Mittwoch, Dezember 31, 2025
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Türkei: Dilek Imamoglu strebt keine Karriere in der Politik an

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Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Inhaftierung von Istanbuls Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu will seine Frau Dilek nicht dessen politisches Erbe fortsetzen und in die Politik gehen. „Der Politiker unseres Hauses heißt Ekrem“, erklärte sie gegenüber dem „Spiegel“.

Obwohl es derzeit nicht so aussieht, als würde Präsident Erdogan bald einlenken, gibt sich Dilek Imamoglu kämpferisch. „Wir werden vereint und solidarisch sein, wir werden stark sein und der Angst oder Verzweiflung niemals nachgeben“, teilte sie dem Nachrichtenmagazin schriftlich mit.

Nach der Festnahme sei der Zugang für ihre Familie „extrem eingeschränkt“ gewesen. Mittlerweile habe sie ihren Ehemann im berüchtigten Gefängnis Silivri sehen dürfen, so Imamoglu. „Der Besuch bei Ekrem unter diesen Umständen war zweifellos schwierig. Mitzuerleben, wie er diesen unbegründeten Anschuldigungen ausgesetzt ist und deswegen inhaftiert wird, ist sowohl für mich als seine Frau, für unsere Kinder und für das türkische Volk schmerzhaft“, schrieb sie.

Ihren Mann habe sie gut gelaunt erlebt. „Er ist entschlossen, diese schwierige Zeit zu überwinden“, so Dilek Imamoglu.


Foto: Türkische Fahne (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Merkel will über Künstler für ihr Kanzleramtsporträt entscheiden

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die unvollständige Galerie der bisherigen Bundeskanzler im Bundeskanzleramt könnte bald um ein Gemälde reicher werden. Bundeskanzlerin a. D Angela Merkel (CDU) habe „noch nicht“ entschieden, wer sie porträtieren solle, teilte eine Sprecherin Merkels auf Anfrage von ntv mit. „Eine Entscheidung wird sie aller Voraussicht nach im laufenden Jahr treffen.“

Wie die Sprecherin weiter mitteilte, war es Merkel „wichtig, diese sehr persönliche Entscheidung nach sechzehn Jahren Amtszeit nicht unmittelbar nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt im Dezember 2021 zu treffen, sondern mit etwas zeitlichem Abstand“. Bisher endet die Galerie mit den Bildern von sieben Bundeskanzlern mit Merkels Amtsvorgänger Gerhard Schröder (SPD).

Die nahende Entscheidung über den Künstler, der die erste weibliche Regierungschefin der Bundesrepublik für das Bundeskanzleramt verewigen soll, habe nichts mit dem baldigen Personalwechsel im Kanzleramt zu tun, hieß es. Nach Informationen von ntv hat der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz ebenfalls noch keine Entscheidung getroffen, wer ihn für die Galerie porträtieren soll.


Foto: Gemäldegalerie der deutschen Bundeskanzler (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Handelsökonom Felbermayr rät zu Exportsteuern gegen Trump

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Gabriel Felbermayr, Chef des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (Wifo), rät der EU zu speziellen Exportsteuern gegen die Zölle Donald Trumps. Um die angekündigte US-Offensive bei Halbleitern zu starten, benötige der US-Präsident moderne Chipmaschinen, die derzeit nahezu ausschließlich in Europa produziert werden. „Wie wäre es also, wenn die EU Trump mit Exportsteuern auf diese Maschinen droht“, sagte Felbermayr dem „Spiegel“ am Donnerstag. So könnte sich Brüssel zusätzliche Einnahmen verschaffen und den USA zugleich „vor Augen führen, wie dünn die Argumente ihres Präsidenten sind“.

Zugleich warnte der Handelsexperte davor, bei der Antwort auf Washington zu überziehen. „Mit absolut gleicher Münze zurückzuzahlen, wäre nicht sinnvoll“, sagte er. „Dadurch würde sich Europa selbst mehr schaden als den USA.“ Stattdessen müsse die EU versuchen, die USA mit Maßnahmen zu überraschen, die sie nicht auf dem Zettel haben.

