Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutschen empfangen deutlich mehr Nachrichten per Messenger oder SMS als noch vor zwei Jahren. So stieg deren Anzahl um 46 Prozent von 13 auf 19 Nachrichten pro Tag, wie eine Umfrage des IT-Branchenverbands ergab.

Insgesamt gehen demnach pro Tag 1,1 Milliarden Kurznachrichten pro Tag in Deutschland ein, hochgerechnet auf das Gesamtjahr 2023 sind das rund 400 Milliarden. „Erstmals gehen in Deutschland jeden Tag mehr als eine Milliarde Kurznachrichten durch die Kommunikationsnetze“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Insgesamt empfangen nur acht Prozent der Nutzer weniger als fünf Kurznachrichten am Tag, bei rund 16 Prozent sind es fünf bis zehn, bei 37 Prozent zehn bis 20 Nachrichten täglich. Am deutlichsten gestiegen ist die Zahl derer, die 20 oder mehr Kurznachrichten pro Tag empfangen, sie liegt aktuell bei einem Drittel (33 Prozent), vor zwei Jahren waren es noch ein Viertel (25 Prozent).

In der Altersgruppe der 16- bis 29-Jährigen gehen pro Tag bei jedem Zweiten (50 Prozent) mehr als 20 Kurznachrichten ein, gefolgt von den 30- bis 49-Jährigen (36 Prozent). Unter den Über-65-Jährigen empfangen nur 23 Prozent mehr als 20 Kurznachrichten pro Tag. Für die Erhebung befragte Bitkom Research telefonisch 1.005 Personen in Deutschland ab 16 Jahren.

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Frankfurt am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat die Verträge mit Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg und Assistenztrainerin Britta Carlson bis 2025 verlängert. Damit ist das neue Arbeitspapier für die diesjährige WM, das Olympische Fußballturnier der Frauen 2024 sowie für die Europameisterschaft 2025 gültig, teilte der Verband am Montag mit.

Voss-Tecklenburg habe mit ihrem Team in den vergangenen Jahren „hervorragende Arbeit“ geleistet, ließ sich DFB-Präsident Bernd Neuendorf zitieren. „Der großartige Erfolg als Vizeeuropameisterinnen im vergangenen Jahr war ein Katalysator für eine tolle Entwicklung für Frauen im Fußball.“ Voss-Tecklenburg sagte unterdessen: „Nach der EM im vergangenen Jahr bin ich davon überzeugt, dass unsere Mission noch nicht beendet ist.“ Man werde weiter „intensiv daran arbeiten, die Fähigkeiten jeder einzelnen Spielerin individuell sowie der gesamten Mannschaft weiter zu stärken, um den größtmöglichen Erfolg bei den bevorstehenden Turnieren zu erreichen“.

Voss-Tecklenburg ist seit November 2018 Cheftrainerin der Frauen-Nationalmannschaft. Im vergangenen Jahr erreichte das Team das EM-Finale im Wembley-Stadion und wurde Vizeeuropameister. Zuletzt hatte sich die deutsche Frauen-Nationalmannschaft für die WM in Australien und Neuseeland qualifiziert.

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der ADAC rechnet in diesem Jahr an Ostern insgesamt mit deutlich mehr Reiseverkehr als in den Corona-Jahren. Das Niveau von 2019 werde aber wohl nicht erreicht, teilte der Verkehrsklub am Montag mit.

Aufgrund hoher Preise und einer angespannten wirtschaftlichen Lage dürfte es weniger längere und weitere Urlaubsreisen geben, aber kürzere Fahrten werde dies voraussichtlich kaum beeinträchtigen. Daher würden die deutschen Autobahnen zeitweise sehr voll. Zu den wichtigsten Zielen zählen laut ADAC die höher gelegenen Wintersportzentren der Alpen und die Nord- bzw. Ostsee. Voraussichtlich am Gründonnerstag – 2019 zählte dieser Tag zu den fünf staureichsten Tagen des Jahres – werde es die meisten Staus der Osterfeiertage geben.

Viele Pendler dürften dann auf dem Heimweg und viele Reisende auf dem Weg zu Familien oder Freunden sein. Starke Verzögerungen seien an Baustellen und auf den Ballungsraumautobahnen einzukalkulieren, so der ADAC. Ebenfalls mehr Verkehr erwartet der Verkehrsklub am Ostermontag, wenn das verlängerte Wochenende und auch die Ferien in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt enden. Am Ostersonntag dürfte es die wenigsten Staus geben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Darstellung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gekontert, wonach für die Kindergrundsicherung kein Geld da sei. „Einfach Nein zu sagen wird nicht reichen, um die Diskussion zu überstehen“, sagte Kühnert den Sendern RTL und ntv.

Der Generalsekretär wies darauf hin, dass die Kindergrundsicherung Teil des Koalitionsvertrages sei. „Wir haben eine klare Verabredung – die Kindergrundsicherung soll kommen und wird kommen.“ Wenn man im Koalitionsvertrag abmache, dass die Bekämpfung von Kinder- und Jugendarbeitslosigkeit ein zentrales Anliegen sei, müsse man auch alles dafür tun, so der SPD-Politiker. Dazu zähle neben der Finanzierung aber auch Vorschläge, wie das Geld besser abgerufen werden könne.

Nur 30 Prozent der Menschen würden aktuell den Kinderzuschlag abrufen, so Kühnert. „Damit können wir uns nicht zufriedengeben.“ Auf die Frage, wie angemessen die 12 Milliarden Euro seien, die Familienministerin Lisa Paus (Grüne) für die Kindergrundsicherung fordert, sagte Kühnert: „Ich will das Geld nicht verbal verfrühstücken, bevor wir nicht über alles andere gesprochen haben.“

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Kommunen haben 2022 trotz deutlich gestiegener Ausgaben einen Milliardenüberschuss erzielt. Nach Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik betrug der Finanzierungsüberschuss 2,6 Milliarden Euro, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit.

2021 waren es noch 4,6 Milliarden Euro. Bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden – ohne Stadtstaaten – standen kräftig wachsenden Personal- und Sachausgaben erneut höhere Steuereinnahmen gegenüber. Das Ergebnis setzt sich aus kommunalen Kern- und Extrahaushalten zusammen: Der Überschuss der Kernhaushalte belief sich im Jahr 2022 auf 2,2 Milliarden Euro im Vergleich zu 3,0 Milliarden Euro im Jahr 2021. Die Extrahaushalte verzeichneten im Jahr 2022 einen Finanzierungsüberschuss von rund 0,5 Milliarden Euro im Vergleich zu einem Überschuss von rund 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2021.

Die gesamten bereinigten Ausgaben der Gemeinden und Gemeindeverbände einschließlich ihrer Extrahaushalte stiegen im Jahr 2022 im Vergleich zu 2021 um 7,4 Prozent beziehungsweise 22,4 Milliarden Euro auf 325,8 Milliarden Euro. Die Personalausgaben stiegen um 7,9 Prozent beziehungsweise 6,3 Milliarden Euro auf 86,0 Milliarden Euro. Diese Entwicklung kann unter anderem auf Neueinstellungen zurückgeführt werden. Dabei war der vom Bund weiterhin geförderte Ausbau der Kinderbetreuung von Bedeutung.

Ein besonders hoher Anstieg von 8,2 Prozent auf 74,4 Milliarden Euro (+5,7 Milliarden Euro) war beim laufenden Sachaufwand zu verzeichnen. Hier wiesen im Zusammenhang mit der allgemeinen Preisentwicklung – und insbesondere der Entwicklung der Energiekosten – die „weiteren Verwaltungs- und Betriebsausgaben“ mit +9,3 Prozent und die „Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen“ mit +13,8 Prozent hohe Zuwächse auf. Auch „Mieten und Pachten“ stiegen mit +14,8 Prozent stark, unter anderem für die Unterbringung von Schutzsuchenden, so das Bundesamt. Unter den Sozialleistungen, für die mit 68,0 Milliarden Euro 5,0 Prozent (+3,3 Milliarden Euro) mehr ausgegeben wurden, war der Zuwachs der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz besonders ausgeprägt.

Für diese Leistungen wurden rund 4,0 Milliarden Euro und damit 61,2 Prozent mehr als im Vorjahr ausgegeben. Im ersten Halbjahr 2022 wurde die Entwicklung mit +68,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum durch Ausgaben für Schutzsuchende aus der Ukraine beschleunigt. Seit 1. Juni 2022 ist diese Gruppe zur Arbeitsuche und zum Bezug von Leistungen nach SGB II und anderen Gesetzen berechtigt, was die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im zweiten Halbjahr 2022 wieder etwas abschwächte. Die kommunalen Leistungen an Arbeitsuchende nach SGB II stiegen um 1,9 Prozent auf 12,5 Milliarden Euro.

Von den 12,0 Milliarden Euro Kosten für Unterkunft und Heizung nach SGB II wurden 7,9 Milliarden Euro vom Bund ersetzt. Die Leistungen der Sozialhilfe (SGB XII) gingen um 0,7 Prozent auf 16,6 Milliarden Euro zurück, die Eingliederungsleistungen nach SGB IX stiegen um 5,4 Prozent auf rund 18,0 Milliarden Euro. Die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) stiegen ebenfalls um 5,4 Prozent auf 13,6 Milliarden Euro, so die Behörde. Im Jahr 2022 standen den Kommunen 328,4 Milliarden Euro bereinigte Einnahmen zur Verfügung, also 6,6 Prozent oder 20,4 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr.

Dieser Anstieg kam durch deutlich höhere kommunale Steuereinnahmen zustande: Die gesamten kommunalen Steuereinnahmen stiegen im Jahr 2022 gegenüber 2021 um 7,1 Prozent oder 8,1 Milliarden Euro und beliefen sich auf 121,5 Milliarden Euro. Ausschlaggebend hierfür war insbesondere der Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen (netto) um 13,9 Prozent oder 7,0 Milliarden Euro auf 57,7 Milliarden Euro. Einen deutlichen Rückgang gab es hingegen 2022 beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer um 9,2 Prozent auf 7,5 Milliarden Euro. Die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren waren im Jahr 2022 um 9,8 Prozent höher als im Jahr 2021 und beliefen sich auf 36,1 Milliarden Euro.

Viele der durch die Corona-Pandemie verursachten Zugangsbeschränkungen und Schließungen kommunaler Einrichtungen wurden aufgehoben, sodass der Vor-Pandemie-Wert des Jahres 2019 (33,6 Milliarden Euro) überschritten wurde, so die Statistiker.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen haben der deutschen Messewirtschaft schwer zugesetzt. Fast 670 Messen mussten seit März 2020 gestrichen werden, wodurch mehr als 60 Milliarden Euro gesamtwirtschaftlicher Schaden entstanden sind und der Staat rund zehn Milliarden Euro Steuereinnahmen verloren hat.

Das geht aus der Schlussrechnung hervor, die der Branchenverband Auma am Freitag veröffentlicht und über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. „Novemberhilfen, Überbrückungsgelder sowie Kurzarbeit haben funktioniert und geholfen, das Schlimmste zu verhindern“, sagte Jörn Holtmeier, Geschäftsführer des Dachverbandes der deutschen Messewirtschaft Auma, dem RND. Dennoch habe es auch „beißende Widersprüche“ in dieser Pandemie gegeben. „Messeprofis wurde zwar der schnelle, unkomplizierte und ideenreiche Aufbau von Test- und Impfzentren anvertraut, nicht aber das sichere Durchführen ihres Kerngeschäfts zugetraut.“ Bei dreimal so hoher Inzidenz wie in Deutschland seien in Madrid Messen unter erprobten Hygienekonzepten durchgeführt und in Amsterdam das Messe-Gelände von Lockdowns ausgenommen worden.

„In Paris, London und Dubai waren Messen längst möglich, als hierzulande Lockdowns noch ein großes Thema waren, gezieltes Ermöglichen wie in Nordrhein-Westfalen hätte den enormen Schaden am Welt-Messeplatz Deutschland begrenzen können“, so der Branchenvertreter. Beim Neustart des Messegeschäfts im späten Frühjahr vergangenen Jahres seien neue Hindernisse entstanden: Allein für die Anerkennung aller Corona-Impfstoffe der Weltgesundheitsorganisation habe das Bundesgesundheitsministerium ein halbes Jahr länger als die meisten anderen Länder gebraucht. Unzählige ausländische Messeteilnehmer hätten dadurch nicht nach Deutschland einreisen können, so der Auma. Jüngste Zahlen des Welt-Messeverbandes Ufi spiegelten den „Hürdenlauf“ der deutschen Messewirtschaft wider: Während in etlichen Wettbewerbsmärkten die Umsätze bereits ein Vor-Corona-Niveau erreichen, werden viele deutsche Messegesellschaften in diesem Jahr noch dahinter zurückbleiben.

Foto: Besucher auf einer Messeausstellung in München, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsprojekte deutlich beschleunigen, kann aber über die durchschnittliche Verfahrensdauer bisheriger Investitionsprojekte keine Auskunft geben. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor, über die die „Rheinische Post“ berichtet.

„Die Dauer der Planungs- und Durchführungsschritte von Bauvorhaben in den Bereichen Schiene, Straße, Wasserstraße der Infrastruktur des Bundes – von der Planungsentscheidung bis zum Abschluss des Planfeststellungsverfahrens und der baulichen Umsetzung — hängt jeweils von Größe, Komplexität und örtlichen Randbedingungen des jeweiligen Vorhabens ab“, heißt es darin. Die Dauer werde etwa von Anforderungen des Umwelt- und Naturschutzes oder von eingebrachten Stellungnahmen und Klagen bestimmt. „Vor diesem Hintergrund können keine belastbaren Angaben zur durchschnittlichen Dauer ermittelt werden“, schreibt das Verkehrsministerium. Die Halbierung der Planungs- und Genehmigungsverfahren ist jedoch ein wichtiges Ziel der Ampel-Koalition.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht in diesem Zusammenhang vom neuen „Deutschland-Tempo“ nach dem Vorbild des schnellen Baus der LNG-Terminals. „Im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition ist festgelegt, dass die Planungszeiten halbiert werden sollen. Jetzt teilt das Verkehrsministerium auf Nachfrage der CDU/CSU mit, man könne gar keine durchschnittlichen Planungszeiten ermitteln und dazu keine Angaben machen. Es stellt sich die Frage, auf welcher Basis im Bundesverkehrsministerium Gesetze erarbeitet werden? Entweder sind die Ampel-Ziele nichts wert oder man hat das Parlament bewusst belogen“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Thomas Bareiß (CDU), der Zeitung.

Foto: Straßensperrung, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Koalitionsdebatte um die Kindergrundsicherung spricht sich SPD-Chefin Saskia Esken dafür aus, die Anzahl der Empfänger bestehender Leistungen wie dem Kinderzuschlag deutlich zu erhöhen. „Ich will, dass der Anteil derer, die die Leistungen in Anspruch nehmen, von derzeit gerade mal 30 Prozent auf mindestens 80 Prozent steigt“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Die Regierung habe Kindergeld und Kinderzuschlag zum Jahresanfang so stark angehoben wie nie zuvor: „Jetzt müssen wir uns zum Ziel setzen, dass wir mehr Eltern und Kinder tatsächlich erreichen, die diese Unterstützung brauchen und auf die sie einen berechtigten Anspruch haben.“ Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hatte zuletzt weitere Mittel zur Finanzierung der geplanten Kindergrundsicherung gefordert, in der bestehende Leistungen gebündelt werden sollen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) lehnt diese Forderung ab. Linder verweist wie Esken darauf, dass bereits das Kindergeld erhöht worden sei. Zur Unterstützung von Familien mit Kindern fordert Esken mehr Hilfe durch Kita, Schulen oder Jugendhilfe. „Dafür braucht es ein Gesamtkonzept für gute und verlässliche Bildung und Betreuung im frühkindlichen Bereich, eine Grundschule, der es mit ganztägigen Förderangeboten gelingt, dass alle Kinder genügend gut lesen, schreiben, rechnen und kommunizieren lernen“, sagte die SPD-Chefin. „Schulen müssen – als Gebäude und als Institution – als ein verlässlicher, stärkender und Zuversicht spendender Ort erlebt werden können.“

Foto: Frauen mit Kleinkindern, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundesregierung bahnt sich neuer Streit über die Höhe des geplanten Förderprogramms für den geplanten Zwang zum Heizungstausch an. „Bei der Umstellung werden wir darauf achten, dass niemand mit den Investitionskosten überfordert wird“, sagte Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch der „Rheinischen Post“ (Montag).

„Dafür werden wir ein Milliarden-Programm auflegen, mit dem gezielt Menschen mit weniger Geld Unterstützung erhalten“, sagte Audretsch. „Wir müssen weg von Putins teurem Gas und Öl. Erneuerbares Heizen bringt Klimaschutz, mehr Unabhängigkeit von Diktatoren, Sicherheit im Winter und ist auf die Strecke auch noch deutlich günstiger. Menschen, die jetzt umstellen, können über die nächsten Jahre bares Geld sparen“, sagte er.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte dagegen am Wochenende aus Haushaltsgründen die Erwartung an ein milliardenschweres Heizungs-Förderprogramm gedämpft. SPD-Chefin Saskia Esken bezeichnete den Kompromiss beim Heizungstausch unterdessen sogar als Entlastung für die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen begrüßt. „Viele Menschen waren in Sorge, dass der Klimaschutz sie überfordert“, sagte Esken der „Rheinischen Post“. „Deshalb ist es gut, dass Bauministerin Klara Geywitz in der Einigung zum Heizungstausch jetzt klargemacht hat, dass der Austausch 30 Jahre alter Heizungen in der Regel verpflichtend bleibt, wir durch Ausnahmen, Übergangsfristen und Fördermaßnahmen aber dafür sorgen, dass Eigentümer wie Mieter vor Überforderung geschützt werden“, sagte die Parteivorsitzende.

„Wenn wir es erreichen wollen, bis spätestens 2045 klimaneutral zu wirtschaften und zu leben – und das schulden wir unseren Kindern – dann müssen wir auch bei der Gebäudeenergie vorankommen“, sagte Esken. „Für uns Sozialdemokraten ist dabei klar, dass wir Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen nicht im Stich lassen werden und diejenigen, die im ländlichen Raum leben, nicht überfordern“, sagte sie.

Foto: Gas-Hinweisschild, über dts Nachrichtenagentur

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