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Bericht: Autokonzerne verhandeln mit US-Regierung über Zoll-Deal

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Autoproduktion (Archiv), via dts NachrichtenagenturWashington (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Autoindustrie verhandelt mit der US-Regierung intensiv über Erleichterungen im Zollstreit.

Konkret arbeiten BMW, Mercedes und der VW-Konzern mit dem US-Handelsministerium an einem Mechanismus, der Import- und Exportleistungen miteinander verrechnet, berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Konzernkreise. Eine Einigung werde bis Anfang Juli angestrebt. Im Gegenzug für Zollerleichterungen haben die deutschen Autohersteller demnach Milliardeninvestitionen in den USA in Aussicht gestellt.

Während BMW und Mercedes ihre Werke in South Carolina und Alabama ausbauen wollen, prüft die VW-Tochter Audi den Aufbau einer eigenen Fabrik im Süden der USA. Die Gespräche über das Abkommen laufen ungeachtet der jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump, die Zölle für europäische Produkte noch einmal zu erhöhen. Trump hatte zugleich die europäischen Autohersteller aufgefordert, mehr in den USA zu investieren.

Offiziell wollen die deutschen Autohersteller die Verhandlungen nicht kommentieren. BMW-Chef Oliver Zipse hatte zuletzt auf der Hauptversammlung betont, der Konzern befinde sich in einer „sehr soliden Verhandlungsposition“. Alleine aus dem BMW-Werk in Spartanburg habe der Konzern im vergangenen Jahr für zehn Milliarden Dollar exportiert.


Foto: Autoproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Innenministerium sieht Länder bei Drohwelle gegen Schulen am Zug

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Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium sieht nach der bundesweiten Drohwelle gegen Schulen in Deutschland primär die Länder am Zug, hält aber eine Unterstützung durch das Bundeskriminalamt für möglich.

Grundsätzlich sei es so, dass solche Phänomene, die bundesweit auftreten, immer auch von den Ländern an das BKA adressiert werden, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Wenn das eine „gewisse bundesweite Relevanz“ entwickele, erstelle das Bundeskriminalamt auch entsprechende Lagebilder und stelle diese wiederum den Ländern zur Verfügung.

Mit Blick auf Österreich, wo es zuletzt ebenfalls eine Drohwelle gegen Schulen gab, sagte die Sprecherin, dass sie im Detail zum konkreten Fall nichts zu einem Austausch sagen könne. „Aber unsere Behörden sind immer im Austausch, also fortlaufend mit ihren Partnerdienststellen im benachbarten Ausland vor allen Dingen, aber auch in der EU und weltweit“, fügte sie hinzu.

Zuletzt hatte es zahlreiche Bombendrohungen gegen Schulen in ganz Deutschland, aber auch Österreich gegeben. Alleine am Montag sollen im Bundesgebiet mehr als 300 Bildungseinrichtungen betroffen gewesen sein. Konkrete Gefährdungslagen ergaben sich aber nicht.


Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Merz will Kiew bei Beschaffung weitreichender Waffen unterstützen

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Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz am 28.05.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine neue Vereinbarung mit der Ukraine zur Beschaffung weitreichender Waffensysteme angekündigt. Die Verteidigungsminister wollen im Laufe des Tages in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen, kündigte Merz am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Kanzleramt an.

Demnach geht es um Waffensysteme aus ukrainischer Produktion. „Es wird hierbei keine Reichweitenbeschränkungen geben“, so Merz. „Die Ukraine kann sich damit vollumfänglich verteidigen, auch gegen militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebiets.“ Das sei der Einstieg „in eine neue Form der militärisch-industriellen Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern, die großes Potenzial hat“, so der Kanzler.

Erstmals seit vielen Jahren sollen Ende 2025 zudem wieder deutsch-ukrainische Regierungskonsultationen stattfinden. „Der Krieg hat die Beziehung zwischen Deutschland und der Ukraine verändert“, sagte Merz. „Wir sind uns näher gekommen als Gesellschaften, aber eben auch als Regierungen.“ Fast alle Minister der Bundesregierung arbeiteten heute eng zusammen mit den ukrainischen Kollegen, was man weiter ausbauen werde.


