Montag, Dezember 15, 2025
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Komplize von Lina E. nach Deutschland ausgeliefert

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Tobias E., der zur Gruppierung um die Linksextremistin Lina E. gehören soll, ist von Ungarn nach Deutschland ausgeliefert worden. Er sei bereits am letzten Freitag am Frankfurter Flughafen durch Beamte des Landeskriminalamts Sachsen in Empfang genommen worden, teilte der Generalbundesanwalt am Montag mit.

Tobias E. soll seit 2018 einer in und um Leipzig gegründeten Vereinigung um die Linksextremistin Lina E. angehören. Die auch überregional vernetzte Vereinigung führte in den Jahren 2018 bis 2020 gewaltsame Angriffe gegen Personen durch, die aus ihrer Sicht der „rechten Szene“ angehörten.

Die Aktionen wurden nach Angaben der Ermittler in der Regel intensiv vorbereitet, inklusive einer Ausspähung der Lebensgewohnheiten der ausgewählten Tatopfer im Vorfeld der Angriffe. Tobias E. soll sich an Kampftrainings beteiligt und an Gewalttaten der Vereinigung mitgewirkt haben. Am 19. Januar 2019 soll der Beschuldigte mit weiteren fünf bis sechs Mitgliedern der Vereinigung in einer Unterführung am Bahnhof Dessau-Roßlau einen Angriff auf vier Personen verübt haben, die sich auf dem Rückweg von einer Demonstration in Magdeburg anlässlich des 74. Jahrestages der Bombardierung der Stadt befanden und dem äußeren Anschein nach zur rechten Szene gehörten.

Die Angreifer um Tobias E. schlugen nach Angaben des Generalbundesanwalts mit Schlagwerkzeugen gezielt auf den Kopfbereich der Geschädigten ein. Drei der Angegriffenen gingen daraufhin zu Boden. Am Boden liegend erhielten sie Tritte sowie weitere Schläge gegen den Kopf. Die Geschädigten erlitten erhebliche, potentiell lebensgefährliche Verletzungen.

Tobias E. befand sich vor seiner Auslieferung bereits seit etwa zwei Jahren in Ungarn in Haft und wurde Anfang des Jahres dort zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, weil er in Budapest mit anderen Autonomen Angriffe auf Teilnehmer um den rechtsextremen Großaufmarsch „Tag der Ehre“ verübt hatte.


Foto: Free-Lina-Schriftzug (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Salzgitter fordert "fairen Wettbewerb und keine Dauersubventionen"

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Salzgitter (dts Nachrichtenagentur) – In der Stahlbranche ist gerade Krisenstimmung, aus Sicht von Salzgitter ist Geld vom Staat aber keine Lösung. „Wir brauchen fairen Wettbewerb und keine Dauersubventionen“, sagte Salzgitter-Chef Gunnar Groebler, der FAZ. „Fördergelder sind Investitionen in den Standort. Darüber ist mit den dann gewählten Parteien eine Diskussion zu führen“, kündigt er mit Blick auf die Bundestagswahlen an.

Auch von der EU erwartet Groebler, der seit September Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl ist, Unterstützung, und zwar mit Blick auf die Stahlschwemme aus China, mit der die Branche seit einiger Zeit konfrontiert sei. „Das sind Dumpingpreise. Dem gilt es auf EU-Ebene einen Riegel vorzuschieben. Das können Zölle sein oder andere Schutzmaßnahmen.“

Gleichzeitig erwartet Groebler aufgrund der geopolitischen Situation, dass die Handelsbarrieren insgesamt zunehmen werden – und er warnt: „Wenn Europa sich nicht auf diese Herausforderung einstellt, dann werden wir die Opfer des heutigen Freihandelssystems werden.“

Der 52 Jahre alte Groebler, der bis zum Jahr 2021 beim Energiekonzern Vattenfall für das Windenergie-Geschäft verantwortlich war, sieht die Politik zudem mit Blick auf die Verwendung von Grünstahl in der Pflicht. Solange der „graue Stahl“, der auf klassische Weise in mit Koks befeuerten Hochöfen geschmolzen wird, wegen der niedrigen CO2-Preise noch viel günstiger sei als Grünstahl, brauche es Hilfen, damit sich der grüne Stahl durchsetzen könne. Dann bleibe die Wertschöpfung in Europa und es finde ein Rückfluss der Steuergelder statt, die in die Transformation geflossen seien, so sein Argument: „Das ist volkswirtschaftlich sinnvoll.“

