Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag wollen einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren anstoßen – dieses Mal unter Beteiligung der Länder.

„Bei der AfD handelt es sich um eine brandgefährliche Partei, die die Grundprinzipien unserer freiheitlichen Demokratie offen missachtet“, sagten der stellvertretende Fraktionschef Konstantin von Notz und die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Irene Mihalic den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Deshalb fordern wir Bund und Länder auf, jetzt die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu schaffen.“ Ein Verbotsverfahren habe zu Recht hohe verfassungsrechtliche Voraussetzungen und müsse deshalb mit der gebotenen juristischen Sorgfalt angegangen werden, sagten die beiden Innen-Experten der Fraktion.

Zunächst solle deshalb eine Grundlage geschaffen werden. „Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe sollte in einem ersten Schritt alle in Bund und Ländern vorliegenden Informationen zusammenführen“, so von Notz und Mihalic. So könnten alle Verantwortlichen ein gemeinsames Vorgehen hin zu einem zügigen Verbotsverfahren erarbeiten. „Wir dürfen nicht zusehen, wie eine rechtsextreme Partei vor unser aller Augen die Demokratie zu zersetzen versucht, gesellschaftliche Spaltung vorantreibt und sich dabei von staatlichen Mitteln finanzieren lässt“, heißt es in einem gemeinsamen Statement der beiden.

Ähnlich äußerte sich auch der Grünen-Rechtspolitiker Till Steffen. Die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe solle es ermöglichen, mit allen Verantwortlichen die Lage einzuschätzen und ein gemeinsames Vorgehen zu erarbeiten. „Dafür ist das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, das die Partei zu einer gesichert rechtsextremistischen Bestrebung hochstuft, ist ein wichtiger Baustein“, sagte Steffen den Funke-Zeitungen.

Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Jan van Aken fordert in einem Aktionspapier besseren Hitzeschutz am Arbeitsplatz. Schon ab 26 Grad Celsius am Arbeitsplatz solle die tägliche Arbeitszeit um ein Viertel verkürzt werden, fordert van Aken.

Ab 30 Grad soll nur noch halb so viel gearbeitet werden. Zudem fordert der Linken-Vorsitzende kostenlose Sonnencremespender an Stränden und mehr Wasserspender in Städten. Über sein Papier mit dem Titel „Hitzeschutz ist Arbeitsschutz – jetzt handeln“ berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Die Klimakrise ist längst auch eine soziale Krise – wer unter sengender Sonne schuftet oder im überhitzten Büro sitzt, bezahlt oft mit der eigenen Gesundheit“, sagte van Aken dem RND. „Ich denke, es gibt niemanden, der bei dreißig Grad und mehr im Büro konzentriert und effektiv arbeiten kann. Die Hitze und Sonne belasten die Leistungsfähigkeit und den Körper. Dies kann zu gesundheitlichen Problemen führen. Das gilt für das Arbeiten im Büro oder für die schwer körperliche Arbeit auf der Straße.“

Der Linken-Chef fordert von der Bundesregierung, Sofortmaßnahmen bis Juli 2025 umzusetzen. Die Arbeitsstättenverordnung müsse verschärft werden: Bei Temperaturen oberhalb von 26 Grad Celsius am Arbeitsplatz soll es zehn Minuten zusätzliche Pause pro Stunde geben, ein Recht auf ausreichend Wasser und Sonnenschutz, ein Recht auf Homeoffice und eine um 25 Prozent verkürzte Vollzeit.

Bei Temperaturen über 30 Grad Celsius sollten zusätzlich die Regeln verschärft werden: Die Arbeitszeit darf um 50 Prozent verkürzt werden, alle halbe Stunde soll es eine Pause von zehn Minuten geben und am Arbeitsplatz müssen Ventilatoren aufgestellt werden.

Foto: Gartenarbeiter auf einem Blumenbeet (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Portugal hat die Nations League gewonnen. Die Selecao setzte sich im Finale in München gegen Spanien mit 6:5 nach Elfmeterschießen durch.

Die Partie begann mit einem intensiven Schlagabtausch, bei dem beide Mannschaften ihre spielerischen Stärken zeigten. Spanien ging nach knapp 20 Minuten durch ein Tor von Martín Zubimendi in Führung, nachdem Lamine Yamal den Ball geschickt in den Strafraum gebracht hatte. Portugal antwortete schnell mit dem Ausgleich durch Nuno Mendes, der nach einem präzisen Zuspiel von Pedro Neto traf. Kurz vor dem Pausenpfiff brachte Mikel Oyarzabal nach einem Schnittstellenpass von Pedri La Furia Roja wieder in Führung.

In der zweiten Halbzeit blieb das Spiel spannend – auch weil Spanien versuchte, das Ergebnis zu verwalten. Cristiano Ronaldo erzielte den Ausgleichstreffer für Portugal zum 2:2, nachdem er eine Hereingabe von Nuno Mendes verwertete. Kurz vor Ende der regulären Spielzeit musste Ronaldo jedoch das Spielfeld verlassen und wurde durch Gonçalo Ramos ersetzt. Beide Teams suchten nach der Entscheidung, doch es deutete vieles auf eine Verlängerung hin.

Die Verlängerung gestaltete sich zunächst deutlich hektischer als die vorangegangenen 90 Minuten. Zunehmend freundeten sich aber beide Teams mit der Aussicht auf ein Elfmeterschießen an. Dort avancierte dann der spät eingewechselte Alvaro Morata zum Unglücksraben, der den entscheidenden Elfmeter verschoss.

Foto: Ronaldo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Nizza (dts Nachrichtenagentur) – Der französische Präsident Emmanuel Macron hat einen Tag vor Beginn der UN-Ozeankonferenz in Nizza zum internationalen Einsatz für den Meeresschutz aufgerufen.

Er sagte am Sonntag, dass die Erkenntnisse der Wissenschaft eindeutig seien und die Mobilisierung notwendig mache. Macron beklagte, dass der Klimawandel, der auch die Ozeane stark bedrohe, in der öffentlichen Debatte derzeit keine Priorität mehr habe. Er kritisierte die Kürzung von Geldern für die Wissenschaft als „riesigen Fehler“, insbesondere mit Blick auf die USA, die in diesem Jahr keine offizielle Delegation zur UN-Ozeankonferenz entsenden.

Der deutsche Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) nahm am Nachmittag auf dem neuen Forschungsschiff „Malizia Explorer“ des Extremseglers Boris Herrmann an der Schiffsparade zum Auftakt des Ozeans-Gipfels teil. Schneider sagte, dass Meeresforschung das „Fundament jeder guten Politik für den Ozeanschutz“ sei, da nur das geschützt werden könne, was bekannt sei. Der Schutz der Meere müsse „noch viel höher auf die internationale Agenda“, sagte Schneider „Radio Eins“.

Am Abend empfing Macron etwa 50 Staats- und Regierungschefs zu einem Eröffnungsdinner. Ab Montag kommen Vertreter von etwa 130 Staaten und 40 internationalen Organisationen zur dritten UN-Ozeankonferenz im südfranzösischen Nizza zusammen. Die Konferenz, die alle vier Jahre stattfindet, gilt als wichtigster internationaler Gipfel für den Meeresschutz. Deutschland will sich insbesondere dafür einsetzen, möglichst bald Schutzgebiete auf Hoher See einzurichten, Plastikmüll in den Meeren zu verringern und eine vorsorgliche Pause des Tiefseebergbaus durchzusetzen.

Foto: Abwasserrohr ins Meer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat den personellen Umbau ihres Hauses weitgehend abgeschlossen. Thomas Steffen wird neuer Staatssekretär, am Montag soll die Personalie offiziell gemacht werden, berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Regierungskreise.

