Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 16.393 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 15,6 Prozent oder 2.215 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche.

Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 102,8 auf heute 105,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 240.000 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 21.000 mehr als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 90 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 554 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 79 Todesfällen pro Tag (Vortag: 85).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 167.214. Insgesamt wurden bislang 37,99 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

Foto: Hinweis auf Maskenpflicht in Bremens Innenstadt, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD setzt im Koalitionsstreit über die künftige Ausrichtung der Finanzpolitik im Bundeshaushalt 2024 auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. „Die Ampel hat im Koalitionsvertrag gemeinsame Projekte verabredet, die wir in dieser Legislatur umsetzen wollen. Der Koalitionsvertrag bildet für uns auch weiterhin die Grundlage für die weitere Haushaltsaufstellung“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dennis Rohde, der „Rheinischen Post“ (Freitag).

„Gleichzeitig müssen wir natürlich sicherstellen, dass die Mittel bei der Etatplanung berücksichtigt werden, die zur Finanzierung der aktuellen Herausforderungen notwendig sind“, sagte der SPD-Haushälter. „Vor dem Hintergrund der zusätzlichen Haushaltsbelastungen wie dem erheblichen Mehrbedarf bei den Zinsausgaben wird die Haushaltsaufstellung 2024 eine große Herausforderung. Ich bin mir aber sicher, dass die Bundesregierung mit dem Eckwertebeschluss im März eine gute Grundlage für die weiteren Haushaltsberatungen legen wird“, sagte Rohde.

Foto: Ampel-Koalitionsvertrag, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grüne Jugend, die Jusos und der „Freie Zusammenschluss von Student*innenschaften“ (FZS) haben die lange Umsetzungszeit der Energiepreispauschale für Studierende scharf kritisiert. „Die Energiepreispauschale für Studierende und Fachschüler ist einfach nur noch peinlich“, sagte Sarah-Lee Heinrich, Bundessprecherin der Grünen Jugend, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

„Zu spät, zu wenig, zu kompliziert. Das Geld hätten wir schon im September gebraucht, das ist ein halbes Jahr her.“ Studierende würden gerade ihre Konten überziehen, um ihre Semesterbeiträge zahlen zu können, sagte Heinrich. „Währenddessen redet die Bildungsministerin immer schön von Einmalzahlung, damit auch der Letzte versteht, dass nach den 200 Euro Schluss ist.“

Von den Ursachen von Armut bei Studierenden wolle die Regierung nichts wissen, beklagte sie. „Wenn es kaum noch WG-Zimmer unter 500 Euro gibt und eine echte Bafög-Reform ausbleibt, sind 200 Euro unterm Strich ein Tropfen auf den heißen Stein. Diese Regierung hat jungen Menschen gerade wirklich wenig zu bieten.“ Juso-Chefin Jessica Rosenthal kritisierte den Antragsprozess für die Entlastung als viel zu kompliziert.

Der ganze Prozess der Energiepauschale für Studierende und Fachschüler sie „ein Schlag ins Gesicht junger Menschen“, sagte sie. Zwar gebe es jetzt „nach Monaten des Hinhaltens durch das FDP-geführte Bildungsministerium“ inzwischen eine Website und einen Antragsprozess. „Die Beantragung ist allerdings so kompliziert, dass man allein dafür schon studiert haben muss“, sagte Rosenthal. „Damit hält man Menschen bewusst davon ab, ihre notwendigen Entlastungen zu erhalten.“

Das Bildungsministerium müsse nun sicherstellen, dass das Geld wirklich ankomme. Gleichzeitig sieht auch Rosenthal den Bedarf für weitere Unterstützung: „Junge Menschen leiden immer noch unter gestiegenen Lebensmittelpreisen, hohen Mieten und teurer Mobilität. Hier wird weiter entlastet werden müssen, da kommt die Ampel nicht drumherum.“ Carlotta Eklöh, Vorständin beim „Freien Zusammenschluss von Student*innenschaften“ (FZS) sieht das Versprechen der Regierung auf schnelle, unbürokratische Hilfe als gebrochen.

„Wir warten seit September auf die Auszahlung, das Antragsverfahren ist ein Paradebeispiel deutscher Bürokratie und so wird das Geld sehr viele Studierende nicht erreichen“, sagte sie. Das Geld hätte schon längst auf dem Konto der Studierenden sein müssen, um wirklich die gestiegenen Lebenshaltungskosten und die im Herbst erhöhten Nebenkostenabrechnungen etwas abzufedern. „Nach der Ankündigung zum Start des Antragsportals Mitte März erwarten wir eine möglichst sofortige Auszahlung der ursprünglichen `Winterhilfe`, sodass Studierende zumindest noch in diesem Frühjahr die Mehrkosten etwas verringert wissen.“ Die Bundesregierung hatte als Teil der „Entlastungspakete“ im vergangenen Jahr auch eine 200 Euro-Pauschale für Studierende und Fachschüler beschlossen.

Die Umsetzung allerdings dauert: In dieser Woche wurde bekannt, dass Anträge ab dem 15. März gestellt werden können. Wann das Geld tatsächlich ausgezahlt wird, ist offen.

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Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Bewerber bei der Bundeswehr ist „tendenziell rückläufig“. Das teilte eine Sprecherin der Bundeswehr in Köln dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben) mit.

Dort hat das zuständige Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr seinen Sitz. „Im Zuge des Ukrainekrieges erfuhr die Bundeswehr eine gesteigerte öffentliche Wahrnehmung und kurzfristig auch ein erhöhtes Interesse“, sagte die Sprecherin. „So konnten wir im März 2022 einen kurzfristigen Anstieg bei den Erstberatungen in unseren bundesweit 99 Karriereberatungsbüros verzeichnen. Aber schon ab dem Folgemonat April lagen die Zahlen wieder auf dem durchschnittlichen Vorkriegs-Niveau von etwa 7.000 Erstberatungen pro Monat – wobei der Anteil an Frauen durchweg bei rund 20 Prozent lag.“ Die Bundeswehr-Sprecherin fügte hinzu: „Die Bewerbungszahlen für den Dienst in der Bundeswehr sind tendenziell rückläufig.“ Dies sei unter anderem auf die immer spürbarer werdenden Auswirkungen der demografischen und gesellschaftlichen Veränderungen zurückzuführen. Dazu zählten sinkende Schüler- und Studienabsolventenzahlen, wachsender Bedarf an Kompetenzen in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik sowie die nachlassende körperliche Leistungsfähigkeiten Jugendlicher. Im Durchschnitt bewerben sich nach den Angaben pro Jahr zirka 44.000 Männer und Frauen für den militärischen Dienst in der Bundeswehr – rund drei Viertel davon als Zeitsoldaten und ein Viertel für den Freiwilligen Wehrdienst. Von diesen 44.000 Bewerbern stellt die Bundeswehr demnach jährlich zirka 19.000 Soldaten ein.

Foto: Bundeswehr-Helme, über dts Nachrichtenagentur

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Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – In der Europa League hat die AS Monaco im Hinspiel der Playoffs 3:2 gegen Bayer Leverkusen gewonnen. Ein Eigentor von Lukas Hradecky in 9. Minute brachte die verdutzten Leverkusener ordentlich aus dem Konzept.

Sie strauchelten in der ersten Halbzeit und konnten sich erst in der zweiten Spielhälfte wieder berappeln. Dann konnten Moussa Diaby (48.) und Florian Wirtz (59. Minute) das Spiel drehen – bis Krepin Diatta in der 74. Minute den Ausgleich für Monaco erzielte. In der dritten Minute der Nachspielzeit verschaffte schließlich Axel Disasi Monaco den Sieg. Die weiteren Ergebnisse: Juventus Turin – FC Nantes 1:1, Sporting Lissabon – FC Midtjylland 1:1, FC Sevilla – PSCV Eindhoven 3:0.

Foto: Nadiem Amiri (Bayer Leverkusen), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Bundestagsfraktion hat mit einem Positionspapier Vorschläge für eine Reaktion auf das milliardenschwere Subventionsprogramm (Inflation Reduction Act) der US-Regierung vorgelegt. In einem neun-seitigen Papier mit dem Titel „Wirtschaftliche Freiheit anstatt Subventionen“ schlagen die Liberalen unter anderem ein Freihandelsabkommen mit den USA und eine große angelegte Reform der Unternehmenssteuern vor, wie das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet.

„Die IRA-Debatte in Europa muss darin münden, dass wir nicht mit Abschottung oder einem Subventionswettlauf reagieren“, heißt es darin. „Deshalb fordern wir, keinen Handelsstreit mit den USA vom Zaun zu brechen.“ Vielmehr solle die EU umgehend Verhandlungen mit den USA über ein neues Freihandelsabkommen aufnehmen. Zudem sollen nach FDP-Vorstellung die Standortbedingungen für Unternehmen in Deutschland verbessert werden.

„Höchststeuersätze in Kombination mit sehr hohen Energiekosten und Fachkräftemangel schrecken ausländische Unternehmen davon ab, in Deutschland zu investieren“, heißt es in dem Papier. „Deshalb muss Deutschland dringend die steuerliche Gesamtbelastung von Unternehmen nennenswert senken“, schreibt die FDP-Fraktion. „Dabei darf auch die Senkung des Körperschaftsteuersatzes nicht tabu sein.“ Die FDP-Fraktion kündigt in dem Papier auch ein Konzept für eine Senkung der Einkommensteuer an.

Der verschärfte Standortwettbewerb erfordere, „über eine aufkommensneutrale Anpassung der Steuerstruktur nachzudenken“. Um SPD und Grüne von einer Steuerreform zu überzeugen, zeigt sich die FDP offen für eine Gegenfinanzierung. „Dies könnte durch höhere indirekte Steuern, weniger Ausnahmen vom normalen Mehrwertsteuersatz und einen Abbau fragwürdiger Steuerermäßigungen gegenfinanziert werden“, heißt es im Papier. Indirekte Steuern sind Steuern, die beim Kauf von Waren mit erhoben werden, wie beispielsweise die Mineralölsteuer.

Sie wirken sich besonders auf die Steuerbelastung unterer und mittlerer Einkommensschichten aus.

Foto: FDP-Parteizentrale, über dts Nachrichtenagentur

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Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – In der Europa League haben sich Ajax Amsterdam und Union Berlin im Hinspiel der Playoffs torlos getrennt. Amsterdam konnte zwar einen hohen Ballbesitz verzeichnen, scheiterte jedoch an der starken Defensive Berlins.

Diese gaben immerhin drei Schüsse aufs Tor ab, wenn auch ohne Erfolg: Ein Tor für die Union in der 65. Minute wurde nach einer VAR-Auswertung nicht gegeben. Ajax Amsterdam gelang hingegen kein einziger Torschuss. Die weiteren Ergebnisse: FC Barcelona – Manchester United 2:2, Schachtar Donezk – Stade Rennes 2:1, RB Salzburg – AS Rom 1:0.

Foto: Rani Khedira (Union Berlin), über dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich unzufrieden mit den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels gezeigt. Die Unterbringung von Flüchtlingen sei für Länder und Kommunen „eine enorme Herausforderung“, die Grenzen der Belastbarkeit seien „vielerorts erreicht und mancherorts schon überschritten“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe).

Deshalb seien die Ergebnisse des Gipfels „insgesamt unzureichend und enttäuschend“. Der Bund müsse den Ländern „dabei helfen, zu helfen“ und „seine Beteiligung an den Kosten der Flüchtlingshilfe deutlich erhöhen“, sagte Wüst. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) müsse „das Thema Flüchtlingshilfe und die Flüchtlingspolitik in Gänze endlich als Chefsache begreifen und Führung zeigen – in Deutschland und Europa“. Der nächste Flüchtlingsgipfel soll unter der Leitung von Scholz um Ostern herum mit den Ministerpräsidenten stattfinden.

Die am Donnerstag beschlossenen Arbeitskreise sollen dann ihre Ergebnisse vorstellen.

Foto: Hendrik Wüst, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die russischen Streitkräfte werden in den kommenden Tagen und Wochen ihre Offensive in der Ostukraine voraussichtlich wieder verschärfen. Das geht aus einem geheimen Briefing des Nato-Oberbefehlshabers von dieser Woche hervor, über das Business Insider berichtet.

Demnach wird Russland „mit ziemlicher Sicherheit“ weitere Truppen in die umkämpfte Stadt Bachmut verlegen. Zudem sei zu erwarten, dass Raketenangriffe auf kritische Infrastruktur in der Ukraine in kürzeren Abständen erfolgen werden, um den geplanten Vorstoß der russischen Bodentruppen zu unterstützen. Seit Monaten greift die russische Luftwaffe gezielt Objekte der ukrainischen Energieversorgung an. Auch weitere Übungen zur nuklearen Abschreckung seien in den nächsten sieben Tag möglich, hieß es.

Die Auswirkungen der Offensive dürften den Angaben zufolge aber begrenzt ausfallen. Es sei unwahrscheinlich, dass dadurch die Kontrolle der Ukraine über wichtige Transportwege gefährdet werde. Auch ein „größerer Durchbruch in den nächsten vier bis sechs Wochen in den Operationsgebieten Luhansk, Donezk und Saporischschja“ ist laut dem Briefing durch den Vorstoß nicht zu erwarten.

Foto: Fahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Generika-Hersteller planen, Arzneimittel vom Markt zu nehmen. Das geht aus einer Befragung des Industrieverbands „Pro Generika“ hervor, über die das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) berichtet.

30 Prozent der befragten Generika-Hersteller gaben an, zwischen zehn und 50 Prozent ihrer Arzneimittel in den kommenden zwölf Monaten aus dem Portfolio zu streichen. 70 Prozent sagten, dass sie bis zu zehn Prozent der Produkte nicht mehr anbieten werden. Besonders betroffen sind nach Angaben der Unternehmen Wirkstoffe in Antibiotika, das Opiod Oxycodon, das Antidepressivum Venlafaxin, das Herzmedikament Ivabradin, der Resorptionshemmer Colestyramin, der Blutdrucksenker Bisoprolol und Metoclopramid, das die Übelkeit nach Operationen senken soll. Der in dieser Woche öffentlich gewordene Gesetzesentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gegen Lieferengpässe werde an der Lage nichts ändern, sagte der Pro-Generika-Vorsitzende Bork Bretthauer.

Generell seien Produktgruppen mit einer geringen Patientenzahl und niedrig angesetzten Festbeträgen betroffen, hieß es. So sagten 20 Prozent der befragten Unternehmen, dass zwischen 50 und 80 Prozent ihrer Arzneimittel voraussichtlich unwirtschaftlich werden. 40 Prozent sagten zwischen zehn und 50 Prozent, wiederum 40 Prozent sagten bis zu zehn Prozent. An der Umfrage nahmen zehn Unternehmen teil, die insgesamt rund zwei Drittel der in Deutschland benötigten patentfreien Generika herstellen.

Auch der Hersteller des Brustkrebsmedikaments Tamoxifen, Hexal, warnte vor Lieferengpässen. Das Unternehmen produziert derzeit 400.000 Packungen pro Jahr und hat einen Marktanteil von 80 Prozent. „Damit können wir den Bedarf bedienen, aber mit den jetzigen Kosten können wir die Produktion nicht ewig durchhalten“, sagte Hexal-Chef Thomas Wiegold dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Die Preise wurden über Jahre nicht angepasst, die Produktion allerdings hat sich stark verteuert.“

Foto: Tabletten, über dts Nachrichtenagentur

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