München (dts Nachrichtenagentur) – Die Kosten für einen Umzug in eine neue Wohnung, um dort ein Arbeitszimmer einzurichten, sind in der Regel nicht als Werbungskosten von der Steuer absetzbar.

Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Diese Regelung gilt demnach auch dann, wenn der Steuerpflichtige aufgrund von Homeoffice-Anforderungen, wie sie während der Corona-Pandemie häufig vorkamen, gezwungen ist, von zu Hause aus zu arbeiten.

Im konkreten Fall lebten die Kläger mit ihrer Tochter in einer Drei-Zimmer-Wohnung und arbeiteten nur gelegentlich im Homeoffice. Ab März 2020, bedingt durch die Pandemie, arbeiteten sie überwiegend von zu Hause aus. Im Mai 2020 zogen sie in eine größere Wohnung um, um dort zwei Arbeitszimmer einzurichten. Die Kosten für den Umzug machten sie als Werbungskosten geltend, was das Finanzamt jedoch ablehnte. Das Finanzgericht hatte zunächst zugunsten der Kläger entschieden, da der Umzug die Arbeitsbedingungen erheblich erleichtert habe.

Der Bundesfinanzhof folgte dieser Argumentation nicht und bestätigte die Entscheidung des Finanzamts. Die Richter entschieden, dass die Wohnung grundsätzlich dem privaten Lebensbereich zuzuordnen sei und die Kosten für einen Wohnungswechsel daher nicht abzugsfähig seien. Eine Ausnahme gelte nur, wenn die berufliche Tätigkeit der ausschlaggebende Grund für den Umzug sei, was im vorliegenden Fall nicht gegeben war. Die Möglichkeit, ein Arbeitszimmer einzurichten, reiche nicht aus, um eine berufliche Veranlassung des Umzugs zu begründen (Urteil vom 05.02.2025, VI R 3/23).

Foto: Computer-Nutzerin (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Rüstungskonzern Rheinmetall bereitet sich auf eine höhere Nachfrage nach Rüstungsgütern in Deutschland und Europa vor.

„Das Budget in Europa kann bis zum Jahr 2030 auf eine Billion Euro wachsen“, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Etwa 50 Prozent davon würden in Investitionen fließen. Papperger rechnet mit einer hohen Beteiligung. „Weil Bedarf und Budget in Deutschland größer sein werden als in anderen Ländern, rechnen wir mit einem künftigen Anteil von 25 Prozent.“

Um die steigende Nachfrage bedienen zu können, erhöht Rheinmetall die Produktionskapazitäten. „Wir haben in Europa zehn Werke, die wir derzeit verdoppeln oder komplett neu bauen“, sagte der Rheinmetall-Chef. Papperger zufolge könnte das Unternehmen auch auf Produktionskapazitäten in den USA zurückgreifen. „Wenn wir die Produktion in den USA ausbauen, ist es möglich, dass wir in unseren US-Werken beispielsweise auch Komponenten für unser Gefechtsfahrzeug Lynx fertigen, das in Europa bestellt wurde“, sagte Papperger.

Die wohl künftige Bundesregierung unter dem designierten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat staatliche Investitionen in Rüstungsgüter weitgehend von der Schuldenbremse entkoppelt. Die Europäische Union wiederum plant bis 2030 rund 800 Milliarden Euro in die Verteidigungsindustrie zu investieren. Besonders im Fokus stehen dabei unter anderem auch Flugabwehrsysteme.

„Ich erwarte, dass wir in den nächsten zehn Jahren weit über 1000 Skyranger bauen werden“, sagte Papperger. Deutschland hatte im Rahmen des Sondervermögens lediglich 18 Stück von Rheinmetalls Flugabwehrsystem Skyranger bestellt. „Ich gehe davon aus, dass Deutschland für Grenz-, Konvoisicherung und ähnliches zwischen 200 und 300 braucht“, so der Rheinmetall-Chef.

Foto: Rheinmetall (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Luton (dts Nachrichtenagentur) – Der neue CEO der britischen Fluglinie Easyjet, Kenton Jarvis, erwartet auch rund um die Ostertage eine angespannte Lage im Luftverkehr. „Das Jahr ist bisher sehr enttäuschend verlaufen“, sagte Jarvis dem „Spiegel“.

„Es haben sich viele Verspätungsminuten angesammelt, was vor allem an den Flugsicherungen in Europa liegt.“ Easyjet wolle etwa Abfertigungszeiten optimieren, um so die Minuten wieder aufzuholen, die man durch die Flugsicherung verliere. Auch habe man Ersatzflugzeuge in der Flotte und baue Puffer ein. „All diese Investitionen zeigen aber, dass wir uns auf ein schwieriges Umfeld einstellen“, so Jarvis.