Helfen könnten dabei „grüne Leitmärkte“ erklärt Groebler – etwa im Bereich öffentliche Beschaffung oder auch durch die Gestaltung von Regeln in anderen Branchen. „Ob es Brücken sind oder U-Bahnen – überall ist Stahl im Einsatz. Dafür sollte es Vorgaben geben, dass der klimafreundlich hergestellt sein soll. Oder schauen Sie in die Automobilindustrie: Da wird für die Berechnung des Flottengrenzwerts nur herangezogen, was durch den Tank geht. Wenn man auch das Fahrzeug selbst berücksichtigen würde, könnte man Anreize schaffen, schon bei der Produktion CO2 zu reduzieren, zum Beispiel durch Verwendung von Grünstahl.“

Auch die Energiebranche führt der Stahlmanager an. In anderen Ländern werde etwa bei der Ausschreibung von Offshore-Windparks gefordert, dass für die Windräder oder Transformatoren grüner Stahl eingesetzt wird.

Salzgitter, der nach Thyssenkrupp zweitgrößte Stahlhersteller in Deutschland, bleibt nach Groeblers Worten mit der Transformation zur Grünstahlproduktion im Plan: „2033 sollen alle drei Hochöfen ersetzt sein.“ Dabei hat Salzgitter durchaus mit Rückschlägen zu kämpfen – auch wenn der Konzern schon Anfang 2023 eine Förderzusage über rund einer Milliarde Euro bekommen hat. „Wir sind davon ausgegangen, dass wir bis 2026 eine Wasserstoffpipeline zum Standort Salzgitter haben werden. Jetzt wird die Leitung erst 2029 kommen. Dies ist ein Beispiel, wie politische Veränderungen ein solches Transformationsprogramm verzögern können.“

Unterdessen hat sich Salzgitter für die Transformation hoch verschuldet – weil im Vertrauen auf die Fördermilliarde selbst Investitionen in der Größenordnung von 1,3 Milliarden Euro geplant wurden. Die Banken stünden fest zum Transformationsprojekt mit dem Namen „Salcos“, sagte Groebler er FAZ: sie hätten den Konsortialkredit vorzeitig bis zum Jahr 2030 verlängert, zu denselben Konditionen wie bisher: „Das ist schon ein starkes Signal.“

Groebler sieht daher auch keine Notwendigkeit, das große Aktienpaket am Kupferhersteller Aurubis im Wert von mehr als einer Milliarde Euro den Banken als Sicherheit zu vermachen, oder es gar zu verkaufen: „Diese Frage stellt sich nicht. Aus dem Blickwinkel des Aufsichtsrats bei Aurubis kann ich sagen: Ich bin mit der Performance des Unternehmens sehr zufrieden und unterstütze die Strategie. Sicher, es gab dort in den letzten 24 Monaten schwierige Zeiten. Aber die neuen Vorstände wirken sehr positiv ins Unternehmen und führen es mit ruhiger Hand.“

Dass der Drogerieunternehmer Dirk Roßmann mittlerweile zum zweiten Großaktionär von Salzgitter geworden ist, will Groebler nicht im Detail kommentieren. „Ich freue mich, wenn Herr Roßmann meinen Blick auf Aurubis teilt und Potential in diesem Unternehmen sieht. Aber er fragt mich nicht um Rat und ich möchte mich ungern an Spekulationen über seine Absichten beteiligen. Ich habe aktuell auch keinen Kontakt zu ihm.“

Trotz aller Krisen plant Salzgitter keinen Stellenabbau im großen Stil, anders als Thyssenkrupp, wo 11.000 Arbeitsplätze zur Disposition stehen. „Natürlich haben wir schwierige Zeiten und schauen uns an, welche Prozesse wir effizienter machen können, und dies betrifft punktuell auch das Personal. Ein Programm wie bei Thyssenkrupp gibt es bei uns aber nicht“, sagte Groebler der FAZ. „Vor allem würden wir das vorab mit unserer Mitbestimmung klären, bevor wir damit an die Öffentlichkeit gehen. Wir haben das Thema Effizienz immer vorangetrieben. Und vielleicht ist das der Grund, warum wir nicht so stark in die Speichen greifen müssen.“


Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Kukies hält Reform der Schuldenbremse für alternativlos

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) hält die künftige Finanzierung von Zukunftsinvestitionen in Infrastruktur und Verteidigung ohne die Reform der Schuldenbremse, allein durch Einsparungen im Haushalt, für illusorisch.

