Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Politiker warnen davor, der AfD im Bundestag wichtige Posten zuzugestehen.

Die AfD wirke als verlängerter Arm des Kreml, sagte der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter dem „Spiegel“. Bekäme die AfD-Fraktion einen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr), drohe ein „Informationsabfluss, Spionage oder auch Einflussnahme ausländischer Staaten“.

Das PKGr kontrolliert die Nachrichtendienste und hat tiefe Einblicke in deren Arbeit. Kiesewetter sagte: „Würde nun ein AfD-Abgeordneter in dieses Gremium gewählt werden, wäre der außen- und sicherheitspolitische Schaden immens.“

Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (CDU) rät der Unionsfraktion dazu, auch in Zukunft die Kandidaten der AfD für die Ausschussvorsitze im Bundestag abzulehnen. „Ich gehe davon aus, dass bei einer sich stetig weiter radikalisierenden Partei und den gemachten schlechten Erfahrungen keine Experimente gemacht werden“, sagte er dem „Spiegel“.

Sowohl die Besetzung der Ausschüsse und Gremien als auch die Wahl der Mitglieder des Bundestagspräsidiums stehen demnächst an. Unionsfraktionschef Friedrich Merz lehnt einen Bundestagsvizepräsidenten von der AfD ab. Er werde den Abgeordneten seiner Fraktion nicht empfehlen, einen AfD-Politiker in ein Staatsamt zu wählen, hatte er kürzlich erklärt.

Foto: AfD-Bundestagsfraktion mit Weidel, Chrupalla und Baumann am 13.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Memmingen (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bedeutung der historischen Forderungen im Bauernkrieg für die heutige Demokratie hervorgehoben.

„Die Herrschenden sollten daran gemessen werden, ob sie ihr Handeln am Gemeinwohl und an den Menschenrechten orientieren“, sagte er am Samstag beim Festakt „500 Jahre Zwölf Artikel“ in Memmingen. Auch wenn die Verfasser der Zwölf Artikel noch keine Vorstellung vom modernen Staat oder von moderner Demokratie gehabt hätten, sei in ihren Forderungen die Idee einer politischen Ordnung zu erkennen, in der auch die Herrschenden an universelles Recht und für alle geltende Regeln gebunden seien.

Die Zwölf Artikel enthielten laut Steinmeier zukunftsweisende Ideen wie die gemeindliche Selbstbestimmung und die Forderung nach schriftlich fixierten Gesetzen. Sie beklagten die ungleiche Behandlung vor dem Gesetz, sprachen sich gegen willkürliche Strafen aus und forderten einen würdigen Lohn. Zudem verlangten sie eine gerechte Verteilung von Ressourcen wie Wäldern, Wiesen und Äckern.

Steinmeier warnte davor, heutige Proteste mit den historischen Kämpfen der Bauern oder der Oppositionellen in der SED-Diktatur gleichzusetzen. Damals hätten mutige Menschen ihr Leben riskiert und verloren, während heute Proteste friedlich geäußert werden könnten. Er ergänzte, dass Freiheit in der heutigen Gesellschaft untrennbar mit Verantwortung für andere und das Gemeinwesen verbunden sei.

Foto: Frank-Walter Steinmeier (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – IG-Metall-Chefin Christiane Benner lehnt das im Sondierungspapier von Union und SPD festgehaltene Vorhaben, eine wöchentliche, anstatt einer täglichen Höchstarbeitszeit zu schaffen, ab.

„Das ist seit langer Zeit ein großer Wunsch aus den Unternehmen. Ich halte davon nichts. Ausreichende Ruhezeiten sind ein gewerkschaftlich hart erkämpftes Recht“, sagte Benner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie verwies auf zum Teil schon harte Arbeitsbedingungen. „In der Produktion bei uns in den Betrieben ist das ohnehin völlig weltfremd, denn da gibt es vielerorts Schichtsysteme, harte körperliche Belastung, auch über Kopf arbeiten kann man nicht über so viele Stunden“, so Benner weiter.

Gleichzeitig sehe sie die Gefahr des Missbrauchs. „Ich denke da etwa an die Gastronomie und die Pflege. Beschäftigte dürfen nicht ausgebeutet werden“, forderte Benner. Ruhezeiten müssten eingehalten werden, ebenso Arbeits- und Gesundheitsschutz. „Viele Beschäftigte befinden sich auch in ungleichen Machtverhältnissen. Nicht überall gibt es Betriebsräte, die die Einhaltung von Gesetzen einfordern und kontrollieren“, warnte sie.

