Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der Dax am Donnerstag immer wieder ins Minus gerutscht war, hat er am Ende doch noch aufgedreht und sogar recht deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.272 Punkten berechnet, 0,4 Prozent über Vortagesschluss.

Symrise setzte sich dabei an die Spitze der Kursgewinner, gefolgt von Daimler Truck, Infineon, Qiagen und Rheinmetall. Gegen den Trend klar im Minus war das Papier von Merck, nachdem der Vorstand für das nächste Jahr einen verhaltenen Ausblick gegeben hatte. Die Anteilsscheine rutschten bis kurz vor Handelsschluss fast fünf Prozent ab.

Experten rechnen damit, dass die nächsten Handelswochen volatil werden können. „Es ist wieder diese Zeit des Jahres, in der Positions-Glattstellungen die Marktbewegungen dominieren können“, heißt es in einem Marktkommentar der Commerzbank vom Donnerstag. „Wir sehen Anzeichen dafür, dass einige der beliebtesten Trades dieses Jahres auf Gegenwind stoßen. Ultralange Swaps könnten dabei in den kommenden Wochen performen, bevor sich das Blatt im nächsten Jahr wieder wenden dürfte.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag stärker: Ein Euro kostete 1,1668 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8570 Euro zu haben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund eineinhalb Jahre nach Inkrafttreten der teilweisen Cannabis-Legalisierung gibt es in Deutschland 343 Vereine, die Gras für ihre Mitglieder anbauen dürfen.

Das ist das Ergebnis einer Abfrage in den zuständigen Landesministerien und deren nachgelagerten Behörden, die der „Spiegel“ nach eigenen Angaben durchgeführt hat. Nordrhein-Westfalen liegt als bevölkerungsreichstes Bundesland erwartungsgemäß mit 96 genehmigten Cannabisvereinen an der Spitze, gefolgt von Niedersachsen mit 68.

Kiffer finden in Niedersachsen am leichtesten Zugang zu Gras, dort kommen 8,5 Klubs auf eine Million Einwohner. Mutmaßlich werden es bald noch mehr: Laut Landwirtschaftskammer Niedersachsen liegen derzeit mehr als 50 Anträge von Vereinen vor, die ebenfalls eine Genehmigung bekommen könnten. In Hamburg haben aktuell 13 Klubs die Erlaubnis, Gras anzubauen und abzugeben, in Schleswig-Holstein 10.

Währenddessen haben es Cannabisvereine in Bayern offenbar ungleich schwerer, eine Genehmigung zu bekommen – oder aber es gibt dort weniger Menschen, die einen solchen Verein gründen möchten: Die Behörden im Freistaat haben bislang nur 8 Klubs zugelassen. In Baden-Württemberg gibt es 26 Anbauvereinigungen. In Ostdeutschland hat Sachsen die meisten Klubs: 21 an der Zahl.

Der CDU-Chef und heutige Kanzler Friedrich Merz versprach im Bundestagswahlkampf noch, das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung rückgängig zu machen. „Ich möchte meine Kinder und Enkelkinder davor schützen, dass sie legal solche Drogen nehmen“, sagte er damals. In ihrem Wahlprogramm kündigten CDU und CSU an, die Legalisierung zurückzunehmen. Nach der Bundestagswahl einigte sich die schwarz-rote Koalition darauf, das Gesetz bis 2028 evaluieren zu lassen.

Dass es wieder abgeschafft wird, so wie von der Union angekündigt, gilt inzwischen als unwahrscheinlich. Hendrik Streeck (CDU), der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, teilte auf „Spiegel“-Anfrage mit, man müsse das Gesetz „an einigen Punkten nachschärfen“. Der durchschnittliche THC-Gehalt legaler Cannabisprodukte sei zu hoch, so Streeck. Zudem kritisiert der Drogenbeauftragte, dass Privatpersonen drei Cannabispflanzen zu Hause züchten dürfen. „Die Intention des Gesetzes war nicht, dass ein talentierter Hobbygärtner den gesamten Freundeskreis versorgt.“ Drei Pflanzen könnten bis zu ein Kilogramm Cannabis liefern, das entspreche rund 4.000 Joints und habe mit Eigenbedarf wenig zu tun.

