Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert seinen Rückzug aus der Politik auch mit Drohungen gegen seine Person begründet hat, berichtet die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt ebenfalls von „sehr heftigen“ Anfeindungen. „Ich habe erlebt, dass mich jemand bei einer öffentlichen Veranstaltung auf der Toilette mit einem spitzen Gegenstand bedroht hat“, sagte Göring-Eckardt dem Podcast „Tagesanbruch – die Diskussion“ von T-Online. „Ich bin angeschrien worden, verfolgt worden, habe zum Teil Veranstaltungen nur noch mit dem Schutz des BKA machen können.“

„Noch viel dramatischer“ sei es für Kommunalpolitiker, sagte Göring-Eckardt. Denn die seien immer vor Ort, man treffe sie beim Einkaufen. Sie wisse, dass es eine ganze Reihe von Menschen gebe, die das nicht aushalten oder es ihrem Umfeld nicht mehr zumuten möchten, und sie sei froh, dass es weiterhin auch die anderen gebe.

Ihr selbst sei es andersherum gegangen als Kühnert, der sich nach eigenen Aussagen auch wegen der Verrohung zurückgezogen hat, erzählt Göring-Eckardt: „Ich habe gedacht: Ihr kriegt mich hier nicht weg.“

Die Grünen-Politikerin begründet ihre Haltung mit ihrer Biografie. „Jetzt bin ich in der DDR aufgewachsen, sprich in einer Diktatur, war Teil derjenigen, die in der friedlichen Revolution dieses Regime gestürzt haben“, sagte Göring-Eckardt. Sie habe wahrscheinlich in sich etwas, „dass ich sage, ich lasse mir das auch nicht wieder wegnehmen. Wir haben die Demokratie einmal erkämpft – und das wird auch Lebensaufgabe bleiben.“

Foto: Katrin Göring-Eckardt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.242 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start und einem kurzen Rückgang am Morgen zeigte der Dax im Tagesverlauf eine insgesamt stabile Aufwärtsbewegung mit leichten Schwankungen.

„Die kleinen Etappenerfolge bei dem derzeitigen US-Handelskonflikt reicht den Marktteilnehmer aus, um wieder mehr Vertrauen in die globalen Aktien aufbauen zu können“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. Zusätzlich würden die positiven Quartalsergebnisse wie beispielsweise von Alphabet und dem chinesischen Autohersteller BYD helfen. „Das sorgt bei einzelnen Branchen und Sektoren für Interesse seitens der Investoren und lässt die Gefahren durch eine erneute Eskalation im Handelskonflikt in den Hintergrund treten.“

Zum Wochenschluss könne der Dax insgesamt eine ansehnliche Kursperformance vorweisen und halte sich in diesem sehr fragilen Gesamtmarktumfeld stabil, so Lipkow. „Ob das bereits die stabile Seitenlage ist, oder aber der Beginn eines neuen Aufwärtstrends wird sich erst in der kommenden Handelswoche aufzeigen. Der US-Aktienmarkt spielt dabei eine entscheidende Rolle.“

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von MTU und Brenntag an der Spitze der Kursliste. Am Tabellenende fanden sich die Aktien von Zalando und Deutscher Telekom wieder.

Unterdessen sank der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Mai kostete 33 Euro und damit drei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund acht bis zehn Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis sank leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 66,48 US-Dollar, das waren sieben Cent oder 0,1 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag schwächer: Ein Euro kostete 1,1363 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8800 Euro zu haben.

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, hat sich erfreut über den Plan von Union und SPD zur Einführung der mehrmals von Gerichten gestoppten Vorratsdatenspeicherung gezeigt. „Wir warten sehnsüchtig darauf, dass das geltendes Recht wird“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagsausgabe). „Die IP-Adresse ist häufig der einzige Weg festzustellen, von welchem Gerät eine Straftat begangen wurde.“

Datenschutzbedenken sieht der BKA-Präsident nicht. Der Eingriff in die Rechte der Bürger sei seiner Ansicht nach extrem gering. „Wir haben die Daten nicht, wir fragen nur ab, wenn es eine Straftat gab und wir wissen wollen, von welchem Gerät diese Straftat begangen worden ist“, erläuterte Münch.

Dagegen macht die Bundesdatenschutzbeauftragte Louise Specht-Riemenschneider Bedenken geltend. Die Drei-Monats-Frist sei zwar kürzer als die bisherigen Vorschläge. „Aber ich sehe dennoch Widersprüche zur nationalen und europäischen Rechtsprechung“, sagte Specht-Riemenschneider der Zeitung.

Selbst das Bundeskriminalamt gehe nach einer Studie zu Verdachtsmeldungen im Bereich der Kinderpornographie „davon aus, dass die Erfolgsquote oberhalb einer Speicherverpflichtung von zwei bis drei Wochen nicht mehr signifikant ansteigt“, so Specht-Riemenschneider. „Ein Gericht könnte sich an solchen Studien orientieren und zu dem Ergebnis kommen, dass ein absolut notwendiger Zeitraum jedenfalls nicht darüber hinausgehen kann.“

CDU, CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart: „Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme dreimonatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Terroranschlag in Kaschmir hat die Bundesregierung ihre Reisewarnung für die Krisenregion erneuert. Man warne bereits seit Langem vor Reisen nach Jammu und Kaschmir, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Derzeit sei noch unklar, ob kurzfristig eine Aktualisierung der bestehenden Reisewarnung erfolge.

Das gleiche gelte für Pakistan. Wie auch für Indien, würden die Mitarbeiter an den jeweiligen deutschen Botschaften und im Krisenreaktionszentrum die Lage „fortlaufend im Blick“ halten. Wenn dies angezeigt sei, würden die Reise- und Sicherheitshinweise angepasst.

Am Dienstag waren bei einem Angriff in einer abgelegenen Region im indisch besetzten Teil von Kaschmir dutzende Menschen ums Leben gekommen, darunter überwiegend Touristen. Daraufhin hatte sich das ohnehin schon angespannte Verhältnis zwischen Indien und Pakistan, das ebenfalls Anspruch auf Kaschmir erhebt, verschärft.

Die deutsche Bundesregierung verurteile den „brutalen terroristischen Angriff auf Touristen auf das Schärfste“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag weiter. Man stehe in den Tagen der Trauer „solidarisch an der Seite Indiens“. Den Angehörigen der Opfer gelte das tiefste Mitgefühl der Bundesregierung und man wünsche den Verletzten schnelle Genesung, hieß es.

Foto: Deutsche Botschaft in Neu-Delhi (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Rapper Jazeek steht mit „Most Valuable Playa“ weiter an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Singer-Songwriter Zartmann („Schönhauser EP“) und US-Singer-Songwriterin Billie Eilish („Hit Me Hard And Soft“).

Auch in den Single-Charts hält Jazeek („Akon“, eins) seinen engsten Verfolger Zartmann („Tau mich auf“, zwei) auf Abstand. Bronze holt Oimaras Song „Wackelkontakt“.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.

Foto: Zartmann (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Äußerungen des Juso-Vorsitzenden Philipp Türmer, wonach ein Nein zum Koalitionsvertrag kein Drama sei, ruft der konservative Seeheimer Kreis in der SPD die Parteimitglieder erneut zur Zustimmung auf.

Seeheimer-Chef Dirk Wiese sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe): „Die Bürgerinnen und Bürger haben die klare Erwartung, dass die Koalition aus CDU, CSU und SPD jetzt an die Arbeit geht und sich den Herausforderungen stellt.“ Am Dienstag endet die Mitgliederbefragung. Wiese ergänzte, der Koalitionsvertrag trage eine klare sozialdemokratische Handschrift. „Dem kann man guten Gewissens zustimmen. Zumal es immer besser ist, eine Regierung mit Sozialdemokraten zu haben als ohne.“

Außerdem müsse jedem klar sein, „dass wir uns an einem entscheidenden Punkt befinden, was die politische Zukunft Deutschlands angeht. Wir können uns eine politische Hängepartie über Wochen und Monate schlicht nicht leisten“, so der SPD-Fraktionsvize im Bundestag.

