Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die syrische Regierung eröffnet an diesem Donnerstag ein neues Generalkonsulat in Bonn. Wie die Botschaft der Arabischen Republik dem Focus mitteilte, werde der Außenminister Asaad Hassan Al-Sheibani am Nachmittag des 12. Februar das Generalkonsulat eröffnen.

Die Eröffnung einer Auslandsvertretung in Bonn bahnte sich zuletzt bereits an. Im Januar berichtete der „General-Anzeiger Bonn“ von einer informellen Anfrage der syrischen Regierung an die Stadt, „ob das bisherige Botschaftsgebäude in der Andreas-Hermes-Straße als Konsulat genutzt werden könnte“.

Vermutlich soll mit der Eröffnung eines neuen Generalkonsulats in Bonn auch die Botschaft in Berlin entlastet werden. Die war zuletzt stark überlastet. Insbesondere nach Ende des Bürgerkriegs in Syrien 2024 kamen täglich hunderte Syrer in die Botschaft, unter anderem wegen der hohen Nachfrage nach Pässen, berichtete ein Mitarbeiter. Mit dem neuen Generalkonsulat in Bonn haben viele Syrer dort und in der Umgebung eine neue Anlaufstelle. Mit knapp 10.000 syrischen Staatsbürgern, die 2022 in Bonn lebten, ist die Stadt eine Hochburg der Kriegsflüchtlinge. In ganz Nordrhein-Westfalen lebten 2024 288.000 Syrer.

Nach dem Umsturz des Assad-Regimes am 8. Dezember 2024 hat sich Syrien kürzlich auch in Berlin diplomatisch neu aufgestellt. Anfang des Monats gab es einen Wechsel an der Spitze der syrischen Botschaft in Berlin. Damaskus entsendete Baraa Shukri, bis dato Direktor der Konsular- und Auslandsabteilung im syrischen Außenministerium, als Geschäftsträger der Botschaft in Berlin. Bis dahin hatte diese Position Abdulkareem Khawande inne, der unter Diktator Baschar al-Assad nach Berlin entsendet wurde.

Im Unterschied zu einer Botschaft, die vor allem die politischen Beziehungen zum Gastland koordiniert, ist ein Generalkonsulat die nachgeordnete Außenstelle, die sich primär um die Betreuung der eigenen Staatsbürger sowie Visaangelegenheiten kümmert. Die syrische Botschaft in Berlin war nach Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 zunächst einige Jahre geschlossen. Erst 2020 nahm sie die Arbeit wieder auf, allerdings auf Ebene eines Geschäftsführers. Politische Beziehungen zu Deutschland unterhielt die Botschaft also weiterhin nicht.

Foto: Syrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Politikerin Ricarda Lang zeigt sich offen für ein Verbot von Social Media für Kinder unter 14 Jahren und rückt damit von ihrer bisherigen Ablehnung solcher Verbote ab.

Ihre erste Reaktion auf entsprechende Vorschläge sei ein klares Nein gewesen, weil es ihr vor allem um Medienkompetenz und eine bessere Rechtsdurchsetzung im Netz gegangen sei, sagte sie dem „Spiegel“. Mittlerweile sei sie zu einem anderen Schluss gekommen: „Ich muss zugeben, dass ich mittlerweile das Gefühl habe, wir sind so schlecht aufgestellt, dass ich durchaus bei den Kindern unter 14 mich frage, reicht das noch? Kommen wir da schnell genug hinterher? Deshalb habe ich da eine gewisse Offenheit, auch was dieses Thema Verbot angeht.“

Gleichzeitig findet Lang deutliche Worte zur Debatte: „Wenn wir über Verbote reden, ist es eigentlich ein Armutszeugnis, dass wir darüber reden müssen, es nicht hinbekommen haben, die sozialen Medien so zu regulieren, dass sie sinnvoll funktionieren.“

Die sozialen Medien seien „darauf ausgerichtet, an vielen Stellen uns nervöser, uns gespaltener, uns manchmal auch dümmer zu machen, als wir es eigentlich sind“. Sie forderte, die Europäische Union müsse stärker ansetzen und die Tech-Konzerne in die Verantwortung nehmen, ihre Algorithmen so zu verändern, dass sie tatsächliches Interesse statt „niedere Instinkte“ belohnen.

Die Grünen-Politikerin forderte die Europäische Union auf, Tech-Konzerne stärker in die Verantwortung zu nehmen: „Wir haben uns in den letzten Jahren in der Debatte über Social Media sehr auf den einzelnen Konsumenten fokussiert und viel zu wenig darauf, wie die Tech-Giganten in die Verantwortung genommen werden, ihre Algorithmen zu ändern.“

Lang verwies dabei auch auf eigene Erfahrungen mit Hass im Netz. Sie bekomme permanent Hasskommentare „eben von älteren Leuten, die keinerlei Medienkompetenz haben, aber eben mitmachen dürfen“, sagte sie, und kritisierte, dass in der Debatte oft nur davon die Rede sei, „dass wir junge Leute schützen müssen online“, obwohl problematische Inhalte häufig von Älteren erstellt würden.

Foto: Junge Frauen mit Smartphone (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD will die Beschäftigung von Verwandten von AfD-Politikern als Fraktionsmitarbeiter – und damit auf Steuerzahlerkosten – überprüfen. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, zeigte sich am Mittwoch im TV-Sender „Welt“ davon überzeugt, dass von seiner Partei „alle rechtlichen Regelungen“ eingehalten worden seien. Dennoch werde den Presseberichten auf Landes- und Bundesebene nachgegangen: „Wir gucken das nach, wir prüfen das nach.“

Baumann schloss auch eine Verschärfung der internen Regeln nicht aus. Es sei zwar „nicht so schlimm wie bei der CSU 2013, wo 79 Landtagsabgeordnete Verwandte ersten Grades eingestellt haben“. Die CSU habe daraufhin „ihre inneren Regeln verschärft“. Der AfD-Politiker weiter: „Vielleicht machen wir das auch. Wir gucken nach, ob das irgendwie nötig ist.“

Baumann machte deutlich, dass es bei der Überprüfung nicht darum gehe, ob jemand als Mitarbeiter beschäftigt werde, „der irgendwo verwandt ist“. Denn: „Das Entscheidende ist, dass Recht und Gesetz eingehalten werden und dass die Leute Leistung bringen. Wenn sie Leistung bringen, ist es okay.“ Er fügte aber hinzu: „Trotzdem darf es nicht insgesamt überhandnehmen.“

Baumann rechtfertigte die Beschäftigung beispielsweise des Vaters des AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, im Büro des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Korell mit den großen Schwierigkeiten seiner Partei bei der Personalanwerbung. So könne die AfD-Bundestagsfraktion 71 von 200 Teilzeit- und Vollzeitstellen aktuell nicht besetzen. Baumann: „Wir haben große Probleme, weil das Klima vergiftet ist von Seiten unserer Gegner.“ Die Leute hätten „Angst, AfD in ihren Lebenslauf zu schreiben“. Fraktionsmitarbeiter müssten zudem vertrauenswürdig sein, um nicht von Linksradikalen unterwandert zu werden. Baumann: „Damit das Büro überhaupt besetzt ist, hat der ein oder andere vielleicht auf bekannte Leute zurückgegriffen.“

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Zentralbank (EZB) fordert offenbar eine dauerhafte gemeinsame Schuldenaufnahme in Form von Eurobonds.

In einem Schreiben an die EU-Spitzen und die Staats- und Regierungschefs für die EU-Klausur zur Wettbewerbsfähigkeit an diesem Donnerstag, über welches das „Handelsblatt“ berichtet, spricht sich die Euro-Notenbank dafür aus, dass EU-Kommission und EU-Staaten ein „Safe Asset“ auflegen, also eine besonders ausfallsichere Form der Anleihe, die „das Angebot an hochwertigen Sicherheiten verbessert und gleichzeitig angemessene Anreize für eine umsichtige Finanzpolitik bewahrt“.

Die Forderung ist Teil einer „Checkliste“, in der die EZB umfassende, weitreichende Reformvorschläge formuliert. Der als „vertraulich“ gekennzeichnete Forderungskatalog ist mit den Worten „Zeit zum Handeln“ überschrieben. Neben Eurobonds macht sich die EZB für eine EU-weite Einlagensicherung stark. Zudem spricht sie sich dafür aus, dass sämtliche Bürger der EU ein „Spar- und Anlagekonto mit Schwerpunkt auf Altersvorsorge“ erhalten.

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Mons (dts Nachrichtenagentur) – Die Nato hat die Übung „Arctic Sentry“ für eine höhere Militärpräsenz in der Arktis gestartet. Das teilte der Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte in Europa, General Alexus Grynkewich von der US-Luftwaffe, am Mittwoch mit.

