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Wahllokale in der Türkei geschlossen – Hohe Beteiligung erwartet

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Türkische Flagge, über dts NachrichtenagenturAnkara (dts Nachrichtenagentur) – Die Stimmabgabe bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei ist beendet. Die Wahllokale schlossen am Sonntag um 16 Uhr deutscher Zeit.

Prognosen wurden im Anschluss nicht veröffentlicht, erst im Laufe des Abends ist mit ersten Zahlen zu rechnen. Beobachter erwarten eine hohe Wahlbeteiligung, im Laufe des Tages hatten sich in mehreren Städten immer wieder lange Schlangen gebildet. Insgesamt waren etwa 64 Millionen Menschen dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit Blick auf die Präsidentschaftswahl wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu erwartet.

Der Oppositionsführer hatte zuletzt in mehreren Umfragen geführt. Sollte keiner der Kandidaten auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommen, würde es in zwei Wochen zu einer Stichwahl kommen. Erdogan ist in der Türkei seit 2003 an der Macht – zunächst als Ministerpräsident, seit 2014 als Präsident.


Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

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Viele Verspätungen und Zugausfälle trotz abgesagtem Streik

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Bahn-Verspätungsanzeige am 14.05.2023, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Obwohl der Streik der EVG bei der Deutschen Bahn abgesagt wurde, ist es am Sonntag zu vielen Verspätungen und Zugausfällen an den Bahnhöfen in Deutschland gekommen. Hintergrund sei, dass man den Bahnbetrieb innerhalb von 24 Stunden von Runterfahren auf Hochfahren umorganisiere, teilte die Bahn mit.

Dazu würden seit Samstag bundesweit rund 50.000 Zugfahrten allein im Fern- und Nahverkehr sowie die dazugehörigen Schicht- und Einsatzpläne wieder neu geplant. Fahrzeuge müssten neu disponiert und teilweise an neue Abfahrtsorte verbracht werden. Zudem habe man aufgrund der Ankündigung des 50-Stunden-Warnstreiks zunächst Tausende Kollegen aus den Schichtplänen genommen – ihre Einsätze müssten jetzt kurzfristig wieder neu organisiert werden, so die Bahn. Einschränkungen für die Reisenden ließen sich deshalb nicht vermeiden.

So könne es am Sonntagabend noch zu „einzelnen Zugausfällen“ kommen, am Montag sollen ebenfalls nur rund zwei Drittel der geplanten Züge verkehren. Erst ab Dienstag sollen dem Unternehmen zufolge alle ICE- und IC-Züge wieder wie geplant unterwegs sein. Im Regionalverkehr der DB werden ebenfalls regional zunächst noch Einschränkungen und Zugausfälle erwartet. Die Deutsche Bahn sowie die Gewerkschaft hatten am Samstag einen Vergleichsvorschlag des Amtsgerichts Frankfurt angenommen – der Streik wurde somit abgewendet.

Eigentlich wollten die Beschäftigten ab Sonntagabend um 22 Uhr 50 Stunden am Stück die Arbeit niederlegen.


Foto: Bahn-Verspätungsanzeige am 14.05.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Lage im Gazastreifen beruhigt sich etwas

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Grenze zum Gazastreifen, über dts NachrichtenagenturBerlin/Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Eskalationsspirale der vergangenen Tage hat sich die Lage im Nahost-Konflikt am Wochenende wieder etwas beruhigt. Hintergrund ist eine Feuerpause zwischen Israel und den Palästinensern, die von Ägypten vermittelt worden war und am Samstag in Kraft trat.

Das Auswärtige Amt begrüßte die Waffenruhe. „Wir rufen zu ihrer Einhaltung auf und danken Ägypten für seine erfolgreichen Bemühungen, die Gewalt zu beenden“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Sonntag. Entscheidend sei der effektive Schutz der Zivilbevölkerung, insbesondere vor Raketenbeschuss. Unmittelbar notwendig sei jetzt auch der humanitäre Zugang nach Gaza und die Belieferung mit lebensnotwendigen Gütern, so der Sprecher.

