Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2023 wurden rund 1,44 Millionen Patienten wegen einer Krebserkrankung im Krankenhaus behandelt. Damit stieg die Zahl der stationären Krebsbehandlungen gegenüber dem Vorjahr um 2,4 Prozent, lag aber noch immer unter dem Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019 mit 1,55 Millionen Behandlungsfällen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar mitteilte. Die Zahl der stationären Krankenhausbehandlungen insgesamt stieg im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr um 2 Prozent.

Krebs war laut Destatis im Jahr 2023 der fünfthäufigste Grund für einen Krankenhausaufenthalt: 8 Prozent aller stationären Behandlungen waren auf eine Krebserkrankung zurückzuführen. Häufiger wurden nur Krankheiten des Kreislaufsystems (15 Prozent), Verletzungen, Vergiftungen und andere Folgen äußerer Ursachen (10 Prozent), Krankheiten des Verdauungssystems (10 Prozent) und Krankheiten des Muskel-Skelett-Systems und Bindegewebes (8 Prozent) stationär behandelt.

Besonders häufig werden Menschen im Alter von 60 bis 79 Jahren wegen Krebs im Krankenhaus behandelt, so das Bundesamt. Mehr als die Hälfte (55 Prozent) aller Krebspatienten war 2023 in dieser Altersgruppe. Ein Fünftel (20 Prozent) der Krebspatienten war im Alter von 40 bis 59 Jahren, weitere 20 Prozent waren 80 Jahre oder älter. Jüngere Menschen werden deutlich seltener aufgrund einer Krebserkrankung stationär behandelt: Nur 5 Prozent der Krebspatienten waren unter 40 Jahre alt.

Von allen Krebspatienten 2023 wurden Destatis zufolge diejenigen mit der Diagnose Lungen- und Bronchialkrebs (12 Prozent), Darmkrebs (10 Prozent) und Brustkrebs (9 Prozent) am häufigsten versorgt, gefolgt von Hautkrebs (8 Prozent), Harnblasenkrebs (7 Prozent) und Prostatakrebs (7 Prozent). Unter den weitverbreiteten Krebserkrankungen gab es im Jahr 2023 durchweg einen Anstieg der stationären Behandlungen gegenüber dem Vorjahr: Am deutlichsten stiegen dabei die Krankenhausaufenthalte aufgrund von Hautkrebs (+7 Prozent), Prostatakrebs (+7 Prozent) und Harnblasenkrebs (+4 Prozent).

Mit verbesserter Prävention, Vorsorge und Behandlung bei Krebserkrankungen stiegen auch die Heilungschancen, erklärten die Statistiker. Zwar ist die Zahl der Todesfälle mit der Ursache Krebs binnen 20 Jahren gestiegen: Im Jahr 2023 starben mit 230.300 Menschen rund 10 Prozent oder 21.000 Menschen mehr an den Folgen von Krebs als 2003 mit 209.300 krebsbedingten Todesfällen. Der Anstieg dürfte jedoch vor allem auf die Alterung der Bevölkerung zurückzuführen sein, hieß es.

Im Jahr 2023 starben in der Altersgruppe 80 Jahre und älter knapp zwei Drittel (+64 Prozent) mehr Menschen an Krebs als noch 20 Jahre zuvor. Bei den jüngeren Altersgruppen sind die Zahlen dagegen im selben Zeitraum gesunken: prozentual am stärksten in der Gruppe der unter 40-Jährigen (-32 Prozent). Aber auch in den Altersgruppen von 40 bis 59 Jahren (-26 Prozent) und von 60 bis 79 Jahren (-6 Prozent) starben im Jahr 2023 weniger Menschen als 20 Jahre zuvor, wie aus den Daten des Statistischen Bundesamts hervorgeht.

Foto: Medizinisches Personal in einem Krankenhaus am 28.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Importpreise waren im Dezember 2024 um 2,0 Prozent höher als im Dezember 2023. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Im November 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat demnach bei +0,6 Prozent gelegen, im Oktober 2024 bei -0,8 Prozent. Die Einfuhrpreise stiegen im Dezember 2024 gegenüber dem Vormonat November 2024 um 0,4 Prozent.

