Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Heeresinspekteur Alfons Mais fordert die nukleare Aufrüstung Europas mit Deutschland in der Führungsrolle. „Europa muss Atommacht werden, wenn man sich nicht auf ewig bei den Amerikanern rückversichern will“, sagte der General a.D. der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es werde keine „EU-Atomwaffen“ geben, sondern Nationalstaaten müssten sie dem Bündnis zur Verfügung stellen. „Natürlich muss Deutschland bei dieser Frage eine Führungsrolle im europäischen Kontext übernehmen“, so Mais

Eine rein konventionelle Abschreckung werde gegen das größte Atomwaffenarsenal der Welt nicht genügen, sagte Mais mit Blick auf Russland weiter. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine hatte er öffentlich vor den Ausrüstungsmängeln der Bundeswehr gewarnt, die Bundeswehr stehe „mehr oder weniger blank da“, so Mais 2022.

Zum vierten Jahrestag des Überfalls sieht Mais die Bundeswehr organisatorisch besser aufgestellt. „Wir sind heute auf jeden Fall verteidigungsbereiter und kriegstüchtiger als 2022, aber wir sind auch noch nicht am Ziel“, sagte er. Gleichzeitig seien die Lücken bei Themen wie der Drohnenabwehr und der Flugabwehr noch sehr groß. Es gehe in die richtige Richtung, doch er stellte infrage, ob die Ausrüstung bis 2029 wirklich gelingen kann. „Da müssen wir schneller werden, wenn wir es erreichen wollen“.

Alfons Mais war seit 2020 Inspekteur des Heeres, er wurde im Herbst 2025 in den Ruhestand versetzt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Von der bundesweiten Überlastung der Strafjustiz sind der Norden und Westen Deutschlands nach neuen Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) besonders dramatisch betroffen. In Hamburg sei die Zahl der offenen Fälle seit 2020 von 29.355 um 161 Prozent auf aktuell 76.637 hochgeschnellt, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montagsausgabe). Auch die Neueingänge bei der Staatsanwaltschaft Hamburg seien ungebremst weiter gestiegen und hätten 2025 mit rund 186.000 neuen Fällen einen Höchststand erreicht.

In Nordrhein-Westfalen kämpfen die Strafverfolger ebenfalls mit stark steigenden Fallzahlen. 2025 haben die Ermittler im bevölkerungsreichsten Bundesland erstmals mehr als 1,3 Millionen neue Verfahren verzeichnet (1.303.773), so Rebehn. Die Zahl der offenen Verfahren sei bei den Staatsanwaltschaften in NRW von 177.846 unerledigten Fällen Ende 2020 auf fast 300.000 offene Verfahren zum Jahresende 2025 gestiegen (299.959). „Das ist ein Anstieg um 69 Prozent in fünf Jahren, der Aktenstau wird auch hier immer länger.“

Vorvergangene Woche hatte der DRB mitgeteilt, dass bundesweit Ende 2025 erstmals die Marke von einer Million überschritten wurde. „Jahr für Jahr schieben die Staatsanwaltschaften einen immer größeren Verfahrensberg vor sich her und können diesen ohne zusätzliches Personal nicht abtragen“, sagte Rebehn. Als Folge würden mutmaßliche Straftäter immer häufiger aus der Untersuchungshaft freikommen, weil ihre Verfahren zu lange dauern. „Das geschieht im Schnitt jede Woche einmal.“

„Es erschüttert aber das Vertrauen der Menschen in den Rechtsstaat, wenn die Justiz nur noch eine Strafverfolgung nach Kassenlage leisten kann“, sagte der Verbandschef und forderte: „Bund und Länder müssen endlich liefern und die chronisch unterbesetzte Strafjustiz durch die verabredete Neuauflage des Rechtsstaatspakts personell verstärken. Es fehlen bundesweit 2000 Staatsanwälte und Strafrichter, allein in NRW brauchen wir rund 350 zusätzliche Strafverfolger, um die wachsende Verfahrensflut bewältigen zu können.“

Die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen haben im vergangenen Jahr 556.156 neue Strafsachen erreicht. Das ist ein moderater Anstieg gegenüber 2024 (550.735 Fälle). Auch die niedersächsischen Ermittler schieben einen gewaltigen Berg unerledigter Verfahren vor sich her, der nach 57.937 Fällen im Jahr 2020 bis zum Jahresende 2025 auf 81.078 Fälle gewachsen ist. Das entspricht einem Anstieg von 40 Prozent bei den unerledigten Fällen binnen fünf Jahren.

Die Entwicklung bei den Staatsanwaltschaften Schleswig-Holsteins liegt in etwa im Bundesschnitt. Hier sehen die Strafverfolger einen Zuwachs bei den unerledigten Verfahren um 49 Prozent, von 26.892 offenen Fällen 2020 auf aktuell 40.026 Fälle. Die Zahl der neu eingegangenen Strafsachen ist in Schleswig-Holstein zuletzt leicht rückläufig gewesen (181.773 Neueingänge 2025 nach 193.501 im Vorjahr 2024).