„Ziel muss ein dauerhafter Frieden zwischen Israelis und Palästinensern bleiben, der allen ein Leben in Sicherheit und Würde ermöglicht.“


Foto: Grenze zum Gazastreifen, über dts Nachrichtenagentur

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Bahn erwartet trotz Streikabsage deutliche Einschränkungen

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ICE, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der kurzfristigen Absage des ursprünglich angekündigten 50-stündigen Warnstreiks der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bei der Deutschen Bahn erwartet das Unternehmen zum Wochenbeginn deutliche Einschränkungen beim Zugangebot. Am Montag würden rund zwei Drittel der geplanten Züge verkehren, teilte die Bahn am Sonntag mit.

Zudem könne es am Sonntagabend zu einzelnen Zugausfällen kommen. Erst ab Dienstag sollen laut Bahn alle ICE- und IC-Züge wieder wie geplant unterwegs sein. Auch im Regionalverkehr der DB wird es dem Unternehmen zufolge regional zunächst noch Einschränkungen und Zugausfälle geben. Die Deutsche Bahn sowie die Gewerkschaft hatten am Samstag einen Vergleichsvorschlag des Amtsgerichts Frankfurt angenommen – der Streik wurde somit abgewendet.


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Strack-Zimmermann: Deutschland holt mit Hilfspaket Versäumnisse auf

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Worten der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), holt Deutschland mit dem jüngsten Hilfspaket für die Ukraine die Versäumnisse der Vergangenheit auf. „Die ersten Monate hat die Bundesrepublik – ich sage das auch in Kanzleramt – ein Rad zu langsam gedreht“, sagte sie dem Fernsehsender „Welt“.

„Vor einem Jahr hat der Kanzler die Zeitenwende ausgerufen. Dem folgte aber monatelang nichts.“ Jetzt sei sie erleichtert, dass man „mutig genug“ sei, ein weiteres Paket zu schnüren. Sie lobte zudem, dass Deutschland inzwischen zum zweitgrößten Unterstützer der Ukraine geworden sei, als „gute Nachricht“.

Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Ukraine sei heute „deutlich besser“. Zurückhaltend reagierte Strack-Zimmermann auf Forderungen aus der Ukraine nach Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Taurus durch Deutschland, die auch Ziele in Russland erreichen können. „Nicht jedes Land muss alles machen“, sagte sie zur Lieferung ähnlicher Systeme aus Großbritannien an die Ukraine. „Was die Engländer machen, ist gut, das müssen wir aber nicht zwingend auch machen.“

Deutschland solle sich auf Gepard-Munition, Luftverteidigung und Panzer konzentrieren.


Foto: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, über dts Nachrichtenagentur

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Scholz empfängt Selenskyj im Kanzleramt

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Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023 im Kanzleramt, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen worden. Dort ist unter anderem ein Gespräch unter vier Augen geplant.

Dem Vernehmen nach dürfte es dabei unter anderem um das weitere milliardenschwere Waffenpaket für die Ukraine gehen, welches die Bundesregierung im Vorfeld der Reise des ukrainischen Staatsoberhauptes vorbereitet hatte. Vor seinem Treffen mit Scholz war Selenskyj am Morgen bereits bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. Begleitet wurde der Staatsbesuch von strengen Sicherheitsvorkehrungen: Im Regierungsviertel gab es zahlreiche Verkehrssperrungen, im Tiergarten waren Scharfschützen positioniert. Das Programm für den Besuch des ukrainischen Präsidenten war lange geheim gehalten worden. Spekuliert wurde über die Reise aber spätestens seit klar war, dass Selenskyj am Sonntag der Karlspreis in Aachen verliehen wird. Dem Vernehmen nach werden er und Scholz nach ihrem Treffen im Kanzleramt zusammen weiter nach Aachen fliegen.


