Jüterbog (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Hubschrauber der Bundeswehr haben am Samstag den Kampf gegen den Waldbrand bei Jüterbog unterstützt, nachdem am Vortag eine Großschadenslage ausgerufen worden war. Das teilte die Bundeswehr am Samstag mit.

Der Waldbrand ist mittlerweile auf eine Fläche von rund 700 Hektar angewachsen. Für die Einsatzkräfte ist die Brandbekämpfung aufgrund der Munitionsbelastung des ehemaligen Truppenübungsplatzes nur in den Randbereichen möglich. Die Bundeswehr darf aus verfassungsrechtlichen Gründen nur nach einem Amtshilfeersuchen der zivilen Behörden unterstützend tätig werden. Nachdem ein solches gestellt worden war, setzt sie nun zwei Hubschrauber des Typs NH90 ein.

Auch Hubschrauber der Bundespolizei haben sich in den vergangenen Tagen an den Löscharbeiten beteiligt. In den ersten vier Einsatztagen im Juni hat die Bundespolizei eigenen Angaben zufolge rund 362.000 Liter Wasser eingesetzt. Für besiedelte Gebiete bestehe derzeit keine Gefahr, hieß es. Die Rauchentwicklung sowie die Geruchsbelästigung sei unter Umständen jedoch auch in mehr als 30 Kilometern Entfernung „sehr deutlich wahrnehmbar“, wie die Landkreise Teltow-Flaeming und Potsdam-Mittelmark mitteilten.

Auch in Göldenitz bei Rostock ist die Bundeswehr seit Donnerstag bei Löscharbeiten im Einsatz. Dort brennt ein Moorgebiet, zeitweise standen rund 80 Hektar Wald- und Moorfläche in Flammen. Das Feuer sei mittlerweile unter Kontrolle, hieß es. Moorbrände gelten allerdings als tückisch: Nachdem das Feuer bereits am Dienstag unter Kontrolle schien, flammte es am Folgetag wieder auf.

Grund dafür sind Glutnester, die sich bis zu 30 Zentimeter unter der Erdoberfläche unbemerkt ausbreiten können.

Foto: Bundeswehr-Soldat, über dts Nachrichtenagentur

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Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Gleichgültigkeit angesichts der Folgen der Zerstörung des Kachowka-Staudamms beklagt. „Leider müssen wir jetzt feststellen, dass auf einigen Entscheidungsebenen der Welt einfach eine beschämende Gleichgültigkeit gegenüber dem Ökozid und der menschlichen Tragödie herrscht, die durch den russischen Terroranschlag auf das Kernkraftwerk Kachowka verursacht wurde“, sagte Selenskyj bei einer Videobotschaft am Freitagabend.

Er kritisierte, dass internationale Organisationen nicht einmal nach einer Woche die Zeit gefunden hätten, um eine Rettungsmission in das besetzte Gebiet zu schicken. Einige internationale Akteure hätten es nicht einmal gewagt, „klare und deutliche Erklärungen abzugeben, die dieses neue russische Kriegsverbrechen verurteilen“, so Selenskyj. „Die Terroristen werden durch diese Schwäche der Welt, diese Gleichgültigkeit, einfach angefeuert – es ermutigt sie.“ Bislang seien 3.000 Menschen aus den betroffenen Gebieten Cherson und Mykolajiw evakuiert worden, allerdings nur aus dem Gebiet unter ukrainischer Kontrolle.

„In den besetzten Gebieten ist es nur in einigen Bereichen möglich, den Menschen zu helfen. Russische Terroristen tun alles, um die Opfer der Katastrophe so zahlreich wie möglich zu machen“, so Selenskyj.

Foto: Wolodymyr Selenskyj, über dts Nachrichtenagentur

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Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 16, 24, 28, 30, 37, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 4941686. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 267333 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Im Jackpot befinden sich aktuell 8 Millionen Euro.

Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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Genf (dts Nachrichtenagentur) – Das UN-Büro für Menschenrechte hat die Inhaftierung von Angehörigen der Bahai-Minderheit im Jemen verurteilt. „Die Verhaftung einer Gruppe von Anhängern der Minderheit der Bahai durch die De-facto-Behörden in Sanaa (auch Huthis oder Ansar Allah genannt) und eine anschließende Predigt von Shamseddin Sharafeddin, dem Mufti in Sanaa, in der er den Hass gegen die Bahai und andere religiöse Gruppen schürt, geben Anlass zu ernster Sorge“, sagte Jeremy Laurence, Sprecher des UN-Hochkommissars für Menschenrechte.

Nach Angaben der UN-Organisation sollen am 25. Mai Sicherheitskräfte eine Versammlung der Religionsgemeinschaft in Sanaa gestürmt haben. Siebzehn Personen sollen gewaltsam an einen unbekannten Ort gebracht und ihre Bücher, Telefone, Laptops und andere Gegenstände beschlagnahmt worden sein. Bislang sei nur eine dieser Personen freigelassen worden. „Unser Büro fordert die sofortige Freilassung der 16 Personen, die immer noch in Isolationshaft gehalten werden“, so der Sprecher. Man verurteile jegliche Sprache, die zu Gewalt und Diskriminierung aufruft, sagte er mit Blick auf eine Rede des von den Huthi-Rebellen eingesetzten Muftis. Dieser soll am 2. Juni die inhaftierten Bahai-Anhänger bei einer Predigt in Sanaa des Glaubensabfalls und des Verrats bezichtigt haben. Sie sollen nach Ansicht des religiösen Führers getötet werden, wenn sie nicht umkehrten. Das Menschenrechtsbüro sagte, man bedauere die Verwendung einer solchen Sprache, „die in krassem Widerspruch zum Völkerrecht steht“.

Die Bahai-Religion hat nach unterschiedlichen Schätzungen weltweit zwischen fünf und acht Millionen Anhänger, im Jemen sollen es rund 2.000 sein. Die Nichtregierungsorganisation „Genocide Watch“ hat für den vom Bürgerkrieg gebeutelten Jemen die Völkermord-Warnstufe „Notfall“ ausgerufen.

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger begrüßt den Beschluss des aktuellen Parteivorstands zu einer Zukunft ohne Sahra Wagenknecht und setzt zugleich auf eine Rückkehr ausgetretener Parteimitglieder, die mit ihren Positionen nicht einverstanden waren. „Das ist der richtige Schritt“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem „Tagesspiegel“ zu der Verlautbarung vom Samstagnachmittag.

„Ich habe die Hoffnung, dass für viele, die sich durch die Ansichten von Sahra Wagenknecht an der Mitarbeit gehindert sahen, die Tür zur Linken wieder aufgeht.“ Der Parteivorstand der Linken hatte sich bei einer Sitzung am Samstag von der ehemaligen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion deutlich distanziert. „Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht“, heißt es in dem einstimmig gefassten Beschluss. Hintergrund der Auseinandersetzung sind die anhaltenden öffentlichen Überlegungen Wagenknechts, eine konkurrierende Partei zu gründen.

Der Parteivorstand sieht darin Erpressungsversuche, die der Linkspartei „massiv“ schaden würden. Es sei ein Gebot der Fairness, „wenn diejenigen, die sich am Projekt einer konkurrierenden Partei beteiligen, konsequent sind und ihre Mandate zurückgeben“, heißt es in dem Beschluss.

Foto: Bernd Riexinger, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteivorstand der Linken hat sich bei einer Sitzung am Samstag von der ehemaligen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht, deutlich distanziert. „Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht“, heißt es in einem einstimmig gefassten Beschluss unter dem Titel „Die Linke als plurale sozialistische Partei erhalten“.