Foto: „Smoke-in“ vor dem Brandenburger Tor (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission und die Außenbeauftragte Kaja Kallas haben den EU-Mitgliedstaaten eine umfassende Verteidigungs-Roadmap bis 2030 vorgelegt. Die Roadmap ziele darauf ab, die Verteidigungsindustrie zu stärken, die Produktion zu beschleunigen und die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.

Der Fahrplan für die Verteidigung enthält Ziele und Etappenziele, um Kapazitätslücken zu schließen, Verteidigungsinvestitionen in den Mitgliedstaaten zu beschleunigen und die Fortschritte der EU auf dem Weg zur vollen Verteidigungsbereitschaft bis 2030 zu steuern. Die Verteidigung Europas zu stärken bedeute auch, fest an der Seite der Ukraine zu stehen, so die Kommission.

Die Roadmap schlägt vier europäische Flaggschiff-Initiativen vor: die „European Drone Defence Initiative“, die „Eastern Flank Watch“, den „European Air Shield“ und den „European Space Shield“. Diese sollen Europas Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung an Land, in der Luft, auf See, im Cyberraum und im Weltraum verstärken und gleichzeitig direkt zu den Nato-Fähigkeitszielen beitragen. Die Roadmap fordert die Mitgliedstaaten auf, die Bildung von Fähigkeitskoalitionen in neun Schlüsselbereichen abzuschließen, um kritische Fähigkeitslücken durch gemeinsame Entwicklung und Beschaffung zu schließen.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Schaffung eines EU-weiten Marktes für Verteidigungsausrüstung bis 2030, um Produktion und Innovation zu steigern. Die Kommission plant, die industrielle Kapazität zu überwachen, beginnend mit Luft- und Raketenabwehr, Drohnen und Weltraumsystemen. Die Roadmap sieht auch die Einrichtung eines EU-weiten militärischen Mobilitätsbereichs bis 2027 vor, um die schnelle Verlegung von Truppen und Ausrüstung in Europa zu ermöglichen.

„Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Wir müssen jeden Bürger und jeden Quadratzentimeter unseres Territoriums schützen.“ Und Europa müsse mit Einheit, Solidarität und Entschlossenheit reagieren. „Der heutige Verteidigungsfahrplan enthält einen klaren Plan mit gemeinsamen Zielen und konkreten Meilensteinen auf unserem Weg bis 2030.“

Kallas sagte unterdessen, dass Verteidigung eine Voraussetzung für die Wahrung des Friedens sei. „Und die Verteidigung Europas ist noch nicht so stark, wie sie sein sollte.“ Der vorgestellte Fahrplan sei ein Vorschlag, dies zu ändern. „In den nächsten Jahren planen wir einen umfassenden Aufbau europäischer Fähigkeiten in der gesamten Union im Einklang mit den Nato-Zielen. Unsere Streitkräfte müssen in der Lage sein, jede Krise zu antizipieren, sich darauf vorzubereiten und darauf zu reagieren“, so Kallas. Es sei höchste Zeit, „die wirtschaftliche Macht Europas rasch in militärische Stärke umzuwandeln“.

Foto: EU-Fahnen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt (dts Nachrichtenagentur) – Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ein Hauptverfahren zur Einziehung von über 720 Millionen Euro von einem russischen Finanzinstitut eröffnet. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Hintergrund ist der Verdacht eines versuchten Embargo-Verstoßes durch das Institut.

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft war das russische Finanzinstitut im Juni 2022 in die EU-Sanktionsliste aufgenommen worden. Kurz nach dieser Listung hätten Unbekannte versucht, mehr als 720 Millionen Euro von einem Konto des Instituts bei einer Frankfurter Bank abzuheben. Die Bank habe die Überweisung jedoch nicht ausgeführt.

Ein Termin für den Beginn der Hauptverhandlung steht noch nicht fest. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts wird mit fünf Richtern besetzt sein.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich für eine Reform des Paragrafen 218 aus, der die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen regelt.

„Das sind sehr persönliche Entscheidungen, die für die betroffenen Frauen meist existenziell sind“, sagte sie der „Zeit“. In ihrem Interesse und auch in dem vieler Ärzte fände sie es hilfreich, klarzustellen, dass ein Schwangerschaftsabbruch in den ersten drei Monaten nicht rechtswidrig sei. „Für mich persönlich hat das Thema im Strafrecht nichts verloren“, sagte Hubig.

Dennoch geht die SPD-Politikerin nicht davon aus, das Gesetz in der aktuellen Koalition ändern zu können. „Das ist ein heiß umkämpftes Thema – und wird wohl letztlich kein gemeinsames Vorhaben in dieser Legislaturperiode“, sagte sie.

Die Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen hatte auch die Debatte um Frauke Brosius-Gersdorf bestimmt, deren Wahl als Verfassungsrichterin im Sommer scheiterte. „Es hat mich und viele andere in der Politik erschüttert“, erklärt die Justizministerin mit Blick auf diesen Vorgang im Bundestag. „Das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz sollte geschwächt werden und wurde geschwächt.“ So etwas habe es noch nie gegeben, und sie sei sehr froh, dass es im zweiten Anlauf gelungen sei, drei ebenfalls hervorragende Kandidaten zu wählen. „Den Umgang mit Frau Brosius-Gersdorf bedauere ich sehr, sie hat das mit unglaublich viel Rückgrat und Würde durchgestanden.“

Ein Vorschlagsrecht der AfD für die Richter des Bundesverfassungsgerichts lehnt die Justizministerin ab. Bei der Auswahl der Kandidaten komme es auf die exzellente juristische Qualifikation an – und auf ein Bewusstsein für die Tragweite der Entscheidungen, die das Bundesverfassungsgericht zu treffen habe. „Einer als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuften Partei ein Vorschlagsrecht einzuräumen, halte ich auch deshalb für ein No-Go“, sagte Hubig.

Foto: Stefanie Hubig am 15.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Stefan Düll, sieht in den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends 2024 ein „Alarmzeichen für unser Bildungssystem“.

„Die erneut gesunkenen Leistungen in Mathematik und Naturwissenschaften dürfen wir nicht hinnehmen“, sagte Düll den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Deutschland dürfe seinen Spitzenplatz bei den MINT-Abschlüssen nicht verspielen. Als Reaktion auf die Ergebnisse der Studie brauche es deshalb jetzt eine entschlossene Bildungsoffensive.

„Wir fordern verlässliche Investitionen in frühkindliche Sprachförderung, digitale Ausstattung, Begabtenförderung sowie psychische Gesundheitsfürsorge“, sagte Düll. Besonders wichtig sei außerdem ein attraktives Berufsbild für Lehrkräfte im MINT-Bereich, um den Lehrkräftemangel zu beheben. Schüler brauchten nicht nur Unterstützung, sondern auch Herausforderungen und Zutrauen, sagte der Präsident des Lehrerverbandes. „Bildung ist unser wichtigster Zukunftsfaktor – dafür müssen wir endlich investieren.“

Der aktuelle IQB Bildungstrend, der am Nachmittag vorgestellt wird, hat die Kompetenzen von Schülern der Klasse 9 in Mathematik, Biologie, Chemie und Physik überprüft. Dabei hat sich im Vergleich mit Erhebungen 2012 und 2018 ein deutlicher Rückgang des durchschnittlichen Kompetenzniveaus in allen betrachteten Fächern gezeigt.

Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) darf künftig als Angel-Investor tätig werden. Wie das Portal „Gründerszene“ berichtet, hat die Bundesregierung genehmigt, dass Lindners in Hamburg ansässige Beteiligungsgesellschaft ab November in Unternehmen investieren darf.

Lindner will vor allem Start-ups in frühen und in Wachstumsphasen mit Rat und mit Kapital unterstützen, wie er dem Portal sagte: „Ich war einst selbst Gründer. Als Politiker habe ich mich dann viele Jahre für die Stärkung des Startup-Ökosystems eingesetzt.“ Er sei „unverändert überzeugt, dass der wirtschaftliche Erfolg unserer Gesellschaft maßgeblich von der Gründerkultur abhängt. Deshalb engagiere ich mich dafür weiter.“

Für Dezember seien die ersten Investments geplant. Lindner will sich dabei gemeinsam mit Fonds und weiteren Angel-Investoren beteiligen: „Die ersten Kooperationen haben sich aus meinem persönlichen Netzwerk ergeben. Unabhängig von Branche und Idee haben mich Persönlichkeiten und Teams überzeugt, die ich jetzt gerne auf ihrem Weg begleiten werde.“

Ehemalige Regierungsmitglieder müssen neue Tätigkeiten in den ersten 18 Monaten nach Amtsende bei der Bundesregierung melden. Diese kann sie untersagen, wenn ein Interessenkonflikt droht – etwa bei Tätigkeiten im früheren Arbeitsfeld.

Foto: Christian Lindner (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Ein Blitzeinschlag in ein Flugzeug kann als „außergewöhnlicher Umstand“ gelten, der ein Luftfahrtunternehmen von der Verpflichtung zur Ausgleichszahlung bei Annullierung oder großer Verspätung befreien kann. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschieden.

Der konkrete Vorfall ereignete sich, als ein Flugzeug der Austrian Airlines kurz vor der Landung in Iasi in Rumänien von einem Blitz getroffen wurde. Aufgrund der notwendigen Sicherheitsüberprüfungen konnte der folgende Flug nach Wien nicht wie geplant durchgeführt werden.

Ein Passagier, der mit diesem Flug reisen sollte, kam mit einem Ersatzflug mit einer Verspätung von mehr als sieben Stunden in Wien an. Er trat seine potenzielle Forderung an Airhelp ab, die vor den österreichischen Gerichten eine Ausgleichszahlung in Höhe von 400 Euro von Austrian Airlines verlangte. Das Unternehmen argumentierte, dass der Blitzeinschlag und die anschließenden Sicherheitsinspektionen einen außergewöhnlichen Umstand darstellten und es alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen habe, um die Verspätung zu minimieren.

Der Gerichtshof stellte klar, dass ein Blitzeinschlag, der zu obligatorischen Sicherheitsüberprüfungen führt, nicht Teil der normalen Ausübung der Tätigkeit eines Luftfahrtunternehmens ist und von diesem nicht beherrschbar sei. Um sich von der Verpflichtung zur Ausgleichszahlung zu befreien, müsse das Luftfahrtunternehmen nachweisen, dass es alle zumutbaren Maßnahmen ergriffen habe, um den Eintritt des außergewöhnlichen Umstands und seine Folgen zu vermeiden. Das zuständige österreichische Gericht muss nun im vorliegenden Fall entscheiden, ob die Airline diesen Nachweis erbracht hat (Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C-399/24).

Foto: Annullierter Flug (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drängt auf mehr rein europäische Handelsabkommen.

„Jedes neue Abkommen stärkt Europas Wettbewerbsfähigkeit, und darum müssen wir neue Abkommen jetzt zügig und vor allem als `EU-only`, also nur als rein europäische Abkommen, abschließen“, sagte Merz am Donnerstag bei einer Regierungserklärung im Bundestag. Die Umsetzung finde dann rein europäisch im Europäischen Parlament, in der Kommission und im Rat statt. „Die Verhandlungen mit Indien sind ein gutes Beispiel und ein Schritt in die richtige Richtung, den wir aus der Bundesregierung heraus begleiten und unterstützen.“

Der Kanzler verwies in dieser Hinsicht auch auf die jüngsten Fortschritte: „In den vergangenen Monaten, ich will daran erinnern, wurden nach langen Verhandlungen wichtige Erfolge erzielt, etwa das Abkommen Mercosur mit den südamerikanischen Staaten, mit Mexiko und zuletzt Indonesien.“ Diese Abkommen seien abgeschlossen.

„Allein Mercosur schafft eine Freihandelszone mit über 700 Millionen Menschen und Zolleinsparungen für europäische Unternehmen in der Höhe von mehreren Milliarden Euro.“ Die Haltung der Bundesregierung zu diesem Abkommen sei deshalb klar: „Wir müssen das Mercosur-Abkommen noch in diesem Jahr unterzeichnen, damit es in Kraft tritt“, so Merz.

Foto: Friedrich Merz am 16.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will nach seinem Zusammenbruch Ende September künftig stärker auf seine Gesundheit achten und sein Amt „mit Elan“ weiter ausüben. „Ohne Gesundheit ist alles nichts“, sagte er der „Bild“. „Ich habe schon immer auf meine Gesundheit geachtet – vielleicht jetzt noch ein Stück mehr.“

Schnieder sagte, nach dem Zusammenbruch habe es gedauert, bis er wieder bei Bewusstsein war. „Als ich aufgewacht bin, war ich einfach nur froh, einen Arzt über mir zu sehen. Und ich danke bei dieser Gelegenheit allen, die sich um mich gekümmert haben“, so der Minister: „Ja, Politik ist stressig – aber überwiegend positiver Stress. Ich bin mit großer Freude und Elan Bundesverkehrsminister.“

Foto: Patrick Schnieder am 15.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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