Warschau/Vilnius (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Absturz einer DHL-Frachtmaschine kurz vor dem Flughafen Vilnius hat die polnische Flugsicherung mehr als vier Stunden lang das Instrumentenlandesystem, kurz ILS, überprüft.

Die Flugsicherung bestätigte, die litauische Seite habe vor dem Hintergrund des Absturzes darum gebeten, das ILS vorrangig zu prüfen, schreibt der „Tagesspiegel“ in seiner Dienstagausgabe. Dieses System hilft Piloten im Endanflug bei der Navigation bis zur Landebahn.

„Derzeit ist es erheblich zu früh, auch nur vorläufige Schlussfolgerungen zu ziehen“, sagte Marcin Hadaj, Sprecher der polnischen Flugsicherung, dem „Tagesspiegel“. Erkenntnisse würden direkt an die Techniker in Litauen übermittelt.

Foto: DHL-Maschinen am Flughafen Leipzig/Halle, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der freiwilligen Ausreisen ist in den ersten zehn Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zurückgegangen. Das zeigen Daten der Bundesregierung auf mehrere schriftliche Fragen des CDU-Bundestagsabgeordneten Christoph de Vries, schreibt die „Welt“ in ihrer Dienstag-Ausgabe.

8.292 Personen nutzten demnach in den ersten zehn Monaten des Jahres das Bund-Länder-Programm REAG/GARP, nach 8.446 in 2023. Im Vor-Corona-Jahr 2019 waren es 10.991 gewesen. Die Zahl der Rückführungen in den ersten neun Monaten bleibt mit 16.536 Menschen in etwa auf dem Niveau des Vorjahres (Januar bis Oktober 2023: 17.709).

Die Bundesregierung liefert nur Zahlen bis September – wenn sich der monatliche Jahresdurchschnitt auch im Oktober fortgeschrieben hat, dürfte am Ende nur ein moderater Anstieg stehen. Damit stagnieren die Rückführungen im sehr niedrigen Bereich. Zum Vergleich: In Deutschland leben rund 230.000 Ausreisepflichtige. Rund 77.000 zuvor geduldete Menschen haben laut der Antwort der Bundesregierung auf dem Wege des sogenannten „Chancen-Aufenthaltsrecht“ mittlerweile eine Aufenthaltserlaubnis.

Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries sagte der „Welt“: „Die groß angekündigte Abschiebeoffensive von Olaf Scholz war ein einziger Bluff. Gemessen am Vor-Corona-Niveau 2019 unter Unionsführung sind in diesem Jahr sogar rund ein Viertel weniger Rückführungen erfolgreich vollzogen worden. Hier hat der Bundeskanzler einmal mehr nicht geliefert. Und auch bei den freiwilligen Ausreisen ist die Entwicklung negativ, so dass die Gesamtbilanz mehr als ernüchternd ausfällt.“ Das Rückführungsverbesserungsgesetz der Ampel sei in der Praxis wirkungslos. „Dies ist fatal in einer Situation, in der unser Land seine Belastungsgrenze längst überschritten hat und sich die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung eine echte Asylwende mit einer strikten Begrenzung der Migration wünscht“, sagte de Vries.

Foto: Ankunfts- und Abflugstafel an einem Flughafen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.405 Punkten berechnet, und damit 0,4 Prozent höher als am Freitag.

Weil Nachrichten über neue Eskalationsstufen im Ukraine-Krieg über das Wochenende ausgeblieben seien, preisten die Anleger die geopolitische Risikoprämie im Dax wieder etwas aus, kommentierte Konstantin Oldenburger von CMC Markets den Handel. Dem Index sei es damit nicht nur gelungen, die 19.000er-Marke abermals zu verteidigen, sondern er habe auch den Widerstand bei 19.300 Zählern überwinden können. „Damit haben auch in Frankfurt die Bullen wieder die Oberhand zurückgewonnen, während an der Wall Street die Rekordjagd nach einer kurzen Verschnaufpause ungehindert weitergeht“. Die nächste Schallmauer 20.000 sei damit im Dax für dieses Jahr immer noch nicht vom Tisch.

Am Mittwoch waren Papiere von Adidas, Porsche und Sartorius besonders gefragt und legten um die drei Prozent zu. Zu den Kursverlierern gehörten Rheinmetall, MTU und mit einem Abschlag von fünf Prozent insbesondere Commerzbank, nachdem Zweifel um die geplante Übernahme durch Unicredit aufgekommen waren.

In den USA hat die Wall Street unterdessen durch Thanksgiving nicht nur eine verkürzte Handelswoche, auch Impulse von der Datenfront sind zum Monatsschluss eher Mangelware. Am Mittwoch werden Zahlen zu den Konsumausgaben der US-Amerikaner veröffentlicht, inklusive dem für die US-Notenbank relevanten PCE-Deflator. „Noch läuft die US-Wirtschaft rund, die Inflation geht weiter zurück und die Fed befindet sich eher am Anfang eines Zinssenkungszyklus. Das dürfte insgesamt für Konsumfreude sorgen, durchaus ein positiver Nebeneffekt für den ohnehin schon gutlaufenden Aktienmarkt“, sagte Oldenburger.

Aktuell findet seiner Ansicht nach in New York wieder ein klassischer Favoritenwechsel statt. Während zum Beispiel die Aktie von Nvidia nach einem neuen Allzeithoch nach starken Zahlen wieder den Rückwärtsgang eingelegt hat, greifen Anleger bei Small-Cap-Unternehmen im Russell 2000 zu. „Sorgt ein US-Präsident Trump mit einer unternehmensfreundlicheren Politik für mehr Risikoneigung bei den Anlegern, könnten in der Tat die besten Tage der Glorreichen Sieben nicht vor uns, sondern hinter uns liegen“, so der Marktanalyst.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0485 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9537 Euro zu haben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU wird wegen der vorgezogenen Bundestagswahl ihren im Juni in Köln geplanten Bundesparteitag auf den 3. Februar vorziehen.

Wie die „Rheinische Post“ (Dienstag) berichtet, soll auf dem eintägigen Konvent in Berlin dann ein Sofortprogramm für Deutschland verabschiedet werden. Die Redaktion beruft sich auf eine interne Mitteilung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann.

Darin heißt es überdies, das Wahlprogramm von CDU und CSU solle bei einer gemeinsamen Vorstandssitzung in Berlin am 17. Dezember beschlossen werden. Der Wahlkampfabschluss der Union wird dann am 22. Februar in München stattfinden.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU bekommt der parteiintern schwelende Streit um die Schuldenbremse neues Feuer. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat nun Fraktionsvize Mathias Middelberg widersprochen, der die Einführung einer Verschuldungskomponente für die Bundesländer im Grundgesetz als denkbar bezeichnet hatte.

„Die Haltung der Union zur Schuldenbremse ist unverändert“, sagte Frei den Zeitungen der Mediengruppe Bayern für deren Dienstagausgaben. Er wies darauf hin, dass eine Änderung des Grundgesetzes auch nicht ausreichend wäre.

„Die Länder haben zum Teil Schuldenbremsen in ihren Landesverfassungen verankert. Eine einfache Änderung des Grundgesetzes wäre deshalb nicht ausreichend.“ Bei einer entsprechenden Reform müssten stattdessen teilweise auch die Landesverfassungen mit den nötigen Mehrheiten geändert werden.

Foto: CDU-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bukarest (dts Nachrichtenagentur) – In Rumänien kommt es am 8. Dezember zu einer Stichwahl um das Präsidentenamt – allerdings ohne den Favoriten Marcel Ciolacu. Der sozialdemokratische Regierungschef, der in Nachwahlbefragungen noch klar vorn gelegen hatte, kam nach Auszählung von 99,99 Prozent der Stimmen nur auf den dritten Platz.

Er erreichte ein Ergebnis von 19,15 Prozent und lag damit etwas mehr als 2.500 Stimmen hinter der Mitte-Rechts-Kandidatin Elena Lasconi, die auf 19,18 Prozent kam. Der als prorussisch geltende Kandidat Calin Georgescu holte mit 22,94 Prozent die meisten Stimmen. Georgescu und Lasconi stehen damit in der Stichwahl.

Wer tatsächlich die Nachfolge des deutschstämmigen Präsidenten Klaus Johannis antreten wird, ist noch vollkommen offen. Johannis durfte wegen der geltenden Amtszeitbegrenzung nicht erneut kandidieren.

