München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat klargestellt, dass keine Rückführung des Helfers von Aschaffenburg nach Italien bevorsteht.

Der Mann aus Somalia hatte bei der Messerattacke in Aschaffenburg im Januar den Täter verfolgt und so weitere Taten verhindert. Herrmann lobte seinen Mut und seine Entschlossenheit als hervorragendes Beispiel für Zivilcourage.

Der Mann hatte bereits in Italien eine Anerkennung als Flüchtling erhalten und reiste dennoch nach Deutschland, um Anfang 2024 erneut Asyl zu beantragen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte seinen Antrag ab, da dies nach europäischem und deutschem Recht nicht vorgesehen sei. Er ist jedoch jetzt ein wichtiger Zeuge im laufenden Strafverfahren gegen den mutmaßlichen Doppelmörder von Aschaffenburg und wird daher in Abstimmung mit der Justiz geduldet.

Herrmann erklärte, dass die Behauptung über eine Ausreise bis zum 8. Juli 2025 auf einem Missverständnis beruhe, da Duldungen regelmäßig befristet und verlängert würden. Die zuständige Ausländerbehörde werde als nächsten Schritt seinen Antrag auf eine Beschäftigungserlaubnis genehmigen, damit er arbeiten und seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten könne, um seine Integrationsbemühungen zu intensivieren.

Foto: Flugzeug (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist positiv überrascht von der Einigkeit der EU-Mitgliedstaaten bei den Gesprächen zum Zoll-Streit mit den USA, mahnt aber vor zu vielen Zoll-Maßnahmen.

„Nach der Diskussion, die wir jetzt die letzten Stunden hatten, auch zu meinem Erstaunen muss ich sagen, ist die Geschlossenheit doch ausgesprochen groß“, sagt Habeck den Sendern RTL und ntv am Rande des Treffens der EU-Wirtschafts- und Handelsminister in Luxemburg. „Europa weiß, wer es ist und was es will.“

Das Angebot von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sei klug. „Die Produktion von Industriegütern zollfrei zu stellen, ist ein kluger Gedanke. Erst einmal sollen auf Zölle mit Zöllen geantwortet werden.“ Nun sei diese Zollliste aber auch mal endlich. „Irgendwann schneiden wir uns ins eigene Fleisch oder schießen uns ins eigene Knie. Deswegen muss man schauen, dass man auch andere Instrumente identifiziert. Und da gehören die digitalen Dienstleistungen, also die Digitalkonzerne, mit dazu.“

Foto: Containerschiff (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Krankenhäuser in NRW werfen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor, sie mit neuen bürokratischen Auflagen zu belasten, ohne dass dabei ein Nutzen für die Patienten herauskomme.

„Aufgrund der Komplexität der zu liefernden Daten und der vielfach noch nicht vorhandenen Software können nur wenige Krankenhäuser die Frist zur Datenlieferung einhalten“, sagte Gerald Gaß, Vorstand der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“.

Laut Matthias Blum, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), müssen die Kliniken „mit einem unfassbaren bürokratischen Aufwand Unmengen an Daten“ für den Bundes-Klinik-Atlas zur Verfügung stellen.

Die Krankenhäuser protestieren dagegen, dass sie rückwirkend für 2024 und 2025 quartalsweise die Arbeitszeiten jedes Facharztes auflisten müssen, damit ersichtlich wird, für welche medizinische Leistungsgruppe wie viel Zeit aufgewendet wurde. Sollten sie dies nicht fristgerecht noch im April schaffen, drohen Strafen.

Vor dem Hintergrund, dass es um Datenlieferungen für den Bundes-Klinik-Atlas gehe, sei der bürokratische Aufwand „ärgerlich und absurd“ so Gaß. Der DKG-Chef nannte den Klinik-Atlas gegenüber der WAZ eine „völlig nutzlose und teure Suchmaschine, die nach ihrem desaströsen Start voller Falschangaben vor einem Jahr heute ganze 25 Krankheiten listet“. Der Klinik-Atlas werde von den Menschen im Gegensatz zum Deutschen Krankenhausverzeichnis oder den Vergleichs-Angeboten der Krankenkassen kaum genutzt.