Foto: Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz am 28.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Preise für Benzin und Diesel sinken vor Feiertag

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Shell-Tankstelle (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland sind zuletzt gesunken. Ein Liter Super E10 kostet am Dienstag im bundesweiten Durchschnitt 1,671 Euro, was einem Rückgang von 1,1 Cent zur Vorwoche entspricht, teilte der ADAC am Mittwoch mit. Diesel verbilligte sich um 1,6 Cent auf durchschnittlich 1,548 Euro pro Liter.

Die Preise beider Kraftstoffe haben in den letzten Tagen neue Jahrestiefststände erreicht. Auch Rohöl ist im Vergleich zur Vorwoche etwas günstiger. Ein Barrel (rund 159 Liter) der Sorte Brent kostet aktuell rund 64 US-Dollar und damit einen Dollar weniger. Welche Richtung der Ölpreis in der nächsten Zeit einschlägt, ist nach Einschätzung des ADAC angesichts der weltpolitischen und ökonomischen Unwägbarkeiten offen. Allerdings könnte eine Produktionsausweitung der Ölfördermengen durch die OPEC+ zum Wochenende den Preis weiter drücken.

Angesichts des rückläufigen Ölpreises und des stärkeren Eurokurses im Wochenvergleich hätte der Preisrückgang nach Ansicht des Automobilklubs bei beiden Kraftstoffsorten sogar noch deutlicher ausfallen dürfen.


Foto: Shell-Tankstelle (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Preise für Benzin und Diesel sinken vor Feiertag

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Shell-Tankstelle (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland sind zuletzt gesunken. Ein Liter Super E10 kostet am Dienstag im bundesweiten Durchschnitt 1,671 Euro, was einem Rückgang von 1,1 Cent zur Vorwoche entspricht, teilte der ADAC am Mittwoch mit. Diesel verbilligte sich um 1,6 Cent auf durchschnittlich 1,548 Euro pro Liter.

Die Preise beider Kraftstoffe haben in den letzten Tagen neue Jahrestiefststände erreicht. Auch Rohöl ist im Vergleich zur Vorwoche etwas günstiger. Ein Barrel (rund 159 Liter) der Sorte Brent kostet aktuell rund 64 US-Dollar und damit einen Dollar weniger. Welche Richtung der Ölpreis in der nächsten Zeit einschlägt, ist nach Einschätzung des ADAC angesichts der weltpolitischen und ökonomischen Unwägbarkeiten offen. Allerdings könnte eine Produktionsausweitung der Ölfördermengen durch die OPEC+ zum Wochenende den Preis weiter drücken.

Angesichts des rückläufigen Ölpreises und des stärkeren Eurokurses im Wochenvergleich hätte der Preisrückgang nach Ansicht des Automobilklubs bei beiden Kraftstoffsorten sogar noch deutlicher ausfallen dürfen.


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Selenskyj von Merz im Kanzleramt empfangen

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Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz am 28.05.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden. Dort ist unter anderem ein gemeinsames Mittagessen geplant.

Laut Regierungssprecher Stefan Kornelius wird es bei dem Besuch um die deutsche Unterstützung der Ukraine und die Bemühungen um einen Waffenstillstand gehen. Dem Vernehmen nach dürfte es zudem um die Planungen für ein neues Sanktionspaket der EU gegen Russland gehen.

Gegen 13:30 Uhr wollen beide vor die Presse treten, bevor sie sich mit Vertretern deutscher Unternehmen austauschen werden. Am Nachmittag wird Selenskyj zudem noch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch im Schloss Bellevue zusammenkommen.


Foto: Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz am 28.05.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Wagenknecht fordert Ukraine zu Verzicht auf Nato-Beitritt auf

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Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Sahra Wagenknecht fordert die Ukraine auf, eine zukünftige Nato-Mitgliedschaft auszuschließen. Das sagte die BSW-Vorsitzende vor dem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Berlin der „Welt“. Selenskyj soll unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen.

