Berlin (dts Nachrichtenagentur) – DIW-Chef Marcel Fratzscher hat den Renten-Vorstoß von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) gelobt, aber auf hohe Reformkosten hingewiesen.

„Der Vorschlag von Sozialministerin Bärbel Bas ist prinzipiell sinnvoll und richtig. Denn das bestehende System schafft eine riesige Ungleichheit zwischen Beamten und Angestellten, ist sehr teuer für den Staat und reduziert die Flexibilität bei der Beschäftigung im öffentlichen Dienst“, sagte Fratzscher der „Rheinischen Post“ (Montag).

„Kurzfristig wäre eine solche Reform äußerst teuer und würde den Staat nach Berechnungen des Sachverständigenrats jedes Jahr 40 Milliarden Euro zusätzlich kosten“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. „Es ist gut, dass Sozialministerin Bas sich offen für grundlegende Reformen der Rente zeigt, allerdings gibt es dringenderen Reformbedarf, insbesondere mit Hinsicht auf die steigende Altersarmut und die Belastungen durch stark zunehmende Beitragssätze“, fügte er hinzu.

Bas hatte vorgeschlagen, Beamte, Selbstständige und Abgeordnete in die Rentenversicherung einzubeziehen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen verlangen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Antworten auf einen Fragenkatalog zum neuen Grenzregime.

Über die Fragen berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Fraktionschefin Britta Hasselmann, Fraktionsvize Konstantin von Notz sowie die Innenpolitiker Marcel Emmerich und Irene Mihalic werden die 18 Fragen am Montag einreichen. Dobrindt hat dann eine Woche Zeit für Antworten.

Dobrindt hatte angeordnet, dass auch Schutzsuchende zurückgewiesen werden können. Die Grünen-Abgeordneten verlangen Klarheit, wer genau darüber entscheidet, ob diese „Kann-Bestimmung“ umgesetzt wird. Sie wollen genau wissen, auf welcher Rechtsgrundlage zurückgewiesen wird. Die genaue Anzahl stationärer Kontrollstellen und die Kosten für deren Betrieb werden abgefragt, ebenso die ökonomischen Auswirkungen der geplanten Verschärfung der Binnengrenzkontrollen auf den grenzüberschreitenden Warenverkehr.

Die Abgeordneten wollen ebenfalls erfahren, wie mit „schutzsuchenden vulnerablen Personen“ verfahren wird, die nicht zurückgewiesen werden. Werden deren Asylverfahren in Deutschland bearbeitet oder wird nach einem Dublin-Verfahren zunächst der zuständige Mitgliedstaat bestimmt? Und müsse dies nicht auch bei allen Schutzsuchenden geschehen, da die „Dublin-Verordnung Anwendungsvorrang vor deutschem Recht“ genieße.

„Die neue Bundesregierung hat sich dafür entschieden, auf eine Symbolpolitik zu setzen, die Europa schadet und Recht bricht“, sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Marcel Emmerich, dem RND. „Das Vorgehen von Merz und Dobrindt ist ein klarer Affront gegenüber unseren europäischen Partnern und sorgt für ein peinliches Durcheinander. Statt auf mehr Zusammenarbeit setzt die Bundesregierung auf Abschottung und Alleingänge und fabriziert Chaos an den Grenzen.“

Die Zurückweisungen Schutzsuchender an den Grenzen seien „europarechtswidrig – früher oder später wird das die Bundesregierung einholen“, erwartet Emmerich.

An den Bundesinnenminister appelliert Emmerich: „Dobrindt muss die Öffentlichkeit endlich darüber aufklären, was er tut, das Chaos zügig beenden und für Klarheit sorgen. Dieses fatale Missmanagement ist ein politisches Fiasko: europafeindlich, wirtschaftsschädlich und gegenüber den Beamten der Bundespolizei und den Schutzsuchenden verantwortungslos.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin-Neukölln ist ein toter Säugling aufgefunden worden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin am Sonntag mit.

Gegen 5 Uhr entdeckte demnach ein Polizeibeamter auf dem Gehweg des Kölner Damms in der Gropiusstadt das leblose Baby. Der Beamte alarmierte sofort weitere Kollegen. Der Leichnam soll noch am Sonntag obduziert werden.

Die Ermittlungen zur Todesursache und zur Herkunft des Kindes hat die 4. Mordkommission des Landeskriminalamtes übernommen. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.

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Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine am 15. Mai in Istanbul vorgeschlagen.

Er erklärte, Russland sei zu „ernsthaften Verhandlungen ohne Vorbedingungen“ bereit und schlug vor, bereits am kommenden Donnerstag in der türkischen Metropole zu beginnen. Die Gespräche sollten darauf abzielen, die „tiefen Ursachen“ des Konflikts zu beseitigen, so Putin. Er schloss nicht aus, dass in diesen Gesprächen auch eine neue Waffenruhe vereinbart werden könnte.