„Die Schuldenbremse hatte positive Auswirkungen, sie hat uns beispielsweise erlaubt, in der Coronakrise kraftvoll gegenzusteuern. Wir haben aber inzwischen einen großen Investitionsstau aufgebaut, den jeder sieht: Brücken, Kindergärten und Schulen haben jahrzehntelang unter zu geringen Investitionen gelitten“, sagte Kukies der „Rheinischen Post“. Das behebe man jetzt, aber man brauche auch eine gezielte Reform der Schuldenbremse, so der SPD-Politiker.

„Klar ist, dass wir den Verteidigungshaushalt dauerhaft deutlich steigern müssen, um unsere internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Dafür liegen verschiedene Optionen auf dem Tisch. Für mich ist entscheidend, dass wir die Nato-Quote von zwei Prozent der Wirtschaftskraft dauerhaft erfüllen“, sagte Kukies. „Um unsere Verpflichtungen zu erfüllen, müssen spätestens ab dem Jahr 2028 mindestens 30 Milliarden Euro mehr pro Jahr aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden. Das ist nicht trivial, dazu müssen alle Parteien Vorschläge machen“, forderte er.

Im Haushalt müssten Prioritäten gesetzt werden. Denn auch eine gezielte Reform der Schuldenbremse werde keine unbegrenzten Spielräume schaffen. „Aber es ist illusorisch, die nötigen Mittel allein durch Einsparungen erwirtschaften zu wollen. Alle Parteien werden die Frage beantworten müssen, wie wir wichtige Zukunftsinvestitionen künftig finanzieren wollen. Da gehören mehr Investitionen in die Verteidigung unbedingt dazu“, sagte Kukies.


Foto: Jörg Kukies am 20.12.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Forsa: Union legt wieder zu

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der von Forsa gemessenen Wählergunst hat die Union zuletzt wieder etwas zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Sender RTL und ntv, die am Montag veröffentlicht wurde, gewinnen CDU und CSU einen Punkt hinzu und kommen auf 31 Prozent.

Die Linke (4 Prozent) verbessert sich ebenfalls um einen Prozentpunkt, während die SPD (16 Prozent) und die FDP (3 Prozent) jeweils einen Punkt abgeben. Die Werte für die Grünen (13 Prozent), die AfD (19 Prozent) und das BSW (4 Prozent) verändern sich nicht. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen liegt mit 25 Prozent über dem Anteil der Nichtwähler bei der letzten Bundestagswahl (23,4 Prozent).

In der Woche nach der verlorenen Vertrauensabstimmung im Bundestag büßte Olaf Scholz (SPD) bei der Kanzlerpräferenz etwas an Rückhalt ein, während sich Friedrich Merz (CDU) leicht verbessern konnte. Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, hätten sich laut Forsa in der Woche vor Weihnachten 28 Prozent für Merz (+2) und 24 Prozent (-2) für Scholz entschieden. Unverändert 48 Prozent wünschen sich weder Scholz noch Merz im Kanzleramt.

Insgesamt wurden vom 17. bis 20. Dezember 2.008 Personen befragt. Die Amokfahrt auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt fand erst nach dem Ende der Befragung statt und fand daher in den Daten noch keinen Niederschlag.


Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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FDP-Verkehrspolitiker Luksic warnt vor Verkehrsinfarkt

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic hält die Autobahn GmbH aktuell nicht für ausreichend dafür ausgestattet, um ihren Aufgaben nachzukommen.

