Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Beratungsstellen für Kriegsdienstverweigerung registrieren einen wachsenden Zulauf von Eltern möglicherweise betroffener Kinder. „Es gibt aktuell bundesweit mehrere hundert Anfragen pro Jahr“, sagte der Sprecher der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK), Dieter Junker, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).

Dabei verzeichne die EAK in diesem Jahr eine kontinuierliche Zunahme. Bei der EAK melden sich „Eltern und Großeltern, junge Menschen, die wehrpflichtig wären“ sowie Reservisten und aktive Soldaten, erklärte Junker. „Was in diesem Jahr auffällt, ist, dass es eine spürbare und deutliche Zunahme an Beratungsanfragen durch Eltern gibt, die sich wegen ihrer minderjährigen Söhne und Töchter besorgt zeigen bezüglich einer möglichen Wiedereinführung einer Wehrpflicht oder eines neuen Wehrdienstes.“

Der politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFGVK), Michael Schulze von Glaßer, sagte den Zeitungen, man werde „gerade nahezu überflutet“ von Anfragen. „Die Aufrufzahlen unserer Website haben im September die Marke von 125.000 gerissen“, so Schulze. „Im August waren es 55.000. Im Mai lag die Zahl noch bei 24.151. Darunter sind mittlerweile ein Viertel besorgte Eltern. Ihr Anteil wächst.“ Außerdem gebe es einen kleinen Mitgliederaufschwung.

Foto: Bundeswehr-Soldat (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Martin Huber rät der Schwesterpartei dringend davon ab, die Brandmauer gegen die AfD einzureißen. „Für die CSU ist jede Kooperation mit der AfD ausgeschlossen“, sagte Huber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). „Die AfD ist eine Gefahr für Deutschland.“

Die Partei sei „geprägt von Kreml-Knechten“ und wolle „raus aus der Nato, raus aus der EU, raus aus dem Euro“, erklärte Huber. „Die Entwicklungen in anderen europäischen Ländern haben immer gezeigt: Wo Christdemokraten mit extrem rechten Parteien kooperiert haben, sind am Ende die Christdemokraten verschwunden.“

Die Haltung der CSU sei deshalb klar: „Keine Kooperation mit der AfD – und das gilt auf allen Ebenen“, auch in den Kommunen. Er setze auf eine andere Strategie. „Wir wollen sie inhaltlich stellen, sie politisch bekämpfen und durch gute Regierungsarbeit den Nährboden entziehen.“

Die CDU-Spitze will an diesem Sonntag über eine ihre Strategie gegen die AfD beraten. Einzelne frühere Unions-Politiker empfehlen inzwischen eine Abkehr von der Brandmauer gegen die AfD. CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz hatte kürzlich dem MDR gesagt, in Landtagen oder im Bundestag komme eine Kooperation mit der AfD nicht in Frage. Wenn in Kommunen „über Kindergärten oder Straßenführungen“ entschieden werde, sei das aber keine parteipolitische Zusammenarbeit, sondern eine „pragmatische Entscheidung vor Ort“.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Umweltminister Carsten Schneider (SPD) pocht darauf, dass die Bundesregierung den Vorschlag der EU-Kommission für das Klimaziel 2040 unterstützen soll. „Wir als Bundesregierung unterstützen den Vorschlag der EU-Kommission, bis 2040 bei den Treibhausgasen 90 Prozent Minderung zu erreichen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das liegt auch auf dem Weg zu unserem Ziel in Deutschland. Wir wollen ja in Europa gemeinsam vorgehen, um faire Bedingungen für alle zu haben.“

Schneider zeigte sich optimistisch. „Ich gehe so in die Verhandlungen, und ich bin zuversichtlich, auch skeptischere Nachbarn zu überzeugen.“ Die EU hatte im September die letzte Frist für die Einreichung von Klimaschutzplänen (NDCs), die das Pariser Klimaabkommen verlangt, gerissen. Die dafür nötige Einigung auf das EU-Klimazwischenziel 2040 war Berichten zufolge auch am Widerstand Deutschlands und Frankreichs gescheitert.

Der Bundesumweltminister wertet die Haltung von US-Präsident Donald Trump zum Klimawandel als Chance für die EU. Trump mache den Europäern „ein Riesengeschenk“. Der US-Präsident lege bei erneuerbaren Energien und anderen Zukunftstechnologien „den Rückwärtsgang“ ein. Die Europäer seien – zusammen mit China – führend bei den sauberen Technologien und könnten nun neue Arbeitsplätze schaffen.

Trump hatte zuletzt den Klimawandel vor den Vereinten Nationen als „Schwindel“ bezeichnet. Schneider wies dies zurück. „Was aus den USA an Wissenschaftsfeindlichkeit in die Welt posaunt wird, rüttelt an den Grundfesten unserer Kultur der Aufklärung“, sagte er. Deutschland müsse jetzt versuchen, Europa zusammenzuhalten und die gemeinsamen Interessen durchzusetzen.

Zurückhaltend äußerte sich der Umweltminister zu lokalen Initiativen wie in Hamburg, das sich per Volksentscheid zu Klimaneutralität bereits 2040 verpflichtet hat. „Hamburg hat jetzt ein ganz schönes Brett vor sich. Der Senat muss schauen, wie er das umsetzt“, sagte Schneider. „Wir haben unser Ziel der Klimaneutralität bis 2045 für ganz Deutschland.“ Dieses sei anspruchsvoll, aber erreichbar.

2021 hatte die damalige schwarz-rote Koalition das Ziel der Klimaneutralität von 2050 auf 2045 vorgezogen, um einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nachzukommen. Karlsruhe hatte mit Blick auf die Menge an CO2, die Deutschland zur Begrenzung der Erderhitzung auf 1,75 Grad bleibt, geurteilt, dass ein zu schneller Verbrauch dieses CO2-Budgets die Freiheiten zukünftiger Generationen zu sehr einschränken würden. Deutschland hätte durch diesen Ansatz theoretisch die Möglichkeit, auch später klimaneutral zu werden – wenn im Gegenzug früher mehr CO2 eingespart wird. Aktuell prüft das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde, die strengere Klimaziele für geboten hält.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich dafür ausgesprochen, Antisemiten ohne deutschen Pass konsequent abzuschieben.

„Wir haben im deutschen Ausländerrecht längst die rechtliche Möglichkeit, Menschen, die durch antisemitische Taten auffallen, auch auszuweisen – und diese Möglichkeit sollte, wo sie gegeben ist, konsequenter genutzt werden“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Das sei, so Klein weiter, „kein Wunsch nach Willkür, sondern Ausdruck eines funktionierenden Rechtsstaats“. Wer in Deutschland lebe, aber „die Grundwerte unseres Gemeinwesens – und dazu gehört die unbedingte Achtung jüdischen Lebens – offen missachtet oder gar bekämpft, der stellt sich außerhalb dieses Konsenses“, sagte der Regierungsbeauftragte.

Voraussetzung für eine Ausweisung müsse allerdings ein rechtskräftiges Gerichtsurteil sein. „Eine bloße polizeiliche Ermittlung oder ein Anfangsverdacht reicht nicht aus“, so Klein. Er sagte, wenn ein Gericht festgestellt habe, dass jemand aus antisemitischer Motivation gehandelt habe – sei es durch Gewalt gegen Juden, durch Anschläge auf Synagogen oder durch Hetze -, dann solle er das Land verlassen müssen.

Zugleich sprach sich der Antisemitismusbeauftragte für eine genaue Prüfung des Entzugs der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern aus, die aus antisemitischer Gesinnung heraus schwere Straftaten begangen haben. „Das ist ein schwerwiegender Schritt, der genau geprüft werden muss“, sagte er. „Aber wer sich bei der Einbürgerung bewusst falsch erklärt hat oder sich nachweislich gegen die Werte des Grundgesetzes stellt, der hat dieses Privileg verwirkt.“

Der Antisemitismusbeauftragte behauptete außerdem, der islamistische Antisemitismus sei derzeit „die aktuell gewaltintensivste Erscheinungsform des Antisemitismus“. Viele Juden in Deutschland berichteten ihm, dass gerade von arabischstämmigen Tätern und aus islamistischen Milieus „die unmittelbarste Bedrohung ausgeht“, so Klein.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitagabend gemeinsam mit anderen europäischen Staats- und Regierungschefs sowie dem Nato-Generalsekretär Mark Rutte und den Spitzen der EU-Institutionen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, mit.

Der ukrainische Präsident habe die europäischen Partner über sein „konstruktives Treffen“ mit dem US-Präsidenten Donald Trump unterrichtet, hieß es. Die europäischen Partner hätten die enge transatlantische Zusammenarbeit begrüßt und unterstrichen, wie dringlich die Bemühungen um einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine seien. „Sie sagten Präsident Selenskyj zu, ihre Unterstützung auszubauen, um Russland zu ernsthaften Verhandlungen zu bewegen“, erklärte Kornelius. „Dazu gehört auch die Erhöhung des Sanktionsdrucks durch das 19. Sanktionspaket der Europäischen Union und die Nutzung des immobilisierten russischen Staatsvermögens.“

Der Bundeskanzler habe Selenskyj abschließend die volle Unterstützung Deutschlands und der europäischen Freunde auf dem Weg zu einem Frieden zugesichert. „Nach seinem Treffen mit Präsident Donald Trump haben wir uns abgestimmt und werden die nächsten Schritte eng begleiten“, so Merz. „Jetzt braucht die Ukraine einen Friedensplan.“

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Berlin/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Freitagabend mit verschiedenen europäischen Staats- und Regierungschefs telefoniert.

Der ukrainische Präsident habe die europäischen Partner über sein „konstruktives Treffen“ mit US-Präsident Donald Trump unterrichtet, sagte der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius nach dem Gespräch. „Bundeskanzler Merz und die Partner begrüßten diese enge transatlantische Zusammenarbeit und unterstrichen, wie dringlich die Bemühungen um einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine seien“.

Sie hätte Selenskyj zugesagt, ihre Unterstützung auszubauen, um Russland zu ernsthaften Verhandlungen zu bewegen. Dazu gehöre auch die Erhöhung des Sanktionsdrucks durch das 19. Sanktionspaket der Europäischen Union und die Nutzung des immobilisierten russischen Staatsvermögens, so der Regierungssprecher.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ließ sich so zitieren: „Wolodymyr Selenskyj hat die volle Unterstützung Deutschlands und der europäischen Freunde auf dem Weg zu einem Frieden. Nach seinem Treffen mit Präsident Donald Trump haben wir uns abgestimmt und werden die nächsten Schritte eng begleiten. Jetzt braucht die Ukraine einen Friedensplan.“

Foto: Wolodymyr Selenskyj (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Aufgrund der hohen Steuern und Gebühren prüft die Lufthansa-Gruppe, ihr innerdeutsches Flugangebot drastisch zu kürzen. „Ohne eine Reduzierung der Standortbelastungen werden weitere Streichungen unvermeidbar sein“, sagte Konzernchef Carsten Spohr der „Welt am Sonntag“.

„Es geht um rund hundert innerdeutsche Flüge pro Woche, die im kommenden Sommer nochmals wegfallen könnten.“ Spohr zufolge ist der Flugbetrieb innerhalb Deutschlands aufgrund einer Verdopplung der staatlichen Standortkosten seit 2019 in einigen Bereichen nicht mehr wirtschaftlich. „Verbindungen wie von München nach Münster/Osnabrück oder von München nach Dresden stehen auf dem Prüfstand“, so der Manager. „Wir fliegen auf diesen Strecken jeden Tag defizitär.“

Der Flughafen Münster/Osnabrück würde im Falle der Streichung die letzte Anbindung an ein internationales Flugdrehkreuz der Lufthansa verlieren.

Foto: Lufthansa-Flugzeuge (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) soll eine zentrale elektronische Zulassung von Fahrzeugen in Deutschland innerhalb der nächsten anderthalb Jahren möglich sein. „Technisch würden wir das schnell hinkriegen, aber die behördlichen Strukturen anzupassen, ist sportlich“, sagte Wildberger der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Sie müssen viel in den Kraftfahrzeugämtern verändern, auch in Flensburg sind Prozessanpassungen notwendig.“ Das sei sehr aufwendig und nicht nur eine technische Frage. „Da sind ja auch Prozesse mit Menschen involviert, die sich umstellen müssen. In anderthalb Jahren wollen wir damit aber durch sein“, sagte Wildberger.

Innerhalb dieses Zeitfensters soll auch die digitale Brieftasche, die „Digital Wallet“, kommen. „Hier fahren wir mit Hochdruck. Wir haben einen technischen Arbeitsstrang, der sehr weit ist. Zugleich arbeiten wir daran, welche Dokumente mit welchen Sicherheitsstandards in die Wallet reinkommen. Also Ausweis, Führerschein, Fahrzeugschein und Versicherungskarte“, sagte er.

Das Projekt sei zwar „sehr komplex“, aber sein Ministerium auf dem richtigen Weg. Die Bürger wollten zurecht nicht nur Ankündigungen hören, sagte Wildberger. „Deshalb wollen wir sichtbare Projekte liefern.“

Foto: Karsten Wildberger am 17.10.2025, via dts Nachrichtenagentur

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Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagen, die Kämpfe in der Ukraine auf dem aktuellen Frontverlauf zu beenden. „Sie sollten aufhören, wo sie sind. Beide sollen den Sieg für sich beanspruchen, die Geschichte soll entscheiden“, schrieb Trump am Freitag auf seiner persönlichen Plattform.

Selenskyj sagte währenddessen zu Journalisten, die Frage des Territoriums sei die schwierigste Frage. „Ich weiß, dass Russland eine andere Position vertritt. Sie möchten im Grunde alles besetzen“, erklärte der ukrainische Präsident. „Zum jetzigen Zeitpunkt möchten sie vor jeglichem Waffenstillstand ein Abkommen schließen in Bezug auf das Territorium und unsere Position ist hier folgende: Wir brauchen erst eine Waffenruhe, das heißt, wir müssen uns zusammensetzen und sprechen.“ Selenskyj zufolge will Trump aus Sorge vor einer Eskalation der Ukraine nun keine Langstreckenwaffen schicken.

Foto: Donald Trump (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 46.191 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 6.664 Punkten 0,5 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 24.818 Punkten 0,7 Prozent im Plus.

Angesichts der Ängste vor einer neuen Bankenkrise in den USA zeigten die Marktteilnehmer sich am Freitag dankbar für Entspannungssignale in einem anderen Bereich, dem Handelskonflikt mit China. US-Präsident Donald Trump sagte bei der Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenkskyj, er werde den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in ein paar Wochen in Südkorea treffen. „Ich denke das geht gut voran“, erklärte Trump. „Ich habe eine gute Beziehung mit Präsident Xi.“ Zuvor hatte der US-Präsident bereits den Sender Fox News gesagte, dass der Zollsatz auf chinesische Produkte auf Dauer nicht nachhaltig sei.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Freitagabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1670 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8569 Euro zu haben.

Der Goldpreis war stark im Rückwärtsgang, am Abend wurden für eine Feinunze 4.228 US-Dollar gezahlt (-2,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 116,48 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 61,29 US-Dollar, das waren 23 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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