Die Ukraine und ihre europäischen Unterstützer der sogenannten „Koalition der Willigen“ hatten zuvor Russland mit Unterstützung von US-Präsident Donald Trump zu einer 30-tägigen bedingungslosen Waffenruhe ab Montag aufgerufen und andernfalls mit „massiven neuen Sanktionen“ gedroht.

Putin ging auf diese Aufforderung nicht direkt ein. Er sagte, dass es nicht Russland gewesen sei, das die Verhandlungen im Jahr 2022 abgebrochen habe, sondern Kiew. Der russische Präsident fügte hinzu, dass die Entscheidung nun bei der ukrainischen Seite und ihrer Führung liege, die sich seiner Meinung nach von persönlichen politischen Ambitionen leiten ließe.

Zuvor war die von Russland erklärte dreitägige Waffenruhe in der Ukraine zu Ende gegangen. Putin hatte angesichts der Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau einseitig eine dreitägige Waffenruhe verkündet, die um Mitternacht in der Nacht zu Donnerstag in Kraft trat. Kiew stimmte der Feuerpause nicht zu und fordert eine 30-tägige Feuerpause. Ein US-Vorschlag sieht ebenfalls eine 30-tägige Waffenruhe vor. Der Kreml hatte mitgeteilt, er wolle den Vorschlag für eine 30-tägige Ukraine-Waffenruhe prüfen, wies jedoch darauf hin, dass es sinnlos sei, Moskau „unter Druck zu setzen“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein gutes Viertel der Deutschen zeigt sich einer neuen Umfrage zufolge offen für die Nutzung einer Solaranlage auf dem eigenen Balkon. Neun Prozent der Bundesbürger haben bereits eine Mini-Solaranlage in Betrieb, weitere 17 Prozent planen die Anschaffung eines Balkonkraftwerks, ist das Ergebnis einer Innofact-Befragung für das Vergleichsportal Verivox, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten.

Rund 21 Prozent der Befragten gaben an, keinen Platz für ein Balkonkraftwerk zu haben. 15 Prozent sagten, eine Mini-Solaranlage lohne sich für sie nicht. 19 Prozent der Befragten wollen grundsätzlich kein Balkonkraftwerk, weitere 19 Prozent haben sich noch nicht entschieden.

Ein Balkonkraftwerk mit einer Leistung von 800 Watt kann Verivox-Angaben zufolge unter idealen Bedingungen jährlich rund 760 Kilowattstunden (kWh) Strom liefern. Werden davon 60 Prozent (456 kWh) selbst verbraucht, ergibt sich bei einem durchschnittlichen Kilowattstundenpreis von 34,7 Cent/kWh eine Ersparnis von rund 160 Euro pro Jahr, so das Vergleichsportal.

Die Anschaffungskosten für eine kleine Solaranlage dieser Größe für den Balkon liegen zwischen 500 und 800 Euro, für den Garten oder die Terrasse zwischen 400 und 700 Euro. „Die Anschaffungskosten haben sich in dieser Beispielrechnung nach zweieinhalb bis fünf Jahren amortisiert. Läuft die Anlage 20 Jahre, werden rund 3.160 Euro Stromkosten eingespart“, heißt es von Verivox.

Zum Teil wird der Kauf einer Balkonsolaranlage von einzelnen Bundesländern aber auch gefördert. Laut Verivox rechnet sich die Investition in eine solche Technik auch, wenn sie nicht optimal platziert werden kann. „Balkonkraftwerke lohnen sich oft auch dann, wenn die Idealbedingungen nicht erreicht werden, etwa weil die Ausrichtung nicht optimal ist oder ein Teil des produzierten Stroms nicht selbst verbraucht werden kann. Es dauert dann nur etwas länger“, sagte Thorsten Storck, Energieexperte bei Verivox, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Entscheidend für den Ertrag der Anlage ist aber ausschließlich der Standort. Die beste Ausbeute an Sonnenenergie wird laut dem Fachmann erzielt, wenn der Balkon nach Süden ausgerichtet ist, die Module leicht geneigt montiert werden und kein Schatten auf die Solarmodule fällt. Wer dagegen einen Balkon nach Norden hat und die Module nur senkrecht aufstellen kann, dem drohen Einbußen: Dann werden laut Storck häufig weniger als ein Drittel des möglichen Ertrags erzielt.

Die Umfragedaten wurden laut Verivox vom Marktforschungsinstitut Innofact im März dieses Jahres unter 1.007 Personen erhoben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die deutsche Wirtschaft zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Sie wünsche sich, dass Unternehmer „sich zu Vielfalt in ihrer Belegschaft bekennen und Diskriminierung bekämpfen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

Sie habe immer wieder kritisiert, dass die Gesellschaft zu leise sei im Kampf gegen Rechtsextremismus, fügte die bisherige Bundestagspräsidentin hinzu. „Gegenüber der AfD wünsche ich mir mehr Haltung und Standfestigkeit.“

Bas erklärte, sie kenne viele tolle Unternehmer, „die da sehr aktiv sind und deswegen auch angefeindet werden – bis hin zu Morddrohungen. Da kann ich nur sagen: Hut ab.“

Die Arbeitsministerin schließt einen Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht aus. „Es kann ganz schlecht laufen in den nächsten ein bis zwei Jahren“, sagte Bas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie sehe die Sorgen in der Automobilindustrie und in der Stahlbranche. „Die Zollpolitik in Amerika führt zur Abwanderung von Unternehmen.“ Allerdings sei es unseriös, jetzt eine konkrete Arbeitslosenquote vorherzusagen.

Foto: Bärbel Bas (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) schließt eine gesetzliche Anhebung des Mindestlohns ausdrücklich nicht aus. Wenn die Mindestlohnkommission „bei 13 Euro landet, wäre das schwer zu erklären“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Wenn sich Gewerkschaften und Arbeitgeber auf 14,95 Euro einigen, weil man vielleicht symbolisch die 15 Euro nicht erreichen will, wird es wegen der fehlenden fünf Cent keinen politischen Eingriff geben.“

Auf die Frage, wo sie eine Mehrheit für eine politische Erhöhung sehe, antwortete Bas: „Das muss man im Zweifel im Koalitionsausschuss diskutieren.“ Die Ministerin weiter: „Wenn die Mindestlohnkommission ihre eigene Geschäftsordnung ernst nimmt, wovon ich mal ausgehe, wird der Mindestlohn 2026 irgendwo bei 15 Euro landen.“

Bas wies Bedenken zurück, ein Sprung beim Mindestlohn koste Jobs. „Horrorszenarien wurden schon bei der Einführung des Mindestlohns an die Wand gemalt, am Ende hatten wir mehr Beschäftigung“, sagte sie. „Klar, ein höherer Mindestlohn belastet manche Branchen. Auf der anderen Seite holt er Leute aus der Grundsicherung.“

Foto: Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder erwartet, dass die verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen trotz massiver Kritik Unterstützung in Europa finden werden. „Ich bin überzeugt, dass die europäischen Nachbarn das am Ende akzeptieren werden“, sagte Söder der „Bild am Sonntag“.

„Deutschland hat eine Sondersituation gehabt, weil wir viele Migranten aufgenommen haben, obwohl wir es nach dem europäischen Rechtssystem gar nicht machen müssen. Es herrschte seit vielen Jahren eine europäische Unordnung beim Thema Migration.“ Er verstehe, „dass es am Anfang beim einen oder anderen europäischen Partner Skepsis gibt. Man wird jetzt schnellstmöglich auch vonseiten der Bundesrepublik mit den Partnern über Details weiterreden.“

Söder kündigte zugleich weitere Maßnahmen gegen „illegale Zuwanderung und Migration“ an: „Das ist ein wuchtiger Einstieg, aber es kommt noch mehr. Neben der Änderung des Staatsbürgerschaftsrechtes werden Flüge aus Afghanistan gestoppt. Abschiebungen werden verstärkt durch die Ausweisung und Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten.“

Diese Maßnahmen würden „zur Zurückhaltung führen, sich auf den langen Weg nach Deutschland zu machen. Und es wird die Motivation geben, Deutschland wieder zu verlassen, weil man hier weniger zu erwarten hat.“

Foto: Grenze zwischen Polen und Deutschland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die gesellschaftlichen Kosten von Long Covid und ME/CFS belaufen sich einer Berechnung zufolge auf mehr als 60 Milliarden Euro pro Jahr. Zu diesem Ergebnis kommt die ME/CFS Research Foundation gemeinsam mit dem Unternehmen Risklayer sowie Forschern aus Deutschland und Australien, wie der „Spiegel“ vorab berichtet. Der Bericht wird demnach am 13. Mai auf der ME/CFS-Konferenz in Berlin vorgestellt.

Seit der Coronapandemie existiert die neue Langzeiterkrankung Long Covid, medizinisch Post Covid genannt. Das Forscherteam hat berechnet, wie viele Menschen hierzulande daran erkrankt sind und welche gesellschaftlichen Kosten daraus in den ersten vier Pandemiejahren, 2020 bis 2024, entstanden.

Zusätzlich berechneten sie dies für ME/CFS (Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom): Ein Teil der Long-Covid-Erkrankten entwickelt diese schwere chronische Krankheit. Zudem gab es bereits Hunderttausende Betroffene vor der Pandemie, da auch andere Virusinfekte ME/CFS auslösen können. Obwohl die Krankheit nicht selten ist und sehr schwer verläuft, wurde sie über Jahrzehnte medizinisch weitgehend ignoriert und kaum erforscht.

Die Zahl der Long-Covid-Patienten erreichte demnach im Jahr 2022 ihren Höhepunkt mit rund 2,7 Millionen neuen Fällen. Für Ende 2024 ging das Forscherteam von rund 870.000 Betroffenen aus. Bereits vor der Pandemie litten laut des Berichts rund 400.000 Menschen an ME/CFS. Die Zahl ist in den Pandemiejahren deutlich gestiegen, auf schätzungsweise 650.000 Ende 2024.

Long Covid und ME/CFS können so schwer verlaufen, dass daran Erkrankte erwerbsunfähig und pflegebedürftig werden. Die gesellschaftlichen Kosten beider Krankheiten beziffert der Bericht über alle vier Jahre auf mehr als 250 Milliarden Euro. Im Jahr 2022 lagen sie demnach bei etwa 73 Milliarden Euro, im Jahr 2024 bei 63 Milliarden Euro.

Die Zahlen sind mit einer gewissen Unsicherheit behaftet, da etwa zu Häufigkeit von ME/CFS vor der Pandemie keine genauen Daten vorliegen, berichtet der „Spiegel“.

Jörg Heydecke von der ME/CFS Research sagte dem Magazin, sie wollten mit ihrem Bericht „eine Brücke schlagen“, bis bessere Daten vorlägen. Von der Politik fordert er, mehr in die Forschung zu investieren. „Selbst wenn wir zehn, zwanzig Prozent zu hoch liegen sollten – was ich nicht denke -, steht die heutige Forschungsförderung in keinem Verhältnis zum gesellschaftlichen Schaden, den Long Covid und ME/CFS anrichten.“

Während Donald Trump in den USA öffentliche Forschungsförderung in großem Stil zu streichen versucht, sieht er Deutschland in der Pflicht: „Wenn wir es nicht machen, macht es niemand.“

Foto: Kampagnenplakat des Bundesgesundheitsministeriums (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 33. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV im Volksparkstadion gegen den SSV Ulm mit 6:1 gewonnen und den Aufstieg perfekt gemacht. Ulm dagegen muss den Gang in die 3. Liga antreten.

Die Euphorie der Heimfans vor aufgeheizter Kulisse bekam bereits in der siebten Minute einen herben Dämpfer, als der HSV eine Ecke nicht geklärt bekam und am Ende Gaal nach Strompf-Flanke überlegt unten rechts einschoss. Der rasche Ausgleich in der zehnten Minute brachte die Zuversicht zurück: Muheims Hereingabe in den Rückraum nahm Reis aus 17 Metern direkt ab und traf ins linke Eck.

Nach einer strammen Königsdörffer-Flanke hätte Selke beinahe das Spiel gedreht, verpasste in der 21. Minute aber um Haaresbreite. Stattdessen folgte in der 35. Minute der nächste Schock für die Hanseaten: Muheims Einsteigen im Strafraum gegen Higl gab nach VAR-Einsatz Elfmeter, Heuer-Fernandes parierte gegen den schwachen halbhohen Versuch von Telalovic aber abgeklärt.

In der 42. Minute lagen dann doch die Rothosen vorne, da Sahiti artistisch Königsdörffer schicken konnte und der Angreifer über Thiede hinweg per Lupfer erfolgreich war. Kurz vor dem Seitenwechsel erhöhte Selke sogar noch, in der vierten Minute der Nachspielzeit köpfte der Ex-Bremer nach Dompé-Flanke aus kurzer Distanz wuchtig ein. Zur Pause sah es sehr gut aus für die Polzin-Elf.

Kurz nach Wiederanpfiff sorgte ein dicker Torwartpatzer für die Vorentscheidung: In der 49. Minute konnte Thiede eine Dompé-Flanke nicht festhalten, ließ den Ball in den Lauf von Strompf fallen und der Verteidiger lenkte das Leder unglücklich ins eigene Gehäuse.

Nun schien der Druck von den Schultern der HSV-Spieler zu fallen und alles ging: Königsdörffer zündete in der 62. Minute das Solo, zog aus 17 Metern zentraler Position ab und das Rund schlug flach im linken Eck ein. In der 86. Minute durfte sich Elfadli auch noch in die Torschützenliste eintragen, nach Dompé-Hereingabe drückte er die Kugel über die Torlinie. Die Polzin-Truppe kontrollierte die Partie und brach mit dem Abpfiff in frenetischen Jubel aus – inklusive Platzsturm von den Rängen.

Damit kehrt der Hamburger SV nach sieben Jahren Abstinenz ins Fußball-Oberhaus zurück, Ulm steht hingegen als Absteiger in die 3. Liga fest.

Foto: HSV-Fans mit Pyrotechnik (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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