CDU/CSU und SPD hatten sich in ihrem Sondierungspapier auf Änderungen bei der Arbeitszeit im Einklang mit der europäischen Arbeitszeitrichtlinie verständigt und festgehalten, dass kein Beschäftigter gegen seinen Willen zu höherer Arbeitszeit gezwungen werden dürfe.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erika Steinbach, die Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES), erwartet eine staatliche Förderung vom kommenden Jahr an.

Ihre Stiftung rechne mit 17 bis 18 Millionen Euro jährlich an sogenannten Globalzuschüssen, sagte Steinbach dem „Spiegel“. Die Zahl erscheint plausibel, wenn man die Höhe der Zuschüsse für andere parteinahe Stiftungen zugrunde legt. Die DES will laut Steinbach den entsprechenden Antrag demnächst stellen.

Offen ist allerdings, ob das Bundesinnenministerium der DES die staatlichen Mittel zuspricht. 2023 verabschiedeten Union, SPD, Grüne und FDP ein Stiftungsfinanzierungsgesetz. Demnach hat eine Stiftung erst dann Anspruch auf staatliche Förderung, wenn die ihr nahestehende Partei mindestens in der dritten Legislaturperiode im Parlament vertreten ist. Allerdings muss die Stiftung laut Gesetz „aktiv“ für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten, um Geld zu bekommen.

Das BMI will für die Prüfung auch Erkenntnisse des Bundesamtes für Verfassungsschutz heranziehen. Steinbach gibt sich dennoch zuversichtlich. Mit der staatlichen Förderung werde die Stiftung ihr Schulungsangebot „deutlich ausbauen“ können. „In einem zweiten Schritt werden wir auch Stipendien vergeben“, sagte sie. Kritiker befürchten, die DES könne die staatlichen Gelder zum Aufbau einer extrem rechten Kaderschmiede nutzen.

Foto: Desiderius Erasmus Stiftung (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Melbourne (dts Nachrichtenagentur) – Lando Norris hat sich im Qualifying zum Auftakt der neuen Formel-1-Saison in Australien die Pole-Position gesichert.

Der McLaren-Pilot setzte sich am Samstag in Melbourne mit einer Bestzeit von 1:15.096 Minuten knapp gegen seinen Teamkollegen Oscar Piastri durch, der nur 0,084 Sekunden langsamer war. Max Verstappen (Red Bull) komplettierte die Top Drei mit einem Rückstand von 0,385 Sekunden.

Das Qualifying verlief für einige Teams enttäuschend. Ferrari musste sich mit den Plätzen sieben und acht für Charles Leclerc und Lewis Hamilton zufriedengeben. Auch das Haas-Team hatte ein schwaches Wochenende, wobei Oliver Bearman aufgrund technischer Probleme keine Zeit setzen konnte und Esteban Ocon nur den 19. Platz erreichte.

Der einzige deutsche Fahrer Nico Hülkenberg landete im Sauber nur auf Rang 17. Überraschend stark präsentierten sich die Racing Bulls und Williams. Yuki Tsunoda (Racing Bulls) sicherte sich den fünften Platz, während Alexander Albon (Williams) auf Rang sechs landete. Die Wettervorhersage für das Rennen am Sonntag deutet auf Regen hin, was die fahrerischen Fähigkeiten der Piloten besonders herausfordern könnte.

Foto: Lando Norris / McLaren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, hat die Pläne von Schwarz-Rot, die Mütterrente auszuweiten, als „sehr teure Umverteilung“ kritisiert. Die Ausweitung koste fünf Milliarden Euro pro Jahr, aber zur Finanzierung stehe nichts im Sondierungspapier, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Samstagsausgabe).

Roßbach fordert, dass der Bund für die Pläne auch selbst aufkommt. „Wenn jetzt eine solche neue Leistung dazukommt, der keine Beiträge gegenüberstehen, muss sie der Fairness halber unbedingt vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.“ Andernfalls müsse der Beitragssatz in der Rentenversicherung um 0,25 Prozentpunkte ansteigen. „Dann würden wir schon im Jahr 2027 bei einem Beitragssatz von mehr als 19 Prozent landen“, so Roßbach.

Die Rentenkasse sei der falsche Ort, um Ungerechtigkeiten aus der Vergangenheit und unvollständige Erwerbsverläufe nachträglich heilen zu wollen. „Bis in die Zehnerjahre hinein gab es einen politischen Konsens, dass Rentenreformen sich in die Zukunft zu richten haben. Da sollten wir wieder hin“, forderte Roßbach.

