Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Co-Vorsitzende des linken Forums DL21 in der SPD, Erik von Malottki, verteidigt das von der Gruppe initiierte Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt gegen Kritik.

„Wir wollen in erster Linie, dass ein Haushalt auf den Weg gebracht wird, der nicht bei breiten Teilen der Bevölkerung für schlechtere Bedingungen sorgt. Zum Beispiel durch Kürzungen bei den Kitas oder bei der Rente“, sagte von Malottki dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Wir wollen keinen Koalitionsbruch.“

Er finde es „wichtig, dass die Mitglieder ganz klar machen können, welchen Kurs sie sich in Sachen Haushalt wünschen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. „Wenn sie den Entwurf der Regierung für falsch halten, können wir darüber nicht hinweggehen.“

Von Malottki zeigte sich „sehr sicher“, dass das Mitgliederbegehren die erste Stufe, für die die Unterstützung von 4.000 Mitgliedern nötig ist, erreichen wird. „Wie es dann weitergeht, wird sehr stark von dem Haushaltsentwurf abhängen, den die Regierung vorlegt“, sagte er. „Wenn der den Ansprüchen der SPD-Mitglieder entspricht“ und auf Kürzungen in den Bereichen frühkindliche Bildung, Rente und Gesundheit verzichte, „dann ist unsere Initiative vielleicht gar nicht mehr notwendig“.

Der SPD-Politiker sieht nach eigenen Angaben durchaus Einsparmöglichkeiten beim Haushalt: „Die wichtigste ist, die Waffenlieferungen an die Ukraine und die Unterstützung der Ukraine zum Teil einer Notlage zu erklären, vom regulären Haushalt auszunehmen und nicht unter die Schuldenbremse fallen zu lassen.“

Foto: Erik von Malottki (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze nimmt seit dem Messerangriff eines Afghanen in Wolmirstedt und der Messerattacke in Mannheim eine veränderte Stimmung im Land wahr.

„Das sind Taten, die einen sprachlos machen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Das gehe nicht nur ihm, sondern vielen Menschen in Sachsen-Anhalt und in Deutschland so. „Wir haben aktuell eine Situation, wo man merkt, dass sich etwas verändert in der Bevölkerung.“

Viele Menschen seien „auch aufgebracht, dass solche Taten von Menschen begangen werden, die hier um Schutz gebeten und die wir aufgenommen haben“, so Schulze. Die Bevölkerung erwarte zu Recht von Politikern, dass sie das Problem mit gewalttätigen Flüchtlingen lösen. „Kriminelle Afghanen müssten schon längst abgeschoben werden, doch in der Regierung wurde das Thema immer wieder vertagt“, kritisierte Schulze. Aus Sicht der CDU sei „eine Verschärfung in der Asylpolitik nötig“, so Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister. Die Bundesregierung müsse auch auf EU-Ebene stärker handeln.

Foto: Sven Schulze (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Vera Jourová warnt vor Versuchen Russlands, die nächste Bundestagswahl im Herbst 2025 mit Desinformationen zu manipulieren. „Wir leben in einer neuen Ära der feindlichen Beeinflussung“, sagte die für Transparenz und Werte und den Schutz der Demokratie zuständige EU-Kommissarin der „Süddeutschen Zeitung“.

„Ich fürchte, dass Voice of Europe die Blaupause für weitere Operationen ist – auch im Vorfeld der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Dieses Schein-Medium ist wohl nur die Spitze des Eisbergs“, so Jourová. Es könne als Methode kopiert werden.

Der tschechische Inlandsgeheimdienst BIS arbeitet nun schon seit Monaten daran, die Fäden dieses mutmaßlichen russischen Einflussnetzwerks zu entwirren, die zu Politikern in vielen Ländern der Europäischen Union führen. Auch nach Deutschland sollen die Ermittler bereits Verbindungen gefunden haben, etwa zum AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron, der die Vorwürfe aber bestreitet.

„Deutschland, Frankreich und Polen sind extrem unter Druck beim Thema Falschinformationen“, warnte Jourová weiter. Putin versuche besonders in diesen zentralen europäischen Ländern zu investieren, „weil er auf einen hohen Profit bei einem Meinungsumschwung hofft“. Jourová mahnt in der Europäischen Union mehr Gegenwehr an. „Europa muss sich mit stärkeren Maßnahmen gegen Beeinflussung schützen. Denn die Gefahren werden noch größer“, sagte die Kommissarin aus Tschechien.

