Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Am 6. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Köln im Rheinderby bei Fortuna Düsseldorf 2:2 unentschieden gespielt.

Im ersten Durchgang erspielten sich die Gäste eine sichtbare Feldüberlegenheit und gingen folgerichtig in der 21. Minute durch Eric Martel in Führung. Die Freude der Kölner währte allerdings nur kurz. Vier Minuten später nutzte der Tabellenführer seine erste große Chance direkt zum Ausgleich. Emmanuel Iyoha traf nach Vorarbeit von Tim Rossmann zum 1:1. An den spielerischen Kräfteverhältnissen änderte sich anschließend jedoch wenig. Der FC blieb dominant, konnte aber vor der Pause nicht erneut vorlegen.

Nach dem Seitenwechsel ging es mit der gleichen Spielstatik weiter. In der 61. Minute belohnten sich die Kölner nach einer sehenswerten Kombination aus der eigenen Abwehrreihe heraus mit der erneuten Führung durch Linton Maina. Von den Gastgebern kam bis zur Nachspielzeit insgesamt zu wenig, dann rutschte aber eine Flanke von Jona Niemiec ins Tor.

Durch den späten Ausgleich verteidigen die Düsseldorfer die Tabellenführung zunächst. Der FC, der erneut zu viele Chancen liegen ließ, rutscht dagegen auf Rang 9 ab.

Am kommenden Spieltag ist die Fortuna bereits am Freitag in Fürth gefordert. Die Kölner haben dann am Sonntag mit dem Karlsruher SC die nächste schwere Aufgabe vor sich.

Die weiteren Ergebnisse vom Nachmittag: 1. FC Nürnberg – Hertha BSC 0:2, Eintracht Braunschweig – Greuther Fürth 2:0.

Foto: Leart Paqarada (1. FC Köln) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Autogipfel drängt die SPD angesichts der Misere der heimischen Automobilindustrie auf mehrere Sofortmaßnahmen. Zentrale Forderung ist eine neue Abwrackprämie für Verbraucher, die von einem Verbrenner auf ein E-Auto wechseln.

Wer seinen Verbrenner „abwrackt“ und in ein neues E-Auto tauscht, soll demnach einen Bonus von 6.000 Euro bekommen, für den Kauf eines gebrauchten E-Autos soll es 3.000 Euro geben. „Wir sind davon überzeugt, dass E-Autos die Zukunft sind“, heißt es in einem gemeinsamen Papier der SPD-Wirtschaftspolitiker, das auf den Autogipfel von Robert Habeck (Grüne) am Montag zielt.

Die heimische Automobilindustrie stecke „in der Krise“, heißt es in dem Papier, über das der „Stern“ berichtet. „Um sie durch das aktuelle Tief zu führen und dafür zu sorgen, dass deutsche Automobile ihren starken Platz auch auf dem zukünftigen Markt halten und sogar ausbauen können, benötigt es jetzt entschlossenes Handeln.“ Es dürfe dabei „kein Hindernis sein, dass wir Geld in die Hand nehmen müssen“.

Neben der Abwrackprämie fordern die Sozialdemokraten sieben weitere befristete Maßnahmen zur Stärkung der Autoindustrie. So soll etwa ein „Social Leasing Programm“ nach französischem Vorbild eingeführt werden, um Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen einen staatlichen Zuschlag zur Leasingprämie zu verschaffen. Auch eine gezielte Förderung von Wall Boxen, Speichern und Ladesäulen sieht das Papier vor. „Vom Autogipfel muss das eindeutige Signal ausgehen, dass Unternehmen und Politik das aktuelle Tal gemeinsam überwinden“, sagte Sebastian Roloff, Mitglied im SPD-Parteivorstand und Bundestagsabgeordneter im Wirtschaftsausschuss, dem „Stern“. Verena Hubertz, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, mahnte: „VW und die Automobilbranche sind der Motor Deutschlands. Wenn der Motor stottert, müssen wir ihn in Gang bringen.“

Das Papier ist auch Ausdruck der wachsenden Nervosität, mit der die Kanzlerpartei auf die Wirtschaftslage blickt. Mit den Vorschlägen machen die Sozialdemokraten auch ihrem eigenen Kanzler Druck. In der SPD wird bemängelt, dass Olaf Scholz zu wenig Entschlossenheit zeige, um der drohenden Rezession und der Misere in der Autoindustrie entgegenzuwirken. Zudem gibt es Irritationen, dass Scholz nicht selbst zu einem Autogipfel im Kanzleramt eingeladen hat, sondern den Gipfel Habeck überlässt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen pochen darauf, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schnell das lange geplante Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegt.

