Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Freilassung kurdischer Gefangener aufgerufen.

„Einen nachhaltigen Frieden wird es erst dann geben, wenn sich alle Staatsbürger der Türkei im eigenen Land sicher fühlen können, auch die Kurdinnen und Kurden“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). „Noch immer sind Journalisten, Menschenrechtler und Politiker wie Selahattin Demirtas in der Türkei inhaftiert. Erdogan sollte sie freilassen und alle ethnischen und religiösen Minderheiten anerkennen.“

Die Verkündigung der Waffenruhe durch die PKK sei eine „Chance für Frieden und Versöhnung zwischen Türken und Kurden“, so Özdemir. „Ob sie genutzt werden kann, hängt auch daran, wie sich der türkische Staat verhält.“

Foto: Cem Özdemir (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht die Migrationspolitik als vorrangiges Thema für die Sondierungsgespräche von CDU und SPD.

„Migration – davon hängt alles ab. Es ist uns nicht gelungen, der AfD das Thema abzujagen“, sagte Reul der „Welt“. „Man muss einfach zur Kenntnis nehmen, dass es eine langfristige Kärrnerarbeit braucht, um die Leute zurückzuholen. Das geht nicht mit Sprüchen und Plakaten, sondern nur mit Taten, wenn die Leute sehen, dass wir etwas tun. Dann kommt Vertrauen zurück, aber das wird mühsam“, so Reul.

Als wichtigstes Ziel nannte Reul die Reduzierung der Einreisen: „Wir müssen die Zahl der Einreisen in unser Land radikal begrenzen. Die Menge ist unser größtes Problem. Wir überfordern uns. Selbst die Flüchtlingshelfer sagen uns das inzwischen.“ Dabei favorisiert er Verabredungen mit den Anrainerstaaten. „Ich glaube, solche Vereinbarungen sind das Beste, Wirkungsvollste, Schnellste.“

Reul mahnte auch konsequentere Abschiebungen an: „Wenn man ständig von Abschiebungen spricht, aber nur selten einen Flieger organisieren kann, dann müsste man sich die Regeln genauer angucken. Die Leute müssen merken, dass jemand, der abgeschoben werden soll, auch wirklich abgeschoben wird.“

Als anderes wichtiges Instrument sieht Reul „intensivere, sorgfältigere Grenzkontrollen“. Es gehe nicht um Grenzschließungen. „Wenn wir anfangen, unsere Grenzen strenger zu kontrollieren, dann wird das auch eine nicht zu unterschätzende Wirkung auf die Nachbarländer haben. Dieser Automatismus, dass alle Migranten bis zu uns durchgewunken werden, geht dann nicht mehr. Dann wird man sich selber kümmern müssen. Dann wird es einen Domino-Effekt geben, und wir werden eine Verständigung viel leichter hinbekommen“, so Reul.

Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben bis 11 Uhr inklusive Briefwähler rund 38,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das teilte der Landeswahlleiter auf Basis von Meldungen ausgewählter Wahllokale mit.

Demnach ist in den Zahlen eine Briefwahlbeteiligung von 28,8 Prozent enthalten. Bei der letzten Wahl im Jahr 2020 hatten bis zu diesem Zeitpunkt rund 29,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben (bei einer Briefwahlbeteiligung von 20,8 Prozent), am Ende lag die Wahlbeteiligung bei 63,0 Prozent. Für die Prognose der Briefwahlbeteiligung 2025 wurde ein Rücklauf von 90 Prozent der ausgegebenen gültigen Briefunterlagen angenommen.

Insgesamt sind am Sonntag mehr als 1,3 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, bis 18 Uhr ihre Stimme abzugeben. Bei der Wahl treten 16 Parteien und Wählervereinigungen mit einer Landesliste an. Vergeben werden 121 Sitze im Hamburger Parlament. Davon werden 71 Mandate direkt vergeben, der Rest über offene Landeslisten. Laut Umfragen liegt die SPD klar vorne, gefolgt von der CDU und den Grünen. Die rot-grüne Regierung könnte ihre Arbeit wohl fortsetzen, falls Überraschungen am Wahlabend ausbleiben.

Foto: Wahllokal (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef und Wahlsieger Friedrich Merz strebt seinen beiden Fraktionsstellvertretern Jens Spahn und Johann Wadephul zufolge möglichst bald ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump an, um weitere transatlantische Spannungen wie nach dem jüngsten Zerwürfnis mit der Ukraine zu verhindern.

