Donnerstag, November 13, 2025
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SPD-Fraktion offen für Senkung der Luftverkehrssteuer

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion im Bundestag zeigt sich offen für eine Senkung der Luftverkehrssteuer, um die Luftfahrtbranche zu entlasten und international wettbewerbsfähiger zu machen. „Eine Senkung der Luftverkehrssteuer wäre aus wirtschafts- und verkehrspolitischer Sicht ein sinnvoller Schritt“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Armand Zorn dem „Stern“. 

Zugleich sieht er nur begrenzte Möglichkeiten. „In der aktuellen Haushaltslage haben wir nur begrenzten Spielraum.“ Jede Entlastung müsse daher solide gegenfinanziert werden, sagte Zorn, der als Vizefraktionsvorsitzender unter anderem für Tourismus und Verkehr zuständig ist. „Jetzt ist es wichtig, konkrete und tragfähige Vorschläge auf den Tisch zu legen.“ 

Zuvor hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) spürbare Entlastungen für die Luftfahrtbranche gefordert. „Wir müssen auch den deutschen Luftverkehr von übermäßigen Belastungen entlasten, sodass auch der gewerbliche Luftverkehr in Deutschland eine gute Chance hat, sich im internationalen Wettbewerb zu bewähren“, sagte Merz am Mittwoch im Bundestag. Bereits im Sommer hatte die CDU dafür eine Absenkung der Luftverkehrssteuer ins Spiel gebracht.

Die Ampelkoalition hatte die Luftverkehrssteuer angehoben, nachdem der Verkehrssektor wiederholt die Klimaschutzziele gerissen hatte und ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu einem Haushaltsloch geführt hatte. Deutschland drohen wegen der Verfehlung der EU-Klimaziele im Verkehrssektor Strafzahlungen in Milliardenhöhe.


Foto: Lufthansa-Flugzeuge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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1. Bundesliga: Bayern feiert 4:0-Heimsieg gegen Bremen

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der FC Bayern München hat am Freitagabend ein Heimspiel gegen Werder Bremen mit 4:0 gewonnen und damit seine makellose Serie in dieser Saison fortgesetzt. Jonathan Tah brachte die Gastgeber bereits in der 22. Minute per Hackentrick in Führung, ehe Harry Kane kurz vor der Halbzeit einen Foulelfmeter sicher zum 2:0 verwandelte (45.+1 Minute). In der zweiten Halbzeit erhöhte Kane mit seinem zweiten Treffer des Abends auf 3:0 in der 65. Minute, bevor Konrad Laimer in der 87. Minute den Endstand zum 4:0 markierte.

Die Münchner dominierten die Partie über weite Strecken und bestimmten das Spielgeschehen mit Ballbesitz und schnellem Umschaltspiel. Werder Bremen zeigte nur wenige offensive Akzente, und Torhüter Karl Hein verhinderte mit einigen Paraden eine noch frühere Entscheidung. Mit einer Kombination aus Kreativität, Treffsicherheit und kontrolliertem Spielaufbau setzte Bayern die Bremer immer wieder unter Druck und ließ kaum Entlastung zu. Damit bauten die Münchner ihre beeindruckende Form weiter aus, während Werder weiterhin auf Punkte gegen den Rekordmeister warten muss.


Foto: Harry Kane (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Union gegen Verfassungsänderung zum Schutz sexueller Identität

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion weist den Bundesrats-Vorstoß für eine Aufnahme des Schutzkriteriums „sexuellen Identität“ ins Grundgesetz zurück. Die vorgeschlagene Grundgesetzänderung sei „nicht zustimmungsfähig“, sagte Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) der „Welt“. Ungleichbehandlungen wegen der sexuellen Orientierung seien heute schon „effektiv untersagt“.

Zur Begründung verweist er auf Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz sowie die EU-Grundrechtecharta. „In der Praxis besteht damit richtigerweise ein hohes, belastbares Schutzniveau für diesen Personenkreis.“

Krings kritisiert zudem den Begriff „sexuelle Identität“. „Dieser Terminus ist rechtstechnisch unbestimmt und semantisch auch weiter als die in anderen Staaten genutzte Kategorie der `sexuellen Orientierung`.“ Der Begriff lade zu „Auslegungsstreitigkeiten ein, die niemand will, und führt zu Schwierigkeiten, wenn wir sicherstellen wollen, dass sich nicht etwa auch Pädophile auf diese Bestimmung berufen, denn für diesen Personenkreis wollen wir ja alle gerade keinen Diskriminierungsschutz.“

Der Schutz vor Diskriminierung wegen der „sexuellen Identität“ wurde bislang in die Verfassungen der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Saarland und Sachsen-Anhalt aufgenommen. In Thüringen gibt es einen Schutz wegen „sexueller Orientierung“.

Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinen Urteilen zur Gleichstellung von Homosexuellen ab 2002 mit Artikel 3 des Grundgesetztes argumentiert. 1957 hielt es eine Ungleichbehandlung von Homosexuellen allerdings für den „Schutz der Volksgesundheit“ und der „Sittlichkeit“ für gerechtfertigt.


Foto: Community Dyke* March (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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2. Bundesliga: Darmstadt schlägt Dresden – Schalke siegreich

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Darmstadt/Gelsenkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Der SV Darmstadt 98 hat am Freitagabend Dynamo Dresden mit 2:0 besiegt und damit seine Tabellenführung in der 2. Bundesliga behauptet. Der FC Schalke 04 setzte sich zeitgleich mit 1:0 gegen die SpVgg Greuther Fürth durch und bleibt erster Verfolger der Hessen.

Am Böllenfalltor brachte Isac Lidberg die Lilien in der 37. Minute in Führung, ehe Fraser Hornby kurz nach dem Seitenwechsel (48.) auf 2:0 erhöhte. Dynamo Dresden mühte sich zwar redlich, fand aber gegen die stabile Defensive der Gastgeber kein Durchkommen.

In Gelsenkirchen avancierte Finn Porath zum Matchwinner: Er traf in der 77. Minute aus spitzem Winkel zum entscheidenden 1:0 für Schalke. Die Königsblauen dominierten über weite Strecken, vergaben zuvor jedoch einige Chancen. Fürth blieb offensiv über die gesamte Spielzeit weitgehend blass.

Damit festigt Darmstadt seine Spitzenposition, während Schalke mit nur einem Punkt Rückstand auf Rang zwei lauert.


Foto: Luca Pfeiffer (SV Darmstadt 98) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dröge pocht auf Förderung von E-Mobilität

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge blickt mit Sorge auf die Entwicklung der deutschen Automobilbranche und drängt daher auf eine stärkere Unterstützung der Elektromobilität. Dass Bosch, einer der größten Technologiekonzerne im Land, Jobs im fünfstelligen Bereich streichen will, sei ein Warnsignal, sagte sie dem „ARD Interview der Woche“.

Dröge fordert die Bundesregierung auf, dieser Branche durch ein klares Ja zur Mobilitätswende mehr Planungssicherheit zu geben. „China hängt uns gerade ab bei der Elektromobilität. Da halte ich Verlässlichkeit der Politik für total wichtig“, sagte die Grünen-Politikerin. „Das heißt: Schnellladesäulen ausbauen. Das heißt: Leasing-Modelle für günstige kleine Elektroautos auf den Weg bringen. Das heißt auch, die Strompreise für alle senken.“

Kritisch beurteilt Dröge die politische Entwicklung in den ostdeutschen Bundesländern. Ein Jahr vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erreicht die AfD in einer NDR-Umfrage 38 Prozent, die Grünen gerade einmal fünf Prozent. Dröge will Fragen, die für den Osten Deutschlands von größerer Bedeutung sind, in den Mittelpunkt stellen. „Das kann das Thema Wirtschaftspolitik sein: Wir haben eine andere Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland als in Westdeutschland, da gibt es mehr kleinere Unternehmen. Das heißt, gezielte Politik, die kleinere Unternehmen fördert und unterstützt, die ist beispielsweise wichtig.“

Dröge blickt etwa auf die Senkung der Stromsteuer, die die Bundesregierung für große Unternehmen beschlossen hat, was die Grünen-Politikerin richtig findet. Allerdings gehen viele kleine Firmen leer aus. „Das sind aber die Unternehmen, die in großen Teilen in Mecklenburg-Vorpommern ansässig sind“, sagte sie. „Dann entsteht da das Gefühl: `Okay, wir kriegen das nicht ab, ihr seht uns nicht.` Und das sind politische Entscheidungen, die es schlimmer machen können.“


Foto: E-Auto Ladestation (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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SPD will "Frühstartrente" aus Staatsfonds speisen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung geplante Frühstartrente sorgt weiter für Streit. Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins „Capital“ erwägt das SPD-geführte Finanzministerium, die ursprünglich privatwirtschaftlich geplante Lösung über Kinderdepots durch einen staatlich verwalteten Fonds (Kenfo) zu ersetzen.

