Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Kommandeur des Landeskommandos NRW der Bundeswehr, Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, ist dafür, Arbeitgeber wieder dazu zu verpflichten, Reservisten für Wehrübungen zur Verfügung zu stellen.

„Ich plädiere dafür, das `Doppelte Freiwilligkeitsprinzip` bei der Einberufung von Reservistendienst-Leistenden wieder aufzuheben“, sagte Müller der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ und der „Westfalenpost“ (Montagsausgaben). Diese Aufhebung hätte zur Folge, dass Unternehmen dazu verpflichtet würden, Reservisten zum Beispiel für zwei Wochen im Jahr für das Militär freizustellen. „Im Moment ist das quasi rein freiwillig, da sowohl der Reservistendienst-Leistende selbst als auch insbesondere der Arbeitgeber einer solchen Wehrübung zustimmen muss“, so der höchste Repräsentant der Bundeswehr in NRW. Die heutige Praxis schränke die Chancen für Interessierte, sich zum Beispiel im Heimatschutz zu engagieren, stark ein.

Das Interesse am Heimatschutzregiment ist laut Müller groß: „Wir haben dort seit der Aufstellung im Oktober 2023 bisher rund 2.500 Bewerbungen erhalten“, sagte er. 665 dieser Bewerbungen hätten bisher zu einer „Beorderung“ geführt. Wegen des Freiwilligkeitsprinzips müssten aber erfahrungsgemäß etwa 4.000 Reservisten eingeladen werden, um mit 1.000 von ihnen üben zu können. „Meist kann aus beruflichen Gründen nur jeder Vierte einer Einladung folgen“, so der Brigadegeneral.

Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Auftakt der vorletzten Woche im Bundestagswahlkampf will das SPD-Präsidium eine „Mitte-Garantie für ein sicheres und soziales Deutschland“ beschließen. „Deutschland steht vor lösbaren Herausforderungen. Dafür brauchen wir Lösungen. Aus der Mitte, für die Mitte“, heißt es in der Beschlussvorlage, die an diesem Montag verabschiedet werden soll und über die „ntv.de“ berichtet.

In dem Papier gibt die Partei von Bundeskanzler Olaf Scholz Wahlversprechen zu den Themen Wirtschaft, Soziales, Sicherheit und Außenpolitik ab, die den Kern des SPD-Wahlprogramms ausmachen. Der Beschlussvorlage zufolge grenzt sich die SPD mit ihrer „Mitte-Garantie“ erneut scharf von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz ab.

Dieser wolle unter anderem „Steuergeschenke für Superreiche“ und einen „Rückbau des Solidarsystems“. Unter Verweis auf die gemeinsamen Abstimmungen von Union und AfD in der Migrationspolitik heißt es über Merz: „Im Zweifel ist er bereit, diese Punkte auch mit der AfD gegen die Mitte durchzusetzen.“ Es gelte bei der Bundestagswahl, „eine Zusammenarbeit der Konservativen mit den Rechtsextremen“ zu verhindern.

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Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Beteiligung der Deutschen Fußball-Liga (DFL) bei Hochrisikospielen der Fußball-Bundesliga zum Thema bei der Frühjahrs-IMK machen und dort für eine gemeinsame Lösung werben. „Es liegt auf der Hand, dass ich die Kostenbeteiligung zum Thema bei der diesjährigen Innenministerkonferenz machen werde“, sagte der SPD-Politiker dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). Grund ist das von ihm zuletzt erstrittene Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das eine solche Beteiligung erlaubt.

„Ein gemeinsamer Fonds, in den die DFL einzahlt, wäre weniger aufwendig als jeweils unterschiedliche Gebührenordnungen. Die DFL wäre jedenfalls klug beraten, wenn sie sich dieser Idee annimmt und einen gewissen Prozentsatz der 1,6 Millionen Einsatzstunden finanziert“, so Mäurer.