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zeigt sich schockiert über die Kürzungspläne von Thyssenkrupp. „Die Ankündigungen von Thyssenkrupp sind ein Schock für Tausende Beschäftigte und ihre Familien, sie sind leider eine abermals schlechte Nachricht für den Industriestandort Deutschland“, sagte Wüst der „Rheinischen Post“.

„Für die Landesregierung ist klar: Thyssenkrupp muss seiner sozialen Verantwortung gerecht werden.“ Es brauche bei den weiteren Schritten eine Einigung auf Augenhöhe zwischen den Sozialpartnern. „Der Stellenabbau muss sozialverträglich erfolgen – mit Perspektiven für die betroffenen Beschäftigten. Die Landesregierung hat die klare Erwartung an das Unternehmen, dass es zu keinen betriebsbedingten Kündigungen kommt.“

Er sei sowohl mit der Unternehmensführung als auch mit Vertretern der Arbeitnehmer persönlich im Austausch. „Wir werden die weiteren Schritte eng begleiten. Dabei ist klar, dass auch der Mutterkonzern seinen Pflichten gegenüber seiner Stahltochter gerecht werden muss.“ Auf Bundesebene brauche man schnellstmöglich eine wirtschaftspolitische Schubumkehr. „Energiepreise runter, Bürokratie abbauen, Investitionsbedingungen verbessern: nur so kommt der Industriestandort Deutschland wieder auf die Beine.“

Der Ministerpräsident ergänzte: „Die Stahlbranche in Europa steht seit Langem unter enormem Druck. Für mich ist aber klar: Wir brauchen Stahl auch in Zukunft. Und Stahl muss auch Zukunft in Deutschland haben. Daher ist es entscheidend, dass wir wettbewerbsfähige Unternehmen haben.“

Foto: Thyssenkrupp (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der wochenlangen Debatte um die K-Frage hat der SPD-Bundesvorstand Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag offiziell als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl nominiert. Die Entscheidung sei einstimmig erfolgt, sagte SPD-Chefin Saskia Esken am Montagnachmittag in Berlin.

Scholz sei „der richtige Kanzler für Deutschland“, fügte sie hinzu. Als Kanzler, als Vizekanzler, als Finanzminister, als Erster Bürgermeister und als Arbeitsminister habe er „vielfältige Regierungsverantwortung und internationale Erfahrungen“. Eskens Co-Parteichef Lars Klingbeil schoss in dieser Hinsicht gegen Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, der noch „nie in einem Regierungsamt Verantwortung“ übernommen habe. „Und das Experiment wäre doch sehr groß, so jemanden an die Spitze des Landes zu wählen“, so Klingbeil.

Scholz verteidigte unterdessen seine Entscheidung, die Regierung mit der Entlassung von FDP-Chef Christian Lindner als Finanzminister zu beenden. Es sei vorher immer schwerer geworden, zu Entscheidungen zu kommen, was vor allem an der FDP gelegen habe, so Scholz.

Bei den Sozialdemokraten war die Debatte um den richtigen Kandidaten in den vergangenen Wochen immer heftiger geführt worden. Zahlreiche Parteigrößen hatten sich öffentlich für Verteidigungsminister Boris Pistorius statt für Scholz ausgesprochen und die Parteiführung damit immer stärker unter Druck gesetzt. Pistorius hatte allerdings am Donnerstag mitgeteilt, nicht für den Posten zur Verfügung zu stehen.

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 19.360 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Siemens Energy, Adidas und Porsche, am Ende die Commerzbank, Daimler Truck und Symrise.

Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel im Rahmen der Erwartungen aus. „Die Verbesserung im Oktober war nur vorübergehend und stellt noch keine Trendwende dar, denn im laufenden Monat trübte sich die Stimmungslage der deutschen Wirtschaft wieder ein“, sagte Ralf Umlauf von der Helaba. Eine dynamischere Konjunkturentwicklung sei im vierten Quartal wohl nicht zu erwarten.

„Immerhin fällt das Minus bei den Geschäftserwartungen aber nur gering aus, sodass Hoffnungen auf ein besseres 2025 bestehen bleiben“, so Umlauf. Die Zinssenkungserwartungen bezüglich der Dezember-Sitzung des EZB-Rates dürfte gleichwohl nicht geschmälert werden.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,0486 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9537 Euro zu haben.

Der Ölpreis sank unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 74,90 US-Dollar; das waren 27 Cent oder 0,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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