Die Exportpreise lagen laut Destatis im Dezember 2024 um 1,8 Prozent über dem Stand von Dezember 2023. Im November 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +1,2 Prozent gelegen, im Oktober 2024 bei +0,6 Prozent. Gegenüber dem Vormonat November 2024 stiegen die Exportpreise um 0,3 Prozent.

Den größten Einfluss auf die Gesamtentwicklung der Importpreise im Dezember 2024 hatte der Anstieg der Preise für Konsumgüter um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat (+0,5 Prozent gegenüber November 2024). Die Preise für importierte Verbrauchsgüter lagen hier um 4,6 Prozent über denen von Dezember 2023, Gebrauchsgüter waren 2,0 Prozent teurer.

Bei den Verbrauchsgütern musste nach Angaben des Bundesamts insbesondere für Nahrungsmittel mit +10,2 Prozent deutlich mehr bezahlt werden als im Dezember 2023. Süßwaren (ohne Dauerbackwaren) kosteten im Schnitt 71,2 Prozent, Orangensaft 69,5 Prozent, Geflügelfleisch 20,0 Prozent sowie Milch und Milcherzeugnisse 13,3 Prozent mehr als im Dezember 2023. Bei den Süßwaren lag die Teuerung hauptsächlich an den gestiegenen Preisen für Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (+188,1 Prozent) und an den höheren Preisen für Schokolade und andere Süßwaren (+28,1 Prozent).

Die Preise für importierte landwirtschaftliche Güter lagen laut Destatis im Dezember 2024 um 8,6 Prozent über denen des Vorjahresmonats (+0,3 Prozent gegenüber November 2024). Insbesondere Rohkakao war deutlich teurer als vor einem Jahr (+135,5 Prozent), gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise hier um 11,0 Prozent. Rohkaffee war um 43,9 Prozent teurer als im Dezember 2023 und um 2,4 Prozent teurer als im November 2024, so die Statistiker. Dagegen waren unter anderem Speisezwiebeln (-36,5 Prozent), Gurken (-32,0 Prozent), Tomaten (-28,0 Prozent), Rosenkohl, Blumenkohl, Brokkoli (-19,3 Prozent) und lebende Schweine (-15,8 Prozent) preiswerter als vor einem Jahr.

Die Preise für Vorleistungsgüter lagen nach den Zahlen des Bundesamts um 1,4 Prozent über denen des Vorjahresmonats (+0,1 Prozent gegenüber November 2024). Für Investitionsgüter waren sie 0,5 Prozent höher als im Vorjahresmonat (+0,2 Prozent gegenüber November 2024).

Auch importierte Energie war teurer als im Dezember 2023 (+0,4 Prozent). Gegenüber November 2024 stiegen die Preise hier im Durchschnitt um 1,3 Prozent. Die Einfuhrpreise für elektrischen Strom stiegen gegenüber Dezember 2023 um 62,2 Prozent (-4,7 Prozent gegenüber November 2024), für Erdgas lagen sie 9,0 Prozent über denen von Dezember 2023 (+4,7 Prozent gegenüber November 2024). Günstiger als im Dezember 2023 waren dagegen importierte Steinkohle (-15,3 Prozent), Mineralölerzeugnisse (-5,9 Prozent) und rohes Erdöl (-5,7 Prozent). Während Steinkohle sich mit -1,2 Prozent und Erdöl mit -1,1 Prozent auch im Vormonatsvergleich verbilligten, wurden Mineralölerzeugnisse gegenüber November 2024 um 0,4 Prozent teurer.

Ohne Berücksichtigung der Energiepreise waren die Importpreise im Dezember 2024 um 2,1 Prozent höher als im Dezember 2023, teilte das Bundesamt mit. Gegenüber November 2024 stiegen sie um 0,3 Prozent. Lässt man nur Erdöl und Mineralölerzeugnisse außer Betracht, lag der Importpreisindex um 2,4 Prozent über dem Stand von Dezember 2023 und um 0,4 Prozent über dem Stand von November 2024.