„Ob Brückensanierung, Beseitigung von Engpässen, Bestandssanierung, Digitalisierung oder Nachhaltigkeit: Der Autobahn GmbH fehlt es trotz motivierter Mitarbeiter an Personal, finanziellen Ressourcen und vor allem der notwendigen politischen Aufmerksamkeit“, schreibt Luksic in einem Gastbeitrag für das Portal „Business Insider“. Der Liberale warnte in diesem Zusammenhang vor einem Verkehrsinfarkt.

Der FDP-Politiker war von 2022 bis 2022 Aufsichtsratschef der Autobahn GmbH. Von 2021 bis 2024 war er zudem Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV).


Foto: Autobahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Deutschland vernichtete 2024 weitere 64 Millionen Corona-Impfdosen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland hat im Jahr 2024 weitere 64,1 Millionen Corona-Impfdosen vernichtet. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Angaben des Zentrums für Pandemie-Impfstoffe und Therapeutika, eine Unterorganisation des Paul-Ehrlich-Instituts.

Insgesamt steigt die Zahl der vernichteten Corona-Impfdosen somit auf fast 200 Millionen, nachdem vergangenes Jahr bereits um die 132 Millionen Dosen entsorgt wurden. Ein Grund für die Entsorgung ist beispielsweise das Erreichen des Verfallsdatums.

„Die Kosten für die Vernichtung bisher abgelaufener Corona-Impfstoff-Dosen für den Zeitraum ab 2022 belaufen sich auf ca. 145.000 Euro“, sagte eine Sprecherin des Zentrums für Pandemie-Impfstoffe und Therapeutika dem Portal.


Foto: Impfspritze wird aufgezogen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zu Fuß und per Rad durch das Valsugana

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MTB am Panarotta Berg Quelle: Markus Greber (TVB Valsugana Lagorai)

Das Valsugana zieht sich von Trento ostwärts etwa 80 Kilometer bis Bassano del Grappa. Die Dolomiten auf der Nordseite halten die Kälte ab, vom Süden setzen sich mediterrane Einflüsse durch. Biker und Wanderer erwartet im Valsugana eine extralange Saison.

Das Mikroklima des Valsugana reicht von nordisch-alpin bis mediterran und sorgt ab dem Frühling für eine unglaubliche Farbenpracht. Unten an Levico- und Caldonazzosee überzieht die Hänge ein Teppich aus weiß und rosa Kirsch- und Apfelblüten. Im Belle Epoque-Kurort Levico wandeln Besucher im größten historischen Park des Trento zwischen Schneeglöckchen, Tulpen, Narzissen und Traubenhyazinthen. Hoch oben im Lagorai zieht bald der Almrausch nach und färbt die Hänge purpur.

An der Brenta in die Pedale treten

Die Zeit ist reif, um sich das Valsugana zu „erradeln“. Der Valsugana-Radweg ist ein Teil der Claudia-Augusta-Radroute von Augsburg nach Venedig. Er führt von Pergine ostwärts an Caldonazzo- und Levicosee vorbei und der Brenta entlang bis nach Grigno. Die abwechslungsreiche Landschaft liefert alle paar Kilometer Gründe zum Anhalten und Staunen: Calceranica al Lago und Caldonazzo am Seeufer ebenso wie später Borgo Valsugana mit seinen venezianischen Bauten an der Brenta. Auf der Höhe von Selva di Grigno sollte man die Wasserfälle und Grotten von Bigonda nicht versäumen. Bei Tezze beginnt bereits Venetien. Wer noch Kraft in den Beinen hat, tritt am Valsugana-Radweg weiter Richtung Primolano und Bassano del Grappa.

Im Lagorai und auf der Vezzena-Hochebene

Sobald sich auf den Gipfeln der Schnee weiter zurückzieht, kommen auch Mountainbiker und Bergwanderer in die Gänge. 300 Kilometer Passstraßen und Mountainbikerouten bis in die Zweitausender wurden per GPS erfasst – im Lagorai auf der Nordseite des Valsugana ebenso wie auf dem Altopiano di Vezzena auf der Südseite. Darunter sind klingende Namen wie der Passo Cinque Croci, der Monte Panarotta und die Kaiserjägerstraße (Strada del Menador), welche schon Schauplätze des Giro d’Italia waren. Auch Bergwanderer haben im Valsugana eine der spannendsten alpinen Landschaften vor sich.

Im ersten Weltkrieg verlief hier die Frontlinie der erbitterten Gebirgskämpfe zwischen Österreich-Ungarn und Italien. Unterwegs in den Bergen passiert man immer wieder alte Militärbauten. Reizvoll ist auch die uralte Almenregion mit ihren Steinhäusern. Im Valtrigona liegt das einzige WWF-Naturschutzgebiet im Alpenraum. Das Val die Sella ist für die Arte Sella bekannt, internationale Natur-Kunstwerke die unter freiem Himmel mit Wind, Wetter und den Jahreszeiten wachsen und vergehen. www.visitvalsugana.it.

Zu Fuß und per Rad durch das Valsugana

Bild MTB am Panarotta Berg Quelle: Markus Greber (TVB Valsugana Lagorai)

Quelle mk Salzburg

Ein Gratis-Erlebnistag im Wanderhotel Vinschgerhof

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Erlebnistag Wandergruppe Quelle: Wanderhotel Vischgerhof

Raus in die Südtiroler Natur, die Berge, die Ruhe und den Weitblick genießen: Dazu lädt der Südtiroler Vinschgerhof mit einem 4=3 Spezialangebot und den schönsten Wandertouren von der Via Claudia Augusta über die Vinschger Waalwege bis zum Ortler.

Der Vinschgerhof ist ein zertifiziertes Wanderhotel mit fünf Bergkristallen, Rundum-Wanderservice und bis zu fünf geführten Wanderungen pro Woche. Vom Frühling bis in den Herbst gibt es zu bestimmten Terminen schon ab vier Übernachtungen eine Gratisnacht und damit einen Tag mehr, um die Schönheit des Vinschgaus voll auszukosten. Bei Gastgeberfamilie Pinzger beginnt das Naturerlebnis am Vortag mit vielen wertvollen Tipps und dem Studium der Wanderkarten. Am nächsten Morgen sorgt das Frühstücksbuffet für den guten Start in den Südtiroler Wandergenuss. Dann geht es gemeinsam mit einem von drei geprüften Wanderführern auf in die schönsten Ecken des Vinschgaus. Mit dabei sind fast immer auch Hunde, die im Vinschgerhof ebenso gern gesehene Gäste sind wie alle passionierten Wanderer.

Höhenmeter, so viel man will

Mit über 300 Sonnentagen im Jahr zählt der Vinschgau zu den sonnenreichsten Regionen im Alpenraum. Und er glänzt mit Ursprünglichkeit, Vielseitigkeit und grenzenloser Freiheit fernab von touristischen Trampelpfaden. Der Vinschgerhof liegt auf halber Strecke zwischen Meran und dem Reschensee und mittendrin im „wilden Westen“ Südtirols. Bei Schlanders zweigt das Martelltal zum Ortlermassiv ab, der Nationalpark Stilfserjoch und das Schnalstal sind „um die Ecke“. Die geführten Wanderungen reichen von der Via Claudia Augusta an der Etsch und den Waalwegen auf halber Höhe über die mediterranen Hänge am Vinschger Sonnenberg und die vielen Vinschger Almen bis hinauf unter der Viertausendergrenze im Ortlergebiet. Die Touren sind für die unterschiedlichsten Ambitionen geeignet. Fast immer lockt ein blauer Himmel hinaus in die Natur und ein Wandertaxi lädt dazu ein, die Natur auch einmal auf die eigene Faust zu erkunden.

Zum „Runterkommen“ Wellness und Küche

Ein ausgezeichnetes Wanderhotel machen neben der idealen Lage und der alpinen Kompetenz aber auch ein gutes Wellnessangebot aus. Nach dem Tag auf Achse lädt daher die Vista Wohlfühloase im vierten Stock des Vinschgerhofs zum Füße hochlagern. Während sich in Sky Whirlpool, Saunen, Ruheräumen und im Indoor-Pool unter der Glaskuppel pure Entspannung breitmacht, schweift der Blick über die Berge des Vinschgaus und die Ziele des nächsten Tages. Fehlt nur noch der köstliche Abschluss des Tages: Das Küchenteam verwöhnt mit regionaler und mediterraner Küche – begleitet von einem Südtiroler Klassiker aus dem gut sortierten Weinkeller. Damit wird klar, warum sich der Vinschgerhof nicht nur als Wanderhotel, sondern auch als Gourmethotel versteht. www.vinschgerhof.com

