Montag, Dezember 15, 2025
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Söder kündigt Bayerns Ausstieg aus Länderfinanzausgleich an

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München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder verspricht den Bayern einen Ausstieg aus dem Länderfinanzausgleich. „Es kann nicht sein, dass wir den Rest der Republik finanzieren“, sagte Söder am Freitag zu Beginn des CSU-Parteitages in München. Auch an der Klage gegen den Länderfinanzausgleich werde er festhalten.

Söder kritisierte die Schuldenpolitik im Bund und anderen Ländern. Man könne „nicht immer nur neue Schulden machen“, sondern müsse „auch mal sparen“, so Söder.

Insbesondere kritisierte der bayerische Ministerpräsident in diesem Zusammenhang das Land Berlin. Dieses habe überhaupt noch nie in den Länderfinanzausgleich eingezahlt und es sich in dem System „bequem“ gemacht.


Foto: Markus Söder am 12.12.2025, via dts Nachrichtenagentur

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DM plant Start von Online-Apotheke am 16. Dezember

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogeriemarktkette DM will kommenden Dienstag mit einer eigenen Online-Apotheke starten. „Wir sehen ein großes Potenzial“, sagte DM-Chef Christoph Werner dem „Handelsblatt“.

Über die Webseite des Unternehmens sollen Kunden künftig auch rezeptfreie Medikamente bestellen können. „DM-Med“ soll rund 2.500 verschreibungsfreie Arzneimittel sowie rund 1.000 Apothekenprodukte aus dem Bereich Hautkosmetik bieten.

DM startet damit in einem Markt, der laut Marktforschungsinstitut Datamed IQ im vergangenen Jahr mehr als 14 Milliarden Euro Umsatz in Deutschland erreichte. Neben rund 16.800 stationären Apotheken sind zahlreiche Online-Apotheken aktiv, darunter auch große ausländische Versender wie Shop Apotheke und Doc Morris.

DM will die Medikamente dem Bericht zufolge aus dem benachbarten Tschechien versenden. Nach Angaben von Werner sind Logistik und IT so aufgestellt, dass das Angebot auch in weitere europäische Länder expandiert werden kann. Die Entscheidung dafür liege bei den jeweiligen DM-Landesgesellschaften, sagte der DM-Chef. Die österreichische Landesgesellschaft habe bereits Interesse bekundet.

Allerdings geht es DM nicht in erster Linie darum, nun eine Apotheke zu betreiben: Rezepte können im Online-Angebot von DM-Med nicht eingelöst werden, so Werner. Die Drogeriekette will mit der Ausweitung des Sortiments auf rezeptfreie Arzneimittel den Wünschen der jungen, online-affine Zielgruppe entsprechen, die zunehmend Gesundheitsprodukte kaufen. Wenn diese merken, „dass sie viele der gesuchten Produkte nicht bei uns sondern in einer Online-Apotheke finden, dann verlieren wir diese Zielgruppen“, sagte Werner.


Foto: Drogeriemarkt dm (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Depeche Mode an Spitze der Album-Charts – Roland Kaiser auf Platz 3

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Mit „Memento Mori: Mexico City“ hat zum 13. Mal ein Album von Depeche Mode die Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts erreicht. Das teilte die GfK am Freitag mit. Damit stellt die Band einen neuen Rekord auf, denn dies hat kein internationaler Künstler zuvor erreicht.

Zwei weitere Konzertmitschnitte komplettieren das Podium. „Coming Home Live“ der Scorpions landet auf Platz zwei und Roland Kaisers „Roland Kaiser – 50 Jahre. Alle Hits. Live“ Platz drei.

Die Vorwochensieger von Kraftklub („Sterben in Karl-Marx-Stadt“) rutschen an die achte Stelle und sind von 22 Weihnachtsalben umgeben, darunter Michael Bublés „Christmas“ (fünf), „Die 30 besten Weihnachts- und Winterlieder“ von Simone Sommerland, Karsten Glück & Die Kita-Frösche (13) und Rolf Zuckowskis „Winterkinder … auf der Suche nach Weihnachten“ (16).

In den Single-Charts fällt Mariah Carey („All I Want For Christmas Is You“) nach ihrem Allzeit-Rekord in der vergangenen Woche an die zweite Position zurück und überlässt Wham („Last Christmas“) den Spitzenplatz. Insgesamt sind bereits 50 Festtagslieder vertreten. In der Top 20 stellen sich einzig Taylor Swift („The Fate Of Ophelia“, drei) und der „KPop Demon Hunters“-Song „Golden“ (15) diesem Ansturm entgegen.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.


