Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat den Eindruck zurückgewiesen, dass es bei seiner Partei in Fragen der Migrationspolitik einen parteiinternen Konflikt gebe. „Nein, es gibt keinen Richtungsstreit bei den Grünen“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).

„Flucht, Migration und Sicherheit sind natürlich schwierige und emotionale Themen, denn es geht um Menschen. Viele sind hin- und hergerissen, weil sie die unterschiedlichen Aspekte sehen: Wir haben humanitäre Verpflichtungen und eine Schutzverantwortung und gleichzeitig sind die Kommunen, die Behörden, die Schulen belastet, teils überlastet“, so der Grünen-Politiker. Es gebe teilweise Probleme bei der Integration, aber Menschen dürften nicht unter Generalverdacht gestellt werden. „Da ist also nichts leicht. Aber die Fraktions- und Parteiführung steht in diesen Fragen sehr geschlossen“, so Habeck.

Was die Migration betreffe, habe die Ampel-Regierung „in den letzten drei Jahren mehr getan als die schwarz-rote Koalition unter CDU-Kanzlerin Angela Merkel, um irreguläre Migration besser zu steuern“. Zugleich brauche man zwingend Migration in den Arbeitsmarkt und bessere Integration. Auf die Frage, ob Ampel-Regierung in der Migrations- und Sicherheitspolitik mit mehr Konsequenz hätte vorgehen müssen, sagte Habeck: „Es waren wir, die darauf gedrängt haben, dass die Gesetze für die Gemeinsame Reform des EU-Asylsystems noch vor der Wahl im Parlament aufgesetzt werden, und es war die Union, die das blockiert.“

Und zu Vollzugsdefiziten: „Ich will den Landesinnenministern nichts Böses unterstellen, aber die zigtausenden von offenen Haftbefehlen hat nicht die Bundesregierung zu vollstrecken.“ Zwei Drittel der Ausländerbehörden seien noch immer nicht digitalisiert, damit werde der Austausch mit dem Ausländerzentralregister schwierig. „Es kostet Mühe, hier besser zu werden. Das ist trocken Brot und bringt keine super Schlagzeilen. Aber diese Mühe muss man sich schon machen“, so der Grünen-Politiker.

Foto: Robert Habeck im Wahlkampf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben beiden Seiten eine Einigung erzielt. „DB und EVG haben sich auf einen Tarifabschluss geeinigt“, sagte ein DB-Sprecher am Sonntagmittag.

Weitere Details wurden zunächst nicht genannt. Diese sollen am Sonntagnachmittag vorgestellt werden. Die EVG hatte in den Verhandlungen 7,6 Prozent höhere Löhne und Gehälter sowie eine Zusatzleistung von 2,6 Prozent für Schichtarbeiter gefordert. Die Bahn hatte dagegen zunächst nur schrittweise Tariferhöhungen in einem geringeren Ausmaß angeboten.

Beides Seiten hatten sich in den Verhandlungen bis Sonntag Zeit gegeben, um eine Einigung zu erzielen. Ansonsten hätte es wohl vor der Bundestagswahl keinen Abschluss mehr gegeben.

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Villach (dts Nachrichtenagentur) – In der südösterreichischen Stadt Villach ist am Samstag ein 14-Jähriger bei einem Messerangriff getötet worden – die Ermittler gehen mittlerweile von einem islamistischen Motiv aus. Es handele sich um einen Anschlag mit IS-Bezug, teilten die Behörden am Sonntag mit.

Der Täter, ein 23-jähriger Syrer, soll während der Tat Allahu Akbar gerufen haben, wie zuvor mehrere österreichische Medien unter Berufung auf Ermittlerkreise berichtet hatten. Der Mann soll sich demnach im Netz radikalisiert haben. Wie der ORF berichtet, soll er bei seiner ersten Vernehmung erklärt haben, im Namen der islamistischen Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gehandelt zu haben.

Der Syrer, der über eine Aufenthaltsberechtigung verfügte, hatte am Samstagnachmittag in der Innenstadt mehrere Menschen mit einem Klappmesser angegriffen. Insgesamt wurden sechs Menschen verletzt, darunter der 14-Jährige, der seinen Verletzungen erlag. Ein Zeuge, ein ebenfalls aus Syrien stammender 42-jähriger Essenszusteller, hatte die Tat schließlich gestoppt, indem er den Attentäter mit seinem Auto anfuhr – der 23-Jährige wurde daraufhin festgenommen.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der finnische Präsident Alexander Stubb warnt davor, eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der EU sowie auch in der Nato zum Teil der Verhandlungen über einen Waffenstillstand mit Russland zu machen.

