Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagen, die Kämpfe in der Ukraine auf dem aktuellen Frontverlauf zu beenden. „Sie sollten aufhören, wo sie sind. Beide sollen den Sieg für sich beanspruchen, die Geschichte soll entscheiden“, schrieb Trump am Freitag auf seiner persönlichen Plattform.

Selenskyj sagte währenddessen zu Journalisten, die Frage des Territoriums sei die schwierigste Frage. „Ich weiß, dass Russland eine andere Position vertritt. Sie möchten im Grunde alles besetzen“, erklärte der ukrainische Präsident. „Zum jetzigen Zeitpunkt möchten sie vor jeglichem Waffenstillstand ein Abkommen schließen in Bezug auf das Territorium und unsere Position ist hier folgende: Wir brauchen erst eine Waffenruhe, das heißt, wir müssen uns zusammensetzen und sprechen.“ Selenskyj zufolge will Trump aus Sorge vor einer Eskalation der Ukraine nun keine Langstreckenwaffen schicken.

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.191 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.664 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 24.818 Punkten 0,7 Prozent im Plus.

Angesichts der Ängste vor einer neuen Bankenkrise in den USA zeigten die Marktteilnehmer sich am Freitag dankbar für Entspannungssignale in einem anderen Bereich, dem Handelskonflikt mit China. US-Präsident Donald Trump sagte bei der Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenkskyj, er werde den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in ein paar Wochen in Südkorea treffen. „Ich denke das geht gut voran“, erklärte Trump. „Ich habe eine gute Beziehung mit Präsident Xi.“ Zuvor hatte der US-Präsident bereits den Sender Fox News gesagte, dass der Zollsatz auf chinesische Produkte auf Dauer nicht nachhaltig sei.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1670 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8569 Euro zu haben.

Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Abend wurden für eine Feinunze 4.228 US-Dollar gezahlt (-2,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 116,48 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 61,29 US-Dollar, das waren 23 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Düsseldorf/Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Eintracht Braunschweig hat am Freitagabend im Auswärtsspiel bei Fortuna Düsseldorf 2:1 gewonnen und damit seine Negativserie in der 2. Bundesliga beendet. Der FC Schalke 04 setzte sich zeitgleich mit 3:0 bei Hannover 96 durch und feierte damit am 9. Spieltag den vierten Sieg in Folge.

In Düsseldorf nutzten die Gäste ihre Chancen konsequent: Christian Conteh brachte Braunschweig in der 25. Minute aus spitzem Winkel in Führung, bevor Max Marie (39. Minute) kurz vor der Pause auf 2:0 erhöhte. Nach dem Seitenwechsel kam die Fortuna durch Kenneth Schmidt (65.) noch einmal heran, fand aber gegen die kompakt verteidigenden Niedersachsen kein Mittel mehr. Damit gelang der Eintracht der erste Dreier seit Anfang August, während Düsseldorf auch im ersten Spiel unter Trainer Markus Anfang sieglos blieb.

Am Maschsee sorgte Schalke früh für klare Verhältnisse. Moussa Sylla traf bereits in der 3. Minute und legte wenig später den zweiten Treffer nach (8.). Hannover fand erst spät ins Spiel, blieb aber trotz hohem Ballbesitz harmlos. Nach der Pause kontrollierten die Gäste das Geschehen und entschieden die Partie endgültig, als Christian Gomis in der 85. Minute zum 3:0 einköpfte. Der Aufwärtstrend der Gelsenkirchener hält damit an, während 96 weiter auf Konstanz wartet.

Foto: Moussa Sylla (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Äußerung von Kanzler Friedrich Merz (CDU), dass man ein Problem im Stadtbild habe und deswegen in sehr großem Umfang Rückführungen durchführe, hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), die Debatte darüber kritisiert. „Die vergangenen zwei Tage zur Debatte über Stadtbilder zeigen das Dilemma, in dem unser Land steckt, sehr deutlich: Reiz und Reaktion, Äußerung und Empörung“, schreibt die Sozialdemokratin in einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe).

Gerade bei den Themen Migration und Integration laufe das seit Jahrzehnten so. „Aber wem nützen solche Debatten? Den Rechtspopulisten, die sich im Aufwind sehen – ganz bestimmt. Den Medien, die berichten – vielleicht. Aber ganz sicher nicht uns, einer vielfältigen Gesellschaft von 84 Millionen Menschen. Diese Debatten-Kultur spaltet immer mehr“, so Pawlik.

Sie halte „grundsätzlich nichts davon, reflexhaft politische Debatten zu bedienen“, sagte die SPD-Politikerin. „Gerade die Themen Migration und Integration sind viel zu komplex, um sie auf Schlagzeilen- und Stammtischniveau zu führen.“

Die Integrationsbeauftragte forderte „mehr Ehrlichkeit, Differenzierung und Verantwortungsbewusstsein für unsere Worte, unser Handeln und dabei immer eine klare Leitlinie: kein Rassismus, keine Ressentiments, keine Pauschalaussagen, keine abwertenden Schnellschüsse aus politisch effektheischenden Gründen“.

Foto: Natalie Pawlik (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Haushälterin Paula Piechotta (Grüne) hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vorgeworfen, dass sie die Folgekosten der Masken-Affäre ihres Vor-Vorgängers Jens Spahn (CDU) nicht ordnungsgemäß in ihrem Haushalt abbilde. Wenn das Gesundheitsministerium (BMG) „absehbare und vertraglich gebundene Kosten nur zu rund einem Prozent ausweist und 99 Prozent nur auf Nachfrage nennt, hat das mit Haushaltsklarheit und Wahrheit nichts zu tun“, sagte Piechotta dem „Tagesspiegel“ (Samstagausgabe).

Im Zuge der Beratungen des Haushaltsentwurfs für 2026 fragte Piechotta Warken, welche Kosten im kommenden Jahr entstehen, um die von Spahn bestellten überflüssigen Corona-Masken zu lagern, transportieren und vernichten. Unter dem Sammelbegriff Annexkosten rechnet das Ministerium hier mit bis zu 44,5 Millionen Euro. Zusätzlich nennt das Ministerium Logistikleistungen von bis zu 18,5 Millionen und Anwaltshonorare von bis zu 26 Millionen Euro. Um Maskenhändler nach Abschluss der laufenden Gerichtsverfahren auszuzahlen, benötigt das BMG allein 2026 nach eigenen Angaben bis zu 480 Millionen Euro. Im Gesundheitsetat hat Warken für all diese Zahlungen jedoch nur 5,4 Millionen Euro vorgesehen. Alle darüber hinausgehenden Kosten will Warken mit Ausgabenresten abdecken.

„Demokratie funktioniert nur dann gut, wenn Regierungshandeln für die Bürger nachvollziehbar ist und kritisiert werden kann“, sagte Piechotta. Wer auf dem Papier einen „sauberen“ Haushalt präsentiere, „obwohl völlig klar ist, dass für die Masken-Folgekosten schon – Stand jetzt – absehbar knapp eine halbe Milliarde allein nächstes Jahr ansteht, der will das Milliardendebakel um die Spahn-Maskendeals bewusst verschleiern“.

Foto: Weggeworfener Mund-Nasen-Schutz im Herbst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem geplanten Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Budapest hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), vor einem möglichen Verstoß gegen die Regeln des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gewarnt.

„Falls Putin bei einem Treffen mit Trump in Budapest unbehelligt bleiben sollte, wäre dies ein Affront gegen die internationale Ordnung“, sagte Hardt dem Newsletter „Brussels Decoded“ des „Politico“. Formal wäre Ungarn dazu verpflichtet, Putin – gegen den 2023 ein internationaler Haftbefehl verhängt wurde – zu verhaften.

„Allerdings ist die Haltung Orbans nicht repräsentativ für die Mehrheit der Europäischen Union“, fügte Hardt hinzu. Er sieht zudem bereits Schwierigkeiten bei der Anreise des russischen Präsidenten. „Das Treffen des russischen Präsidenten mit Trump war wohl nur deshalb in Alaska möglich, weil Putin auf seinem Weg dahin kein Vertragsland des Internationalen Strafgerichtshofes überfliegen musste“, erklärte der Außenpolitiker.

Sämtliche ungarischen Nachbarstaaten sind Vertragsstaaten des Rom-Statuts zum IStGH. Ungarn ist zwar bereits aus dem Strafgerichtshof ausgetreten, der Austritt wird allerdings erst ab Juni 2026 wirksam.

„Der Haftbefehl gegen Putin vor dem Internationalen Strafgerichtshof wurde wegen schwerster Verbrechen erlassen“, sagte Hardt weiter. „Putin ist für die Deportation ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich, die dort in Umerziehungslagern ihrer Identität beraubt werden.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der Kürzungen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) dürften die Krankenhausausgaben im kommenden Jahr um acht Milliarden Euro auf 120 Milliarden Euro steigen. Das geht aus internen Berechnungen hervor, über die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Samstagausgabe) berichtet und die Warkens Haus der Zeitung am Freitagnachmittag bestätigt hat. Ohne Warkens Ausgabendeckelung wären es sogar fast 122 Milliarden Euro.

Noch nie wurde in Deutschland so viel Geld für Krankenhäuser ausgegeben: Die Klinikkosten machen fast ein Drittel der für 2026 erwarteten Gesamtausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) von 369 bis 369,5 Milliarden Euro aus. 2019 und 2020, vor und während der Corona-Pandemie, betrugen die Klinikausgaben nicht einmal 82 Milliarden Euro, 27 Prozent weniger als heute. 2021 waren es 85,9 Milliarden, 2022 rund 88 Milliarden, ein Jahr später 94 Milliarden und 2024 dann 102,2 Milliarden.

Im ersten Halbjahr des laufenden Jahres sind die Ausgaben für stationäre Behandlungen um 9,6 Prozent oder 4,8 Milliarden Euro auf 54 Milliarden Euro gestiegen. Für das Gesamtjahr sei ein Wachstum um zehn Milliarden auf 112 Milliarden Euro zu erwarten, hieß es. Das wären fast zehn Prozent mehr als 2024.

Mit Warkens Sparpaket, das am Mittwoch das Bundeskabinett passiert hat, rechnen die Fachleute mit einem Kostenanstieg für 2026 um 7,1 Prozent, die niedrigste Zunahme seit 2023. Ohne die Maßnahmen betrüge das Ausgabenwachstum hingegen fast neun Prozent; weniger als 2025, aber mehr als 2024. Die von Warken geplanten Klinikeinsparungen von 1,8 Milliarden Euro sind zunächst auf das kommende Jahr beschränkt.

Die Änderungen sehen vor, einmalig die so genannte Meistbegünstigungsklausel auszusetzen. Als Folge dürfen die Krankenhausausgaben 2026 nicht stärker steigen als die vom Statistischen Bundesamt ermittelte tatsächliche Kostenzunahme im Klinikwesen (Orientierungswert).

Warken will den Kostenanstieg bremsen, damit die Sätze für die Zusatzbeiträge zur GKV im kommenden Jahr erstmals seit 2023 nicht zunehmen. Dazu dient auch der Beschluss, das Fördervolumen im Innovationsfonds einmalig zu halbieren und den Sachkostenanstieg in den Krankenversicherungen zu deckeln. Jede dieser beiden Maßnahmen soll 100 Millionen Euro sparen, sodass 2026 insgesamt zwei Milliarden Euro weniger ausgeben werden müssen als befürchtet.

Die geplanten Einsparungen stoßen auf den Widerstand der Krankenhäuser und ihrer Verbände. Sie warnen davor, dass die Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel zu massiven Einnahmeverlusten und einer weiteren Verschärfung der finanziellen Lage der Hospitäler führen könnte. Der Bund kontert, dass aus dem Sondervermögen Infrastruktur für 2025 und 2026 „Sofort-Transformationskosten“ von zusammen vier Milliarden Euro an die Krankenhäuser flössen. Das Geld soll dazu dienen, Kostensteigerungen und Investitionslücken aus den Jahren 2022 und 2023 abzufedern.