Im Jahresdurchschnitt 2024 waren die Importpreise 1,2 Prozent niedriger als im Vorjahr, so Destatis. 2023 hatten sie um 6,5 Prozent unter und 2022 um 21,8 Prozent über denen des Vorjahres gelegen. Vor allem die Preisentwicklung bei importierten Energieträgern beeinflusste mit einem Minus von 9,9 Prozent gegenüber 2023 die Veränderungsrate der Importpreise. Die Preise für Erdgas lagen 17,3 Prozent unter denen von 2023, für Steinkohle betrug der Rückgang -16,6 Prozent und für elektrischen Strom -16,1 Prozent. Auch Mineralölerzeugnisse waren im Durchschnitt billiger als 2023 (-6,3 Prozent), darunter Dieselkraftstoff und leichtes Heizöl (-9,4 Prozent) sowie Motorenbenzin (-9,0 Prozent). Erdöl verbilligte sich im Jahresvergleich um 2,4 Prozent.

Der Importpreisindex ohne Energie lag im Jahresdurchschnitt 2024 nur geringfügig unter dem Stand des Vorjahres (-0,1 Prozent), so die Statistiker. Lässt man nur Erdöl und Mineralölerzeugnisse außer Betracht, waren die Importpreise 1,1 Prozent niedriger als 2023. Auch die Preise für Vorleistungsgüter lagen 2024 mit -2,2 Prozent unter denen von 2023. Dagegen waren importierte landwirtschaftliche Güter um 4,1 Prozent, Konsumgüter um 1,8 Prozent und Investitionsgüter im Durchschnitt um 0,2 Prozent teurer als vor einem Jahr.

Bei der Ausfuhr hatten im Dezember 2024 nach Angaben des Statistischen Bundesamts die Preissteigerungen bei Konsumgütern den größten Einfluss auf die Preisentwicklung. Diese verteuerten sich gegenüber Dezember 2023 um 3,6 Prozent (+0,4 Prozent gegenüber November 2024). Während Gebrauchsgüter im Vorjahresvergleich um 1,1 Prozent teurer waren, lagen die Preise für Verbrauchsgüter 4,1 Prozent über denen von Dezember 2023.

Insbesondere stiegen die Preise für exportierte Süßwaren ohne Dauerbackwaren (+49,2 Prozent), darunter vor allem für Kakaomasse, Kakaobutter, Kakaofett, Kakaoöl und Kakaopulver (+182,7 Prozent). Die Preise für exportierte Butter und andere Fettstoffe aus Milch lagen 42,2 Prozent über denen von Dezember 2023. Kaffee, entkoffeiniert oder geröstet, war 28,3 Prozent teurer als im Dezember 2023. Für exportierte landwirtschaftliche Güter musste 2,6 Prozent mehr bezahlt werden als im Dezember 2023 (+2,4 Prozent gegenüber November 2024).

Auch die Preise für exportierte Investitionsgüter waren im Vergleich zu Dezember 2023 höher (+1,5 Prozent), wie aus der Statistik hervorgeht. Einen wesentlichen Einfluss hatten hier die gegenüber dem Vorjahr gestiegenen Preise für Maschinen sowie für Kraftwagen und Kraftwagenmotoren (jeweils +2,1 Prozent). Im Vergleich zu November 2024 stiegen die Preise für Investitionsgüter um 0,2 Prozent.

Exportierte Vorleistungsgüter waren laut Destatis 1,1 Prozent teurer als im Vorjahresmonat. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Preise leicht um 0,1 Prozent. Dagegen waren Energieexporte um 0,8 Prozent preiswerter als im Vorjahresmonat, verteuerten sich aber um 1,7 Prozent im Vergleich zu November 2024. Erheblich günstiger im Vorjahresvergleich waren Erdgas (-6,6 Prozent) und Mineralölerzeugnisse (-5,6 Prozent). Gegenüber dem Vormonat November 2024 wurde Erdgas jedoch um 5,4 Prozent teurer exportiert, die Preise für Mineralölerzeugnisse stiegen um 0,6 Prozent.

Im Jahresdurchschnitt 2024 waren die Exportpreise um 0,3 Prozent höher als im Vorjahr, wie aus den Berechnungen des Bundesamts hervorgeht. 2023 hatten sie um 0,6 Prozent, 2022 um 13,5 Prozent über denen des Vorjahres gelegen. Vor allem der Preisanstieg bei Investitionsgütern um 1,9 Prozent beeinflusste die Jahresveränderungsrate. Konsumgüter waren mit 2,0 Prozent ebenfalls deutlich teurer als 2023, insbesondere wegen der Preissteigerungen um 2,2 Prozent bei Verbrauchsgütern. Gebrauchsgüter wurden im Durchschnitt 1,1 Prozent teurer. Preiswerter waren im Vorjahresvergleich dagegen landwirtschaftliche Güter (-2,4 Prozent) und Vorleistungsgüter (-1,2 Prozent).