Die Gefahr für sein Unternehmen rund um eine mögliche, durch Zollkonflikte ausgelöste Weltwirtschaftskrise sieht Jarvis gelassen. „Wer bisher in die USA reisen wollte, bleibt jetzt eher in Europa. Wir sind sehr glücklich, dass wir mit Airbus ein Flugzeug aus Europa haben und auch unsere Triebwerke nicht vom amerikanischen Unternehmen Pratt & Whitney kommen“, so Jarvis.

Ähnlich wie Ryanair kann sich auch Easyjet vorstellen, rechtlich gegen renitente Fluggäste vorzugehen. „Idealerweise würde man solche Passagiere bereits davon abhalten, an Bord zu gehen. Aber das ist nicht immer möglich und unsere Crew macht einen tollen Job, um mit diesen schwierigen Passagieren umzugehen.“ Wenn das Verhalten eines Passagiers aber dazu führe, dass ein Flug umgeleitet werde und das die Fluggesellschaft viel Geld koste, schließe er nicht aus, gegen solche Passagiere auch rechtlich vorzugehen. Easyjet-Wettbewerber Ryanair hatte zuletzt eine Zivilklage über 3.000 Euro gegen einen störenden Passagier in Polen eingereicht.

Foto: Easyjet-Flugzeug (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Gießen (dts Nachrichtenagentur) – Betrügerischen Internetseiten, die eine digitale Reisegenehmigung für Großbritannien anbieten, sind in Deutschland offenbar weiterhin ein Problem. Nach mehreren Behörden warnte am Donnerstag auch die Polizei in Mittelhessen vor dieser Betrugsmasche.

Seit Anfang April ist die sogenannte Electronic Travel Authorisation (ETA) für Einreisen in das Vereinigte Königreich erforderlich. Kriminelle nutzen dies offenbar aus, um Touristen Geld und persönliche Daten zu entlocken.

Nach Angaben der hessischen Polizei ist zuletzt zum Beispiel eine 42-jährige Frau aus dem Landkreis Gießen Opfer dieser Masche geworden. Sie suchte im Internet nach Informationen zur ETA und landete auf einer gefälschten Seite. Dort zahlte sie 99 Dollar für ein angebliches Touristenvisum und lud Passdaten hoch. Erst als sie eine verdächtige Bestätigung erhielt, sperrte sie ihre Kreditkarte und zeigte den Betrug an.

Die Polizei rät, nur die offizielle Webseite des britischen Ministeriums (gov.uk) zu nutzen. Der Antrag kostet 16 Pfund (etwa 20 Euro) und wird innerhalb von drei Tagen bearbeitet. Seriöse Anbieter werben nicht mit schnellen Bearbeitungszeiten oder Garantien. Bei Verdacht auf Betrug sollte umgehend Anzeige erstattet werden.

Foto: Ein Pärchen wartet am Flughafen, via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zeithain (dts Nachrichtenagentur) – Ein 16-jähriger Jugendlicher steht im Verdacht, in seinem Elternhaus in Zeithain im sächsischen Landkreis Meißen biologische Waffen hergestellt zu haben. Das teilten die Staatsanwaltschaft Dresden und das sächsische Landeskriminalamt am Donnerstag mit.

Dem deutschen Jugendlichen wird demnach vorgeworfen, in einem eigens dafür eingerichteten Labor im Dachgeschoss des Hauses ein Gemisch aus Aconitin und Ricin produziert zu haben. Ricin fällt unter das Kriegswaffenkontrollgesetz. Die bisherigen Ermittlungen hätten keine Hinweise erbracht, welchen Zweck der Beschuldigte mit der Herstellung der Substanzen verfolgte, so die Behörden weiter

Am frühen Donnerstagmorgen durchsuchten Beamte des LKA die Wohnung des Jugendlichen. Ziel der Maßnahme war die Sicherstellung der giftigen Substanzen und weiterer Beweismittel. Das Gelände wurde großräumig abgesperrt, einschließlich aller Zufahrtsstraßen.

Ein Haftbefehl wurde nicht beantragt, da nach aktuellem Ermittlungsstand keine Haftgründe vorliegen. Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft. Über die Ergebnisse der Durchsuchung wollen die Behörden noch im Laufe des Tages informieren.