Er fügte hinzu: „In der öffentlichen Meinung gibt es eine große Mehrheit für eine Kostenbeteiligung. Denn es geht hier ja nicht um Amateurspiele, Kirchentage oder Konzerte, sondern allein um Hochrisikospiele im Profifußball.“

Und Spieler verdienten „ein Vielfaches jener Summe, um die es jetzt geht. Wir haben jedes Jahr bundesweit insgesamt 1,6 Millionen Einsatzstunden in der ersten und zweiten Bundesliga. Und wenn man das mit 65 Euro pro Stunde multipliziert, dann sind wir bei weit über 100 Millionen Euro nur an Personalausgaben. Dazu kommen die Kosten für Transport, Unterbringung und Verpflegung. Das ist ein riesiger Aufwand.“

Allerdings sei der Fußball ein politischer Machtfaktor, sagte er. „Es ist zudem ein Problem, dass die Innenminister meistens auch Sportminister sind.“ Deshalb wisse man erst nach der nächsten Innenministerkonferenz im Frühjahr mehr.

Foto: Polizei im Fußball-Stadion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren aus. „Solange das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht sagt, dass die AfD in ihrer Gesamtheit nachweislich und gesichert staatsgefährdend ist, rate ich davon ab, ein Verbotsverfahren einzuleiten“, sagte Weil „Ippen-Media“.

Vor wenigen Tagen erst war im Bundestag ein mögliches Verbot der AfD diskutiert worden. Auch mehrere SPD-Abgeordnete hatten sich zuletzt dafür ausgesprochen. Dafür sei es aber zu früh, sagte Weil: „Bevor in Deutschland eine Partei verboten werden kann, müssen enorme Hürden überwunden werden. Wenn ein solches Verfahren scheitern würde, wäre es ein Fest für die AfD. Das muss man verhindern.“

Er appellierte überdies zu mehr Gelassenheit im Wahlkampf. „Wir müssen aufpassen, dass man beispielsweise beim Thema Migration nicht um der schnellen Schlagzeile willen Scheinlösungen hervorzaubert, die am Ende nur der AfD nutzen. Ich glaube, diesem Fehler ist die Union in der vorvergangenen Woche erlegen.“

Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump droht mit neuen Zöllen auf Stahl und Aluminium. Am Sonntag sagte er vor Journalisten in der Air Force One: „Jeder Stahl, der in die USA kommt, wird mit 25 Prozent Zoll belegt.“ Dies betreffe ebenso Aluminium, fügte er hinzu.

Weil der US-Präsident offenbar schon mit Gegenzöllen rechnet, ist für Dienstag oder Mittwoch schon eine Pressekonferenz geplant, um dann auf entsprechende Strafmaßnahmen mit weiteren massiven Gegenzöllen zu antworten. „Ganz einfach: Wenn sie uns etwas auferlegen, berechnen wir ihnen etwas“, sagte Trump.

Die genauen Details waren zunächst unklar. So blieb zum Beispiel offen, ob die neuen Stahl- und Aluminiumzölle zu den bereits bestehenden Zöllen auf Exporte aus Ländern wie China hinzukommen, oder ob die bestehenden Tarife nur erhöht werden.

Bereits letzte Woche hatte Trump einen 10-Prozent-Zoll auf alle chinesischen Waren verhängt, die in die Vereinigten Staaten importiert werden, zusätzlich zu allen bereits bestehenden Zöllen gegen China. Nachdem die neue Regelung am Dienstag in Kraft getreten war, reagierte China umgehend und verhängte seinerseits Zölle auf bestimmte Chips und Metalle aus den USA.

Mittlerweile ist Trump aber schon wieder etwas zurückgerudert: So wurde der neue Zoll auf Waren im Wert von bis zu 800 US-Dollar aussetzt, eine entsprechende Grenze galt auch schon vorher und kam vor allem US-amerikanischen Kleinunternehmern zugute, die sich zahlreich Waren in China besorgen.

Auch der neu eingeführte 25-prozentige Zoll Importe aus Mexiko und Kanada wurde bis zum 1. März ausgesetzt, nachdem beide Länder drastische Strafzölle angekündigt hatten.