Regulierung bleibe das Gebot der Stunde gegen Hass und Desinformation im Netz, schreiben die Grünen-Politikerinnen Britta Haßelmann und Renate Künast in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. „Der nächste Baustein muss jetzt das Gesetz gegen digitale Gewalt sein, das nun endlich vom Justizministerium kommen muss.“ Damit wolle man die rechtlichen Instrumente beispielsweise mit richterlichen Accountsperren stärken.

„Wir erleben eine zunehmende Beeinflussung demokratischer Meinungsbildung durch Hass und gezielte Desinformation“, schreiben die Grünen-Politikerinnen im Beitrag. „Putin betreibt längst einen hybriden Krieg um Meinungen und Wahrheiten, der auf den Kern unserer Demokratien abzielt.“ An ausreichenden Reaktionen mangele es jedoch noch.

Deshalb fordern die Grünen, dass „der Bundeskanzler die Abwehr von Desinformation und Manipulation endlich höher priorisiert“. Es brauche eine ressortübergreifende Strategie und eine Taskforce, in der alle Maßnahmen gebündelt werden sollen. Neben Plattformregulierung sprechen sich die Grünen für „eine Stärkung unabhängiger Aufsichtsstrukturen samt echter Sanktionsmöglichkeiten“ und „mehr Medienkompetenzvermittlung“ aus. Die Spionageabwehr müsse neu aufgestellt werden, zudem müssten Behörden und Gerichte besser ausgestattet werden.

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Militärhistoriker Sönke Neitzel wirft der Bundesregierung vor, Deutschland nicht in ausreichendem Tempo verteidigungsfähig zu machen. „Es wird zu wenig in unsere Verteidigung investiert – und zwar so wenig, dass wir im Ernstfall weder unsere Bündnispartner noch uns selbst über einen längeren Zeitraum verteidigen könnten“, sagte Neitzel der „Welt am Sonntag“.

Außerdem habe sich die Bundesregierung entgegen dem Rat der Fachleute im Verteidigungsministerium entschlossen, auf die Einführung des schwedischen Modells als neue Form der Wehrpflicht zu verzichten. „Damit entzieht diese Regierung dem Land – uns – die Verteidigungsfähigkeit für mindestens die nächsten vier Jahre“, sagte der Professor für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam. „Ich möchte einmal ganz deutlich festhalten: Das ist eine Katastrophe. Diese Entscheidung ist gefällt worden, obwohl die Ampel-Parteien wissen, wie dramatisch die sicherheitspolitische Lage ist.“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) attestiert Neitzel „eine Politik der Diagonalen“. Scholz versuche einerseits, die Bundeswehr aufzurüsten und das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen, andererseits die Linke der SPD bei der Stange zu halten. „Scholz macht deshalb drei Schritte vor und geht dann zwei zurück: Dem Sondervermögen folgt keine nachhaltige Finanzierung, die Waffenlieferungen an die Ukraine erfolgen immer nur zögerlich und manchmal gar nicht“, so Neitzel. Das sei ein „gefährliches Vabanquespiel“. Vielleicht habe Scholz mit seiner Einschätzung recht, dass die Nato in naher Zukunft nicht gegen Russland werde kämpfen müssen. „Man kann nur beten, dass er recht hat“, so Neitzel. „Kommt es anders, bleibt nur zu sagen: Dann wird Olaf Scholz an vielen Gräbern stehen müssen. Diese Verantwortung trägt der Kanzler.“

Hart ins Gericht geht der Historiker auch mit der Generalität der Bundeswehr. „Die Generalität der Bundesrepublik Deutschland ist zur absoluten Loyalität, ich würde sogar sagen, geradezu zur selbstverachtenden Loyalität erzogen worden“, sagte Neitzel. Die Gründergeneration der Bundeswehr habe ihren Verteidigungsauftrag noch sehr ernst genommen: „Und wenn sie ihn nicht erfüllen konnten, dann haben sie den Mund aufgemacht.“ Heute halte sich die Generalität öffentlich zurück, „selbst wenn die Regierung unsinnige Dinge beschließt“.

