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go2market legt Fokus auf deutschen Markt

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Die Pandemie und hohe Inflationsrate haben sichtbare Spuren in der FMCG-Branche hinterlassen. „Keine Experimente“ lautet seit Monaten die Devise bei Industrie und Konsumenten. Hohe Energiekosten und Verbraucherzurückhaltung verstärken die Herausforderungen und bestätigen den Marktforschungssupermarkt go2market im Entschluss, sich auf den Kernmarkt Deutschland zu fokussieren.

Schon während der Coronapandemie wandten sich Konsumenten wieder eher vertrauten Produkten und Marken zu. Die Zahl der Innovationen ging europaweit bereits in der Pandemie drastisch zurück – von fast 54.000 im Jahr 2019 auf 38.000 im Jahr 2021 in Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und Großbritannien (Quelle: Nielsen IQ Bases).

Mehr Handelsmarken – weniger Innovationen
Der Abwärtstrend hat sich 2022/23 leider spürbar fortgesetzt. Die Teuerungswelle bei Energie und Rohstoffen, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, versetzte Innovationen den nächsten massiven Dämpfer. Zudem stärkt der etablierte Handel massiv seine Handelsmarken.

Fokus auf Deutschland
„Innovation ist Voraussetzung für unser Wachstum. Aufgrund der globalen wirtschaftlichen Lage ist dieses Potenzial aktuell auf dem Tiefpunkt angelangt. Mir persönlich tut es leid, wie schwer es aktuell auch viele andere junge Unternehmen in der Branche haben und wieviel Innovation in den kommenden Monaten dadurch verloren geht“, so Thomas Perdolt, Gründer von go2market.

Mit Ende April 2023 stellt go2market seine Dienstleistung in Österreich vorerst ein. In Deutschland bleibt der innovative Marktforschungssupermarkt weiter vertreten – mit dem stationären go2market Store in Köln und dem landesweiten Online-Marktforschungssupermarkt go2market digital, der erst im März 2023 gelauncht wurde.

„Deutschland ist für die meisten Unternehmen der wichtigste Markt in Europa und hat enormes Potenzial. Österreich war der perfekte Standort zum Starten und Lernen, da er überschaubar ist, aber der Wachstums- und Entwicklungsmarkt ist und bleibt für uns Deutschland“, ergänzt Jörg Taubitz, Managing Partner bei go2market.

Titelbild: Jörg Taubitz

Quelle go2market GmbH

Klarna verkündet Zusammenarbeit mit ChatGPT

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Klarna, ein weltweit führender Bank-, Zahlungs- und Shoppingservice, gibt die Zusammenarbeit mit OpenAI bekannt, um das Einkaufserlebnis zu verbessern. Die Entwicklungsteams von Klarna haben mit OpenAI zusammengearbeitet, um das beliebte ChatGPT mit smoothem Shopping zu versehen. Klarna hat als eine der ersten Marken mit OpenAI zusammengearbeitet, um ein Plugin zu entwickeln.

Damit kann Klarna Nutzer*innen von ChatGPT ein hochgradig personalisiertes und intuitives Einkaufserlebnis bieten, indem es den Nutzer*innen, die die Plattform um Einkaufsberatung und -inspiration bitten, kuratierte Produktempfehlungen sowie Links zum Einkaufen dieser Produkte über das Such- und Vergleichstool von Klarna bereitstellt.

Ein Beispiel zeigt, wie die Integration von Klarna in ChatGPT funktioniert: Sie wissen nicht, was Sie Ihrer Nichte, die eine Leidenschaft für Einhörner hat, zum Geburtstag schenken sollen? Fragen Sie einfach Klarna über ChatGPT. Sie erhalten eine Auswahl der besten Geschenkideen mit Einhornmotiven. Nicht das richtige dabei? Schicken Sie Ihr Feedback direkt an ChatGPT und sehen Sie zu, wie Sie neue Empfehlungen erhalten.

Durch die Zusammenarbeit ist Klarna einer der Pioniere, wenn es darum geht, das Online-Einkaufserlebnis der Zukunft zu definieren. Vor kurzem hat Klarna ein umfassendes Tool zum Produkt- und Preisvergleich eingeführt, mit dem Nutzer:innen die Preise von Tausenden von Einzelhändlern vergleichen können und die es ihnen ermöglicht, Produkte nach Farbe, Größe, Kundenbewertungen und mehr zu filtern.

Die neue Funktion ist ein weiteres Beispiel für die Innovationskraft von Klarna, durch die ein enormer Mehrwert für die 500.000 Handelspartner und ein einzigartiges Einkaufserlebnis für Verbraucher:innen geschaffen wird. Klarna hat es sich zur Aufgabe gemacht, Millionen von Nutzer:innen eine neue, intuitive Möglichkeit zu bieten, Produkte zu entdecken, die sie lieben, und gleichzeitig zusätzliche Möglichkeiten für Einzelhändler zu schaffen, um mit einem größeren Publikum in Kontakt zu treten und neue Kunden zu gewinnen.

Sebastian Siemiatkowski, Mitbegründer und CEO von Klarna: „Ich freue mich sehr über unser Plugin mit ChatGPT, weil es meine Leitkriterien erfüllt, die ich meinen ‚Mum-Test‘ nenne, d.h. würde meine Mutter das verstehen und davon profitieren? Und das tut es, weil es einfach zu benutzen ist und wirklich eine Menge Probleme löst – es schafft einen enormen Mehrwert für alle. Klarna ist in einer einzigartigen Position, die modernste Technologie und die besten Daten zu nutzen, um Menschen dabei zu helfen, neue Produkte zu entdecken und Probleme von Verbraucher:innen in jeder Phase der Customer Journey zu lösen. Wir werden weiterhin Innovationen vorantreiben, um diese Dienste unseren 150 Millionen Verbraucher:innen zur Verfügung zu stellen.“

Wie es funktioniert:
Verbraucher:innen können das Klarna-Plugin aus ChatGPTs Plugin-Shop installieren.
Nach der Installation fragen die Verbraucher:innen ChatGPT einfach nach Einkaufsideen und erhalten eine kuratierte Auswahl von Artikeln, die ihrer Anfrage entsprechen. ChatGPT wählt automatisch anhand der Konversation aus, wann das Plugin eingesetzt werden soll
Käufer:innen haben die Möglichkeit, nach weiteren Vorschläge zu fragen oder zusätzliche Produktempfehlungen anzufordern
Durch Tippen auf den Produktlink können Verbraucher:innen einfach zur Produktseite in Klarnas Such- und Vergleichstool navigieren, um Preise zu vergleichen

Klarna unterstützt das Engagement von OpenAI, Innovationen in der KI-Branche sicher und verantwortungsvoll zu gestalten. Das Plugin wird schrittweise für ChatGPT-Benutzer:innen aktiviert (beginnend mit ChatGPT Plus-Abonnent:innen in den USA und Kanada) und wird nach einer Phase des Testens, der Entwicklung und der Verbesserung nach und nach für mehr Benutzer:innen und Regionen verfügbar sein.

Quelle RCKT GmbH

Staatsbesuch von Charles in Frankreich wegen Streiks verschoben

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Eiffelturm, über dts NachrichtenagenturParis (dts Nachrichtenagentur) – Der erste Staatsbesuch in Frankreich von des britischen Königs Charles in seinem neuen Amt wird verschoben. Das teilte der Elysée-Palast am Freitag mit.

Grund seien die anhaltenden Proteste gegen die Rentenreform der Regierung, hieß es. Die Reise nach Paris und Bordeaux sollte am Sonntag beginnen, beide Städte werden aber seit Wochen von heftigen Protesten erschüttert. So wurde unter anderem der Eingang zum Rathaus in Bordeaux von Protestlern angezündet. In der kommenden Woche wird Charles auch in Deutschland erwartet.


Foto: Eiffelturm, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Grundsteuerbescheid erhalten: So prüfen Sie ihn richtig

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Die Grundsteuerbescheide der Finanzämter sind für viele Haus-, Wohnungs- und Grundstücksbesitzer schwer verständlich. Oftmals fehlt es an Expertise, um die Bescheide zu prüfen und Einspruch zu erheben.

„In diesem Grundsteuer-Wahnsinn ist es schwierig, den Überblick zu behalten und den Bescheid des Finanzamtes richtig zu prüfen. Selbst die Behörden rechnen mit Millionen Einsprüchen“, so Soufian El Morabiti und Ali Doygun von GoldmanTax. Um hierbei Hilfe zu leisten, gibt die Steuerkanzlei in diesem Gastartikel Tipps, worauf man achten sollte und wie man den Bescheid richtig prüft.

Verfassungswidrigkeit der Grundsteuerreform: Experten empfehlen Einspruch einzulegen

Um mögliche Verfassungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform abzufangen, empfiehlt es sich, einen Steuerberater zu Rate zu ziehen und gegebenenfalls Einspruch einzulegen. Dieser Schritt dient dazu, die Bescheide offenzuhalten und eine nachträgliche Änderung zu erleichtern. Wer unsicher ist, ob ein Einspruch angebracht ist, sollte sich in jedem Fall professionelle Unterstützung suchen, um mögliche Fehler zu vermeiden. Es bleibt abzuwarten, wie die Gerichte in Zukunft entscheiden werden, und ob die Grundsteuerreform mit den Anforderungen an ein gerechtes und verfassungskonformes Steuersystem vereinbar ist.

Diskussion um eine vorläufige Einstellung der Grundsteuerbescheide

Die Abgabe der Grundsteuererklärungen zum 31. Januar 2023 hat sich aufgrund von Verzögerungen als Herausforderung für die Steuerzahler und die Finanzbehörden erwiesen. Obwohl eine Fristverlängerung zur Verfügung steht, werden voraussichtlich immer noch 30 Prozent der Erklärungen zu spät abgegeben werden. Um einer möglichen Einspruchsflut entgegenzuwirken, fordert der Bundesvorsitzende der Steuergewerkschaft Florian Köbler, dass die Bescheide vorläufig eingestellt werden sollten. Es bleibt jedoch abzuwarten, wie die Finanzbehörden reagieren werden und ob dies tatsächlich zu einer Reduktion von Einsprüchen führen wird. Trotz allem sollten betroffene Bürger ihre Grundsteuererklärungen fristgerecht abgeben und sich bei Fragen oder Unsicherheiten an Experten wenden, um ihre Interessen zu schützen.

Personalmangel bei Finanzämtern führt zu weiteren Verzögerungen

Die Finanzämter sind derzeit durch die Grundsteuerreform mit einer enormen Arbeitsbelastung konfrontiert, die durch den Mangel an Personal noch verschärft wird. Die Flut an Grundsteuererklärungen erschwert es den Behörden, die Bescheide zeitnah zu prüfen und zu übermitteln. Daraus ergibt sich ein erhöhtes Risiko für Fehler und daraus resultierende Einsprüche. Betroffene sollten sich daher auf längere Bearbeitungszeiten ihrer Steuerbescheide einstellen. Es bleibt abzuwarten, welche Maßnahmen die Finanzämter ergreifen werden, um diesen Personalengpass zu bewältigen und die Bearbeitungszeiten zu verkürzen.

Die Bewertungsverfahren der Grundsteuerreform stehen in der Kritik

Die Grundsteuerreform hat nicht nur für Verwirrung, sondern auch für Kritik gesorgt. Insbesondere die Tatsache, dass die Grundsteuerwerte im Rahmen eines typisierten Verfahrens ermittelt werden, stößt bei einigen Experten auf Kritik. Auch die Möglichkeit der Nachprüfung bei vielen Grundsteuerbescheiden wird von einigen als unzureichend empfunden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die Reform in ihrer aktuellen Form den Anforderungen an ein gerechtes und verfassungskonformes Steuersystem entspricht. Betroffene sollten sich bei Fragen oder Unsicherheiten an Steuerberater oder andere Experten wenden und gegebenenfalls prüfen lassen, ob Einspruchsmöglichkeiten bestehen.

Steuerbefreiungen für steuerbegünstigte Körperschaften

Für steuerbegünstigte Körperschaften ist es während der Grundsteuerreform 2022 wichtig, Befreiungstatbestände zur Grundsteuer zu beantragen, da dies zwingend vorgesehen ist. Es ist jedoch möglich, dass der Bescheid keine Befreiung enthält, obwohl sie berechtigt sind. Daher sollten betroffene Steuerzahler prüfen, ob sie eine Befreiung beantragen müssen und die notwendigen Schritte einleiten. Ein versäumter Antrag kann zu einer dauerhaften Belastung mit Grundsteuern führen, daher ist es wichtig, bis zur Bestandskraft der Bescheide die notwendigen Änderungen vorzunehmen oder Einspruch einzulegen.

Handlungsoptionen bei der Grundsteuerreform

Im Zuge der Grundsteuerreform 2022 haben Steuerzahler verschiedene Handlungsoptionen. Eine Möglichkeit besteht darin, den Bescheid nicht anzunehmen und Einspruch einzulegen, da es aufgrund der potenziellen Verfassungswidrigkeit der Regelungen ratsam ist, den Bescheid offenzuhalten. Wird der Bescheid hingegen bestandskräftig, können nachträgliche Änderungen erschwert werden. Ein Einspruch hält den Bescheid in allen Belangen offen, birgt jedoch die Möglichkeit einer Verböserung für den Mandanten.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass der Einspruch mit Kosten verbunden ist und das Finanzamt derzeit abschlägige Entscheidungen trifft. Falls der Einspruch abgelehnt wird, bleibt nur noch der Weg der Klage. Im Rahmen des Einspruchs könnte auch die Aussetzung der Vollziehung beantragt werden, was derzeit jedoch nicht unbedingt notwendig ist. Im Falle einer negativen Entscheidung können im Nachgang Zinsen anfallen, daher sollte man sich im Zweifelsfall immer an einen Steuerberater wenden.

Autoren:

Die Steuerprofis Soufian El Morabiti und Ali Doygun von GoldmanTax entwickeln intelligente Steuerstrategien für den Mittelstand

Bildquelle GMT Steuerberatungsgesellschafts mbH

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Aussagen des Autors und des Interviewpartners geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion und des Verlags wieder

Bundesbank will weitere Zinserhöhungen

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Deutsche Bundesbank, über dts NachrichtenagenturEdinburgh (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbank plädiert für weitere Zinserhöhungen im Euroraum. „Wenn sich die Inflation wie prognostiziert entwickelt, sollte dies meiner Meinung nach nicht das Ende der Zinserhöhungen bedeuten“, sagte Bundesbank-Präsident Joachim Nagel am Freitag bei einem Treffen von Zentralbankern, Investoren und Ökonomen im schottischen Edinburgh, laut Redetext.

„Es wird notwendig sein, die Leitzinsen auf ein ausreichend restriktives Niveau anzuheben, um die Inflation rechtzeitig wieder auf zwei Prozent zu senken“, so Nagel. Ebenso sollten die Leitzinsen „so lange wie nötig hoch genug“ gehalten werden, „um dauerhafte Preisstabilität zu gewährleisten“. Der Bundesbank-Chef erwartet für Deutschland im Jahr 2023 eine jährliche Inflationsrate „bei nahe 6 Prozent“, für den Euroraum 5,3 Prozent. „Während es Anzeichen dafür gibt, dass der vorgelagerte Inflationsdruck in der Weltwirtschaft nachgelassen hat, wird der zugrunde liegende Preisdruck in der Binnenwirtschaft zunehmend zu einer Sorge“.

Ein Indikator dafür sei die Kerninflation, also die Teuerung ohne Preise für Energie und Nahrungsmittel. Es sei mittlerweile verständlich, dass Arbeitnehmer und Gewerkschaften versuchten, den Kaufkraftverlust in Lohnverhandlungen auszugleichen; Die derzeit in Deutschland erzielten Tarifabschlüsse seien aber „insgesamt nicht mit einer mittelfristigen Preisstabilität für den Euroraum vereinbar“. Es gebe bereits „Anzeichen für Zweitrundeneffekte von inflationsbedingten höheren Lohnerhöhungen zurück auf die Preise“. Das Lohnwachstum sei dabei ein wichtiger Bestandteil der „hausgemachten“ Inflation, so Nagel.

Die Inflation werde dadurch „hartnäckiger“. Um dies zu verhindern, müssten Arbeitnehmer „vernünftige“ Lohnsteigerungen und die Unternehmen „vernünftige“ Gewinnmargen akzeptieren. Eine Preis-Lohn-Spirale gelte es aus Sicht der Bundesbank zu vermeiden. Auf die schwelende Bankenkrise ging Nagel nicht näher ein.

Die Aussagen könnten ein Indikator dafür sein, dass die ins Straucheln geratenen Banken kein entscheidender Faktor bei der Zinspolitik sind – anders als von vielen Investoren erwartet. Nachdem in den USA die erste Bank in die Pleite gerutscht war, waren an den Märkten die Erwartungen von weiteren Zinserhöhungen heruntergeschraubt worden.


Foto: Deutsche Bundesbank, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax startet mit Verlusten – Bankensektor weiter im Blick

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Frankfurter Börse, über dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt ist am Freitagmorgen mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.080 Punkten berechnet, 0,8 Prozent unter dem Vortagesschluss.

Größte Gewinner mit kleineren Zugewinnen deutlich unter einem Prozent waren am Morgen Adidas, Merck und Deutsche Börse. Unten in der Kursliste standen erneut Papiere von Deutscher Bank, Commerzbank und Volkswagen. Nach Zinsentscheidungen in Washington, Zürich und London steht weiter der Bankensektor im Fokus. „Die Sicherung der US-Einlagen bleibt das große Thema an den Börse“, sagte Thomas Altmann von QC Partners am Morgen.

US-Finanzministerin Janet Yellen habe mit ihrer Ankündigung, im Notfall Einlagensicherungen für weitere Banken zu übernehmen, am Donnerstag wieder etwas mehr Zuversicht verbreitet. „Bankkunden in den USA haben also gute Chancen, dass ihre Einlagen auch im Fall weiterer Krisenbanken staatlich abgesichert werden“, so Altmann. Das dürfe die Gefahr eines Bankruns deutlich reduzieren. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Freitagmorgen schwächer.

Ein Euro kostete 1,0781 US-Dollar (-0,47 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9276 Euro zu haben.


Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Statistisches Bundesamt bestätigt sinkende Immobilienpreise

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Wohnhäuser, über dts NachrichtenagenturWiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit über zehn Jahren bestätigt nun auch das Statistische Bundesamt sinkende Immobilienpreise, nachdem andere Datenanbieter den Rückgang bereits seit Monaten feststellen. Die Preise für Wohnimmobilien (Häuserpreisindex) sind nach Angaben der Behörde im vierten Quartal 2022 um durchschnittlich 3,6 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gesunken.

Davor hatte es zuletzt im 4. Quartal 2010 einen Preisrückgang gegeben, damals um 0,5 Prozent gegenüber dem 4. Quartal 2009. Noch stärker als im 4. Quartal 2022 hatten sich die Kaufpreise für Wohnungen sowie Ein- und Zweifamilienhäuser zuletzt im 1. Quartal 2007 verringert (-3,8 Prozent gegenüber dem 1. Quartal 2006). Im Vergleich zum 3. Quartal 2022 waren Wohnimmobilien im 4. Quartal 2022 durchschnittlich 5,0 Prozent günstiger. Ausschlaggebend für den Rückgang der Kaufpreise dürfe eine gesunkene Nachfrage infolge gestiegener Finanzierungskosten und der anhaltend hohen Inflation sein, so die Behörde.

Sowohl in den Städten als auch in den ländlichen Regionen waren im 4. Quartal 2022 größtenteils Preisrückgänge zu verzeichnen. Dabei sanken die Preise für Ein- und Zweifamilienhäuser stärker als die Preise für Eigentumswohnungen. So gingen die Preise für Ein- und Zweifamilienhäuser beispielsweise in den kreisfreien Großstädten um 5,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal zurück, während die Preise für Eigentumswohnungen in diesen Städten lediglich um 1,0 Prozent abnahmen. In den dünn besiedelten ländlichen Kreisen waren Ein- und Zweifamilienhäuser 5,5 Prozent günstiger als im 4. Quartal 2021, Eigentumswohnungen waren dagegen sogar 0,1 Prozent teurer als im Vorjahresquartal.

In den Top-7-Metropolen (Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt am Main, Stuttgart und Düsseldorf) gingen die Preise für Ein- und Zweifamilienhäuser um 2,9 Prozent zurück, für Wohnungen musste 1,6 Prozent weniger gezahlt werden, so die Statistiker. Im Jahresdurchschnitt 2022 stiegen die Preise für Wohnimmobilien aufgrund der Zuwächse in den ersten drei Quartalen insgesamt um 5,3 Prozent gegenüber 2021. Im Jahr 2021 waren die Preise für Wohnimmobilien mit +11,5 Prozent so stark gestiegen wie noch nie gegenüber einem Vorjahr seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000. Mit der aktuellen Veröffentlichung wurde das Ergebnis des 3. Quartals 2022 für den bundesweiten Häuserpreisindex um 0,6 Prozentpunkte nach unten revidiert (vorläufiger Wert: +4,9 Prozent zum Vorjahresquartal, revidierter Wert: +4,3 Prozent), so das Bundesamt.


Foto: Wohnhäuser, über dts Nachrichtenagentur

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Hohe Schäden durch Fehlverhalten im Gesundheitswesen

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Krankenhaus, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung sind laut eines Berichts des GKV-Spitzenverbands durch Fehlverhalten im Gesundheitswesen 2020 und 2021 Schäden in Millionenhöhe entstanden. Demnach belief sich die Gesamtsumme auf fast 131,90 Millionen Euro, berichtet die „Bild“.

„Diese Zahlen sind nur die Spitze des Eisbergs, denn zu vieles wird nicht entdeckt“, sagte Gernot Kiefer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbands, der Zeitung. Deshalb bräuchte es in allen Bundesländern Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Spezialermittler. „Eins darf nicht vergessen werden: Es sind die Krankenkassenbeiträge der Versicherten und Arbeitgebenden, an denen sich hier rechtswidrig und kriminell bedient wird“, so Kiefer. Die höchsten Schäden entstanden laut des Berichts durch Betrug und Korruption in der häuslichen Krankenpflege (rund 29,604 Millionen Euro), mit Arznei- und Verbandmitteln (26,858 Millionen Euro), bei Krankenhausbehandlungen (14,886 Millionen Euro), bei Fahrkosten (rund 12,101 Millionen Euro) und bei ärztlichen Leistungen (rund 9,798 Millionen Euro).

Insgesamt konnten Forderungen in Höhe von rund 59,60 Millionen Euro gesichert werden.


Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Grüne und FDP pochen auf EU-Asylreform

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP und Grüne haben die Bundesinnenministerin aufgefordert, sich für eine bessere Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen in der EU einzusetzen. Es sei gut, dass sich Nancy Faeser (SPD) am Freitag mit anderen Staaten zur Migrationspolitik austausche, sagte der FDP-Innenpolitiker Stephan Thomae der „Welt“ (Freitagausgabe).

Sie müsse nun aber alles dafür tun, dass es „nicht nur bei Gesprächen bleibt, sondern dass konkrete Ergebnisse dabei herauskommen“. Aktuell gebe es eine „sehr unterschiedliche Verteilung“ von Flüchtlingen innerhalb der EU, insbesondere in Bezug auf die Ukraine-Flüchtlinge. „Das kann nicht so bleiben.“ Faeser hat für diesen Freitag ihre Amtskollegen aus Frankreich, Italien, Schweden, Spanien und Belgien eingeladen, um über das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) zu beraten.

Grünen-Migrationspolitiker Julian Pahlke sagte dazu: „Bei dem Treffen muss vereinbart werden, dass Menschenleben gerettet und Grundrechte geschützt werden.“ Deutschland sei eines der größten Länder in der EU und als Gründungsmitglied „stets ein starker Fürsprecher europäische Grundwerte“ gewesen. Faeser stehe nun vor der Aufgabe, „zwischen den unterschiedlichen Interessen der Mitgliedstaaten zu vermitteln und gleichzeitig die Achtung des Rechts auf Asyl sicherzustellen“. Ziel sei es, „im persönlichen Gespräch Verständnis für die jeweiligen Positionen zu erlangen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.

Darauf aufbauend wolle man Möglichkeiten für ein weiteres Vorankommen bei der GEAS-Reform ausloten. Diese solle dann noch nächstes Jahr abgeschlossen werden. Maßgabe sei dabei „eine Balance zwischen Verantwortung und Solidarität“, die von allen Mitgliedstaaten mitgetragen werden könne, sagte Wiese. Nicht jeder könne gleich viel leisten in puncto Migration.

„Mitgliedstaaten, die keine Geflüchteten aufnehmen wollen, können wir auch keine aufnötigen.“ Denkbar sei, dass der Beitrag zu Solidarität auf anderem Wege geleistet werde, etwa durch ein stärkeres Engagement für Rückführungen. „Auch wäre eine Kopplung an finanzielle Mittel denkbar“, so Wiese. „Wer aufnimmt, bekommt mehr Mittel aus dem Haushalt.“


Foto: Flüchtlingskind in einer „Zeltstadt“, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Streik: Bahnbeauftragter plädiert für Vermeidung von Chaos

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Deutsche Bahn, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), hat vor dem Bahnstreik am Montag an die Tarifparteien appelliert, ein Verkehrschaos am kommenden Montag möglichst zu vermeiden. „Infrastruktur ist zentral für die Funktionsfähigkeit unseres Landes“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe).

„Alle Beteiligten haben jetzt die Aufgabe, bei dem Tarifkonflikt Maß zu halten und sich entsprechend ihrer Verantwortung zu verhalten. Ich appelliere an die Tarifparteien, ein komplettes Verkehrschaos zu vermeiden“, sagte Theurer. „Die Verkehrsbetriebe müssen jetzt Vorkehrungen treffen, damit der Streik nicht vollends zu Lasten der Bevölkerung geht“, so der FDP-Politiker. Verdi und die Bahn-Gewerkschaften haben für kommenden Montag zum generellen Bahnstreik aufgerufen, auch Busse und Flughäfen werden bestreikt.


Foto: Deutsche Bahn, über dts Nachrichtenagentur

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