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Scholz mit Großem Zapfenstreich verabschiedet

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Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz am 05.05.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag mit einem sogenannten „Großen Zapfenstreich“ verabschiedet worden. Dabei lobte der scheidende Kanzler den seiner Ansicht nach weltoffenen Charakter des Landes. „Deutschland muss in vielem anders und besser werden. Aber vergessen wir bei aller berechtigten Kritik an den Verhältnissen nicht, dass wir als weltoffenes Land Freunde in aller Welt haben“, sagte er am späten Montagabend im Bendlerblock.

Es sei keine Selbstverständlichkeit, dass sich ein Machtwechsel so „zivil und anständig“ vollziehe wie der jetzige, sagte Scholz im Hinblick auf kriselnde Demokratien in aller Welt. „Demokratie braucht ein gemeinsames Verständnis von Solidarität“, so der Kanzler.

Scholz hatte sich zum Zapfenstreich „In my Life“ von den Beatles, einen Auszug aus dem „2. Brandenburgischen Konzert“ von Johann Sebastian Bach und „Respect“ von Aretha Franklin gewünscht, das die Bundeswehr-Kapelle zu seinen Ehren interpretierte.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) würdigte Scholz unter anderem für dessen Bemühungen, den Ukraine-Krieg zu verhindern. Bis zur letzten Minute habe der Kanzler versucht, Putin vom Angriff auf die Ukraine abzuhalten – „leider vergeblich“, sagte Pistorius. „Du hattest den Mut zu sagen, der Krieg ist zurück in Europa und Deutschland muss seine Rolle neu bestimmen.“ Die „Zeitenwende“ sei ein Ausdruck dessen.

Die Amtszeit von Olaf Scholz wird voraussichtlich am Dienstag enden. Dann will sich CDU-Chef Friedrich Merz, der als Gast beim Großen Zapfenstreich ebenfalls anwesend war, mit den Stimmen von Union und SPD zum Bundeskanzler wählen lassen. Scholz hatte zuletzt angekündigt, ebenfalls für Merz zu Stimmen. Die Wahl ist allerdings geheim.


Foto: Großer Zapfenstreich für Olaf Scholz am 05.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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US-Börsen lassen nach – Goldpreis steigt stark

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Wallstreet in New York, via dts NachrichtenagenturNew York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.218,83 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,24 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.650 Punkten 0,6 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.970 Punkten 0,7 Prozent im Minus.

Marktbeobachtern zufolge machen neue Zollsorgen den Anlegern mal wieder zu schaffen. Entsprechend wird die Nähe zum Gold wieder vermehrt gesucht.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagabend etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1318 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8835 Euro zu haben.

Der Goldpreis verzeichnete starke Zuwächse, am Abend wurden für eine Feinunze 3.334 US-Dollar gezahlt (+2,9 Prozent). Das entspricht einem Preis von 94,70 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 60,13 US-Dollar, das waren 116 Cent oder 1,9 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Israel fliegt Luftangriffe im Jemen – Reaktion auf Houthi-Attacke

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Jemen (Archiv), via dts NachrichtenagenturJerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Das israelische Militär hat Luftangriffe im Jemen ausgeführt. „IAF-Kampfjets haben Ziele der Houthi-Terroristen entlang der jemenitischen Küste angegriffen“, teilte das Militär am Montagabend via „X“ mit.

„Der Angriff erfolgte als Reaktion auf die wiederholten Angriffe der Houthis auf Israel, bei denen Boden-Boden-Raketen und Drohnen auf israelische Zivilisten abgeschossen wurden“, hieß es. Die im Hafen von Hudaydah angegriffenen „terroristischen Infrastrukturanlagen dienen den Houthis als zentrale Nachschubquelle und werden für den Transfer iranischer Waffen genutzt“, begründeten die IDF den Schritt.

Auch das Betonwerk „Bajil“ östlich der Stadt al-Hudaydah sei getroffen worden, das eine „wichtige wirtschaftliche Ressource“ darstelle und für den Bau von unterirdischen Tunneln und „terroristischer Infrastruktur“ für die Houthis verwendet werde.

„Die Angriffe auf die terroristischen Infrastrukturen wurden präzise durchgeführt, wobei Maßnahmen ergriffen wurden, um den Schaden für die im Hafen ankernden Schiffe zu begrenzen“, hieß es.