Foto: Containerschiff in Wilhelmshaven (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Grünen-Chefin Ricarda Lang hat sich im Reinen gezeigt mit ihrer Entscheidung, vom Parteivorsitz zurückzutreten. „Das war natürlich eine große Angst, die ich hatte“, sagte Lang dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Im Moment der Entscheidung sei da erstmal die Frage gegewesen, was sei, wenn sie es bereue.

Zwar gebe es Momente des Schmerzes oder Phantomschmerzes, „aber es gab tatsächlich keinen einzigen Tag, und damit hätte ich selbst nicht gerechnet, wo ich es bereut habe“. Sie habe große Angst gehabt, „dass so ein Loch kommt nach dem Parteitag“, räumte sie ein. „Bisher ist es nicht da. Ich weiß nicht, ob es nochmal kommt. Also ich glaube, spurlos geht sowas nicht an einem vorbei. Aber bisher bin ich sehr im Reinen mit mir, mit der Entscheidung.“

Die Tage nach der verlorenen Brandenburg-Wahl im September beschrieb Lang als „eine Phase, in der ich viel geweint habe“. Jetzt könne sie „mit einer gewissen Abgeklärtheit“ darüber reden, als ob das ein „ganz deliberativer, netter Prozess gewesen“ wäre. „Das war es natürlich nicht. Das waren Phasen, wo man ja auch mal verzweifelt.“

In dieser emotionalen Phase sei ihr Mann eine große Stütze gewesen. „Ich habe auch mit ihm natürlich darüber geredet, was er richtig, was er falsch findet, auch für unser gemeinsames Leben“, sagte sie. „Aber er war dann natürlich auch getroffen von der Situation.“

Ihr Rücktritt sei aus freien Stücken erfolgt, so Lang. Co-Chef Omid Nouripour und sie hätten den Vizekanzler und späteren grünen Kanzlerkandidaten Robert Habeck am Abend vor der offiziellen Verkündung „informiert über unsere Entscheidung“, sagte Lang. „Er hat sich natürlich bedankt für die Arbeit. Er hat das zur Kenntnis genommen.“

Lang bekannte, sie habe sich „manchmal in diesem Job selbst verloren“. Sie habe häufig im Nachhinein gehört, „du redest viel offener, du redest viel ehrlicher“. In Teilen sei das auch die Freiheit, die man ohne das Spitzenamt habe, so die Grünen-Politikerin. „Und trotzdem frage ich manchmal, wäre es nicht auch damals schon gegangen? Was wäre das Risiko gewesen?“

Am meisten versteckt habe sie als Parteivorsitzende ihren Humor. Seit dem Rücktritt nehme sie sich mehr Zeit für die Wähler. „Wir haben jetzt angefangen, dass immer am Freitag mir mein Büro die Bürgerinnenpost der Woche auf den Tisch legt, für die ich mir dann auch wirklich ein, zwei Stunden nehme, das zu lesen. Und dann in der Woche danach wir fünf davon anrufen und ich mit denen ins Gespräch gehe.“

Außerdem habe sie mit dem Ganzkörpertraining Pilates angefangen. „Das tut mir auch sehr gut“, so Lang. Ein „totaler Traum“ von ihr sei, wieder mit dem Reiten anzufangen. „Ich bin als Kind geritten und das wäre eigentlich sowas, was ich unfassbar gerne wieder machen würde. Aber das ist natürlich ein wahnsinnig zeitintensiver Sport“, sagte die Abgeordnete. Das bleibe vielleicht noch für eine andere Phase des Lebens.

Lang möchte nach eigenem Bekunden nicht ihr ganzes Leben in der Politik verbringen. Sie kandidiere jetzt noch einmal für den Bundestag, aber sie habe nicht vor, dem inzwischen verstorbenen Parlamentspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) „den Rang abzulaufen“. Sie wolle nicht langjährigste Bundestagsabgeordnete werden, sondern habe „irgendwann Lust, was anderes zu machen“. Als sie sich zum Rücktritt vom Parteivorsitz entschloss, habe sie überlegt, ganz mit der Politik aufzuhören, verriet Lang. „Und da habe ich schon noch gemerkt, nee, ich habe noch nicht fertig.“

Foto: Ricarda Lang am 26.01.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die internationale Schifffahrt schaut mit Anspannung auf die Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump nach dessen Äußerungen über Ansprüche der USA auf den Panamakanal. „Der Panamakanal wird offenbleiben, die Schifffahrt wird ihn weiter nutzen können, davon bin ich überzeugt“, sagte jedoch der Vorstandschef der Containerreederei Hapag-Lloyd, Rolf Habben Jansen, der „Welt“ (Donnerstagausgabe).

Mit den Äußerungen Donald Trumps dazu beschäftige er sich nicht. „Wichtig für uns ist es, dass der Kanal ausreichend Wasser für die Durchfahrt hat, was zuletzt nicht immer der Fall gewesen ist“, sagte Habben Jansen. Der Panamakanal sei für alle großen Reedereien, etwa im Containertransport von und nach Südamerika, bedeutend.

Auf die Frage, ob die von Trump angekündigten Strafzölle auf Waren aus China oder Europa zu einem Handelskrieg und Einbruch des Welthandels führen könnten, sagte Habben Jansen: „Donald Trump war schon einmal Präsident der USA. Seine Entscheidungen hatten damals einen beschränkten Einfluss auf die Warenflüsse. Ich hoffe, dass das so bleibt.“

Allerdings könne es durch Handelsbarrieren dazu kommen, dass weniger Waren aus China transportiert würden. Solche Barrieren seien nie gut für das Transportgeschäft. „Aber auch die Regierung in den USA will, dass die Wirtschaft weiter wächst. Das geht nur über einen freien Handel“, sagte Habben Jansen. Er sei optimistisch, dass der Welthandel in diesem Jahr nicht einbrechen werde.

Foto: Frachtschiff im Panama-Kanal (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Armin Laschet sieht trotz der erstmaligen Mehrheit im Bundestag für einen Unions-Antrag durch AfD-Stimmen keine Zusammenarbeit der Partei. „Die Brandmauer zur AfD steht klipp und klar: Mit denen wird nicht geredet, nicht koaliert, nicht kooperiert, nicht mal kommuniziert. Man tauscht sich nicht aus, um deutlich zu machen: Die nächste Regierung wird aus der Mitte des Parlaments gewählt“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico (Donnerstagausgabe).

Laschet sieht noch Hoffnung am Freitag zu einer Lösung mit SPD und Grünen beim „Zustrombegrenzungsgesetz“ zu kommen. „Prinzipiell wäre das gut, und am Freitag wäre das leicht möglich“, zeigte sich der Ex-Kanzlerkandidat überzeugt. „Ich meine, wir sollten alle noch mal reden, ob man das nicht gemeinsam muss.“

Ob die Abstimmung am Mittwoch ein „Gewinnertag“ für die AfD sei, werde sich noch rausstellen. Die Umfragen für die AfD würden das derzeit nicht zeigen, behauptete Laschet. Deswegen: „Man muss dagegenhalten. Und wenn die, die Protestwähler wollen, erkennen, da gibt es eine Partei, die packt es wirklich an, kann es auch sein, dass die Umfragewerte der AfD sinken.“

Es sei normal, dass die Stimmung wenige Wochen vor der Wahl angeheizt sei. Dennoch sei die Stimmung unter den Parteien der Mitte im Austausch gut, so Laschet: „Man redet trotzdem noch zusammen. Man sieht in der Lobby die Kollegen aus den anderen Fraktionen, man sieht auch Minister und spricht miteinander. Das ist ein anderer Zustand als in den USA oder anderswo, wo der Gegner quasi als Feind betrachtet wird.“

Foto: Armin Laschet und Friedrich Merz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat mit Blick auf die mögliche Umsetzung des Zustrombegrenzungsgesetzes der Union vor mangelnden Kapazitäten bei der Bundespolizei gewarnt. „Wenn wir zusätzlich die Haft und Gewahrsam von aufgegriffenen Personen ohne gültige Dokumente beantragen sollen, würden wir als Bundespolizei an unsere Grenzen kommen“, sagte der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben).

„Wir bräuchten dafür mehr Liegenschaften für Unterbringung, mehr Personal für Vorführungen und Einlieferungen der Ausreisepflichtigen. Zudem sind mehr Ermittler nötig, um die Fälle gerichtsfähig zu machen und mit den Ausländerbehörden zu sprechen.“

Roßkopf forderte zudem mehr Personal, sollte es in Zukunft zu dauerhaften Kontrollen der Grenzen kommen. Die Bundespolizei müsste die 3.800-km-Landesbinnengrenzen nach Vorstellungen der Union vollkommen anders schützen als jetzt, sagte der Gewerkschafter. „Daher brauchen wir erheblich mehr Personal sowie modernste Ausstattung wie Drohnentechnik, mobile Kontrollstellen, Kennzeichenerfassungstechnik und moderne Fahndungsfahrzeuge.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Würde das Deutschlandticket 29 statt 58 Euro pro Monat kosten, würden es 10 Millionen Menschen mehr nutzen. Das geht aus einer Studie im Auftrag von Greenpeace hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichtet.

Laut der Erhebung von Exeo Consulting wünscht sich mehr als die Hälfte der gut 2.100 Befragten ein deutlich günstigeres Ticket, und zwar über Parteigrenzen hinweg. Insgesamt gut 24 Millionen Menschen würden demnach die günstige Variante kaufen – etwa 70 Prozent mehr als die 14 Millionen, die das Ticket im Dezember 2024 zu einem Preis von 49 Euro abonniert hatten.

Zum Jahreswechsel war der Preis des deutschlandweit gültigen Tickets für den Nah- und Regionalverkehr auf 58 Euro erhöht worden. Offizielle Zahlen, wie sich die Nachfrage seitdem entwickelt hat, gibt es noch nicht. Die Studie geht jedoch von einem Rückgang um 18 Prozent auf 11,5 Millionen Abonnements aus. Sollte das zutreffen, würde sich die Zahl der potenziellen Deutschlandticket-Nutzenden sogar mehr als verdoppeln.

„Die Verkehrswende braucht Rückenwind, keine Preiserhöhungen. Ein erschwingliches Deutschlandticket würde die Geldbeutel entlasten und das Klima schützen. Nach so einem Erfolgsprojekt müssten sich die Parteien eigentlich die Finger lecken“, sagte Lena Donat, Verkehrsexpertin von Greenpeace. Nur die Grünen und die Linke fordern in ihren Wahlprogrammen eine Preissenkung auf 49 beziehungsweise neun Euro. Die SPD will bei 58 Euro bleiben, FDP und Union äußern sich nicht zur Zukunft des Tickets.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nicht nur beim Einkauf von Masken, auch bei der Beschaffung von Schnelltests in der Corona-Pandemie ist es offenbar zu Konflikten zwischen der Bundesregierung und Lieferanten gekommen. Das Bundesgesundheitsministerium stritt im Jahr 2021 mit Anbietern von Schnelltests darum, ob es zu viel bestellte Ware abnehmen muss, berichtet der „Stern“ unter Berufung auf vertrauliche, bisher unbekannte Dokumente.

Am Ende schloss es demnach mehrere außergerichtliche Vergleiche, die allerdings geheim bleiben sollten. Diese führten nach Angaben des Ministeriums zu Kosten für den Bund in Höhe von rund 150 Millionen Euro, schreibt der „Stern“.

Ende 2020, als die die neuartigen Antigen-Schnelltests auf den Markt kamen, hatte das Gesundheitsministerium unter dem damaligen Minister Jens Spahn (CDU) Rahmenvereinbarungen mit einem guten Dutzend Hersteller geschlossen. Dabei ging es um zunächst mehr als einer halbe Milliarde Tests.

Aus den Kontingenten mit den Anbietern konnten Gesundheitseinrichtungen wie Pflegeheime und Krankenhäuser sowie die Bundesländer für ihre Schulen die Testkits abrufen und direkt abrechnen.

Laut Bericht stritten Ministerium und Lieferanten im Laufe des Jahres 2021 über nicht abgenommene Tests. Dabei ging es um die Frage, ob der Bund verpflichtet ist, die von den Gesundheitseinrichtungen und Ländern nicht ausgeschöpften Mengen an Tests aus den vereinbarten Kontingenten selbst abzunehmen.

In den als Absichtserklärung („Memorandum of Understanding“) betitelten Vereinbarungen mit den Lieferanten hieß es dazu, das Gesundheitsministerium plane „eine Abnahme oder einen Ausgleich der gegebenenfalls entstehenden Differenzmenge“. Dabei solle ein Preis von 5,80 Euro pro Test als Basis gelten. Später kam es dann zu außergerichtlichen Einigungen. Die entsprechenden Dokumente wurden im Ministerium als Verschlusssachen eingestuft.

In seiner Antwort auf eine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag, über die der „Stern“ berichtet, bezifferte das Ministerium die Kosten für die Vergleiche jetzt auf 153,6 Millionen Euro. Dabei gehe es um rund 39 Millionen Tests, die an Pflegeheime und Bundesländer verteilt worden seien. Das Gesundheitsministerium äußerte sich laut „Stern“ auf Anfrage nicht zu den Vorgängen.

Spahn ließ mitteilen, Schnelltests von guter Qualität seien in der Pandemie über sehr viele Monate weltweit Mangelware gewesen. Damals sei es darum gegangen, ausreichende Testkapazitäten zum Schutz der Bevölkerung sicherzustellen.

Foto: Jens Spahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Umwelthilfe will vor Gericht erzwingen, dass die Bundesregierung ein Urteil zum Klimaschutz aus dem vergangenen Jahr umsetzt. Das geht aus einem Vollstreckungsantrag des Umweltverbandes hervor, aus dem die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) zitiert.

Demnach soll dem deutschen Staat ein Zwangsgeld von 10.000 Euro drohen, wenn er nicht bis September ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg umsetzt. Das Gericht hatte im Mai 2024 zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung geurteilt (11 A 31/22), konkret geht es um die Vorgaben und Maßnahmen des Bundes rund um Änderungen bei Land- und Forstnutzung.

Das Klimaschutzgesetz verpflichtet die Bundesregierung dazu, sogenannte „Senken“ wachsen zu lassen, die der Atmosphäre Treibhausgase entziehen. Doch im deutschen Klimaschutzprogramm, so befanden die Richter, fehlten entsprechende Maßnahmen. Deshalb entspreche es „nicht den gesetzlichen Vorgaben“.

Das Urteil hatte im September Rechtskraft erlangt, nachdem das Bundesumweltministerium auf eine Revision verzichtet hatte. Man habe nach sorgfältiger Prüfung „keine Ansatzpunkte gefunden, die Anlass zur Einlegung einer Revision gegeben hätten“, erklärte ein Sprecher.

Nach Auffassung der Umwelthilfe müsste die Bundesregierung spätestens im September 2025 reagiert haben. Andernfalls, so verlangt sie, müsse das Zwangsgeld fällig werden. „Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat“, sagte DUH-Chef Sascha Müller-Kraenner.

Foto: Deutsche Umwelthilfe (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Steuereinnahmen in Deutschland waren 2024 rund 6 Milliarden Euro höher als zuletzt noch von offizieller Seite kalkuliert. Insgesamt wurden 861,1 Milliarden Euro von Bund, Ländern, Gemeinden und über EU-Steuern eingenommen, bei der Steuerschätzung im Oktober war mit 855,2 Milliarden Euro gerechnet worden. Das geht aus dem neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, der am Freitagmorgen veröffentlicht wird.

Im Dezember 2024 lagen die Steuereinnahmen demnach um knapp 4 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Bei den Bundessteuern gab es dabei einen sehr starken Zuwachs mit einem Plus von 92 Prozent bei den Einnahmen aus der Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge. Signifikante Anstiege wiesen darüber hinaus auch die Einnahmen aus der Umsatzsteuer (+11,5 Prozent), der Ertragsteuer (+10,8 Prozent), der Lohnsteuer (+7,1 Prozent) und der veranlagten Einkommensteuer auf (+0,9 Prozent) aus. Bei den Bundessteuern lag lediglich das Aufkommen aus der Körperschaftsteuer mit einem Minus von 10,8 Prozent im Dezember niedriger als im Vorjahresmonat, teilte das Finanzministerium mit.

Foto: Finanzamt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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