Aus der EU war bereits deutlich zu hören, dass man ebenfalls entsprechend antworten würde. Der deutsche Bundeskanzler deutete erst am Sonntagabend im TV-Duell mit seinem Herausforderer Friedrich Merz (CDU) an, dass es bereits Listen mit Warengruppen gebe, die betroffen sein könnten. Man sei in der Lage, „innerhalb einer Stunde“ zu reagieren, sagte der Kanzler. Der Umgang mit Trump war einer der wenigen Punkte, in dem Scholz sich mit seinem Gegenkandidaten Merz, der gute Chancen hat, nächster Bundeskanzler zu werden, weitgehend einig war.

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält punktuelle Grenzkontrollen für notwendig.

Auf die Frage, was dauerhafte Grenzschließungen, wie Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz sie fordert, für Niedersachsen bedeuten würden, sagte Weil „Ippen-Media“: „Ich hatte gerade erst ein Gespräch mit der neuen niederländischen Botschafterin. Wir haben eine sehr gute Nachbarschaft. Diese Freundschaft wäre hoffentlich nicht gefährdet.“ Aber das Leben für die vielen Pendler würde dauerhaft erschwert.

Seit Beginn der vor einigen Monaten gestarteten punktuellen Grenzkontrollen seien indes insgesamt etwa 250 Menschen aus dem Verkehr gezogen worden, als sie versucht hätten, unerlaubt über die niederländisch-deutsche Grenze nach Deutschland einzureisen, so Weil. „Ich akzeptiere, dass punktuelle Grenzschließungen im Moment eine sinnvolle und auch notwendige Maßnahme sind. Ich möchte mir aber nicht vorstellen, dass wir auf Dauer wieder zu Grenzkontrollen an allen Grenzen zurückzukehren wollen. Das würde uns dreißig Jahre zurückwerfen.“

Foto: Grenzübergang Deutschland – Niederlande (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Maral Koohestanian, Spitzenkandidatin von Volt glaubt, dass ihre Partei in den Bundestag einziehen wird. „Wir schaffen die Fünfprozenthürde“, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online.

„Wir haben unsere Mitgliederzahl seit Juni verdoppelt. Das ist ein krasser Zuwachs“, erklärte sie. Das sei ein „klarer Auftrag, für die junge Generation die Stimme im Bundestag zu sein“. Die Politikerin kritisierte aktuelle Umfragen, die Volt nicht gesondert ausweisen. „Wir werden gar nicht einzeln abgefragt und laufen unter Sonstiges“, sagte sie. Dies verfälsche das Bild, da die Wahlpräferenz eines großen Teils der Bevölkerung nicht erfasst werde. „Wir fordern daher, dass alle Parteien bei allen Umfragen explizit ausgewiesen werden“, so Koohestanian.

Volt fordert eine europäische Armee und will Deutschlands Verteidigungsbudget auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben. Koohestanian sagte dazu, dass die Partei noch höhere Ausgaben befürwortet. Drei Prozent seien „der Grundstein für weitere Erhöhungen des Wehretats, wenn es nötig wird. Da müssen erstmal alle anderen europäischen Länder zustimmen. Wenn du bei denen direkt mit fünf oder sechs Prozent ankommst, sinken die Chancen auf Zustimmung deutlich.“

Foto: Sitze im Bundestagsplenum (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz haben sich am Sonntagabend ein hitziges Fernsehduell geliefert. Während Scholz oft auf die globalen Ursachen wirtschaftlicher Probleme verwies, betonte Merz die Verantwortung der Bundesregierung. In wenigen Punkten zeigten die beiden Gemeinsamkeiten, etwa im Umgang mit US-Präsident Donald Trump.

Los ging die 90-minütige Redeschlacht mit einer Frage nach dem gegenseitigen Respekt, die schneller abgehandelt war, als es sich die Moderatorinnen Sandra Maischberger und Maybrit Illner wohl vorgestellt hatten: Er habe dem Bundeskanzler Worte wie „Fritze Merz“ und Ähnliches nicht übel genommen, Scholz bekundete dasselbe für die verbalen Attacken des Oppositionschefs.

