Wähner. „Bei den Verbrennungsverletzungen ist ganz typisch, dass eben nicht nur die Oberfläche verbrannt ist, also die Haut verloren gegangen ist, sondern es sich ganz schnell auch um eine systemische Erkrankung handelt, bei der eben alle anderen Organsysteme auch in Mitleidenschaft gezogen werden – allen voran die Lunge beispielsweise, weil wir ja sicherlich auch Inhalationstraumata haben, also Einatmen von Gasen und eben Hitze und eben auch dann alle anderen Organsysteme, wie beispielsweise die Nieren, ebenso betroffen sind“, erklärte sie.

„Hier ist es ganz entscheidend, dass man gerade in der frühen Phase, in den ersten 48 Stunden sozusagen, die Weichen stellt und die Organsysteme eben protektiv behandelt, und gleichzeitig dann natürlich auch die Oberfläche chirurgisch behandelt, das heißt die verbrannten Hautareale abträgt und dann eben auch transplantiert“, sagte die Klinikdirektorin.

Die Patienten müssen aber auch nach Ankunft in einer deutschen Spezialklinik mit monatelangen Behandlungen und mehrfachen Operationen rechnen – je nach Art der Verbrennungen, so Harhaus-Wähner. „Das hängt ganz entscheidend von der Oberfläche, der betroffenen Oberfläche ab. Und bei 60 Prozent reden wir von Monaten. Nach der initialen Stabilisierungsphase müssen dann die betroffenen Hautareale entfernt werden, transplantiert werden. Zum Teil hat man gar nicht genug Eigenhaut direkt zur Verfügung, sodass das in mehreren Schritten erfolgen muss“, erklärte sie. „Es sind also mehrere Operationen die Regel, sodass wir von einem mehrwöchigen Intensivaufenthalt sprechen, gefolgt dann von oftmals noch einigen Wochen auf Normalstationen und nachher auch in der Rehabilitation, die eben auch für Verbrennung spezifisch sein muss.“

Die Tatsache, dass es sich überwiegend um jüngere Opfer handelt, könnte die Genesung positiv beeinflussen. Das führe im Normalfall zu einer „deutlich höhere Überlebenswahrscheinlichkeit“ im Vergleich zu älteren Patienten, so Harhaus-Wähner.

Foto: Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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