Hintergrund der Auseinandersetzung sind die anhaltenden öffentlichen Überlegungen Wagenknechts, eine konkurrierende Partei zu gründen. Der Parteivorstand sieht darin Erpressungsversuche, die der Linkspartei „massiv“ schaden würden. Aufforderungen, dies zu unterlassen, sei Wagenknecht nicht nachgekommen, so der Vorstand. Damit sei „offensichtlich, dass sie nicht bereit ist, gemeinsam mit allen Genossinnen und Genossen in der Partei für eine starke Linke zu kämpfen und ihre demokratischen Verfahren zu respektieren.“

Es sei „ein Gebot des politischen Anstandes und der Fairness gegenüber den Mitgliedern unserer Partei, wenn diejenigen, die sich am Projekt einer konkurrierenden Partei beteiligen, konsequent sind und ihre Mandate zurückgeben“, heißt es in dem Beschluss.

Foto: Sahra Wagenknecht, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Forderungen von Landesinnenministern der Union nach stationären Grenzkontrollen eine klare Absage erteilt. „Ich will das Herzstück der Europäischen Union – offene Grenzen im Inneren – verteidigen. Schlagbäume wieder hochzuziehen, würde uns um Jahrzehnte zurückwerfen“, sagte Faeser der „Bild am Sonntag“.

„Unserer Wirtschaft, den vielen Pendlern und Familien dies- und jenseits der Grenzen zu unseren Nachbarstaaten würde das massiv schaden.“ Faeser verteidigte zugleich die geplante Reform der europäischen Asylregeln gegen Kritik: „Dies ist ein nie zuvor erreichter Kompromiss.“ Man habe eine tiefe Spaltung Europas überwunden, so die SPD-Politikerin.

„Wir kontrollieren die Außengrenzen, damit die Grenzen innerhalb Europas offen bleiben können. Dabei ist klar: Wir schützen weiterhin die Menschen, die aus furchtbaren Kriegen, vor Folter und Mord zu uns fliehen.“ Diese Verantwortung verteilt sich ihrer Einschätzung nach künftig auf mehr Schultern. „Das wird auch zu einer Entlastung Deutschlands führen.“

Zu einer europäischen Lösung habe es keine Alternative gegeben, so Faeser weiter. Menschenrechtsorganisationen hatten in den vergangenen Tagen kritisiert, dass durch die Einigung Zustände wie im Lager von Moria zum neuen Standard würden. Faeser widersprach dem: „Nicht zu handeln, würde bedeuten, das Elend an den Außengrenzen und das Sterben auf dem Mittelmeer weiter zuzulassen.“ Bis die neuen Regeln greifen, handle man zusätzlich national.

„Wir haben die Maßnahmen im Grenzschutz deutlich verstärkt, um unerlaubte Einreisen zu unterbinden.“ Verabschiedet werden soll die Reform des Asyl-Systems bis zum Frühjahr kommenden Jahres, so Faeser. „Wir machen Druck: Wir wollen einen Abschluss des gemeinsamen EU-Asylsystems vor der Europawahl im nächsten Jahr.“ Die Europawahl soll vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden.

Foto: Grenze Polen-Deutschland an der Oder, über dts Nachrichtenagentur

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Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat geplanten Kürzungen an Bund-Länder-Programmen in Höhe von rund 900 Millionen Euro scharf kritisiert. „Für diese Pläne habe ich keinerlei Verständnis“, sagte Günther der „Welt am Sonntag“.

„Es ist für mich absolut unverantwortlich, was der Bund da im Moment betreibt“, sagte der Kieler Regierungschef vor der in der kommenden Woche anstehenden Ministerpräsidenten-Konferenz. Es habe Deutschland in der Vergangenheit immer ausgezeichnet, dass Bund, Länder und Gemeinden „in schwierigen Zeiten an einem Strang“ zogen. Diese Gemeinsamkeit sei von der Ampel-Koalition aufgekündigt worden. „Das Perfide daran ist, dass wir dadurch gezwungen sind, harte öffentliche Auseinandersetzungen mit der Ampel-Koalition zu führen“, so Günther.

„Genau diese müssten wir in diesen Zeiten eigentlich verhindern, weshalb die Länder in den vergangenen Monaten auch eher zurückhaltend aufgetreten sind.“

Foto: Daniel Günther, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) läuft Sturm gegen das Energieeffizienzgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Für viele Unternehmen und damit unsere Wirtschaft insgesamt wird das ein Gesetz, das in der Konsequenz Wachstum verhindert“, sagte der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks der „Rheinischen Post“.

„Die dort fest geschriebenen starren Einsparziele des Energieverbrauchs sind perspektivisch eine ernste Gefahr für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands“, kritisierte er. DIHK-Berechnungen zeigten, dass mit den gesetzlichen Einsparzielen ein Einbruch der Wirtschaftsleistung einhergeht. Ein zentraler Kritikpunkt sei die Fülle an bürokratischen Lasten, die ihnen mit diesem Gesetz noch mal zusätzlich auferlegt werden soll – und das ohne konkreten Nutzen, wie Dercks betonte. „Statt um effiziente und zukunftsweisende Produktion müssen sich in Betrieben künftig trotz Fachkräftemangels mehr Menschen um Nachweis- und Offenlegungspflichten für betriebliche Maßnahmenpläne kümmern“, kritisierte Dercks.

Auch bei den undifferenzierten Abwärme-Pflichten stünden Aufwand und Ergebnis in keinem angemessenen Verhältnis. „Das ist das Gegenteil von Effizienz. Mit dem Gesetz bindet der Staat in den Unternehmen finanzielle Ressourcen und personelle Kapazitäten bei Auditoren oder betrieblichen Energieexperten, die besser für die Erschließung weiterer Einsparpotenziale eingesetzt werden sollten“, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer. Am kommenden Montag findet zum Energieeffizienzgesetz eine Expertenanhörung im Bundestag statt.

Foto: Robert Habeck am 07.06.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Vorstoß aus dem Saarland prüfen auch andere Bundesländer einen Gehaltsdeckel für ARD-Intendanten. Sachsen-Anhalt und Thüringen hätten „durchaus Sympathien für eine Deckelung“, hieß es aus Sachsen, wo die Regierung eine Gehaltsobergrenze unter „ordnungspolitischen Gesichtspunkten“ jedoch ablehnt, schreibt das Magazin „Business Insider“.

Die drei Länder sind gemeinsam für den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) zuständig. Ein Sprecher der sächsischen Landesregierung erklärte, es sei Aufgabe des MDR-Verwaltungsrates, „hier mit Augenmaß vernünftig zu verhandeln“. Als erstes Bundesland plant das Saarland eine Gehaltsobergrenze per Gesetz. Der Chef des Saarländischen Rundfunks (SR) soll in Zukunft maximal 180.000 Euro im Jahr verdienen dürfen, nicht mehr als Minister der Landesregierung. Das ergibt sich aus einem Diskussionspapier für ein neues SR-Gesetz. Momentan ist der Intendantenposten beim zweitkleinsten ARD-Sender mit jährlich 245.000 Euro dotiert. Die Affäre um den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hatte die Debatte um Spitzengehälter in den öffentlich-rechtlichen Sendern in den vergangenen Monaten neu entfacht. Für den Westdeutschen Rundfunk (WDR) erteilte der nordrhein-westfälische Medienminister Nathanael Liminski (CDU) einem Gehaltsdeckel durch den Gesetzgeber eine Absage: „Gerade nach den Vorkommnissen beim RBB verstehe ich, dass eine angemessene Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von vielen auch an der Höhe der Intendantengehälter festgemacht wird“, erklärte Liminski gegenüber Business Insider; „Die Wirkung auf die Beitragshöhe ist allerdings marginal.“

Sollte die Initiative nicht von der Politik ausgehen, könnten die Verwaltungsräte der Sender niedrigere Gehälter durchsetzen. Sie handeln die Verträge mit den Intendanten aus. Business Insider fragte bei allen ARD-Sendern an, ob sie eine Obergrenze bei den Top-Gehältern planen. Daraufhin verwies ein ARD-Sprecher auf die Gremien der einzelnen Anstalten.

Foto: MDR-Funkhaus, über dts Nachrichtenagentur

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