Das seien die zwei Dinge, die „nicht verhandelbar“ seien, sagte er am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. „Das ist eine Entscheidung für die Ukrainer.“ Der EU-Prozess sei bereits im Gange und die Ukraine werde europäisch werden und nicht russisch. „Das ist bereits ein großer Verlust für Putin“, so Stubb. „Das andere ist die Nato-Mitgliedschaft irgendwann.“

„In diesem Krieg sind die drei grundlegenden Fragen für die Ukraine Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität“, fügte er hinzu. Im Zweiten Weltkrieg habe Finnland seine Unabhängigkeit bewahrt: „Wir konnten uns entscheiden, in welchen Organisationen wir sein wollten, und dann haben wir zehn Prozent unseres Territoriums verloren, einschließlich der Gebiete, in denen meine Großeltern und mein Vater geboren wurden.“ Man müsse dafür sorgen, dass die Ukraine am Ende dieses Prozesses nicht in eine solche Lage gerate, sagte Stubb.

Foto: Alexander Stubb am 16.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Videoansprache dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag wählen zu gehen.

„Wir alle tragen Verantwortung füreinander und für die Zukunft unseres Landes“, sagte er in dem Video, welches am Sonntag auf den Social-Media-Kanälen des Bundespräsidenten veröffentlicht wurde. „Deshalb bitte ich Sie: Gehen Sie wählen – und wählen Sie in dem Bewusstsein, dass Ihre Stimme die entscheidende sein könnte.“

Auf die Frage, warum man überhaupt wählen gehen sollte, gebe es vor allem zwei gute Antworten, so Steinmeier: einerseits, weil einem die Zukunft des Landes wichtig sei und andererseits, um mit dem eigenen Kreuz die freiheitliche Demokratie des Grundgesetzes zu stärken und zu schützen.

Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des EU-Militärausschusses, General Robert Brieger, geht davon aus, dass Europa mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen muss.

„Die Vereinigten Staaten erwarten – wie sie das ja schon länger tun -, dass Europa mehr in die Verteidigung investiert“, sagte Brieger dem TV-Sender „Welt“. Allerdings habe das nunmehr eine bestimmte politische Intensität dazugewonnen.

Angesichts der ersten diplomatischen Bemühungen um eine Waffenruhe in der Ukraine hält Brieger eine Beteiligung europäischer Streitkräfte an einer möglichen „Friedenstruppe“ für denkbar. „Daher wäre eine Beteiligung europäischer Truppen unter einem entsprechenden Mandat gemeinsam mit internationalen Streitkräften eine militärische Option, um eine zu bildende Waffenstillstandszone zu überwachen“, sagte er. Priorität habe jedoch zunächst eine für die Ukraine akzeptable Beendigung oder Stilllegung des Konflikts.

Mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen in Deutschland hob Brieger die besondere Verantwortung Deutschlands als wirtschaftlich stärkste Nation Europas hervor. „Es steht außer Frage, dass Deutschland eine große Rolle in der Sicherheit und Verteidigung spielen sollte. Hier ist Leadership gefragt.“

Eine neue Bundesregierung werde sich „einer klaren Erwartungshaltung gegenübersehen“, die über bisherige Anstrengungen hinausgehe: „Diese besagt, dass über die bisherigen Anstrengungen hinaus noch mehr getan werden muss, um gerade in diesem so vitalen Bereich, der nun eine neue Dringlichkeit erlangt hat – nämlich der Verteidigung Europas -, einen markanten Beitrag zu leisten und eine entsprechende Führungsrolle zu übernehmen.“

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sieben der wichtigsten Wirtschaftsexperten Deutschlands fordern unabhängig voneinander von der nächsten Bundesregierung eine umfassende wirtschaftspolitische Reformagenda. Darunter Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Clemens Fuest, Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung und die beiden „Wirtschaftsweisen“ Monika Schnitzer und Veronika Grimm.

Dabei sehen die Ökonomen laut Bericht des „Tagesspiegels“ vor allem in vier Bereichen dringenden Handlungsbedarf: Die Wettbewerbsfähigkeit müsse erhöht, Investitionen gefördert, die Infrastruktur saniert und die übermäßige Bürokratie abgebaut werden.