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der ersten Lesung des „Infrastruktur-Zukunftsgesetzes“ im Bundestag zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten fordert die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) Verbesserungen für noch mehr Tempo. DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov sagte der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe), es reiche nicht, bei einzelnen Projekten ein bisschen schneller zu werden. „Die Modernisierung aller Verkehrsträger muss als überragendes öffentliches Interesse eingestuft werden“, sagte Melnikov.

Die Hauptgeschäftsführerin ergänzte: „Zweitens müssen endlose Gutachtenschleifen durch klare Stichtagsregelungen beendet werden. Und drittens sollten Ersatzneubauten konsequent von Genehmigungs- und Prüfpflichten ausgenommen werden.“

Mit dem Gesetz werden wesentliche Verkehrsinfrastrukturvorhaben unter anderem aus dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen in das überragende öffentliche Interesse gestellt. Auch Umweltbelange werden im Verfahren als nachrangig betrachtet. Das hatte zuletzt der Sachverständigenrat für Umweltfragen massiv kritisiert.

Foto: Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament, Bernd Lange (SPD), hat eine Verabschiedung des geplanten Zollabkommens mit den USA von verbindlichen Zusagen aus Washington abhängig gemacht, dass die vereinbarten Zollsätze nicht überschritten werden.

Lange sagte dem „Spiegel“, man werde am Montag darüber sprechen, ob es nach den neuen Entwicklungen noch möglich sei, wie geplant über die Reduzierung der Zölle für US-Produkte abzustimmen. Man habe derzeit „überhaupt keine Sicherheit“, dass der Zoll-Deal auf der US-Seite Bestand hat. „Ich würde vermuten, dass wir dann sagen, da halten wir erst noch mal die Füße still und warten Rechtssicherheit ab“, sagte Lange weiter.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump hatten die Vereinbarung im Sommer bei einem Treffen im schottischen Turnberry geschlossen.

Lange sagte, es sei „klar, dass die neuen Zölle den Deal von Schottland verletzen“. Die zunächst von Trump angekündigten zehn Prozent seien zusätzliche Zölle, das gehe aus US-Rechtsakten hervor. Sie müssten daher für Produkte, die ohnehin schon mit Zöllen belegt seien, hinzugerechnet werden. Dadurch entstehe für viele Produkte eine Belastung, die höher sei, als die in Schottland vereinbarte maximale Belastung von 15 Prozent. Das Problem verschärfe sich, wenn Trump seine Ankündigung wahrmache, statt der zunächst angekündigten zehn Prozent gleich 15 Prozent zu verlangen.

„Wir brauchen eine klare rechtliche Regelung von den USA“, fordert Lange. Washington könne entsprechende Ausnahmen von den globalen Zöllen definieren, sodass der Vereinbarung Genüge getan werde. Derzeit herrsche „absolutes Chaos“ aufgrund der US-Ankündigung und es gebe „viele Fragestellungen“, die geklärt werden müssten.

Überdies verlangte Lange „eine stabile, verlässliche“ Zusage der USA, dass genau das nicht eintrete, was jetzt passiert sei – nämlich dass Zölle erhöht würden. Nötig sei eine Zusicherung, dass auch „künftig keine zusätzlichen Zölle zu erwarten“ seien. Andernfalls „kann man sicherlich nicht von unserer Seite den Deal weiter bearbeiten“, sagte er.

Der Handelsausschuss des Europaparlaments sollte am Dienstag über die Gegenleistungen der EU für den Zoll-Deal abstimmen, vor allem die komplette Abschaffung vieler Zölle, die bislang auf US-Agrar- und Industrieexporte in die EU anfallen.

Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Metin Hakverdi (SPD), wertete die Entscheidung des Obersten Gerichts als „innenpolitischen Dämpfer“ für Trump in einem bedeutenden Wahljahr mit Blick auf die Midterm-Wahlen. „Ich war gerade im tiefen Süden der USA. Es gibt auch bei den Republikanern viele, die mit dieser Zollpolitik nicht einverstanden sind“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete dem „Spiegel“.

Die neu angekündigten Zölle könnten vom Präsidenten nur noch zeitlich befristet verhängt werden. „Damit wird dieses zentrale handelspolitische Druckmittel eingeschränkt“, fügte Hakverdi hinzu. Wie der Kanzler kündigte er an, die Reaktion im europäischen Rahmen eng abzustimmen. „Entscheidend ist jetzt die Geschlossenheit Europas.“

Foto: Alte Industrieanlagen in den USA (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Heidenheim (dts Nachrichtenagentur) – Der 1. FC Heidenheim und der VfB Stuttgart haben sich zum Anschluss des 23. Bundesliga-Spieltags mit einem 3:3-Unentschieden getrennt.