„Wir wissen, dass Russland auch in Künstliche Intelligenz investiert.“ Diese Kombination aus Falschinformation und den Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz sei „wirklich bedrohlich. Wir können und wollen uns gar nicht ausmalen, was da alles machbar ist“. Vorhandene Gesetzte müssten zudem besser angewandt werden. „Attacken, Angriffe, Desinformation im Netz: All das kann man bestrafen. Strafverfolger in Europa müssen das künftig auch stärker tun“, mahnte die Kommissarin, deren Amtszeit in wenigen Monaten endet.

Foto: Mauer des Kreml in Moskau (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem EM-Spiel von Schottland gegen Ungarn in Stuttgart hat die britische Botschaft in Berlin am Sonntagmittag die schottische Fahne gehisst. Normalerweise hängt an der Stelle der Union Jack.

Für das schottische Team besteht bei dem Spiel die Möglichkeit, doch noch die Chance aufs Achtelfinale zu wahren. Bei einem Sieg und einer gleichzeitigen Niederlage der Schweiz gegen Deutschland könnte die Mannschaft von Trainer Steve Clarke von den Punkten her mit den Schweizern gleichziehen. Allerdings hat sie bisher das deutlich schlechtere Torverhältnis als die Nati. Aber auch mit vier Punkten auf dem Konto könnte es am Ende noch reichen, um unter die vier besten Gruppendritten zu kommen.

Derzeit führt Deutschland in Gruppe A das Feld mit sechs Punkten an. Dahinter folgen die Schweiz mit vier Punkten, Schottland mit einem Punkt und Ungarn noch ohne Zähler. Beide Duelle finden am Sonntagabend um 21 Uhr parallel statt.

Das nächste EM-Spiel von England wird unterdessen am Dienstag ausgetragen. Ob dann vor der britischen Botschaft auch die englische Fahne hängt, war zunächst unklar.

Foto: Schottische Fahne an der britischen Botschaft am 23.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für seine Forderung, die Arbeitsaufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge zur Voraussetzung für das Bleiberecht in Deutschland zu machen, wird CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt scharf von Grünen und SPD im Bundestag kritisiert.

„Herr Dobrindt schürt Vorurteile gegen Menschen aus der Ukraine, damit macht er das Geschäft Moskaus in Deutschland“, sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch der „Welt“ (Montagsausgabe). „Putin freut sich. Politik gegen Arbeit, absurder wird es nicht.“ Die CSU wolle Frauen und Kinder in ein Kriegsgebiet schicken, „das C für christlich wird immer mehr zur Farce“.

Audretsch verweist auf den bestehenden gesellschaftlichen Konsens in Deutschland, all jenen Schutz zu bieten, die vor dem Krieg flüchten. „Die Union ist gerade dabei, diesen Konsens einzureißen. Es ist ein historischer Fehler, wenn für CDU und CSU bei einer der großen Fragen unserer Zeit eine billige Kampagne wichtiger ist als der Kompass für Frieden und Freiheit“, so der Grünen-Politiker.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Katja Mast, kritisierte unterdessen: „Die CSU will Mütter mit kleinen Kindern in Kriegsgebiete abschieben. Solche Vorschläge sind unfassbar, populistisch und unchristlich.“ Die CSU lasse keine Ideen abseits von Kürzungen erkennen, wodurch Geflüchtete schneller in Arbeit kommen könnten. „Menschen, denen es ohnehin schon schlecht geht, gegeneinander auszuspielen, ist der Appell an niedere Instinkte.“

Sahra Wagenknecht gibt Dobrindt hingegen in Teilen Recht. „Dass in Dänemark mehr als 80 Prozent der Ukrainer arbeiten, während es hierzulande gerade mal ein Viertel ist, empört die Bürger zu Recht. Wer unseren Schutz in Anspruch nimmt, von dem kann man auch erwarten, dass er mit eigener Arbeit dazu beiträgt, die Kosten zu minimieren“, so die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW).

Entscheidend sei aber die Frage von Krieg und Frieden. „Sobald die Waffen schweigen, sollten die Menschen natürlich in ihre Heimat zurückkehren“, so Wagenknecht. Ein Einfrieren des Kriegs an der jetzigen Frontlinie als Ausgangspunkt von Friedensverhandlungen wäre eine realistische Option. Solange der ukrainische Präsident aber mit Rückendeckung der Bundesregierung auf einem Komplett-Rückzug der russischen Truppen als Voraussetzung für Friedensgespräche beharre, werde der Krieg weitergehen. „Das Sterben durch immer mehr Waffenlieferungen und unrealistische Vorbedingungen für Friedensgespräche zu verlängern und dann die Leute zurückzuschicken, damit sie in einem sinnlosen Stellvertreterkrieg ihr Leben opfern, ist an Zynismus nicht zu überbieten“, sagte Wagenknecht.

Foto: Alexander Dobrindt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Beim Empfang des argentinischen Präsidenten Javier Milei im Kanzleramt sind auch die geplanten tiefgreifenden Wirtschaftsreformen in Argentinien thematisiert worden. Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Milei hätten auch über deren Auswirkungen auf die Bevölkerung gesprochen, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Sonntagmittag mit. Dabei habe der Bundeskanzler unterstrichen, dass aus seiner Sicht „Sozialverträglichkeit“ und der „Schutz des gesellschaftlichen Zusammenhalts“ wichtige Maßstäbe sein sollten.

In dem Gespräch ging es laut Hebestreit „um die ganze Breite der bilateralen Beziehungen“, darunter bilaterale Fragen, Wirtschaft, Handel, Erneuerbare Energien und den globalen Klimaschutz. Unter anderem war das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten Thema. Scholz und Milei seien sich einig gewesen, „dass die Verhandlungen über das Abkommen zügig abgeschlossen werden sollen“, so Hebestreit.

Ebenfalls war der mögliche argentinische OECD-Beitritt Thema des Treffens. Die Bundesregierung unterstütze dieses Anliegen, sagte der Regierungssprecher. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg seien sich beide unterdessen einig gewesen, dass Russland es in der Hand habe, den Angriffskrieg zu beenden.

Milei war am Sonntagmittag im Kanzleramt empfangen worden. Es war der erste Besuch in Berlin seit Mileis Amtsantritt vor einem halben Jahr. Vor dem Kanzleramt hatten sich zu dem Termin mehrere Dutzend Demonstranten versammelt, auf Transparenten war „Weg mit Milei“ zu lesen.

Das Treffen war angeblich auf Wunsch der Argentinier nur auf eine knappe Stunde angesetzt worden. Eine ursprünglich für den frühen Nachmittag angesetzte gemeinsame Pressekonferenz wurde erst wenige Tage vor dem Treffen wieder abgesagt.

Foto: Javier Milei und Olaf Scholz am 23.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zurückhaltend auf das Mitgliederbegehren des linken SPD-Flügels reagiert, mit dem Kürzungen im Sozialbereich im Haushalt 2025 verhindert werden sollen. „Über den Bundeshaushalt wird ja laut dem Grundgesetz im Bundestag entschieden“, sagte er am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Und das sei auch der richtige Ort, solche Debatten zu führen.

Er bekräftigte allerdings auch, dass er schon wiederholt „sehr klar gesagt“ habe, dass man „den Sozialstaat verteidigen“ und ihn auch „entwickeln“ werde. „Das haben wir übrigens gemacht, denn es hat ja doch viele Verbesserungen gegeben.“ Scholz nannte als Beispiele unter anderem die Anhebung des Mindestlohns sowie die letzte Erhöhung des Kindergeldes.

Die Gruppierung „Forum DL21“ hatte das Mitgliederbegehren mit Unterstützung der Nachwuchsorganisation Jusos und der Senioren-Arbeitsgemeinschaft „60 plus“ am Freitag beim SPD-Parteivorstand eingereicht. Die Initiatoren lehnen in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie, Bildung, Demokratie und Entwicklungszusammenarbeit Kürzungen ab.

Foto: Markus Preiß und Olaf Scholz, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Begleitet von Protesten ist Argentiniens Präsident Javier Milei am Sonntag von Bundeskanzler Olaf Scholz im Kanzleramt empfangen worden. Es ist der erste Besuch in Berlin seit Mileis Amtsantritt vor einem halben Jahr. Vor dem Kanzleramt hatten sich mehrere Dutzend Demonstranten versammelt, auf Transparenten war „Weg mit Mielei“ zu lesen.

Das Treffen soll nur eine Stunde dauern, angeblich auf Wunsch der Argentinier. Eine ursprünglich für den frühen Nachmittag angesetzte gemeinsame Pressekonferenz wurde erst wenige Tage vor dem Treffen wieder abgesagt.

Milei sorgt mit seinem ultra-liberalen Regierungsprogramm in Argentinien international für heftige Kontroversen. Kritiker werfen ihm vor, den Sozialstaat zu zerstören und das Land zu entzweien, seine Anhänger loben die Radikalkur, mit der er das jahrzehntelang heruntergewirtschaftete Land wieder auf Kurs bringen will.