Foto: Söder, Merz, Klingbeil, Esken (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Verbraucherzentrale hat gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Beschwerde gegen die Deutsche Telekom bei der Bundesnetzagentur eingereicht.

Darin werfen sie der Telekom vor, ihr Netz absichtlich zu verlangsamen und damit Geld zu verdienen, berichtet der „Spiegel“. Danach könnten Onlinedienste die Telekom bezahlen, damit ihre Seiten einwandfrei funktionieren. Anbieter, die das Geld nicht bezahlen, seien im Netz der Telekom dagegen nur schlecht oder gar nicht erreichbar.

„Was die Deutsche Telekom hier betreibt, ist ein Frontalangriff auf das offene Internet“, sagte Barbara van Schewick, Professorin für Internetrecht an der Stanford Universität. „Die Telekom schafft künstliche Engpässe am Netzeingang und verkauft bezahlte Überholspuren, auf denen finanzstarke Dienste den Datenstau umfahren können.“

Die Beschwerdeführer werfen der Telekom vor, damit gegen das Gebot der Netzneutralität zu verstoßen. Demnach dürfen Netzanbieter bestimmte Inhalte weder gezielt bevorzugen noch benachteiligen. In dem möglichen Verstoß sehen die Organisationen auch eine Gefahr für den demokratischen Diskurs. „Wir sehen immer mehr Versuche von großen Unternehmen, sich mit mehr Geld mehr Publikum zu erkaufen“, sagte Malte Spitz, Generalsekretär der Gesellschaft für Freiheitsrechte. „Große Plattformen nutzen ihre Dominanz aus, um bestimmte Meinungen zu verstärken und andere Meinungen zu verdrängen.“

Die Telekom bestritt zuletzt, den Netzzugang ihrer Kunden bewusst zu verschlechtern. Die Verbraucherzentrale und beteiligte Organisationen geben hingegen an, Hunderte Kundenbeschwerden mit Belegen gesammelt zu haben.

Foto: Deutsche Telekom (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die „Signalgate“-Affäre um US-Verteidigungsminister Pete Hegseth weitet sich offenbar aus. Nach Recherchen des „Spiegel“ und der „New York Times“ steht die Handynummer, die Hegseth im März für einen privaten Chat über einen geplanten Militärschlag nutzte, offen im Internet.

Es handelt sich demnach dabei um eine eklatante Sicherheitspanne, die es gegnerischen Geheimdiensten leicht gemacht haben könnte, das Handy des Pentagon-Chefs zu überwachen. Wenn das persönliche Telefon einer solch wertigen Zielperson identifiziert sei, könne oft unbemerkt Spähsoftware auf das Gerät gespielt und der gesamte Inhalt ausgelesen werden, so ein europäischer Spitzenbeamter: „Wenn man sich einmal in das Telefon gehackt hat, bieten auch verschlüsselte Messengerdienste wie Signal keinen Schutz mehr.“ Das Verhalten des Pentagon-Chefs sei grob fahrlässig.

Wie die „New York Times“ am vergangenen Sonntag berichtet hatte, hatte Hegseth hochsensible Informationen über eine bevorstehende Luftattacke gegen die Huthi-Miliz im Jemen in einem Chat mit Verwandten geteilt. So soll Hegseth in einer Gruppe des Messengerdiensts Signal unter anderem seine Ehefrau, seinen Bruder und seinen Anwalt über Details des Angriffs informiert haben. Demnach postete der Minister darin ähnliche Inhalte wie in einem anderen Signal-Chat mit hochrangigen Sicherheitsbeamten, in denen versehentlich ein US-Journalist eingeladen worden war.

Für den heiklen Familien-Chat nutzte Hegseth den Recherchen zufolge ein Signal-Konto, das mit seiner privaten Handynummer verbunden war. Dabei handele es sich um jene Nummer, die der „Spiegel“ bereits Ende März im Rahmen einer Internetsuche gefunden habe. Der Fall zeige auf, wie einfach sich private Kontaktdaten der wichtigsten US-Sicherheitspolitiker der Trump-Regierung im Netz aufstöbern ließen. Die Nummer von Hegseth sei über kommerzielle Personen-Suchmaschinen sowie im Internet geleakte Kundendaten weiter zu finden. Eine „Spiegel“-Anfrage zu den Vorwürfen ließ das US-Verteidigungsministerium bislang unbeantwortet.

Foto: Pentagon (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, warnt deutsche Gemeinden davor, mit russischen Vertretern an die Kapitulation der Wehrmacht vor 80 Jahren zu erinnern.

„Den Russen geht es nicht um das Gedenken an die Toten, in Ostdeutschland geht es den Russen um imperialistische Phantomschmerzen“, so der Spitzendiplomat zum „Spiegel“.

Makejew verwies auf den andauernden Krieg gegen sein Land. Russland bombardiere ukrainische Städte, foltere Zivilisten in den besetzten Gebieten, deportiere ukrainische Kinder, töte ukrainische Holocaustüberlebende und nenne das „die Befreiung von den Nazis“. Dies sei „die perfideste und schlimmste Relativierung, um die neuen Kriegsverbrechen zu rechtfertigen“. Mit dem Angriffskrieg gegen sein Land hätten „die Russen den Beitrag auch ihrer eigenen Vorfahren zum Sieg über den Nationalsozialismus mit Füßen getreten“.

Das Auswärtige Amt riet jüngst davon ab, russische und weißrussische Vertreter an Gedenkveranstaltungen zum 8. Mai teilnehmen zu lassen. Damit solle verhindert werden, dass Moskau Veranstaltungen instrumentalisiere und „mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine missbräuchlich in Verbindung bringen“ könnte.

Foto: Schützengraben aus dem 2. Weltkrieg (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Universitäten erwarten angesichts des Vorgehens von US-Präsident Donald Trump gegen US-Unis wachsendes Interesse an einem Studium in Deutschland.

„Es ist davon auszugehen, dass international mobil Studierende verstärkt nach Alternativen zu einem Studium in den USA suchen werden“, sagte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Walter Rosenthal, dem „Focus“. Daraus ergäben sich „absehbar Chancen für die Hochschulen in Deutschland“.

Die neue US-Regierung hatte mehreren US-Universitäten wegen pro-palästinensischer Campus-Proteste zuletzt mit der Kürzung von Bundesmitteln sowie dem Verlust von Steuerprivilegien bei Spenden gedroht. Die Entwicklung sei „verstörend und besorgniserregend“, sagte Rosenthal.

Auch bei Wissenschaftlern könnten die USA an Attraktivität einbüßen. Er könne sich „gut vorstellen, dass die neue, restriktive US-Politik viele Forschende darüber nachdenken lässt, den Standort zu wechseln“, sagte der Präsident der Technischen Universität München (TUM), Thomas F. Hofmann, dem „Focus“.

Schon jetzt verzeichnet die TUM mehr Anfragen aus den Vereinigten Staaten als üblich. So habe das „Institute for Advanced Studies“ der TUM zuletzt 63 Bewerbungen internationaler Spitzenforscher erhalten, „darunter außergewöhnlich viele aus den USA“, sagte Hofmann. Auch beim Programm „Global Visiting Professorship“ – einem dreimonatigen „Schnupperbesuch“ an der TUM – habe es einen deutlichen Anstieg gegeben. Statt der sonst üblichen rund 25 Bewerbungen in der ersten von vier Runden pro Jahr seien bereits 45 Schreiben eingegangen, „15 davon aus den USA“.

Um die Attraktivität der deutschen Hochschulen für ausländische Studenten zu erhöhen, forderte HRK-Chef Rosenthal gegenüber dem „Focus“ weitere Verbesserungen. Neben beschleunigten Visa-Verfahren plädiert der HRK-Chef unter anderem für den Ausbau von Beratungsangeboten, mehr Wohnheimplätze, mehrsprachige Studienangebote sowie verbesserte Betreuungs- und Beratungsangebote.

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