Foto: Krankenhausbett (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband (DL) begrüßt den Vorschlag des Bundesinnenministeriums von Nancy Faeser (SPD), den Zivilschutz an Schulen auszubauen.

„Hier geht es um Bewusstseinsbildung und richtiges Verhalten, zum Beispiel auch im Hinblick auf die Alarmierungskette und Resilienztraining“, sagte Stefan Düll, Präsident des DL, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Zusätzliches Lehrmaterial zu entsprechenden Themen, wie von Ministerin Faeser angesprochen, wäre dabei eine Unterstützung.“

„Es versteht sich von selbst, dass die Sicherheitslage und ihre Bewertung durch Fachleute, auch Jugendoffiziere der Bundeswehr, Thema an Schulen sein muss.“ Das trage zur gesellschaftlichen Verteidigungsfähigkeit bei. „Zivilschutzübungen im Hinblick auf Luft- oder Bodenangriffe braucht es derzeit keine, um die Abwehrbereitschaft Deutschlands zu unterstützen.“ Die Lage könne sich aber ändern.

Derzeit finden an Deutschlands Schulen regelmäßig Feuerschutzübungen statt, in bestimmten Jahrgangsstufen erfolgt zudem die Einweisung in Erste-Hilfe-Maßnahmen bis hin zur Wiederbelebung einschließlich eines Defibrillators. „Einzelne Klassenstufen sollten hier auch die Benutzung eines Feuerlöschers und ähnlichem üben. Darüber hinaus halte ich flächendeckend etablierte Übungen für den Katastrophenfall für wenig zielführend“, sagte Düll.

Allerdings sei in den Überschwemmungsgebieten entlang von Flüssen oder in Sturmflutgebieten hinter Deichen eine Kompetenzbildung hinsichtlich Vorsorge und Verhalten im Ernstfall richtig. Außerdem brauche es auch Aufklärung, über die Gefahren von Sturmlagen, Waldbränden, Schneekatastrophen oder auch von Vergiftungs- und Verletzungsgefahren. „Sinnvolle Vorratshaltung für den Fall eines längeren Strom- und Heizungsausfalls sollte ebenfalls altersgemäß angesprochen werden.“

Unterstützung kommt unterdessen auch aus den Reihen von Grünen und FDP. Solche Übungen „können ein wichtiger Beitrag sein, um Schüler besser auf mögliche Krisen vorzubereiten“, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Das gelte nicht nur für den Verteidigungsfall, sondern auch für das richtige Verhalten bei Naturkatastrophen wie beispielsweise Hochwasser.

Die Behandlung des Themas im Rahmen des Schulunterrichts stärke zudem auch „die inhaltliche Auseinandersetzung mit möglichen Krisen und deren Ursachen“, sagte Mihalic weiter. „Dadurch werden auch die Sinne für Lösungen geschärft, so dass bestimmte krisenhafte Entwicklungen gar nicht erst eintreten oder abgeschwächt werden können.“

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält Zivilschutzübungen für überfällig. „Es wird Zeit, dass wir auch in sicherheitspolitischen Fragen, insbesondere im Hinblick auf äußere Einflüsse oder mögliche Angriffe, verstärkt aufklären – vor allem junge Menschen“, sagte die Europaabgeordnete dem „Handelsblatt“. „Dabei geht es nicht darum, Angst zu verbreiten, sondern die Realität bewusst wahrzunehmen.“ Insofern sei es sehr zu begrüßen, Bürger in diesem Bereich zu sensibilisieren und konkrete Vorschläge zur Prävention zu machen. „Wir sollten es gewohnt sein, potenzielle Gefahren mitzudenken.“

Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist weiterhin rückläufig. Im März 2025 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) insgesamt 10.647 Asylanträge gestellt, davon 8.983 Erstanträge und 1.664 Folgeanträge, wie das Bamf am Montag mitteilte.

Im Vergleich zum Vormonat sank die Anzahl der Asylerstanträge um 19,7 Prozent. Insgesamt hat das Bundesamt im März über die Asylanträge von 29.295 Personen entschieden. Im Vormonat waren es 26.974, im Vorjahresmonat 26.079.

Die Gesamtverfahrensdauer der Erst- und Folgeanträge für das gesamte Bundesgebiet betrug im März 12,5 Monate. Bei den Jahresverfahren, die alle Entscheidungen über Erst- und Folgeanträge mit Antragstellung in den vergangenen zwölf Monaten umfassen, betrug die Dauer 4,4 Monate.

Im Zeitraum Januar bis März haben insgesamt 41.123 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt, davon waren 36.136 Erst- und 4.987 Folgeanträge. Gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres (65.419 Erstanträge) bedeutet dies eine Abnahme um 44,8 Prozent. Demnach betrafen 4.587 der Erstanträge im Jahr 2025 in Deutschland geborene Kinder im Alter von unter einem Jahr.

Von Januar bis März hat das Bundesamt über 84.269 Erst- und Folgeanträge entschieden, die Gesamtschutzquote lag bei 18,5 Prozent. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum waren es 80.651 Entscheidungen, ein Anstieg um 4,5 Prozent. Abgelehnt wurden die Anträge von 41.515 Personen, 27.163 Verfahren entfielen auf sogenannte sonstige Verfahrenserledigungen (beispielsweise Dublin-Verfahren oder Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrags). Die Hauptherkunftsländer bei Asylantragstellungen waren in den ersten drei Monaten des Jahres Syrien, Afghanistan und die Türkei.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert in Hinblick auf die Asylantragszahlen, das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem „weiter mit Hochdruck umzusetzen“, damit man auch die EU-Außengrenzen besser schütze und dauerhaft zu einer „fairen Verteilung“ von Geflüchteten in der EU komme.

In den letzten zwei Jahren habe man die Asylzahlen mehr als halbiert. „Erstmals seit vielen Jahren sind im Monat März weniger als 10.000 Erstanträge auf Asyl gestellt worden“, so Faeser. „Vor allem die Zahl der Schutzsuchenden aus Syrien und der Türkei ist stark zurückgegangen.“

Foto: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will den Vorstoß aus Estland, Ungarn bei bestimmten EU-Entscheidungen das Stimmrecht zu entziehen, nicht kommentieren. Er habe den Vorschlag „zur Kenntnis genommen“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

Estlands Außenminister Margus Tsahkna hatte die Europäer zuvor zu einer härteren Gangart gegenüber Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán aufgerufen. Tsahkna sagte der „Rheinischen Post“, der einzige Weg, wie Orbán blockieren könne, sei bei einstimmigen Entscheidungen – etwa zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Es gebe jedoch in Artikel 7 des EU-Vertrags die Möglichkeit, einem Mitgliedsland das Stimmrecht zu entziehen, wenn die Mitgliedschaft die Sicherheit Europas und die der anderen Mitglieder gefährde. „Das ist also genau das, was Orbán tut“, so der Außenminister.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte unterdessen am Montag auf dts-Anfrage, dass zumindest das persönliche Verhältnis von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Orbán gut sei. Er erinnerte an eine Abstimmung, bei der der Kanzler Orbán dazu gebracht hatte, zum Kaffeetrinken zu gehen, damit eine nötige EU-Entscheidung stattfinden konnte. „Und trotzdem ist es immer wieder herausfordernd, miteinander zu sprechen und bei all den Unterschieden, die es auch gibt, wenn man auf die Welt blickt, zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen.“

Foto: Viktor Orbán (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung sieht mit Blick auf die neuen US-Zölle noch Abstimmungsbedarf in der EU.

Man müsse erst mal innerhalb der EU miteinander klar werden, wie man reagieren wolle und was sinnvoll sei, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. „Herr Sefcovic, der zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, war in der vergangenen Woche zuletzt in Washington direkt und hat dort mit seinen Counterparts gesprochen und ist auch im ständigen Kontakt“, fügte er mit Blick auf Gespräche der EU mit den Amerikanern hinzu.

