Dortmund (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 31. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund einen 6:0-Kantersieg gegen den VfL Wolfsburg gefeiert und bleibt damit im Kampf um die Deutsche Meisterschaft an den Bayern dran. Karim Adeyemi (14.), Sébastien Haller (28.), Donyell Malen (37.) legten für Dortmund in der ersten Halbzeit vor – da hatten die Wolfsburger auch noch Chancen, die sie aber nicht nutzten.

Im zweiten Durchgang spielte dann praktisch nur noch der BVB: Jude Bellingham (54.), Karim Adeyemi (59.) und nochmal Jude Bellingham (86. Minute) trafen. Da konnte sich Dortmund auch ein verschossener Elfer durch Adeyemi in der 65. Minute leisten. In der Tabelle hat der BVB wieder einen Punkt Rückstand auf die Bayern und ist auf Rang zwei, Wolfsburg ist auf sieben.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der mit Nigeria vereinbarten Rückgabe von rund 1.100 in deutschem Besitz befindlichen Kulturartefakten wird Kritik laut. „Rückgaben dürfen nicht um jeden Preis erfolgen“, sagte die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Christiane Schenderlein (CDU), der „Welt“ (Montagausgabe).

„Vor einer Rückgabe muss sichergestellt werden, dass die Kulturgüter nicht zerstört oder versteckt werden, sondern zum Beispiel in Museen oder Ausstellungen öffentlich zugänglich gemacht werden.“ Auch müsse die Zusage von Leihgaben noch stärker eingefordert werden. Die Erklärung zur Restitution der 1897 von Briten geraubten und von Deutschland gekauften Benin-Bronzen war im Sommer 2022 ohne Bedingungen und Auflagen vereinbart worden. Im Dezember 2022 überreichte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die ersten 20 Kunst- und Kulturgegenstände an den nigerianischen Staat. Erwartet wurde eine intensive Museumszusammenarbeit. Doch im März 2023 verkündete der scheidende Staatspräsident Muhammadu Buhari, dass sämtliche Benin-Bronzen in den Besitz von Oba Ewuare II., Oberhaupt der früheren Königsfamilie Benins, übergeben werden. Nun ist unklar, ob die Artefakte weiterhin der Öffentlichkeit zugänglich sein werden. Die AfD fordert daher, noch nicht restituierte Bronzen in Deutschland zurückzuhalten. „Diese gesamte Restitution ist ein Fehler, ein Akt des Hypermoralismus, bei dem jegliches Maß aus den Augen verloren wurde“, sagte Marc Jongen, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Die Fraktionen der Ampel-Koalition verteidigen die Rückgabe und deren Modalitäten aber: „Wenn Restitution und Repatriierung nach deutschen Spielregeln erfolgen sollen, dann können wir uns den gesamten Prozess letztlich sparen“, sagte der kultur- und medienpolitische Sprecher Helge Lindh (SPD): „Rückgabe von Raubkunst mit Vorgaben und an die betroffenen Staaten und Herkunftsstaaten wäre Fortschreibung des Kolonialismus mit anderen Mitteln. Selbst wenn Objekte gänzlich der Öffentlichkeit entzogen werden, müssen wir das gefälligst ertragen.“ Der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl verweist als Fraktionssprecher für Kultur und Medien der Grünen auf die Komplexität des Themas Restitution: „Es ist nicht an uns, Bedingungen zu formulieren.“ Auch der medienpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas Hacker, betont: „Rückgabe bedeutet eben Rückgabe.“ Er sei aber überzeugt: „Die zurückgebrachten Bronzen werden absprachegemäß der Öffentlichkeit präsentiert.“ Auch die intensive Museumzusammenarbeit gehe weiter. Hacker war Teilnehmer der Baerbock-Delegation. Dabei habe er sich von der „gemeinschaftsbildenden Kraft der Benin-Bronzen für Nigeria“ überzeugt.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Pläne zurückgewiesen, die Liste sicherer Herkunftsländer auszuweiten. Auf die Frage, ob etwa Georgien oder Moldau zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden könnten, sagte Lang in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ am Sonntag: „Ich glaube, es ist klar, es ist tatsächlich kein Geheimnis, dass wir als Grüne das Prinzip der sicheren Herkunftsstaaten nicht für sinnvoll halten. Da es eine pauschale Einordnung ist. Dass man sich Staaten, die jetzt einen EU-Beitrittsprozess durchlaufen, dafür auch viele rechtsstaatliche Verfahren durchlaufen haben, noch mal genau anschauen muss. (…) Was wir auf gar keinen Fall machen werden, ist, dass wir Schurkenstaaten, die Menschenrechte brechen, jetzt als sichere Herkunftsländer einbauen.“

Lang betonte, es brauche schnellere Verfahren, dies forderten die Kommunen zu Recht. Tatsächlich sei das tatsächliche Problem vor Ort das mangelnde Geld: „Das ist, dass wir viele belastete Kommunen haben. Und ich finde nicht, dass es sinnvoll ist, (dass) jetzt auch eine Innenministerin mit diesen Debatten vor allem von den Problemen vor Ort ablenken muss. Jetzt geht es darum besonders belastete Kommunen zu schützen.“

Und weiter: „Da halte ich es jetzt nicht für sinnvoll, wenn Bund und Land gegenseitig miteinander auf den Finger zeigen und sagen, wir haben schon so viel gemacht, wir haben schon so viel gemacht, sondern braucht es konkrete Lösungen für besonders belastete Kommunen. Und am Ende werden die wahrscheinlich auch finanziell aussehen.“

Lang verteidigte außerdem das Vorgehen im Fall von Staatssekretär Patrick Graichen: Die Fehler, die gemacht wurden, seien eingestanden und aus der Welt gebracht; „Das ist für mich auch das Wichtige, dass man zu Fehlern steht, dass man sie korrigiert und sich ganz klar an den Compliance-Regeln hält. Ich will aber auch einmal sagen, wir nehmen gerne Kritik an. Wir stellen uns dieser Kritik auch gerne. Wenn es jetzt aber am lautesten von der CSU und Markus Söder kommt, der mit der Amigo-Affäre, der mit Masken-Affäre, ja, Vetternwirtschaft zu so einer Art Arbeitsmodell gemacht hat, dann muss man auch ehrlich sagen, da ist der Vorwurf der Doppelmoral doch eher Projektion.“

Es sei eine Selbstverständlichkeit, dass die Grünen in der Regierung regelkonform verfahren würden und sich an Compliance-Regeln hielten. Entscheidend sei der Blick nach vorne: „Denn wenn wir nach vorne schauen, dann haben wir nicht nur die Frage, was ist dort passiert, sondern auch die Frage, was gilt es noch zu tun innerhalb der nächsten Monate. Und ich glaube, das ist jetzt vor allem auch für die Grünen Aufgabe. Wir haben wahnsinnig große Veränderungsprozesse in diesem Land. Dafür braucht es Glaubwürdigkeit. Das ist gar keine Frage.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins neuer Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verlangt kurz vor dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt am 10. Mai deutlich mehr Geld vom Bund für die Unterbringung von Flüchtlingen. „Berlin steht weiter fest zu seiner Verantwortung, für Menschen, die bei uns Schutz suchen, ein sicherer Hafen zu sein“, sagte Wegner dem „Spiegel“.

Seit Jahren zähle Berlin zu den Städten mit der höchsten Aufnahmequote. „Unsere Aufnahmefähigkeit hat jedoch Grenzen, weil unsere Unterbringungs-, Bildungs-, Integrations- und Finanzierungsmöglichkeiten begrenzt sind.“ Der Bund müsse die Hilferufe der Akteure vor Ort ernst nehmen. Nur so könnten gute Lebensbedingungen für die Menschen vor Ort und die Schutzsuchenden erhalten bleiben.

„Die Verteilung der Geflüchteten muss deshalb fair geregelt werden. Das gilt auch für die finanzielle Last, die Berlin im besonderen Maße trägt. Hier erwarte ich, dass der Bund seiner Verantwortung gerecht wird und die Länder stärker finanziell unterstützt“, so der Regierende Bürgermeister Berlins. Gleichzeitig lobte Wegner den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), über bestimmte Asylverfahren in Asylzentren direkt an den EU-Außengrenzen zu entscheiden.

„Der Vorschlag der Innenministerin hat unsere volle Unterstützung“, sagte Wegner. Bei der Aufnahme der Flüchtlinge müsse das Prinzip der Humanität und der Ordnung gelten. „Wir müssen zwischen der notwendigen und ausdrücklich gewünschten Fachkräfteeinwanderung, Asylbewerbern und Schutzsuchenden sowie irregulärer Migration ohne Bleibeperspektive klar unterscheiden. Nur wenn wir den Schutz der Außengrenzen verbessern und Asylverfahren beschleunigen, kommen unsere Ressourcen gezielt und konzentriert denjenigen zugute, die eine echte Bleibeperspektive haben.“

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz Vorwürfen der Vetternwirtschaft stellt sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) weiter hinter seinen umstrittenen Staatssekretär Patrick Graichen. Dieser habe einen „Fehler“ begangen, der benannt worden sei und jetzt „korrigiert“ werde, sagte Habeck im Deutschlandfunk.

„Für den Fehler zahlt Patrick Graichen jetzt schon einen hohen öffentlichen Preis – wir alle.“ Aber die „Substanz des Fehlers“ habe man noch korrigieren können, nämlich durch eine erneute Ausschreibung für den Chefposten der bundeseigenen Energieagentur. Nach der ersten Ausschreibung hatte ein Trauzeuge von Graichen den Posten erhalten, wobei der Staatssekretär selbst an der Vorauswahl beteiligt war.

Foto: Robert Habeck, über dts Nachrichtenagentur

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Enerhodar/Saporischschja (dts Nachrichtenagentur) – Die russischen Streitkräfte haben ukrainischen Angaben zufolge damit begonnen, Einwohner aus der seit Anfang März von ihnen besetzten südukrainischen Atom-Stadt Enerhodar zu evakuieren. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf Bürgermeister Dmytro Orlov, der seine Amtsgeschäfte aus der etwa 70 Kilometer entfernten Regionalhauptstadt Saporischschja ausführt, die unter ukrainischer Kontrolle ist.

In Enerhodar leben die meisten Beschäftigten des Atomkraftwerks Saporischschja. In der Stadt sei zwar noch ausreichend Personal des Kernkraftwerks, um zu rotieren und Ruhepausen einzulegen, sagte Orlov den Funke-Zeitungen, die „Besatzer und Kollaborateure“ hätten jedoch am Freitag die Anweisung erhalten, sich auf eine Evakuierung vorzubereiten. „Einzelne Busse und Personen in privaten Fahrzeugen werden an die Küste des Asowschen Meeres, auf das Gebiet der besetzten Krim oder in das Gebiet der Russischen Föderation gebracht“, so Orlov. Darunter seien Krankenhaus-Patienten, ältere Menschen und Familien mit Kindern.

Die Russen entfernten Computer und medizinische Gerätschaften aus den Krankenhäusern, in der Stadt seien seit Sonntag die Lebensmittelgeschäfte geschlossen, es gebe keine Internetverbindung, die Tankstellen hätten keinen Treibstoff und die Geldautomaten seien leer. „Es gibt einen Ansturm auf Medikamente, aber auch auf lebensnotwendige Güter und einige Lebensmittel“, so Orlov. In der Stadt gebe es keine militärischen Einheiten mehr. „Sie befinden sich alle im Kernkraftwerk“, sagte der Bürgermeister.

Die Evakuierung könne zwei Gründe haben: Entweder um „Provokationen“ aus den besetzten Gebieten durchzuführen oder weil die „Besatzer“ verstünden, dass ihre einer Gegenoffensive nichts entgegensetzen können. „Wir alle hoffen, dass sie als `Geste des guten Willens` die Stadt verlassen, wie sie die Region Kiew im vergangenen Frühjahr verlassen haben“, so Orlov.

Foto: Frontverlauf in der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

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Heidenheim (dts Nachrichtenagentur) – Zum Abschluss des 31. Spieltags der 2. Bundesliga hat der 1. FC Heidenheim nur 0:0 gegen den 1. FC Magdeburg gespielt. Damit machen die Heidenheimer auf Rang zwei nur einen kleinen Schritt Richtung Aufstieg.

Bei einem Sieg hätte ihr Vorsprung auf Platz drei bereits sechs Punkte betragen, so sind es lediglich vier. Magdeburg steht unterdessen weiter im Tabellenmittelfeld. Zumindest im ersten Durchgang waren die Sachsen-Anhalter am Sonntag die aktivere Mannschaft, allzu viele Offensivaktionen gab es aber auf beiden Seiten nicht. Nach dem Seitenwechsel kam Heidenheim dann ins Rollen.

Den Gästen gelang es kaum noch, für Entlastung gegen den Aufstiegsaspiranten zu sorgen. Lediglich durch Konter wurden sie zeitweise gefährlich. Am Ende konnten die Hausherren aber nichts aus ihrem Chancen-Wucher machen – es blieb bei der Punkteteilung. Für Heidenheim geht es am kommenden Sonntag in Paderborn weiter, Magdeburg ist am Freitag gegen Nürnberg gefordert.