Der Chef des Wifo-Instituts hält es für wahrscheinlich, dass die Zölle gravierende Verwerfungen in der Weltwirtschaft auslösen werden. „Was Trump verkündet hat, ist der größte zollpolitische Schock für die Weltökonomie der letzten 100 Jahre“, sagte Felbermayr. „Ich gehe davon aus, dass die Produktion in den Vereinigten Staaten durch die Zölle um bis zu zwei Prozent zurückgehen wird.“ Das könne das erwartete US-Wirtschaftswachstum in diesem Jahr weitgehend ausradieren.

Für Deutschland erwartete der Ökonom einen Produktionseinbruch von etwa 0,5 Prozentpunkten. „Die Gefahr, dass Deutschland ein weiteres Rezessionsjahr erlebt, ist damit deutlich gewachsen“, sagte Felbermayr.


Foto: Container (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Deutsche NGOs erhielten US-Schreiben zu Diversität und Klimaschutz

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Regierung hat mehreren deutschen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) einen Onlinefragebogen geschickt, mit dem diese in 39 Punkten bestimmte Formen des Engagements ausschließen sollten. Betroffen waren nur Organisationen, die bisher mit der US-Hilfsorganisation USAID und anderen US-Behörden bei internationalen Naturschutz- und Entwicklungshilfeprojekten kooperierten und damit direkt Geld aus den USA bezogen, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Der Bundesverband entwicklungspolitischer und humanitärer Nichtregierungsorganisationen (Venro) bestätigte, dass mehrere Mitglieder entsprechende Schreiben erhalten hätten.

Unter anderem sollten die NGOs über die Fragebögen terroristische Aktivitäten ausschließen, ebenso die Förderung von „Transgenderideologien“ und „positiver Diskriminierung“, also im Einklang mit US-Präsident Donald Trumps „Anti-Woke-Regeln“ stehen. Naturschutzorganisationen sollten bestätigen, dass ihre Projekte keine Klimaschutzziele verfolgten.

NGO-Vertreter sagten der Zeitung, dass sie solch ein Vorgehen seitens der US-Behörden noch nie in ihrer jahrzehntelangen Zusammenarbeit erlebt hätten. In der Hoffnung, damit laufende Verträge und die Finanzierung von Projekten zu retten, haben einige deutsche Organisationen diese Fragebögen ausgefüllt.

US-Präsident Trump hatte kurz nach seinem Amtsantritt hunderte Mitarbeiter von USAID gefeuert und milliardenschwere Entwicklungsprogramme gestrichen. Die USA waren bisher der größte Geldgeber für Entwicklungsprojekte.


Foto: US-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Schwesig lehnt Ost-Quote für Kabinettsposten ab

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Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat sich gegen eine Ost-Quote bei den zukünftigen Kabinettsposten ausgesprochen. „In der Bundesregierung muss natürlich Ostdeutschland vertreten sein, auch zusätzlich mit einem Ostbeauftragten“, sagte Schwesig den Sendern RTL und ntv. „Es geht mir nicht um Zahlen, es geht mir auch nicht um Namen, sondern es geht einfach darum, dass das stattfindet. So war das auch in den vergangenen Bundesregierungen. So sollte es auch bleiben.“

Ostdeutschland müsse weiterhin eine sehr wichtige Rolle spielen. „Und wir müssen sogar noch etwas drauflegen. Man muss ganz ehrlich sagen, sowohl die CDU als auch die SPD haben derzeit nicht das Vertrauen in Ostdeutschland“, so Schwesig. Die Menschen hätten sich für die AfD und gegen die CDU und die SPD entschieden. „Man muss schon den Anspruch haben, das wieder zu verändern. Dazu gehört vor allem wirtschaftliche Sicherheit“, sagte die SPD-Politikerin.


Foto: Manuela Schwesig (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Fall Netanjahu: Jusos werfen Merz Orbán-Kurs vor

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat den Umgang des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu kritisiert und CDU-Chef Friedrich Merz vorgeworfen, einen ähnlichen Kurs zu fahren.

„Viktor Orbán empfängt Benjamin Netanjahu und pfeift aufs Völkerrecht. Dabei liegt gegen Netanjahu ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor“, sagte Türmer dem „Stern“.

