Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter der Europaabteilung der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, hat die Pläne von Union und SPD zur Verschärfung der Flüchtlingspolitik kritisiert. „Das ist ein ziemliches Hardliner-Programm, das vor allem die Handschrift der Union trägt“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben). „Humanität und Menschenrechte sind auf der Strecke geblieben.“

Die Entscheidung, in Abstimmung mit europäischen Nachbarländern an den deutschen Grenzen auch Menschen abzuweisen, die ein Asylgesuch stellen wollten, werde „so nicht funktionieren“, fügte Kopp hinzu. „Es ist vielmehr die Aufforderung an die Nachbarstaaten, die Grenzen ihrerseits dicht zu machen und so eine Kaskade von Grenzschließungen auszulösen.“

„Die Absicht, zunächst mit der Abschiebung von Gefährdern und Straftätern nach Afghanistan und Syrien zu beginnen, wird die Angst von Menschen aus den Communities beider Länder sehr stark steigern und zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den Taliban führen“, warnte Kopp. „Positiv ist, dass wieder mehr in Integration investiert werden soll“, sagte er. „Das ist essenziell, um Integration zu ermöglichen.“

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Ehrenvorsitzende und langjährige bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer kritisiert die finanzpolitischen Verhandlungsergebnisse der Sondierungsgespräche von Union und SPD. Die Beschlüsse seien Ergebnis eines Fehlers: „Normalerweise beginnt man Koalitionsverhandlungen mit der Klärung der Sachfragen“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

Für Seehofer hat sich die Union in der Finanzierungsfrage des „Wortbruchs“ schuldig gemacht. Sein Vorwurf: Die „1.000 Milliarden Euro neue Schulden“ stimmten „nicht dem von uns versprochenen glaubwürdigen Politikwechsel überein“. Das sei „schmerzlich“ und „das Gegenteil dessen, was wir vor der Wahl gesagt haben“.

Seehofers Fazit: „Offenbar mussten SPD und Grüne die Wahl verlieren, um am Ende das zu bekommen, was sie schon immer haben wollten.“ Der frühere Bundesinnenminister warnte: „Eine so hohe Verschuldung ist immer ein Risiko. Für die wirtschaftliche Stabilität und für die Inflationsrate. Die kleinen Leute zahlen es am Ende. Verschuldung ist unsozial.“

Seehofer erzählte, er „wollte es erst gar nicht glauben“, als er in den Nachrichten gehört habe, dass die Schuldenbremse „nun aufgegeben werden soll“. Seehofer weiter: „Wenn wir aus dem gigantischen Steueraufkommen, das wir ja haben, unsere Zukunft nicht mehr finanzieren können, dann läuft etwas falsch. Und sollten sich unsere europäischen Nachbarn daran ein Beispiel nehmen, dann wäre das Erbe von Helmut Kohl in Gefahr.“

Seehofers Erwartungshaltung an die in der kommenden Woche beginnenden Koalitionsverhandlungen sind entsprechend hoch. Es sei „alternativlos“, sagte er der „Bild am Sonntag“ mit Blick auf die Unions-Unterhändler, „dass wir in den Kernthemen, die uns wichtig sind, nachvollziehbare Neuanfänge durchsetzen – allen voran auf den Mega-Feldern Migration, Bürgergeld, Bürokratieabbau und Kürzungen der öffentlichen Haushalte“. Nur dann lasse sich von einem Politikwechsel sprechen, „nur dann ist die verabredete hohe Verschuldung überhaupt vertretbar“.

Foto: Horst Seehofer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Anke Rehlinger bezeichnet die in den Sondierungen zwischen Union und SPD getroffenen Vereinbarungen als „gutes Paket für Deutschland, damit wir wieder auf die Beine kommen“. Es gehe darum, wirtschaftliche Impulse zu setzen, sagte sie im ZDF-„Heute-Journal“.