Die Ergebnisse der Parallelbegegnungen vom Sonntagnachmittag: Eintracht Braunschweig – SV Sandhausen 2:1, 1. FC Nürnberg – 1. FC Kaiserslautern 3:3.

Foto: Linienrichter, über dts Nachrichtenagentur

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Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Die bundeseigene Agentur für Sprunginnovationen (Sprind) soll künftig unabhängig darüber entscheiden können, wie und welche Innovatoren sie fördert. Das zeigt ein Gesetzentwurf des sogenannten „Freiheitsgesetzes“ aus dem Haus von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), über den das „Handelsblatt“ (Montagsausgabe) berichtet.

Dieser sieht vor, dass die 2019 gegründete Agentur in Zukunft weit freier agieren darf: Die inhaltliche Kontrolle durch das Forschungsministerium soll wegfallen, außerdem sollen innerhalb bestimmter Grenzen auch die ungehinderte Beteiligung an Start-ups, Kooperationen mit anderen Kapitalgebern und sogar Gewinne möglich sein. Zudem soll Sprind-Chef Rafael Laguna de la Vera „wettbewerbsfähige“ Gehälter an Mitarbeiter zahlen dürfen. Nach den bisherigen Regeln habe die Sprind „ihr Potenzial nicht voll entfalten können“, sagte Stark-Watzinger dem „Handelsblatt“. Daher „befreien wir die Sprind jetzt von unnötigen bürokratischen Fesseln und geben ihr viele Freiheiten“.

Das werde mehr Sprunginnovationen ermöglichen, also solche, die ganz neue Produkte oder Verfahren ermöglichen. Der Entwurf ist bereits mit den Ministern für Wirtschaft, Justiz und Finanzen abgestimmt. Sprind-Direktor Laguna zeigte sich „sehr froh“, dass die Ampelparteien ihre Versprechen einlöse, „die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Sprind umgehend substanziell zu verbessern, damit sie freier agieren und investieren kann“. Das sei ein wichtiger Schritt, um die deutsche Innovationsförderung neu aufzustellen.

Neben dem neuen Spielraum bei den Förderinstrumenten sei besonders wichtig, dass die Sprind sich nicht mehr sklavisch an Haushaltsjahre halten müsse, sondern Mittel auch in Folgejahren investieren dürfe.

Foto: Bundesministerium für Bildung und Forschung, über dts Nachrichtenagentur

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass sich der Bund nicht stärker an den Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen will. Die öffentlich kursierenden Vorstellungen des Kanzleramts seien „keine tragfähige Arbeitsgrundlage für die Gespräche der nächsten Tage“, sagte Wüst dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe).

„Es wird erhebliche Nachsteuerungen geben müssen, um den Konsens zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu erhalten.“ Der CDU-Politiker, der die Position der unionsregierten Bundesländer koordiniert, mahnte, die Herausforderungen beim Umgang mit Flucht vor Krieg und Migration seien zu wichtig und drängend. „Eine Zockerei um Geld geht nur zulasten der Helfer vor Ort und den zu uns kommenden Menschen, denen wir gerecht werden müssen.“

Foto: Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber, über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Der russische Regime-Kritiker und frühere Schachweltmeister Garri Kasparow rechnet weiterhin mit einem baldigen Zusammenbruch der russischen Regierung um Staatspräsident Wladimir Putin. „Sicher ist: Das Putin-Regime wird nicht lange überleben, wenn erst einmal die ukrainische Flagge in Sewastopol gehisst ist“, sagte Kasparow dem Nachrichtenportal T-Online.

Dann könne man die Tage herunterzählen. „Schon von dem Moment an, wenn ukrainische Truppen auf die Krim vordringen, wird das Regime brüchig.“ Kasparow bekräftigte seine Forderung nach einer kompletten Befreiung der Ukraine und der vollständigen Rückgabe aller besetzten Gebiete. „Und dazu zählen selbstverständlich auch Sewastopol und die gesamte Krim“, so der in New York lebende Oppositionelle.

In diesem Zusammenhang fordere er auch Reparationszahlungen Russlands. „Wir wollen, dass die Kriegsverbrecher vor ein Gericht gestellt und nach Russland entführte ukrainische Kinder wieder zu ihren Familien zurückgebracht werden“, fügte der Kreml-Kritiker hinzu. Putins Regime sei kriminell und müsse „liquidiert“ werden.

Foto: Mauer des Kreml in Moskau, über dts Nachrichtenagentur

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