Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung sieht wegen der Unterrepräsentation von deutschen Mitarbeitern in EU-Institutionen Handlungsbedarf.

„Die Zahl der Deutschen in EU-Institutionen ist im Vergleich zu anderen Mitgliedsstaaten tatsächlich nach wie vor zu gering“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Daran müssen wir gemeinsam, allen voran mit der EU-Kommission, arbeiten.“ Die Bundesregierung plane in diesem Zusammenhang weitere Maßnahmen, „um möglichst viele Deutsche für eine Karriere in der EU zu begeistern“.

Das Auswärtige Amt selbst und andere Bundesbehörden ordneten immer wieder Kollegen zu EU-Institutionen ab. „Man muss allerdings wissen: Es gibt keine festen Länderquoten für die einzelnen Mitgliedstaaten, sondern nur interne Richtwerte, und innerhalb dieser Richtwerte findet eine Unterrepräsentierung statt“, so der Sprecher. Deswegen sei es wichtig für Deutschland, sich dort diesem Richtwert anzunähern. „Der liegt bei 13,8 Prozent und er wird in den meisten Personalkategorien nicht erreicht.“

Auf Nachfrage nach möglichen Maßnahmen ergänzte der Ministeriumssprecher, dass es verschiedene Kategorien gebe. „Zum Beispiel den vergleichbaren höheren Dienst der EU-Kommission, dort sind circa 1.500 Deutsche beschäftigt. Das ist ein Anteil von neun Prozent, fällt also zurück gegenüber diesen 14 Prozent.“ Im Management sehe es besser aus. Dort sei man deutlich näher an diesem Bereich und bei den Einstiegsbesoldungen sei es etwa die Hälfte.

Ein Problem sei, dass es seit sechs Jahren kein großes allgemeines Auswahlverfahren mehr gegeben habe, so der Sprecher weiter. Es habe also schlicht nicht genug Möglichkeiten gegeben für Deutsche, sich dort zu bewerben. „Wir hoffen, dass es diese Möglichkeit bald wieder geben wird, und werden natürlich im Rahmen unserer Möglichkeiten dann darauf hinwirken, dass sich möglichst viele Deutsche dafür auch begeistern können und bewerben.“

Foto: EU-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Reutlingen (dts Nachrichtenagentur) – Fünf Mitglieder einer Familie sind am Dienstag in Reutlingen, Pfullingen und St. Johann tot aufgefunden worden. Die Polizei geht von einer Bluttat innerhalb der Familie aus, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten.

Bei den Toten handelt es sich um den 63-jährigen Familienvater, dessen 60 Jahre alte Schwester, dessen 57-jährige Ehefrau sowie dessen zwei Söhne im Alter von 27 und 29 Jahren. Bei der 57-Jährigen handelt es sich nicht um die leibliche Mutter der jungen Männer.

Eine Pflegekraft hatte am Dienstagmorgen die leblose 60-Jährige in ihrer Wohnung in Reutlingen entdeckt und die Polizei alarmiert. Im Zuge der Ermittlungen geriet der Bruder der Getöteten in Verdacht. Bei der Durchsuchung seines Wohnhauses in Pfullingen fanden Spezialeinsatzkräfte den toten 63-Jährigen und die tote 57-Jährige mit Schussverletzungen. Die mutmaßlich verwendete Schusswaffe lag neben ihnen. Ob der Mann die Waffe legal besaß, wird geprüft.

In den Firmenräumen des 63-Jährigen in St. Johann entdeckten die Beamten die toten Söhne, ebenfalls mit Schussverletzungen. Die Staatsanwaltschaft Tübingen und die Kriminalpolizeidirektion Esslingen ermitteln wegen des Verdachts eines innerfamiliären Tötungsdelikts mit anschließendem Suizid. Hinweise auf einen Fremdtäter gibt es nicht. Die Ermittlungen zum genauen Ablauf und den Hintergründen dauern an.