Neitzel forderte die hohen Offiziere zu mehr Mut auf: „Wenn ihr euch in den großen Fragen, etwa der Wehrpflicht oder dem Finanzbedarf, mit euren Forderungen bei der Regierung nicht durchsetzen könnt, dann müsst ihr die Anordnungen der Exekutive natürlich befolgen. Das ist das Primat der Politik. Aber es ist eure verdammte Pflicht, die Öffentlichkeit über die Folgen dieser Beschlüsse zu informieren. Als Bürger in Uniform ist es eure Aufgabe, die übrigen Bürger ins Bild zu setzen. Das geschieht leider nicht.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion über die Zukunft des Deutschlandtickets zeichnet sich vor der Sonderverkehrsministerkonferenz am kommenden Montag bei den Ländern eine Mehrheit für eine Preiserhöhung des bundesweit gültigen Nahverkehr-Abos ab. Wie eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ bei den zuständigen Länder-Ministerien ergab, plädieren acht entweder für eine Preiserhöhung oder halten diese angesichts der gegenwärtigen Finanzierungsstruktur für nicht vermeidbar. Zuvor hatte Bayern als neuntes Land eine Anhebung des monatlichen Abo-Preises von 49 auf 64 Euro gefordert.

Dieser Preis aber gilt nach Informationen der „Welt am Sonntag“ als nicht realistisch. Für wahrscheinlich wird in Länderkreisen ein Betrag zwischen 54 und 59 Euro ab einem noch offenen Datum im Jahr 2025 gehalten.

Generell offen für eine Preiserhöhung sind neben Bayern die Länder Rheinland-Pfalz und Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Berlin, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen. Einige andere Länder, darunter Hamburg, Thüringen, Hessen und das Saarland, wollten sich vor der Verkehrsministerkonferenz nicht zur Preisfrage äußern. Kein Land lehnt eine Heraufsetzung der Abo-Kosten ausdrücklich ab.

Das niedersächsische Verkehrsministerium geht laut einem Sprecher „davon aus, dass es zu einer moderaten und auskömmlichen Preissteigerung kommt“. Die sei „in Anbetracht der allgemeinen Preissteigerungen und Tariferhöhungen im ÖPNV notwendig“. In der Antwort aus Rheinland-Pfalz heißt es, die Verkehrsminister würden „auf Basis der neuesten Verkaufszahlen und Prognosen den Preisschritt mit dem nötigen Augenmaß vornehmen“. Nach Ansicht des baden-württembergischen Verkehrsministers Winfried Hermann (Grüne) „kann eine moderate Preisanpassung nicht ausgeschlossen werden“. Aus Sachsen-Anhalt kam die Antwort, es werde „voraussichtlich erforderlich, den Preis im Jahre 2025 anzuheben“.

Weitgehend einig sind sich die Länder, dass die bisherige Finanzierung nicht mehr ausreicht. Die sieht so aus, dass der Bund und alle Länder zusammen pro Jahr jeweils 1,5 Milliarden Euro zum Ausgleich der Einnahme-Verluste zahlen, die sich aus der Verbilligung des Abos gegenüber sonstigen Zeitkarten ergeben. Die Bund-Länder-Zuschüsse genügten 2023, weil die Flatrate erst im Mai vergangenen Jahres startete. Es blieb sogar Geld übrig, das ins laufende Jahr 2024 übertragen wurde. Allerdings könnten dieser Übertrag und die diesjährigen Milliarden des Bundes und der Länder nach bisherigen Abschätzungen zu wenig sein, um den 2024 entstehenden Fehlbetrag auszugleichen.