Mit Blick auf das Thema Migration sagte Rehlinger, es werde keine Grenzschließungen geben, aber verschärfte Grenzkontrollen. Man wolle irreguläre Migration begrenzen, aber die Einwanderung in den Arbeitsmarkt erleichtern. Deutschland solle „ein Einwanderungsland bleiben und für die Zukunft sein.“

Die Richtschnur der neuen Politik sei „Humanität und Ordnung bei der Migration“, ein „großes Wirtschaftspaket“ und dass „die Menschen in diesem Land etwas davon haben, dass es einfacher und leichter für sie wird“, so die Sozialdemokratin.

Man müsse dafür sorgen, dass „die Menschen, die hart arbeiten, am Ende auch etwas davon bekommen“, sagte die Saar-Ministerpräsidentin. Wegen der geplanten hohen Sondervermögen werde es aber eine Herausforderung, den Haushalt aufzustellen. Es sei nie genug Geld da.

Foto: Anke Rehlinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der SC Freiburg zuhause gegen RB Leipzig mit 0:0 unentschieden gespielt.

Die spielgewordene Langeweile war an diesem Wochenende in Freiburg zu bestaunen. Bis auf einige kaum erwähnenswerte Abschlüsse in die Hände des jeweiligen Keepers blieben die Offensivbemühungen beider Teams diese Bezeichnung schuldig. Entsprechend folgerichtig ging es nach 45 Minuten ohne Tore in die Kabinen.

Wer in Hälfte zwei nun Besserung erwartet hatte, wurde bitter enttäuscht. Erst in der 64. Minute kam es zur ersten echten Torgefahr: Nach Grifo-Freistoß köpfte Höler zumindest auf den Kasten, was Gulacsi mit einem starken Reflex aber zu parieren wusste, auch aufgrund fehlender Präzision.

Im zweiten Durchgang suchten die Teams zumindest vermehrt den Weg nach vorne, allein die Umsetzung in Tore blieb ein frommer Wunschtraum. Gerade aus Sicht der Rose-Elf durfte dies durchaus als enttäuschend bezeichnet werden, schließlich gerieten so die Champions-League-Ränge in immer weitere Ferne.

Doch auch der Schuster-Elf wollte kein Lucky Punch mehr gelingen und so stand folgerichtig auf beiden Seiten die 0, 34.000 Zuschauer im Europa-Park-Stadion und die vor den Bildschirmen hätten sich wohl sicher mehr gewünscht.

Damit bleibt Freiburg zwei Zähler vor Leipzig auf Rang sechs Fünfter.

Foto: Péter Gulácsi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 25, 26, 27, 41, 44, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 9711716. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 245478 gezogen. Der Jackpot bei „6 aus 49“ betrug 14 Millionen Euro. Diese Angaben sind ohne Gewähr.

Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne.

Foto: Lotto-Spieler, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Gesamtverband der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie ist nur teilweise mit den Sondierungsergebnissen von Union und SPD einverstanden. „Bei der Migration und in Teilen der Wirtschaftspolitik ist der Wille zu einem Politikwechsel erkennbar. Insbesondere bei der Migration sind die Fortschritte deutlich, die die Wähler ausdrücklich wollten“, hieß es in einer Mitteilung des Verbands am Samstagabend.

„Aber die Sondierer sind auf halber Strecke stehengeblieben: Bei dem Thema Arbeit und Soziales ist der Politikwechsel bislang nicht gelungen. Hier müssen dringend eine große Organisationsreform der deutschen Sozialversicherung und die Begrenzung der Sozialversicherungsbeiträge auf 40 Prozent vereinbart werden“, schreiben die Arbeitgeber.

Die Leistungsausweitungen bei der Rente wären sehr teuer und „würden im Gegenteil zu weiteren deutlichen Beitragserhöhungen führen“, so die Organisation. „Die Sozialversicherungsbeiträge sind ein wichtiger Standortfaktor. Inzwischen sind die Arbeitskosten aber einer der entscheidenden Gründe dafür, weshalb private Investitionen nicht mehr nach Deutschland fließen“, behauptete Gesamtmetall.

