München (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat sein Nein zu einer Koalition mit den Grünen bekräftigt. „Zwei neue Parteivorsitzende, die keiner kennt und die auch keinen Einfluss haben auf die Realität – die sind vielleicht neu. Aber Frau Baerbock, Herr Habeck – das sind alles die gleichen Gesichter“, sagte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

„Das ist wirklich alter – dem einen mag er schmackhafter Wein sein – aber das ist alter Essig in vielleicht neuen Schläuchen.“ Er habe sich den Parteitag ein „bisschen angeschaut“. Das sei so „ein bisschen Selbstbeweihräucherung, aber keine echten Lösungsansätze für Deutschland.“

Auf die Frage, wie sich der Wahlkampf für die Union verändern würde, wenn für die SPD Verteidigungsminister Pistorius statt Kanzler Scholz als Spitzenkandidat antreten würde, sagte Söder: „Ich glaube gar nicht, dass es so viel Veränderung bringen würde – vielleicht ein, zwei Prozent.“

Der CSU-Chef legte Scholz nahe, sich zurückzuziehen: „Sich jetzt im Bundestag hinzustellen und zu sagen: Nein, egal was passiert, ich mache weiter – das, glaube ich, schadet auch der Demokratie.“

Foto: Markus Söder am 13.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat seine Anzeige gegen einen Mann wegen Beleidigung verteidigt. „Ich habe mich am Anfang der Legislatur, als es so hart zuging, entschieden, Beleidigungen, Bedrohungen zur Anzeige zu bringen. Das sind sehr viele“, sagte er am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio.

Das werde über Agenturen gefiltert. „Und in diesem Fall kam es von der bayerischen Polizei“, so der Grünen-Politiker.

Die Staatsanwaltschaft Bamberg hatte am Freitag bestätigt, dass einem 64-jährigen Mann aus dem Landkreis Haßberge vorgeworfen werde, im Frühjahr oder Sommer Habeck „über das Internet“ beleidigt zu haben, und dass es am Dienstag bei dem Beschuldigten deswegen eine Wohnungsdurchsuchung gegeben habe.

Der Tatverdächtige habe auf der Internetplattform „X“ (früher: Twitter) eine Bilddatei hochgeladen, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsministers mit dem an den Werbeauftritt der Firma Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf Professional“ zeige. Durch Habeck sei Strafantrag gestellt worden.

Habeck räumte nun ein: „Natürlich ist jetzt `Schwachkopf` nicht die schlimmste Beleidigung, die jemals ausgesprochen wurde. Was aber dann passiert ist, nämlich dass die Staatsanwaltschaft dann den Laptop oder das Endgerät beschlagnahmt hat, also ins Haus reingegangen ist, hat mit meiner Anzeige nur als Auslösendes, glaube ich, zu tun“, sagte der Grünen-Spitzenkandidat. „Denn in der Erklärung der Polizei war ja von rassistischen Hintergründen die Rede oder antisemitischen Hintergründen die Rede. Deswegen denke ich, dass das zwar die gleiche Person ist, aber diese Anzeige nur Auslöser war.“

Die Staatsanwaltschaft hatte am Freitag mitgeteilt, dass der Durchsuchung eine richterliche Anordnung vorangegangen sei, Polizeibeamte der Kriminalpolizei Schweinfurt hätten sie durchgeführt. Dabei sei ein ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt worden.

Neben dem der Beleidigung bestehe aber auch „der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gemäß § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal! “ zu sehen ist“, wie es weiter von der Staatsanwaltschaft hieß.

Die Wohnungsdurchsuchung sei zudem „im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet“ erfolgt. Die weiteren Ermittlungen gegen den Beschuldigten würden durch die Kriminalpolizei Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft Bamberg geführt.

Foto: Robert Habeck am 15.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden hat der Ukraine offenbar erlaubt, Langstreckenraketen gegen Russland einzusetzen. Die Waffen würden wahrscheinlich zunächst gegen russische und nordkoreanische Truppen eingesetzt, um die ukrainischen Streitkräfte in der Region Kursk im Westen Russlands zu verteidigen, zitiert die „New York Times“ mehrere US-Beamte.