Die Partie war geprägt von zahlreichen Wendungen und VAR-Entscheidungen. Stuttgart ging früh durch Chris Führich in Führung, doch Heidenheim glich schnell durch Eren Dinkci aus. Arijon Ibrahimovic brachte die Gastgeber per Foulelfmeter in Führung, bevor Maximilian Mittelstädt ebenfalls per Strafstoß den Ausgleich für Stuttgart erzielte.

In der zweiten Halbzeit blieb das Spiel intensiv. Sirlord Conteh brachte Heidenheim erneut in Führung, doch Deniz Undav sicherte den Schwaben mit einem späten Treffer das Unentschieden. Beide Teams hatten in der Nachspielzeit noch Chancen, das Spiel für sich zu entscheiden, doch es blieb beim 3:3.

Für Heidenheim ist das Unentschieden ein kleiner Erfolg im Abstiegskampf, während Stuttgart wichtige Punkte im Rennen um die Champions-League-Plätze liegen ließ.

Foto: Deniz Undav (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der FC St. Pauli hat am 23. Spieltag der Fußball-Bundesliga das norddeutsche Kellerduell gegen Werder Bremen mit 2:1 gewonnen.

Die Partie begann ausgeglichen, doch St. Pauli machte aus wenigen Chancen mehr Tore als die Gäste. In der 55. Minute brachte Hauke Wahl die Hamburger in Führung, begünstigt durch Bremens Torwart Mio Backhaus. Werder konnte in der 62. Minute durch Jovan Milosevic ausgleichen, doch St. Pauli schlug schnell zurück.

In der 70. Minute erzielte Joel Chima Fujita das entscheidende Tor für die Gastgeber. Jackson Irvine bereitete den Treffer mit einem präzisen Steilpass vor, den Manolis Saliakas in den Strafraum brachte, wo Fujita den Ball ins lange Eck schoss. Werder Bremen bemühte sich um den Ausgleich, doch die Abwehr von St. Pauli stand sicher.

Das Spiel war von intensiven Zweikämpfen und Gelben Karten geprägt. Trotz der Bemühungen der Bremer blieb es beim 2:1 für St. Pauli, das damit in der Tabelle an den Werderanern vorbeizieht.

Foto: Mio Backhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Peking-Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Außenwirtschaftschef der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Volker Treier, die Volksrepublik als verlässlichen ökonomischen Partner gelobt. „China ist angesichts der Sprunghaftigkeit von US-Präsident Donald Trump momentan ein berechenbarerer Partner und Wettbewerber als Amerika“, sagte Treier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe).

„Angesichts der Unsicherheiten im Verhältnis zu den USA könnte es in einigen Bereichen eine engere Kooperation mit China geben.“ Treier nannte dabei Sektoren wie Umwelttechnologie, Recycling, Medizintechnik oder Kreislaufwirtschaft. „Je mehr wir das ernsthafte Gespräch mit Peking suchen und gemeinsame Interessen definieren, desto wahrscheinlicher ist es, dass die Volksrepublik feste Zusagen macht.“

Treier räumte ein, dass die Abhängigkeit europäischer Unternehmen von kritischen Rohstoffen aus China derzeit ein Problem sei. „Bei Chinas Exportkontrollen für sehr wichtige Rohstoffe wie Seltene Erden oder Permanentmagnete sollte der Kanzler Transparenz und Planbarkeit für deutsche Unternehmen einfordern. Es geht dabei um langfristige Zusagen für die Versorgung mit kritischen Rohstoffen“, so der DIHK-Außenwirtschaftschef.

Im vergangenen Herbst hatte Peking zeitweise die Lieferungen des chinesischen Chip-Herstellers Nexperia blockiert, was die europäischen Automobil-Unternehmen fast in die Knie zwang. „Je mehr wir das ernsthafte Gespräch mit Peking suchen und gemeinsame Interessen definieren, desto wahrscheinlicher ist es, dass die Volksrepublik feste Zusagen macht“, so Treier. „Es versteht sich von selbst, dass nichtöffentliche Gespräche erfolgversprechender sind als Megafon-Diplomatie.“

Der China-Experte Jürgen Matthes vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln warf Peking derweil „massive Wettbewerbsverzerrungen“ vor. „In der Volksrepublik fließen viel mehr Subventionen als in anderen Ländern“, sagte Matthes den Funke-Zeitungen. Laut dem Statistischen Bundesamt ist das deutsche Handelsbilanzdefizit mit China 2025 auf die Rekordhöhe von 89,3 Milliarden Euro gestiegen. „Die stark unterbewertete chinesische Währung ist ein weiteres Instrument von Chinas Industriepolitik, um einheimischen Unternehmen einen erheblichen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen“, sagte Matthes. So habe der Euro gegenüber dem Yuan seit Anfang 2020 real um mehr als 40 Prozent aufgewertet. Ein niedrig bewerteter Yuan macht für China Ausfuhren billiger und Einfuhren teurer.