„Auch Friedrich Merz würde Netanjahu am liebsten in Berlin begrüßen. Ein Zeichen dafür, bei welchen Regierungschefs Merz sich einreihen will“, so Türmer. Damit drohe Merz die Axt an die regelbasierte Völkerrechtsordnung zu legen, kritisierte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist am Donnerstag zu einem mehrtägigen Besuch in Budapest eingetroffen. Das Weltstrafgericht sucht Netanjahu per internationalem Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gaza-Krieg. Ministerpräsident Orbán hatte daraufhin demonstrativ eine Einladung an seinen Verbündeten Netanjahu ausgesprochen. Ungarn müsste Netanjahu als einer der 125 Vertragsstaaten des Gerichts festnehmen lassen, will den Haftbefehl aber nicht vollstrecken. Stattdessen will das Land noch am Donnerstag mit dem Austritt aus dem Grundlagenvertrag des Gerichtshofs beginnen.

Juso-Chef Türmer hält diesen Umgang mit Netanjahu für falsch. So sei die Verurteilung des Angriffs der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 zwar richtig und vor allem mit Blick auf die deutsche Staatsräson ein „notwendiges Bekenntnis“ von Union und SPD. „Es ist ebenso wichtig, dass wir uns mit einer langfristigen Friedensperspektive beschäftigen und diese als Deutschland unterstützen“, mahnte Türmer. „Das geht nicht, indem man mit Netanjahu bedingungslos rumkumpelt, sondern in dem man solidarisch mit den Betroffenen vor Ort ist und zwar mit beiden Seiten: Israelis und Palästinensern.“


Foto: Philipp Türmer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Rolf Zuckowski wird "Ehrenkommissar" der Polizei Hamburg

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Musiker Rolf Zuckowski ist zum „Ehrenkommissar“ der Polizei Hamburg ernannt worden. Die Auszeichnung wurde ihm am Donnerstag verliehen, wie die Behörde mitteilte.

Der Titel wird an Persönlichkeiten vergeben, die die Polizei Hamburg in besonderer Weise unterstützen. Zuckowski ist der 28. sogenannte Ehrenkommissar seit dem Jahr 1975.

Der Liedermacher engagiere sich seit vielen Jahren bei Veranstaltungen der Polizei Hamburg zur Verkehrssicherheit, insbesondere für Kinder und Senioren, hieß es zur Begründung.

Die Begegnung mit einem Polizeiverkehrslehrer im Jahr 1979, als Zuckowski seine Tochter aus einer Blankeneser Grundschule abholte, habe quasi den Grundstein für die Zusammenarbeit mit der Polizei gelegt.


Foto: Polizei in Hamburg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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MIT verlangt deutsche EU-Führungsrolle bei Freihandelsabkommen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump erwartet die Mittelstands- und Wirtschaftsunion von CDU und CSU von der nächsten Regierung eine EU-Führungsrolle beim Abschluss neuer Freihandelsabkommen.

„Deutschland muss in Europa die Führungsrolle für den Abschluss neuer Freihandelsabkommen übernehmen“, sagte die Vorsitzende der Mittelstandsunion, Gitta Connemann, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Diese dürften nicht mit wirtschaftsfremden Kriterien überlagert werden. „Jetzt muss es heißen: `Europe`s competitiveness first.`“

„Trumps Zoll-Hammer trifft Hunderttausende Mittelständler in Deutschland. Die weit reichenden US-Zölle sind ein harter Stresstest für die deutsche Wirtschaft“, so Connemann weiter. Darüber hinaus forderte Connemann Gespräche mit der US-Administration. „Sollte sich Donald Trump nicht auf solche Gespräche darauf einlassen, muss die Antwort in Gegenzöllen bestehen.“ Zudem müsse „die Gesamtbelastung für die Betriebe kurzfristig runter.“ Union und SPD verhandeln etwa über die Senkung der Strompreise.


Foto: Container (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Mehr Männer als Frauen haben geringen Schulabschluss

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland haben mehr Männer als Frauen einen geringen Schulabschluss. Im Abgangsjahr 2023 waren unter den 259.200 Absolventen mit allgemeiner Hochschulreife an Schulen 55 Prozent Frauen und 45 Prozent Männer, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte. Aber je geringer der formale Schulabschluss, desto stärker kehrt sich das Geschlechterverhältnis um und junge Männer sind in der Mehrheit.