„Das Treffen zwischen Merz und Selenskyj darf kein nächster Kriegsgipfel, sondern sollte endlich ein Kompromissgipfel werden. Verantwortungsvoll wäre es, wenn der Kanzler einen Interessenausgleich sucht und mit dem ukrainischen Präsidenten eine Kompromisslinie für Verhandlungen bespricht“, sagte Wagenknecht.

Es gehe hierbei um eine zentrale Frage des Ukraine-Kriegs. „Die Nato-Frage war der wichtigste Grund für den 24. Februar 2022, weil die Russen keine westlichen Militärbasen und Raketen an ihrer Grenze wollen“, behauptete die BSW-Chefin. An jenem Tag begann Russland seinen Angriffskrieg auf die gesamte Ukraine.

Wagenknecht sieht eine Orientierung der Ukraine Richtung Westen als Problem. „Es wird keinen Frieden geben, solange der Nato-Beitritt oder die Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine im Raum stehen“, so die BSW-Vorsitzende. „Nicht ein Waffenruhe-Ultimatum, sondern ein Nato-Verzicht wäre der Beweis, dass Selenskyj und die Europäer auch ernsthaft verhandeln wollen.“ Es dürfe nicht nur gefragt werden, ob Russlands Präsident Wladimir Putin verhandeln wolle.

Merz hatte am Montag gesagt, dass es keine Reichweitenbeschränkungen für an die Ukraine gelieferte Waffen mehr gebe. Zuvor hatte der Bundeskanzler, gemeinsam mit dem britischen Premierminister Keir Starmer, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, dem russischen Präsidenten ein Ultimatum für eine Waffenruhe gesetzt – und kündigte mögliche neue Wirtschaftssanktionen an. Wagenknecht hält das für falsch: „Die Ultimaten und Sanktionen der Europäer in den letzten Wochen waren kein Verhandlungsangebot, sondern Sand im Getriebe möglicher Friedensgespräche.“

Vielmehr könne ein Nato-Verzicht der Ukraine neue Verhandlungen anregen. „Bei gleichzeitigen Sicherheitsgarantien von Staaten wie China könnte eine solche Bereitschaft zum Nato-Verzicht Putin an den Verhandlungstisch bringen“, sagte Wagenknecht. „Bei diesem Treffen geht es auch um die Frage: Wollen Selenskyj und die Europäer ernsthaft verhandeln, um das Sterben zu beenden, oder wollen sie immer nur unrealistische Forderungen wiederholen?“


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Weiter keine Trendwende am Arbeitsmarkt in Sicht

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Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts NachrichtenagenturNürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai 2025 um 197.000 gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Gegenüber dem Vormonat sank sie leicht um 12.000 auf 2,919 Millionen Arbeitssuchende, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Mittwoch mit. Saisonbereinigt erhöhte sich die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 34.000. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Punkte auf 6,2 Prozent zurück.

„Die nun ausgelaufene Frühjahrsbelebung war insgesamt schwach“, sagte BA-Chefin Andrea Nahles in Nürnberg. „Der Arbeitsmarkt bekommt nicht den Rückenwind, den er für eine Trendwende bräuchte; daher rechnen wir für den Sommer auch mit weiter tendenziell steigenden Arbeitslosenzahlen.“

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, sank saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 2.000 Personen: Sie lag im Mai bei 3,602 Millionen Personen, dies waren 58.000 mehr als vor einem Jahr.

Im fünften Monat des Jahres waren 634.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 67.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im Mai um fünf auf 100 Zähler. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von elf Punkten.

952.000 Personen erhielten im Mai 2025 Arbeitslosengeld, 95.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag bei 3,948 Millionen. Gegenüber Mai 2024 war dies ein Rückgang um 66.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Seit Oktober 2024 haben sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 375.000 Bewerber für eine Berufsausbildungsstelle gemeldet, 11.000 mehr als im Vorjahreszeitraum. 191.000 von ihnen waren im Mai noch unversorgt. Die Zahl der gemeldeten Berufsausbildungsstellen fällt mit 441.000 um 28.000 geringer aus als im Vorjahreszeitraum. 229.000 unbesetzte Berufsausbildungsstellen waren im Mai noch zu vermitteln.


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EZB sieht neue Herausforderungen durch angekündigte US-Zölle

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EZB (Archiv), via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Philip Lane, sieht neue Herausforderungen durch die angekündigten US-Zölle auf Produkte der Europäischen Union auf die Notenbank zukommen. „Der Disinflationsprozess von der im Jahr 2022 verzeichneten hohen Inflation schreitet gut voran, aber leider treten nun neue Herausforderungen auf“, sagte Lane der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.

Die EZB werde für die nächsten Zinsentscheidungen genau auf die Daten blicken: „Sehen wir Anzeichen weiter sinkender Inflation, reagieren wir mit weiteren Zinssenkungen“, kündigte Lane an. Die Diskussion bewege sich aber in keinem sehr breiten Rahmen: „Niemand spricht über dramatische Zinssenkungen.“

Lane räumte ein, dass viele Verbraucher im Supermarkt eine höhere Teuerung wahrnähmen. „Die Inflation bei Nahrungsmitteln liegt weiter klar über zwei Prozent, aktuell bei rund drei Prozent.“ Für unverarbeitete Lebensmittel, zum Beispiel Obst und Gemüse, betrage sie sogar fast fünf Prozent. „Diese Wahrnehmung ist also korrekt: Die `Supermarkt-Inflation` ist höher als die allgemeine Inflationsrate“, sagte Lane. Das werde durch andere Entwicklungen, beispielsweise bei den Energiepreisen, ausgeglichen.

Als unwahrscheinlich bezeichnete es der EZB-Chefvolkswirt, dass der Euroraum jetzt häufiger solche Inflationswellen wie in den zurückliegenden drei Jahren sehen werde: „Die besonderen Umstände der letzten Inflationswelle werden sich wahrscheinlich so schnell nicht wiederholen – so etwas kommt höchstens alle paar Jahrzehnte einmal vor.“


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Geschäftsklima im Einzelhandel deutlich besser

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Büroartikel-Geschäft (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Das vom Münchner Ifo-Institut gemessene Geschäftsklima im Einzelhandel ist im Mai spürbar angestiegen. Das teilte das Institut am Mittwoch mit.

Der Indikator stieg demnach auf -18,6 Punkte, nach minus 25,8 Punkten im April. Sowohl ihre aktuelle Lage als auch ihre Erwartungen hellten sich auf. „Die Einzelhändler sind nach wie vor mit ihrer wirtschaftlichen Situation unzufrieden, ihre Stimmung hat sich aber deutlich verbessert“, sagte Ifo-Experte Patrick Höppner. „Sie gehen vorläufig davon aus, dass die konjunkturellen Risiken durch den aktuellen Kurs der US-Außenhandelspolitik die Verbraucherstimmung nicht deutlich belasten werden.“

Die Händler mit Lebensmitteln und Autohäuser bewerten ihre aktuelle Geschäftslage besser als der Einzelhandel insgesamt. Die Verkäufer von Bekleidung, Möbeln und Fahrrädern schätzen ihre Geschäftslage dagegen schlechter ein als die Einzelhändler insgesamt.

Der Preisdruck im Einzelhandel hat etwas nachgelassen. Im April haben die Händler ihre Preise etwas seltener erhöht als im Vormonat. Auch für die nächsten Monate planen sie insgesamt etwas zurückhaltender mit Preiserhöhungen. „Dennoch sind insbesondere bei Lebensmitteln sowie bei Möbeln in den nächsten Monaten weiter steigende Preise wahrscheinlich“, so Höppner.


Foto: Büroartikel-Geschäft (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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