Foto: Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023 im Kanzleramt, über dts Nachrichtenagentur

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Umweltministerin kritisiert eigene Partei im Heizungsstreit

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Heizungsrohre, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kritisiert ihre eigene Partei für Kommunikationsfehler in der Klimaschutzpolitik. „Jetzt spüren wir die Klimaschutz-Maßnahmen in unserem Alltag, damit steigen die Sorgen vor diesen Veränderungen“, sagte sie der „Bild am Sonntag“.

Das sei auch die Phase, wo man als Grüne nicht sofort den „richtigen Ton“ getroffen habe. Man hätte „mehr und besser“ erklären müssen. Als Grund für den Umfrageabsturz der Grünen sieht Lemke die geänderte Klimaschutzpolitik: „Bei den Umfragen wirkt, dass diese Regierung Schluss macht mit den reinen Lippenbekenntnissen beim Klimaschutz. Sie handelt und räumt Probleme weg, die Vorgängerregierungen liegen ließen.“

Dass ihre Partei deshalb in der Wählerbeliebtheit verliere, ist für Lemke nichts Neues. „Grüne sind immer, wenn sie in Regierungsverantwortung waren und Veränderungen durchsetzten, in Umfragen gesunken“, sagte die langjährige Bundesgeschäftsführerin der Partei. Das Schicksal der Grünen entscheidet sich laut Lemke an ihrer Kommunikation mit den Bürgern. „Die Frage ist doch: Entwickeln wir die Überzeugungskraft, dass bei den Menschen ankommt: Veränderung ist notwendig, wir sichern damit unsere Zukunft, und wir machen es so, dass es funktioniert und für den Einzelnen machbar ist“, so Lemke.

Gleichzeitig verteidigte Lemke die Notwendigkeit der Klimaschutzmaßnahmen. Es reiche nicht mehr „als Regierung in Paris ein schickes Klimaabkommen zu unterschreiben, zu Hause aber politisch nicht zu handeln“ so Lemke. Spätestens seit 2018 erleide Deutschland wiederkehrende Dürre-Sommer. „Wir sind an dem Punkt, an dem wir handeln müssen.“

Lemke warnte vor immensen Kosten durch den Klimawandel: „Es wird richtig teuer werden, wenn wir auf Klimaschutzmaßnahmen verzichten. Fluten, Starkregen, Dürren, Waldbrände nehmen zu, und sie richten massive Schäden an.“ Extremwetterereignisse, die durch die Klimakrise wahrscheinlicher und intensiver würden, hätten laut einer Studie von 2000 bis 2021 Schäden von fast 145 Milliarden Euro verursacht, davon alleine 80 Milliarden seit 2018. In Norddeutschland müssten die Deiche um ein bis zwei Meter erhöht werden.

„Wenn wir jetzt nicht handeln, wird es für unsere Enkel und Urenkel unbezahlbar“, so Lemke. Dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz warf die Umweltministerin im Streit um das Heizungsgesetz Verantwortungslosigkeit vor: „Was nicht mehr geht, ist zu behaupten, wir hätten noch viele Jahre Zeit, wie Friedrich Merz es tut. Das ist verantwortungslos gegenüber unseren Kindern und Enkeln. Wenn wir den Klimaschutz ernst nehmen, brauchen wir diese Wärmewende.“

Aktuell sei das Land beim Thema Heizen in einer Phase, „wo wir das Alte verlassen müssen, aber das Neue noch längst nicht alle überzeugt. Über diese Schwelle müssen wir.“ Viele Menschen könnten sich noch nicht vorstellen, wie teuer Öl und Gas sein werden. Weil gleichzeitig der Strompreis durch den Ausbau von Wind- und Solarenergie sinken werde, sei eine Wärmepumpe mittel- und langfristig günstiger als eine Gasheizung, warb Lemke für die Heizpläne der Regierung.


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Selenskyj dankt Steinmeier für Deutschlands Unterstützung

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Wolodymyr Selenskyj am 14.05.2023, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland bei seinem Besuch in Berlin für die Unterstützung im Kampf gegen Russland gedankt. „In der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine hat sich Deutschland als unser wahrer Freund und verlässlicher Verbündeter erwiesen“, schrieb er am Sonntag im Schloss Bellevue ins Gästebuch.

Die Bundesregierung stehe im „Kampf für die Verteidigung von Freiheit und demokratischen Werten“ entschieden an der Seite des ukrainischen Volkes, so Selenskyj. „Gemeinsam werden wir gewinnen und den Frieden nach Europa zurückbringen“, fügte er hinzu. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dankte er zudem persönlich für dessen „fantastische Solidarität“.


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Lemke will strengere Kontrollen von Mehrweg-Pflicht in Gastronomie

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Gastronomie, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert strengere Kontrollen bei der Pflicht für Mehrwegverpackungen in der Gastronomie. „Das funktioniert noch nicht überall gut genug“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

Die Gastronomen seien gefragt, ihre gesetzliche Mehrwegpflicht auch zu erfüllen, und Kommunen und Länder sollten deutlich besser kontrollieren. „Das spart wertvolle Rohstoffe, und es wird weniger Müll in der Landschaft landen. Der Müll nervt doch alle.“ Die Ministerin kündigte zudem an, dass die Regierung deutlich mehr gegen die „Vermüllung“ der Städte und der Natur tun wolle.


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EU will Mitgliedsländer bei Medikamentenmangel unterstützen

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Tabletten, über dts NachrichtenagenturBrüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Mangel an Medikamenten will die Europäische Kommission die EU-Länder künftig unterstützen, gegebenenfalls auch durch den Ankauf und die Bevorratung von dringend benötigten Arzneimitteln. „Wir sind bereit, zusammenzuarbeiten, um die aktuellen Herausforderungen anzugehen“, sagte die zuständige EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides der „Welt am Sonntag“.

Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) sei „derzeit damit beschäftigt, den Markt für wichtige Antibiotika auszuwerten, wozu auch Beratungen mit den Herstellern gehören, wie sich die Produktionskapazitäten mit der Nachfrage in Einklang bringen lassen“, sagte die EU-Kommissarin weiter. „Ein Teil des Haushalts der `Behörde für die Krisenvorsorge- und reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA)` in Höhe von 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2023 kann dafür verwendet werden, durch Bevorratung und gemeinsame Beschaffung (von Medikamenten; Anm. d. Red.) einzugreifen, falls und wo immer es notwendig ist“, erklärte Kyriakides. Die Politikerin aus Zypern leitet in ihrer Funktion als Gesundheitskommissarin die 2021 gegründete Fachbehörde für Notfälle im Gesundheitsbereich.

Laut Kyriakides muss die EU „für alle Bürger zu jeder Zeit“ die vorhandenen Medikamente sicherstellen: „Das ist fundamental für die Gleichheit und die Rechte der Patienten. Alle EU-Länder sind mit einem Mangel konfrontiert. Die Gründe dafür sind komplex. Es ist darum notwendig, sich auf den kommenden Herbst und Winter vorzubereiten.“

Notwendig seien in diesem Zusammenhang beispielsweise „ein neues europäisches Frühwarnsystem und eine EU-Liste für kritische Medikamente“. Hintergrund der Äußerungen aus Brüssel ist, dass zahlreiche wichtige Arzneimittel in nahezu allen EU-Ländern gar nicht oder nur schwer verfügbar sind. Dazu gehören etwa Antibiotika, Insuline und Krebstherapiemittel. In Deutschland waren zeitweise auch Kinder-Fiebersäfte, die Paracetamol oder Ibuprofen enthalten, nur schwer erhältlich.


Foto: Tabletten, über dts Nachrichtenagentur

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