4=3 SPEZIALANGEBOT IM VINSCHGERHOF
04.–17.04.25, 21.04.–01.05.25, 04.–29.05.25, 01.–06.06.25, 09.–19.06.25, 22.06.–13.07.25, 19.10.–09.11.25
1 Tag geschenkt ab 4 Übernachtungen. Inklusive: Halbpension. Panorama-Wellnessbereich mit Ruheräumen, Finnische und Biosauna, Hallenschwimmbad mit direktem Zugang zur Liegewiese. Bis zu 5 geführte Wanderungen pro Woche, Wanderrucksack auf dem Zimmer, Verleih von Teleskopstöcken, Wanderkarten, Putz- und Trockenstation für Wanderschuhe, Waschraum für Sportbekleidung, gratis Fahrradverleih. – Preis p. P. ab 282 Euro.

Ein Gratis-Erlebnistag im Wanderhotel Vinschgerhof

Bild Wandergruppe Quelle: Wanderhotel Vischgerhof

Quelle mk Salzburg

CDU-Rechtspolitiker will Bamf in Sicherheitsdebatte einbeziehen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Anschlag von Magdeburg fordert der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Günter Krings, mehr Befugnisse für die deutschen Sicherheitsbehörden und eine stärkere Einbeziehung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

„Wir können uns nicht länger damit zufriedengeben, dass Hinweise auf Gewalttäter und Terroristen oftmals nur von ausländischen Diensten kommen“, sagte Krings dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Deshalb brauchten die deutschen Sicherheitsbehörden mehr eigene Befugnisse, um gerade auch im digitalen Bereich mehr eigene Erkenntnisse zu gewinnen. Sie müssten dann aber auch in der Lage sein, aufgrund solcher Erkenntnisse Gefährder aus dem Verkehr ziehen zu können.

„Auch die Befugnis und die Pflicht zur behördlichen Zusammenarbeit und zum Datenaustausch ist zu verbessern“, forderte Krings. Dazu gehöre, auch das Bamf dezidiert als Sicherheitsbehörde zu verstehen. Denn angesichts der schieren Zahl von Zuwanderern aus der islamischen Welt stünden die Behörden unter einem enormen Druck.

„Solche Verbesserungen haben wir als CDU und CSU in den letzten Jahren vergeblich von den drei Ampel-Parteien eingefordert“, sagte Krings. „Ich hoffe sehr, dass die entsetzliche Bluttat von Magdeburg zu einem Umdenken führt.“ Und er hoffe, dass die Menschen nicht auf Populisten hereinfallen, sagte der CDU-Politiker. „Denn gerade die AfD misstraut unseren Sicherheitsbehörden und will ihnen deshalb die nötigen Instrumente in Wahrheit verweigern.“


Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

GdP will deutlich mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Weihnachtsmarktanschlag von Magdeburg fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine deutliche Ausweitung der Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. „Wir müssen vor die Lage kommen“, sagte der Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Kriminalität ist brutaler und vor allem unvorhersehbarer geworden.“

Roßkopf kritisierte vor allem die weiterhin fehlende Umsetzung des neuen Bundespolizeigesetzes. „Wir arbeiten alleine bei der Bundespolizei mit einem Gesetz von 1994, und seit über vier Jahren findet die Politik keinen Nenner, um dieses Gesetz zu modernisieren.“

Die Sicherheitsbehörden müssten endlich die rechtlichen Möglichkeiten bekommen, „welche auf der Höhe der Zeit sind“. Dazu gehörten die Online-Durchsuchung, die Quellen-TKÜ zur Überwachung von Telefongesprächen über das Internet, die Gesichtserkennung mithilfe von KI-Software sowie weitere Kontrollbefugnisse. „All dies muss sofort auf den Prüfstand und neu geregelt werden“, sagte Roßkopf.


Foto: Polizei am Tatort nach Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt am 21.12.2024, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts