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Roloff rechnet mit schwieriger Parteiprogramm-Debatte in SPD

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SPD-Parteitag (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, rechnet mit schwierigen Debatten über das neue Grundsatzprogramm seiner Partei.

„Wichtig ist, den Prozess in der gesamten Breite der Partei zu führen und dabei die Anregungen der Basis sowie von Wissenschaft und Zivilgesellschaft ernsthaft einzubeziehen und auch kontroverse Themen nicht auszusparen“, sagte Roloff dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). „Die Debatten werden angesichts unserer Regierungsbeteiligung sicherlich schwer, aber wir müssen uns die Zeit nehmen und dürfen uns auch nicht durch unseren Koalitionspartner oder andere politische Akteure treiben lassen.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner fordert als Konsequenz aus dem Debakel seiner Partei bei der Bundestagswahl eine Rückbesinnung auf sozialdemokratische Grundwerte. „Die SPD hat immer dann Stärke gezeigt, wenn sie ihre Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sowie Frieden und Demokratie als Maßstab und Kompass für gerechte und praxistaugliche Zukunftsvisionen verstanden hat“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“.

Mit Blick auf ein neues SPD-Grundsatzprogramm und die Bundestagswahl 2029 hält es Stegner daher für notwendig, das soziale Profil seiner Partei zu schärfen. Dazu zähle etwa, den solidarischen Sozialstaat zu sichern und weiterzuentwickeln, den notwendigen klimaneutralen Umbau der Industriegesellschaft sozialverträglich auszugestalten und bei der Bildungs- und Finanzpolitik Lebenschancen und Verteilungsgerechtigkeit „deutlich“ zu verbessern, sagte er.


Foto: SPD-Parteitag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Lindholz warnt CDU und SPD vor Ende der Waffenlieferungen an Israel

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Andrea Lindholz (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) warnt die CDU und den Koalitionspartner SPD davor, Waffenlieferungen an Israel infrage zu stellen und fordert bei Parteien zu klarer Solidarität mit Israel auf.

„Wer in dieser Situation über ein Infragestellen unserer Unterstützung spricht, sendet das falsche Signal“, sagte Lindholz der „Bild“ (Dienstagsausgabe). Sie sehe das Leid in Gaza mit großer Sorge: „Doch es darf nicht dazu führen, dass wir Israels Verteidigungsfähigkeit untergraben. Beides gehört zusammen: humanitäre Verantwortung und strategische Klarheit.“

Wie die „Bild“ weiter schreibt, gibt es in der gesamten CSU-Parteispitze Kritik am Vorgehen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und der SPD. Wadephul und SPD-Politiker hatten unter anderem weitere Waffenlieferungen an Israel infrage gestellt. Der CSU-Vorstand lehne dies geschlossen ab und habe sich für solidarische Politik mit Israel ausgesprochen, schreibt die Zeitung unter Berufung auf CSU-Kreise.


Foto: Andrea Lindholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Von der Leyen spricht mit US-Senator über Russland-Sanktionen

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Lindsey Graham (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich am Montag in Berlin mit dem US-Senator Lindsey Graham getroffen, um die EU-US-Koordination bei Sanktionen gegen Russland zu besprechen.

Die Kommissionschefin habe dabei deutlich gemacht, dass ein echter Waffenstillstand und Verhandlungen mit Russland notwendig seien, um den Krieg in der Ukraine zu beenden, teilte die Brüsseler Behörde mit. Druck wirke, denn der Kreml versteht nichts anderes. Deshalb habe von der Leyen es begrüßt, dass Graham sich dazu verpflichtet habe, den Druck auf Russland zu erhöhen und den Gesetzentwurf nächste Woche im Senat voranzubringen.

Die EU bereitet derzeit ihr 18. Paket mit Sanktionen vor, welches auf die Energieeinnahmen Russlands abzielt, darunter die Nord-Stream-Infrastruktur, den russischen Bankensektor und die Senkung der Obergrenze für Rohölpreise. Diese Schritte würden zusammen mit den Maßnahmen der USA die gemeinsame Wirkung der Sanktionen deutlich verstärken, so von der Leyen.


Foto: Lindsey Graham (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax am Mittag weiter unter 24.000er-Marke

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Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Montag nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.840 Punkten berechnet, 0,7 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Heidelberg Materials, Rheinmetall und Fresenius, am Ende Sartorius, Daimler Truck und Infineon.