„Für 2025 gehen wir wegen weiterer Kostensteigerungen und fehlender Einnahmen aus anderen Tickets, die wir wegen des Deutschlandtickets nicht mehr verkaufen, von mindestens vier Milliarden Euro Einnahmeverlusten aus“, sagte Alexander Möller, Geschäftsführer des mit der Kostenrechnung befassten Branchenverbands VDV, der Zeitung. Rechnet man von den vier Milliarden die für 2025 vorgesehenen drei Milliarden Euro von Bund und Ländern ab, ergibt sich im kommenden Jahr eine Deckungslücke von einer Milliarde Euro. „Ab 2026 ist die gesamte Finanzierung des Tickets ungeklärt“, sagte Möller, „weil es von Bund und Ländern noch keine Finanzierungszusage gibt.“

Auf Länderseite wird gefordert, dass der Bund eine längerfristige Zusage gibt. „Entscheidend ist, dass sich die Bundesregierung mit verbindlichen Aussagen zur ausreichenden Finanzierung ab 2026 endlich glasklar zum Deutschlandticket bekennt“, sagte Reinhard Meyer (SPD), Infrastrukturminister in Mecklenburg-Vorpommern, der „Welt am Sonntag“. Meyer fügte aber hinzu: „Schon für 2025 ist ohne eine Erhöhung des Ticketpreises die Gesamtfinanzierung des Deutschlandtickets nach derzeitiger Lage nicht mehr bundesweit sichergestellt. Eine moderate Erhöhung ist also notwendig.“

Ein Sprecher des schleswig-holsteinischen Verkehrsministeriums sagte: „Wenn es keine Preiserhöhung oder eine nicht ausreichende Preiserhöhung gibt, müsste das Deutschlandticket eingestellt werden, da sich niemand bereit erklärt hat, mehr Geld als bisher vereinbart in die Tarifsubventionierung zu stecken.“

Foto: Fahrgäste in einer Straßenbahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Es gibt offenbar neue Hinweisen darauf, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken in der Energiekrise 2022/23 nicht ergebnisoffen geprüft haben soll – obwohl Minister Robert Habeck (Grüne) das öffentlich zugesagt hatte. Vielmehr habe sein Staatssekretär Patrick Graichen (Grüne) dem Stromreferat des Ministeriums Vorgaben zum gewünschten Ergebnis der Untersuchung gemacht, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

Das Blatt zitiert aus einer E-Mail von Graichens persönlicher Referentin vom 1. März 2022, in der es zu dem Fachvermerk heißt: „Patrick bittet insbesondere darum, darzustellen, wie wir auch ohne die drei in Rede stehenden Atomkraftwerke die Versorgungssicherheit sichern können.“ Das Ministerium sieht darin keine Vorfestlegung, sondern teilte der FAZ mit, Graichen habe sich auf erste Einschätzungen der Kraftwerksbetreiber bezogen, wonach der Weiterbetrieb der letzten drei Reaktoren nicht möglich sei.

Laut Atomausstieg sollten die Kraftwerke am 31. Dezember 2022 vom Netz gehen. Doch gab es Überlegungen, sie in der Energiekrise nach dem russischen Überfall auf die Ukraine bis zum 31. März 2023 weiterlaufen zu lassen. Die grün geführten Ministerien für Wirtschaft- und Umwelt sprachen sich am 8. März 2022 gegen die Laufzeitverlängerung aus, obgleich der Vermerk des Stromreferats vom 3. März wohl zu einer anderen Einschätzung gelangt war.

Ein im Juli 2024 eingesetzter Atom-Untersuchungsausschuss des Bundestags soll daher klären, ob die Entscheidung der Ministerien transparent und unvoreingenommen zustande kam.

Nach Recherchen der FAZ und einer von der Zeitung veröffentlichten Mail hatte das Ministerbüro von Habeck den Vermerk mitbeauftragt. Es präzisierte auch mehrfach den Auftrag an die Fachebene, die mögliche Laufzeitverlängerung zu prüfen. Dennoch blieb das Ministerium gegenüber der Zeitung bei der Darstellung, Habeck habe das Ergebnis der Prüfung nicht gekannt: „Der in Rede stehende Vermerkentwurf lag in der Leitungsebene nur Staatssekretär Graichen vor.“

Im Gegensatz zu den Grünen wollte innerhalb der Ampelkoalition die FDP die Kernkraftwerke länger laufen lassen. Den Streit beendete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Oktober 2022. Mit seiner Richtlinienkompetenz legte er fest, dass die drei Kraftwerke bis zum 15. April 2023 am Netz bleiben sollten. Seitdem erzeugt Deutschland keine Kernenergie mehr.

Foto: Atomkraftwerk (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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