Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag fordert die Bundesregierung auf, Steuerausfälle der Kommunen durch das Investitionsprogramm der Koalition komplett auszugleichen. „Wachstumsimpulse für die Wirtschaft sind wichtig“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Burkhard Jung, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). „Das muss aber der Bund finanzieren und es nicht zu einem großen Teil den ohnehin überlasteten Kommunen aufbürden.“

Die Steuerausfälle durch den geplanten „Investitions-Booster“ sind Thema bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und den Regierungschefs der Länder am Mittwoch. Der Bundeskanzler müsse zum Treffen mit den Ministerpräsidenten das klare Versprechen im Gepäck haben, dass der Bund die Steuerentlastungen für die Wirtschaft selbst finanziere und die Steuerausfälle der Städte 1 zu 1 ausgleiche, forderte Jung.

Die Regierung will die Wirtschaft mit Steuererleichterungen für Unternehmen unterstützen. Bis 2029 entstehen Bund, Ländern und Gemeinden dadurch Steuerausfälle von etwa 50 Milliarden Euro. Für die Kommunen betrage das Minus in den kommenden Jahren 13,5 Milliarden Euro, warnte der Städtetag-Präsident und Oberbürgermeister von Leipzig. „Das kommt auf das ohnehin schon dramatische Rekorddefizit der kommunalen Haushalte von 25 Milliarden Euro im letzten Jahr obendrauf“, sagte Jung. „Damit haben die Städte praktisch keinen Handlungsspielraum mehr und es drohen weitere Kürzungen bei städtischen Angeboten wie ÖPNV, Kultur und Sport.“

Damit werde das Investitionsprogramm der Bundesregierung zum Nullsummenspiel. „Auf der einen Seite sollen Investitionen der Wirtschaft gestärkt werden, auf der anderen Seite werden öffentliche Investitionen vor Ort fast unmöglich gemacht“, sagte Jung. „Das ergibt keinen Sinn.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vize Hubertus Heil hat den Autoren des Anti-Aufrüstungs-„Manifests“ Realitätsverweigerung vorgeworfen. „So sympathisch die Positionen klingen mögen: Sie sind unrealistisch“, sagte Heil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

„Wir leben in einer Welt neuer Bedrohungen, seit Wladimir Putin die Ukraine mit seinem Angriffskrieg überzieht. Wir alle wünschen uns, dass es einen Waffenstillstand und Frieden gibt. Aber wir haben erlebt, dass der russische Präsident nicht zu Verhandlungen bereit ist, sondern seine Bedingungen diktieren will. Das können Sozialdemokraten aus meiner Sicht nicht akzeptieren“, sagte der langjährige Arbeitsminister, der jetzt im Außenausschuss des Bundestages sitzt.

In dem Positionspapier fordern SPD-Politiker wie Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich und der Außenpolitiker Ralf Stegner mit Blick auf den russischen Angriffskrieg ein Ende des Tötens in der Ukraine, eine Abkehr von der Aufrüstungspolitik und mehr diplomatische Anstrengungen von ganz Europa. Das sogenannte Manifest hat in der SPD zwei Wochen vor dem Parteitag für große Unruhe gesorgt.

„Wir sind in einer gefährlichen Welt und in einer gefährlichen Situation, da reicht das Wünschen nicht aus, da reicht eine gute Gesinnung nicht aus, es ist die Zeit der Verantwortungsethik“, sagte Heil. Es sei daher nicht in Ordnung zu versuchen, einfach zur Tagesordnung überzugehen „oder den Eindruck zu erwecken, man müsste einfach nur mal mit Putin reden“, kritisierte er die Manifest-Autoren. „Putins imperialistischer Hunger ist nicht zu stillen, wenn man ihm nicht entgegentritt.“

Für einen Weg zum Frieden brauche es deswegen unweigerlich Sicherheitsgarantien für die Ukraine, an denen sich neben den USA auch die Europäer beteiligen müssten, so Heil weiter. Und dass mehr Geld in die Bundeswehr investiert werden müsse, stehe für ihn außer Frage. „Man kann die Zeitenwende nicht einfach ignorieren und sich die Welt schön wünschen.“

Laut Heil steht nur eine Minderheit in der SPD hinter den Manifest-Positionen. Es sei zwar richtig, dass die Debatte in der Partei geführt werde, aber sie müsse auch wieder beendet werden. „Auf ihrem Bundesparteitag 2023 und mit dem Mitgliedervotum nach den Koalitionsverhandlungen hat die SPD mit großer Mehrheit eine Entscheidung getroffen: Wir stehen zur notwendigen Stärkung der Bundeswehr und unserer europäischen Verantwortung“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende weiter.

„Die Tatsache, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius dafür in der Bevölkerung und in der SPD einen sehr breiten Rückhalt hat, zeigt, dass das auch die Mehrheitsposition der Sozialdemokraten ist.“ Eine Partei, die Regierungsverantwortung trage, müsse eine klare Haltung haben. „Ich gehe nicht davon aus, dass der anstehende Bundesparteitag von diesem Kurs abweichen wird.“

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung in den Finanzverhandlungen zum geplanten „Investitionsbooster“ zu Kompromissen aufgefordert.

„Wir Länder wollen und brauchen neues Wirtschaftswachstum unbedingt“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch. „Deshalb wollen wir dem Wachstumsbooster zustimmen, aber wir müssen auch zustimmen können angesichts der vielerorts dramatischen Haushaltslage.“

Die Länder und Kommunen bräuchten eine finanzielle Kompromissbereitschaft des Bundes. „Die hat der Bundeskanzler auch signalisiert“, sagte die SPD-Politikerin. „Es wird jetzt sehr dringlich an einer Lösung gearbeitet, um kommunale oder Länderhaushalte nicht über Gebühr zu belasten.“

Foto: Anke Rehlinger (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz haben darauf gedrängt, dass die am Mittwoch tagende Ministerpräsidentenkonferenz ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen soll.

Man fordere die Ministerpräsidenten auf, „gemeinsam mit dem Bundeskanzler den derzeitigen Stillstand zu überwinden und endlich die ersten Schritte in Richtung eines AfD-Verbotsverfahrens zu gehen“, sagten sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). „Das Verfahren muss intensiv vorbereitet werden, da sollte keine weitere Zeit verschwendet werden.“

Die am Freitag zu Ende gegangene Konferenz der Innenminister aus Bund und Ländern habe diese Chance verpasst. Den Fehler sollten die Ministerpräsidenten nicht wiederholen.

Mit Blick auf Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) fügten Mihalic und von Notz hinzu: „Statt wie einzelne Ministerpräsidenten über einen Wegzug aus Ländern zu sinnieren, die in Zukunft in AfD-Hand fallen könnten, sollten wir lieber in aller rechtsstaatlichen Entschlossenheit die Weichen dafür stellen, dass die Feinde unserer Verfassung nirgendwo je Mehrheiten erhalten“, so die Grünen-Politiker. „Unserer wehrhaften Demokratie steht hierfür ein ganzer Instrumentenkoffer zur Verfügung. Angesichts der rasant fortschreitenden Radikalisierung der AfD müssen endlich die Voraussetzungen für ein mögliches Verbotsverfahren geschaffen werden.“

Beide begrüßten, dass der Bundesvorstand der SPD ihre Forderung nach einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Sammlung und Sichtung des gesamten Materials unterstützt.

Haseloff hatte der „Bild“ gesagt: „Wenn die AfD zur Macht käme, dann wäre für mich wirklich die Grundsatzüberlegung, ob ich nach 72 Jahren meine Heimat verlassen würde.“ In Sachsen-Anhalt findet die nächste Landtagswahl am 6. September 2026 statt.

Parteien, die „nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden“, sind nach Artikel 21 des Grundgesetzes verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht. In einem Bundesgesetz ist geregelt, dass der Verbotsantrag dazu von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung gestellt werden kann.

Foto: Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) möchte Verstöße gegen die Mietpreisbremse beispielsweise künftig stärker ahnden. Wer die Mietpreisbremse bewusst umgehe, müsse mit Bußgeld rechnen, sagte sie der „Bild“ (Mittwochausgabe).

„Möblierte Wohnungen zu Mondpreisen sind nicht nur ärgerlich, sondern Sprengstoff für unseren Wohnungsmarkt“, so Hubertz. Die „Ikea-Garnitur im Studio-Appartement“ dürfe nicht zur Umgehung der Mietpreisbremse führen. „Mit der Möglichkeit von Bußgeld bei Nichteinhaltung der Mietpreisbremse wollen wir dagegen vorgehen.“

Foto: Verena Hubertz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Boston (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Kenneth Rogoff von der Universität Harvard rät Anlegern zu Investitionen in Europa. „Europa ist wohl der Ort auf der Welt, der am meisten Grund zu Optimismus hat“, sagte er dem „Stern“ und zu „Capital“. „In den vergangenen 20 Jahren ist Europa so stark zurückgefallen, dass es jetzt viel Raum zum Aufholen hat.“ Wäre er Investor, würde er nach Europa gehen, so Rogoff.

Seinen Optimismus begründet der Harvard-Professor auch mit den Problemen der USA. „Die USA schaden sich selbst“, sagte er. Das sei eine Chance für Europa und Deutschland. „Auch im Basketball reicht es, wenn die beiden besten Spieler im anderen Team verletzt sind, um zu gewinnen.“

Damit das gelinge, sei vor allem Aufrüstung wichtig. „Ihr habt seit 40 Jahren nicht mehr in eure Armeen investiert, das müsst ihr jetzt aufholen“, so Rogoff. Wegen der niedrigen Verschuldung Deutschlands sei das gut möglich.

Foto: Euro- und Dollarscheine (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Kananaskis (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das iranische Regime bereits durch die bisherigen Militärschläge Israels stark geschwächt. „Es gibt weder Atomwaffen im Iran, noch wird es weiter in diesem Umfang die Finanzierung und die Unterstützung des weltweiten Terrors geben aus diesem Land“, sagte Merz am Dienstag dem TV-Sender „Welt“ beim G7-Gipfel in Kanada. Israel habe das iranische Regime in diese Lage versetzt.

Merz hält auch einen Zusammenbruch des Regimes in Teheran für möglich. „Ich gehe davon aus, dass die Angriffe der letzten Tage bereits dazu geführt haben, dass dieses Mullah-Regime sehr geschwächt ist und wahrscheinlich nicht mehr zurückkehrt zur alten Stärke und damit auch die Zukunft des Landes ungewiss ist“, sagte er. „Das muss man jetzt abwarten.“ Große Teile der militärischen Führung und die Anführer der sogenannten Revolutionsgarden seien nicht mehr am Leben. „Das wird nicht wieder so werden, wie es bis letzte Woche Donnerstag war.“

Merz geht nicht davon aus, dass Israel von Deutschland militärische Hilfe erwartet. „Israel hat darum gebeten, für mögliche Brandherde Löschmittel zur Verfügung gestellt zu bekommen. Das haben wir sofort zugesagt“, sagte der Kanzler. „Weitere Anfragen aus der israelischen Regierung gibt es bisher nicht. Und ich gehe auch nicht davon aus, dass es in der Zukunft weitere Anfragen geben wird.“ Die israelische Armee und der israelische Nachrichtendienst hätten gezeigt, was sie können, so Merz. „Ich denke nicht, dass Israel auf die militärische Unterstützung Deutschlands angewiesen ist.“

Foto: Friedrich Merz am 17.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.216 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.980 Punkten 0,8 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 21.719 Punkten 1,0 Prozent im Minus.

Angesichts des Krieges zwischen Israel und dem Iran haben sich die Anleger am Dienstag zurückgehalten. Ein mögliches Eingreifen des US-Präsidenten Donald Trump, der den G7-Gipfel in Kanada am Montag abrupt verlassen hatte, könnte zu einer weiteren Eskalation beitragen. Trump forderte das iranische Regime am Abend zur bedingungslosen Kapitulation auf. Man wisse genau, wo sich der Oberste Führer des Irans verstecke, schrieb Trump auf seiner persönlichen Plattform. Er sei ein leichtes Ziel, aber man werde ihn „vorerst“ nicht ausschalten. „Unsere Geduld schwindet“, drohte Trump.

Unterdessen war die europäische Gemeinschaftswährung schwächer: Ein Euro kostete am Dienstagabend 1,1484 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8708 Euro zu haben.

Der Goldpreis zeigte sich kaum verändert, am Abend wurden für eine Feinunze 3.384 US-Dollar gezahlt. Das entspricht einem Preis von 94,75 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg hingegen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 76,49 US-Dollar, das waren 4,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, via dts Nachrichtenagentur

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Grünenfraktion im EU-Parlament, Terry Reintke, spricht sich für ein zeitweises Aussetzen des EU-Assoziierungsabkommens mit Israel und weiteren Schritten aus. „Das Leben Tausender Menschen im Gazastreifen ist durch die katastrophale humanitäre Lage bedroht. Die EU darf dazu nicht schweigen, wir müssen jetzt handeln“, sagte Reintke dem „Spiegel“. Die israelische Regierung habe „sowohl die rechtliche als auch die moralische Pflicht“, den Menschen in Gaza endlich umfänglich Zugang zu lebensrettender Hilfe zu ermöglichen.

Das Assoziierungsabkommen Israels mit der EU soll eine enge wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit ermöglichen. Die EU-Außenminister haben kürzlich beschlossen, das Abkommen mit Israel aufgrund der Lage in Gaza zu überprüfen. „Angesichts der Katastrophe in Gaza ist sofortiges Handeln erforderlich, und die Aussetzung des Abkommens muss der erste Schritt sein“, so Reintke.

Einige europäische Partnerparteien der Grünen drängen seit Monaten innerhalb der Fraktion auf einen härteren Kurs gegenüber der israelischen Regierung. Die deutschen Abgeordneten gehörten eher zu denen, die dort bremsten.

Foto: Terry Reintke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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East Rutherford (dts Nachrichtenagentur) – Das Auftaktspiel zwischen Borussia Dortmund und Fluminense Rio de Janeiro in der Gruppe F der Klub-WM ist am Dienstagabend torlos geblieben.

Vor über 30.000 Zuschauern setzte sich ein intensives, aber chancenarmes Spiel fort, in dem vor allem Dortmunds Torhüter Gregor Kobel mit mehreren starken Paraden auffiel. In der 69. Minute wehrte er zunächst einen Rechtsschuss von Everaldo zur Seite ab und parierte kurz darauf Nonato. Auf Seiten der Gastgeber verpasste Daniel Svensson in der 84. Minute per Kopf nur knapp das Tor, und Kevin Serna zielte mit einem Distanzschuss aus halblinker Position ebenso in der Schlussviertelstunde vorbei.

Beide Mannschaften änderten im zweiten Durchgang mehrfach ihre Aufstellung: Dortmund brachte unter anderem Jobe Bellingham (59.) sowie Jamie Gittens (77.) und Carney Chukwuemeka (77.) ins Spiel, während Fluminense ab der 70. Minute mit Germán Cano und Kevin Serna neue Impulse setzen wollte. Großgewachsene Defensivreihen verhinderten jedoch jegliche gefährlichen Durchbrüche.

Die Gelben Karten verteilten sich früh: Ramy Bensebaini traf Nonato schon in der 2. Minute mit einem Foul, kurze Zeit später holte Martinelli eine Verwarnung wegen eines Einsteigens gegen Marcel Sabitzer (9.), und in der 81. Minute stoppte Nonato Jamie Gittens.

Mit diesem 0:0 startet Borussia Dortmund in die Gruppe F der Klub-WM, in der sie sich noch mit Mamelodi Sundowns und Ulsan HD messen werden. Fluminense bleibt ebenfalls ohne Punktverlust, ehe beide Teams in den kommenden Partien erneut um den Einzug ins Achtelfinale kämpfen.

Foto: Gregor Kobel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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