Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ausstellung von sogenannten Masken-Attesten in der Corona-Pandemie hat für Mediziner in Deutschland weitreichende juristische Konsequenzen. Mit Stand Oktober 2024 sind bereits mindestens 1.000 Strafverfahren rechtskräftig abgeschlossen, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Auskünfte der Generalstaatsanwaltschaften der Bundesländer.

Dabei verhängten Richter Geldstrafen von bis zu 15.000 Euro, Berufsverbote und Freiheitsstrafen. Die meisten Prozesse wurden in den Jahren 2022 und 2023 geführt. Doch bis heute sind noch Hunderte Verfahren anhängig.

Allein in Sachsen wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 127 Ärzte rechtskräftig verurteilt. In Berlin wurden von Januar 2020 bis Oktober 2024 insgesamt 1.029 Verfahren gegen Mediziner geführt. Ein Großteil davon wurde eingestellt oder an andere Staatsanwaltschaften übergeben. In 17 Fällen kam es zu Urteilen, davon neun Geldstrafen und zwei Freiheitsstrafen auf Bewährung. Drei Verfahren erledigten sich durch den Tod der Angeklagten. Einen Freispruch gab es nur in einem Fall.

In Baden-Württemberg wurden bis 2023 insgesamt 237 Mediziner zu Geldstrafen verurteilt, drei Ärzte erhielten Freiheitsstrafen auf Bewährung. Für Aufsehen sorgte der Fall einer Ärztin, die rund 4.000 Atteste „auf Zuruf“ ausgestellt haben soll. Das Amtsgericht hatte sie zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt und ein dreijähriges Berufsverbot ausgesprochen.

Niedersachsen zählte von 2020 bis 2024 insgesamt 240 „rechtskräftige Sanktionen“, davon laut Generalstaatsanwaltschaft „überwiegend Geldstrafen, vereinzelt auch Freiheitsstrafen“. In Hamburg wurden von 2020 bis 2024 Geldstrafen gegen 21 Ärzte verhängt.

Schleswig-Holstein meldet aus den vergangenen zwei Jahren 13 Urteile gegen Mediziner. Die meisten Bundesländer lieferten keine konkreten Daten. „Unter Gerechtigkeitsaspekten sind die Urteile inakzeptabel“, sagte der Oldenburger Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler. Spätestens durch die „RKI-Protokolle“ wisse man, „dass die Maskenpflicht weitgehend sinnlos war. Sie war also auch verfassungswidrig und hätte überhaupt nicht in Kraft gesetzt werden dürfen.“

Boehme-Neßler hält eine Amnestie für angemessen: Ärzte, die die Atteste ausstellten, seien Bürgern zu Hilfe gekommen, „die sich einer verfassungswidrigen Maßnahme erwehrten“. In Politik und Ärzteschaft stößt die Forderung auf ein geteiltes Echo. „Selbst mit den besten Absichten ausgestellt, bleiben es vorsätzlich falsche Atteste. Es hat schon einen über Corona hinausgehenden Sinn, den Beweiswert solcher Atteste mit Gesetzen zu schützen“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki.

Für Jakob Maske vom Berufsverband der Kinderärzte wäre eine Amnestie „ein verheerendes Signal“. Das Ausstellen eines falschen Attestes sei in keiner Weise akzeptabel. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ist anderer Ansicht: „Noch besser wäre eine bundesweite Amnestie für alle wegen Regelverstößen in der Coronazeit Verurteilten und Gemaßregelten. Slowenien hat das 2023 durchgesetzt, wir sollten uns daran ein Beispiel nehmen.“

Foto: Hinweis auf die Maskenpflicht an einer Münchner U-Bahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dietmar Bartsch, Bundestagsabgeordneter und Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, hält die derzeitige Ukraine-Politik für fehlgeleitet. „Russland besiegen ist der falsche Weg“, sagte er im „Tagesanbruch“-Podcast von „T-Online“.

Bartsch plädierte für intensivere diplomatische Bemühungen und einen schnellen Waffenstillstand. Die kontinuierliche Aufrüstung der Ukraine mit immer härteren Waffen sei seiner Meinung nach kontraproduktiv und erhöhe die Gefahr einer Eskalation des Konflikts. „Das würde am Ende dazu führen, dass die Nato eingreift.“

Bartsch bezeichnete die Friedensvorstellungen des ukrainischen Präsidenten Selenskyj als „weltfremd“. Ein Nato-Beitritt der Ukraine sei aktuell wenig realistisch, da die dafür nötigen Kriterien „kaum erfüllbar“ seien.

Er verwies darauf, dass Verhandlungsangebote aus Ländern wie China und Brasilien wichtige Chancen für einen Waffenstillstand darstellen könnten und nicht ignoriert werden sollten. Der Linken-Politiker kritisierte außerdem, dass die derzeitige Politik die ökonomischen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs oft herunterspiele, und mahnte, die Kosten realistisch zu benennen: „Wir dürfen den Menschen keinen Sand in die Augen streuen.“

Foto: Wolodymyr Selenskyj (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialverband Deutschland (SoVD) befürchtet angesichts der Beschlüsse der deutschen Ministerpräsidenten, Hörfunk- und Fernsehsender bei ARD, ZDF & Co. zu streichen, Nachteile für bestimmte Teile der Gesellschaft. Die Versorgung mit und der Zugang zu Information sei ein Grundrecht und stelle eine wesentliche Säule der Teilhabe dar, sagte die SoVD-Vorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

„Bei der Neuausrichtung muss daher unbedingt bedacht werden, dass ältere Menschen, chronisch Kranke, Langezeiterkrankte und Menschen mit Behinderungen gegebenenfalls Medien anders konsumieren als die digitalisierte Jugend. Der Erhalt linearer Angebote in Hörfunk und Fernsehen ist für diese Teile der Gesellschaft darum unverzichtbar“, sagte Engelmeier weiter.

Gleichzeitig räumte sich auch ein, dass sich die mediale Welt und auch das Nutzungsverhalten der Menschen durch die immer weiter fortschreitende Digitalisierung stark verändert habe. „Dem Rechnung tragen zu wollen, können wir nachvollziehen“, erklärte sie.

Der Leipziger Medienrechtler Hubertus Gersdorf hält das von den Ministerpräsidenten der Länder beschlossene Aus für einen Teil der Hörfunk- und Fernsehprogramme der öffentlich-rechtlichen Sender dagegen für verfassungskonform. „Über den Umfang der Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunkts kann der Gesetzgeber grundsätzlich frei entscheiden. Die Streichung von TV- und Hörfunkprogrammen ist daher verfassungsrechtlich prinzipiell nicht zu beanstanden“, sagte Gersdorf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Verwundert äußerte sich der Jurist jedoch darüber, dass in erster Linie bei Informations- und Kulturprogrammen der Rotstift angesetzt werde – und nicht bei der Unterhaltung. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine demokratiesichernde Funktion. Diese Funktion wird nicht durch massenattraktive Unterhaltung und Sport, sondern durch Information und Bildung erfüllt. Wer den demokratischen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sichern möchte, darf nicht bei Information und Kultur streichen“, sagte Gersdorf.

Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag in Leipzig waren konkrete Reformbeschlüsse für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland gefasst worden. Unter anderem soll gut ein Drittel der Hörfunksender der ARD gestrichen werden, auch bei linearen Fernsehprogrammen soll gekürzt werden.

Foto: Fernsehzuschauer mit einer Fernbedienung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag hat sich dafür ausgesprochen, neu ankommenden Ukrainern kein Bürgergeld mehr zu gewähren. Er habe die Entscheidung, Ukrainer direkt in das Bürgergeld aufzunehmen, „nie verstanden“, sagte der neue Präsident des kommunalen Spitzenverbands, Achim Brötel, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Zwar sollten die Regeln nicht mehr rückwirkend geändert werden. Aber vom 1. Januar 2025 an sollten Ukrainer, „die neu nach Deutschland kommen, nach den Regeln für Asylbewerber unterstützt werden“.

Zuvor hatte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) einen neuen Rechtsstatus für Flüchtlinge aus der Ukraine vorgeschlagen. „Ukrainer müssen wegen des Krieges in ihrer Heimat nicht eigens ein Asylbewerberverfahren durchlaufen“, sagte Lindner. „Sie sollten aber auf der anderen Seite nicht gleich ein Bürgergeld erhalten, das auf ein sozioökonomisches Existenzminimum mit gesellschaftlicher Teilhabe auch ohne Arbeit ausgerichtet ist.“

Lindners Vorschlag gehe in die richtige Richtung „und findet unsere Zustimmung“, so Brötel. „Dabei muss klar sein, dass auf die Landkreise, Städte und Gemeinden keine höheren Kosten zukommen dürfen. Wenn Kommunen das Asylbewerberleistungsgesetz anwenden, müssen die Kosten zu 100 Prozent von den Bundesländern erstattet werden.“

Der Landrat des Neckar-Odenwald-Kreises stellte sich auch hinter die von der Ampelregierung auf den Weg gebrachten schärferen Regeln für das Bürgergeld. „Diese Verschärfungen unterstütze ich nachdrücklich. Genau das brauchen wir, damit angebotene Jobs auch angenommen werden“, sagte Brötel. „Das Bürgergeld in seiner jetzigen Form ist so etwas wie ein Stuhlkreis auf Augenhöhe. Nett, aber nicht effizient.“

Das Vorhaben, Langzeitarbeitslosen 1.000 Euro zu zahlen, wenn sie in einem neuen Job ein Jahr durchhalten, verurteilte der CDU-Politiker scharf. „Wenn man die Gesellschaft weiter spalten will, dann muss man es genau so machen“, sagte Brötel. „Eine Durchhalteprämie von 1.000 Euro kann natürlich nicht der Weg sein. Langzeitarbeitslose müssen ganz regulär und zu den allgemeinen Konditionen in Arbeit gebracht werden.“

Foto: Ankunft von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die kommunalen Versorgungsunternehmen haben angesichts von Medienberichten über steigende Fernwärmepreise vor einem Einbruch der Nachfrage gewarnt. „Es stimmt nicht, dass Fernwärme unterm Strich generell teurer ist als andere Formen des Heizens“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Ingbert Liebing, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

Das seien „Fake News“, die gezielt verbreitet würden. 2023 habe die Diskussion über das Heizungsgesetz den Absatz an Wärmepumpen einbrechen lassen. „Wir fürchten, dass die aktuelle Negativ-Kampagne nun ein ähnliches Unheil mit der Fernwärme anrichten könnte. Das wäre ein herber Rückschlag für die Wärmewende.“

Hintergrund sind aktuelle Medienberichte, wonach die monatlichen Abschläge für Fernwärme zuletzt vielerorts gestiegen sind, anders als die Preise für Strom und Gas. VKU-Chef Liebing sagte der NOZ, Bezieher von Fernwärme hätten weniger von den Entlastungen der Ampel-Regierung profitiert als andere Verbraucher.