„Arctic Sentry unterstreicht das Engagement des Bündnisses, seine Mitglieder zu schützen und die Stabilität in einem der strategisch bedeutendsten und ökologisch anspruchsvollsten Gebiete der Welt zu erhalten“, sagte er. „Sie wird die Stärke der Nato nutzen, um unser Territorium zu schützen und die Sicherheit der Arktis und des hohen Nordens zu gewährleisten.“

Der Einsatz folgt auf die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, Grönland zu annektieren. Bei einem Treffen am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos kamen der US-Präsident und Nato-Generalsekretär Mark Rutte überein, dass die Nato angesichts der militärischen Aktivitäten Russlands und des wachsenden Interesses Chinas in dieser Region gemeinsam mehr Verantwortung für die Verteidigung der Region übernehmen sollte.

Foto: Grönland (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur besseren Steuerung der Patientenversorgung will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ein Primärversorgungssystem einführen. „Wir müssen die vorhandene Zeit der Ärzte besser nutzen. Dazu braucht es mehr Steuerung im System“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe).

Zur Durchsetzung schließt Warken auch finanzielle Steuerungsinstrumente nicht aus. „Dennoch brauchen wir wahrscheinlich ein Steuerungselement, wenn sich Patienten nicht an den vorgegebenen Weg halten wollen: etwa eine Gebühr, wenn Patienten ohne Überweisung in die Praxis kommen, oder einen Bonus, wenn sie es tun“, sagte sie.

Einen Gesetzentwurf will das Ministerium noch in diesem Jahr vorlegen. „Wir erarbeiten das Konzept für ein Primärversorgungssystem derzeit mit Akteuren aus dem Gesundheitssystem und werden im Sommer einen Entwurf vorlegen“, sagte Warken. Für Patienten soll sich die Reform gemeinsam mit der Digitalisierungsstrategie schrittweise bemerkbar machen. „Dann kann man das System nach und nach umstellen – 2028 wird es für Patienten zu den ersten spürbaren Veränderungen kommen.“

Foto: Behandlungszimmer beim Arzt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Während Tanken für die Fahrer von Benziner-Pkw im Vergleich zur vergangenen Woche erneut etwas teurer geworden ist, profitieren Dieselfahrer derzeit von geringfügig niedrigeren Preisen an der Tankstelle.

Das geht aus der aktuellen Auswertung der Kraftstoffpreise durch den ADAC hervor. Demnach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Schnitt derzeit 1,754 Euro und damit 0,6 Cent mehr als in der Vorwoche. Der Dieselpreis sank um 0,5 Cent auf 1,716 Euro.

Der ADAC erklärte, dass der Preis für Brent-Öl Im Vergleich zur Vorwoche um zwei US-Dollar gestiegen sei und derzeit knapp über 69 US-Dollar je Barrel rangiere. Der Euro konnte im Vergleich zum US-Dollar wieder etwas zulegen und kostet jetzt rund 1,19 US-Dollar. Dadurch können die negativen Folgen des teureren Rohöls etwas abgefedert werden.

Der Verband bewertet es positiv, dass sich die Differenz zwischen Benzin- und Dieselpreis wieder geringfügig vergrößert habe, wenngleich sie immer noch weit von angemessenen Verhältnissen entfernt sei. Denn auf einen Liter Diesel sind rund 20 Cent weniger Energiesteuer zu bezahlen als auf Benzin, tatsächlich kostet Diesel aktuell aber nur 3,8 Cent weniger als Super E10. Somit bestehe bei Dieselkraftstoff weiteres Abwärtspotenzial, erklärte der ADAC.

Foto: Tankstellen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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London (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der in Norwegen stationierten britischen Truppen soll innerhalb von drei Jahren von 1.000 auf 2.000 Soldaten verdoppelt werden. Das teilte der britische Verteidigungsminister, John Healey, am Mittwoch vor einem Besuch bei den Royal Marine Commandos im Camp Viking am Polarkreis im Norden Norwegens mit. Britische Streitkräfte sollen demnach eine wichtige Rolle in der geplanten Nato-Mission „Arctic Sentry“ spielen.

„Die Anforderungen an die Verteidigung steigen, und Russland stellt die größte Bedrohung für die Sicherheit der Arktis und des hohen Nordens dar, die wir seit dem Kalten Krieg gesehen haben. Wir beobachten, wie Putin rasch die militärische Präsenz in der Region wieder aufbaut, einschließlich der Wiedereröffnung alter Stützpunkte aus dem Kalten Krieg“, sagte Healey. „Das Vereinigte Königreich verstärkt seine Bemühungen zum Schutz der Arktis und des hohen Nordens – indem es die Zahl seiner Truppen in Norwegen verdoppelt und die gemeinsamen Übungen mit den Nato-Verbündeten ausweitet.“

Im Rahmen der Übungen „Cold Response“ und „Lion Protector“ sollen in diesem Jahr unter der Führung des Vereinigten Königreichs Tausende von Soldaten in der Arktis und im Nordatlantik stationiert werden. „Wir trainieren gemeinsam, wir schrecken gemeinsam ab, und wenn nötig, kämpfen wir gemeinsam“, sagte Healey.

Foto: Fahnen von EU und Großbritannien (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überraschend ihren Besuch beim CDU-Parteitag angekündigt hat.

„Angela Merkel hat 16 Jahre erfolgreich regiert“, sagte Müller der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch. „Wenn das das Ziel von Friedrich Merz ist, wünsche ich ihm und uns allen viel Erfolg gemeinsam, dass wir so eine erfolgreiche Kanzlerschaft kriegen, wie wir mit Angela Merkel hatten.“

Rückblickend seien einige Entscheidungen nicht richtig gewesen, deswegen würden jetzt einige Dinge „anders und besser“ gemacht, so Müller. „Aber eines ist auch klar: Wir haben eine gute Kanzlerin gehabt. Angela Merkel hat unser Land durch stürmische Zeiten geführt.“

Bei der Wiederwahl von Friedrich Merz als CDU-Parteivorsitzendem erwartet Müller „ein sehr gutes Ergebnis“. „Deutlich besser als andere Parteivorsitzende in der Koalitionsfraktion.“ Es gehe nicht um eine Prozentzahl, sondern darum, wie sich die CDU zukünftig als Partei aufstelle, um auch weiterhin Profil zu haben, sagte der Unionsfraktionsvize. „Und da ist es wichtig, dass wir einen Parteivorsitzenden an der Spitze haben, der auch die Kraft unserer Parteimitglieder dahinter hat. Und davon gehe ich aus, dass er das mehrheitlich mit sehr, sehr großer Mehrheit haben wird.“

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Tourismusbranche in Deutschland hat im Jahr 2025 mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord aufgestellt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, verzeichneten die Beherbergungsbetriebe 0,3 Prozent mehr Übernachtungen als im bisherigen Rekordjahr 2024.

Dazu beigetragen hätten auch die Zahlen zum Jahresende, so die Statistiker. Im Dezember 2025 verbuchten die Betriebe 32,0 Millionen Übernachtungen. Das waren 3,6 Prozent mehr als im Dezember 2024 und damit der höchste Wert, der je in einem Dezember erreicht wurde.

Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland stieg laut Destatis im Jahr 2025 gegenüber dem Vorjahr um 0,7 Prozent auf 413,7 Millionen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland war dagegen mit 83,8 Millionen um 1,8 Prozent niedriger als im Jahr 2024, als die Fußball-Europameisterschaft im Juni und Juli viele Gäste aus dem Ausland angezogen hatte. Der Anteil ausländischer Gäste am gesamten Gästeaufkommen lag damit im Jahr 2025 bei 16,8 Prozent, nachdem er 2024 bei 17,2 Prozent gelegen hatte.

Betriebe der Hotellerie – also Hotels, Gasthöfe und Pensionen – verzeichneten im Jahr 2025 einen leichten Rückgang der Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahr (-0,4 Prozent), teilte das Bundesamt mit. Die Zahl der Übernachtungen in Ferienunterkünften blieb im Vorjahresvergleich nahezu konstant (+0,2 Prozent). Dagegen hielt das Wachstum beim Camping an: Die Zahl der Übernachtungen auf Campingplätzen stieg deutlich um 4,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 konnten die Campingplätze ihre Übernachtungen sogar um etwa ein Viertel steigern (+24,9 Prozent). Die sonstigen tourismusrelevanten Unterkünfte – das sind Vorsorge- und Rehabilitationsklinken und Schulungsheime – verzeichneten bei den Übernachtungen ein Plus von 1,4 Prozent zum Vorjahr.

Im Dezember 2025 verbuchten die Beherbergungsbetriebe in Deutschland laut Destatis 32,0 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Dies entspricht einem Plus von 3,6 Prozent im Vergleich zum Dezember 2024. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland stieg im Dezember 2025 im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3,5 Prozent auf 25,4 Millionen. Die Übernachtungszahl von Gästen aus dem Ausland erhöhte sich um 4,0 Prozent auf 6,7 Millionen.

Foto: Hotel (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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