„Zudem nimmt der Druck der chinesischen Regierung auf deutsche und europäische Betriebe zu, stärker vor Ort zu produzieren und Zulieferungen aus China zu beziehen“, unterstrich der IW-Experte. „Die Unternehmen tun dies zunehmend, da ihnen ansonsten der Marktzugang beträchtlich erschwert zu werden droht. Das bedeutet, dass Exporte durch Fertigungen in China ersetzt werden.“

Foto: Markt in Peking (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Im Halbfinale des DFB-Pokals trifft Bayern München auswärts auf Bayer Leverkusen. Im zweiten Halbfinale kommt es zum Baden-Württemberg-Duell zwischen dem VfB Stuttgart und dem SC Freiburg, wie die Auslosung am Sonntag ergab.

Als „Losfee“ fungierte im Mainzer ZDF-Sportstudio Rodel-Doppelolympiasieger Max Langenhan, als Ziehungsleiter fungierte DFB-Vizepräsident Peter Frymuth.

Das Halbfinale im DFB-Pokal der Männer wird am 21. und 22. April 2026 ausgetragen. Das große Finale im Berliner Olympiastadion findet am 23. Mai 2026 statt.

Foto: Bayern-Spieler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Im Halbfinale des DFB-Pokals trifft Bayern München auswärts auf Bayer Leverkusen. Im zweiten Halbfinale kommt es zum Baden-Württemberg-Duell zwischen dem VfB Stuttgart und dem SC Freiburg, wie die Auslosung am Sonntag ergab.

Als „Losfee“ fungierte im Mainzer ZDF-Sportstudio Rodel-Doppelolympiasieger Max Langenhan, als Ziehungsleiter fungierte DFB-Vizepräsident Peter Frymuth.

Das Halbfinale im DFB-Pokal der Männer wird am 21. und 22. April 2026 ausgetragen. Das große Finale im Berliner Olympiastadion findet am 23. Mai 2026 statt.

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Taufkirchen (dts Nachrichtenagentur) – Airbus bringt sich in Stellung für das größte deutsche Weltraumprojekt aller Zeiten, die bis zu zehn Milliarden Euro teure Bundeswehr-Konstellation SATCOMBw 4.

Um bei der Auftragsvergabe für die mindestens 100 Satelliten im erdnahen Orbit (Leo) zum Zuge zu kommen, bietet der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern eine Produktion in Deutschland an: „Airbus ist bereit, eine neue Endmontagelinie für Leo-Satelliten in Deutschland aufzubauen“, sagte der Leiter des institutionellen Raumfahrtgeschäfts der Rüstungs- und Raumfahrtsparte von Airbus, Wolfgang Dürr, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe).

Dabei wirbt Airbus mit seiner schon heute bestehenden Expertise in der Serienfertigung von Leo-Satelliten, etwa für die Oneweb-Konstellation von Eutelsat. Eine neue Endmontagelinie zur Produktion von weiteren 440 Oneweb-Satelliten soll an diesem Montag in Toulouse ihren Betrieb aufnehmen.

„Zeit ist ein Faktor, und wir können schnell reagieren“, sagte Dürr. Die geplante Überführung des Satellitengeschäfts in ein Gemeinschaftsunternehmen mit den Wettbewerbern Thales aus Frankreich und Leonardo aus Italien soll nichts daran ändern. Unabhängig von diesem Vorhaben „bedienen wir nationale Anforderungen und behalten wir auch in Zukunft starke nationale Säulen bei“, so der Airbus-Manager.

„Unser Angebot für SATCOMBw 4 ist, dass der wesentliche Teil der Wertschöpfung auf Deutschland entfällt“, sagte Dürr weiter. Bei den Satelliten für das SATCOMBw 3-Programm, für deren Bau Airbus vor zwei Jahren den Zuschlag erhalten hat, seien es mehr als zwei Drittel gewesen.

Neben Airbus könnte bei SATCOMBw 4 unter anderem ein Konsortium aus dem Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall und dem Bremer Satellitenbauer OHB zum Zuge kommen. Die Angebotsaufforderung für dieses Großprojekt wird in Kürze erwartet. Airbus beschäftigt aktuell rund 9.000 Mitarbeiter in der Raumfahrt, davon etwa 3.600 in Deutschland. Die lange Zeit kriselnde Rüstungs- und Raumfahrtsparte hat nach Angaben von Finanzvorstand Thomas Toepfer „einen echten Turnaround hingelegt“.

Foto: Airbus-Logo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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