Eine Mehrheit der befragten Ökonomen spricht sich dabei für eine Senkung der steuerlichen Belastung für Unternehmen aus: „Wir brauchen bessere steuerliche Bedingungen für private Investitionen, etwa durch beschleunigte Abschreibungen“, sagte etwa Ifo-Präsident Clemens Fuest. IW-Direktor Michael Hüther hingegen will den Solidaritätszuschlag abschaffen: „Den zahlen heute vor allem die Unternehmen. Das ist finanzierbar und würde die Wirtschaft spürbar entlasten.“

Auch Wirtschaftsprofessor Lars Feld, ehemals Chefberater von Ex-Finanzminister Christian Lindner (FDP) fordert Steuererleichterungen: „Es geht darum, Steuererleichterungen für Unternehmen herbeizuführen, zumindest um fünf Prozentpunkte bei der Körperschaftssteuer. Gegenfinanziert werden kann das durch eine Verringerung der Ausgaben, sodass dies im Rahmen der Schuldenbremse machbar ist.“

Jens Südekum, Professor der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, hält den Wunsch, Investitionen durch breite Steuererleichterungen herbeizuführen, jedoch für einen Trugschluss: „Wir dürfen nicht mit angebotspolitischen Reformen nach Schema F antworten. Die werden nicht ausreichen. Wir brauchen eine große angelegte Modernisierungsagenda, die Elemente von Angebot und Nachfrage verknüpft“, sagte er. Und fährt fort: „Deshalb halte ich die teils vorgeschlagene Investitionsprämie für ein gutes Instrument. Weil sie zielgenau auf die Steigerung privater Investitionen abzielt. Pauschale Steuersenkungen, etwas bei der Unternehmenssteuer, sind Gießkannenpolitik.“ Zudem sei eine echte Reformagenda nicht mit der aktuellen Schuldenbremse vereinbar, sagt Südekum.

Monika Schnitzer, Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, fordert hingegen „dringend eine umfassende und nachhaltige Rentenreform“, wie sie dem „Tagesspiegel“ sagte. Andernfalls drohten der jungen Generation deutliche Beitragssatzerhöhungen. „Das Renteneintrittsalter muss perspektivisch mit der Lebenserwartung steigen, um acht Monate für ein Jahr längere Lebenserwartung“, sagte Schnitzer. Darüber hinaus sollten „keine weiteren Rentengeschenke gemacht werden, wie etwa die geforderte Anhebung der Mütterrente.“

Foto: Bundeskanzleramt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder fordert nach dem Attentat von München sofortige Verhandlungen mit den Taliban für wöchentliche Abschiebelüge von ausreisepflichtigen Afghanen nach Kabul.

Wie „Bild am Sonntag“ meldet, hat Söder dazu einen Fünf-Punkte-Plan erarbeitet, der unter anderem Verhandlungen mit dem Taliban-Regime ab nächster Woche vorsieht. Söder sagte zu „Bild“: „Die Bundesaußenministerin und die Bundesinnenministerin müssen ab Montag direkt mit den Taliban über Abschiebeflüge reden und die Interessen unseres Landes zuvorderst vertreten. Es braucht jede Woche einen Flug.“

Außerdem solle ein Einreisestopp von Personen aus Afghanistan verhängt und keine Visa mehr ausgestellt werden. Söder betonte: „Erst Aschaffenburg, jetzt München: Es reicht. Deutschland braucht einen Afghanistan-Sofortplan. Der Bund muss endlich handeln – und zwar nicht irgendwann, sondern jetzt. Ausreisepflichtige Afghanen müssen unser Land rasch verlassen und der Neuzugang über Visa-Vergaben muss auf absehbare Zeit gestoppt werden. Wir müssen die Sicherheit in unserem Land an oberste Stelle setzen und die illegale Migration begrenzen.“ Das werde man nicht mit endlosen Debatten schaffen, „sondern nur mit Entschlossenheit“.

Allein in Bayern befänden sich laut Söder „fast 2.000 ausreisepflichtige Afghanen, knapp 200 davon sind schwere Straftäter. Das kann nicht sein. Sie alle müssen unser Land verlassen. Das kann aber nur der Bund regeln.“ Vereine und Moscheen, die unter Islamismus-Verdacht stünden, müssten „finanziell ausgetrocknet“ werden und ihre Gemeinnützigkeit verlieren. Die Sicherheitsbehörden bräuchten mehr Befugnisse – dazu gehören Vorratsdatenspeicherung und die Nutzung von moderner KI-Technologie in der Strafverfolgung. „Wir müssen das Abschalten von islamistischen Seiten im Netz prüfen, damit die Selbstradikalisierung über das Netz erschwert wird. Wir dürfen es den Feinden unserer offenen Gesellschaft nicht zu leicht machen“, sagte Söder zu „Bild“.

