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UNHCR warnt vor forcierter Rückkehr von Syrern in ihre Heimat

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Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts NachrichtenagenturGenf (dts Nachrichtenagentur) – UNHCR-Chef Filippo Grandi warnt vor einer forcierten Rückkehr von Syrern in ihre Heimat.

„Die Syrer sind das Assad-Regime losgeworden, aber die neue Regierung ist unerfahren, die Lage fragil“, sagte Grandi der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. „Hunderttausende sind zurückgekehrt, vor allem Binnenvertriebene. Aus Europa aber noch kaum jemand, weil ihre Situation hier besser ist. Man sollte sie noch nicht zu einer Rückkehr drängen, das schafft neue Probleme. Erst sollte man in Syrien investieren.“

Kürzlich habe er in der syrischen Stadt Daraa eine Frau getroffen, deren Familie durch den Krieg zerrissen wurde. „Ich fragte: Was ist Ihr dringendster Wunsch? Sie sagte: Ich bin zwar dankbar, dass Sie mir etwas Geld geben. Aber wissen Sie, ich bin eine Geschäftsfrau. Sie zeigte mir all die Speisen, die sie auf der Straße verkauft. Sie sagte: `Ich bin die beste Köchin der Stadt. Geben Sie mir einen Kühlschrank. Damit starte ich mein neues Leben.`“ Daraus könne man lernen: „Wir sollten Hilfe neu denken: als Investment, nicht als Wohltätigkeit. Die Frau braucht einen Kühlschrank, kein Geld. So muss sie das Essen für ihr Geschäft nicht jeden Tag aufs Neue zubereiten.“


Foto: Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Ministerium: Auch Bäckereien profitieren vom Stromsteuersenkung

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Brot und Brötchen (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch kleine Bäckereien sollen von der geplanten Senkung der Stromsteuer profitieren. „Es geht um produzierende Unternehmen, das ist die ganze Breite des produzierenden Gewerbes“, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Freitag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur.

„Wenn Handwerksbetriebe Dinge produzieren, dann fallen sie darunter“, so der Sprecher weiter. Das betreffe ausdrücklich auch kleine Bäckereien, „weil die durch ihre Öfen einen Stromverbrauch haben, der regelmäßig über den gesetzlichen Schwellenwerten liegen wird“. Insgesamt gehe man von über 600.000 Betrieben in Deutschland aus, die von der Senkung der Stromsteuer profitieren. Wie genau die „Schwellenwerte“ definiert sind, blieb dabei zunächst offen.

Nach Bekanntwerden der Pläne der Bundesregierung, die Stromsteuer nur für energieintensive Betriebe und die Landwirtschaft zu senken und nicht wie im Koalitionsvertrag vereinbart für alle, hatten sich unter anderem Handwerksvertreter entsetzt gezeigt. Gleichzeitig herrscht nach wie vor Verunsicherung darüber, wer am Ende zu den Profiteuren gehört.

So sagte Franz-Xaver Peteranderl, Präsident des Bayerischen Handwerkstages, dem Bayerischen Rundfunk, gerade Bäckereien, KFZ-Betriebe, Metallhandwerker, Friseure oder Textilreinigungen seien sehr energieintensiv und hätten unter den hohen Strompreisen in Deutschland zu leiden. Es sei nicht akzeptabel, von der Senkung der Stromsteuer nur einige wenige profitieren zu lassen. Einseitige Privilegien verzerrten den Wettbewerb und seien nicht hinnehmbar.


Foto: Brot und Brötchen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Massive Kritik an Sparplänen der Bahn

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ICE (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Deutschen Bahn, das Angebot im Fernverkehr bis 2036 deutlich zu reduzieren, stoßen bei Politikern auf starke Kritik. Besonders betroffen ist einem Medienbericht zufolge der Intercity, bei dem bis 2036 fast die Hälfte der Sitzplätze wegfallen soll. Die Deutsche Bahn erklärte hingegen, die Zahl der täglich verfügbaren Sitzplätze werde durch neue Fahrzeuge steigen.

Kritik kommt unter anderem von CDU-Verkehrspolitiker Michael Donth: „Die neuesten Meldungen zum DB-Fernverkehr machen mir große Sorgen“, sagte Donth dem „Spiegel“. „Dass es finanzielle Probleme beim Fernverkehr gibt, ist bekannt. Umso weniger verstehe ich das reflexartige Dementi der DB, vor allem bei den in den Medien zitierten Unterlagen des eigenen Aufsichtsrates.“

Grünen-Haushaltspolitikerin Paula Piechotta sieht die Verkehrswende in Gefahr: „Dass Schwarz-Rot die Verkehrswende rückabwickelt, ist eine Kampfansage an alle, die gerne, gut, sicher und schnell mit der Bahn fahren wollen.“

Auch aus der Linkspartei gibt es heftige Vorwürfe. Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow spricht von einem „Organisationsversagen“ und fordert einen „Radikalumbau der Bahn“. Sein Parteikollege Luigi Pantisano geht noch weiter: „Das Beste für die Bahn ist, wenn der Vorstand sofort zurücktritt.“

Der Chef der Lokführergewerkschaft GDL, Mario Reiß, kritisiert die Strategie der Bahn, mit weniger Fahrzeugen mehr Sitzplätze anbieten zu wollen: „Ich weiß nicht, wer dieser Rechnung folgen soll. Die Fahrgastzahlen im Fernverkehr sind höher als die verfügbaren Sitzplätze.“

Auch Fahrgastvertreter Lukas Iffländer warnt, dass die Kürzungen vor allem den Fernverkehr in der Fläche hart treffen würden: „Dort werden wir, trotz gegenteiliger Versprechungen der Bahn, langfristig 40 Prozent der Sitzplätze verlieren.“

Die Deutsche Bahn weist die Kritik zurück und erklärt, die Flottenstrategie sei darauf ausgerichtet, ein stabiles Verkehrsangebot deutschlandweit zu sichern. Wie viele Sitzplätze tatsächlich verfügbar sein werden, will der Konzern jedoch nicht beantworten.


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Dax schließt nach versöhnlichem Handelsverlauf deutlich im Plus

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Frankfurter Börse, via dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.033 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

An der Spitze der Kursliste rangierten kurz vor Handelsschluss Porsche, Daimler Truck und BMW. Auch die weiteren Autowerte Mercedes-Benz, Continental und Volkswagen legten kräftig zu. Am Ende standen dagegen Rheinmetall, Qiagen und Zalando.

„Die aktuelle Handelswoche hat einen versöhnlichen Handelsverlauf für die Marktteilnehmer vollzogen“, sagte Marktexperte Andreas Lipkow. „Trotz der geopolitischen Unsicherheiten ist es bemerkenswert, dass sich der Dax 40 wieder auf dem aktuellen Kursniveau befindet.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagnachmittag etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1715 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8536 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 17 Uhr deutscher Zeit 68,38 US-Dollar; das waren 65 Cent oder 1,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.


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Klingbeil räumt Verantwortung für schlechtes Wahlergebnis ein

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Lars Klingbeil am 27.06.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Lars Klingbeil hat beim Bundesparteitag der Sozialdemokraten seine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Bundestagswahl eingeräumt. „Ja, das waren harte Zeiten in den letzten Wochen für uns als Partei“, sagte er am Freitagnachmittag in seiner Bewerbungsrede für seine Wiederwahl als Parteichef.

„Ich habe das gespürt, als ich in der Partei unterwegs war. In Nordrhein-Westfalen, in Schleswig-Holstein, in Sachsen, in Brandenburg, auf dem Bezirksparteitag in Braunschweig, dem Landesparteitag in Niedersachsen, auf dem Küstencamp der Jusos – überall wurde leidenschaftlich miteinander diskutiert.“ Das sei nach einem Ergebnis von 16,4 Prozent auch notwendig.

Über sich selbst sagte Klingbeil, dass er in den letzten Monaten „Fehler gemacht“ habe. „Natürlich trage ich Verantwortung für 16,4 Prozent. Ohne Frage selbstkritisch muss man sagen, wir hätten viel früher und konsequenter die Signale sehen sollen – spätestens ab Ende 2023, als es wirtschaftlich bergab ging.“ Man habe viel zu spät reagiert. „Und ja, das werfe ich mir vor. Das ist meine persönliche Verantwortung und das will ich hier vorne auch ganz deutlich sagen.“

Zugleich verteidigte Klingbeil, dass er unmittelbar nach der Wahlschlappe auch nach dem Fraktionsvorsitz gegriffen hatte. „Es war ein harter Wahlabend. Die Notwendigkeit zur Veränderung unserer Partei und gleichzeitig mussten wir handlungsfähig sein“, sagte er. „Deswegen gab es die Entscheidung im Präsidium, den Fraktions- und Parteivorsitz in eine Hand zu legen, um auf Augenhöhe mit Friedrich Merz über eine Regierung verhandeln zu können.“

Er selbst habe damals zwei Möglichkeiten gehabt: „Entweder ich höre auf oder ich gehe voll in die Verantwortung für die SPD – kämpfen, verhandeln, einen Umbruch einleiten – und glaubt mir, das waren keine einfachen Stunden für mich, in denen ich Entscheidung treffen musste“, so Klingbeil.


Foto: Lars Klingbeil am 27.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Entscheidung zum Deutschlandticket vertagt

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Deutschlandticket (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zukunft des Deutschlandtickets bleibt weiter offen. Bei einem Treffen der Verkehrsminister von Bund und Ländern konnte am Freitag keine Einigung auf die weitere Finanzierung ab dem kommenden Jahr erzielt werden.

„Wir Länder, wir stehen zum Deutschlandticket“, sagte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) nach der Sitzung. Mehr als die 1,5 Milliarden Euro, die die Länder bisher zugesagt haben, könne man aber nicht zahlen, so Bernreiter, der derzeit Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz ist.

Bisher ist die Finanzierung nur für das laufende Jahr gesichert. Für die Zeit danach pochen Bund und Länder derzeit jeweils darauf, nicht mehr auf 1,5 Milliarden Euro beisteuern zu wollen.


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Andrea Berg wieder an Spitze der Album-Charts

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Radio, via dts NachrichtenagenturBaden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Schlagersängerin Andrea Berg steht mit der Live-Version ihres selbstbetitelten 2024er-Albums neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Yungblud („Idols“) und Linkin Park („From Zero“) vervollständigen die Top 3.

Im Single-Ranking verteidigt Alex Warren („Ordinary“) die Führung. Den höchsten Neueinstieg machen zwei Hip-Hop-Acts unter sich aus, wobei Jazeek & Shindy mit „Parfum“ (zwei) etwas besser abschneiden als „Alles oder Nix“ von SSIO (drei). Als Dritter im Bunde reiht sich Reezy mit „Trapper`s Lullaby“ auf 15 ein. Erstmals in der Top 20 ist „Be Mine“ von KAMRAD, das sich von 25 auf 18 verbessert.

Die offiziellen deutschen Charts werden von GfK Entertainment im Auftrag des Bundesverbandes Musikindustrie ermittelt. Sie decken 90 Prozent aller Musikverkäufe ab.


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Merz steht zu "Drecksarbeit"-Äußerung und warnt vor "Kriegsangst"

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Friedrich Merz am 27.06.2025, via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in Fragen der internationalen Politik auch künftig mit undiplomatischen Formulierungen zu Wort melden.

„Zur Außenpolitik gehört nicht nur Diplomatie, sondern auch analytische Klarheit. Die Bürgerinnen und Bürger spüren sehr genau, wenn die Führung eines Landes herumdruckst“, sagte Merz der „Süddeutschen Zeitung“.

Merz hatte die israelischen Militärschläge gegen das iranische Atomprogramm am Rande des G-7-Gipfels mit den Worten begrüßt: „Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle.“ Auf die Frage, ob er seine Wortwahl bedaure, antwortete der Kanzler: „Nein“. Er warnte: „Wenn wir die Dinge nicht beim Namen benennen, übernehmen das die Falschen für uns.“

Merz bekräftigte seine Sympathie für die Angriffe Israels und der USA und wies Forderungen zurück, diese als völkerrechtswidrig einzustufen. „Natürlich gilt das Völkerrecht für uns. Ich will gar keine völkerrechtliche Einordnung vornehmen“, sagte er. Ihm stellten sich aber Fragen: „Kann man ernsthaft behaupten, dass Israel gegen Iran einen Präventivschlag geführt hat? Oder wird seit dem 7. Oktober 2023 Krieg geführt gegen Israel mit einer Hamas, die von Iran finanziert wird?“ Israel wehre sich „gegen die Hintermänner dieses Krieges und gegen die existenzielle Bedrohung durch eine iranische Atombombe“.

Skeptisch äußerte sich Merz zur Möglichkeit eines Telefonats mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin. „Auf das letzte Telefonat mit meinem Amtsvorgänger folgten Bomben auf ein Kinderkrankenhaus. Wenn das also das Ergebnis solcher Telefonate ist, würde ich noch lange davon Abstand nehmen“, sagte er. Auch US-Präsident Donald Trump zeige gegenüber Putin eine „wachsende Skepsis“ und werde kritischer. In Europa gebe es eine große Übereinstimmung in der Bewertung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. „Ich glaube, Präsident Trump nähert sich dieser Einschätzung an“, sagte Merz.

In Teilen der deutschen Bevölkerung gebe es „eine tief sitzende Kriegsangst“, konstatierte Merz. „Ich teile sie nicht, aber ich kann sie nachvollziehen. Prinzipiell ist es richtig, alle Wege zu einem Frieden zu suchen“, sagte er. Nötig sei aber ein realistischer Blick auf die imperialistischen Absichten Russlands. Merz verwies auf die auf Beschwichtigung Nazi-Deutschlands ausgerichtete „Appeasement“-Politik vor dem Zweiten Weltkrieg. „Wir dürfen einen solchen Fehler nicht noch einmal machen“, warnte er.

Als „Etappenziel dieser Wahlperiode“ nannte Merz, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD „stabil über 50 Prozent“ in den Umfragen liege. Dabei wandte er sich insbesondere an die SPD, die am Freitag zu ihrem Parteitag zusammenkam. „Ich habe auch kein Interesse daran, dass die SPD scheitert. Wenn die SPD wieder über 20 Prozent kommt, dann freut mich das genauso, wie wenn wir in der Union wieder über 30 Prozent kommen“, sagte er.


Foto: Friedrich Merz am 27.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Kaum junge Lehrkräfte in Berlin fühlen sich gut auf Job vorbereitet

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Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Viele junge Lehrer in Berlin sind mit Studium und Referendariat nicht zufrieden.

Gerade einmal 15 Prozent von 132 befragten Berufseinsteigenden fühlen sich „gut“ oder „eher gut“ auf ihren Job im Klassenzimmer vorbereitet. Ähnlich schlecht sind die Werte im Referendariat. Das geht aus einer Studie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) für die Berliner Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege hervor, über die der „Spiegel“ berichtet.

Befragt wurden unter anderem Referendare sowie Lehrkräfte im Berufseinstieg. „Dass sich nur etwa jeder siebte Junglehrer gut vorbereitet fühlt, muss man schon als Desaster bezeichnen“, sagte FiBS-Direktor Dieter Dohmen.

Die Themen, in denen sich die Befragten besonders unsicher fühlten, seien Aufgaben wie die Klassenführung, die inhaltliche Jahresplanung oder die Gestaltung von Elterngesprächen. Die Unzufriedenheit sei offenbar groß. „Die Hälfte der befragten Berufseinsteigerinnen und -einsteiger hat bereits an Abbruch gedacht“, sagte Dohmen, angesichts des Lehrkräftemangels sei das dramatisch. Dohmen fordert einen Umbau des Lehramtsstudiums zu einem dualen Modell. „Angehende Lehrkräfte müssen schon während des Studiums Praxiserfahrungen sammeln und dies mit ihrem theoretischen Wissen verknüpfen können.“


Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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EU-Gipfel: Weber und Hofreiter geißeln Fehlen neuer Sanktionen

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Fahnen der EU-Mitgliedsländer beim Europäischen Rat am 26.06.2025, via dts NachrichtenagenturBrüssel (dts Nachrichtenagentur) – Führende Europapolitiker von Union und Grünen haben empört auf den Ausgang des EU-Gipfels ohne neue Russland-Sanktionen reagiert.

„Putin kann sich bei seinem Handlanger in Bratislava bedanken“, sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Die Blockade weiterer Russland-Sanktionen kann nicht das letzte Wort sein. Fico kann nicht die ganze EU in Geiselhaft nehmen.“ Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hatte ein neues Sanktionspaket blockiert.

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), sagte: „Dass Fico den Staatschefs auf der Nase herumtanzen kann, zeigt die Schwäche der EU. Das ist auch eine Folge vom peinlichen und unterwürfigen Verhalten der Europäer gegenüber Trump auf dem Nato-Gipfel.“ Hofreiter rief Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dazu auf, mit „anderen verantwortungsvollen Europäern“ mehr „Führungsverantwortung für die Interessen der EU“ zu übernehmen.


Foto: Fahnen der EU-Mitgliedsländer beim Europäischen Rat am 26.06.2025, via dts Nachrichtenagentur

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