Trotzdem unterstellte Scholz seinem Herausforderer umgehend „Wortbruch und Tabubruch“, weil die Union im Bundestag mit der AfD gestimmt habe. Merz entgegnete, „es gibt keine Gemeinsamkeiten zwischen AfD und Union“, und „es wird diese Zusammenarbeit nicht geben“.

Stattdessen warf Merz dem Kanzler vor, nicht genug gegen irreguläre Migration zu tun. „Es hat noch nie schärfere Gesetze als die, die ich durchgesetzt habe“, sagte Scholz. Was der CDU-Chef vorhabe, verstoße hingegen gegen Europarecht. Merz hatte zuvor in der Sendung gesagt, es stehe schon seit den 1990er Jahren im Grundgesetz, dass jeder, der über eine Landgrenze nach Deutschland kommt, kein Recht auf Asyl hat.

Nach einer knappen halben Stunde wurde das nächste Thema aufgemacht: Die aktuelle Wirtschaftskrise. Merz sprach davon, dass das Land sich gerade das dritte Jahr in Folge in der Rezession befinde, warf Scholz vor, die Realität zu verkennen und sprach von einer drohenden „Deindustrialisierung“. Scholz entgegnete, er habe die Ukraine nicht überfallen, das sei Russland gewesen, das ihm vorgeworfene Abschalten der Atomkraftwerke habe kaum etwas mit der Wirtschaftslage zu tun.

Beim Thema Pflegenotstand schlug Merz vor, das Pflegegeld anzuheben, er sei aber skeptisch, ob man aus der Pflegeversicherung eine Vollversicherung machen solle. Scholz warb für eine „Verschränkung“ zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung und einen „Deckel“ bei tausend Euro, der CDU-Chef entgegnete, den Vorschlag des Kanzlers nicht verstanden zu haben.

Unversöhnlich waren der Kanzler und sein Herausforderer auch beim Thema Schuldenbremse. Merz forderte, dass der Staat mit den Einnahmen von fast tausend Milliarden Euro auskommen müsse, da habe man auch eine Verantwortung gegenüber der nachfolgenden Generation. Scholz warb für eine „Reform“, man könne jetzt keine Kürzungen im Sozialbereich vornehmen.

Angesprochen auf das Gendern sprach sich Scholz gegen ein Verbot aus, es solle jeder so machen, wie er wolle. Ihm sei eine Frau begegnet, die ihm gesagt habe „Ich bin Maurer“ und ergänzte: „die Frau habe ich geliebt“. Merz plädierte für ein Verbot und forderte von den Behörden, sich an die offiziellen Regeln zu halten.

Beim Thema Ukraine-Hilfe sagte der CDU-Chef, er habe nicht damit gerechnet, dass der Krieg so lange dauere. Man müsse sich auf Jahre darauf einstellen, dass Russland aggressiv gegen den Westen auftreten werde. Sowohl Merz als auch Scholz zeigten sich ablehnend in Bezug auf eine mögliche Nato-Mitgliedschaft der Ukraine.

In Bezug auf US-Präsident Donald Trump sagte Merz, vieles von den jüngsten Äußerungen sei nicht neu, es sei wichtig, dass Europa hier zusammenstehe, auch zusammen mit den Briten. Scholz sagte, man müsse Trump ernst nehmen, das was der sage, meine er auch so. Deswegen warb er dafür, die Truppenpräsenz der Nato auf Grönland auszubauen, um das von Trump vorgetragene Argument zu entkräften, wonach die Insel nicht genug geschützt sei. Solle es neue Zölle der USA gegen Europa geben, sei die EU vorbereitet und könne innerhalb einer Stunde reagieren.

Emotional wurde der Kanzler, als Merz ihm vorwarf, das Verteidigungsbudget nicht genug ausgestattet zu haben. Beide waren sich einig, dass man schnellstmöglich die Schwelle von zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt erreichen wolle, die für Verteidigung ausgegeben werden sollen, Merz forderte anschließend eine weitere Anhebung in Richtung drei Prozent. Während der CDU-Chef vorschlug, die Finanzierung dieser Vorhaben über ein steigendes Wirtschaftswachstum auf die Beine zu stellen, forderte Scholz erneut eine Reform der Schuldenbremse.