Man müsse sich auch „keine Sorgen machen, dass man vergessen hätte, sich da mal in Washington zu melden“, so Hebestreit. Der europäische Binnenmarkt sei der stärkste der Welt. Europa sei auch ein attraktiver Markt und damit gebe es auch eine Marktmacht. Zuvor hatte es Berichte gegeben, wonach sich inzwischen 50 Staaten im Weißen Haus mit dem Wunsch gemeldet haben sollen, über die Zölle zu verhandeln. Deutschland war offenbar nicht dabei.

Auf Nachfrage, ob er der ganzen Situation nicht auch etwas Positives abgewinnen könne, etwa mit Blick auf die Risiken eines hohen Handelsbilanzüberschusses, antwortete der Regierungssprecher unterdessen, dass ihm an der jetzigen Situation „beim besten Willen“ nichts Positives einfallen würde.

Foto: Industrieanlagen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts sinkender Umfragewerte warnt der frühere saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) die Union vor parteiinternen Debatten.

„Jetzt scheu auf Umfragen zu schauen, ist falsch“, sagte Hans der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Es gilt sicherzustellen, dass die nächste Wahl erst in vier Jahren ist und die AfD durch gute Politik dann marginalisiert ist.“

Hans ergänzte: „Ich finde, Merz macht es richtig.“ Der Fehler liege nicht im Kompromiss unter Demokraten, er habe vielmehr in der „Ausschließeritis“ vor der Wahl gelegen. CDU-Chef Friedrich Merz habe zudem als Parteivorsitzender „das stärkstmögliche Mandat der Basis und der Parteigremien erhalten, eine Regierung zu bilden und anzuführen. Ist er erfolgreich, wird die Basis folgen“, so Hans.

Foto: Tobias Hans (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts jüngster Umfragen Tempo bei den Koalitionsverhandlungen. „Schon das Wahlergebnis der AfD und der Blick ins Parlament jetzt ist ein bitterer und einer, der uns alle auch als Demokraten beunruhigt und beunruhigen muss“, sagte Esken den Sendern RTL und ntv.

Deswegen komme es jetzt darauf an, dass sie sehr zügig gute Ergebnisse erzielen und als Regierung dann liefern könnten. Die Geldmittel, die durch die Grundgesetzänderung zur Verfügung gestellt wurden, müssten jetzt schnell „auf die Straße“ gebracht werden.

Auf einen festen Tag für den Abschluss der Verhandlungen wollte sie sich aber nicht festlegen. „Wir haben einen Sonntag erleben dürfen, wo wir mal durchschnaufen durften. Aber jetzt wird wieder gearbeitet, ab heute. Und dann werden wir sehen, dass wir gut vorankommen und schnell vorankommen“, so die SPD-Chefin.

Die Union und die SPD müssten gemeinsam sehr deutlich machen, dass sie entschlossen sind, die irreguläre Migration in den Griff zu bekommen.

„Wir müssen aber gleichzeitig auch anerkennen, dass auch die Maßnahmen der Vergangenheit bereits wirken und dass wir vor allem das Geas, eben dieses europäische Asylsystem, jetzt umsetzen müssen, damit es auch wirksam werden kann“, so Esken. Die europäische Asylpolitik sei eine große Wende in der Migrationspolitik.

Foto: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil, Saskia Esken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wuppertal (dts Nachrichtenagentur) – In einer Gartenlaube in Wuppertal sind am Wochenende drei Männer tot aufgefunden worden. Die Männer im Alter von 18, 25 und 26 Jahren sind übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Sonntag beim Grillen wahrscheinlich an einer Kohlenstoffmonoxidvergiftung gestorben.

„Einsatzkräfte fanden die drei Männer tot in der Laube. Zudem befand sich in dem Häuschen ein Kohlegrill“, sagte ein Polizeisprecher am Montag der „Bild“. Einsatzkräfte der Feuerwehr trafen demnach gegen 23:15 Uhr in der Gartenhütte ein. Die Behörden waren zuvor von Angehörigen informiert worden, weil die Männer nicht nach Hause kamen.

Foto: Polizei (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts