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Trump will binnen zwei Wochen über Angriff auf Iran entscheiden

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Weißes Haus (Archiv), via dts NachrichtenagenturWashinton (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump will innerhalb der nächsten beiden Wochen über einen möglichen Angriff auf den Iran entscheiden. Das teilte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Donnerstag mit.

„Angesichts der Tatsache, dass es eine erhebliche Wahrscheinlichkeit gibt, dass in naher Zukunft Verhandlungen mit dem Iran stattfinden könnten oder auch nicht, werde ich innerhalb der nächsten zwei Wochen entscheiden, ob fortgefahren werden soll oder nicht“, zitierte Leavitt Trump in einer Pressekonferenz. Leavitt verwies darauf, dass auch Israel dem Iran eine 60-Tages-Frist gesetzt habe und am 61. Tag angegriffen habe.

Am Freitag sollen in Genf Verhandlungen über Irans Atomprogramm starten. Trump hatte zuvor in sozialen Medien eine „bedingungslose Kapitulation“ des Mullah-Regimes gefordert. Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hatte die Forderung zurückgewiesen.

Durch die israelischen Angriffe sind nach iranischen Angaben über 200 Menschen ums Leben gekommen. Rund 1.200 weitere waren verletzt worden. Über 90 Prozent davon sollen Zivilisten sein, hieß es von iranischer Seite.


Foto: Weißes Haus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Söder gegen Altersgrenze für Jugendliche bei sozialen Medien

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Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder spricht sich klar gegen die derzeit diskutierte Altersgrenze für soziale Netzwerke aus. Ein mögliches Verbot für Jugendliche einen „totalen Quatsch“ und „realitätsfremd“, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio am Donnerstag.

Statt mögliche Verbote zu erlassen, plädiert Söder für mehr Medienkompetenz und elterliche Verantwortung. Kinder und Jugendliche sollten den Umgang mit sozialen Netzwerken lernen, „anstatt eine Gesellschaft zu etablieren, die gegenüber dem Neuem immer gleich mit Verboten operiert“, sagte er.

Ein Verbot mache Plattformen nur noch interessanter. Die Forderung nach einer Altersgrenze hält der CSU-Chef für „ein bisschen altbacken, altmodisch und aus der Zeit“. Während man über ein niedrigeres Wahl- oder Führerscheinalter diskutiere, solle gleichzeitig der Zugang zu Social Media eingeschränkt werden. „Das ist ein bisschen lächerlich.“

Auch wenn sich Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für eine Altersgrenze ausgesprochen habe, könne es falsch sein, so Söder. „Die Meinung von Bayern und mir ist da sehr klar – wir würden dem auch nicht zustimmen.“

Hintergrund ist die aktuelle politische Debatte, unter anderem angestoßen von der Bundesfamilienministerin. Prien hat sich für eine Altersverifikation bei der Nutzung von sozialen Medien ausgesprochen. Auf ein bestimmtes Alter – ob 16 oder 14 Jahre – wollte sie sich nicht festlegen. Die Bundesländer sind für Bildung zuständig. Ohne sie könnten derartige Vorschläge nicht umgesetzt werden.


Foto: Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Dax lässt deutlich nach – Preis für Öl und Gas kräftig gestiegen

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Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.057 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start näherte sich der Dax zum Mittag etwas dem Vortagesniveau an, bevor er weiter nachgab.

„Die Stimmung bleibt angespannt und da hilft das nahende Wochenende auch nicht wirklich“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Viel mehr befürchten die Marktteilnehmer eine potenzielle Eskalation über die handelsfreie Zeit und keine Möglichkeit auf die Ereignisse reagieren zu können.“ Die Investoren könnten die derzeitige Situation im Nahen Osten kaum einschätzen und flüchteten tendenziell in die sicheren Anlagehäfen, so Lipkow.

Bis kurz vor Handelsschluss standen die Sartorius-Aktien entgegen dem Trend an der Spitze der Kursliste. Das Schlusslicht bildeten die Papiere von Zalando.

Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Juli kostete 42 Euro und damit sieben Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund neun bis elf Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg ebenfalls stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 78,70 US-Dollar, das waren 2,6 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Donnerstagnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1467 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8721 Euro zu haben.


Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, via dts Nachrichtenagentur

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Merz telefoniert mit Emir von Katar zum Iran-Israel-Konflikt

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Tamim bin Hamad Al Thani (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Donnerstag mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad bin Khalifa Al Thani, zum Konflikt zwischen Iran und Israel telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.

Der Bundeskanzler soll demnach in dem Telefonat seine große Sorge über das iranische Atomprogramm zum Ausdruck gebracht haben. Das Atomprogramm bedrohe die Sicherheit und Stabilität der Region, hieß es.

Nach Angaben von Kornelius waren sich beide Gesprächspartner einig, dass es keine Ausweitung des Konflikts auf weitere Staaten der Region geben dürfe. Es müsse Raum für diplomatische Bemühungen erhalten werden.