Foto: TV-Duell mit Olaf Scholz und Friedrich Merz in ARD und ZDF am 09.02.2025, ARD/ZDF via dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Am 21. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig zuhause gegen den FC St. Pauli mit 2:0 gewonnen.

Die Sachsen hatten in der dritten Minute zunächst Glück, dass Irvine nach einer unzureichenden Klärung aus sieben Metern noch geblockt wurde. In der 16. Minute rettete Gulacsi für die Hausherren, als ein abgefälschter Ball von Lukeba aufs RB-Tor gelenkt wurde und der Ungar die Kugel noch an den Pfosten abwehren konnte.

Danach nahm die Rose-Elf aber das Heft des Handelns in die Hand und ging in Führung: Direkt im Anschluss an den Pfostentreffer zeigte sich Sesko nach Xavi-Pass links im Strafraum eiskalt und schoss unten rechts ein. In der 35. Minute revanchierte sich der Slowene für den Assist und bediente den Niederländer aus der Drehung, der aus elf Metern trocken vollstreckte.

In der zweiten Minute der Nachspielzeit wären die Norddeutschen fast nochmal herangekommen, Weißhaupts Kopfball prallte aber nur an die Unterkante der Latte, von dort an Gulacsis Rücken und ins Aus. Damit lag Leipzig nach 45 Minuten scheinbar komfortabel vorne.

In der zweiten Hälfte tat sich die Blessin-Elf schwer, echte Torgefahr zu kreieren. In der 69. Minute durften die Kiezkicker jedoch in Überzahl weiterspielen, weil Orban nach Notbremse gegen Saad mit Glattrot vom Platz gestellt wurde.

In der 72. Minute brachte ein direkter Freistoß von Smith kurz darauf eine echte Chance, der Schwede verfehlte den linken Knick aber knapp. Ansonsten konnten die Braun-Weißen aber keinen Profit aus der Überzahl schlagen und gingen am Ende ohne Punkte nach Hause.

Mit dem Sieg verteidigt Leipzig Platz vier vor Stuttgart, St. Pauli rutscht dagegen auf Rang 14 ab.

Foto: RB Leipzig – St. Pauli, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Adam Tooze hat sich besorgt über die ersten Wochen der US-Regierung unter Präsident Donald Trump gezeigt. Dass etwa Tesla-Chef Elon Musk sich mit der Nutzung von Daten aus dem US-Zahlungssystem beschäftige sei „Teil dieser – man muss wirklich fast sagen – Machtergreifung, die seit einigen Wochen läuft“, sagte Tooze dem Wirtschaftsmagazin „Surplus“.

Das „größte Opfer“ bisher sei die USAID, die US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit. Die Behörde habe ein Budget von 40 Milliarden US-Dollar und sei „die größte Entwicklungshilfeeinrichtung der Welt“, so Tooze. „Allein USAID ist für 20 Prozent der globalen Ausgaben für die Entwicklungshilfe zuständig.“ Von 10.000 Mitarbeitern würden aufgrund es Kahlschlags unter Trump aber nur noch einige hundert bleiben, erklärte der Ökonom. Musk und Trump hätten sich „das schwächste Glied im amrikanischen Staatsapparat ausgesucht“, um ihre rigorose Kürzungspolitik durchzuziehen.

Tooze sieht gänzlich andere Vorzeichen für die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump im Vergleich zur ersten. „Die erste Amtszeit Trumps stand ja unter dem Vorzeichen einer andauernden nationalen Krise, der sehr langsamen Erholung von der Finanzkrise 2008“, so der Experte.

Trump rede zwar noch immer „Krisen herbei“, so Tooze. „Aber im Grunde befeuert seine Administration eher die These der `amerikanischen Ausnahmestellung`, also dass die USA allen anderen davonläuft“, sagte der Wirtschaftswissenschaftler. Gerade bei K.I. und „Big Tech“ sehe man sich als überlegen an. Die Androhung von Zöllen sorge da eher für Verunsicherung.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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