„Ein Teil der Fernwärmepreise wird mit einem Zeitverzug von einem bis zwei Jahren gebildet. Sie sind also – anders als die Preise für Gas und Strom – erst dann angestiegen, als die Energiepreis-Bremsen der Ampelregierung schon wieder ausgelaufen waren“, so Liebing. Bezieher von Fernwärme hätten daher eigentlich ein Jahr später entlastet werden müssen. „Fernwärme-Kunden sind sozusagen durchs Raster gefallen.“

Foto: Fernwärme-Leitung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem geplanten Verbot von Einweg-Elektro-Zigaretten in Großbritannien ab 2025 setzt sich das Bundesumweltministerium (BMUV) für eine EU-weite Regelung für Einweg-E-Zigaretten ein. „Eine wirklich wirksame Regulierung von E-Zigaretten kann nur im gesamten EU-Binnenmarkt umgesetzt werden. Nur so können Schlupflöcher vermieden werden, damit die Produkte nicht über Umwege aus anderen EU-Ländern ihren Weg in ein Land finden, in dem sie verboten sind“, sagte ein Sprecher des BMUV den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Einweg-E-Zigaretten sollten laut Umweltministerium nicht am Markt verfügbar sein. „Ihre Umweltbilanz ist extrem schlecht: Weder Batterie noch Flüssigkeit lassen sich austauschen“, sagte der Ministeriumssprecher.

Häufig würden Vapes und Einweg-E-Zigaretten zudem nicht richtig entsorgt, weil Verbraucher nicht wissen, dass es sich um Elektrogeräte handelt. In die falsche Tonne geworfen, könnten sie aufgrund der Lithium-Batterien zu Bränden in Sortieranlagen führen. „Achtlos weggeworfen sind Einweg-E-Zigaretten ein Vermüllungsproblem, vor allem in Städten.“

Die Bundesregierung hatte Anfang Oktober eine Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes beschlossen, wonach Händler, die Einweg-E-Zigaretten verkaufen, künftig zur Rücknahme von Einweg-E-Zigaretten verpflichtet werden sollen. „Einweg-E-Zigaretten sind Elektrogeräte und müssen dementsprechend gesondert entsorgt werden, wenn sie ausgedient haben“, so der Ministeriumssprecher. Das Gesetz wird derzeit noch im Bundesrat beraten.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert wiederum ein konsequentes Verbot: „Ein Verbot ist der einzig richtige Weg zum Schutz der Umwelt und vor allem der Gesundheit junger Leute“, sagte die DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz den Funke-Zeitungen. „Einweg-E-Zigaretten sind ein vollkommen unnötiges sowie klimaschädliches Produkt, das wirklich kein Mensch braucht.“

Allein in Deutschland würden jede Woche geschätzt mehr als fünf Millionen Einweg-E-Zigaretten konsumiert, so Metz. Die geplante Rückgaberegelung der Ampel-Regierung sei „vollkommen unzureichend, da es keinen Anreiz für Verbraucher gibt, die Geräte zurückzugeben.“

Foto: Umweltministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verzeichnet ein Rekordtief bei der direkten Vermittlung von Bürgergeld-Empfängern in reguläre und ungeförderte Jobs. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf interne Zahlen der BA.

Danach lag die Vermittlungsquote im vergangenen Jahr bei 4,8 Prozent. 2014 hatte die Quote noch bei 13,9 Prozent gelegen, 2015 bei 12,9 Prozent. In den vergangenen Jahren nahm die Quote laut der „Bild“ stetig ab: 2020 lag sie bei 6,6 Prozent, 2021 bei sieben Prozent und 2022 bei 5,9 Prozent.

Diese „sehr eng gefasste Kennzahl“ umfasse „nur einen Aspekt unserer vielfältigen Unterstützungsleistungen“ für die Kunden, sagte eine BA-Sprecherin der „Bild“ dazu. Die Förderung und anschließende Vermittlung Arbeitssuchender werde nicht in der Quote erfasst.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, kritisierte die Entwicklung. „Das Bürgergeld hat Arbeitslosigkeit zementiert. Der Job-Turbo der Scholz-SPD ist gescheitert“, so der CDU-Politiker.

Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) sagte der Zeitung: „Die historisch niedrige Vermittlungsquote zeigt: Der Testballon Bürgergeld ist gescheitert.“ Die Politik müsse wieder „fördern und fordern.“ Die Wachstumsinitiative sei ein erster Schritt: Wer Stütze bekomme, „muss bei der Jobsuche aktiv mitwirken.“

Foto: Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Freitag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.114,40 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,61 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.810 Punkten hauchzart im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 20.355 Punkten 0,6 Prozent im Minus.