Unter den 130.300 Absolvierenden mit erstem Schulabschluss waren 59 Prozent Männer und nur 41 Prozent Frauen. Einen mittleren Schulabschluss machten ebenfalls mehr junge Männer (51 Prozent) als junge Frauen (49 Prozent). Rund 336.400 Absolventen gingen 2023 mit einem mittleren Schulabschluss von allgemeinbildenden Schulen ab.

Auch bei den Wiederholungsquoten zeigt sich ein Unterschied zwischen den Geschlechtern: Im Schuljahr 2023/2024 wiederholten 147.100 Schüler eine Klassenstufe, 56 Prozent waren männlich und 44 Prozent weiblich. Junge Männer neigen eher dazu, vergleichsweise früh von der Schule abzugehen und auch im Anschluss nicht nahtlos in eine Aus- oder Weiterbildung zu starten. Im Jahr 2023 hatten gut 15 Prozent der Männer im Alter von 18 bis 24 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung maximal einen ersten oder mittleren Schulabschluss und waren nicht in Aus- oder Weiterbildung.

Unter Frauen im selben Alter traf das auf rund elf Prozent zu. Die Diskrepanz zwischen den Geschlechtern ist in den letzten Jahren größer geworden: Zehn Jahre zuvor hatte der Anteil unter Frauen bei gut neun Prozent und unter Männern bei gut zehn Prozent gelegen. Im selben Zeitraum ist der Anteil der ausländischen Bevölkerung in dieser Altersgruppe von zehn Prozent auf knapp 18 Prozent gestiegen. Davon hatte im Jahr 2023 mehr als ein Drittel (34 Prozent) der Männer keine abgeschlossene Berufsausbildung, maximal einen ersten oder mittleren Schulabschluss und war nicht in Aus- oder Weiterbildung, so die Statistiker.

Zehn Jahre zuvor traf dies noch auf 23 Prozent der ausländischen Männer in dieser Altersgruppe zu. Unter den ausländischen Frauen in der Altersgruppe ist der Anteil im selben Zeitraum von 23 Prozent auf 26 Prozent und somit moderater gestiegen. Ähnlich wie bei der Allgemeinen Hochschulreife sind Frauen auch unter den Absolventen an Hochschulen insgesamt in der Mehrheit. 53 Prozent der insgesamt 501.900 Hochschulabschlüsse im Prüfungsjahr 2023 machten Frauen, 47 Prozent aller Absolvierenden waren Männer.

Dass mehr Frauen als Männer ein Studium abschließen, trifft jedoch nicht auf alle Arten von Studienabschlüssen zu: Bei den Promotionen sind mit 54 Prozent die Männer in der Mehrheit. Dagegen liegen die Frauen sowohl bei den Bachelorabschlüssen (53 Prozent) als auch bei den Masterabschlüssen (51 Prozent) vorn. Der höchste Frauenanteil ergibt sich bei den sonstigen universitären Abschlüssen (ohne Bachelor und Master) mit 64 Prozent. Hierunter fallen vor allem die Staatsexamensprüfungen in Medizin, im Lehramt und in Rechtswissenschaften.

Auch in den einzelnen Fächergruppen sind Frauen unter den Absolvierenden meist stärker vertreten als Männer – mit Ausnahme der Ingenieurwissenschaften (74 Prozent Männer) und des Sports (54 Prozent Männer). Einen besonders großen Teil der Absolvierenden machten Frauen 2023 in den Geisteswissenschaften (74 Prozent) und in der Fächergruppe Humanmedizin/Gesundheitswissenschaften (69 Prozent) aus.

Aber auch in den stärker belegten Rechts-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (60 Prozent) oder in den Naturwissenschaften einschließlich Mathematik (53 Prozent) waren Frauen unter den Absolvierenden in der Mehrheit.

Knapp zwei Drittel (66 Prozent) der endgültig nicht bestandenen Prüfungen an Hochschulen im Jahr 2023 wurden von Männern abgelegt und ein Drittel (34 Prozent) von Frauen. Der Anteil der endgültig nicht bestandenen Prüfungen an allen Abschlussprüfungen war damit unter Männern (5,3 Prozent) mehr als doppelt so hoch wie unter Frauen (2,5 Prozent).

Neben 501.900 bestandenen gab es gut 20.100 endgültig nicht bestandene Prüfungen an Hochschulen im Jahr 2023. Zudem waren Männer 2023 im Mittel (Median) mit 23,9 Jahren beim Abschluss ihres Erststudiums ein halbes Jahr älter und brauchten mit 8,6 Semestern knapp ein Semester länger als Frauen, die ihren ersten Studienabschluss bereits mit 23,4 Jahren bzw. nach 7,9 Semestern in der Tasche hatten.


Foto: Junge Leute vor einer Universität (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Zahl der Abtreibungen 2024 kaum verändert

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Abtreibungen in Deutschland stagniert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, wurden im Jahr 2024 106.000 Abtreibungen gemeldet. Damit hat sich die Zahl der Abtreibungen gegenüber dem Vorjahr mit +0,2 Prozent kaum verändert. Sie lag damit weiterhin über dem Niveau der Jahre 2014 bis 2020, als die Zahl der gemeldeten Fälle stets zwischen rund 99.000 und 101.000 gelegen hatte.

Sieben von zehn Frauen (69 Prozent), die im Jahr 2024 einen Schwangerschaftsabbruch durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahre alt und 20 Prozent waren im Alter zwischen 35 und 39 Jahren. Neun Prozent der Frauen waren 40 Jahre und älter, drei Prozent waren jünger als 18 Jahre. 43 Prozent der Frauen hatten vor dem Schwangerschaftsabbruch noch kein Kind zur Welt gebracht.

96 Prozent der im Jahr 2024 gemeldeten Abtreibungen wurden nach der sogenannten Beratungsregelung vorgenommen. Indikationen aus medizinischen Gründen oder aufgrund von Sexualdelikten waren in vier Prozent der Fälle die Begründung für den Abbruch.

Die meisten Schwangerschaftsabbrüche (46 Prozent) wurden mit der Absaugmethode (Vakuumaspiration) durchgeführt, bei 41 Prozent wurde das Mittel Mifegyne verwendet. Die Eingriffe erfolgten überwiegend ambulant, davon rund 85 Prozent in Arztpraxen beziehungsweise OP-Zentren und 13 Prozent ambulant im Krankenhaus.

Die meisten Abbrüche (79 Prozent) erfolgten innerhalb der ersten acht Schwangerschaftswochen, nur drei Prozent wurden nach der zwölften Schwangerschaftswoche oder später vorgenommen. Im Vergleich zum Jahr 2014 (99 700 Fälle) lag die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche im Jahr 2024 um 6,8 Prozent beziehungsweise 6.700 Fälle höher.

Bei den Altersgruppen zeigt sich eine unterschiedliche Entwicklung: Stark zurück ging die Zahl in den Altersgruppen 15 bis 17 Jahre (-13,8 Prozent oder -400 Fälle) und 20 bis 24 Jahre (-8,3 Prozent oder -1.800 Fälle). Dagegen stiegen die Abbrüche in den Altersgruppen 30 bis 34 Jahre (+12,8 Prozent oder +2.800 Fälle), 35 bis 39 Jahre (+31,2 Prozent oder +4.900 Fälle) und 40 bis 44 Jahre (+23,2 Prozent oder +1.600 Fälle) deutlich.

Teilweise ist diese Entwicklung darauf zurückzuführen, dass zeitgleich die Zahl der 15- bis 17-jährigen Frauen um 4,6 Prozent und die der Frauen im Alter von 20 bis 24 Jahren um 3,9 Prozent gesunken ist. Demgegenüber nahm die Zahl der 30- bis 34-jährigen Frauen um 6,9 Prozent und die der Frauen im Alter von 35 bis 39 Jahren um 16,9 Prozent zu.

Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche je 10.000 Frauen ging bei den 15- bis 17-jährigen Frauen von 27 auf 24 zurück und bei den 20- bis 24-Jährigen von 96 auf 92. Bei den 30- bis 34-jährigen Frauen stieg diese Quote von 85 auf 91 und bei den 35- bis 39-Jährigen von 67 auf 75.


Foto: Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts