Start Blog Seite 2622

Analyse: Ukraine hat nicht alle zugesagten Hilfen erhalten

0

Panzer-Transport auf der Autobahn, über dts NachrichtenagenturKiel (dts Nachrichtenagentur) – Laut einer Analyse des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW) hat die Ukraine mindestens ein Viertel der zugesagten schweren Waffen vom Westen noch nicht erhalten. „Die Geberländer haben bisher zwischen 65 und 75 Prozent der zugesagten schweren Waffen an die Ukraine geliefert“, sagte IfW-Experte Andre Frank dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).

Noch größer sei der Verzug bei den Finanzhilfen der beiden größten Geldgeber USA und EU. „Bisher wurden nur etwa die Hälfte ihrer Zusagen ausgezahlt.“ Aus den IfW-Daten geht auch hervor, dass Deutschland vor allem Geld zur Linderung der eigenen Kriegsfolgen ausgibt. „Kein Land in Europa hat so viel Geld für die Linderung der eigenen Kriegsfolgen ausgegeben wie Deutschland – in absoluten Zahlen und auch gemessen am BIP“, sagte Frank dem RND. Deutschland gebe dafür mehr als doppelt so viel aus wie beispielsweise Großbritannien, Italien, Frankreich oder Spanien, so der Forscher. „Der Tankrabatt und das 9-Euro-Ticket haben zusammen so viel gekostet wie die gesamte deutsche Hilfe für die Ukraine.“ Auch andere europäische Länder hätten wesentlich mehr Geld für die Bekämpfung der Kriegsfolgen ausgegeben als für die Unterstützung der Ukraine. „Viele haben das Zehnfache, manche sogar das Fünfzigfache ausgegeben, um die Folgen des Krieges für die eigene Bevölkerung zu lindern.“


Foto: Panzer-Transport auf der Autobahn, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Istanbuls Bürgermeister warnt vor Erdbeben

0

Blaue Moschee in Istanbul, über dts NachrichtenagenturIstanbul (dts Nachrichtenagentur) – Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu warnt vor den Folgen eines möglichen Erdbebens in der türkischen Millionen-Metropole. „Wir wissen natürlich, dass Istanbul eine riesige Gefahr droht“, sagte er dem „Spiegel“.

„Unsere Analysen haben ergeben, dass rund 90.000 Gebäude stark gefährdet sind. Wenn ein Erdbeben Istanbul träfe, würden wir wahrscheinlich ähnliche Bilder sehen wie in Antakya. Schon der Gedanke daran ist beängstigend.“ Mehrere heftige Erdbeben hatten jüngst die Türkei und Syrien erschüttert, kaum eine Stadt traf es so heftig wie Antakya, das Zentrum des Ortes nahe der syrischen Grenze wurde fast vollständig zerstört.

Am Montagabend erschütterten mehrere Nachbeben die Region. Imamoglu bemängelte die mangelhafte Einhaltung von Bauvorschriften in der Türkei: Sie hätten die Folgen des Bebens verstärkt. „Unzureichende Materialien, illegale Bauprojekte, illegale Häuser, nicht genehmigte Änderungen an den Gebäuden, unzureichende Kontrollen – all das sind Schwachstellen der Verwaltung“, sagte Imamoglu. Dazu kämen die Amnestiegesetze der Regierung, die illegal errichtete Gebäude legalisiert hätten.

„Als die Menschen ihre illegalen und instabilen Häuser bauten, wussten sie bereits, dass diese Amnestiegesetze erlassen und ihre Häuser nachträglich legalisiert würden. Wir alle haben leider dieses falsche Spiel gespielt.“ Auch der türkische Präsident habe Fehler gemacht. „Herr Erdogan regiert die Türkei seit fast einem Vierteljahrhundert. Für diese Zeit ist er verantwortlich“, sagte Imamoglu.

Trotz all dieser Regierungserfahrung habe es einen Mangel an Organisation in den ersten 48 Stunden nach dem Erdbeben gegeben. Experten erwarten schon seit Jahren ein schweres Erdbeben in der Region um Istanbul irgendwann innerhalb der nächsten Jahrzehnte.


Foto: Blaue Moschee in Istanbul, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Mercedes beantragt trotz Milliardengewinn Kurzarbeit

0

Mercedes-Stern, über dts NachrichtenagenturBremen (dts Nachrichtenagentur) – Mercedes-Benz hat für sein Werk in Bremen Kurzarbeit beantragt. Das bestätigte eine Konzernsprecherin der FAZ (Dienstagausgabe).

Laut Betriebsrat sind von Anfang März an etwa 700 Mitarbeiter über elf Arbeitstage betroffen. Angesichts der zweistelligen Milliardengewinne, die der Konzern vergangene Woche bekanntgegeben hat, stößt das auf Empörung: „Kurzarbeit und Milliardengewinne passen nicht zusammen“, sagte Dennis Radtke, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Sozialflügels, der FAZ. Kurzarbeit solle eingesetzt werden, um Fachkräfte in schwierigen Zeiten im Unternehmen zu halten. „Öffentliche Gelder für die Gewinnmaximierung zu verwenden ist unanständig.“ Mercedes-Mitarbeiter haben im vergangenen Jahr nach Angaben eines Konzernsprechers einen zweistelligen Millionenbetrag an Kurzarbeitergeld erhalten.

Er verteidigte den Konzern offensiv gegen die Kritik: Das Kurzarbeitergeld werde aus Mitteln der Arbeitslosenversicherung finanziert, an der sich Mercedes und seine Beschäftigten seit Jahrzehnten beteiligten. „Von 2010 bis März 2020 haben die Beschäftigten von Mercedes-Benz kein Kurzarbeitergeld bezogen. In den letzten 10 Jahren haben Beschäftigte und das Unternehmen einen niedrigen einstelligen Milliardenbetrag in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt.“ Allein an Ertragssteuern habe Mercedes im Jahr 2021 3,3 Milliarden Euro entrichtet, für das abgelaufene Jahr rechne man mit einer ähnlichen Größenordnung.

Ein Großteil davon entfalle auf Deutschland. Der Arbeitsmarktökonom und Chef des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit Simon Jäger kritisierte die Datenlage bei der Kurzarbeit. „Wir fliegen da in Deutschland komplett blind, weil uns die Daten fehlen.“ Es gebe neben dem gewünschten Versicherungseffekt einen Mitnahmeeffekt, weil manche Mitarbeiter ohnehin nicht entlassen worden wären, und einen Reallokationseffekt, weil die Mitarbeiter nicht in anderen Unternehmen wechseln.

„Es gibt diese drei Effekte und wir wissen nicht, wie groß sie sind“, klagte er.


Foto: Mercedes-Stern, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax tritt ohne US-Vorgaben auf der Stelle

0

Frankfurter Börse, über dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat sich der Dax kaum bewegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.478 Punkten berechnet, ein hauchdünnes Minus von 0,03 Prozent zum Freitagsschluss.

Den Händlern fehlten die Vorgaben aus den USA, dort waren die Börsen am Montag wegen eines Feiertages geschlossen. Bei den Einzelwerten gab es aber doch gewisse Trends: Industrie- und Chemiewerte wie BASF, Covestro und Linde legten bis kurz vor Handelsende um die ein Prozent und mehr zu, Deutsche Bank und die Flugzeugbauer MTU und Airbus gaben um die zwei Prozent nach. Trotz US-Feiertages wurde Gold weiter gehandelt, am Nachmittag wurden für eine Feinunze 1.843 US-Dollar gezahlt (+0,1 Prozent), das entspricht einem Preis von 55,45 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg leicht: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Montagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 83,13 US-Dollar, das waren 13 Cent oder 0,2 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Montagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0688 US-Dollar (-0,02 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9357 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Wieder Erdbeben in Türkei und Syrien

0

Türkische Flagge, über dts NachrichtenagenturAnkara (dts Nachrichtenagentur) – In der Grenzregion zwischen der Türkei und Syrien hat sich am Montag erneut ein Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 6,4 an, was zwar auch kräftig ist, aber deutlich schwächer als die beiden Beben vor genau zwei Wochen, die mit Stärken von 7,5 und 7,8 mehrere Zehntausend Todesopfer gefordert hatte.

Das neue Beben ereignete sich am Montag um 20:04 Uhr Ortszeit (18:04 deutscher Zeit). Berichte über neue Schäden oder Opfer lagen zunächst nicht vor. Beben dieser Stärke können regelmäßig im Umkreis von bis zu 70 Kilometern Schäden anrichten. Das Epizentrum wurde 70 Kilometer nördlich des syrischen Latakia und 14 Kilometer südwestlich von Antakya in der Türkei verortet.


Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Versorger mit Gaspreisbremse teilweise überfordert

0

Gas-Anschluss, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Versorgungsunternehmen für Erdgas und Fernwärme sind mit den entsprechenden Preisbremsen teilweise überfordert. Es seien durch die Versorger vermehrt Anträge auf Fristverlängerung für die notwendigen Erstattungsanträge gestellt worden, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums am Montag der dts Nachrichtenagentur.

Das Ministerium sah sich deswegen veranlasst, die Frist für die Antragstellung grundsätzlich für alle betroffenen Unternehmen zu verlängern. „Um den Versorgern ausreichend Zeit für die Erstattungsanträge zu geben, verlängert PwC als Beauftragter des Bundes in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Antragsfrist für alle Erdgaslieferanten und Wärmeversorgungsunternehmen für das erste Quartal 2023 einmalig pauschal um einen Monat, das heißt bis zum 31. März 2023“, hieß es. Die Versorger können eigentlich bereits seit 9. Januar entsprechende Erstattungsanträge stellen. Wie viele Unternehmen Probleme mit der Fristeinhaltung haben, weiß das Ministerium nicht: „Da die Frist noch bis Ende Februar läuft, haben wir noch keine Übersicht über die Anzahl der Anträge, die bis zum Fristende gestellt werden würden“, sagte die Sprecherin der dts Nachrichtenagentur.

Für die Verbraucher soll das alles keine Auswirkungen haben: Sie müssen für einen Großteil der Wärmeenergie nur bestimmte Maximalbeträge zahlen, was darüber hinausgeht können sich die Versorger direkt vom Bund erstatten lassen. So verbilligt die Gaspreisbremse den Gaspreis für 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs auf 12 Cent pro Kilowattstunde, bei Fernwärme sind es 9,5 Cent. Allerdings waren die Großhandelspreise im Gasmarkt zuletzt schon so deutlich gesunken, dass die Preisbremse theoretisch bald wieder überflüssig werden könnte – wenn die günstigeren Konditionen überall an die Verbraucher weitergegeben werden.


Foto: Gas-Anschluss, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Insa: Union und SPD stärker

0

Olaf Scholz, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Sowohl Union als aus SPD können laut einer neuen Umfrage des Instituts Insa in der Wählergunst zulegen. Im aktuellen „Meinungstrend“, der in der Dienstagausgabe der „Bild“ veröffentlicht wird, verbessert sich die SPD (21,5 Prozent) um eineinhalb Prozentpunkte.

Die CDU/CSU (29 Prozent) gewinnt einen Prozentpunkt hinzu. Die Grünen (15,5 Prozent), FDP (7 Prozent) und AfD (15,5 Prozent) verlieren jeweils einen halben Punkt. Die Linke (5 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 6,5 Prozent (- 1).

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kommt zusammen nur auf 44 Prozent und verfehlt weiter eine parlamentarische Mehrheit. Möglich wären eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP mit zusammen 51,5 Prozent und eine schwarz-rote GroKo mit zusammen 50,5 Prozent. Diese beiden Regierungsoptionen kämen derzeit nicht nur auf eine deutliche parlamentarische Mehrheit, sondern auch auf eine Mehrheit an Wählerstimmen. Insa-Chef Hermann Binkert sagte der „Bild“: „Die SPD vergrößert den Abstand zu den Grünen. Die Union bleibt mit Abstand die stärkste Kraft, ohne die nicht regiert werden kann. Die beiden großen Parteien gewinnen auch deshalb an Zustimmung, weil man ihnen bei den meisten Themen die größte Kompetenz zuspricht.“

Für den Insa-Meinungstrend im Auftrag von „Bild“ wurden vom 17. bis zum 20. Februar 2023 insgesamt 2.006 Bürger befragt.


Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

BRABUS 1300 R Edition 23

0
BRABUS 1300 R Edition 23

Der erste BRABUS 1-Second-Wow-Effekt auf zwei Rädern geht in die nächste Runde mit der Weltpremiere eines neuen Kapitels der Zusammenarbeit zwischen dem führenden europäischen Motorradhersteller KTM und der renommierten deutschen Luxury Mobility Brand BRABUS.

Nach dem Einstieg der Luxury Mobility Brand in die Welt des exklusiven, modernen Motorradbaus ist diese stark limitierte Sonderedition der Nachfolger der BRABUS 1300 R aus dem Jahr 2022. Eine direkte Weiterentwicklung ihres Vorgängers, die sich durch das Beste beider Marken, neue charakteristische Merkmale und eine ganz eigene Identität auszeichnet. Die Produktion wird auf 290 Maschinen limitiert sein, die in ausgewählten Märkten erhältlich sein werden und die Tür zu einer elitären Reihe von BRABUS Night Riders öffnen.

Bold. Luxurious. Badass. Die BRABUS 1300 R Edition 23.

Die BRABUS 1300 R Edition 23 ist luxuriöses Design, BRABUS typische Liebe zum Detail und ultra-limitierte Exklusivität. Konzipiert, um ein Statement zu setzen und pure Energie mit absoluter Naked-Bike-Präzision zu vereinen, verkörpert die neue Edition 23 in ihrem aggressiv-eleganten Look, ihrer Funktionalität und Power erneut das Beste beider Marken.

Wiederkehrende und weiterentwickelte Highlights der BRABUS Design-DNA, darunter zwei unverkennbare Farbgebungen, geschmiedete BRABUS Monoblock Z-Räder, hochwertige Karosserieelemente aus Carbon sowie ein stilvoller, von den BRABUS Interieur-Spezialisten in Bottrop mit viel Liebe zum Detail gefertigter Fahrersitz, definieren den einzigartigen und sportlichen Charakter des Motorrads und sorgen für einen sofortigen 1-Second-Wow-Faktor.

Die Plattform der BRABUS 1300 R Edition 23 bleibt die KTM 1290 SUPER DUKE R EVO. Gebaut für die beste Performance auf zwei Rädern, bietet dieses Modell ein hochmodernes Fahrerlebnis, kompromisslose Ergonomie und das schlagende Herz der Edition 23: einen LC8 V-Twin Motor, der aus seinen 1 301 Kubikzentimetern 132 kW / 180 PS bei 9 500 U/min und 140 Nm Drehmoment bei 8 000 U/min leistet. Die BRABUS Doppelrohr-Slip-on-Auspuffanlage unterstreicht ihren unverwechselbaren Charakter ebenso wie ihren massiven Sound.

Die BRABUS 1300 R Edition 23 erweitert ihre „Black and Bold“-Identität mit einer Reihe von neuen Features. Eine markante Scheinwerfermaske mit Sichtcarbon-Seitenverkleidung, Powerdomes sowie BRABUS Signature Stripes in der Luftzuführung akzentuieren das einzigartige Gesicht der Edition 23. Neu gestaltete Seitenteile und Luftkanäle sind eine weitere Hommage an jahrzehntelange Erfahrung in der Verarbeitung von Prepreg-Carbon.

Passend zum sportlichen Flair des Designs verfügt der ultraleichte, einteilige Kohlefaser-Unterboden jetzt über eine komplett neue Soziusabdeckung. Durch dieses Upgrade erhält die BRABUS 1300 R Edition 23 eine kompaktere und kraftvollere Silhouette, die das Design der Zündschlossabdeckung aufgreift und auf die Karosseriefarbe abgestimmt ist. Ganz im BRABUS Style wurde der beheizbare Sitz neu gepolstert und mit dem äußerst eleganten BRABUS „Crest“-Nahtmuster versehen. Die neuen Lenkerendspiegel runden das einzigartige Erscheinungsbild des Motorrads ab und lassen sich jederzeit millimetergenau einstellen.

Inspiriert von den exklusiven 1-Second-Wow Supercars der Marke ist die BRABUS 1300 R Edition 23 außerdem mit BRABUS Monoblock Z Schmiederädern ausgestattet. Modernste Fertigungsverfahren und eine brandneue Lackierung in „Platinum Black“ sorgen für den unverwechselbaren BRABUS Look und maximale Festigkeit.

Um der BRABUS 1300 R Edition 23 einen zusätzlichen Hauch von Individualität zu verleihen, wird sie in zwei Farbvarianten angeboten – „Superblack“ und „Stealth Gray“. Die Produktion ist auf 145 Maschinen für beide Varianten limitiert und in ausgewählten Märkten erhältlich.

Aus technischer Sicht nutzt die BRABUS 1300 R Edition 23 die neuste, semiaktive WP APEX Fahrwerkstechnologie. Sie ermöglicht es dem Fahrer, zwischen sechs speziellen Fahrmodi zu wählen: COMFORT, STREET, SPORT, TRACK und ADVANCED. Diese kann der Pilot individuell aktivieren oder er entscheidet sich für den AUTO Modus, der sich automatisch der Fahrbahn und den jeweiligen Fahrbedingungen anpasst.

Foto/Quelle: BRABUS GmbH

McLaren Elva Hyperroadster

0

NOVITEC veredelt seit Jahrzehnten die exklusivsten Automobile der Welt. Mit dem exklusiven Individualprogramm für den in einer limitierten Auflage von nur 149 Fahrzeugen gebauten McLaren Elva stellt NOVITEC einmal mehr seine Spitzenstellung in der Welt der Highend-Automobilveredelung unter Beweis.

Der britische Hyperroadster ohne Windschutzscheibe und Dach wird von einem Vierliter-Achtzylinder-Biturbo angetrieben, der mit NOVITEC Motortuning auf 919 Pferdestärken und 888 Nm maximales Drehmoment erstarkt. Daraus resultieren überragende Beschleunigungswerte und eine Höchstgeschwindigkeit von über 330 km/h. Maßgeschneidert für den Zweisitzer entwickelte NOVITEC ein präzise abgestimmtes Handlingpaket mit Hightech-Schmiederädern in 20 und 21 Zoll sowie Sportfedern, die den Mittelmotorsportwagen nicht nur optisch aufregender, sondern auch noch agiler im Handling machen.

High Performance ist die Mission des McLaren Elva, der nicht nur durch seinen Verzicht auf Windschutzscheibe und Dach aus dem Rahmen fällt: Direkt hinter den beiden Sitzen arbeitet das 4,0 Liter-V8-Biturbo-Triebwerk, das serienmäßig 599 kW / 815 PS und ein maximales Drehmoment von 800 Nm produziert.

Damit bietet dieser Motor eine hervorragende Basis für drei ebenso effiziente wie alltagstaugliche Leistungssteigerungen von NOVITEC, die für diesen offenen Supersportwagen angeboten werden. In allen Varianten wird das elektronische Motormanagement im Plug & Play Verfahren mit einem NOVITEC N-TRONIC Modul aufgerüstet. Dieses Zusatzsteuergerät liefert nicht nur spezielle Mappings für Einspritzung und Zündung, sondern greift auch in die elektronische Ladedrucksteuerung ein.

Passend dazu konstruierte der deutsche Tuner eine speziell auf diesen Motor abgestimmte Hochleistungsauspuffanlage, die den Abgasgegendruck reduziert. Sie ist komplett wärmeisoliert, ein Effekt, der mit einer 999 Feingoldbeschichtung weiter optimiert werden kann. Dadurch werden die Temperaturen im Motorraum reduziert, was sich nicht nur positiv auf eine maximale Leistungsentfaltung auswirkt, sondern auch der Standfestigkeit zugutekommt.

Diese Kombination entlockt dem Triebwerk 76 kW / 104 PS mehr Spitzenleistung und ein um 88 Nm höheres Drehmoment. Damit leistet der von NOVITEC getunte McLaren Elva enorme 676 kW / 919 PS bei 7 100 U/min. Das maximale Drehmoment von 888 Nm steht bei 6 300 Touren bereit.

Die Verbindung von NOVITEC High Performance Tuning und McLaren Leichtbaudesign macht das Fahrerlebnis im Elva noch spektakulärer: Aus dem Stand katapultiert sich der getunte Roadster in nur 2,7 Sekunden auf Tempo 100. Weniger als vier Sekunden später, nach 6,3 Sekunden, ist der von NOVITEC getunte Elva bereits 200 km/h schnell. Die Höchstgeschwindigkeit liegt bei über 330 km/h. Neben den weiter verbesserten Fahrleistungen fasziniert das NOVITEC Upgrade mit einem noch spontaneren Ansprechverhalten des Triebwerks und einem noch atemberaubenderen Durchzugsvermögen über das gesamte Drehzahlband.

Während die Karosserie des McLaren Roadsters mit ihrer aktiven Aerodynamik unangetastet bleibt, entwickelte NOVITEC zusammen mit Vossen, dem renommierten US-Produzenten von Highend-Leichtmetallfelgen, eine maßgeschneiderte Rad/Reifen-Kombination in 20 und 21 Zoll Durchmesser.

Die NOVITEC MC3 Räder werden unter Einsatz modernster Schmiede- und Bearbeitungstechnologie gefertigt und füllen den vorhandenen Raum in den Radhäusern optimal aus. Mit sieben bis zum Außenrand reichenden Doppelspeichen und einem im Zentralverschluss-Look gestalteten Nabendeckel runden sie die extrem sportliche Optik des Fahrzeugs perfekt ab. Die exklusiven Felgen sind in 72 verschiedenen Farbvarianten und wahlweise auch mit gebürsteter oder polierter Oberfläche erhältlich.

Vorne kommen 9Jx20 Räder mit Hochleistungsreifen der Dimension 255/30 ZR 20 zum Einsatz. An der Hinterachse sorgen 325/25 ZR 21 Pneus auf 12Jx21 Felgen mit konkav geformtem Radstern für hervorragende Traktion.

Die NOVITEC Sportfedern legen den offenen Mittelmotorrenner um ca. 20 Millimeter tiefer. Durch den abgesenkten Schwerpunkt wird das Fahrverhalten noch dynamischer.

Auch das Interieur des McLaren Elva kann von NOVITEC bis ins letzte Detail auf die Wünsche des Besitzers abgestimmt werden: Dafür steht feinstes Leder und Alcantara in einer praktisch unendlichen Vielfalt von Farben zur Verfügung.

Foto/Quelle: NOVITEC GROUP

Bundesregierung bestätigt iranische Geheimdienstaktivitäten

0

Iranische Botschaft, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat umfangreiche iranische Geheimdienstaktivitäten in Deutschland bestätigt. Dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) lägen zu 160 Personen mit Bezügen zu Deutschland Hinweise auf Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden (IGRC) vor, heißt es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

Die auch geheimdienstlich agierende „Quds Force“ der iranischen Revolutionsgarden sei seit mehr als zehn Jahren in Deutschland aktiv. Ihre umfangreichen Ausspähungsaktivitäten richteten sich „insbesondere gegen (pro-)israelische beziehungsweise (pro-)jüdische Ziele“. Den Schwerpunkt iranischer nachrichtendienstlicher Aktivitäten stellt der Bundesregierung zufolge die Bekämpfung oppositioneller Gruppierungen und Einzelpersonen im In- und Ausland dar. Seit Beginn der sogenannten Mahsa-Amini-Proteste fielen vermehrt Hinweise auf mögliche Ausspähungen von Veranstaltungen und Einzelpersonen aus dem oppositionellen Bereich an, heißt es in der Antwort weiter.

Demnach setzen iranische Nachrichtendienste bereits seit Jahren gezielt Cyberspionage zur Ausspähung von Dissidenten im In- und Ausland ein. Cyberspionageaktivitäten fänden wahrscheinlich auch gegen iranische Dissidenten in Deutschland statt, da die hiesige Dissidentenszene für das iranische Regime eine Bedrohung des Machtanspruchs darstelle und Cyberspionage mit geringem Aufwand auch gegen Zielpersonen im Ausland einsetzbar sei. Die islamischen Revolutionsgarden entfalten laut Bundesregierung in Deutschland auch „proliferationsrelevante“ Beschaffungsaktivitäten, wie es hieß – zumeist über Tarnfirmen und Zwischenhändler. Es sei bekannt, dass die IRGC in Iran ein Raketenprogramm betreiben.

Zu diesem Zweck versuchten sie, entsprechende Schlüsselprodukte auch bei deutschen Herstellern zu beschaffen.


Foto: Iranische Botschaft, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts