Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat angekündigt, Erstkäufern einer selbst genutzten Immobilie die Grunderwerbsteuer in der Zukunft komplett erlassen zu wollen. Der „Bild“ (Freitagausgabe) sagte er: „Wir brauchen einen Teuerstopp gegen den Teuerschock beim Traum von den eigenen vier Wänden. Wenn junge Familien und Alleinerziehende sich ein Haus oder eine Wohnung kaufen wollen, sollte der Staat ihnen unter die Arme greifen, anstatt sie zur Kasse zu bitten.“
Rhein bekräftigte: „Wir als CDU wollen deshalb in Hessen auf die erste eigene Immobilie keine Grunderwerbsteuer erheben – nach der klaren Maßgabe: Grunderwerbsteuer geht aufs Haus und nicht in den Staats-Haushalt.“ Rhein fügte an: „Die Bundesregierung hat versprochen, den Ländern dafür Freibeträge bei der Grunderwerbsteuer zu ermöglichen, aber bislang nichts geliefert. Stattdessen dreht die Ampel weiter an der Preisschraube beim Eigenheim, indem sie die Freibeträge bei der Grunderwerbsteuer verschleppt, das Baukindergeld stoppt und einen Teuerschock beim Heizungsausbau beschließt.“
Rhein nahm auch Bezug auf einen bereits verkündeten Plan: „Bis die Grunderwerbsteuer-Reform kommt, wollen wir als CDU ein Hessengeld zahlen für die ersten eigenen vier Wände mit 10.000 Euro pro Erwerber und zusätzlich 5.000 Euro pro Kind. Politik sollte dazu beitragen, Wohnträume zu erfüllen statt sie platzen zu lassen.“ Am 8. Oktober findet in Hessen eine Landtagswahl statt.
Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Im Viertelfinal-Hinspiel der Europa League haben sich Bayer 04 Leverkusen und Union Saint-Gilloise mit 1:1 unentschieden getrennt. In einer ausgeglichenen Partie hatten beide Mannschaften größere Chancen zu verzeichnen.
Victor Boniface traf in der 51. Minute für St. Gilloise, Florian Wirtz in der 83. Minute für Leverkusten. Die weiteren Ergebnisse: Feyenoord Rotterdam – AS Roma 1:0; Manchester United – Sevilla FC 2:2, Juventus Turin – Sporting CP 1:0. Die Rückspiele sind jeweils für den 20. April angesetzt.
Foto: Jonathan Tah (Bayer Leverkusen), über dts Nachrichtenagentur
New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Donnerstag kräftig zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.030 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.
Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.146 Punkten 1,3 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 12.166 Punkten 2,0 Prozent stärker. Nachdem zuletzt bereits die Inflationsrate niedriger ausgefallen war als gedacht, machen nun auch Konjunktur- und Preisdaten Anlegern Hoffnung. So ist die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe stärker gefallen als prognostiziert und auch die US-Erzeugerpreise sind im Vergleich zum Vormonat überraschend gefallen. Letzteres gilt als Zeichen für einen Inflationsrückgang, sodass weitere Leitzinserhöhungen der US-Notenbank Federal Reserve unwahrscheinlicher werden.
Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Donnerstagabend stärker. Ein Euro kostete 1,1048 US-Dollar (+0,52 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9051 Euro zu haben. Der Goldpreis konnte deutlich profitieren, am Abend wurden für eine Feinunze 2.040 US-Dollar gezahlt (+1,3 Prozent). Das entspricht einem Preis von 59,38 Euro pro Gramm.
Der Ölpreis sank deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 86,26 US-Dollar, das waren 107 Cent oder 1,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat die Absage von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) an höhere Sozialleistungen für Asylbewerber ohne gesicherte Aufenthaltsperspektive kritisiert. Schneider warf dem FDP-Chef vor, „perfide“ zu agieren und Menschen gegeneinander auszuspielen, wie der „Spiegel“ berichtet.
Lindner hatte zuletzt kritisiert, dass durch höhere Sozialleistungen falsche Signale an Asylbewerber gesandt würden. FDP-Sozialpolitiker Jens Teutrine sprang seinem Parteikollegen bei. Eine etwa vom Paritätischen Wohlfahrtsverband geforderte deutliche Aufstockung der Sozialleistungen zeuge von „fehlender Sensibilität“, sagte Teutrine. Auf Aussagen des FDP-Politikers Markus Herbrand, wonach ein von der FDP gefordertes, online abrufbares „Kinderchancenportal“ dabei helfen könne, dass Gelder tatsächlich bei Kindern ankämen und nicht von Eltern für ihre eigenen Bedürfnisse wie Alkohol oder Zigaretten verwendet würden, reagierte Schneider verärgert.
Dies sei „Quatsch“, sagte er. „Die Eltern armer Kinder sparen erstmal an sich.“ Dies sei auch durch zahlreiche Studien belegt. Zwar gebe es unter armen ebenso wie unter reichen Menschen Suchtkranke.
„Es ist nicht so, dass ausgerechnet bei den Armen besonders viel Geld verschleudert wird“, so Schneider.
Foto: Bundesagentur für Arbeit, über dts Nachrichtenagentur
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (RSF) hat am Donnerstag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die rechtliche Grundlage für den Einsatz sogenannter Staatstrojaner durch den Bundesnachrichtendienst (BND) eingelegt. Die Beschwerde richte sich zudem gegen ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das am 25. Januar eine Klage von RSF in derselben Sache als unzulässig abgewiesen hatte, wie die Organisation mitteilte.
In seiner jetzigen Form sei das deutsche Verfassungsschutzgesetz eine „echte Gefahr für investigativ arbeitende Medienschaffende und ihre Quellen, und das weltweit“, hieß es zur Begründung. Jeder Journalist, der in extremistischen Kreisen recherchiere, könne durch den BND per Staatstrojaner überwacht werden und habe aktuell praktisch keine Möglichkeit, sich auf dem Rechtsweg dagegen zu wehren. Investigative Journalisten, die außerhalb Deutschlands in Kontakt mit Zielpersonen des BND stehen, seien ständig potenziell gefährdet, als unverdächtige Nebenbetroffene ins Visier des Auslandsgeheimdienstes zu geraten. Mittels der als Staatstrojaner bekannten Spähsoftware kann der BND in Smartphones und Computer einer Zielperson eindringen und dort selbst verschlüsselte Nachrichten abrufen.
RSF will mit der Verfassungsbeschwerde erreichen, dass die gesetzliche Grundlage, die dem BND seit Mitte 2021 den Einsatz solcher Software erlaubt, konkret das Artikel-10-Gesetz, für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt wird.
Foto: Bundesverfassungsgericht, über dts Nachrichtenagentur
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax sich nach einem turbulenten Tag in die Gewinnzone retten können. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.729 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.
Nach einem durchaus freundlichen Start drehte der deutsche Leitindex gegen Mittag leicht ins Minus und zeigte sich auch im weiteren Tagesverlauf wechselhaft. Anleger schienen sich bezüglich der Auslegung der jüngsten Ereignisse uneins zu sein. „Die Marktteilnehmer bekommen keine Verschnaufpause und so sorgen auch die heutigen US-Konjunktur- und Preisdaten wieder für viel Interpretationsfreiraum“, kommentierte Marktexperte Andreas Lipkow den Tagesverlauf in Frankfurt. Zwar lägen die US-Erzeugerpreise mit -0,5 Prozent unter dem Erwartungswert von null, die Erstanträge auf Arbeitslosenunterstützung fielen jedoch schlechter aus als befürchtet.
„Somit bleibt das Inflationsumfeld hoch und der Arbeitsmarkt entspannt sich weiter.“ Nun bleibe zu hoffen, dass aus der Entspannung am US-Arbeitsmarkt nicht doch noch eine „echte Erschlaffung“ werde. An der Spitze der Kursliste befanden sich kurz vor Handelsschluss Papiere von Merck, Zalando und Infineon. Abschläge gab es unterdessen bei Covestro, BASF und der Deutschen Bank.
Unterdessen sanken die Preise für Gas und Öl: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im Mai kostete 42 Euro und damit zwei Prozent weniger als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund 8 bis 10 Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 87,14 US-Dollar, das waren 19 Cent oder 0,2 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag stärker.
Ein Euro kostete 1,1053 US-Dollar (+0,56 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9048 Euro zu haben.
Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat dem Reexportantrag der polnischen Regierung zur Abgabe von fünf Kampfjets vom Typ Mig-29 aus früheren Beständen der Nationalen Volksarmee zugestimmt. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag mit.
Der polnische Präsident Duda hatte bereits beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Warschau am 5. April angekündigt, sämtliche polnische Mig-29 an die Ukraine zu übergeben. „Der Antrag ging erst heute bei uns ein“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Nachmittag. „Ich begrüße, dass wir in der Bundesregierung gemeinsam diese Entscheidung erzielt haben. Das zeigt: auf Deutschland ist Verlass.“
Mit einem Überlassungsvertrag war im Jahr 2003 zwischen Deutschland und Polen die Abgabe von Mig-29 aus Beständen der ehemaligen Nationalen Volksarmee vereinbart worden. Der Vertrag enthält eine sogenannte „Endverbleibsklausel“, die vorsieht, dass eine Weitergabe der Mig-29 an Dritte durch Polen der schriftlichen Zustimmung der deutschen Seite bedarf. Neben den von der Bundeswehr übernommenen Mig-29 hat Polen auch von der ehemaligen UdSSR und der ehemaligen Tschechoslowakei gelieferte Flugzeuge dieses Typs im Bestand. Es handelt sich um zweistrahlige Kampfflugzeuge, die in den 1970er Jahren in der Sowjetunion entwickelt wurden.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Bundesländern wächst der Widerstand gegen weitere Beitragserhöhungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Nach Sachsen-Anhalt lehnen inzwischen auch Thüringen, Brandenburg, Niedersachsen und Bayern entsprechende Pläne ab, berichtet die „Welt“ (Freitagsausgabe).
Auch in Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und anderen Ländern drängt man auf Kostendisziplin. Das ergab eine Umfrage der „Welt“ in den Staatskanzleien. „Ich erwarte, dass die Rundfunkanstalten einen sichtbaren Beitrag zur Konsolidierung leisten und einen entsprechenden Finanzbedarf anmelden“, sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der Zeitung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland habe „kein Einnahme-, sondern ein Ausgabeproblem“.
Angesichts der bekannt gewordenen Verfehlungen beim Sender RBB sehe er keine Akzeptanz bei den Bürgern in Brandenburg für eine Beitragserhöhung und spreche sich gegen weitere Erhöhungen aus. Auch sein Thüringer Amtskollege Bodo Ramelow (Linke) sieht „aktuell keinen Raum für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags“. Die für den Beschluss notwendige Einstimmigkeit in der Ministerpräsidentenkonferenz sei ohnehin nicht gegeben, sagte Ramelow der „Welt“. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gehöre zweifelsfrei „zu den Grundpfeilern unserer Demokratie“, so Ramelow.
Gleichwohl bestehe grundlegender Reformbedarf. Dem Grundsatz von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit müsse Rechnung getragen werden. Jörg Mielke (SPD), Chef der niedersächsischen Staatskanzlei, erklärte: „Vor dem Hintergrund der aktuell laufenden Reformdebatten zwischen den Ländern und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wären aus Sicht des Landes Niedersachsen Beitragserhöhungen ab dem Jahr 2024 nicht vertretbar.“ Die Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssten zunächst ihre internen Strukturen durchleuchten, und zwar sowohl im Hinblick auf das Gehaltsgefüge als auch im Hinblick auf den Produktionsaufwand.
Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert seit Längerem für ein Moratorium bei den Rundfunkbeiträgen. Diese Position bekräftigte CSU-Generalsekretär Martin Huber: „Die Rundfunkgebühren dürfen nicht weiter steigen, im Gegenteil: auch bei ARD und ZDF ist Sparsamkeit angesagt“, sagte Huber. Er übte auch inhaltliche Kritik; der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse seinem Auftrag gerecht werden, „das heißt: informieren statt umerziehen“. Der Chef der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei, Dirk Schrödter (CDU), sagte: „Beitragssteigerungen passen nicht in die Zeit.“
Er erwarte von den Anstalten „äußerste Kostendisziplin und die unbedingte Beachtung der Prinzipien Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit“. Aus Mecklenburg-Vorpommern kamen ähnliche Töne. „Aus Sicht Mecklenburg-Vorpommerns ist es wichtig, dass Ausgaben begrenzt werden, damit die Rundfunkbeiträge stabil gehalten werden können“, sagte Regierungssprecher Andreas Timm. Auch in der Staatskanzlei im hessischen Wiesbaden erwartet man „Zurückhaltung bei der Bedarfsanmeldung“, wie Staatsminister Axel Wintermeyer (CDU) erklärte.