Zudem stellt sie infrage, ob bei der Ausweitung der Mütterrente das Verhältnis von Kosten und Nutzen stimmt. „Es geht hier um riesige Gesamtsummen, weil es so viele Betroffene gibt. Beim Einzelnen kommen rund 20 Euro pro Monat an, das ist für manche viel, für andere nicht. Aber ob die Politik dafür so viel Geld ausgeben will, das an anderer Stelle bitter fehlt, will gut überlegt sein“, sagte sie.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion um neue Kaufanreize für Elektroautos in Deutschland hat sich IG-Metall-Chefin Christiane Benner gegen die Rückkehr zu einer reinen Kaufprämie ausgesprochen. „Eine reine Kaufprämie fände ich falsch, wir brauchen keine Strohfeuer“, sagte Benner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Gleichzeitig schlug Benner andere Anreize vor. „Wir könnten aber zum Beispiel Dienstwagen gezielt begünstigen und private Käufer über die Einkommenssteuer entlasten. Auch über ein staatliche gefördertes Sozial-Leasing-Modell analog zu dem französischen könnte man nachdenken – also über spezielle Kaufanreize für Haushalte mit geringem Einkommen“, sagte sie.

In Deutschland waren die Neuzulassungszahlen von Elektroautos im vergangenen Jahr massiv eigebrochen. 2024 wurden laut Kraftfahrtbundesamt (KBA) 380.609 rein elektrisch angetriebene Pkw erstmals zugelassen – mehr als 140.000 weniger als noch im Jahr zuvor. Eine von der mittlerweile geplatzten Ampel-Bundesregierung aufgelegte Kaufprämie für E-Autos war im Winter 2023 wegen Finanzlöchern eingestellt worden. In ihrem Sondierungspapier hatten Union und SPD festgehalten, die E-Mobilität mit einem neuen Kaufanreiz fördern zu wollen.

Neue Anreize für den Kauf eines E-Autos sollten Benner zufolge auch nur für in Europa hergestellte Fahrzeuge gelten. „Ich glaube, dass niemand verstehen würde, wenn damit ein in China gebauter BYD gefördert würde. Einen Kaufanreiz für rein in Europa gefertigte Modelle hielte ich für sinnvoller“, sagte sie.

Die derzeitige Lage der deutschen Autoindustrie bezeichnete Benner angesichts in dieser Woche verkündeter Gewinneinbrüche von Volkswagen, Porsche und BMW als „sehr besorgniserregend“. „Wir fahren im Moment als deutsche Autoindustrie bei Batterietechnologien und Digitalisierung hinterher, was dazu führt, dass wir jetzt zunächst durch ein Tal durchmüssen, bevor es besser wird“, sagte Benner. Sie erwarte nun von den Unternehmen, „da jetzt mit uns durchzugehen und sich zum Standort zu bekennen“. Es müsse jetzt darum gehen, Beschäftigung und Strukturen zu erhalten. „Was erstmal weg ist, kommt nicht wieder.“

Positiv äußerte sich Benner mit Blick auf erste Weichenstellungen auf europäischer Ebene. „Die Verpflichtung für die Autobauer, weniger klimaschädliche Verbrenner zu verkaufen, wurde deutlich abgeschwächt, Strafzahlungen dafür gestreckt“, sagte Benner. Daraus sollten nun auch Sicherheiten für die Beschäftigten entstehen. „Jetzt geht es darum, die Produktion und Innovation in Europa zu stärken. Jedem muss klar sein, dass Deutschland ohne Autoindustrie, ohne Industrie insgesamt, ein armes Land wäre“, so die Gewerkschafterin weiter.

Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund hat die Länder aufgefordert, einen Großteil ihrer 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen an die Kommunen weiterzuleiten. „Für Städte und Gemeinden ist es von besonderer Bedeutung, dass von den insgesamt 500 Milliarden Euro, die für Infrastrukturinvestitionen zur Verfügung gestellt werden, 100 Milliarden Euro an die Länder und Kommunen fließen sollen“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

„Dieses Geld wird vor Ort sehr dringend gebraucht. Wir haben die sehr klare Erwartung, dass die Länder einen Großteil dieser zusätzlichen Finanzmittel an die Kommunen weitergeben“, sagte er.