Deshalb müsse die neue Bundesregierung auch bei den Sozialversicherungsbeiträgen einen Politikwechsel erreichen. „Der Mindestlohnkommission vorzuschreiben, zu welcher Entscheidung sie wann zu kommen hat, wäre weder Achtung noch Stärkung der Tarifautonomie. Auch ist bislang kein Modell eines unbürokratischen Tariftreuegesetzes bekannt“, beklagen die Arbeitgebervertreter.

Bei der Finanzierung sei der Finanzbedarf der Bundeswehr „ohne Wenn und Aber“ anzuerkennen. „Statt eines unbegrenzten und schwammig abgegrenzten Überziehungskredits wäre dafür ein ausreichend aufgestocktes Sondervermögen Bundeswehr vorziehen. In der Summe ist der angekündigte Politikwechsel zumindest in der Sozialpolitik noch nicht erkennbar“, hieß es. Diese habe aber „unmittelbare Auswirkung auf die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes und auf Nettoeinkommen der Bürger“, so die Behauptung des Interessenverbands. „Deshalb muss in den Koalitionsverhandlungen hier nachgebessert werden.“

Foto: Logo von ME Gesamtmetall (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Bayer 04 Leverkusen zuhause gegen den SV Werder Bremen mit 0:2 verloren.

Die Alonso-Elf erwischte einen rabenschwarzen Start, als Hermoso in der siebten Minute einen schlimmen Fehlpass zu Silva spielte und die Kugel über den Portugiesen und Stage bei Schmid landete, der Hradecky mit dem Außenrist bezwang.

Die Hausherren hielten danach das Tempo hoch, kamen gegen aufopferungsvoll kämpfende Bremer aber nicht zu zwingenden Abschlüssen. In der 26. Minute durfte Buendia nach Garcia-Flanke mal aus kurzer Distanz abziehen, Zetterer hielt seinen Kasten aber sauber.

In der ersten Minute der Nachspielzeit brachte ein direkter Freistoß von Garcia aus 17 Metern erneut Torgefahr, der Spanier setzte das Leder aber nur an die Querlatte. Kurz darauf war Pause, der SVW verdiente sich eine knappe Führung mit kompromissloser Abwehrarbeit.

Zur zweiten Hälfte kam Shootingstar Wirtz in die Begegnung, musste wenig später aber schon wieder runter: Nach einem harschen Einsteigen von Weiser gegen den deutschen Nationalspieler in der 52. Minute sah der Werderaner Gelb und Wirtz musste wenig später in der 59. Minute für Grimaldo ausgewechselt werden. Gerade im Hinblick auf das Champions-League-Rückspiel am Dienstag sorgte das für Sorgenfalten bei den Heimfans.

Ansonsten präsentierte sich der amtierende Deutsche Meister aber einfach nicht zwingend genug und stellte die Grün-Weißen nicht vor allzu große Probleme. In der 74. Minute probierte es Palacios mal aus 17 Metern, Keeper Zetterer kratzte den Ball aber noch aus dem rechten Eck.

Den Deckel drauf machte in der vierten Minute der Nachspielzeit der eingewechselte Njinmah: Nach Pass von Joker Topp schoss der Angreifer in der Mitte sicher ein.

Am Ende stand nach einer unter dem Strich zu harmlosen Vorstellung eine verdiente Niederlage für Bayer 04, die vor allem angesichts der Bayern-Pleite im Parallelspiel Frust hervorrufen dürfte.

So gingen alle weiteren 15:30-Uhr-Partien am Samstag aus: Bayern München – Bochum 2:3, Dortmund – Augsburg 0:1, Wolfsburg – St. Pauli 1:1, Kiel – Stuttgart 2:2.

Damit bleibt es beim Acht-Punkte-Abstand zwischen Leverkusen und Tabellenführer Bayern München, während Bremen seine Krise der letzten Wochen durchbricht und Zwölfter bleibt.

Foto: Romano Schmid (Werder Bremen) (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Beschlüsse von Union und SPD zu Zurückweisungen an den Grenzen für grundsätzlich realisierbar. Man sei „zufrieden“ mit den Sondierungsergebnissen, sagte der Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der „Rheinischen Post“ (Sonntagausgabe).