Foto: Markus Söder (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die Ukraine im Krieg gegen Russland nicht konsequent genug unterstützt zu haben.

Bei einer Veranstaltung des Münchner Merkur (Ippen-Media) sagte sie am Samstag auf die Frage, ob der Kriegsverlauf nicht positiver für die Ukraine verlaufen wäre, wenn Europa und auch Bundeskanzler Scholz von Anfang an intensiver unterstützt hätten: „Auf jeden Fall wären dann weniger Menschen gestorben. Das muss man klar und deutlich so sagen.“

Das Argument, dass Waffenlieferungen den Ukraine-Krieg unnötig verlängern würden, lasse sie hingegen nicht gelten, so die Außenministerin. Das vermittle sie auch regelmäßig bei Besuchen von Schulklassen, wo Thema immer wieder aufkomme. „Ich sage ihnen dann: Glaubt ihr, wenn ich jetzt hier vor die Fernsehkameras trete und sage, wir liefern keine Luftunterstützung mehr, wird das den Frieden bringen? Oder rücken die russischen Truppen dann nicht immer weiter vor und stehen irgendwann an der polnischen Grenze?“

Foto: Annalena Baerbock und Olaf Scholz am 15.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Topspiel des 22. Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf einen Rückstand gegen Hertha BSC in einen 2:1-Sieg verwandelt. Besonders ein Mann stand im Mittelpunkt: Dzenan Pejcinovic, der mit einem Doppelpack die Partie für die Gastgeber drehte.

Die Berliner erwischten den besseren Start und gingen bereits in der 13. Minute durch Fabian Reese in Führung. Nach einem geblockten Schuss bekam er den Ball am linken Strafraumeck, legte sich das Leder auf den rechten Fuß und zirkelte es präzise ins lange Eck. Auch in der Folge blieb die Hertha spielbestimmend, versäumte es jedoch, die Führung auszubauen.

Düsseldorf fand erst nach einer halben Stunde besser ins Spiel, kam aber zunächst kaum gefährlich vor das Tor. Die beste Chance in Halbzeit eins hatte Dawid Kownacki mit einem Kopfball, der allerdings deutlich über das Gehäuse ging.

Nach dem Seitenwechsel setzte Düsseldorf auf frische Kräfte – und ein bestimmter Wechsel sollte sich als goldrichtig erweisen: Dzenan Pejcinovic, zu Beginn der zweiten Halbzeit eingewechselt, stellte binnen weniger Minuten den Spielverlauf auf den Kopf.

Zunächst nutzte er in der 55. Minute eine Unordnung in der Berliner Defensive und traf nach schnellem Kombinationsspiel zum 1:1-Ausgleich. Nur drei Minuten später war Pejcinovic erneut zur Stelle. Nach einem weiten Freistoß und mehreren Kopfballverlängerungen behielt er im Strafraum die Übersicht und schob den Ball überlegt ins kurze Eck zur 2:1-Führung für die Fortuna ein.

Nach dem Doppelschlag versuchte Hertha noch einmal, zurück ins Spiel zu finden. Die größte Gelegenheit vergab Maza, als er eine mustergültige Flanke per Kopfball aus acht Metern direkt in die Arme von Kastenmeier setzte. Auch ein Distanzschuss von Pal Dardai brachte keine Gefahr.

Die Hausherren konzentrierten sich in der Schlussphase darauf, die knappe Führung zu verteidigen. Trainer Daniel Thioune brachte mit Nicolas Gavory noch eine weitere Absicherung für die Defensive. Hertha konnte den Druck nicht mehr entscheidend erhöhen, sodass die Düsseldorfer den Sieg letztlich über die Zeit brachten.

Mit dem Dreier rückt Düsseldorf in der Tabelle näher an die Aufstiegsränge heran und liegt nun nur noch einen Punkt hinter Platz drei. Für die Hertha hingegen bedeutet die Niederlage einen erneuten Rückschlag im Kampf um den Klassenerhalt – der Vorsprung auf den Relegationsplatz bleibt mit fünf Punkten überschaubar.

Foto: Spieler von Fortuna Düsseldorf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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