„Es ist erschreckend, wie schlecht Deutschland und Europa trotz aller gegenteiligen Beteuerungen auf Trumps zweite Amtszeit vorbereitet sind, sein brutales Vorgehen war absehbar“, sagte Spahn dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). „Umso wichtiger ist jetzt erst recht, in Washington Gesicht zu zeigen.“ Merz werde daher „sicher rasch in die USA reisen, damit sich der Präsident und der neue Kanzler nicht erst beim Nato-Gipfel im Sommer erstmalig begegnen“. Dabei könnte eine Einigung in Deutschland auf langfristig höhere Verteidigungsausgaben „Vertrauen schaffen“.

Ähnlich äußerte sich Wadephul: „Merz wird Trump so schnell wie möglich treffen und dann hoffentlich schon höhere Verteidigungsausgaben im Gepäck haben“, die den angespannten Beziehungen „helfen“ könnten, „auch wenn wir wissen, dass es alle Europäer gerade schwer haben in Washington“. Eine Grundgesetzänderung zur Reform der Schuldenbremse oder für ein neues Bundeswehr-Sondervermögen, über die gerade beraten wird, müsste bereits Ende des Monats beschlossen sein, wenn dies noch im alten Bundestag geschehen soll.

Foto: Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Jungen Unternehmer, ein Interessenverbund von Unternehmern bis zu einem Alter von 40 Jahren, fordert eine Abschaffung fast aller Beamten in Deutschland. Das geht aus einem Papier des Verbands hervor, über das die „Welt“ berichtet.

„Die verschiedenen `Abendsonne`-Operationen scheidender Bundesminister zeigen, dass die Verbeamtung immer mehr missbraucht wird“, sagte der Bundesvorsitzende Thomas Hoppe. „Der Staatsdienst darf nicht zur Beute der Parteien werden.“

Es sollten nur die Menschen das Recht auf staatlich garantierte Rundumversorgung verdienen, die mit „Leib und Leben unsere Sicherheit und die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ verteidigen. „Das sind in erster Linie Polizisten, Soldaten, Zöllner, Berufsfeuerwehrleute und Justizvollzugsbeamte“, so Hoppe. Wer dagegen einen Bürojob in der Verwaltung ausübe oder in Schulen oder Universitäten unterrichte, müsse dafür nicht die Vorzüge des Beamtentums genießen.

Das würde auch bedeuten: Lehrer werden nicht mehr verbeamtet. „Der schulische Bereich ist im engeren Sinne keine hoheitliche Aufgabe. Und der Status eines Beamten darf nicht als Anreiz der Lehreranwerbung missbraucht werden“, heißt es in der Analyse des Unternehmerverbandes. Auch in der Finanzverwaltung, im Hochschulwesen oder der allgemeinen inneren Verwaltung soll keine Verbeamtung mehr erfolgen.

Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Gaza (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Abschluss der ersten Phase des Geiselabkommens hat Israel die Einfuhr sämtlicher humanitärer Hilfsgüter in den Gazastreifen gestoppt. Das teilte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am Sonntag mit.

Hintergrund ist demnach die „Weigerung der Hamas“, die von den USA unterstützte Verlängerung des Abkommens, der Israel zugestimmt hat, zu akzeptieren. Israel werde keinen Waffenstillstand ohne die Freilassung der Geiseln zulassen, so Netanjahu. Sollte sich die Hamas weiterhin weigern, werde dies „weitere Konsequenzen“ nach sich ziehen.

Die erste Phase der Waffenruhe im Gazastreifen, in deren Rahmen seit Mitte Januar mehrere israelische Geiseln und Hunderte palästinensische Häftlinge freigelassen wurden, war am Samstag ausgelaufen. Die Hamas pocht darauf, in die zweite Phase einzutreten, während Israel die erste Phase verlängern will. Die Hamas spricht in diesem Zusammenhang von „Manipulation“.

In der zweiten Phase sollte es um einen dauerhaften Waffenstillstand, einen vollständigen Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen sowie den Wiederaufbau der Enklave gehen, während in der ersten Phase lediglich der Austausch von Geiseln im Gegenzug für die weitere Freilassung von palästinensischen Gefangenen im Fokus stand.

Foto: Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des Milliarden-Defizits in der gesetzlichen Krankenversicherung fordern die Kassen Union und SPD auf, bei ihren Koalitionsverhandlungen drastische Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzen zu vereinbaren. „Wir brauchen ein Ausgabenmoratorium, damit die Ausgaben nicht weiterhin schneller steigen als die Einnahmen“, sagte die Chefin des Kassen-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Das Moratorium müsse so lange gelten, bis durch geeignete Strukturreformen Einnahmen und Ausgaben wieder ins Gleichgewicht gebracht seien. Nach ihren Angaben betrug das Defizit der Krankenkassen im vergangenen Jahr nach den neuesten Berechnungen 6,2 Milliarden Euro. Es lag damit 700 Millionen Euro höher als zuletzt erwartet. „Die Ausgabendynamik ist ungebrochen, es muss nun schnell gehandelt werden“, mahnte sie.

Die gesetzlichen Krankenkassen hatten zum Jahresanfang ihre Beitragssätze so kräftig anheben müssen wie seit mindestens 50 Jahren nicht mehr. Sie stiegen um rund 1,2 Punkte auf ein neues Allzeithoch von durchschnittlich 17,5 Prozent. „Wenn die Politik nicht umgehend handelt, dreht sich die Beitragsspirale einfach weiter“, warnte Pfeiffer. Das würde für Millionen Versicherte und deren Arbeitgeber spätestens Anfang 2026 erneut deutlich steigende Krankenkassenbeiträge bedeuten, so die Verbandschefin.

„Wir brauchen eine Bremse bei dem fortwährenden Ausgabenanstieg. Mit einem Ausgabenmoratorium kann dafür gesorgt werden, dass die Krankenkassen ab sofort nicht mehr ausgeben müssen, als sie mit dem gegenwärtigen Beitragssatzniveau einnehmen“, sagte Pfeiffer. Es dürfe keine Preis- oder Honorarerhöhungen mehr geben, die über die laufenden Einnahmen hinausgingen. „Damit gewinnt die Politik Zeit, um die notwendigen Strukturreformen anzugehen.“

Nötig sei ein grundlegender Kurswechsel in der Gesundheitspolitik, forderte die Verbandschefin. Das Problem seien die galoppierenden Ausgaben. „Hier muss die Politik ran, denn zu oft müssen die Krankenkassen zu viel Geld für zu wenig Qualität bezahlen“, sagte sie. Die Gesundheitspolitik der vergangenen zehn Jahre habe viele Gewinner und einen Verlierer gekannt: Die Krankenhäuser hätten so viel Geld wie noch nie bekommen, die Pharmafirmen gewaltige Einnahmesteigerungen und die Ärzte überproportional gestiegene Honorare. Verlierer seien die Beitragszahler, „die das alles durch hohe Beitragssatzsteigerungen bezahlen müssen“, so Pfeiffer.

Foto: Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mehrheit der Deutschen hofft auf das Zustandekommen einer Regierung aus Union und SPD. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für „Bild am Sonntag“.

Demnach wünscht sich eine Mehrheit von 52 Prozent der Befragten, dass sich eine Regierung aus Union und SPD findet. 32 Prozent lehnen das ab, 16 Prozent wissen es nicht.

Die Befragten sind auch der Meinung, dass ein Schwarz-rotes Bündnis besser regieren werde als die vorherige Ampel-Koalition. 44 Prozent der Befragten gehen von einer besseren Regierung aus, 32 Prozent sind überzeugt, dass es genau so sein wird wie während der Ampel-Regierung, 15 Prozent glauben, dass es schlechter wird.

Sollte Friedrich Merz (CDU) Kanzler werden, trauen ihm 38 Prozent der Befragten zu, ein besserer Kanzler als Olaf Scholz (SPD) zu werden. 27 Prozent denken, er wird ein genauso guter oder schlechter Regierungschef, 28 Prozent denken, er werde ein schlechterer Kanzler.

Gefragt nach Themen, die eine neue Bundesregierung prioritär umsetzen sollte, stimmen 62 Prozent für die Zurückweisung von nicht einreiseberechtigten Flüchtlingen an der deutschen Landesgrenze. Es folgen die Reform der Schuldenbremse (42 Prozent), ein Sondervermögen zur Landesverteidigung (30 Prozent) und eine Wahlrechtsreform (14 Prozent).

Im wöchentlichen „Sonntagstrend“, den das Meinungsforschungsinstitut Insa für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die Union kurz nach der Bundestagswahl als stärkste Kraft auf 30 Prozent. Gefolgt von AfD (22 Prozent), SPD (15 Prozent), Grünen (11 Prozent) und Linken (9 Prozent). Das BSW hat 5 Prozent, die FDP und sonstige Parteien erzielen jeweils 4 Prozent.

