Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Partnerschaft mit den Golfstaaten, besonders auch im Bereich der Rüstung, vertiefen.

Merz sagte am Mittwoch in Berlin vor seiner Reise in die Golfregion, dass die Bundesregierung beschlossen habe, bei Rüstungsexporten „weniger restriktiv“ und „berechenbarer“ zu agieren. Dies sei ein „wichtiges Signal“ für die Zusammenarbeit und solle helfen, „Vertrauen aufzubauen“.

Merz erklärte, dass die strategische Partnerschaft mit den Golfstaaten in einem „größeren Zusammenhang“ stehe. Er habe bereits ähnliche Partnerschaften mit Brasilien, Südafrika und Indien angestrebt. Die Golfregion sei ein „logischer nächster Schritt“. Ziel sei es, ein „Netz von Partnerschaften“ zu schaffen, das „einseitige Abhängigkeiten“ abbaue und „neue Möglichkeiten“ eröffne.

Ein weiterer Schwerpunkt der Reise sei die Stärkung der bilateralen Beziehungen, insbesondere zu Saudi-Arabien. Die „Vision 2030“ des Kronprinzen bin Salman mache das Land zu einem „attraktiven Markt“ für die deutsche Industrie. Merz hob die Bedeutung der Freihandelsverhandlungen der EU mit dem Golf hervor und bekräftigte die Notwendigkeit, die Lieferketten bei Öl und Gas zu diversifizieren. Auch die Themen Frieden und Sicherheit in der Region stünden auf der Agenda, gerade auch im Hinblick auf die Entwicklungen im Iran.

Merz wird bei seiner Reise am Mittwochabend zunächst Gespräche in Saudi-Arabien führen. Für Donnerstag und Freitag sind weitere Termine in Katar und Saudi-Arabien vorgesehen. Am Freitagabend will der Kanzler dann zurück in Deutschland sein.

Foto: Friedrich Merz am 04.02.2026, via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Mittwoch hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.603 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Dem Trend deutlich trotzen konnten Brenntag, die klar an der Kursspitze rangierten. Hintergrund dürften hier Spekulationen über mögliche Abschwächungen beim Klimaschutz sein. Das ließ die Anleger offenbar bei den Chemiewerten zugreifen, denn auch BASF legten deutlich zu. Heidelberg Materials stürzten dagegen ab. Das Unternehmen hatte mit seinem nahezu CO2-freien Zement bislang einen gewichtigen Konkurrenzvorteil anzubieten.

„Viel Technologie steckt zwar nicht drin im Dax, aber wenn die wenigen Aktien Federn lassen müssen und wie im Fall von SAP und Siemens hoch gewichtet sind, dann kommt auch der Index nicht vom Fleck“, sagte Christine Romar, Head of Europe bei CMC Markets. „Am Morgen mit guten Geschäftszahlen von Infineon noch mit einem Plus in den Handelstag gestartet, kippte im Verlauf die Stimmung wie schon gestern an der Wall Street, als Datenanalyse- und Software-Aktien die Indizes unter Druck brachten.“

„Nachbörslich enttäuschte dann noch AMD mit seiner Quartalsbilanz, und so hielt das Plus beim deutschen Konkurrenten Infineon heute auch nicht lange an. Die kurze Halbwertzeit der positiven Kursreaktion lässt auf eine weiterhin hohe Bereitschaft zu Gewinnmitnahmen nach guten Nachrichten schließen – kein gutes Indiz für den Gesamtmarkt.“

„Zudem verlor die SAP-Aktie weiter an Boden, fiel unter das Tief nach den Zahlen in der vergangenen Woche und sendet damit statt eines Erholungs- ein weiteres Verkaufssignal. Diesem Abwärtsdruck konnte sich auch der Dax nicht entziehen und entfernte sich damit weiter von der psychologischen Hürde 25.000, die er gestern noch kurzzeitig überspringen konnte“, sagte Romar.

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochnachmittag etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1797 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8477 Euro zu haben.

Der Goldpreis ließ deutlich nach, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 4.870 US-Dollar gezahlt (-1,6 Prozent). Das entspricht einem Preis von 132,71 Euro pro Gramm.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Mittwochnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 67,57 US-Dollar, das waren 24 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Washington/Peking (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat nach eigener Aussage ein „ausführliches“ Telefongespräch mit Chinas Präsident Xi Jinping geführt.

Dabei seien „zahlreiche wichtige Themen“ behandelt worden, darunter Handel, Militärangelegenheiten und Trumps geplanter Besuch in China im April, teilte der US-Präsident am Mittwoch mit. Auch die Situation in Taiwan, der Krieg zwischen Russland und der Ukraine sowie die aktuelle Lage im Iran waren demnach Gegenstand der Diskussion.

Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs lag laut Trump auf den Handelsbeziehungen zwischen den USA und China. Trump und Xi sprachen über den Kauf von Öl und Gas durch China aus den Vereinigten Staaten sowie über die Möglichkeit, dass China zusätzliche landwirtschaftliche Produkte erwirbt. Dabei habe China zugesagt, die Sojabohnenimporte auf 20 Millionen Tonnen für die aktuelle Saison und 25 Millionen Tonnen für die nächste Saison zu erhöhen.

Trump sagte, dass die Beziehungen zu China und seine persönliche Beziehung zu Präsident Xi „extrem gut“ seien. Beide Seiten seien sich der Bedeutung bewusst, diese Verbindungen aufrechtzuerhalten, so der US-Präsident.

Foto: Industrieanlagen im Hafen von New York mit Öltanks (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Tausenden von geflüchteten Menschen ist derzeit der Zugang zu Integrationskursen versperrt, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihnen keine Berechtigung mehr ausstellt – in der Zuständigkeit von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Die Migrations- und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), tritt diesem Kurs in der „Frankfurter Rundschau“ energisch entgegen.

„Gerade jetzt, wo in vielen Branchen Arbeitskräfte fehlen, ist es unverantwortlich, Menschen beim Zugang zu Sprache und Arbeit auszubremsen“, sagte die hessische SPD-Politikerin der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagsausgabe). „Natürlich müssen Haushaltsfragen geprüft werden, aber wer hier kürzt, nimmt langsamere Integration billigend in Kauf. Das ist gesellschaftspolitisch falsch und für den Arbeitsmarkt fatal.“

Die „Frankfurter Rundschau“ hatte am Mittwoch berichtet, dass der Bund die Integrationskurse für Zugewanderte beschneidet – ohne Ankündigung, Erklärung oder Rücksichtnahme auf schwere Verwerfungen bei den Trägern. Pawlik nannte die Kurse einen „zentralen Pfeiler gelingender Integration“ und sagte: „Wenn wir Integration ernst meinen, dürfen wir motivierte Menschen nicht warten lassen. Wer nach Deutschland kommt, soll zügig an Integrations- und Sprachkursen teilnehmen können, viele Menschen aus der Ukraine und der EU wollen genau das.“ Die Kurse ermöglichten es Menschen, Deutsch zu lernen, sich im Alltag zurechtzufinden und schneller eine Arbeit aufzunehmen.

Foto: Alexander Dobrindt und Natalie Pawlik (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Sebastian Fiedler, sieht nach dem Tod eines Zugbegleiters in Folge eines brutalen Angriffs durch einen Fahrgast den Bahnkonzern in der Pflicht, seine Strukturen zu überarbeiten.

„Die Sicherheit darf bei der DB AG nicht weiter ausschließlich wirtschaftlichen Erwägungen unterworfen werden“, sagte der Bundestagsabgeordnete und gelernte Kriminalhauptkommissar der „Süddeutschen Zeitung“. Auf die seit Jahren steigende Zahl von Übergriffen gegen Mitarbeiter sei bei der Bahn und bei der Tochter DB Regio nicht konsequent reagiert worden. „Der neue Vorstand hat sich insoweit bislang nicht mit Ruhm bekleckert“, so Fiedler.

Er kritisierte zudem, dass die Deutsche Bahn teilweise externe Dienstleister mit Sicherheitsaufgaben betraue. „Subunternehmer haben da generell nichts zu suchen“, sagte er. Die schwarz-rote Bundesregierung sei gerade dabei, das Bundespolizeigesetz umfassend zu reformieren, so Fiedler. „Dabei wird es auch um den Zuschnitt der Zuständigkeiten gehen.“ Bei der Frage, wie die Sicherheit an Bahnhöfen und in Zügen organisiert wird, müsse „die Fachkompetenz der Bundespolizei künftig eine bestimmende Rolle einnehmen“, so Fiedler weiter. Sie müsse dort künftig die Fachaufsicht haben, so wie es an Flughäfen längst Standard sei.

Am Montagabend war in einem Regionalexpress der Deutschen Bahn (DB) der 36-jährige Zugbegleiter Serkan C. von einem 26-jährigen Fahrgast zusammengeschlagen und zunächst lebensgefährlich verletzt worden. Er wurde noch vor Ort reanimiert und anschließend ins Krankenhaus gebracht, erlag dort jedoch am Mittwochmorgen seinen Verletzungen.

Foto: DB-Sicherheit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) den strafrechtlichen Schutz für Mitarbeiter bei Dienstleistungsunternehmen wie der Bahn deutlich verschärfen. „Der Strafrahmen muss ausgeweitet und die Mindeststrafen für Angriffe deutlich erhöht werden“, sagte Dobrindt am Mittwoch.

Die steigende Gewalt gegenüber Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes und anderen Dienstleistern wie den Mitarbeitern der Bahn brauche „entschiedene Konsequenzen“, so der Minister. „Ich erwarte, dass der Täter mit der vollen Härte des Gesetzes für seine brutale Tat bestraft wird.“

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) forderte ebenfalls Konsequenzen. Man müsse gemeinsam mehr tun für den Schutz der Mitarbeiter, sagte er. „Züge und Bahnhöfe müssen sicher sein.“ Dabei seien „alle staatlichen Ebenen“ jetzt gefragt, „der steigenden Gewaltbereitschaft Einhalt zu gebieten“.

Auf Nachfrage der dts Nachrichtenagentur, welche Maßnahmen der Minister im Blick habe, reagierte ein Sprecher von Schnieder am Mittwoch ausweichend. „Diese Gewalt und Verrohungstendenzen haben wir in der Gesellschaft ja nun schon seit einiger Zeit“, sagte er. „Das ist dann eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und dann natürlich auch in unserem Fall, weil die Bahn zu unserem Zuständigkeitsbereich gehört.“ Letztendlich müssten alle Bereiche, alle Ebenen und auch alle Ministerien zusammenwirken.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) forderte unterdessen ebenfalls Konsequenzen. „Die Respektlosigkeit hat stark zugenommen“, sagte ein EVG-Sprecher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Beschäftigten bei der Bahn gingen zur Arbeit, damit andere sicher zur Familie, zur Arbeit oder in den Urlaub kommen. „Und als Dank wird man bespuckt, beschimpft oder – wie jetzt – getötet.“

„Was da passiert ist, ist selten – aber heftige Übergriffe sind kein Einzelfall“, heißt es weiter. Die Zahl der Angriffe auf Zugbegleiter sei in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Ein zentrales Problem sieht die Gewerkschaft im Personalmangel – insbesondere im Regionalverkehr. Die Gewerkschaft fordert eine Rückkehr zur Doppelbesetzung im Zugbegleitdienst: „Nahverkehr ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es geht um Sicherheit – für Personal wie für Fahrgäste. Es ist unverständlich, warum die Politik glaubt, dass man daran sparen kann.“

Foto: Zugschaffner am Bahnsteig, via dts Nachrichtenagentur

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Energieexperte Oleksandr Kharchenko hält die Situation der Energieinfrastruktur nach den jüngsten russischen Luftangriffen in der Nacht zu Dienstag für „extrem gefährlich und kritisch“.

Die Lage sei aktuell komplizierter als jemals zuvor seit dem Beginn der russischen Invasion vor vier Jahren, sagte der Leiter des ukrainischen Energieforschungszentrums den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wenn man so viele Treffer bekommt, kann nichts mehr stabil sein.“ In Kiew sei eines der drei zentralen Heizkraftwerke so schwer beschädigt worden, dass die Reparatur mehrere Monate in Anspruch nehmen werde.

Kharchenko hält die Situation für historisch einmalig: „Seit dem Zweiten Weltkrieg hat es weltweit keine so massiven und gezielten Angriffe auf die Energieinfrastruktur eines Landes gegeben.“ Zudem sei die Technik heute wesentlich komplizierter als vor 80 Jahren. Es sei derzeit nur möglich, mit kreativen und unkonventionellen Lösungen die Netze aufrechtzuerhalten. Trotzdem ist er optimistisch: „Sie werden es nicht schaffen, uns kollabieren zu lassen.“

Foto: Strommast (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsakt zu Ehren der verstorbenen Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth soll am 24. Februar stattfinden. Das kündigte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch an.

Neben Klöckner werden bei dem Staatsakt auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und auf Wunsch der Verstorbenen der Autor und Journalist Heribert Prantl im Bundestag sprechen. Der Staatsakt wird im Beisein der Familie, aller Verfassungsorgane sowie von Weggefährten und weiteren geladenen Gästen stattfinden.

Klöckner würdigte Süssmuth als „eine der prägendsten Politikerinnen und Persönlichkeiten der deutschen Nachkriegsgeschichte“. Sie habe Debatten geöffnet und Verantwortung auch zu unbequemen Themen eingefordert, lange bevor sie mehrheitsfähig geworden seien. „Mit dem Staatsakt wollen wir nun ihre herausragende politische und gesellschaftliche Lebensleistung würdigen und ihr ein bleibendes Andenken setzen“, so Klöckner.

Die ehemalige Bundesministerin und Bundestagspräsidentin Süssmuth war am Sonntag im Alter von 88 Jahren gestorben.

Foto: Rita Süssmuth (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Kölner Oberbürgermeister Torsten Burmester (SPD) hat eine übergreifende Initiative deutscher Großstädte im Kampf gegen die Drogen-Problematik an Brennpunkten angekündigt.

„Wir müssen vor allem das Thema Mikro-Handel, also das Thema Abgabe, Verabreichung und Verkauf von Drogen in den Suchtzentren, rechtlich ermöglichen“, sagte Burmester dem Nachrichtenmagazin Focus. „Das Verbot von Drogen und der Druck, in die Beschaffungskriminalität zu gehen, ist der falsche Weg.“ Da brauche man ein Umdenken. „Dafür benötigen wir eine Änderung der Gesetzgebung auf Bundesebene.“

Er sei dazu bereits mit einigen Städten im Austausch. „Mit meinem OB-Kollegen in Düsseldorf, Stephan Keller (CDU), bin ich mir schon einig, dass in dieser Frage auch der Bund und die Länder gefordert sind“, sagte Burmester weiter. Alle großen Städte in Deutschland hätten ähnliche Probleme: „Crack-Abhängige müssen alle 30 Minuten konsumieren und stehen daher besonders unter Druck. Diese Menschen dürfen wir in unseren Parks und auf unseren Plätzen nicht sich selbst überlassen.“ In Köln soll in einem ersten Schritt ein Suchthilfezentrum in der Nähe des Drogen-Hotspots Neumarkt eingerichtet werden.

Neben Hilfsangeboten setzt Burmester in Köln auf eine Null-Toleranz-Politik im öffentlichen Raum: „Lagern, Konsum und aggressive Bettelei werden wir nicht mehr dulden. Wir werden deutlich mehr Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt veranlassen, mit dem Ziel, den Konsum und das Dealen in der Öffentlichkeit zu unterbinden.“

Foto: Torsten Burmester (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Dax ist am Mittwoch mit leichten Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.765 Punkten berechnet und damit 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau von Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten BASF, Mercedes-Benz und die Telekom, am Ende Heidelberg Materials, Scout24 und Rheinmetall.

„Der US-Abschuss einer iranischen Drohne hat die Wall Street gestern Abend bereits durchgerüttelt. Das politische Risiko bleibt hoch“, sagte Thomas Altmann, von QC Partners. Anleger sollten im aktuellen Umfeld auf spontan zunehmende Schwankungen vorbereitet sein. „Der gestrige Abschuss bringt den zuletzt so stark unter Druck geratenen sicheren Hafen der Edelmetalle zurück aufs Spielfeld. Zudem reagiert der Ölpreis mit einem Kurssprung.“ Immerhin verfüge der Iran über die drittgrößte Ölreserve der Welt.

„Beim Dax war das Handelsvolumen gestern das bislang höchste in diesem Jahr“, fügte Altmann hinzu. „Das dürfte aber vor allem an Gewinnmitnahmen gelegen haben, die beim kurzzeitigen Überschreiten der 25.000-Punkte-Marke eingesetzt haben.“ Es zeige sich weiterhin, dass es aktuell zu wenig langfristig orientierte Käufer gebe, die den Dax nachhaltig über die 25.000 trügen. „Stattdessen werden Kursrückgänge zwar gekauft, Erholungen aber auch schnell verkauft. Es ist aktuell ein typischer Trader-Markt.“

Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochmorgen etwas stärker: Ein Euro kostete 1,1831 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8452 Euro zu haben.

Der Ölpreis stieg unterdessen: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 67,61 US-Dollar; das waren 28 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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