Marktbeobachtern zufolge zeigen sich in den USA nur Anleger von Tech-Aktien unbeeindruckt von der Ungewissheit durch US-Wahlen und Nahostkonflikt. Vor allem Tesla, deren Zahlen positiv ausfielen und dessen Papiere kurz vor Handelsschluss über drei Prozent zulegen konnten, machte Mut.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend schwächer: Ein Euro kostete 1,0796 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9263 Euro zu haben.

Der Goldpreis konnte profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.744 US-Dollar gezahlt (+0,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 81,71 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 75,92 US-Dollar, das waren 2,1 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Am achten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der 1. FSV Mainz 05 zuhause gegen Borussia Mönchengladbach mit 1:1 unentschieden gespielt.

In einer müden ersten Hälfte hatte Amiri die erste Mainz-Chance in der neunten Minute, sein Dropkick hatte aber keinen Erfolg. Die Gäste taten sich schwer und konnten in einer zähen Begegnung kaum echte Torgefahr erzeugen. Stattdessen rette Nicolas in der 43. Minute gegen einen Schlenzer von Nebel. Zur Pause waren logischerweise keine Treffer zu verzeichnen.

Nach dem Seitenwechsel sorgte bezeichnenderweise ein Eigentor für die Führung der Henriksen-Elf: In der 55. Minute spielte Nebel scharf vor das Tor der Borussia und Lainer drückte die Kugel unglücklich ins eigene Gehäuse.

Kleindienst egalisierte jedoch wenig später in der 57. Minute, als er eine Flanke von Honorat per Kopf im Netz unterbrachte. In der 64. Minute gelang ihm sogar beinahe der Doppelpack, Zentner wehrte den etwas zu zentralen Versuch aber noch ab.

Die wesentlich selbstsichereren Fohlen wurden in der 81. Minute beinahe geschockt, nach Amiri-Freistoß bugsierte der völlig freie Leitsch das Leder aber mit dem Schienbein drüber.

In der Nachspielzeit hätten sich beinahe die 05er über ein Eigentor ärgern müssen, nach Ecke lenkte Zentner den Kopfball von Kollege Jenz aber neben das Tor. Kurz darauf war Schluss.

In einer unspektakulären Begegnung teilten sich der FSV und die Borussia am Ende verdient die Punkte. Dies bedeutet für Mainz vorerst weiterhin Rang zwölf, Gladbach klettert auf die Neun.

Foto: Stefan Lainer (Borussia Mönchengladbach) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält eine Rundfunkreform für dringend notwendig. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat durch eine Reihe von Skandalen in den letzten Jahren enorm an Vertrauen verloren“, sagte er im ZDF-„Heute-Journal“.

Die „wichtige Institution, der öffentlich-rechtliche Rundfunk, den wir brauchen für die Demokratie“ sei „kein Staatsfernsehen“, so der CDU-Politiker. Doch die Politik müsse nun handeln, da es Versäumnisse seitens der Sender gegeben habe: „Das was wir tun, ist eine Ersatzmaßnahme, weil es aus unserer Sicht zu wenig dieser Reformanstrengungen aus dem System selbst heraus gegeben hat“, sagte er.

„Der Online-Auftritt ist weiterhin zentral“, sagte der neue Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz. „Eine Reduzierung der Programme beim Rundfunk und eine Reduzierung der Spartenkanäle beim Fernsehen“ würden große Einsparungen bringen, denn es brauche eine „Dämpfung, damit die Kosten nicht zu stark steigen“. Die Verantwortung liege aber „bei den Sendern, bei den Anstalten, bei den Intendanten, bei den Gremien“.

Foto: Michael Kretschmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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