Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Am 17. Spieltag der Bundesliga hat Bayer Leverkusen 1:0 gegen den 1. FSV Mainz 05 gewonnen und damit den Rückstand auf Tabellenführer Bayern München vorübergehend auf einen Punkt verkürzt.

Die Werkself übernahm am Dienstagabend von Beginn an die Kontrolle über das Spiel, nur bei der Chancenverwertung haperte es in der ersten Hälfte. Nach dem Seitenwechsel dauerte es dann aber nicht mehr lange bis zur erlösenden Führung, für die Alex Grimaldo in der 48. Minute per Freistoß sorgte. Im Anschluss verpasste es Leverkusen allerdings, den Deckel drauf zu machen. Somit blieb das Spiel bis zum Ende eng, am Erfolg der Hausherren änderte sich aber nichts mehr.

Leverkusen bleibt durch den Sieg mit 38 Punkten im Titelrennen gut positioniert, Mainz hat zehn Punkte weniger auf dem Konto und rangiert auf dem fünften Rang. Für die Werkself geht es am Samstag gegen Mönchengladbach weiter, die Mainzer sind am Sonntag bei Union Berlin gefordert.

Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Dienstagabend: Eintracht Frankfurt – SC Freiburg 4:1, VfL Wolfsburg – Borussia Mönchengladbach 5:1.

Foto: Piero Hincapié (Bayer Leverkusen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit angekündigt, Kuba von der US-Terrorliste streichen zu wollen. Der Präsident habe den Kongress in einem Schreiben über die geänderte Einstufung informiert, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit.

Zur Begründung hieß es, dass die Regierung Kubas in den vorangegangenen sechs Monaten keine Unterstützung für den internationalen Terrorismus geleistet habe. Zudem habe sie zugesichert, dass sie in Zukunft keine internationalen terroristischen Handlungen unterstützen werde. Der Kongress muss die Entscheidung noch prüfen.

Es gilt allerdings als wahrscheinlich, dass Bidens Nachfolger Donald Trump Kuba wieder auf die Liste setzen wird. Theoretisch könnte er diesen Schritt bereits kurz nach seiner Amtsübernahme in der kommenden Woche vollziehen.

Foto: Joe Biden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt des 17. Bundesliga-Spieltags hat Holstein Kiel überraschend mit 4:2 gegen Borussia Dortmund gewonnen.

Dabei hatten die Gäste aus Dortmund das Spiel zu Beginn eigentlich im Griff, wirkliche Torchancen konnten sie sich bis zur Mitte der ersten Halbzeit aber nicht herausarbeiten. Ein Ballverlust im Spielaufbau brachte dann in der 27. Minute auf einmal die Störche auf die Siegerstraße: Shuto Machino vollendete den Konter aus 16 Metern Entfernung und brachte die Hausherren so in Führung.

Nach nur fünf weiteren Minuten legte Phil Harres mit einem Kopfballtor nach. Anschließend wirkten die Dortmunder zunächst frustriert und ideenlos. Auf der anderen Seite blieb Kiel am Ball und erhöhte kurz vor der Pause durch ein weiteres Kontertor von Alexander Bernhardsson erneut.

Nach dem Seitenwechsel war Dortmund zwar sichtlich bemüht, sich ins Spiel zurückzukämpfen, doch es dauerte bis zur 71. Minute, bis Giovanni Reyna für die Gäste verkürzte. Nur sechs Minuten später folgte Jamie Gittens mit dem Anschlusstreffer. Für die Hausherren begann im Anschluss eine Zitterpartie, zumal sie aber der 86. Minute nach Rot für Lewis Holtby in Unterzahl spielten. Bei der letzten Aktion des Spiels verließ schließlich BVB-Keeper Kobel seinen Kasten, um die Offensive zu unterstützen – nach einem Ballverlust traf im Gegenzug der Kieler Jann-Fiete Arp in das leere Tor der Gäste und machte somit den Deckel drauf.

In der Tabelle steht Dortmund nur noch auf dem achten Platz, wobei mehrere Teams im Verlauf des Spieltags noch vorbeiziehen können. Kiel ist trotz des Sieges weiterhin Vorletzter. Für die Störche geht es am Samstag gegen Hoffenheim weiter, der BVB ist bereits am Freitagabend in Frankfurt gefordert.

Foto: Serhou Guirassy (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die elektronische Patientenakte, die ab Mittwoch in ausgewählten Modellregionen in Deutschland erprobt wird, muss aus Sicht der Union noch verbessert werden.

„Das ganze System der elektronischen Patientenakte halte ich in der jetzigen Ausgestaltung nicht für genügend innovativ“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Das ist ein Punkt, der in der nächsten Legislatur neu angegangen werden muss.“ Die Digitalisierung müsse generell eine stärkere Priorität im Gesundheitswesen bekommen.

Die elektronische Patientenakte steht stark in der Kritik. So hatte der Chaos Computer Club Ende vergangenen Jahres massive Sicherheitslücken beim Datenschutz enthüllt. Zivilgesellschaftliche Organisationen warnten in einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor einer überstürzten flächendeckenden Einführung.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, sagte, dass die elektronische Patientenakte ja freiwillig bleibe, weil Versicherte der Nutzung widersprechen könnten. „Dennoch werben wir für die Nutzung“, sagte Schmidt dem „Handelsblatt“. Denn durch die elektronische Akte hätten alle Patienten direkten Zugang zu ihren eigenen Daten und könnten selbst bestimmen, wer welche Daten einsehen und nutzen dürfe. Außerdem sei „die Zeit des Hin- und Her-Faxens zwischen Ärzten und Krankenhäusern damit vorbei“.

Foto: Arztpraxis für Allgemeinmedizin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland will die Aufarbeitung von Kriegsverbrechen in Syrien unterstützen.

Dafür stelle man kurzfristig eine Million Euro für den International, Impartial and Independent Mechanism (IIIM) bereit, teilte das Auswärtige Amt am Dienstag mit. Dabei handelt es sich um einen Mechanismus der Vereinten Nationen, der seit 2016 Beweismaterialien der Verbrechen in Syrien sammelt, dokumentiert und für Gerichtsverfahren bereitstellt.

„Vor wenigen Tagen sah ich gemeinsam mit der Außenministerin im Sednaya-Gefängnis in Damaskus mit eigenen Augen den Ort, an dem unzählige Menschen durch das Assad-Regime gefangen gehalten, gefoltert und ermordet wurden“, sagte Staatsminister Tobias Lindner (Grüne). Der IIIM sammele Beweise, damit die Verantwortlichen für diese Verbrechen an zahllosen Syrern zur Rechenschaft gezogen werden könnten. „Klar ist, dass der Aufarbeitungsprozess und die Ahndung dieser schrecklichen Vergehen unter syrischer Führung erfolgen muss“, so Lindner.

Der Syrien-Koordinator im Auswärtigen Amt traf sich am Dienstag zu diesem Thema mit dem Leiter IIIM, Robert Petit. Auch die syrische Übergangsregierung hat nach Angaben des Auswärtigen Amtes ihre Offenheit zur Zusammenarbeit mit dem IIIM signalisiert.

Foto: Syrer feiern den Sturz von Assad (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) erwartet nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Polizeikosten bei Hochrisikospielen weitreichende Folgen.

Man bewerte die Durchführung von Sportgroßveranstaltungen nach dem Urteil „im internationalen Kontext als grundsätzlichen Wettbewerbsnachteil“ für den Fußballstandort Deutschland, teilte der Verband am Dienstag mit. Zudem bedeute es keinerlei Gewinn an zusätzlicher Sicherheit.

Der Beitrag, den der Fußball für gesellschaftlichen Zusammenhalt leiste, sei finanziell nicht aufzuwiegen. Für viele Vereine, gerade in der 3. Liga und den Regionalligen, könnten solche Gebührenbescheide existenzgefährdend sein und aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen auch massiv in den Wettbewerb eingreifen. Dies müsse aus Sicht des DFB unbedingt verhindert werden.

DFB, DFL und Vereine investierten seit vielen Jahren „in erheblichem Maße“ in Präventions- und Sicherheitsmaßnahmen. Sie verantworteten und gewährleisteten so schon heute auf eigene Kosten mit eigenen Maßnahmen und Ordnungskräften „umfassend die Sicherheit in den Stadien“. Dass der Fußball jetzt auch die Mehrkosten für die Sicherheit im öffentlichen Raum tragen solle, auf den er gar keinen Einfluss habe, halte man für „nicht richtig“, so der DFB.

Man werde weiterhin im Austausch mit Vertretern der Politik und der zuständigen Stellen Möglichkeiten erörtern, wie das Sicherheitsniveau in den Stadien bei möglicher Reduzierung von Polizeieinsatzstunden bewahrt werden könne.

Foto: DFB-Zentrale (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Polizeikosten bei Bundesliga-Spielen, warnt aber vor einer Preisschlacht.

„Es ist gut, dass jetzt mit dem Urteil Klarheit herrscht, dass nun die Möglichkeit besteht, Vereine zur Kasse zu bitten“, sagte Reul der „Rheinischen Post“. Trotzdem bleibe er dabei: Polizeieinsätze dürften kein Preisschild haben. „Ich will keine Preisschlacht führen, wenn es um Polizeieinsätze geht. Für Sicherheit und Ordnung zu sorgen, ist ein Versprechen des Staates an seine Bürger.“

„Trotzdem hoffe ich, dass die Botschaft jetzt bei den Verantwortlichen ankommt: Gut verdienende Vereine und Stadionbetreiber müssen sich ihre Verantwortung bewusst machen und mehr Geld in die Sicherheit ihrer Stadien stecken“, so Reul. „Wir wollen gemeinsam mit ihnen für Sicherheit sorgen, anstatt am Ende Rechnungen zu schreiben“, sagte der Landesinnenminister.

Nach einem zehnjährigen Rechtsstreit um die Polizeikosten war die Deutsche Fußball Liga (DFL) am Dienstagvormittag vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Damit könnten den Clubs in Zukunft die zusätzlichen Kosten für Hochrisikospiele in Rechnung gestellt werden.

Foto: Herbert Reul (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – In Brandenburg hat die Koalition aus SPD und BSW am Dienstag Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ eingereicht.

Der Antrag soll voraussichtlich kommende Woche im Plenum behandelt werden, wo SPD und BSW eine Mehrheit haben. Das Vorhaben war im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Die AfD könnte womöglich auch zustimmen, die Bundestagsfraktion hat selbst schon eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert.

„Besonders wichtig war dem BSW, neben den Beratungen über ein Corona-Amnestie-Gesetz, dass der Einsetzungsantrag vorsieht, dass auch ganze normale Bürger in der Kommission darüber berichten sollen, wie sie diese Zeit erlebt haben“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion, Christian Dort. „Diese Sicht der Leute hat in den vergangenen Jahren eine viel zu kleine Rolle gespielt.“

Dazu sollen auch Menschen gehören, die von Long-Covid betroffen sind, unter Nebenwirkungen der Corona-Impfung leiden oder Jugendliche, die von Schulschließungen betroffen waren.

Foto: Impfzentrum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorschlag von Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck zur künftigen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung geht nach Auffassung von IMK-Chef Sebastian Dullien in die richtige Richtung. „Robert Habeck macht auf einen wichtigen Punkt aufmerksam: Vor allem die gesetzliche Krankenversicherung zahlt viele Leistungen, die eigentlich gesamtgesellschaftliche Aufgaben sind“, sagte Dullien der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

„Ein Beispiel ist die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern. Heute werden diese Aufgaben alleine von den Lohn- und Gehaltsempfängern bezahlt, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind“, erklärte der Chef des gewerkschaftseigenen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). „Menschen, die alleine von Kapitaleinkünften leben, tragen hier nichts bei. Diese Aufgaben sollten eigentlich von allen Menschen im Land getragen werden. Von daher wäre es sinnvoll, auch Kapitaleinkünfte zur Finanzierung dieser Aufgaben heranzuziehen“, sagte Dullien. „Das machen übrigens andere Länder wie Frankreich auch so.“

Allerdings müsse man detaillierter darüber nachdenken, wie genau man Kapitaleinkommen zur Mitfinanzierung dieser Aufgaben heranziehen wolle. „Robert Habecks Anstoß geht aber in die richtige Richtung“, sagte Dullien.

„Die Sorge, dass von einer solchen Beteiligung der Kapitaleinkommen an den gesamtgesellschaftlichen Aufgaben der Krankenversicherung vor allem Kleinsparer betroffen sind, ist verfehlt“, erklärte Dullien. „Zum einen geht der Großteil der Kapitaleinkommen in Deutschland an die reichsten zehn Prozent, zum anderen würden ja Freibeträge Ersparnisse in der Größenordnung, wie sie Durchschnittshaushalte haben, freistellen.“

Foto: AOK (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere SPD-Spitzenpolitiker werfen Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) vor, die Zukunft der Stahlindustrie aufs Spiel zu setzen. „Friedrich Merz legt die Axt an die Stahlindustrie in Deutschland“, sagte Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlands, dem „Stern“ am Dienstag. „Wer jetzt noch umkehren will, vernichtet Milliardensummen und zehntausende Arbeitsplätze.“

Auslöser der Empörung ist eine Aussage des CDU-Parteivorsitzenden Merz bei der Betriebsrätekonferenz des CDA, dem Arbeiterflügel der Christdemokraten, am Montag in Bochum. „Ich glaube nicht an grünen Stahl“, hatte Merz gesagt. „Wo soll der Wasserstoff denn herkommen? Und der Stahl ist anschließend immer noch teuer. Wo soll das Geld dafür herkommen?“ Merz sagte zu, sich um das Thema zu kümmern. Die Frage nach dem Wie ließ er offen.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil schloss sich Rehlingers Kritik an. „Es ist nicht entscheidend, woran Merz glaubt. Die Stahlarbeiter setzen auf Zusagen und Unterstützung“, sagte Klingbeil dem Magazin. Die Sozialdemokraten fordern nun eine Klarstellung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst, Parteifreund von Friedrich Merz. „Bisher hatte ich auch Hendrik Wüst so verstanden, dass das Konsens ist“, sagte Klingbeil. Wüsts schwarz-grüne Landesregierung unterstützt den Umbau der Werke von Thyssenkrupp.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte, Merz verhöhne die Unternehmen, die Milliarden in die Klimaneutralität finanziert haben, um konkurrenzfähig zu bleiben. „Nachdem er die Autoindustrie auf den Pfad zum Verbrenner zwingen will, positioniert er sich jetzt gegen die Zukunft der Stahlindustrie“, sagte Mützenich dem Magazin. „Friedrich Merz ist ein Politiker von gestern.“

Foto: Lars Klingbeil am 11.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts