Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hält eine geschlechterparitätische Verteilung der Ministerien für geboten.

„Ja, wir tun gut daran, das Kabinett paritätisch zu besetzen. Ich wünsche mir, dass alle drei Parteien sich einig sind, das Kabinett paritätisch zu besetzen. Gleichzeitig haben wir vereinbart, dass jede Partei ihre Ministerien selbst besetzt. Ich hoffe, das Ergebnis wird der Parität gerecht“, sagte Miersch den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Was seine eigene Rolle angeht, ist er laut eigener Aussage in seinem Job als Generalsekretär sehr zufrieden. Über Ministerämter spekuliere er nicht, sagte Miersch. „Ich mache diesen Job ausgesprochen gerne. Die Position des Generalsekretärs ist eine sehr entscheidende.“ In der SPD gibt es zu viele Minister-Anwärter aus Niedersachsen. Auch Miersch ist Niedersachse.

Scharfe Kritik übte Miersch an Aussagen von CDU-Fraktionsvize Jens Spahn, der einen normaleren Umgang mit der AfD im Parlament anregt hatte. „Ich halte seine Aussage für grundfalsch. Eine Partei, die in Teilen rechtsextrem ist, darf nie als Normalzustand gelten. Demokraten müssen wachsam sein – unsere Geschichte zeigt das.“

Weiter stellte Miersch klar, dass der 15-Euro-Mindestlohn aus Sicht der SPD gesetzt ist. „Merz hat gesagt, wir gehen beide von 15 Euro aus. Und dabei bleibt es für uns als SPD. Wir haben auch in anderen Konstellationen ja schon gezeigt, dass wir zu unseren Worten und zu unserem Versprechen stehen.“ Auf die Frage, ob der 15-Euro-Mindestlohn dann sicher komme, sagte Miersch: „Er kommt.“

Mit Blick auf Merz` Äußerungen zu einem möglichen Verzicht auf die Entlastung kleinerer und mittlerer Einkommen warnte Miersch die Partner, dass auch deren Pläne unter Finanzierungsvorbehalt stünden. „Alle Vorhaben stehen unter Finanzierungsvorbehalt – das ist normal. Aber für uns ist die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen ein zentraler Punkt. Das weiß auch die Union. Ich gehe fest davon aus, dass wir das umsetzen werden. Im Übrigen stehen auch andere Dinge unter Finanzierungsvorbehalt, wie die Unternehmenssteuerreform oder die Mütterrente. Wir müssen als Koalition darauf achten, dass sich alle Partner mit ihren Anliegen wiederfinden.“

Foto: Bekanntgabe Einigung auf Koalition von CDU, CSU und SPD am 09.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Wirtschaftspolitikerin Verena Hubertz hofft auf weiteres Einlenken von US-Präsident Donald Trump in dem Konflikt um Handelszölle.

„Trump hat sich vergaloppiert“, sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Das merkt er, nicht zuletzt durch das amerikanische Börsenbeben, nun auch selbst. Daher ist die 90-Tage-Pause ein wichtiger Schritt zu einer hoffentlich folgenden Neukalibrierung.“

Trump hatte durch die angekündigten Zölle weltweite Börsenturbulenzen und Sorgen vor einer globalen Wirtschaftskrise ausgelöst. Daraufhin kündigte er eine 90-tägige Verhandlungspause an, die jedoch nicht für China gilt. „Trump sollte dringend von seinem Zick-Zack-Zoll-Kurs abkehren, denn die Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks braucht Planungssicherheit“, sagte Hubertz. „Unsere Hand ist ausgestreckt für Verhandlungen auf Augenhöhe.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der angehenden schwarz-roten Koalition verschärft sich der Streit über eine Äußerung von CDU-Chef Friedrich Merz, wonach die Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro ab 2026 nicht gewiss sei.

„Den Koalitionsvertrag in für uns zentralen Punkten, wie der Erhöhung des Mindestlohns, bereits wenige Tage nach der Veröffentlichung offen anzuzweifeln, hilft an dieser Stelle überhaupt nicht weiter beim so dringend notwendigen Vertrauensaufbau“, sagte Tim Klüssendorf, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, dem „Stern“.

Klüssendorf forderte mit Blick auf die anlaufende SPD-Mitgliederabstimmung über den schwarz-roten Koalitionsvertrag rasch Klarheit. „Die SPD-Mitglieder haben angesichts des nun anstehenden Votums ein Recht darauf, zu wissen, ob sie sich auf die Verabredungen aus dem Vertrag verlassen können“, sagte der SPD-Linke. „Hier braucht es dringend und schnell Klarheit.“ Man sei gut beraten, die Fehler der Ampel-Regierung nicht zu wiederholen und stattdessen verlässlich miteinander umzugehen sowie Konflikte intern zu klären.

Auch Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlands, besteht auf der Mindestlohnerhöhung. „Es ist in Ordnung, dass Herrn Merz das nicht sehr wichtig ist, trotzdem wird der höhere Mindestlohn kommen“, sagte die Sozialdemokratin. „Im Koalitionsvertrag ist das Offenkundige festgehalten: Der Mindestlohn wird auf 15 Euro steigen, wenn die Mindestlohnkommission den gegebenen Maßstäben folgt.“ Dieser solle bei 60 Prozent des Medianlohns liegen, das seien schon heute 15 Euro. Rehlinger weiter: „Es soll keine neue gesetzliche Korrektur geben, aber alle Seiten der Mindestlohnkommission haben sicher ein Interesse, sich an die maßgeblichen Vorgaben zu halten und das SPD-geführte Arbeitsministerium und auch die Gewerkschaften werden darauf achten.“

Foto: Friedrich Merz am 09.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat bekräftigt, dass er in der neuen Koalition mit der Union keinen Streit sucht. Die Koalition solle das Gemeinsame in den Vordergrund stellen und nicht das Trennende, sagte er am Sonntag der ARD. Klingbeil verteidigte die zukünftige Koalition aus Union und SPD sowie den Koalitionsvertrag als „vernünftig“.

Klingbeil äußerte sich auch zum Mindestlohn und erklärte, dass er von einem Mindestlohn von 15 Euro bereits im nächsten Jahr ausgehe. Er sagte, dass die Mindestlohnkommission, wenn sie sich an die Kriterien halte, die mittlerweile in der Geschäftsordnung stünden, 2026 die 15 Euro erreichen werde.

Klingbeil ging auch auf die Herausforderungen der neuen Regierung ein. Er sagte, dass Deutschland in der aktuellen weltpolitischen Lage ein „Ort der Stabilität“ sein müsse. Die SPD habe hart für den Koalitionsvertrag verhandelt, der eine gute Basis für die nächsten vier Jahre sei.

Foto: Lars Klingbeil und Friedrich Merz am 09.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die scheidende Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) übt scharfe Kritik am Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung.

„Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus planen CDU, CSU und SPD offensichtlich, Umweltstandards und Beteiligungs- und Klagerechte der Bürger massiv einzuschränken“, sagte sie der „taz“ (Montagsausgabe). Sie mache sich große Sorgen, „dass an vielen Stellen der Umwelt- und Naturschutz geschwächt werden soll“.

Die künftige Bundesregierung will das Recht auf Umweltinformationen und das daraus resultierende Verbandsklagerecht einschränken. Das sei fatal, sagte Lemke. „Ich bin in einem Land groß geworden, in dem es verboten war, Daten über die Umwelt zu publizieren. Dafür sind Leute in den Knast gegangen, von der Stasi verfolgt worden“, sagte sie. Mit dem Vorhaben, künftig weniger Ausgleichsmaßnahmen für zugebaute Flächen vorzuschreiben, gehe es Schwarz-Rot offensichtlich darum, „den Naturschutz zu schwächen“.

Lemke forderte außerdem ihren Nachfolger auf, das von ihr aufgelegte Programm Natürlicher Klimaschutz auszuweiten. „Durch die Änderung der Schuldenregeln steht der neuen Regierung nun mehr Geld zur Verfügung. Angesichts dieser massiven Erhöhungen der Mittel erwarte ich von meiner Nachfolgerin oder meinem Nachfolger, dass er das Programm nicht nur stabilisiert und fortführt, sondern ausbaut“, sagte Lemke.

Kritik übte Lemke auch an der eigenen Partei, den Grünen. In der öffentlichen Wahrnehmung habe es der Naturschutz schwer. „Es ist sicherlich ein Problem, dass im politischen Diskurs auch meiner Partei die ökologischen Themen stark auf technischen Klimaschutz verengt worden sind“, sagte Lemke. „Obwohl wir aktuell mit Verschmutzung durch Mikroplastik, Verlust von Biodiversität und dem Artenaussterben weitere riesengroße ökologische Krisen haben. Es wäre wichtig, den Blick wieder zu weiten.“

Die Grünen hätten mit dem Umweltministerium zwar Verantwortung übernommen. „Aber es gab in den vergangenen Jahren eine generelle Diskursverschiebung, und es hat auch auf die Grünen Rückwirkungen, wenn in der Presse permanent andere Themen dominieren“, sagte sie.

Foto: Söder, Merz, Klingbeil, Esken am 09.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat eine Senkung der Einkommenssteuer in Aussicht gestellt, jedoch erst in zwei Jahren. Das sagte er am Sonntag in der ARD. Linnemann sagte, dass der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD eine Basis für Wachstum lege, was eine zukünftige Steuerentlastung ermögliche.

Die Entscheidung über einen Mindestlohn von 15 Euro im Jahr 2026 bleibt laut Linnemann offen. Er erklärte, dass die Mindestlohnkommission darüber entscheiden werde und nicht der Deutsche Bundestag. Dies sei im Koalitionsvertrag so vereinbart worden.

Linnemann äußerte auch, dass die Sozialversicherungsbeiträge sinken müssten. Er sprach sich für die Einführung eines Primärarztsystems im Gesundheitswesen aus, bei dem Patienten zunächst den Hausarzt aufsuchen und eine Überweisung erhalten müssten. Dies sei eine notwendige Reform, um effizienter zu arbeiten und die Sozialversicherungsbeiträge zu senken.

Foto: Carsten Linnemann am 09.04.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Eintracht Frankfurt hat zum Abschluss des 29. Spieltags der Bundesliga einen klaren 3:0-Sieg gegen den 1. FC Heidenheim eingefahren.

Die Partie im Waldstadion begann mit einem frühen Treffer von Jean-Matteo Bahoya in der 10. Minute, der eine Vorlage von Chaibi nutzte. Kurz vor der Halbzeitpause erhöhte Robin Koch auf 2:0, nachdem er einen Pass von Ekitiké verwertete.

Im zweiten Durchgang versuchte Heidenheim, den Rückstand zu verkürzen, blieb jedoch erfolglos. Hugo Ekitiké besiegelte in der 71. Minute mit seinem 14. Saisontor den Endstand von 3:0. Trotz einiger Chancen gelang es den Gästen nicht, die kompakte Abwehr der Frankfurter zu durchbrechen. Eintracht Frankfurt festigte damit seinen dritten Tabellenplatz und bleibt im Rennen um die Champions-League-Plätze.

Heidenheim hingegen bleibt mit 22 Punkten auf dem 16. Tabellenplatz und muss weiter um den Klassenerhalt kämpfen. Trainer Frank Schmidt hatte seine Mannschaft offensiv eingestellt, doch die Frankfurter Abwehr um Koch und Tuta ließ kaum gefährliche Aktionen zu. Die Eintracht zeigte sich nach der Niederlage gegen Bremen erholt und bereit für das bevorstehende Europa-League-Rückspiel gegen Tottenham.

Foto: Jean-Mattéo Bahoya (Eintracht Frankfurt) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Im ersten Sonntagsspiel des 29. Bundesliga-Spieltags hat der VfB Stuttgart 1:2 gegen Werder Bremen verloren.

In der ersten Hälfte ging Stuttgart zunächst in der 19. Minute durch ein Tor von Leonidas Stergiou in Führung. Der Schweizer nutzte einen Tiefpass von Angelo Stiller und schob den Ball letztendlich ins leere Tor. Oliver Burke konnte das Spiel allerdings in der 32. Minute wieder ausgleichen.

