Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag etwas in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.055 Punkten berechnet, dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Eon, Rheinmetall und die Commerzbank, am Ende Volkswagen, Adidas und die Porsche-Holding.

Der am Vormittag veröffentlichte Ifo-Geschäftsklimaindex überraschte negativ: „Zum Weihnachtsfest gibt es keine frohen Botschaften aus München“, sagte Thomas Gitzel, Chefvolkswirt der VP-Bank-Gruppe. Die deutschen Unternehmen senken zum Jahresende hin den Daumen.

„Dabei kam es in den vergangenen Tagen zu widersprüchlichen Konjunktursignalen. Während der Einkaufsmanagerindex für die deutsche Wirtschaft gegenüber dem November schwächer ausfiel, zeigten die ZEW-Konjunkturerwartungen nach oben“, so Gitzel. Heute sei nun spannend gewesen, welchem Urteil sich die vom Ifo-Institut befragten Unternehmen anschließen würden. „Das Ergebnis ist klar, es steht unter Einbezug des Ifo-Geschäftsklimaindex jetzt zwei zu eins für die Konjunkturpessimisten.“

Wenig erbaulich sei mit Blick auf die Details des Ifo-Index, dass die Unternehmen zum wiederholten Male ihren Ausblick für den weiteren Geschäftsverlauf senken. Vor allem im verarbeitenden Gewerbe blickt man skeptischer in die Zukunft. „Viele Unternehmen hatten sich vom Infrastrukturprogramm baldige positive Impulse erhofft. Dies ist nicht der Fall, weil die Gelder nur spärlich und gleichzeitig nicht vollumfänglich nicht in zusätzliche Investitionen fließen“, so der Ökonom. Aber selbst im Dienstleistungssektor sei die Stimmung im Dezember schlechter geworden. „In Anbetracht schlechter Konjunkturmeldungen sitzt die Geldbörse der privaten Haushalte nicht mehr locker, was vor allem dem Dienstleistungssektor zusetzt.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1716 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8535 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 60,17 US-Dollar; das waren 2,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die weitgehende Abschaffung des bisherigen Bürgergeld-Systems beschlossen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium wurde am Mittwoch in der letzten regulären Kabinettssitzung des Jahres auf den Weg gebracht.

Nach den Plänen von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) soll statt des Bürgergeldes eine neue Grundsicherung eingeführt werden. Geplant sind dabei strengere Mitwirkungspflichten für Bezieher sowie härtere Sanktionen bei der Verweigerung von Kooperation. Auch die komplette Streichung von Leistungen soll demnach möglich sein.

Bis zuletzt hatte es gerade um den letzten Punkt noch Streit zwischen Union und SPD gegeben. Der vereinbarte Kompromiss sieht jetzt vor, dass nach Meldeversäumnissen vor einer Komplettstreichung von Leistungen für die Betroffenen sicherzustellen ist, dass die Gelegenheit zur persönlichen Anhörung „auch tatsächlich gegeben wird“.

Das Gesetz wird voraussichtlich frühestens zum 1. Juli 2026 in Kraft treten.

Foto: Bärbel Bas und Friedrich Merz im Kabinett, via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im EU-Parlament gibt es Streit über eine geplante Reise des Verteidigungsausschusses in die Ukraine. Wie der „Spiegel“ berichtet, gibt es aus Kreisen von Liberalen und Sozialdemokraten Vorwürfe, die konservative EVP-Fraktion würde darauf pochen, einen Abgeordneten der ESN-Fraktion mit in die Ukraine zu nehmen. Von den drei rechten Fraktionen im EU-Parlament gilt die ESN-Fraktion als radikalste. Ihr gehört auch die AfD an. Zur EVP-Fraktion wiederum gehören unter anderem CDU und CSU.

Zuletzt hatte die Ukraine bei einer Reise von EU-Abgeordneten vor Sicherheitsrisiken gewarnt, weil der AfD-Politiker Hans Neuhoff von der ESN-Fraktion mitreisen sollte. Mehrere sicherheitssensible Termine wurden deswegen vonseiten der Ukraine aus der Planung der Reise gestrichen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des EU-Verteidigungsausschusses, hatte deswegen die Reise neu geplant – ohne ESN-Abgeordneten.

Am Dienstag in der vergangenen Woche soll es bei einem Termin der Generalsekretäre der Fraktionen zu einem Konflikt dazu gekommen sein, wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Kreise mehrerer Fraktionen berichtet. So hätten sich Sozialdemokraten, Grüne und Liberale für den neuen Plan ausgesprochen. Jedoch hätten sich die extrem rechten Fraktionen und die konservative EVP-Fraktion dagegen ausgesprochen. Auch als in dieser Woche das Thema erneut geklärt werden sollte, stellte sich die EVP auf Ebene von Mitarbeitern überraschend dagegen.

Aus der EVP-Fraktion heißt es zur Ukrainereise, man habe kein Problem damit, einen ESN-Abgeordneten nicht mit in die Ukraine zu nehmen. Jedoch müssten die Verfahrensregeln eingehalten werden, was nicht der Fall gewesen sei. Zudem müsse nicht unbedingt der AfD-Politiker Neuhoff die Reise antreten, sondern es könne ein anderer Abgeordneter aus der ESN-Fraktion mitreisen. Von den Liberalen heißt es hingegen, sämtliche rechtsnationalistische Abgeordnete der ESN-Fraktion seien ein reales Sicherheitsrisiko für die Ukraine. Die Argumente der EVP seien vorgeschoben.

Foto: EU-Parlament in Brüssel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.155 Punkten berechnet und damit 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, Siemens Energy und die Deutsche Bank, am Ende Merck, BMW und Henkel.

„Auch Richtung Jahresende bleiben Edelmetalle gefragt“, sagte Thomas Altmann von QC Partners. Der Silberpreis hat bereits einen neuen Rekord erreicht, beim Gold fehlt weniger als ein Prozent. „Möglicherweise suchen einige jetzt kurz vor dem Jahresende den sicheren Hafen der Edelmetalle. Zudem ist gut vorstellbar, dass einige in die dieses Jahr so gut gelaufenen Edelmetalle umschichten, um am Jahresende Bestände zeigen zu können.“

Der Dax nähert sich unterdessen der 24.000er-Marke wieder an. „Nachhaltige Kauflaube will beim deutschen Leitindex aktuell einfach nicht aufkommen“, so Altmann. „Und das ist eigentlich schon das gesamte zweite Halbjahr so. 34 Allzeithochs hat der Dax in diesem Jahr bislang erklommen. Davon stammen allerdings nur drei aus dem zweiten Halbjahr.“ 31 kommen demnach aus dem ersten Halbjahr.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmorgen schwächer: Ein Euro kostete 1,1716 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8535 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 59,61 US-Dollar; das waren 69 Cent oder 1,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will der Änderung der Kennzeichnungspflicht für Gentechnik in Lebensmitteln auf EU-Ebene nicht zustimmen.

Entscheidend sei für ihn eine klare Kennzeichnung für Verbraucher, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Wahlfreiheit ist entscheidend. Freies Land? Aber natürlich. Dann muss ich auch wissen, als Verbraucher, ist das gentechnisch verändert oder nicht? Und solange diese Kennzeichnungspflicht nicht gegeben ist, und so sieht der Vorschlag aus Brüssel derzeit aus, werden wir dem nicht zustimmen.“ Noch sei die Regierung in der Abstimmung, eine Zustimmung werde es aber nicht geben.

Hintergrund ist, dass sich EU-Verhandler darauf geeinigt hatten, dass Lebensmittel aus gentechnisch veränderten Pflanzen künftig in vielen Fällen keine Kennzeichnung mehr tragen müssen. Die neuen Vorgaben müssen noch vom EU-Parlament und den Mitgliedstaaten bestätigt werden.

Foto: Carsten Schneider (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch ist die erste Einzelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan seit Langem erfolgt. Ein afghanischer Intensiv-Straftäter aus Bayern sei am Mittwochmorgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul gelandet und dort den Behörden übergeben worden, berichtet die „Bild“.

Hintergrund ist demnach eine Vereinbarung des Bundesinnenministeriums mit den Taliban-Behörden. „Es liegt in unserem Interesse, dass Straftäter und Gefährder aus Afghanistan unser Land verlassen müssen“, sagte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) der Zeitung. Wer in Deutschland Straftaten begehe, verwirke sein Bleiberecht. „Jetzt beginnen wir mit Abschiebungen nach Afghanistan und weiten diese Schritt für Schritt aus.“

Im Sommer waren bereits 81 Afghanen direkt aus Deutschland abgeschoben worden, jetzt soll es offenbar auch häufiger Einzelabschiebungen von Straftätern geben.

Foto: Afghanistan (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und AfD ziehen in der vom Institut Yougov gemessenen Wählerstimmung wieder gleich. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen sowohl CDU/CSU als auch AfD auf jeweils 26 Prozent, so die Umfrage, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wird. Für die Union ist das ein Punktverlust im Vergleich zur letzten Yougov-Sonntagsfrage vor einem Monat, für die AfD ein Punktgewinn.

Außerdem gewinnen die Grünen einen Zähler auf nun 12 Prozent, die Linke verliert einen auf 10 Prozent. Unverändert bleiben die SPD bei 14 Prozent, BSW und FDP bei je 4 Prozent und die Sonstigen bei 5 Prozent.

Weitere Ergebnisse: 56 Prozent sind der Meinung, dass die schwarz-rote Koalition „schlecht“ oder „eher schlecht“ zusammenarbeitet. Nur 14 Prozent glauben, dass die Koalition „gut“ oder „eher gut“ zusammenarbeitet, 22 Prozent sind der Meinung, dass die Zusammenarbeit weder gut noch schlecht ist, 7 Prozent sind unentschieden.

Bei den Anhängern der Koalitionsparteien sieht es wenig schmeichelhafter aus: Nur 24 Prozent der Unions-Wähler und 27 Prozent der SPD-Wähler sind der Ansicht, dass Schwarz-Rot (eher) gut zusammenarbeitet.

Laut Umfrage vermissen die Bürger bei der schwarz-roten Koalition den Reformeifer: 60 Prozent aller Befragten sind der Meinung, dass die Koalition bis dato zu wenige Reformen beschlossen hat. 12 Prozent denken, dass die Zahl der Reformen, die Schwarz-Rot bislang beschlossen hat, genau richtig ist, und 8 Prozent sind der Meinung, dass es zu viele sind, ein Fünftel (20 Prozent) ist unentschieden.

Dieses Meinungsbild zeigt sich auch bei Anhängern von CDU/CSU und SPD: Zwei Drittel der Unions-Wähler (66 Prozent) sind der Meinung, dass die Koalition zu wenige Reformen beschlossen hat. Nur 18 Prozent glauben, dass die Zahl der Reformen genau richtig ist, und 4 Prozent finden, es gibt zu viele Reformen und 12 Prozent sind unentschieden.

Ganz ähnlich ist die Stimmung bei SPD-Wählern: 60 Prozent sind der Meinung, dass es zu wenige Reformen gibt. 18 Prozent glauben, dass es genau richtig viele und 7 Prozent, dass es zu viele Reformen gibt, 14 Prozent sind unentschlossen.

Für die Yougov-Erhebung wurden vom 12. bis 15. Dezember insgesamt 2.116 Personen ab 18 Jahren befragt, die in Deutschland wahlberechtigt sind.

Foto: Friedrich Merz und Alice Weidel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will, dass die Rentenkommission ohne Vorfestlegungen an die Arbeit geht. „Die Kommission wird über alles sprechen“, sagte Bas zu „Politico“ (Mittwoch). „Ziel ist es, für die Menschen langfristig eine gute und stabile Alterssicherung zu garantieren.“

Bas forderte Kompromissbereitschaft von allen Beteiligten. „Wir werden uns alle bewegen müssen“, so die SPD-Vorsitzende. „Ich werde aber immer klar für die Interessen der Menschen eintreten, die auf eine stabile Rente angewiesen sind nach einem Leben voller Arbeit, die früh angefangen haben zu arbeiten und ihren Beitrag geleistet haben.“

Die Arbeitsministerin sagte, ihr sei wichtig gewesen, dass in der Kommission „bei so einem gesellschaftlich wichtigen Thema“ alle Seiten und Perspektiven vertreten seien. „Ich freue mich, dass die Kommission nun im Januar zügig die Arbeit aufnehmen kann.“

Foto: Bärbel Bas (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, mit einer geänderten Sprengstoffverordnung die Silvesternacht sicherer zu machen und für die Kommunen mehr Klarheit zu verschaffen.

Es sei ein Unding, dass es Städten und Gemeinden verboten werde, ihren Bewohnern ein Silvesterfest ohne Lärm, Luftverschmutzung und Verletzte zu ermöglichen, sagten die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Julia Verlinden und Konstantin von Notz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Minister Dobrindt muss unverzüglich Rechtssicherheit schaffen und die dazu notwendige Änderung der Sprengstoffverordnung vornehmen.“

Mit ihrer Forderung beziehen sich die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden auf ein Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig, dass den Gemeinen Amrum und Föhr untersagt hat, ein Böllerverbot zu verhängen. Damit gaben sie dem Eilantrag eines Herstellers statt. Auf Amrum gilt das Böllerverbot als jahrzehntelange Tradition.

Die Grünen-Fraktion erklärte, nötig sei außerdem die rechtssichere Möglichkeit, den Missbrauch von Feuerwerkskörpern zu verhindern und Gefahren zu reduzieren. Gefährliche Feuerwerkswaffen müssten stärker reguliert werden und dürften nicht länger frei verkäuflich sein.

Foto: Silvesterfeuerwerk am Berliner Fernsehturm, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Lisa Paus (Grüne), hält ein eigenes Bundestagsgesetz für nötig, wenn die Ukraine Kredite von bis zu 140 Milliarden Euro aus eingefrorenem russischem Vermögen erhalten soll. Über die Verwendung der Vermögen berät am Donnerstag der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs.

„Wenn sich der Rat am Donnerstag einigt, dann braucht es natürlich ein nationales Gesetz für die Absicherung“, sagte Paus dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Das ist unstrittig, richtig und nachvollziehbar. An den Details wird gearbeitet“, erklärte sie. „Das würde aber nicht mehr kurzfristig geschehen, sondern erst im neuen Jahr.“

Der Finanzbedarf der Ukraine wird bis Ende 2027 auf 135,7 Milliarden Euro geschätzt. Die in der EU festgesetzten Gelder der russischen Zentralbank belaufen sich insgesamt auf bis zu 210 Milliarden Euro.

Foto: Lisa Paus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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