Ziel künftiger Beratungen müsse „ein Mehr an Akzeptanz und auch eine relative Beitragsstabilität sein“. Der Bremer Senatssprecher Christian Dohle sagte, solche Stabilität werde auch in Bremen „begrüßt“.
Foto: Mikrophone der Öffentlich-Rechtlichen, über dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch (SPD) fordert, dass sich die Förderungen beim Umstieg auf „klimafreundliche Heizungen“ am Zustand der Anlagen orientieren. „Ich halte nichts davon ehrlicherweise, über Altersbeträge bzw. Altersgruppen zu reden, sondern es geht um den Zustand der Heizungen“, sagte er den Sendern RTL und ntv.
Es gehe dann um die Frage: „Wie kann der bis 2040, 2045 tatsächlich klimaneutral gestaltet werden?“ Laut dem aktuellen Gesetzentwurf sollen Über-80-Jährige von der Pflicht zum Heizungsumstieg ausgenommen werden. Es brauche für den Umstieg eine große Mixtur aus Förderprogrammen und Vorgaben, so Miersch. Auch für Mieter müsse das Gesetz sozialadäquat umgesetzt werden. Fossile Energien würden aber allein durch die CO2-Bepreisung immer teurer. Insofern gelte es auch für Mieter, „den Vermieter in die Lage zu versetzen, hier auf neue Technologien umzusteigen, um wegzukommen“, so der SPD-Politiker. Alles andere würde die Preisspirale weiter nach oben drehen.
MB Shild03 in Aubergine and MB16 in Black from ic! berlin eyewear
Mercedes-Benz, Mercedes-AMG und ic! berlin
Bei den neuen Mercedes-Benz Korrekturbrillen steht das Zusammenspiel subtiler Farben und dynamischer, ikonischer Formen im Mittelpunkt; sie sind sowohl von Fahrzeug-Klassikern inspiriert als auch von der organisch fließenden Linienführung neuer Modelle. Die Sonnenbrillen kombinieren klassische Klarheit mit einem Hauch der Siebzigerjahre, wodurch eine unvergängliche, zeitlose Edition entstanden ist. Die Brillen der AMG-Kollektion zeichnen sich durch ein ausdrucksstarkes, sportliches Design aus und zitieren sowohl die AMG Farbwelt als auch die dynamische Linienführung der Fahrzeuge. Alle Fassungen werden in eigener Manufaktur in Berlin handgefertigt.
Die neue Mercedes-Benz Kollektion: Zusammenspiel subtiler Farben und dynamischer Formen
Markant, elegant und gleichzeitig lässig: Sowohl die zwei neuen Mercedes-Benz Korrekturfassungen als auch die beiden neuen Sonnenbrillen orientieren sich an der Formensprache und der Ästhetik von Mercedes-Benz. Die kraftvoll fließenden Konturen der Korrekturmodelle spiegeln dabei besonders das Design der EQS-Limousine wider. Ein Statement setzen Träger mit den beiden Sonnenbrillen: Kantige Elemente und fließende Strukturen bilden hier einen besonderen Kontrast.
Folgende Modelle stehen zur Auswahl:
MB Shild03 in Aubergine from ic! berlin eyewear
MB 11: markanter Klassiker
Das Modell MB 11 ist eine Neuinterpretation der klassischen Navigator-Brille – natürlich mit Doppelsteg. Besonderes Merkmal bei dem von der Linienführung des EQS inspirierten Modells ist das neue Bügeldesign: das um 90° gedrehte Bügelelement sowie das nur 3mm hohe Federelement, auf dem das Mercedes-Benz Logo graviert wurde. Erhältlich ist das Modell MB11 in den Farben Black/Rosé Gold, Shiny Graphite/Black, Pearl/Gun Metal und Gun Metal/Shiny Graphite.
MB 12: zeitloses Stilgefühl
Panto-Brillen sind ikonisch: Die unten rund und oben oval abgeflachten Gläser tauchten zum ersten Mal in den 1920er-Jahren auf; heute zeichnen sie ihre Träger als Kenner guten Geschmacks mit zeitlosem Stilgefühl aus. Von diesen Klassikern inspiriert sind die weichen Formen dieses ausgesprochen harmonischen Modells für Damen und Herren. Erhältlich ist sie in den Farben Black/Rosé Gold, Shiny Graphite, Electric Powder Blue und Bronze.
MB 16: avantgardistisch progressiv
Wer es auffällig mag, hat mit der MB 16 das richtige Modell gefunden. Die Sonnenbrille setzt Trendsetter durch ihren sportlich-progressiven Look perfekt in Szene. Die Gläser sind erhältlich in den Farben Black, Aubergine und Gun Metal. MB Shield 03: markantes Statement
Ein absolutes Statement Piece ist die MB Shield 03, eine Fortführung der bisherigen zwei Shield Modelle. Zielgruppe der expressiven Monoscheibenbrille sind selbstbewusste Menschen, die den großen Auftritt lieben. Die Gläser sind erhältlich in den Farben Black, Aubergine und Electric Light Blue.
Die neue AMG Kollektion: sportlich und ausdrucksstark
Die Motorsport-Affinität dieser Kollektion zeigt sich unverkennbar in den zwei Korrektur- und zwei Sonnenbrillenfassungen. Sie zitieren zum einen die AMG Farbwelt als auch die Dynamik in der Linienführung der Modelle und deren ausdrucksstarkes, sportliches Design.
AMG08 in Orange Aubergine and AMG09 in Yellow Gun-Metal from ic! berlin eyewear
Folgende Modelle stehen zur Auswahl:
AMG 08: dynamisches Design
Die sportliche Korrekturfassung der AMG 08 besticht durch ihre Navigator-Form, Doppelsteg sowie leuchtende Farbakzente auf dem oberen Steg. Sie ist erhältlich in den Farben Gun Metal/Yellow, Black/Venice und Aubergine/Orange.
AMG 09: starke Formensprache
Mit der AMG 09 schreiben die Designer die Erfolgsgeschichte der AMG 03 und AMG 04 weiter. Die ausdrucksstarke Form der Korrekturfassung mit einem mutigen, farbigen Detail am oberen Glasrand ist eine gelungene Ergänzung der AMG Familie. Erhältlich in den Farben Gun Metal/Yellow, Black/Venice und Aubergine/Orange.
AMG 10: kontrastreiche Akzente
Wie auch das Vorgängermodell AMG 07 spielt diese Sonnenbrille gekonnt mit Volumen- und Farbkontrasten des flexiblen Edelstahls und des dreidimensional gefrästen Acetats – vor allem in der Farbkombination Ecoorange/Black. Daneben ist die AMG 10 noch in den Kombinationen Ecoblack/Graphite und Ecogrey/Aubergine erhältlich. AMG 11: sportlich-prägnant
Bei der AMG 11 dienten die Modelle AMG 02 und AMG 05 als Vorbild. Ausdrucksstärke und eine klare Designsprache zeichnen auch diese Sonnenbrille aus. Besonderes Highlight ist der farbliche Akzent über dem oberen Steg. Erhältlich ist das Modell in den Farben Gun Metal/Acid Yellow, Black/Venice und Aubergine/AMG Orange.
Alle Modelle sind bei autorisierten ic! berlin Optikern erhältlich.
Über ic! Berlin Die Brillenmanufaktur ic! berlin wurde 1996 in Berlin gegründet und fertigt in Handarbeit innovative Brillen in Deutschland, ganz nach der Firmenphilosophie: „Style. Made in Germany.” ic! berlin Modelle sind extrem leicht, flexibel und zeichnen sich insbesondere durch eine weltweit einzigartige, schraubenlose Gelenklösung aus. Mittlerweile werden Brillen aus dem Hause ic! berlin in mehr als 60 Ländern der Welt verkauft. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Berlin und beschäftigt derzeit mehr als 150 Mitarbeiter.
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat angekündigt, Erstkäufern einer selbst genutzten Immobilie die Grunderwerbsteuer in der Zukunft komplett erlassen zu wollen. Der „Bild“ (Freitagausgabe) sagte er: „Wir brauchen einen Teuerstopp gegen den Teuerschock beim Traum von den eigenen vier Wänden. Wenn junge Familien und Alleinerziehende sich ein Haus oder eine Wohnung kaufen wollen, sollte der Staat ihnen unter die Arme greifen, anstatt sie zur Kasse zu bitten.“ 