Steffen, der aus dem Bundesgesundheitsministerium kommt, führt demnach bereits Gespräche im Haus und wird die Geschäfte von Bernhard Kluttig übernehmen. Kluttig wird das Haus überraschend nicht verlassen. Er wird vorerst die Abteilung „Wirtschaftsstabilisierung und Energiesicherheit“ übernehmen. Darüber hinaus entsteht eine neue Abteilung: Reiche baut wieder eine Leitungsabteilung auf. Dessen Abteilungsleiterin wird Yvonne Schreiber, frühere Büroleiterin von Minister Peter Altmaier (CDU).

Reiche tauscht zudem den Leiter der Abteilung Außenwirtschaftspolitik. Ralph Böhme wechselt in das Wirtschaftsministerium. Bislang ist er Referatsleiter Außenwirtschaft im Kanzleramt. Böhme folgt auf Christian Forwick, der im Haus bleiben wird. Voraussichtlich abgelöst werden dürfte auch Elga Bartsch, aktuell Leiterin der Grundsatzabteilung im Wirtschaftsministerium. Endgültig fest steht dieser Wechsel noch nicht. Es heißt, der Nachfolger würde zu einem späteren Zeitpunkt in das Ministerium kommen.

Reiche hätte damit acht von zehn Abteilungsleitern ausgetauscht. Übrig geblieben sind bislang nur Beate Baron, Leiterin Industriepolitik, und Christina Decker, Leiterin Digital- und Innovationspolitik. Bei der Digital- und Innovationspolitik soll allerdings noch nicht klar sein, ob diese aufgrund der vielen abgehenden Referate in das neue Bundesdigitalministerium als Abteilung erhalten bleibt; auch der dauerhafte Erhalt der Abteilung „Wirtschaftsstabilisierung und Energiesicherheit“ ist fraglich.

Foto: Wirtschaftsministerium (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Passau (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem ein Mann am Samstagnachmittag in Passau mit einem Auto in eine Menschengruppe gefahren ist, ist Haftbefehl gegen ihn erlassen worden. Das berichtet die „Passauer Neue Presse“ unter Berufung auf Polizeiangaben.

Ein Haftrichter am Amtsgericht Passau traf die Entscheidung demnach am Sonntag. Der Vorwurf lautet versuchter Totschlag, wie ein Polizeisprecher der Mediengruppe Bayern sagte. Der Mann wurde demnach in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.

Der 48-Jährige war am Samstag mit seinem Auto in eine Gruppe gefahren, in der sich unter anderem die 40-jährige Ehefrau und die fünfjährige Tochter des Fahrers befunden haben sollen. Frau und Kind sollen auch unter den Verletzten sein. Ein Sorgerechtsstreit könnte der Hintergrund der Tat gewesen sein.

Foto: Festnahme mit Handschellen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bogotá (dts Nachrichtenagentur) – In Kolumbien hat sich am Sonntag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert.

Das Beben ereignete sich um 08:08 Uhr Ortszeit (15:08 Uhr deutscher Zeit) im Zentrum des Landes, ca. 100 Kilometer westlich der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá. Weitere betroffene Städte in der Nähe des Epizentrums waren Cumaral, Monterrey und Puerto López.

Das Beben ereignete sich in einer Tiefe von 10 Kilometern. Berichte über Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Beben dieser Stärke können regelmäßig im Umkreis von bis zu 70 Kilometern Schäden anrichten.

Foto: Seismograph bei der Aufzeichnung eines Erdbebens (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) aufgefordert, den internen Untersuchungsbericht zu den Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie offenzulegen.

„Der Sonderbericht zur Maskenbeschaffung ist dem Parlament unverzüglich vollständig und ungeschönt vorzulegen“, schrieb Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Sonntag bei X/Twitter. Bei der Maskenbeschaffung seien Milliarden an Steuergeld verbrannt worden. Wer dafür Verantwortung trage, sei bis heute nicht aufgeklärt. „Dabei ist der Verlust für den Bundeshaushalt und die Folgen für Steuerzahler womöglich größer als bei der Pkw-Maut von Andreas Scheuer.“

In der letzten Wahlperiode war eigens eine Sonderbeauftragte eingesetzt worden, um für Aufarbeitung und Aufklärung zu sorgen. „Hierbei geht es auch und gerade um die Verantwortung für Entscheidungen und Auftragsvergaben des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn“, so Haßelmann. „Dass ausgerechnet jetzt, unter CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken, der vorliegende Bericht zurückgehalten wird, ist skandalös.“

Foto: Weggeworfener Mundschutz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will angesichts des harten Vorgehens der US-Regierung gegen die Elite-Universität Harvard vermehrt US-Forscher anwerben. „Berlin ist die Stadt der Freiheit“, sagte Wegner dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Alle freiheitsliebenden Wissenschaftler seien in Berlin willkommen. „Wir freuen uns über jede und jeden, der daran mitarbeitet, Berlin zum Innovationsstandort Nummer eins zu machen.“

Die Berliner Landesregierung erwägt laut Wegner, einen Fonds einzurichten, um Wissenschaftler gezielt zu unterstützen. „Die Chance ist da, ihnen in Berlin eine Perspektive zu bieten“, sagte der CDU-Politiker. Zwar befinde sich die Hauptstadt in einer angespannten Haushaltslage, „deshalb müssen wir prüfen, woher wir die Mittel für einen solchen Fonds nehmen“, sagte Wegner. Es müsse jetzt aber schnell gehen.

Daneben forciert der Berliner Senat laut Wegner die Umsetzung eines Großprojekts für Forschung und Technologie weiter. „Wir entwickeln auf dem ehemaligen Tegeler Flughafengelände den Innovationsstandort `Urban Tech Republic`“, sagte der CDU-Politiker. Dafür solle die Berliner Hochschule für Technik dort als Ankermieter angesiedelt werden. Es gebe darüber hinaus „viele Interessenten, gerade aus den Bereichen Start-ups, Wissenschaft und Forschung“. Wegner will das Sondervermögen des Bundes auch für Investitionen in Wissenschaft und Forschung nutzen. Nach den vorliegenden Berechnungen könne Berlin mit rund fünf Milliarden Euro rechnen. „Das würde uns helfen.“

Foto: Kai Wegner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht Elektroschockgeräte für die Polizei kritisch.

„Ich habe Zweifel, ob der Einsatz weiterer Geräte wie Taser wirklich sinnvoll ist“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Gerade in Hochstresssituationen könnte die Auswahl des geeigneten Einsatzmittels zu einer erheblichen Erhöhung der Komplexität im Einsatz führen.“ Darum haben Niedersachsen bisher auch nur seine Spezialeinsatzkräfte damit ausgestattet.

Zuvor hatte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigt, die Bundespolizei rasch mit Tasern auszustatten. Die Linke lehnt diese Pläne ab. Die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Clara Bünger, sagte der „Rheinischen Post“, dass es zahlreiche dokumentierte Todesfälle nach Taser-Einsätzen gebe, auch bei unbewaffneten oder verwirrten Personen. „Die angebliche Erfolgsquote ist in der Praxis erschreckend niedrig.“

Die Pläne seien daher falsch und gefährlich. „Das ist keine Maßnahme zur Deeskalation, sondern ein weiterer Schritt in Richtung Aufrüstung der Polizei.“ Taser wirkten nicht zuverlässig, „senken aber gleichzeitig die Hemmschwelle für Gewaltanwendung“, so die Linken-Politikerin weiter.

„Wenn selbst Hersteller-Testpersonen Haftungsausschlüsse wegen möglicher Todesfolgen unterschreiben müssen, dann sollten wir uns fragen, ob so ein Gerät wirklich in die Hände von Polizeikräften gehört.“ Notwendig sei stattdessen eine Polizei, „die auf Deeskalation, Kommunikation und Menschenrechte setzt“, sagte Bünger.

Foto: Daniela Behrens (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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