Unter anderem kürzt er Sozialleistungen und Subventionen, außerdem will er den Regierungsapparat verkleinern und staatliche Unternehmen privatisieren.

Erst am Vortag hatte Milei in Hamburg einen Preis der umstrittenen Hayek-Gesellschaft in Empfang genommen. Dieser wird in manchen Medienberichten eine „AfD-Nähe“ unterstellt, was die Gesellschaft aber zurückweist.

Foto: Javier Milei und Olaf Scholz am 23.06.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hofft auf Fortschritte beim am Montag anstehenden EU-Agrarrat. „Die Weichen für eine starke und wettbewerbsfähige europäische Landwirtschaft müssen jetzt vernünftig gestellt werden“, sagte der Grünen-Politiker am Sonntag.

„Das heißt für mich, Stndards wie den Green Deal nicht im Express-Verfahren aufgeben, sondern klüger umsetzen: mit mehr Balance hin zu Praktikabilität und ohne unnötige Bürokratie.“ Man müsse die europäische Agrarpolitik zu einer „Zukunftspartnerschaft zwischen Landwirtschaft und Gesellschaft“ weiterentwickeln. Es müsse das Prinzip gelten: „öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“, so der Minister.

Die EU-Agrarminister kommen am Montag zu ihrer monatlichen Ratstagung zusammen – wie im Juni üblich in Luxemburg. Deutschland wird dabei durch Staatssekretärin Silvia Bender vertreten. Im Mittelpunkt stehen Beratungen zu Schlussfolgerungen des Rates zur Zukunft der Landwirtschaft. Dabei soll die Rolle der Landwirtschaft als strategischem Schlüsselsektor und ihre Bedeutung für die ländlichen Räume bekräftigt werden. Der Rat soll sich zudem mit den Fischereibeziehungen zu Norwegen befassen.

Foto: Bauer auf Traktor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Biel/Bienne (dts Nachrichtenagentur) – Der Schweizer Uhrenhersteller Omega knüpft hohe Erwartungen an die bevorstehenden Olympischen Spiele in Paris. Das Sponsoring des Sportevents sei für das Unternehmen „die größte Investition, die wir uns leisten“, sagte Omega-Chef Raynald Aeschlimann dem Wirtschaftsmagazin Capital. „Wir begleiten, stoppen und werten sämtliche Disziplinen, und die Welt schaut zu. Da winken neue Zielgruppen und Marktanteile“, so Aeschlimann, der das Unternehmen seit 2016 als Präsident und CEO führt.

Wenn am 26. Juli in Paris die Olympischen Sommerspiele starten, ist die Uhrenmarke Omega bei allen Wettkämpfen als offizieller Zeitmesser dabei – zum 31. Mal in der Geschichte des Sportgroßereignisses. Mit dem sogenannten „Omegascope“ sorgte die Marke 1964 in Innsbruck dafür, dass bei Fernsehübertragungen der Olympischen Spiele ein Banner mit Live-Zeiten eingeblendet werden konnte. „In Paris werden wir rund 1,5 Millionen Ergebnisdaten erheben, in 32 Sportarten mit insgesamt 47 Disziplinen. Das sind quasi 32 Weltmeisterschaften in 16 Tagen“, so Aeschlimann.

Die rückläufigen Exportzahlen der Schweizer Uhrenindustrie sorgen den Manager laut eigener Aussage nicht sonderlich: „Omega gibt es seit 150 Jahren, wir haben also einiges an Stehvermögen bewiesen.“ Der Hersteller gehört zur internationalen Konzernholding Swatch Group, die 18 Uhrenmarken unter ihrem Dach vereint, darunter neben Omega auch Breguet, Glashütte Original oder Longines. Die Zusammenarbeit im Swatch-Konzern helfe auch in der Krise. „Dadurch dürfen wir in längeren Zyklen denken und halten Gegenwind besser stand“, so Aeschlimann.

Größtes Problem ist derzeit der Nachfragerückgang in China. „Wir dachten, dass sich das Geschäft nach den Covid-Jahren schneller normalisieren würde“, räumt der Omega-Chef ein. Doch die Zahl der chinesischen Touristen in Europa bleibt weiterhin rückläufig, zudem lahmt die Binnennachfrage. China bleibe ein Schlüsselmarkt für Omega, sagte Aeschlimann. Dennoch gehe jetzt darum, die Wachstumsmärkte der Zukunft zu identifizieren und dortige Chancen zu nutzen – in Japan, Mexiko, den USA und Europa.

Foto: Eiffelturm (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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