Zudem sollen nach jetzigem Stand zunächst nur Kinder gefördert werden, die 2026 ihren sechsten Geburtstag feiern – also der Jahrgang 2020. Für sie sind im Haushalt rund 100 Millionen Euro eingeplant. Ältere Kinder gingen leer aus.

Kritik kommt sowohl vom Koalitionspartner als auch von Neobrokern. Vertreter der Union lehnen ein kollektives Modell grundsätzlich ab und verweisen darauf, dass dies dem Koalitionsvertrag widerspreche. Statt einer einmaligen Auszahlung mit 18 Jahren müsse es darum gehen, Kinder früh an privatwirtschaftlich organisierte Depots heranzuführen und damit Finanzbildung zu stärken.

Der Neobroker Scalable Capital erklärte gegenüber „Capital“, es sei „essentiell, an der vereinbarten privatwirtschaftlichen Lösung festzuhalten“. Nur so ließen sich die Vermögen dauerhaft vor staatlichem Zugriff schützen und der gewünschte Lerneffekt erzielen. Ähnlich äußerte sich Smartbroker-Chef Thomas Soltau, der die Pläne als „zum Fremdschämen“ bezeichnete. Aus seiner Sicht würde bei einer kollektiven Lösung die Möglichkeit entfallen, eigene Zuzahlungen zu leisten und Kinder aktiv an den Umgang mit Geld heranzuführen.

Die Frühstartrente sieht laut dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union vor, dass jedes Kind ab sechs Jahren von Januar 2026 an monatlich zehn Euro für die Altersvorsorge erhält – eingezahlt auf ein privatwirtschaftlich organisiertes Depot. Es soll der langfristige Grundstein für eine eigenverantwortliche Altersvorsorge sein. Mehrere Neobroker haben sich deshalb bereits mit speziellen Depotangeboten in Stellung gebracht oder diese angekündigt.


Foto: Seniorin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ressortabstimmung für befristete EH55-Bauförderung gestartet

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) will den Bau von genehmigten, aber noch nicht begonnenen Wohnungen forcieren. Dafür soll zeitlich befristet der Effizienzhausstandard EH55 wieder gefördert werden. Die Ressortabstimmung wurde nun eingeleitet, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Ministeriumskreise.

Das Ministerium verspricht sich von der Förderung einen schnellen konjunkturellen Impuls für den Wohnungsbau. „Wir setzen nun die richtigen Signale am Markt, dass sich Investitionen lohnen“, heißt es in einem Papier des Ministeriums, über das die Zeitung berichtet.

Union und SPD hatten die Förderung im Koalitionsvertrag angekündigt, um auf diese Weise den Wohnungsbau voranzubringen. Viele dieser Projekte waren unter anderen Finanzierungsbedingungen geplant worden, sind heute nicht mehr wirtschaftlich und liegen darum auf Eis.

In diesem Jahr würden aus der Neubauförderung des Bauministeriums „mindestens“ 59 Millionen Euro bereitgestellt, heißt es in dem Papier. 2026 soll das Programm weiterlaufen. „Dazu werden deutlich mehr Mittel bereitgestellt.“

Die Förderung für Neubauten nach dem Effizienzhaus-Standard EH55 wurde ursprünglich eingestellt, um stattdessen den Bau klimafreundlicherer Gebäude zu forcieren. Im Gebäudesektor wurden die Klimaschutzziele der Bundesregierung in den vergangenen Jahren gerissen, weshalb für Deutschland EU-Strafzahlungen in Milliardenhöhe drohen.


Foto: Kransitz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Weimer gegen Israel-Ausschluss von Eurovision Song Contest

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kultur-Staatsminister Wolfram Weimer (parteilos) warnt vor einem Ausschluss Israels vom Eurovision Song Contest (ESC). „Der Eurovision Song Contest sollte ein Ort der Begegnung und der Vielfalt sein – nicht der Spaltung oder Ausgrenzung“, sagte Weimer dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

Der Wettbewerb sei ein Fest der Künstler und „keine politische Bühne“, so Weimer. Er vertraue darauf, dass die Mitglieder der Europäische Rundfunkunion (EBU) „dies bei ihrer Entscheidung bedenken und im Geiste von Zusammenhalt und Offenheit – gerade in schwierigen Zeiten – abstimmen“, sagte Weimer.

Die EBU hatte am Freitag bestätigt, dass sie für November eine Online-Abstimmung der Mitgliedsländer zur ESC-Teilnahme angesetzt habe. Zuletzt hatte es vermehrt Forderungen gegeben, Israel wegen seines Vorgehens im Gazastreifen vom ESC 2026 in Wien auszuschließen. Die beteiligten Sender der Niederlande, Spaniens, Islands und Sloweniens wollen 2026 nicht an dem Wettbewerb teilnehmen, wenn Israels Sender nicht ausgeschlossen wird.


Foto: Wolfram Weimer am 24.09.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Nina Chuba auf Platz eins der Album-Charts

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Nina Chuba ist mit „Ich lieb mich, ich lieb mich nicht“ neu auf Platz eins der Album-Charts. Parallel wuchtet sie acht Songs in die Single-Hitliste, darunter „Fucked Up“ (mit Makko, 14), „Wenn das Liebe ist“ (15), „3 Uhr Nachts“ (24) und der Neuzugang „Malediven“ (41), wie die GfK am Freitag mitteilte.

„Back To The Boots“ heißt das Album von The BossHoss, die an zweiter Stelle ihr 20-jähriges Jubiläum zelebrieren. Die Donots sind in dieser Woche mit ihrem Akustikalbum das „Schwert aus Holz“ auf Platz drei, dahinter rappt Azet über „Playboys im AMG“ (vier). Härtere Töne schlagen Paradise Lost („Ascension“, sechs), Nine Inch Nails mit dem Soundtrack zum Kinofilm „Tron: Ares“ (acht) und Biffy Clyro („Futique“, zehn) an. Der österreichische Singer-Songwriter Alexander Eder („Quer durch die Bank“) knackt an neunter Stelle ebenfalls die Top 10.

In den Single-Charts bleibt der offizielle Sommerhit „Golden“ zum Herbstbeginn weiter gefragt. Dank nunmehr acht Nummer-eins-Wochen ziehen Huntr/X mit Alex Warren gleich. Dessen Longseller „Ordinary“ (zwei) rangiert aktuell vor Pashanims „Erstersommerohnedich“ (drei).

Den heißesten Kandidaten für den „Wiesn-Hit 2025“ liefert Oimara. Sein Ohrwurm „Wackelkontakt“ war schon während der Ski-, Faschings- und Ballermann-Saison erfolgreich – und klettert nun von Rang 15 auf zehn. Die höchsten Neueinstiege landen die HipHop-Acts Lacazette & Bushido („CCN“, 19) und Sosa La M („Häagen Dazs“, 28).

Die offiziellen Deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) ermittelt. Sie decken nach dessen Angaben 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.


Foto: Nina Chuba (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Organspende: Lauterbach hofft auf Mehrheit für Widerspruchslösung

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat den Vorstoß der Länder im Bundesrat für eine Widerspruchslösung bei der Organspende begrüßt und dringt auf eine Umsetzung im Bundestag.

„Ich hoffe, dass die Widerspruchslösung jetzt endlich im Deutschen Bundestag beschlossen werden kann“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). „Alle Versuche, die Spendenbereitschaft ohne Widerspruchslösung zu verbessern, sind in den letzten Jahren gescheitert.“ Das gelte auch international.

„Es macht einfach keinen Sinn, dass wir eigentlich genug Organe von spendenbereiten Menschen hätten, aber es nicht gemanaged bekommen, die Organe auch zu verwenden“, so Lauterbach. „Wer nicht spenden will, kann sich in ein Register eintragen, das ist dann seine Entscheidung.“

Aber von denjenigen, die spenden wollten, und das sei die überwältigende Mehrheit, brauche es einen solchen Eintrag nicht, sagte der SPD-Politiker. „Ich unterstütze das neue Anliegen auf jeden Fall und weiß, dass ein entsprechender Antrag wieder in Vorbereitung ist, an dem ich mich auch beteiligen werde“, so Lauterbach.


Foto: Organspendeausweis (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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