„Das kann die Bundespolizei umsetzen. Allerdings bedeuten die Zurückweisungen an den Grenzen auch zusätzliche Aufgaben.“ Roßkopf ergänzte, unter dem Strich seien mehr Personal, Geld und Technik erforderlich. „Union und SPD müssen in den Koalitionsverhandlungen nachlegen“, so der GdP-Chef.

Darüber hinaus müsse die Kompetenzerweiterung zur Festnahme von Ausreisepflichtigen in der gesamten Bundesrepublik noch mal logistisch geprüft werden. „Dafür sind die Dienststellen kaum räumlich und personell ausgestattet“, sagte Roßkopf.

Laut Sondierungspapier von Union und SPD soll die Bundespolizei die Kompetenz erhalten, künftig für ausreisepflichtige Ausländer vorübergehende Haft oder Ausreisegewahrsam beantragen zu können, um ihre Abschiebung sicherzustellen. Außerdem solle es in Absprache mit den europäischen Nachbarn Zurückweisungen an den Grenzen auch bei Asylgesuchen geben.

Foto: Bundespolizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union und die SPD haben sich auf ein Sondierungspapier als Grundlage für Koalitionsverhandlungen geeinigt. Das teilten die Parteispitzen am Samstag in Berlin mit.

„Wir haben in einer ganzen Reihe von Sachfragen Einigkeit erzielt“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz. Weiter sprach Merz von einer „ausgesprochen guten und kollegialen Atmosphäre“ bei den Verhandlungen.

Die Einigung sieht unter anderem eine weitere Verschärfung der Migrationspolitik vor. Man werde die bestehenden Grenzkontrollen „massiv ausbauen“, kündigte der CDU-Chef an. Die Zahl der Zurückweisungen an den Grenzen, auch bei Asylgesuchen, wolle man ebenfalls deutlich erhöhen.

Zudem will Schwarz-Rot alle freiwilligen Aufnahmeprogramme, wie beispielsweise das für afghanische Ortskräfte, beenden und keine neuen auflegen. Darüber hinaus soll der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte ausgesetzt werden. Merz sprach weiter von einer „Rückkehroffensive“. Dazu sollen die Befugnisse der Bundespolizei bei der Abschiebehaft erweitert werden.

In der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik stellte Merz eine Neugestaltung des Bürgergelds in Aussicht. Dabei solle der „Vermittlungsvorrang“ gelten. Bei Ablehnung von Arbeitsangeboten werde es dann bis zu einem „vollständigen Leistungsentzug“ geben.

Außerdem haben sich CDU, CSU und SPD darauf geeinigt, die Unternehmenssteuer zu reformieren. Ferner sollen Überstunden steuerfrei gestellt werden sowie eine wöchentliche Arbeitshöchstzeit die tägliche ablösen.

Foto: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Saskia Esken am 08.03.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am 25. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC Schalke 04 bei Hertha BSC 2:1 gewonnen.

Im ersten Durchgang hatte der S04 die Partie gegen harmlose Berliner weitgehend im Griff und ging in der 27. Minute durch Tomas Kalas in Führung. Nach dem Seitenwechsel zeigte sich die Hertha stark verbessert und kam bereits in der 51. Minute durch den Ex-Schalker Fabian Reese zum Ausgleich.

Nur vier Minuten später lag jedoch wieder der Ruhrclub vorn. Kenan Karaman traf für die Gäste per Foulelfmeter. Die Hauptstädter zeigten sich von diesem Gegenschlag zwar unbeeindruckt, konnten ihre zahlreichen Chancen aber nicht zum Ausgleich nutzen.

Am kommenden Freitag empfängt der FC Schalke Hannover 96. Am Sonntag reist die Hertha dann nach Braunschweig zur Eintracht.

Die weiteren Ergebnisse vom Nachmittag: Greuther Fürth – 1. FC Magdeburg 1:1 und SSV Ulm – 1. FC Köln 0:1.

Foto: Olympiastadion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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