Merz und der Emir unterstrichen die Dringlichkeit eines Waffenstillstands in Gaza, hieß es weiter. Sie vereinbarten nach Angaben des Regierungssprechers, die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Katar weiter zu vertiefen.


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Grüne sehen "Gefahr im Verzug" bei Spahns Masken-Affäre

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Paula Piechotta (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Haushaltspolitikerin Paula Piechotta (Grüne) hat davor gewarnt, dass Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Unterlagen zur Maskenbeschaffung unter ihrem Vorvorgänger und Parteifreund Jens Spahn (CDU) „beiseiteschaffen“ könne.

„Nicht nur will sie den Bericht nicht herausgeben“, sagte Piechotta der „Welt“ (Freitagausgabe) unter Bezugnahme auf den Bericht von Sonderermittlerin Margaretha Sudhof (SPD). „Noch immer liegen im Gesundheitsministerium lose Blattsammlungen zur Maskenbeschaffung, die nicht ordentlich veraktet sind. Würde Frau Warken jetzt wichtige Informationen beiseiteschaffen, könnten wir das später nicht mehr nachweisen. Es ist also Gefahr im Verzug.“

Spahn und auch die gesamte Union müssten nun „klaren Tisch machen“, fordert die Grünen-Politikerin. „Ansonsten werden alle dort, nicht nur Spahn, von der Bevölkerung für diese Steuergeldvernichtung zur Verantwortung gezogen werden“, so Piechotta. Eine Krisensituation rechtfertige nicht, „sich als Minister einen Blankoscheck auszustellen“, den die Bürger dann „mit ihren Steuern decken sollen“.


Foto: Paula Piechotta (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ex-Schiedsrichter Brych erwartet mehr KI-Einsatz bei Fußballspielen

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Felix Brych (Archiv), via dts NachrichtenagenturMünchen (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Fußball-Schiedsrichter Felix Brych rechnet mit einem deutlich stärkeren Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei Fußballspielen, glaubt aber nicht an eine komplette Verdrängung menschlicher Entscheider.

„KI rechnet aus, ob jemand im Abseits steht“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Es gibt sogar schon die ersten Tests, wie man einen Körperkontakt berechnet – war der wirklich ausreichend, damit ein Spieler fällt?“

Er selbst habe sich bei kniffligen Entscheidungen weitgehend auf seine Sinnesorgane verlassen müssen. Zum Beispiel, wie die Spieler fallen würden: „Wenn einer hinfällt, ohne getroffen zu sein, gucken seine Mitspieler sofort zu mir. Sie wollen wissen: Was macht der Schiri jetzt? Wenn einer dagegen richtig gefoult wird, wollen die Mitspieler erst wissen, wie schwer es ihren Mannschaftskameraden getroffen hat. Dann reagieren sie einen Bruchteil später.“

Er glaube, dass es auch künftig menschliche Schiedsrichter in seinem Sport geben wird. Im Fußball werde es „den Schiedsrichter immer geben, weil jemand kommunizieren und die Zügel in der Hand halten muss“.

Sorgen macht sich Brych, der seine aktive Laufbahn gerade beendet hat, um den Nachwuchs. Für ihn sei der Fußball „eine Lebensschule“ gewesen, „in der man lernt, nicht beim ersten Windstoß umzufallen. Mitunter sind die Windstöße aber heftig. Wir verlieren die meisten Schiris innerhalb des ersten Jahres, auch weil etwas passiert, das sie nicht verarbeiten können.“

Brych leitet in Zukunft die Talententwicklung der Schiedsrichter beim Deutschen Fußball-Bund. Der promovierte Jurist war siebenmal deutscher und zweimal Weltschiedsrichter des Jahres; zudem ist er mit 69 gepfiffenen Spielen Rekordhalter in der Champions League.


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EU-Parlament beschließt strengere Regeln gegen illegalen Tierhandel

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Hund (Archiv), via dts NachrichtenagenturStraßburg (dts Nachrichtenagentur) – Das EU-Parlament hat neue Maßnahmen gegen den illegalen Handel mit Hundewelpen und Katzenbabys beschlossen.

Dazu gehören eine Registrierungspflicht für Händler, eine Chip-Pflicht sowie strengere Mindeststandards bei Haltung und Zucht. Die neuen Regeln sollen vor allem gegen brutale Geschäftemacherei vorgehen, bei der Tiere oft unter schlechten Bedingungen gehalten werden.

Der niederösterreichische EU-Abgeordnete Günther Sidl sagte, dass damit auch faire Bedingungen für seriöse Züchter geschaffen würden. Für private Halter ändere sich nichts.

Der Beschluss war bereits Anfang Juni im Agrarausschuss gefasst worden und wurde nun im Plenum bestätigt.


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Irans Außenminister nimmt an Nuklearverhandlungen in Genf teil

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Iranische Botschaft (Archiv), via dts NachrichtenagenturGenf (dts Nachrichtenagentur) – Irans Außenminister Abbas Araghchi hat angekündigt, dass er am Freitag nach Genf reisen wird, um an Gesprächen über das iranische Nuklearprogramm teilzunehmen. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Irna. An den Verhandlungen werden Vertreter aus Frankreich, Deutschland, Großbritannien und der EU teilnehmen.

Araghchi erklärte, dass das Treffen mit der europäischen Delegation am Freitag in Genf stattfinden werde. Ziel der Gespräche sei es, Fortschritte in den Verhandlungen über das umstrittene Nuklearprogramm des Iran zu erzielen.

Die Gespräche in Genf sind Teil der Bemühungen, eine diplomatische Lösung für den Konflikt um das iranische Nuklearprogramm zu finden. Die europäischen Mächte und die EU streben an, den Iran zur Einhaltung internationaler Vereinbarungen zu bewegen und die Spannungen in der Region zu reduzieren.

Unterdessen geht der gegenseitige Beschuss zwischen Israel und dem Iran unvermindert weiter. Am Donnerstag wurden erneut Nuklearanlagen im Iran von Israel angegriffen. Im Süden Israels wurde derweil eine Klinik von iranischen Raketen getroffen.


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Bschor befürchtet Scheitern der Klinikreform

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Krankenhausbett (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Tom Bschor, Leiter der früheren Regierungskommission Krankenhaus, hat schwere Bedenken bezüglich der künftigen Qualitätsstandards in Kliniken.

Wichtige Vorgaben würden unter dem Druck „einflussreicher Interessensgruppen“ vermutlich über Gebühr abgesenkt, sagte er dem „Focus“. Einige Bundesländer und die Deutsche Krankenhausgesellschaft drängten bei der Umsetzung der Krankenhausreform auf „so viele Aufweichungen, dass am Ende nichts mehr von der Reform übrigbleiben dürfte“.

Bschors Befürchtungen beziehen sich unter anderem auf die sogenannten Leistungsgruppen, die künftig für die Abrechnung von Krankenhausleistungen gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen entscheidend sein werden. Die „ohnehin mauen“ Qualitätskriterien für die Leistungsgruppen sollten aufgeweicht werden, so Bschor.

Im Endeffekt sei zu befürchten, dass in den Kliniken zu viel Gelegenheitseingriffe etwa an Leber, Bauchspeicheldrüse oder Speiseröhre durch mangelhaft geschultes Personal durchgeführt würde. Komplikationen und das Risiko der Patienten zu sterben seien bei solchen Operationen deutlich höher. Zudem wollten einige Bundesländer einzelne Krankenhäuser per Verwaltungsbescheid für unverzichtbar erklären. „Diese Häuser sollen komplett von Qualitätsvorgaben befreit werden, auch das wieder zulasten der Sicherheit der Patientinnen und Patienten.“

Die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich mit Bschor seit ihrem Amtsantritt nach Bschors Worten nicht ausgetauscht. Der frühere Abteilungsleiter Michael Weller, ein entschiedener Verfechter der Reform in ihrer vom früheren Minister Karl Lauterbach (SPD) geplanten Form, hat das Ministerium verlassen. Bschor berichtet, er habe vor wenigen Tagen seine Kündigung zum 30. Juni erhalten.


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Volvo-Chef will an Verbrennerverbot festhalten

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Auspuff (Archiv), via dts NachrichtenagenturGöteborg (dts Nachrichtenagentur) – Der Widerstand gegen das in der EU geplante Verbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor wächst, doch Håkan Samuelsson, Chef des schwedischen Autoherstellers Volvo Car, verteidigt den Plan. „Das Verbrennerverbot ist notwendig. Ich warne davor, davon abzurücken“, sagte Samuelsson der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

„Wenn die europäische Autoindustrie weiterhin vorne mit dabei sein will, dann müssen wir einen starken europäischen Heimatmarkt für E-Autos schaffen. Dafür brauchen wir ein Enddatum für den Verbrennungsmotor – und zwar ein glaubwürdiges“, sagte der Volvo-Chef.

Samuelsson stellt sich damit gegen Forderungen anderer Autohersteller, das Verbrennerverbot wegen der schwächer als erwarteten Nachfrage nach Elektroautos zu überdenken. Nach den bisherigen Plänen der EU soll der Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotor nur noch bis 2035 erlaubt sein. Die EU-Kommission überprüft diesen Zeitplan jedoch.

Samuelsson sagte, Volvo könne ohne Schwierigkeiten bis 2035 seinen gesamten Verkauf auf vollelektrische Autos umstellen: „Für Volvo wird das kein Problem sein, da bin ich mir sicher.“ Der 74 Jahre alte Schwede ist im April überraschend an die Spitze von Volvo Car zurückgekehrt. Er hatte den Autohersteller bereits von 2012 bis 2022 geleitet. Mehrheitseigentümer von Volvo Cars ist der chinesische Autokonzern Geely.


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