„Die Marktteilnehmer positionieren sich zum Wochenstart sehr selektiv in insbesondere defensive Branchen“, sagte Marktanalyst Andreas Lipkow. Die USA hätten das Steuerthema und neben dem Außenhandel auch den US-Kapitalmarkt in diesem Kontext für sich entdeckt. „So soll es Pläne zur Sonderbesteuerung von ausländischen Investoren an den US-Finanzmärkten geben, die derzeit für erneute Verunsicherung sorgen. Die Pläne sind nicht wirklich neu, scheinen sich jedoch in Anbetracht der US-Haushaltssituation zu verdichten.“ Es sei derzeit schwer abzuschätzen, was eine zusätzliche Besteuerung ausländischer Investoren für Auswirkungen auf die US-Finanzmärkte hätte.

„Damit ist jedoch ein weiterer Spielball für den kommenden Börsensommer hervorgetreten“, so Lipkow. Auch die EU sei nicht untätig geblieben und ziehe eine Sondersteuer auf US-Dienstleistungen in Erwägung. „Die Streithähne scheinen nun weitere Register zu ziehen und das könnte zu einer Eskalation in den Außenhandelsbeziehungen beider Wirtschaftsregionen führen.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Montagmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1423 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8754 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 64,93 US-Dollar; das waren 3,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


Foto: Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Schleswig-Holstein: Drei Meter lange Anakonda in Bachlauf gefunden

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Anakonda im Bachlauf (Archiv), Polizeidirektion Bad Segeberg via dts NachrichtenagenturQuickborn (dts Nachrichtenagentur) – Im Bachlauf der Gronau im schleswig-holsteinischen Quickborn ist am Sonntag eine rund drei Meter lange Gelbe Anakonda entdeckt worden. Das teilte die Polizeidirektion Bad Segeberg am Montag mit. Ein Helfer konnte die Schlange fachgerecht einfangen, die Feuerwehr brachte das Tier anschließend in ein Wildtier- und Artenschutzzentrum.

Da Gelbe Anakondas natürlicherweise in Südamerika vorkommen, geht die Polizei davon aus, dass das Reptil ausgesetzt wurde. Die Ermittler haben ein Verfahren wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz eingeleitet.

Die Polizei bittet Zeugen des Vorfalls, sich zu melden.


Foto: Anakonda im Bachlauf (Archiv), Polizeidirektion Bad Segeberg via dts Nachrichtenagentur

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Viele Deutsche fühlen sich im Umgang mit Medien überfordert

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Junge Leute beim Zocken (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Viele Deutsche fühlen sich im Umgang mit Medien überfordert. In einer Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde, gaben sich die deutschen Internetnutzer für ihre eigene Medienkompetenz nur die Schulnote 3,1.

Je älter, desto unsicherer fühlen sie sich: Die 16- bis 29-Jährigen geben sich immerhin eine 2,5 in Sachen digitaler Medienkompetenz, die Gruppe zwischen 30 und 49 Jahren eine 2,9. Ab dem Alter von 50 Jahren geben sich die Internetnutzer höchstens ein „befriedigend“: Die 50- bis 64-Jährigen geben sich im Schnitt die Note 3,2, die 65- bis 74-Jährigen eine 3,8 und wer in der Gruppe ab 75 Jahren im Internet unterwegs ist, gibt der eigenen digitalen Medienkompetenz im Schnitt sogar nur die Note 4,1.

Nachholbedarf in Sachen Medienkompetenz wird dabei in vielen Bereichen gesehen: Konkret traut sich nur rund ein Viertel aller Internetnutzer (26 Prozent) zu, Falschinformationen im Netz zu erkennen. Bei den 16- bis 29-Jährigen sind es rund ein Drittel (32 Prozent), in der Gruppe ab 75 Jahren nur sieben Prozent. Insgesamt nur 17 Prozent wissen nach eigenen Angaben, wie man herausfindet, ob ein Bild oder Video manipuliert wurde. Auch hier fühlen sich die Jüngeren (16 bis 29 Jahre) mit 22 Prozent sicherer als die Älteren ab 75 Jahren (11 Prozent).

Dabei prüft insgesamt nur etwas weniger als die Hälfte (44 Prozent) Informationen im Internet in der Regel, bevor sie sie teilen. Zwischen 16 und 29 Jahren sind es 48 Prozent, in der Gruppe der Internetnutzer ab 75 Jahren nur 36 Prozent. Insgesamt ist rund die Hälfte (52 Prozent) nach eigener Einschätzung schon mindestens einmal auf ein Deepfake hereingefallen, also ein realistisch wirkendes, aber gefälschtes Video oder Foto. Aber auch abseits von Deepfakes und Falschinformationen gilt es genauer hinzuschauen: Insgesamt 57 Prozent der Internetnutzer haben bereits eine Werbeanzeige für einen normalen Bericht oder Beitrag gehalten.

Für die Erhebung befragte Bitkom Research von der 17. bis zur 21. Kalenderwoche 2025 telefonisch 1.003 Personen ab 16 Jahren in Deutschland, darunter 933 Internetnutzer.


Foto: Junge Leute beim Zocken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Polenbeauftragter warnt vor Pessimismus nach Präsidentschaftswahl

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Knut Abraham (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Sieg des Rechtskonservativen Karol Nawrocki bei den Präsidentschaftswahlen in Polen warnt der Polenbeauftragte der Bundesregierung, Knut Abraham (CDU), vor zu viel Pessimismus.

„Auch der neue polnische Staatspräsident wird an den Grundkoordinaten Polens, der EU-, der Nato-Mitgliedschaft sowie der Unterstützung der Ukraine nicht rütteln“, sagte Abraham der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir sollten uns nicht beirren lassen.“ Zugleich sagte Abraham, „die Tonalität könnte unharmonischer und robuster werden“. Polen habe aber eine zentrale Rolle in Europa.

Abraham riet Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), seinen bisherigen Kurs fortzusetzen und weiter auf eine aktive Zusammenarbeit zu setzen. „Der Kanzler hat bereits die richtigen Akzente gesetzt. Und er hat gezeigt, dass er die neue Rolle Polens klar sieht, versteht und begrüßt.“ So sei Merz nach seinem Amtsantritt am selben Tag nach Paris und Warschau gereist. Dort habe er sich auch schwierigen Themen gestellt. „Weil er um die enorme Bedeutung der deutsch-polnischen Beziehung weiß“, sagte Abraham.


Foto: Knut Abraham (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ziemiak sieht Polen-Wahl als "Zäsur"

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Paul Ziemiak (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak, sieht die Präsidentschaftswahlen in Polen als „Zäsur“. Er habe den Wahlkampf sehr intensiv verfolgt und „es war eine absolute Polarisierung und wir sehen jetzt, wie gespalten das Land ist“, sagte er am Montag im ARD-Morgenmagazin.

„So einen Wahlkrimi hat es in Polen noch nicht gegeben und das ist jetzt tatsächlich eine Zäsur.“ Das gelte nicht nur innerhalb Polens, sondern sicherlich auch in den deutsch-polnischen Beziehungen. Mit dem neuen Präsidenten werde es nicht einfacher, „denn er hat im Wahlkampf sehr antideutsche Töne auch angestimmt“. Aber auch er sollte eine Chance bekommen, so Ziemiak.

Bei der Stichwahl am Sonntag hatte sich der rechte Kandidat Karol Nawrocki knapp gegen den proeuropäischen Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski durchgesetzt.


Foto: Paul Ziemiak (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Preise für Bohnenkaffee deutlich gestiegen

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Eine Tasse Kaffee in einem Café (Archiv), via dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Für die Tasse Kaffee haben die Deutschen zuletzt tiefer in die Tasche greifen müssen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, haben sich die Verbraucherpreise für Bohnenkaffee im April 2025 um 12,2 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat erhöht.

Zum Vergleich: Nahrungsmittel insgesamt verteuerten sich im selben Zeitraum um 2,8 Prozent, die Verbraucherpreise insgesamt um 2,1 Prozent. Im mittelfristigen Vergleich lagen die Verbraucherpreise von Bohnenkaffee im April 2025 um 31,2 Prozent höher als im April 2021. Im Vergleich zur Teuerung bei Nahrungsmitteln insgesamt (+31,4 Prozent) stiegen die Preise für Bohnenkaffee mittelfristig ähnlich stark. Die Verbraucherpreise insgesamt stiegen im Vergleichszeitraum April 2021 bis April 2025 um 18,8 Prozent.

Die deutliche Erhöhung der Verbraucherpreise für Kaffee dürfte maßgeblich auf die Importpreise für Rohkaffee zurückzuführen sein, welche aufgrund von Faktoren wie Ernteausfällen durch extreme Wetterlagen stark angestiegen sind: Im April 2025 waren die Einfuhrpreise für nicht geröstete Kaffeebohnen 53,1 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Darunter ist der Import von Rohkaffee aus Amerika 61,8 Prozent teurer geworden, aus Asien und übrigen Gebieten 43,8 Prozent und aus Afrika 23,2 Prozent.

Die Einfuhrpreise für Kaffee, entkoffeiniert oder geröstet, sind im April 2025 um 35,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Im mittelfristigen Vergleich lagen die Importpreise für nicht geröstete Kaffeebohnen im April 2025 um 147,4 Prozent höher als im April 2021. Kaffee, entkoffeiniert oder geröstet, verteuerte sich im Vergleichszeitraum um mehr als zwei Drittel (+67,3 Prozent).

Auch bei gewerblichen Erzeugern hierzulande sind die Preise von geröstetem Kaffee zuletzt deutlich gestiegen: Für nicht entkoffeinierten Röstkaffee lagen sie im April 2025 um 43,3 Prozent und für entkoffeinierten Röstkaffee 45,2 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Mittelfristig verteuerten sich die Erzeugerpreise von nicht entkoffeiniertem Röstkaffee im April 2025 um 86,1 Prozent gegenüber dem April 2021, bei entkoffeiniertem Röstkaffee waren es +78,7 Prozent.

Die Importmenge von Kaffee (roh und geröstet) ist im Jahr 2024 (1,25 Millionen Tonnen) um 14,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr (1,09 Millionen Tonnen) gestiegen. Langfristig hat die Importmenge von Kaffee im Jahr 2024 gegenüber dem Jahr 2015 (1,16 Millionen Tonnen) ebenfalls etwas zugelegt (+7,9 Prozent). 41,4 Prozent der importierten Kaffeemenge im Jahr 2024 kam aus Brasilien (516.000 Tonnen), 16,2 Prozent aus Vietnam (202.000 Tonnen), 5,5 Prozent aus Honduras (68.000 Tonnen) und 4,3 Prozent aus Kolumbien (53.000 Tonnen). Weitere wichtige Handelspartner beim Import von Kaffee waren mit jeweils um vier Prozent der importierten Menge Uganda, Italien und Peru.


Foto: Eine Tasse Kaffee in einem Café (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Thyssenkrupp bereitet Sozialplan für Stahlsparte vor

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Thyssenkrupp (Archiv), via dts NachrichtenagenturDuisburg (dts Nachrichtenagentur) – Für den geplanten Abbau Tausender Arbeitsplätze bei Deutschlands größtem Stahlkonzern Thyssenkrupp Steel strebt der Vorstand des Unternehmens einen Sozialplan für die Belegschaft an.

Darin sollen unter anderem Regelungen zu Instrumenten wie Altersteilzeit, Abfindungen und Transfergesellschaften festgeschrieben werden, sagte Dirk Schulte, der neue Personalvorstand von Thyssenkrupp Steel, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Montagsausgabe). „Ein Hauptaugenmerk liegt darauf, die Menschen in einen neuen Job zu bringen“, so Schulte.

Thyssenkrupp Steel will sich durch Stellenabbau, Outsourcing und Firmenverkäufe von 11.000 Stellen trennen, wie das Management im November vergangenen Jahres angekündigt hat. In Kürze sollen dazu Tarifverhandlungen mit der IG Metall beginnen.

„Die Zahl 11.000 steht“, sagte der neue Personalvorstand Schulte der WAZ. „Wir haben Anlagen, die nicht voll ausgelastet sind und dennoch sieben Tage in der Woche, rund um die Uhr und mit voller Mannstärke bespielt werden müssen. Hier müssen wir etwas verändern.“ Im Vergleich mit anderen Stahlherstellern produziere Thyssenkrupp Steel zu teuer, sagte der Manager. „So ergibt sich der Bedarf, 5.000 Arbeitsplätze abzubauen. Hinzu kommen die 6.000 Stellen durch Outsourcing“, sagte Schulte. Derzeit hat Thyssenkrupp Steel rund 26.300 Arbeitsplätze.


Foto: Thyssenkrupp (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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