Foto: Polizeiabsperrung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem umstrittenen Vorstoß des Verbands „Die Familienunternehmer“, auch mit Politikern der AfD in Dialog zu treten, fordern die Grünen den Verband zu einem sofortigen Kurswechsel auf. „Der Verband der Familienunternehmer muss seinen fatalen Kurs korrigieren und den Beschluss zur Zusammenarbeit mit der AfD zurücknehmen“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge der „Bild“.

Dröge lobte zugleich die Drogeriekette Rossmann: „Dass Unternehmen wie Rossmann klar Position beziehen und dem Verband der Familienunternehmer den Rücken kehren, ist ein wichtiges Signal.“ Sollte der Verband seinen Kurs nicht ändern, fordert Dröge die übrigen Unternehmen auf, sich ebenfalls abzugrenzen: „Andernfalls fordere ich die Mitgliedsunternehmen auf, dem Beispiel Rossmanns zu folgen und sich klar demokratisch und entschieden gegen Rechtsextremismus zu positionieren.“

Dröge sagte: „Demokratie und ein offenes Wirtschaftsmodell sind die Grundlage unseres Wohlstands. Kein Unternehmen wird langfristig erfolgreich sein, wenn Rechtsextreme unser Land spalten und unser friedliches Zusammenleben gefährden.“

Foto: Katharina Dröge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede widerspricht der Jungen Gruppe der Union in ihrer Kritik, die SPD hätte Punkte in das Rentenpaket verhandelt, die so nicht im Koalitionsvertrag stehen.

„Das steht im Koalitionsvertrag. Diejenigen, die den Koalitionsvertrag in diesem Bereich ausverhandelt und unterschrieben haben, sagen, dass das ganz klar so vereinbart ist und sie hier vertragstreu sind“, sagte sie den Sendern RTL und ntv. Sie setze auf die Worte derjenigen, die in den Verhandlungen gesessen haben. Konkret sprach sie Friedrich Merz, Markus Söder und Jens Spahn an.

Mit Blick auf den anstehenden Koalitionsausschuss sagte sie: „Der Koalitionsgipfel ist lange geplant. Es ist wichtig, dass sich die Spitzen immer wieder treffen. Das ist kein Showdown.“ Das Thema Rente werde nicht nur dort, sondern fortlaufend besprochen.

Weitere Kompromisse müsste die SPD nicht machen. „Die Kompromisse sind ja schon gemacht worden“, so Eichwede. Auch bei der Union würde diese Meinung in der Mehrheit geteilt: „Der Vorsitzende der Union und zugleich Bundeskanzler und der Fraktionsvorsitzende sehen das durchaus so.“ Diese habe sich für den Koalitionsvertrag entschieden. „Dann muss man das auch vielleicht manchmal akzeptieren. Auch wenn man mit dem Kompromiss, der vor langer Zeit gefunden worden ist, jetzt immer noch nicht ganz einverstanden ist“, sagte die SPD-Politikerin. Die Abweichler müssten nun „ihren Platz kennen“.

Foto: Sonja Eichwede am 24.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die USA im Zusammenhang mit den Friedensgesprächen für die Ukraine davor gewarnt, Europa zu ignorieren.

Er begrüße das fortgesetzte US-Engagement bei der Lösung dieses Konfliktes, aber „Europa ist kein Spielball, sondern souveräner Akteur für seine eigenen Interessen und Werte“, sagte der Kanzler am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag zum Haushalt 2026. Ein zwischen Großmächten verhandeltes Abkommen ohne die Zustimmung der Ukraine und ohne die Zustimmung der Europäer werde „keine Grundlage sein für einen echten tragfähigen Frieden in der Ukraine“.

„Und deshalb kommt es jetzt ganz entscheidend an auf Einheit in Europa, auf Einheit mit der Ukraine und auf Einheit im transatlantischen Bündnis.“ Der russische Präsident Wladimir Putin müsse erkennen, dass er keine Chance bekomme, den Krieg erfolgreich zulasten der europäischen Freiheits- und Friedensordnung zu gewinnen. „Und deshalb wird Deutschland die Ukraine auch im Bundeshaushalt 2026 weiterhin auf einem sehr hohen Niveau unterstützen.“

Die Generalaussprache zum Kanzleretat ist üblicherweise der Höhepunkt der Haushaltswoche. Dabei kommt es traditionell zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Üblicherweise geht es nicht nur um den Bundeshaushalt, sondern um die gesamte Bundespolitik. Als größte Oppositionsfraktion hatte die AfD am Mittwoch die Debatte begonnen. Merz war der erste Redner nach AfD-Chefin Alice Weidel. Diese hatte der Koalition attestiert, „im Endstadium“ zu sein und „immer stärker an die Brücke der Titanic“ zu erinnern. Merz habe die Kontrolle verloren: „Der Kapitän hat nichts mehr zu sagen und schaut einfach zu, weil der erste Offizier ihm die Kapitänsmütze geklaut hat“, so Weidel.

Foto: Friedrich Merz am 26.11.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Initiatorin der Petition „Social Media ab 16“, Jeannette Deckers, hält es für falsch, mit einer Entscheidung über ein Verbot bis zu den Ergebnissen einer Expertenkommission in einem Jahr abzuwarten, wie es Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigt hat.

„Deutschland wartet ab, während andere Länder wie Australien die Gefahren klar sehen und längst handeln“, sagte Deckers der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es verstreiche nun mindestens ein Jahr, in dem Kinder weiter ungeschützt im Netz unterwegs seien. „Der Staat muss regulieren, sofern ihm Kinder- und Jugendschutz wichtig ist.“

Einwände gegen ein Verbot, wie sie etwa das Deutsche Kinderhilfswerk mit dem Verweis auf das Recht auf digitale Teilhabe vorbringt, hält die Initiatorin der Petition für nicht stichhaltig. Deckers argumentiert dagegen: „Das Recht auf digitale Teilhabe bedeutet nicht, dass Kinder ein Recht auf Teilhabe an Pornografie, Cybergrooming, Gewaltvideos und Radikalisierung haben. Doch genau dies ist Alltag auf Kinder-Smartphones. Dürften sie Social Media nicht mehr nutzen, hätten sie dennoch die Möglichkeit der digitalen Teilhabe, aber über kindgerechte, sichere Angebote wie Online-Bibliotheken, Kindernachrichten-Seiten.“

Dem Recht auf digitale Teilhabe stünden weitere Rechte der UN-Kinderrechtskonvention gegenüber, die besonders in den sozialen Medien täglich missachtet werden. „Nämlich der Schutz der Daten und der Privatsphäre und der Schutz vor Gewalt und Ausbeutung.“

Ihre Petition hat auf dem Portal Openpetition mehr als 155.000 Unterstützer. Zuletzt hatten sich neben dem Deutschen Kinderhilfswerk auch Politiker wie CSU-Chef Markus Söder gegen ein Verbot ausgesprochen.

Foto: Junge Leute mit Smartphones (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Einige der für die Adventszeit typischen Süßigkeiten sind binnen Jahresfrist deutlich teurer geworden.

Für Schokoladen mussten Verbraucher im Oktober 2025 um 21,8 Prozent höhere Preise als im Vorjahresmonat zahlen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte. Darunter kostete die Schokoladentafel 30,7 Prozent und ein Riegel oder andere Erzeugnisse aus Schokolade 16,0 Prozent mehr als vor einem Jahr. Bei anderen Süßwaren (+5,0 Prozent) verteuerten sich vor allem Pralinen deutlich um 22,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, die Preise für Bonbons blieben nahezu unverändert (+0,4 Prozent), während sich Kaugummi, Gummibärchen oder Ähnliches um 2,8 Prozent verbilligten. Die Preise für Kekse stiegen um 1,7 Prozent.

Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen im selben Zeitraum um 2,3 Prozent, darunter die Preise für Nahrungsmittel unterdurchschnittlich um 1,3 Prozent. Ein naheliegender Grund für die aktuelle Entwicklung der Verbraucherpreise von Schokoladen und anderen Süßwaren sind die kurz- oder mittelfristigen Preissteigerungen bei wichtigen Zutaten wie Kakao und Zucker auf den vorgelagerten Wirtschaftsstufen.

Mittelfristig lagen die Preissteigerungen für Schokoladen, andere Süßwaren und Kekse über dem Durchschnitt. Insbesondere die Preise für Kekse stiegen von 2020 bis 2024 deutlich (+74,4 Prozent). Für Schokoladen mussten Verbraucher 39,9 Prozent mehr zahlen, darunter 45,9 Prozent mehr für Riegel oder andere Erzeugnisse aus Schokolade und 31,8 Prozent mehr für eine Schokoladentafel. Für andere Süßwaren mussten Verbraucher binnen fünf Jahren 29,1 Prozent mehr bezahlen. Darunter stiegen die Preise von Kaugummi, Gummibärchen oder Ähnlichem deutlich um 39,1 Prozent, von Pralinen um 20,3 Prozent und von Bonbons um 15,1 Prozent. Die Verbraucherpreise insgesamt erhöhten sich 2024 gegenüber 2020 um 19,3 Prozent. Die Preise für Nahrungsmittel stiegen im selben Zeitraum überdurchschnittlich um 33,2 Prozent.

Zucker ist wichtiger Bestandteil der allermeisten Süßigkeiten. Bei der Preisentwicklung von Süßwaren und Schokoladen spielen daher die Preise der gewerblichen Erzeuger für Zucker eine wichtige Rolle – und diese waren bis Mitte 2024 deutlich gestiegen: Im Jahresdurchschnitt 2024 waren die Erzeugerpreise von Zucker mehr als doppelt so hoch (+110,7 Prozent) wie 2020. Allerdings gab es im Herbst 2024 deutliche Preisrückgänge. So lagen die Erzeugerpreise von Zucker im Juni 2025 um 40,2 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats. Seit November 2024 blieben die Zuckerpreise zuletzt stabil auf hohem Niveau.

Die Preise der gewerblichen Erzeuger für Süßwaren (ohne Kakao) haben sich nach größeren Steigerungen der letzten Jahre zuletzt stabilisiert: Im Oktober 2025 gingen die Erzeugerpreise von Süßwaren um 2,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurück. Von 2020 bis 2024 erhöhten sich die Erzeugerpreise von Süßwaren um knapp ein Drittel (+32,6 Prozent).

Die Preise der gewerblichen Erzeuger von Schokoladenprodukten sind binnen Jahresfrist stark gestiegen: Im Oktober 2025 verteuerten sich die Erzeugerpreise von Schokolade und anderen kakaohaltigen Lebensmittelzubereitungen (in Verpackungen von 2 Kilogramm oder weniger) um gut ein Fünftel (20,6 Prozent). Mittelfristig verteuerten sich die Erzeugerpreise von Schokoladenprodukten im Jahr 2024 um knapp ein Drittel (31,8 Prozent) gegenüber dem Jahr 2020.

Wichtigster Bestandteil von Schokolade ist Kakao, welcher überwiegend in Form von Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch sowie in Form von Kakaomasse oder Kakaobutter, -fett und -öl importiert wird. Anders als beim Zucker ist die heimische Wirtschaft bei der Produktion von Schokolade oder Pralinen auf den Import von Kakao angewiesen.

Die Importe von Kakaobohnen haben sich zuletzt gegenüber dem Vorjahr etwas verbilligt: Im September 2025 lagen die Importpreise 4,0 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats. Die Einfuhr von Kakaomasse, Kakaobutter, -fett, -öl und -pulver hat sich im selben Zeitraum um 25,8 Prozent verteuert. Den stärksten Anstieg seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1962 hatten die Importpreise für Kakao im April 2024 verzeichnet: Zu der Zeit waren die Importe von Kakaobohnen mehr als dreimal so teuer (+208,0 Prozent) wie im Vorjahresmonat, die Einfuhrpreise für Kakaomasse und Kakaobutter hatten um 173,4 Prozent zugelegt.

Seitdem ist der Anstieg zwar etwas gebremst und teilweise leicht rückläufig, dennoch bewegen sich die Importpreise für Kakao nach wie vor auf einem außergewöhnlich hohen Niveau. Das zeigt auch die mittelfristige Betrachtung: Im Jahr 2024 lagen die Importpreise für Kakaobohnen mehr als dreimal (+219,2 Prozent) so hoch wie im Jahr 2020 und für Kakaomasse und Kakaobutter stiegen sie um 183,0 Prozent.

Ein Grund für die stark gestiegenen Importpreise für den Rohstoff Kakao dürfte dessen Knappheit auf dem Weltmarkt infolge von Missernten, insbesondere in Westafrika, sein. Entsprechend sind die Importe von Kakao nach Deutschland zuletzt stark gesunken: Von Januar bis September 2025 beliefen sie sich auf insgesamt 449.400 Tonnen. Das waren 16,8 Prozent weniger als im selben Zeitraum des Vorjahres. Das wichtigste Herkunftsland für Kakao ist die Elfenbeinküste: Mit 140 900 Tonnen kam von dort knapp ein Drittel (31,4 Prozent) der Importe nach Deutschland.

Der Pro-Kopf-Verbrauch von Zucker in Deutschland ist zuletzt zurückgegangen, so das Bundesamt weiter. Nach vorläufigen Angaben der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) wurden im Wirtschaftsjahr 2023/24 (vom 1. Oktober 2023 bis zum 30. September 2024) rechnerisch pro Kopf durchschnittlich 30,4 Kilogramm Zucker verbraucht. 2022/23 waren es noch 33,9 Kilogramm Zucker.

In diesem rechnerischen Wert sind auch Mengen enthalten, die nicht verzehrt werden – beispielsweise Flüssigkeiten aus Konserven, die zwecks Haltbarkeit gezuckert sind. Nicht enthalten hingegen ist der natürlich vorkommende Zucker in Früchten oder Honig. Der Selbstversorgungsgrad mit Zucker lag im Wirtschaftsjahr 2023/24 bei 155 Prozent. Das bedeutet, dass die heimische Zuckerproduktion rechnerisch um 55 Prozent höher war als der Inlandsbedarf.

Der Verbrauch von Kakao lag nach vorläufigen Angaben der BLE im Wirtschaftsjahr 2023/24 bei 3,1 Kilogramm pro Kopf – wie auch schon 2022/23. Darin enthalten sind verarbeitete Erzeugnisse wie Schokolade, kakaohaltige Brotaufstriche oder Kakaoglasur.

Foto: Weihnachtsmänner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Unternehmen forcieren wegen der anhaltenden Rezession und wachsender globaler Handelsrisiken ihre Neuausrichtung und Sparprogramme. Die Kosten für diese Restrukturierung schlagen sich nun deutlich in den Bilanzen nieder und drücken die Nettogewinne der Konzerne: Allein in den ersten neuen Monaten dieses Jahres haben Dax-Unternehmen rund sechs Milliarden Euro für Restrukturierungen aufgewendet, wie eine Bilanzanalyse des „Handelsblatts“ ergab.

Das Geld fließt vorwiegend in den Personalabbau, etwa in Vorruhestandsregelungen und Abfindungen in teils sechsstelliger Höhe. Der Trend hat sich seit Anfang 2024 verstärkt. Seither summieren sich die Restrukturierungskosten von Dax-Firmen auf mehr als 16 Milliarden Euro.

Die höchsten Restrukturierungskosten gab es in diesem Jahr bisher bei Mercedes mit 1,4 Milliarden Euro und Volkswagen mit 900 Millionen Euro. Bei Siemens und der Commerzbank waren es jeweils rund 500 Millionen Euro, bei Bayer rund 400 Millionen Euro.

Foto: Euroscheine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dortmund/Manchester (dts Nachrichtenagentur) – Der 5. Gruppenspieltag in der Champions League ist am Dienstag für die deutschen Mannschaften erfolgreich verlaufen. Borussia Dortmund gewann gegen Villarreal 4:0, Bayer Leverkusen bei Manchester City 2:0.

In Dortmund benötigte die Partie eine Weile, bis es Zählbares gab. Nach einer zähen ersten Halbzeit, in der die defensivstarken Spanier die besseren Umschaltmomente hatten, brachte Serhou Guirassy den BVB mit der letzten Aktion vor der Pause per Kopf in Führung (45.+2). Direkt nach dem Seitenwechsel kippte die Partie endgültig, als Villarreals Kapitän Foyth einen Schuss von Adeyemi auf der Linie mit der Hand klärte und dafür Rot sah. Guirassy verschoss zunächst den Strafstoß, versenkte jedoch den Nachschuss zum 2:0 (54.).

In Überzahl dominierte Dortmund das Geschehen nun klar. Wenige Minuten später fiel das 3:0, als ein abgefälschter Ball vom Knie Karim Adeyemis im hohen Bogen im Netz landete (58.). Der Bundesligist kontrollierte das Spiel danach souverän, ohne weitere große Chancen herauszuspielen. Joker Fábio Silva verpasste das vierte Tor vom Punkt, sein Elfmeter prallte an die Latte (82.). Erst in der Nachspielzeit setzte Daniel Svensson per Kopf nach einer feinen Groß-Flanke den Schlusspunkt zum 4:0 (90.+5).

Mit dem deutlichen Erfolg bleibt Borussia Dortmund im Rennen um die oberen Tabellenplätze. Villarreal hingegen hatte nach dem Platzverweis nichts mehr entgegenzusetzen und bleibt in der Champions League weiter ohne Sieg.

Foto: Serhou Guirassy (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags wird womöglich schon in wenigen Tagen über eine Empfehlung zur Neuauszählung der Bundestagswahl vom Februar entscheiden. Der „Stern“ schreibt unter Berufung auf eigene Informationen, die entscheidende Sitzung werde in der kommenden Woche stattfinden. Das Büro von Ausschusschef Macit Karaahmetoglu (SPD) habe dies allerdings vorerst nicht bestätigen wollen.

Das Gremium gibt zunächst nur eine Empfehlung ab, über die dann das Parlament abstimmen muss. Wird eine Neuauszählung mehrheitlich abgelehnt, kann das BSW dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Der Ausschuss hat neun ordentliche Mitglieder, darunter drei von CDU/CSU, jeweils zwei von SPD und AfD und jeweils eins von Grünen und Linken. Die schwarz-rote Koalition kann das Votum also nach Belieben steuern – so wie in allen Bundestagsausschüssen – und dürfte eigentlich wenig Interesse an einer Neuauszählung haben.

Denn käme das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW), dem laut amtlichem Endergebnis nur etwa 9.500 Stimmen für das Erreichen der 5-Prozent-Hürde fehlen, wegen Fehlern beim ersten Auszählen nun doch noch in den Bundestag, wäre die Mehrheit für die Koalition dahin, nach der derzeitigen politischen Lage erschiene ein Aufnehmen der Grünen in die Koalition die wahrscheinlichste Option, denkbar wären auch eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

Die beiden AfD-Abgeordneten wollen dem Vernehmen nach für eine Überprüfung der Bundestagswahl votieren. „Wir werden, Stand jetzt, für die Neuauszählung stimmen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer, Stephan Brandner, dem „Stern“. „Bei einer derart geringen Anzahl von Stimmen, die in Zweifel stehen, und den möglichen Implikationen eines veränderten Ergebnisses muss absolute Klarheit herrschen.“

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht forderte erneut eine rasche Entscheidung. „Der Wahlprüfungsausschuss muss endlich seine Verzögerungstaktik beenden und so zumindest den Weg nach Karlsruhe freimachen“, sagte sie dem „Stern“. „Das Agieren des Ausschusses ist eine Missachtung des Bundesverfassungsgerichts.“ Dass auch die Opposition die Entscheidung seit Wochen auf die lange Bank schiebe, sei „eine bemerkenswerte Querfront gegen das BSW“.

Foto: Wahllokal bei Bundestagswahl 2025 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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