Das Spiel blieb nach dem Seitenwechsel umkämpft, wobei beide Mannschaften Chancen hatten, das Spiel für sich zu entscheiden. Stuttgart musste jedoch ab der 65. Minute in Unterzahl spielen, nachdem Nick Woltemade die Gelb-Rote Karte gesehen hatte. Trotz der numerischen Überlegenheit hatte Bremen lange Mühe in der Offensive. Letztendlich gelang Burke aber in der Nachspielzeit der erlösende Treffer.

In der Tabelle rutschen die Stuttgarter auf den elften Platz ab. Die Bremer können sich auf den neunten Rang vorschieben. Für den VfB geht es am Samstagabend in Berlin weiter, Werder ist am selben Tag gegen Bochum gefordert.

Foto: Jens Stage (Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Im Freihandel sieht Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker eine gute Antwort auf den von Donald Trump angedrohten Handelskrieg. „Das wird in Zukunft mehr an Bedeutung gewinnen“, sagte der Christdemokrat, der seit März eine Mitte-Links-Regierung führt, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Das ist auch ein Ergebnis der Entwicklung der vergangenen Jahre und Wochen.“

Zum Mercosur-Freihandelsabkommen der EU mit südamerikanischen Staaten legte Stocker sich mit Verweis auf unterschiedliche Meinungen in der ÖVP nicht auf eine Befürwortung fest. Er sagte aber, er werde sich bemühen, in seiner Partei und der Regierung eine gemeinsame Position zu finden, „damit wir ein faires Abkommen bekommen“. Freihandel sei gerade für ein Land wie Österreich wesentlich, aber er müsse fair sein. „Mein Zugang ist, alle mitzunehmen.“

Im Parlament in Wien wurde 2019 ein Beschluss gefasst, dem Mercosur-Abkommen nicht zuzustimmen. In der ÖVP will der Wirtschaftsflügel diesen Beschluss revidieren, Bauernbund und Arbeitnehmerflügel sind aber nach wie vor gegen das Freihandelsabkommen.

Die Reaktion der EU-Kommission auf das Hin und Her der USA bei Zöllen begrüßte Stocker. „Ich denke, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen klugen Weg gewählt hat, abgestuft und überlegt zu reagieren“, sagte der ÖVP-Chef der FAZ weiter. Das Wichtigste sei es für Europa, geschlossen zu reagieren.

Foto: Christian Stocker (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Paderborn (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 29. Spieltags der 2. Bundesliga hat Fortuna Düsseldorf 2:1 beim SC Paderborn gewonnen und damit wichtige Punkte im Aufstiegsrennen gesammelt.

Eigentlich waren die Hausherren im ersten Durchgang die klar bessere Mannschaft. Aber trotz der Überlegenheit der Paderborner ging die Fortuna in der 40. Minute durch ein Kopfballtor von Danny Schmidt in Führung, der eine Hereingabe von Kownacki verwertete.

Kurz nach der Halbzeit erhöhte Kownacki per Foulelfmeter auf 2:0, nachdem Laurin Curda ihn im Strafraum zu Fall gebracht hatte. Paderborn versuchte im Anschluss, den Rückstand aufzuholen, doch die Düsseldorfer Defensive hielt lange stand. Nachdem der Paderborner Santiago Castaneda in der 63. Minute nach einer Tätlichkeit die Rote Karte gesehen hatte, wurde es zudem noch schwerer für die Hausherren. Ilyas Ansah gelang zwar in der 78. Minute noch der Anschlusstreffer, zum Ausgleich reichte es aber nicht mehr.

Nach dem Sieg stehen die Düsseldorfer jetzt auf dem vierten Rang, während Paderborn auf den siebten Platz abrutscht. Für die Ostwestfalen geht es am Samstag in Nürnberg weiter, Düsseldorf ist zeitgleich in Elversberg gefordert.

Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Preußen Münster – Karlsruher SC 1:1, Jahn Regensburg – FC Schalke 04 2:0.

Foto: Spieler von Fortuna Düsseldorf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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