Für „Bild am Sonntag“ hatte Insa 1.001 Personen im Zeitraum vom 24. Januar bis zum 28. Februar 2025 online befragt. Frage: „Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen?“

Zusätzlich hat Insa 1.004 Personen am 27. und 28. Februar 2025 gefragt: „Wünschen Sie sich, dass eine Regierungskoalition aus Union und SPD zustande kommt?“, „Würde eine Koalition aus Union und SPD Ihrer Meinung nach besser, schlechter oder genauso gut/schlecht regieren wie die letzte Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP?“, „Sollte Friedrich Merz Bundeskanzler werden: Wird Friedrich Merz Ihrer Meinung nach ein besserer, schlechterer oder genauso guter/schlechter Bundeskanzler wie Olaf Scholz?“ und „Welche der folgenden Dinge sollte der Bundestag Ihrer Meinung nach möglichst schnell beschließen? – Mehrfachnennungen möglich.“

Foto: Boris Pistorius und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bruch der US-Regierung mit der Ukraine und die damit verschärfte Sicherheitslage in Europa wird nach Ansicht der Union zu einem früheren Abschluss der Gespräche mit der SPD führen.

„Deutschland braucht nun mehr denn je schnell eine handlungsfähige neue Regierung“, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe). „Wir gehen davon aus, dass die Ereignisse im Oval Office unsere Sondierungs- und Koalitionsgespräche deutlich beschleunigen werden.“

Bisher hat CDU-Chef und Wahlsieger Friedrich Merz Ostern als Zieldatum der Gespräche genannt. Gleichzeitig bestätigte er, dass es nach dem Eklat im Weißen Haus bereits eine enge Abstimmung zwischen der noch amtierenden Regierung und dem designierten Kanzler gegeben hat, um die deutsche Haltung bei einem vom britischen Premier Keir Starmer für Sonntag einberufenen Krisentreffen und einem EU-Sondergipfel am Donnerstag abzustimmen.

„Friedrich Merz steht im Kontakt mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz, ich mit seinem Sicherheitsberater Jens Plötner, um die Linien bei ihren Treffen in London und Brüssel abzustimmen“, sagte Wadephul.

Foto: Martin Huber und Markus Söder am 28.02.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Am 24. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat sich der Karlsruher SC in einer umkämpften Partie mit 1:0 gegen den 1. FC Köln durchgesetzt. Das entscheidende Tor fiel dabei durch ein besonders unglückliches Eigentor von Kölns Timo Hübers in der 52. Minute.

In der ersten Halbzeit zeigten beide Mannschaften eine engagierte Leistung, gefährliche Torraumszenen blieben aber Mangelware. Köln hatte leichte Vorteile, konnte aber keine seiner Chancen nutzen. Die beste Gelegenheit hatte Damion Downs in der 13. Minute, doch KSC-Keeper Max Weiß parierte stark. Auf der anderen Seite blieb Karlsruhe defensiv kompakt und lauerte auf Umschaltmomente, fand aber selbst kaum Wege vor das gegnerische Tor.

Nach der Pause erwischten die Gastgeber den besseren Start – wenn auch mit Glück. Christoph Kobald setzte sich auf der rechten Seite stark durch und brachte eine scharfe Hereingabe in den Fünfmeterraum. Jusuf Gazibegović versuchte zu klären, schoss dabei aber unglücklich seinen Mitspieler Hübers an, von dem der Ball slapstick-mäßig ins eigene Netz sprang.

Köln drängte in der Folge auf den Ausgleich und übernahm die Spielkontrolle. Die Gäste kamen zu mehreren Abschlüssen, doch die Karlsruher Defensive hielt dem Druck stand. Vor allem Max Weiß zeigte sich in Topform und entschärfte unter anderem einen gefährlichen Schuss von Eric Martel (74.). Der KSC verlegte sich in den Schlussminuten aufs Verteidigen und brachte den knappen Vorsprung letztlich über die Zeit.

Fazit: Ein glücklicher, aber nicht unverdienter Sieg für den KSC, der mit einer soliden Defensivleistung den stürmischen Angriffen der Kölner standhielt. Der Effzeh hingegen wird sich ärgern, trotz teilweise spielerischer Überlegenheit und mehr Abschlüssen ohne Punkte nach Hause zu fahren.

Mit dem Sieg hält Karlsruhe Anschluss an die extrem nah beieinanderliegenden oberen Tabellenplätze und ist auf Rang neun, nur sechs Punkte hinter dem Spitzenreiter Hamburger SV. Köln hat die Chance verpasst, zumindest vorübergehend die Tabellenführung zu übernehmen und landet mit einem Punkt Abstand zum HSV auf Rang drei. Die Hamburger haben ihre Partie an diesem Spieltag noch vor sich.

Foto: Fußball auf Rasen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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