Foto: Roland Kaiser (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Verleumdung von Wagenknecht – Habeck zahlt 12.000 Euro

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Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach einer mutmaßlichen Verleumdung von Sahra Wagenknecht und ihrem BSW eine Geldauflage erfüllt und 12.000 Euro an drei gemeinnützige Vereine gezahlt.

Wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mitteilte, wurde das entsprechende Ermittlungsverfahren deswegen nun eingestellt. „Habeck hat die Auflage fristgerecht erfüllt“, teilte die Behörde mit. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens mit gerichtlicher Zustimmung sei im vorliegenden Fall sachgerecht, da nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Lichte des Grundrechts der Meinungsfreiheit in solchen Fallkonstellationen hohe Anforderungen an eine Verurteilung wegen eines Äußerungsdelikts zu stellen seien. „Für Dr. Robert Habeck gilt die Unschuldsvermutung weiterhin uneingeschränkt“, so die Ermittler.

Habeck soll im August 2024 bei einer Grünen-Veranstaltung sinngemäß gesagt haben, dass AfD und BSW korrupt seien, sich bezüglich ihrer Meinung zur Ukraine kaufen ließen und eine Trollarmee im Internet aufbauen würden.


Foto: Robert Habeck im Wahlkampf (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax bleibt am Mittag im Plus – Kaum Zinserwartungen an EZB

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax hat sich am Freitagmittag im Plus gehalten, wenn auch mit rückläufiger Tendenz. Um kurz nach 12:30 Uhr standen noch 24.340 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, 0,2 Prozent mehr als bei Vortagesschluss.

Abgetragen wurden damit wohl auch noch letzte Restzweifel, die vor der am Vorabend von der US-Notenbank Fed verkündeten Zinssenkung womöglich im Markt waren. Im Gegensatz zur Federal Reserve dürfte die Europäische Zentralbank ihren Zinssenkungszyklus weitgehend abgeschlossen haben. „Sowohl auf der Sitzung in der kommenden Woche als auch in den kommenden Monaten erwarten wir keine weitere geldpolitische Lockerung“, sagte Eckhard Schulte von MainSky Asset Management am Freitag. „Tendenziell bessere Konjunkturindikatoren könnten die EZB dazu veranlassen, am Donnerstag ihre Wachstumsprognose leicht zu erhöhen, während sich die Inflation mit rund zwei Prozent auf Zielkurs befindet.“ Die EZB bleibe damit „on hold und sollte für lange Zeit eher als Beobachter und weniger als Akteur in der Geldpolitik auftreten“.

Was allerdings die Zukunftsperspektiven angeht, dürfte die amtierende Präsidentin Lagarde ihre Wortwahl auf der Pressekonferenz etwas diplomatischer gestalten als es ihre sich selbst ins Spiel gebrachte Nachfolgerin Schnabel zuletzt getan hatte. Denn was die eigentliche Notwendigkeit einer weiteren geldpolitischen Lockerung angeht, sprechen nach Ansicht des Analysten einige Makrogrößen eher für eine weitere Zinssenkung als für eine Zinserhöhung.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas schwächer unterwegs: Ein Euro kostete 1,1726 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8528 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Bundesregierung spricht von "harten Beweisen" gegen Russland

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung macht Russland heftige Vorwürfe. Zum einen sei nun nachweisbar, dass der russische Militärgeheimdienst GRU hinter dem Cyberangriff auf die Deutsche Flugsicherung (DFS) vom August 2024 stehe, zum anderen stecke Russland sicher hinter der Kampagne „Storm 1516“, mit der unter anderem die Bundestagswahl durch gezielte Desinformationskampagnen gestört werden sollte, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Auch von Belegen für die russische Beteiligung an Sabotageakten war die Rede.

Ziel der verschiedenen Kampagnen sei, das Vertrauen in demokratische Prozesse in Deutschland zu stören. Dazu würden unter anderem auch sogenannte „Deepfakes“ und „pseudojournalistische“ Angebote im Internet platziert. „Russland bedroht damit ganz konkret unsere Sicherheit“, so der Sprecher. „Es gibt vollkommen harte Beweise“, ergänzte er auf Nachfrage der dts Nachrichtenagentur. Diese Beweise könne man aber nicht alle offenlegen.

Ebenfalls am Freitag bestellte die Bundesregierung wegen der neuen Erkenntnisse, die offenbar von deutschen Nachrichtendiensten gewonnen wurden, den russischen Botschafter in Berlin förmlich ein. Als Konsequenz soll es außerdem in Absprache mit den EU-Partnern ab Januar 2026 Einschränkungen für russische Diplomaten und anderes diplomatisches Personal geben, diese sollen demnach bei Grenzübertritten im Schengenraum verstärkt kontrolliert werden.


Foto: Auswärtiges Amt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Neuer Großauftrag für Meyer-Werft – Wulff soll Streit schlichten

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Papenburg (dts Nachrichtenagentur) – Die teilverstaatlichte Meyer Werft in Papenburg steht kurz vor einem neuen Milliardenauftrag. Noch im Dezember soll eine Absichtserklärung über den Bau von vier großen Kreuzfahrtschiffen unterzeichnet werden, meldet der „Spiegel“. Der Bauzeitraum erstrecke sich bis etwa 2036. Die Meyer Werft wollte dies nicht kommentieren.

Der neue Auftrag fällt in eine Zeit heftiger interner Spannungen. Laut „Spiegel“-Bericht soll die Eigentümerfamilie Meyer im Oktober in einem Brandbrief an den Bund und das Land Niedersachsen schwere Vorwürfe gegen das aktuelle Management erhoben haben. In dem Schreiben habe die Familie eine fehlende strategische Ausrichtung, unnötige juristische Auseinandersetzungen und die Gefahr, die Werft könne „weiter ins Abseits geraten“ beklagt, schreibt das Magazin. Gleichzeitig bot sie Zusammenarbeit an und forderte, ihre Erfahrung und Netzwerke wieder stärker einzubringen.

Um den seit Monaten schwelenden Konflikt zu entschärfen, könnten nun Altbundespräsident Christian Wulff vermitteln. Der wird laut „Spiegel“-Bericht in Regierungs- und Werftkreisen als Moderator eines vertraulichen Gesprächsformats genannt. Ziel sei es, das Vertrauen zwischen Staat, Management und der Familie Meyer wiederherzustellen - auch mit Blick auf eine mögliche Reprivatisierung der Werft.

Der Bund und das Land Niedersachsen halten seit 2024 mehr als 80 Prozent der Anteile an dem Traditionsunternehmen. Während der Bund den Ausstieg mittelfristig anstrebt, will das Land möglicherweise länger beteiligt bleiben, heißt es.


Foto: Christian Wulff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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CDU-Wirtschaftsrat fordert zweites Reformpaket

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsrat fordert nach der geplanten Bürgergeld-Reform ein zweites Reformpaket bei den Sozialleistungen. So sollten Arbeitsverweigerern die Leistungen komplett gestrichen und zudem die Regelsätze auch wieder gesenkt werden, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, der „Rheinischen Post“.

„Denkbar wäre es etwa, die Arbeitsbereitschaft von Transferempfängern durch die Heranziehung für nicht entlohnte Tätigkeiten konsequent zu überprüfen und bei Verweigerung die Grundsicherung komplett zu streichen“, sagte Steiger. „Auch sollte die unter der Ampel-Koalition durchgeführte, übermäßige Erhöhung von Regelsätzen zurückzuschraubt werden“, so der Generalsekretär. „So ließen sich nicht nur zusätzliche, substanzielle Einsparungen bei den geleisteten Zahlungen erreichen – sondern im Zuge stärkerer Arbeitsanreize auch zusätzliche Steuereinnahmen und Beitragszahlungen generieren.“

Nach der Verabschiedung der Bürgergeld-Reform kommende Woche im Kabinett brauche es „zeitnah ein Paket zwei“, so Steiger. Die Union habe mit dem Rentenpaket Maßnahmen mitgetragen, „die nicht vom Koalitionsvertrag gedeckt sind und bis 2040 zu Mehrkosten von geschätzten 120 Milliarden Euro führen“. Diese Mehrkosten seien eine Bürde für künftige Generationen. „Um Staatsschulden im Zaum zu halten und den Faktor Arbeit bezahlbar, scheint es deshalb mehr als angezeigt, mit der SPD über zusätzliche Maßnahmen bei der Grundsicherung zu sprechen – am besten solche, die zu Entlastungen in ähnlicher Größenordnung führen“, sagte Steiger.


Foto: Plattenbauten in Halle (Saale) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Europaweite Moor-Emission doppelt so hoch wie bisher geschätzt

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Greifswald (dts Nachrichtenagentur) – Entwässerte Moore in der EU stoßen jedes Jahr rund 232 Megatonnen CO2-Äquivalent aus – und damit fast doppelt so viel, wie die EU-Mitgliedsstaaten bislang beim UN-Klimarahmenübereinkommen (UNFCCC) angegeben haben.

Zu diesem Ergebnis kommt eine jetzt in Nature Communications veröffentlichte Studie der Universität Greifswald. Die Differenz entspricht in etwa den jährlichen Emissionen des gesamten europäischen Flugverkehrs.

Eine von den Forschern erstellte „Hotspot-Karte“ macht sichtbar, wo Emissionen aus entwässerten Mooren in der EU besonders konzentriert sind und wo Wiedervernässung besonders wirksam wäre: Besonders betroffen sind demnach die Nordsee-Region (Nordwestdeutschland, Niederlande, Südost-England), Ostdeutschland, die baltischen Staaten und Ostpolen sowie Irland und Nordirland.

Diese Gebiete fallen nach Angaben der Forscher bei den Gesamtemissionen aus entwässerten Mooren besonders stark ins Gewicht und verursachen zusammen rund 40 Prozent der gesamten EU-Mooremissionen. Dort kommen viele, ausgedehnte, teils sehr mächtige Moorflächen und eine intensive landwirtschaftliche Nutzung zusammen.

In der Nordsee-Region, auch in Nordwestdeutschland, treiben großflächig entwässerte und einst mächtige Küstenmoore im Zusammenspiel mit intensiver Landwirtschaft die Emissionen besonders hoch – allein rund 20 Prozent der EU-weiten Mooremissionen stammen aus einer Region, die nur etwa 4 Prozent der europäischen Moorfläche umfasst. In Ostdeutschland entsteht nach Angaben der Forscher ein weiterer Hotspot, weil dort flachere, aber besonders umfangreiche Moorflächen großräumig und tiefgreifend für die Landwirtschaft entwässert wurden. „Diese Regionen sind somit besonders geeignet für gezielte und wirksame Klimaschutzmaßnahmen“, heißt es von den Studienautoren.


Foto: Moorlandschaft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Flixtrain will mit "Hochfrequenznetz" Deutsche Bahn angreifen

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München (dts Nachrichtenagentur) – Das Verkehrsunternehmen Flix will mit seiner Marke Flixtrain und einem „Hochfrequenznetz“ die Deutsche Bahn angreifen. 65 neue Hochgeschwindigkeitszüge, die beim spanischen Hersteller Talgo bestellt worden sind, sollen allesamt in Deutschland eingesetzt werden, teilte Flix am Freitag mit.

Die ersten neuen Züge sollen ab dem Jahr 2028 fahren. Schon vorher will Flixtrain in den kommenden zwei Jahren sein bestehendes Angebot in Deutschland durch den Einsatz weiterer modernisierter Wagen verdoppeln. Bereits diese Erweiterung der Flotte werde „eine Verbesserung des Reiseerlebnisses sicherstellen und den Fahrplan verdichten“, hieß es vom Unternehmen.

„Mit der vorgestellten Bahnstrategie des Verkehrsministers ist klar, dass die Politik die richtigen Weichen stellen will“, sagte Flix-Chef André Schwämmlein am Freitag. „Flixtrain wird neben dem staatlichen Wettbewerber das zweite große Netz im deutschen Schienenpersonenfernverkehr etablieren, mit Reisezeiten und Frequenzen auf Augenhöhe mit der Staatsbahn.“

Die komplett neuen „Flixtrains“, die ab 2028 eingesetzt werden sollen, werden demnach mit bis zu 230 km/h unterwegs sein und basieren auf der technischen Plattform Talgo 230, mit der derzeit Projekte in Dänemark und Deutschland durchgeführt werden. Sie werden von Siemens-Lokomotiven (Siemens Vectron) angetrieben. „Wir werden immer erschwinglicher sein als die Konkurrenz und mit neuen, top-modernen Zügen das attraktivste Zugangebot in Deutschland haben“, sagte Schwämmlein.


Foto: Flixtrain (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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