Biden hatte sich mit der Entscheidung lange schwer getan. Mit der Erlaubnis der so genannten Army Tactical Missile Systems (ATACMS) habe der scheidende US-Präsident auf die überraschende Entscheidung Russlands reagiert, nordkoreanische Truppen in den Kampf einzubeziehen, zitiert die Zeitung US-Beamte.

Einige von ihnen äußerten laut dem Blatt die Befürchtung, dass der Einsatz der Raketen durch die Ukraine jenseits der Grenze den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem gewaltsamen Gegenschlag gegen die USA und ihre Koalitionspartner veranlassen könnte. Andere US-Beamte hielten diese Befürchtungen dem Bericht zufolge für übertrieben.

Foto: Joe Biden (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fußball-Zweitligist Hertha BSC hat Fabian Drescher dauerhaft zum Präsidenten gewählt. Der vorherige kommissarische Präsident setzte sich bei der Mitgliederversammlung am Sonntagnachmittag mit 2.983 Stimmen (81,7 Prozent) der anwesenden Mitglieder durch, teilte der Verein mit. 3.651 gültige Stimmen wurden insgesamt abgegeben.

Dreschers Vorgänger Kay Bernstein war am 16. Januar überraschend im Alter von nur 43 Jahren gestorben. Bernstein hatte die Geschicke des Clubs seit seiner unerwarteten Wahl 2022 geführt.

Stellvertretende Präsidentin wurde am Samstagabend Anne Noske, die die Mitglieder mit 2.292 Stimmen wählten. 3.089 Stimmen wurden insgesamt abgegeben, davon 70 ungültig und 12 Nein-Stimmen.

Fanliebling und Ex-Trainer Pal Dardai wurde mit einer neuen Aufgabe betraut: „Pal bleibt unserem Verein erhalten. Künftig wird er uns im Scouting – insbesondere im osteuropäischen Raum – unterstützen und auch als Markenbotschafter für uns tätig sein“, sagte Hertha-Geschäftsführer Thomas E. Herrich.

Foto: Fans von Hertha BSC (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck würde nach eigenen Angaben als Regierungschef die Taurus-Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren.

Er würde den Taurus an die Ukraine liefern, sagte Habeck am Sonntag im „Bericht vom Parteitag der Grünen“ des ARD-Hauptstadtstudios. „Die Antwort auf diese Frage ist: Ja.“ Gleichwohl gehörten Waffenlieferungen immer zu den „schwersten Entscheidungen“, die in Regierungsverantwortung zu treffen seien, fügte er hinzu.

Um die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus gibt es schon länger unterschiedliche Ansichten in Deutschland, wobei vor allem die SPD blockiert. Nicht nur die Grünen sind für eine Lieferung, sondern zum Beispiel auch die Union.

Foto: Robert Habeck am 17.11.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit dem Verteidigungsexperten Johannes Arlt spricht sich ein weiterer SPD-Bundestagsabgeordneter für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.

„Wir sollten jetzt schnellstmöglich klären, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl gehen wird“, sagte Arlt dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Boris Pistorius wäre ein solch hervorragender SPD-Kanzlerkandidat. Meiner Meinung nach ist er bestens geeignet, unsere Partei in den Wahlkampf zu führen.“

Pistorius stehe für Geradlinigkeit und einen klaren Wertekompass, sagte Arlt. Er übe in harten Zeiten „das schwierigste Ministeramt“ aus. „Er kann den Menschen, politische Entscheidungen mit einfachen, klaren Worten erklären. Er führt, ohne ständig von Führung zu reden. Viele Menschen in Deutschland vertrauen ihm.“

Arlt tritt damit Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie weiterer führender SPD-Politiker entgegen, die sich auf eine neuerliche Kandidatur von Kanzler Olaf Scholz festgelegt hatten.

Scholz habe als Bundeskanzler „herausragende Verdienste“ und er habe diverse Krisen sehr gut gemanagt, sagte Arlt. Aber er habe auch, nicht immer zu Recht, sehr viel Unmut auf sich gezogen. „Dieser Unmut sitzt in breiten Teilen der Bevölkerung tief. Zu tief, um daran in einem kurzen Wahlkampf etwas ändern zu können“, sagte Arlt: „Die Bedenken der Mehrheit der SPD-Mitglieder in meinem Wahlkreis und vieler Bürger, dass Olaf Scholz eben nicht die erste Wahl für die nächste Bundestagswahl sei, teile ich.“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich habe Anfang der Woche das Grummeln vieler Parteimitglieder über die SPD-Kanzlerkandidatur erwähnt, sagte Arlt: „Ich führe diese Personaldebatte in meinem Wahlkreis seit mehreren Monaten und verteidigte den Kanzler dabei bisher immer.“ Viele Bürger und Parteimitglieder hätten ihm geschrieben und ihre Präferenz sowie ihre Sorgen zum Ausdruck gebracht.

Arlt stammt aus Mecklenburg-Vorpommern. Er vertritt den Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock als direkt gewählter Abgeordneter seit 2021 im Bundestag.

Foto: Johannes Arlt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vize Karin Prien hat die Idee des Sachverständigenrats für fixe Bildungsbudgets begrüßt.

„Eine Bildungs- oder Zukunftsquote wäre ein starkes Zeichen“, sagte die schleswig-holsteinische Schulministerin dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Das funktioniert aber nur, wenn langfristig und planbar eine bessere Grundfinanzierung für Bildung zur Verfügung steht“, sagte Prien, die eine mögliche Anwärterin für das Amt der Bundesbildungsministerin ist.

Sowohl Prien als auch die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Christine Streichert-Clivot (SPD), räumten aber ein, dass mehr Geld nicht zwangsläufig bessere Ergebnisse bringt. Vielmehr brauche es dann auch „durchdachte und gezielte Investitionen, um Bildungsgerechtigkeit zu fördern und bestehende Ungleichheiten abzubauen“, sagte Streichert-Clivot.

Die Sachverständigen hatten fixe Quoten in den Haushalten für Verteidigung, Infrastruktur und Bildung gefordert – etwa feste Summen pro Schüler und Kitakind. Das soll helfen, das Desaster an deutschen Schulen zu bekämpfen.

Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Thomas Haldenwang, bis vergangene Woche Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und demnächst Bundestagskandidat der CDU, will sich im Fall eines Parlamentseinzugs für eine andere Migrationspolitik und mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden engagieren. „Ich möchte mich dafür einsetzen, dass Versäumnisse bei der Inneren Sicherheit schnellstmöglich aufgearbeitet werden“, sagte Haldenwang der „taz“ (Montagsausgabe).

„Die Sicherheitsbehörden brauchen dringend mehr digitale Befugnisse, um effektive Arbeit leisten zu können – eine Speicherung von IP-Adressen oder die Erlaubnis, digitale Datenträger kopieren zu dürfen“, sagte er. Auch sei es „dringend Zeit“, das Thema Migration in Deutschland „neu zu regeln und hier klare Strukturen zu schaffen“.

Ein Amt als Bundesinnenminister unter einem möglichen CDU-Kanzler Friedrich Merz schloss Haldenwang aus. „Mir geht es tatsächlich um parlamentarische Arbeit. Ich strebe kein höheres Amt mehr an“, so Haldenwang. „Sonst hätte ich auch Verfassungsschutzpräsident bleiben können.“

Am Dienstag war bekannt geworden, dass Haldenwang sein Amt als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz niederlegt und in seiner Heimatstadt Wuppertal für die CDU für den kommenden Bundestag kandidieren will. Die AfD hatte Haldenwang darauf vorgeworfen, die Verfassungsschutzeinstufung der Partei als rechtsextremer Verdachtsfall sei politisch motiviert gewesen.

Haldenwang wies den Vorwurf zurück. „Bei der Einstufung der AfD habe ich ausschließlich nach Recht und Gesetz gehandelt“, sagte er der „taz“. Es sei der Auftrag des Verfassungsschutzes, verfassungsfeindliche Bestrebungen zu beobachten und die Öffentlichkeit darüber zu unterrichten. „In dem Moment, in dem der Verfassungsschutz solche Bestrebungen feststellt, gibt es gar kein Ermessen mehr – da muss das Amt tätig werden. Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“ Auch hätten Gerichte die Einstufungen für rechtmäßig erklärt. „Der Reputationsschaden entsteht jetzt durch die Berichterstattung und dadurch, dass viele Menschen über das Stöckchen der AfD springen“, so Haldenwang. „Es gab und gibt keine Interessenkollision.“

Haldenwang sagte, dass die Entscheidung für die Kandidatur kurzfristig gefallen sei. Er sei von der CDU Wuppertal erst Mitte Oktober angesprochen worden. Sollte der Bundestagseinzug gelingen, werde er sich auch dort mit der AfD auseinandersetzen, kündigte er an. „Dann wäre die AfD für mich nicht nur eine zu beobachtende Organisation, die in Teilen rechtsextrem ist, sondern auch der politische Gegner, mit dem man sich mit Argumenten auseinanderzusetzen hat“, so Haldenwang. „Und da glaube ich, sind wir gut beraten, wenn wir uns viel intensiver mit den Zielen und der Politik der AfD beschäftigen und auf diese Art und Weise dafür sorgen, dass der Einfluss begrenzt wird.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro eingeladen wurde. „Ich habe mich dafür sehr intensiv eingesetzt, andere auch“, sagte er am Sonntag vor seiner Abreise in Richtung Brasilien. Dass das aber jetzt nicht der Fall sei, zeige auch, „was für große Herausforderungen wir vor uns haben“.

Scholz verteidigte zudem sein umstrittenes Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Das war wichtig, um ihm auch zu sagen, dass er nicht damit rechnen darf, dass die Unterstützung Deutschlands, Europas und vieler anderer in der Welt für die Ukraine nachlassen wird.“ Das Gespräch sei „ausführlich“ gewesen, habe aber auch zu der Erkenntnis beigetragen, „dass sich bei dem russischen Präsidenten an seinen Ansichten zu diesem Krieg nicht viel geändert hat“.

In Rio geht das Programm am Montagvormittag mit der ersten Arbeitssitzung zum Thema „Social Inclusion and the Fight Against Hunger and Poverty“ los. Dies steht im Einklang mit der von Gastgeber Brasilien vorgeschlagenen globalen Allianz zur Bekämpfung von Hunger und Armut. Die zweite Arbeitssitzung am Montagnachmittag steht dann unter dem Thema „Reform of Global Governance Institutions“. Zum Abschluss am Dienstag soll es dann unter der Überschrift „Sustainable Development and Energy Transition“ um das Thema Energiewende gehen.

Scholz plant in Rio auch mehrere bilaterale Treffen. Unter anderem will er am Rande des Gipfels mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammenkommen. Wie es aus Regierungskreisen hieß, sollen dabei „wirtschaftlich und sicherheitspolitisch wichtige Themen“ behandelt werden. Weitere Treffen sind unter anderem mit dem vietnamesischen Ministerpräsidenten sowie dem Premierminister Singapurs geplant.

Foto: G20-Gipfel 2024, via dts Nachrichtenagentur

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Ochtrup (dts Nachrichtenagentur) – Im nordrhein-westfälischen Ochtrup im nordwestlichen Münsterland sind in der Nacht zum Sonntag sechs Personen bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen.

Wie die Polizei nach bisherigen Erkenntnissen am Sonntagmittag mitteilte, war ein Fahrzeug gegen 2:40 Uhr nach einem Bahnübergang ins Schleudern geraten, im Anschluss in den Gegenverkehr gekommen und dort frontal mit einem weiteren Auto zusammengestoßen. In der Folge geriet das erste Fahrzeug in Brand und brannte letztendlich vollständig aus. Der Fahrer war bei dem Unfall aus dem Fahrzeug geschleudert worden – er starb noch an der Unfallstelle, ebenso der Beifahrer. In dem anderen Fahrzeug befanden sich insgesamt vier Personen, auch sie wurden durch den Verkehrsunfall tödlich verletzt.

Die weiteren Hintergründe waren zunächst unklar, die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang dauerten noch an. Den Sachschaden konnte die Polizei vorerst nicht beziffern.

Foto: Polizeiauto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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