Berlin erinnert überdies daran, dass man zwischen Oktober 2022 und April 2024 aus dem „Entlastungspaket Energiehilfen“ den Krankenhäusern sechs Milliarden Euro zur Verfügung gestellt habe, von denen sie 5,1 Milliarden in Anspruch genommen hätten.

Foto: Patient mit Infusionsständer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Bedenken zum Begriff der „Staatsräson“ im Zusammenhang mit Israel geäußert. „Ich habe mich mit diesem Begriff immer schwergetan, weil er in all seinen Konsequenzen nie ausbuchstabiert worden ist“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Merz erklärte, seine Haltung zu Israel habe sich trotzdem nicht verändert. „Es gibt diesen besonderen Wesenskern in den Beziehungen zum Staat Israel, und dazu gehört, dass Israels Sicherheit immer auch ein wichtiger Teil der deutschen Außenpolitik war, ist und bleibt.“ Jede Bundesregierung müsse „im Lichte der Lage im Nahen Osten neu bewerten, wie wir dieser Verantwortung für Israels Sicherheit am besten gerecht werden können“.

Deutschland sei wahrscheinlich das einzige europäische Land, das sowohl mit der israelischen Regierung als auch mit den arabischen Staaten in einem sehr guten Einvernehmen arbeiten kann. „Dabei ist stets klar, dass wir kein neutraler Vermittler sind, sondern fest an der Seite Israels stehen“, sagte Merz.

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im Jahr 2008 die „besondere historische Verantwortung“ Deutschlands für die Sicherheit Israels als „Teil der Staatsräson“ Deutschlands bezeichnet.

Foto: Israelische Fahne in einem Kibbuz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der künftige Porsche-Chef Michael Leiters wird wohl nicht im Vorstand des Volkswagen-Konzerns sitzen – anders als sein Vorgänger. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eigene Informationen.

Volkswagen- und Porsche-Chef Oliver Blume hatte dagegen schon in der Zeit vor September 2022, als er ausschließlich Porsche-Chef war, die Sportwagen- und Luxusmarken des Konzerns in dessen höchstem Entscheidungsgremium repräsentiert. Diese Verantwortung geht nun an den gesamten Vorstand über.

Blume drängt schon länger darauf, den derzeit achtköpfigen Volkswagen-Vorstand zu verkleinern. Neben funktionalen Vorständen wie etwa Finanzchef Arno Antlitz sind dort auch mächtige Markenbosse wie VW-Chef Thomas Schäfer oder Audi-Chef Gernot Döllner repräsentiert.

Am Freitag hatte die Porsche AG bekannt gegeben, dass Blume sein Amt bei Porsche ab kommendem Jahr abgeben wird. Er bleibt aber Chef von Volkswagen, das die Mehrheit an Porsche hält.

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die geplanten EU-Schutzklauseln dürften vielen deutschen Stahlwerken wieder zu Gewinnen verhelfen.

Wenn Brüssel die zollfreie Stahl-Einfuhrmenge nahezu halbiert und den Zollsatz auf Importe verdoppelt, stiege die Auslastung europäischer Fabriken für warmgewalzten Bandstahl – eine der wichtigsten Produktkategorien der Branche – von 72 auf 85 Prozent, prognostiziert die Beratungsfirma Boston Consulting Group, wie der „Spiegel“ berichtet. Produktionskapazitäten für verzinkte Bleche, etwa für die Autoindustrie, würden gar zu 90 statt bislang zu 81 Prozent genutzt. Eine Auslastung von mindestens 80 Prozent gilt als Voraussetzung für Profitabilität.

Obwohl Weiterverarbeiter wie die Autobranche steigende Stahlpreise fürchten, unterstützt Deutschland den Vorstoß der Kommission: „Die Grundrichtung stimmt“, heißt es aus Kreisen der Bundesregierung. Man brauche Stahl als Grundstoffindustrie, etwa für die Rüstungsbranche. Doch bevor man sich endgültig positioniert, will Berlin prüfen, welche Effekte die Schutzklauseln auf Weiterverarbeiter hätten.

Foto: Stahlproduktion (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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