„Das Terrorregime der Houthis operiert unter iranischer Führung und Finanzierung, um Israel und seine Verbündeten ins Visier zu nehmen, die regionale Stabilität zu untergraben und die weltweite Freiheit der Schifffahrt zu stören. Die IDF sind entschlossen, aus jeder Entfernung gegen alle Bedrohungen für den Staat Israel vorzugehen“, schreibt das israelische Militär.


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2. Bundesliga: Greuther Fürth entlässt Cheftrainer Siewert

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Fans von Greuther Fürth (Archiv), via dts NachrichtenagenturFürth (dts Nachrichtenagentur) – Fußball-Zweitligst SpVgg Greuther Fürth hat nach der jüngsten 0:1-Niederlage gegen Hertha BSC seinen Cheftrainer Jan Siewert freigestellt. Die Nachfolge werde „zeitnah geregelt“, teilte der Verein am Montagabend mit.

„Wir haben uns zu dieser schweren Entscheidung entschlossen, um der Mannschaft im Endspurt der Saison einen neuen Impuls zu geben“, sagte Sportdirektor Stephan Fürstner zu dem Schritt. „Jan hat in den letzten Monaten sehr viel Energie bei uns reingesteckt und maßgeblich dabei mitgeholfen, dass wir den Klassenerhalt in der eigenen Hand haben. Leider ist es uns aber in den letzten Wochen nicht gelungen den letzten Schritt zu gehen. Wir danken Jan für seinen unermüdlichen Einsatz und wünschen ihm für die Zukunft von Herzen alles Gute.“

Jan Siewert selbst wünschte seinem bisherigen Arbeitgeber trotz Trennung alles Gute: „Ich bin weiter davon überzeugt, dass das Kleeblatt die Klasse halten wird und drücke Mannschaft, Staff und allen drumherum dafür die Daumen.“


Foto: Fans von Greuther Fürth (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Abschaffung von 26 Beauftragten- und Koordinatoren-Posten geplant

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Unterzeichnung Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD am 05.05.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Bundesregierung will in ihrer ersten Sitzung an diesem Dienstag die Abschaffung von mehr als zwei Dutzend Beauftragten von Regierung und Ministerien beschließen. Das geht aus einem Beschlusspapier hervor, über das das Nachrichtenmagazin Politico berichtet.

Nach der Wahl von Friedrich Merz (CDU) an diesem Dienstag ist für 18 Uhr die erste Kabinettssitzung geplant. Danach wird es ein gemeinsames Abendessen des neuen Kabinetts im Kanzleramt geben. Laut Vorlage will die neue Regierung künftig auf 26 Beauftragte, Sonderbeauftragte und Koordinatoren verzichten.

Verzichtet werden soll unter anderem auf die Sonderbeauftragte für internationale Klimapolitik und den Sonderbevollbemächtigten für Migrationsabkommen. Außerdem sollen die Beauftragten für Güterverkehr und Logistik, für den Schienenverkehr, für die Länder des westlichen Balkans, für Luft- und Raumfahrt sowie für Informationstechnik abgeschafft werden. Auch einen Meeresbeauftragten soll die neue Bundesregierung nicht mehr haben.

Im Auswärtigen Amt will die neue Regierung die Stellen der Botschafterin für feministische Außenpolitik und der Beauftragten für Menschenrechte und globale Gesundheit streichen. Im Verteidigungsministerium soll es keinen Beauftragten mehr für die Planung der Zeitenwende geben. In Zukunft sollen Beauftragte, Sonderbeauftragte und Koordinatoren „künftig ausschließlich durch Kabinettsbeschluss oder Organisationserlass des Bundeskanzlers“ bestellt werden, sofern die betreffende Funktion nicht gesetzlich vorgeschrieben ist.


Foto: Unterzeichnung Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD am 05.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Dax legt deutlich zu – Optimismus zum Start der neuen Koalition

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Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.344,54 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,12 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Kurz nach Unterzeichnung des schwarz-roten Koalitionsvertrags hoffen Marktbeobachtern zufolge die Anleger auf einen schwungvollen Start mit wirtschaftlichen Impulsen seitens der neuen Bundesregierung, gerade angesichts der bereits zuvor geschnürten Kreditpakete für Infrastruktur und Militär.

An der Spitze der Kursliste waren die Papiere von Rheinmetall mit über drei Prozent im Plus zu finden, direkt vor denen der Münchener Rück und der Hannoverschen Rueck. Am Listenende rangierten entgegen dem Trend die Werte von BASF, die über vier Prozent im Minus standen, direkt hinter denen der Deutschen Post und von Zalando.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1322 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8832 Euro zu haben.

Der Goldpreis verzeichnete starke Zuwächse, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 3.316 US-Dollar gezahlt (+2,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 94,17 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis sank unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 59,71 US-Dollar, das waren 158 Cent oder 2,6 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Jens Spahn neuer Chef der Unionsfraktion

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Jens Spahn und Friedrich Merz am 05.05.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Jens Spahn ist neuer Chef der Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Laut Teilnehmerangaben erhielt er in der Fraktionssitzung am Montag über 90 Prozent der Stimmen.

Die Wahl erfolgte am Tag vor der Bundestagssitzung, in der sich Friedrich Merz zum Bundeskanzler wählen lassen will. Merz hatte 2022 nach seiner Wahl zum Parteichef selbst den Fraktionsvorsitz übernommen und bis jetzt inne.

Spahn, der in elf Tagen 45 Jahre alt wird, ist seit 2014 Mitglied des CDU-Präsidiums und war von 2021 bis 2022 einer der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden, von 2018 bis 2021 war er Gesundheitsminister. Im neuen Kabinett der Koalition von Union und SPD hatte er allerdings keinen Ministerposten bekommen.


Foto: Jens Spahn und Friedrich Merz am 05.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Bericht: Innenministerium stoppt Flüchtlingsflug aus dem Sudan

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Bundesinnenministerium (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) haben offenbar kurzfristig einen Charterflug mit Flüchtlingen aus dem Sudan gestoppt.

Das berichtet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach sollte das Flugzeug am kommenden Mittwoch über Kenia nach Hannover fliegen. Der Flug wurde aber am Montagmorgen kurzfristig abgesagt und verschoben.

An Bord der Maschine hätten „besonders schutzbedürftige Flüchtlinge“ reisen sollen, die überwiegend aus dem Sudan und Somalia stammen, schreibt die „Bild“ weiter. Sie wurden vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zur Aufnahme über das sogenannte EU-Resettlement-Programm vorgeschlagen. Deutschland hatte die Aufnahme bereits seit Längerem zugesagt.

Der designierte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, er wolle freiwillige Aufnahmeprogramme überprüfen und gegebenenfalls stoppen lassen.

Der Sudan wird seit zwei Jahren von einem verheerenden Bürgerkrieg heimgesucht. Knapp zwei Drittel der Bevölkerung sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Rund zwölf Millionen Menschen wurden nach UN-Schätzungen vertrieben, vor allem Frauen und Mädchen, die im Bürgerkrieg immer wieder sexualisierter Gewalt ausgesetzt sind.

Auch Somalia wird seit Jahrzehnten von inneren militärischen Konflikten erschüttert. Dazu kommen noch regelmäßige Extremwetterereignisse am Horn von Afrika: Historische Dürren mit Hungersnöten und schwere Sturzfluten wechselten sich in den vergangenen Jahren ab.


Foto: Bundesinnenministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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SPD-Vorstandsmitglied Roloff stärkt Esken den Rücken

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Sebastian Roloff (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Roloff hat sich in der Debatte um die Zukunft der bundesweiten Co-Parteichefin hinter Saskia Esken gestellt. „Ich kann mir eine politische Rolle für sie weiterhin vorstellen“, sagte Roloff dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Der aus Bayern stammende Politiker lobte das Auftreten Eskens bei der Verkündung der SPD-Ministerriege. Auch in den vergangenen Wochen habe sie sich „sehr professionell“ verhalten – trotz der „unnötigen öffentlichen Angriffe auf ihre Person“, fügte das SPD-Bundesvorstandsmitglied hinzu.

Esken ging bei der Verteilung der Kabinettsposten leer aus. Ob sie im Juni erneut für die SPD-Spitze kandidiert, ist weiter offen.


Foto: Sebastian Roloff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bericht: Wiese soll Geschäftsführer der SPD-Fraktion werden

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Dirk Wiese (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Politiker Dirk Wiese soll Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion werden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin POLITICO am Montag unter Berufung auf Fraktionskreise.

Wiese wurde für den Posten vom Seeheimer Kreis nominiert. Gewählt wird in der Fraktion am Mittwoch. Wiese war bisher als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zuständig für die Themen Innen und Recht.

Erste Parlamentarische Geschäftsführerin war bislang Katja Mast, die jetzt ins Bundesarbeitsministerium wechselt – als Parlamentarische Staatssekretärin.


Foto: Dirk Wiese (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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