Berghegger warnte Bund und Länder vor Einschränkungen bei der Mittelverwendung. „Was wir nicht brauchen, sind zusätzliche Förderbürokratie oder eine Einschränkung der Mittelverwendung. Städte und Gemeinden wissen sehr genau, welche Infrastrukturmaßnahmen bei Straßen, Schulen, Brücken oder sonstigen Bereichen prioritär angegangen werden müssen“, sagte er. Insgesamt sei die Einigung ein „wichtiges Signal“ für die Bürger und die Unternehmen, „dass nun die Auflösung des Investitionsstaus beginnt“.

Foto: André Berghegger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der FC St. Pauli hat sich am 26. Spieltag der 1. Bundesliga in einem hart umkämpften Duell im Millerntor-Stadion knapp mit 1:0 gegen die TSG Hoffenheim durchgesetzt. In einer Partie, in der beide Seiten wiederholt Chancen kreierten und zahlreiche taktische Wechsel vorgenommen wurden, entschied ein präziser Abschluss über das Endergebnis.

Nachdem sich das Spiel durch intensive Zweikämpfe und wechselnde Phasen der Offensiv- sowie Defensivarbeit auszeichnete, gelang es St. Pauli, durch einen wohl platzierten Treffer von Noah Weißhaupt in der 51. Minute den entscheidenden Impuls zu setzen. Trotz mehrerer Gelegenheiten auf beiden Seiten behielt der Gastgeber die Nerven und ließ sich nicht von den Druckversuchen der Gäste aus der Ruhe bringen. Für die Hamburger Mannschaft, die in dieser Saison auf jeden Punkt angewiesen ist, ist der Sieg ein wichtiges Signal im Kampf um den Klassenerhalt.

Foto: Noah Weißhaupt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Joshua Kimmich hat die Kritik zurückgewiesen, dass er seinen Vertrag beim FC Bayern München bis 2029 nur zögerlich verlängert habe. „Ich wollte erst mal abwarten, was die Mannschaft für eine Perspektive hat, wie der neue Trainer arbeitet, wie sich meine Rolle entwickelt“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Daher habe ich mir bewusst die nötige Zeit genommen, und das finde ich nach dieser Vorgeschichte auch legitim.“

Im vergangenen Sommer sei er noch „ein Verkaufskandidat“ gewesen. „Das darf man nicht vergessen.“ Deshalb habe er „erst ein Gefühl dafür bekommen“ müssen, „wie ernst es dem Verein mit dem neuen Bekenntnis ist“. Und das Recht, „Alternativen zu prüfen, wollte ich mir vor meinem wahrscheinlich letzten großen Vertrag schon noch rausnehmen“.

Zwar äußert Kimmich Verständnis dafür, dass „ein Verein irgendwann Planungssicherheit haben“ wolle und „verständlicherweise auch zeitnah eine Entscheidung“ angemahnt habe. Dennoch zeigt er sich irritiert darüber, dass das vom Verein vorübergehend zurückgezogene Angebot öffentlich geworden sei. „Das war etwas unglücklich, zumal es intern anders besprochen war.“

In seiner Wahrnehmung sei das Angebot „auch nie komplett vom Tisch genommen worden“. Zudem sei die Deadline „zu einem für mich unglücklichen Zeitpunkt gesetzt“ worden – „in einem Moment, als ich angeschlagen war und viel Energie und Zeit investiert habe, um mich irgendwie auf den Platz zu kriegen für das Sonntagsspiel gegen Eintracht Frankfurt“. Deshalb habe er bei Ablauf der Frist „darum gebeten, dass ich zwei Tage mehr Zeit bekomme, um mich noch mal in Ruhe mit allem zu befassen“.

Am Ende hätten sowohl der Trainer Vincent Kompany als auch die Qualitäten der Mannschaft für einen Verbleib in München gesprochen. „Geld ist ein Faktor, klar, aber am wichtigsten war mir die Frage der sportlichen Perspektive: Wo habe ich die besten Chancen, in den nächsten Jahren regelmäßig um den Champions-League-Titel mitzuspielen?“ Die zuvor erfolgten Vertragsverlängerungen mit Jamal Musiala und Alphonso Davies nennt Kimmich „ein Statement“. Er habe „das Gefühl, dass der FC Bayern verglichen mit anderen Topklubs in Europa sehr gut und sehr gesund aufgestellt ist. Der Klub achtet auf die Finanzen, ist aber trotzdem bereit zu investieren, wenn er von etwas überzeugt ist.“

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