Foto: Polizeiauto (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im parteiinternen Kampf um die Spitze des Thüringer BSW hat sich die Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht offen gegen die bisherige Landeschefin Katja Wolf und deren Co-Vorsitzenden Steffen Schütz gestellt. Sie sei „erstaunt über die erneute Kandidatur“ der beiden, sagte sie dem „Stern“. „Ich war davon ausgegangen, dass es in Thüringen längst Konsens war, Partei- und Regierungsamt zu trennen, was ja auch sinnvoll ist“, so Wagenknecht.

Damit äußert sich die BSW-Chefin erstmals öffentlich zu einem eskalierenden Konflikt, der die Koalition in Thüringen gefährdet. Wolf ist stellvertretende Ministerpräsidentin und Finanzministerin im Kabinett von CDU-Regierungschef Mario Voigt. Schütz amtiert als Infrastrukturminister.

Beide bewerben sich auf dem Landesparteitag am 26. April erneut als Landesvorsitzende. Allerdings gibt es Konkurrenz: Die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing und mehrere andere Wagenknecht nahestehende Mitstreiter treten als Team gegen den aktuellen Landesvorstand um Wolf an. Nun äußert sich Wagenknecht selbst: „Wir werden in Zukunft sehr viel mehr Mitglieder aufnehmen“, sagte sie dem Magazin. „Auch deshalb braucht es Vorsitzende, die sich auf den Parteiaufbau konzentrieren können.“

Wolf hielt dagegen. „Ziel muss es sein, eine starke Mitgliederpartei zu entwickeln und gleichzeitig BSW-Positionen stark in der Regierung zu verankern“, sagte sie dem „Stern“. Dazu brauche es auch eine gute Mischung in einem starken und erfahrenen Vorstand.

Foto: Katja Wolf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chef Friedrich Merz will die Sommerpause verkürzen, um Zeit für dringend geplante Reformen zu gewinnen.

„Wir wollen die Arbeitszeit des Bundestags in diesem Jahr in den Sommer hinein verlängern“, sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das ist wichtig, damit unser Programm, das in der ersten Jahreshälfte verabschiedet werden muss, auch vom Parlament beschlossen werden kann.“ Konkret bedeute das, dass der Deutsche Bundestag anders als sonst bis weit in den Juli hinein tage. „Es wird ein arbeitsintensiver Sommer“, so Merz.

Wichtig sei es, bis zum Sommer eine Stimmungswende im Land zu erzeugen. Aktuell gebe es noch ein großes Vertrauensdefizit mit Blick auf seine Kanzlerschaft: „Wir sehen die Zweifel in der Bevölkerung“, sagte der mutmaßlich künftige Kanzler den Funke-Zeitungen. „Und ich weiß, dass da noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten ist.“

Viele fragten sich: Können die das? Schaffen die das? „Wir müssen diese Fragen jetzt mit einer guten Regierungsarbeit beantworten.“ Er werde nicht jeden Tag auf die Umfragen schauen, so Merz. „Aber wenn es gut läuft, dann werden wir in der zweiten Jahreshälfte sagen können: Der Anfang ist gelungen.“ Wichtig sei es, dass das Land „mit etwas mehr Zuversicht in die zweite Jahreshälfte“ gehe.

Merz kündigte ein „Arbeitsprogramm“ für die ersten Wochen der Regierung an – und nannte drei konkrete Maßnahmen in den Bereichen Migration, Wirtschaft und Sozialpolitik, die vordringlich seien: „Die ersten Themen, die wir anpacken werden, sind die verschärften Grenzkontrollen mit Zurückweisungen, aber auch Maßnahmen zum Bürokratierückbau und die Einführung der Aktivrente.“

Persönlich erlebe er bereits jetzt einen Stimmungswandel: „Ich bemerke jetzt eine wirklich große Zustimmung. Beim Bäcker, auf der Straße und überall dort, wo ich Menschen begegne.“

Merz zeigte sich zudem zuversichtlich, dass das SPD-Mitgliedervotum mit einem positiven Ergebnis enden werde. „Ein anderes Ergebnis kann und will ich mir nicht vorstellen“, so Merz. In Umfragen waren zuletzt nicht nur die Werte der Union, sondern auch die persönliche Beliebtheit von Merz gesunken.

Foto: Konstituierende Sitzung des 21. Deutschen Bundestags (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn treibt die Planung für drei Großprojekte im europäischen Schienenverkehr nicht weiter voran. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf interne Unterlagen.

Wie aus der Jahresplanung 2025 der zuständigen Bahntochter DB Infra-GO hervorgeht, soll die Planung des Brenner-Nordzulaufs zwischen München und Kiefersfelden, der Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt sowie Planung des Abschnitts 7B des Aus- und Neubauprojekts Basel-Karlsruhe zwischen den Städten Freiburg und Offenburg „pausiert“ werden.

Für gewöhnlich bedeutet das, dass nach dem Abschluss der aktuellen Planungsphase die Arbeiten an den Projekten unterbrochen werden, weil eine Finanzierung der Strecken unsicher ist. Deutschland hat sich allerdings international verpflichtet, sowohl für den Gotthard-Basistunnel im Rheintal als auch für den Brenner-Basistunnel südlich von München eine passende Anbindung zu schaffen. Deshalb scheint eine Wiederaufnahme der Planungen nur eine Frage der Zeit zu sein.

Für den Brenner-Nordzulauf stehe die parlamentarische Befassung an, bei anderen Projekten falle gemeinsam mit dem Bund zeitnah die Entscheidung über den Wechsel der Planungsphase, sagte eine Bahnsprecherin der Zeitung. Diese Entscheidungen beeinflussten das Tempo und den Projektverlauf. „Klar ist: Alle genannten Projekte verfolgt die DB weiter – viele Prozesse laufen unverändert im Hintergrund.“

Die Sprecherin verwies auf das von Bundestag und Bundesrat beschlossene Sondervermögen für Infrastrukturinvestitionen. „Dieses Sondervermögen kann wesentlich dazu beitragen, dass die jetzt notwendigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur umgesetzt und in den kommenden Jahren verstetigt werden – klar fokussiert auf die verkehrspolitischen Ziele der neuen Bundesregierung.“

Foto: Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat 2024 deutlich mehr Bewerbungen erhalten als im Vorjahr. Rund 52.100 Menschen hätten sich im vergangenen Jahr bei der Bundeswehr beworben, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) unter Verweis auf Zahlen des Personalamtes der Bundeswehr in Köln. Im Jahr 2023 seien es 43.200 Bewerbungen gewesen. Das ist ein Plus von 18,5 Prozent.

Die steigenden Zahlen führen auch zu mehr Sicherheitsüberprüfungen durch den Militärischen Abschirmdienst. Wie die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Geheimdienstes berichtet, wurden 2024 rund 67.900 Background-Checks beantragt – eine Zunahme um 18 Prozent gegenüber 2023.

Foto: Marine-Soldaten (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bahn informiert andere Eisenbahnverkehrsunternehmen derzeit nur in 39 Prozent der Fälle fristgemäß über Baumaßnahmen. Das geht aus einer internen Präsentation der DB Infrago hervor, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Das ist noch weniger als im Vorjahr, als der Wert bei 40 Prozent lag.

Zahlreiche Zugbetreiber haben in den vergangenen Monaten Beschwerde dagegen bei der Bundesnetzagentur eingelegt. Nun hat die Aufsichtsbehörde zwei Zwangsgelder in Höhe von je 500.000 Euro gegen die DB Infrago verhängt. Für den Fall, dass sie die Fristen weiterhin verfehlt, droht die Bundesnetzagentur neue Strafen an.

„Man hat zunehmend das Gefühl, die bauen einfach los – ohne Rücksicht auf Verluste“, sagte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) der Zeitung. Auch in seinem Bundesland wurden Baustellen bereits mehrfach viel zu kurzfristig angekündigt. „Unsere Verkehrsplaner hatten Angst, dass sie die Kontrolle über den Bahnverkehr verlieren“, so Hermann.

Er lud die Verantwortlichen zum Krisengespräch und verfasste einen Brief an Infrago-Chef Philipp Nagl, über den die SZ berichtet. Hermann schreibt darin von „chaotischen Zuständen“. Keine Baumaßnahme sei mehr im Regelprozess, der Modus der DB lasse sich „kaum anders als `nach Gutsherrenart` beschreiben“. Seine Geduld sei erschöpft. „Wer so plant, sorgt dafür, dass am Ende niemand mehr den Zug nimmt“, erklärte Hermann.

Auch bei den anderen Bahn-Töchtern lässt die Geduld nach. „Wir leiden da schon“, sagte DB-Regio-Vorständin Evelyn Palla. Auf Nachfrage erklärt sie, die Folgen der verspäteten Baustelleninfos seien auch in ihrem Konzernbereich zu spüren. „Wir können die Fahrpläne nicht mehr so effizient gestalten“, sagte Palla. „Somit brauchen wir mehr Disponenten, mehr Planer, mehr Triebfahrzeugführer.“

Foto: Deutsche Bahn (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts