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Kanzlerkandidatur für Pistorius trotz Popularität kein Thema

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Boris Pistorius, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht sich nach eigener Aussage keine Gedanken darüber, ob er angesichts seiner großen Beliebtheit in den Umfragen 2025 der bessere Kanzlerkandidat für seine Partei ist als Olaf Scholz. Dem Nachrichtenportal T-Online sagte er: „Ich beschäftige mich damit nicht“.

Umfragewerte seien Momentaufnahmen. „Es wäre töricht, solche Rückschlüsse zu ziehen“, so Pistorius weiter. Auf den Hinweis, dass er dem amtierenden Kanzler angesichts seiner großen Popularität gefährlich werden könnte, antwortete Pistorius: „Come on!“ Er vernehme auch keine Stimmen, auch nicht aus der SPD, wonach er womöglich der bessere Kanzlerkandidat sei. Pistorius betonte, er brauche auch keine Vorwarnungen, dass der demoskopische Höhenflug vorbeigehen könne: „Nicht nötig. Ich weiß auch so, dass das passieren kann. Mir ist bewusst, dass sich Umfragewerte auch schnell wieder ändern können.“ Mit Blick auf Umfragen, die ihn als beliebtesten Politiker ausweisen, sagte Pistorius: „Die Gefahr, dass ich abhebe, besteht nicht. Der Tod meiner Frau hat mich vor Jahren gelehrt, dass sich das Leben sehr schnell fundamental verändern kann. Inzwischen bin ich 63 Jahre alt, habe Höhen und Tiefen hinter mir und dank einer großartigen Familie, einer Beziehung mit meiner Lebensgefährtin, in der andere Dinge wichtig sind und guten Freunden ein stabiles Umfeld. Das erdet zuverlässig.“


Foto: Boris Pistorius, über dts Nachrichtenagentur

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Stoltenberg warnt vor Scheinfrieden in Ukraine

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Jens Stoltenberg, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor einem Scheinfrieden in der Ukraine. „Wir wollen alle, dass dieser Krieg endet, aber damit ein Frieden dauerhaft sein kann, muss er gerecht sein“, sagte er der „Welt am Sonntag“.

Frieden könne nicht bedeuten, „den Konflikt einzufrieren und einen Deal zu akzeptieren, der von Russland diktiert wird“. „Nur die Ukraine allein kann die Bedingungen definieren, die akzeptabel sind“, fügte der frühere Ministerpräsident Norwegens hinzu. Der Nato-Chef verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass militärische Erfolge auf dem Kriegsschauplatz die Verhandlungsposition der Ukraine stärken würden: „Je mehr besetztes Territorium die Ukraine befreien kann, desto bessere Karten hat sie am Verhandlungstisch, um einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen.“ Hintergrund: Am Samstag führte eine Gruppe afrikanischer Staatschefs unter Leitung des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa im Rahmen einer selbsterklärten Friedensmission Gespräche mit Kremlchef Wladimir Putin.

Die Delegation hatte zuvor in Kiew beide Seiten zur „Deeskalation“ aufgerufen. „Dieser Krieg muss beendet werden und es sollte Frieden durch Verhandlungen geben“, sagte Ramaphosa. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lehnt Verhandlungen mit Russland zum jetzigen Zeitpunkt ab. Unmittelbar vor seinem Besuch in Berlin am Montag und Dienstag lobte der Nato-Chef die `Nationale Sicherheitsstrategie` Deutschlands, deren Ziel es ist, die Bundeswehr bei der Landes- und Bündnisverteidigung durch eine bessere Ausstattung und mehr Einsatzbereitschaft zu stärken: „Deutschlands erstmalige `Nationale Sicherheitsstrategie` ist ein wichtiges Dokument und ein Beweis für die Zeitenwende. Ich begrüße Deutschlands klares Bekenntnis, die Ziele der Nato bei den Verteidigungsausgaben und den Fähigkeiten zu erfüllen und eine der stärksten bewaffneten Streitkräfte in Europa aufzubauen.“

In einer „gefährlicheren und umkämpften Welt“ sei es lebenswichtig, in Verteidigung zu investieren, um die Sicherheit der Menschen zu bewahren, so Stoltenberg. „Beim Nato-Gipfel in Vilnius werden wir ein ambitionierteres Versprechen bei den Verteidigungsausgaben vereinbaren, das bei zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) als das Minimum liegen wird. Die Führungskraft Deutschlands bleibt essenziell für Frieden und Sicherheit im euroatlantischen Raum.“

Die Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine machen laut Nato-Chef „einen echten Unterschied“ und helfen dem Land dabei, die Städte „von der brutalen russischen Besetzung“ zu befreien. Zur von Kiew geforderten Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato sagte Stoltenberg: „Die Zukunft der Ukraine liegt in der Nato, aber die Priorität ist jetzt, dass die Ukraine sich durchsetzt als souveräner und unabhängiger Staat – andernfalls besteht keine Möglichkeit, über eine Mitgliedschaft zu diskutieren.“ Er fügte hinzu: „Wir müssen sicherstellen, dass es, wenn dieser Krieg endet, glaubwürdige Vereinbarungen für die Sicherheit der Ukraine gibt, sodass Russland sich nicht wiederbewaffnen und erneut attackieren kann und der Zyklus der russischen Aggression durchbrochen wird.“ Stoltenberg kündigte an, dass die Allianz beim Gipfeltreffen in Vilnius im Juli ein mehrjähriges Hilfspaket verabschieden werde, das die Ukraine an Nato-Standards heranführen soll.

Außerdem sollen die politischen Verbindungen intensiviert werden. „Das wird die Ukraine näher an die Nato bringen“, so Stoltenberg.


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MdB-Flash: Apothekerstreik, Brauereiförderung, Hafenkonzepte

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Apotheken-Protest am 14.06.2023, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Neben dem Heizungsgesetz haben sich die Bundestagsabgeordneten in der letzten Woche auch mit zahlreichen anderen Themen beschäftigt, wie immer viele davon ihre Wahlkreise betreffend. Die Grünen-Abgeordnete Lisa Badum aus Bamberg begrüßte mit Blick auf regionale Brauereien die Förderung von kleinen Betrieben bei der Umstellung der Produktionsanlagen von Öl, Gas oder Kohle auf Strom: „Die Elektrifizierung der Produktion in Verbindung mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien ist das Fundament für ein auch in Zukunft ökologisch und ökonomisch gut aufgestelltes Brauhandwerk“, sagte sie.

Mit den Protesten der Apotheker beschäftigt sich die Linken-Abgeordnete Kathrin Vogler: „Die Aussage von Gesundheitsminister Lauterbach, die Apotheken hätten in der Pandemie viel geleistet, aber auch sehr gut verdient, trifft zumindest im zweiten Teil längst nicht auf alle Apotheken zu. Insbesondere im ländlichen Raum sind viele Apotheken am Rande der Existenzmöglichkeit angekommen.“ Jan-Marco Luczak (CDU) aus dem Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg beklagte die mangelhafte Eigentumsquote in Deutschland: Vier von fünf Menschen wünschten sich zwar ein Eigenheim, doch nur wenige könnten sich diesen Traum erfüllen; „Das Aufstiegsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft, sich mit der eigenen Hände Arbeit ein Eigenheim schaffen zu können, muss wieder Wirklichkeit werden“, sagte er. Zum Hamburger Hafenentwicklungsplan erklärte Michael Kruse (FDP): „Hafenflächen mit Buntstift zu bemalen, ist kein Zukunftskonzept für Deutschlands größten Universalhafen. Die letzten Jahre wurden genügend Metadebatten geführt, das entbindet den Senat nicht von konkreten Planungen“; In wichtigen Themenbereichen sei der Senat die Erfüllung der Ziele aus dem letzten Hafenentwicklungsplan schuldig geblieben.

Sabine Dittmar (SPD) aus Bad Kissingen machte anlässlich des Weltblutspendetags am 14. Juni auf die im Sommer drohenden Engpässe bei der Versorgung mit Blutkonserven aufmerksam und rief dazu auf, Blut zu spenden: „Blut lässt sich in der Medizin durch nichts anderes ersetzen“, sagte sie. Der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen aus dem Rhein-Erft-Kreis forderte die Bundesregierung zu einer Lagebeurteilung sowie zur Festlegung eines klaren strategischen Ziels bezüglich der Unterstützung der Ukraine auf: „Beherrschen die Ukrainer die notwendigen Fähigkeiten zum Durchbrechen schwerer Befestigungsanlagen in der Operation verbundener Kräfte, zumal ohne Luftüberlegenheit?“, fragt er. Der Grünen-Abgeordnete Stefan Gelbhaar aus Berlin-Pankow forderte mehr aus Ostdeutschland stammende Personen in Leitungspositionen in den Ministerien, gerade auch bei Staatssekretären und Abteilungsleitern: „Biografien sensibilisieren für spezifische, auch regionale Herausforderungen“, sagte er.

Tim Klüssendorf (SPD) aus Lübeck bekräftigte seine Forderung, dass der im Zuge der Proteste gegen das iranische Regime unbegründet festgenommene Kurde Ayoub Aghliani sofort freigelassen werden muss. „Nun wurde die willkürlich erlassene Todesstrafe gegen Aghliani zwar aufgehoben, doch weiterhin befindet er sich an einem unbekannten Ort in Haft“, sagt er. Der FDP-Abgeordnete Matthias Seestern-Pauly setzte sich dafür ein, das Interesse von Kindern für die sogenannten für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik, kurz MINT, bereits früh zu wecken. „Gute frühkindliche Bildung ist eine Grundvoraussetzung für gleichberechtigtes Vorankommen aller Kinder“, sagte er.


Foto: Apotheken-Protest am 14.06.2023, über dts Nachrichtenagentur

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FDP warnt vor weiteren Änderungen an Heizungsgesetz

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Christian Dürr, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Grünen-Parteitag hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr vor weiteren Änderungen am Heizungsgesetz gewarnt. „Als FDP-Fraktion werden wir uns im parlamentarischen Verfahren an die getroffenen Verabredungen halten“, sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Ich gehe davon aus, dass unsere Koalitionspartner das ebenso handhaben werden. So haben wir uns beispielsweise darauf verständigt, dass auch weiterhin Gasheizungen eingebaut werden können, die auf Wasserstoff umrüstbar sind. Ebenso werden Holzpelletheizungen im Neubau und Bestand zulässig sein.“ Zuvor hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) davor gewarnt, beim Heizungsgesetz den Fokus zu stark auf die Wasserstofftechnologie zu richten. Er sei zwar „stolz auf jede Änderung, die das Gesetz besser macht“, sagte Habeck der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Es gebe aber „einen heiklen Punkt, und das ist der Wasserstoff“. Er freue sich, wenn Gasheizungen mit Wasserstoff laufen könnten, sagte Habeck. „Ich fürchte nur, dass es dafür nicht reicht.“ Der vorhandene Wasserstoff werde erst einmal für Bereiche wie die Stahlindustrie benötigt, in denen die Transformation nicht anders funktioniere. Grünen-Chefin Ricarda Lang warnte eindringlich davor, sich noch fossile Heizungen einzubauen. „Wer den Leuten einredet, dass Gas- und Ölheizungen sich lohnen, betreibt aktive Verbrauchertäuschung“, sagte sie den Funke-Zeitungen. „Die Zeit, in der neue Öl- und Gasheizungen eingebaut werden sollten, ist vorbei.“

Die Preise für fossile Energien würden in den nächsten Jahren in die Höhe schießen. „Öl- und Gasheizungen sind wirtschaftlich unvernünftig.“ Dürr entgegnete: „Wir sind in der Koalition in gemeinsamen Gesprächen zu einem wirklich guten Ergebnis gekommen. Nicht nur wird das Gebäudeenergiegesetz praxistauglich, es ermöglicht uns auch dank der Technologieoffenheit eine echte Klimaneutralität im Gebäudebereich.“


Foto: Christian Dürr, über dts Nachrichtenagentur

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Grüne Jugend sieht sich nach Parteitag bestätigt

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Grünen-Parteitag, über dts NachrichtenagenturBad Vilbel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Jugend, Timon Dzienus, sieht sich nach dem Parteitag in seinen Zielen bestätigt. „Wir haben uns als Grüne Jugend mit zentralen Kritikpunkten durchgesetzt: Die Partei hält diese Reformen, wie sie aktuell vorliegen, für falsch“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Wir haben heute als Partei ein sehr klares Zeichen ausgegeben: Asylrechtsverschärfungen werden keinen Menschen von der Flucht abhalten.“ Stattdessen müsse es eine Verbesserung der humanitären Lage geben. Dzenius sieht nach dem Beschluss des kleinen Parteitages seine Partei in der Pflicht, auf europäischer Ebene den von Nancy Faeser (SPD) ausgehandelten Asylkompromiss nachzubessern. „Es ist heute nicht das Ende der Debatte, sondern ein Startpunkt – gerade für die weitere europäische Auseinandersetzung. Wir erwarten von der Partei, klarzumachen, sich Asylrechtsverschärfungen entgegenzustellen.“ Die Grüne Jugend werde die Partei daran messen, ob sie Verbesserung für Menschen an den Außengrenzen erreichen könne. Beim kleinen Parteitag der Grünen im hessischen Bad Vilbel war es am Ende zu einer Abstimmung zwischen einem Änderungsantrag der Grünen Jugend und der modifizierten Beschlussvorlage des Bundesvorstandes gekommen, bei dem sich die Delegierten mehrheitlich gegen die eingebrachten Änderungen der Grünen Jugend entschieden hatten. Allerdings bewegte sich auch der Bundesvorstand auf die internen Kritiker des Asylkompromisses zu. Die Zitate von Timon Dzenius: Wir haben uns als Grüne Jugend mit zentralen Kritikpunkten durchgesetzt: Die Partei hält diese Reformen, wie sie aktuell vorliegen, für falsch. Wir haben auch klar gemacht, dass es nicht ein bisschen weniger Asylrechtsverschärfungen geben darf, sondern eine Verbesserung der humanitären Lage. Das erwarten wir jetzt von der Partei, durchzusetzen. Es war von Anfang an klar, dieser Trilogprozess wird zwei Jahre oder dergleichen dauern. Da hat man natürlich jetzt noch die Notwendigkeit, Einfluss darauf zu nehmen und Verbesserung für die Menschen durchzusetzen. Daran werden wir die Partei weiterhin messen. Und auch daran ist aus meiner Sicht am Ende eine Zustimmung geknüpft. Es ist heute nicht das Ende der Debatte, sondern ein Startpunkt – gerade für die weitere europäische Auseinandersetzung. Wir erwarten von der Partei, klarzumachen, sich Asylrechtsverschärfungen entgegenzustellen. Wir haben heute als Partei ein sehr klares Zeichen ausgegeben: Asylrechtsverschärfungen werden keinen Menschen von der Flucht abhalten. Egal wie hoch eine Mauer ist, egal wie spitz der Stacheldraht ist – kein Mensch wird deswegen nicht mehr fliehen. Als grüne Partei müssen wir europäisch dafür sorgen, dass es mehr Aufnahmebereitschaft und Humanität in Europa gibt.

Das wird man in den Verhandlungen jetzt weiter durchsetzen müssen. Ich glaube, dass die Partei Mut gefasst hat, sich der Entrechtung von Menschen entgegenzustellen. Dass das auch so umgesetzt und durchgesetzt wird, daran werden wir die Debatte und Partei messen.


Foto: Grünen-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur

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Ukrainischer Offizier warnt vor überhöhten Erwartungen

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Frontverlauf in der Ukraine, über dts NachrichtenagenturKiew (dts Nachrichtenagentur) – Ein an der Front im Donbass eingesetzter ukrainischer Offizier hat vor überhöhten Erwartungen an die laufende Gegenoffensive gegen die russischen Besatzer im Land gewarnt. Man dürfe damit keine Erwartungen an ein Kriegsende verbinden, sagte Oberstleutnant Sergij Osatschuk von den Grenztruppen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Bis dahin ist es noch ein langer Weg.“ Der promovierte Historiker sagte, vergleiche man den Krieg in der Ukraine mit dem Ersten Weltkrieg, „dann befinden wir uns im Jahr 1916, nicht weiter“. Danach dauerte der Erste Weltkrieg noch zwei weitere Jahre. Osatschuk ist in Tschassiw Jar eingesetzt, dem nächsten Ort vor der Stadt Bachmut, die die Russen im Mai nach monatelangen schweren Gefechten eroberten.

Der Oberstleutnant sagte mit Blick auf die hohen Erwartungen im Westen an die Gegenoffensive: Ziel der Gegenoffensive sei es nicht, in verlustreichen Kämpfen Dorf für Dorf zu erobern. Stattdessen werde eine Umzingelung russischer Truppen angestrebt, damit diese sich aus Angst vor einer Einkesselung großflächig zurückzögen. „Aber ich bin sehr realistisch, ich sehe, was uns gegenübersteht. Da sind russische Divisionen, die sind ebenfalls gut ausgebildet und ausgerüstet. Die haben moderne T-90-Panzer, nicht Museumsstücke vom Roten Platz.“

Bislang sei er optimistisch, was den Verlauf der Gegenoffensive in den ersten Tagen in seinem Abschnitt der etwa 1.000 Kilometer langen Front angehe, sagte Osatschuk. „Jeden Tag rücken wir einige hundert Meter bis zu einem Kilometer vor.“ Die Russen hätten bei den Kämpfen um Bachmut zwischen 400 und 500 Tote zu beklagen gehabt, jetzt seien es immer noch 200 bis 300. „Aber nicht nur die Russen haben hohe Verluste, wir haben sie auch.“

Nähere Angaben zur Zahl der ukrainischen Gefallenen machte er aus Sicherheitsgründen nicht.


Foto: Frontverlauf in der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

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Deutsche Bahn kündigt neue Verbindung von Berlin nach Usedom an

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Regionalzug der Deutschen Bahn, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bahn plant eine neue Direktverbindung von Berlin nach Swinemünde auf der polnischen Seite der Insel Usedom. Das sagte Carsten Moll, Chef von DB Regio Nordost, dem „Tagesspiegel“.

Demnach soll die jahrelang baubedingt unterbrochene Regionalbahn 66 ab Ende 2026 an den Wochenenden über Stettin bis in das Ostseebad fahren. Dabei sollen auch neue Wagen mit höherem Tempo zum Einsatz kommen. Auf den bestehenden Ostseelinien RE3 nach Stralsund und RE5 nach Rostock werden an den Wochenenden derzeit Zusatzzüge eingesetzt. Für Ende 2026 stellt Moll auch hier mehr Kapazitäten in Aussicht.

Seit Jahren sind die Züge des RE3 und RE5 besonders an Ferienwochenenden überfüllt.


Foto: Regionalzug der Deutschen Bahn, über dts Nachrichtenagentur

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Lottozahlen vom Samstag (17.06.2023)

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Lotto-Spieler, über dts NachrichtenagenturSaarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 15, 19, 22, 32, 43, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 3754270. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 415216 gezogen.

Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen liege und warnte davor, dass Glücksspiel süchtig machen könne. Nach unterschiedlichen Statistiken spielen rund 10-20 Millionen Deutsche jede Woche Lotto. Innerhalb eines Jahres beteiligen sich rund 25 Millionen Deutsche mindestens einmal an dem Gewinnspiel.


Foto: Lotto-Spieler, über dts Nachrichtenagentur

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Mehrheit empfindet Deutschland als "gespaltenes Land"

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Deutschland-Fahne, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesbürger empfinden Deutschland als ein stark gespaltenes Land. So das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für den Fernsehsender „Welt“ und die „Welt am Sonntag“.

Darin stimmten 65 Prozent der Aussage zu, dass Deutschland ein gespaltenes Land ist. 26 Prozent sehen das nichts so und neun Prozent machten keine Angaben. Noch deutlicher fällt das Ergebnis in den neuen Bundesländern aus: Dort sehen 70 Prozent Deutschland gespalten und nur 21 Prozent nicht, bei ebenfalls neun Prozent Enthaltungen. „Wir müssen zurückkommen zu einem demokratischen Wettstreit, auch wieder mehr Geduld und Verständnis einfordern für denjenigen, der eine andere Meinung vertritt“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der „Welt“.

Er habe während der Pandemie „richtiggehend gelitten, weil es eine Zeit war, in der man sich häufig ohne jedes Verständnis für den Anderen Bekenntnisse um die Ohren gehauen“ habe. Eine argumentative Auseinandersetzung sei häufig gar nicht mehr möglich gewesen. Steinmeier verwies darauf, dass Deutschland „eine liberale, plurale Gesellschaft“ sei. Deshalb müsse man davon ausgehen, „dass es unterschiedliche Erwartungen an Politik weiterhin geben wird“.

Die Frage sei, wie man mit den Unterschieden umgehe. Steinmeier weiter: „Die Realität der Politik ist nicht die Talkshow. Es ist nicht das Schwarz oder Weiß, das man sich dort gegenseitig um die Ohren haut, sondern gelungene demokratische Politik besteht darin, im Wissen um die Unterschiedlichkeit nach Kompromiss-Möglichkeiten zu suchen, mit denen wir leben können.“


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Steuerzahlerbund erwartet starken Anstieg der Wohnnebenkosten

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Hausfassade, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Hauseigentümer und Mieter müssen 2023 deutlich mehr für Wasser, Müllabfuhr und Grundsteuer bezahlen als noch im Vorjahr. Das geht aus einer Datenerhebung des Bundes der Steuerzahler (BdSt) zu den 16 Landeshauptstädten hervor, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet.

Demnach stiegen die Wohnnebenkosten in München am stärksten: Für einen Musterhaushalt werden dort insgesamt 122 Euro mehr fällig als noch im Jahr 2022. Auch in den meisten anderen Landeshauptstädten erhöhten sich die Preise. Einzige Ausnahme bilden Erfurt (Rückgang um 24 Euro) und Dresden (keine Veränderung). Grundsätzlich sind die Unterschiede groß: Im westlichen Teil Berlins zahlten die Bürger im Jahr 2023 mit knapp 2.301 Euro die höchsten Gebühren, im thüringischen Erfurt mit 1.523 Euro die niedrigsten – gefolgt von Schwerin sowie Mainz.

Im Durchschnitt lagen die Wohnnebenkosten in den deutschen Landeshauptstädten bei 1.880 Euro im Jahr. In der Gesamtentwicklung seit dem Jahr 2016 zeigt sich ein ähnlicher Trend: Während Erfurter im Schnitt 30 Euro weniger Wohnnebenkosten zahlen, stiegen die Kosten in den restlichen Landeshauptstädten spürbar an. Spitzenreiter ist hier die Stadt Hannover: Im Jahr 2023 müssen die Einwohner der Stadt 357 Euro mehr als noch im Jahr 2016 zahlen. Saarbrücken landet mit 233 Euro auf dem zweiten Platz, gefolgt von München mit knapp 228 Euro mehr Wohnnebenkosten als noch 2016.

Der BdSt sieht die Kostensteigerung der Wohnnebenkosten kritisch. „Der Staat ist ein wesentlicher Wohnkostentreiber – die Menschen dürfen keinesfalls weiter belastet werden“, sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel dem Nachrichtenportal T-Online. Für seine Berechnung hat der BdSt die Wohnnebenkosten in allen 16 Landeshauptstädten für die Jahre 2016 bis 2023 erhoben. Dazu wurde sich an den Gebühren für einen Musterhaushalt von drei Personen orientiert, die in einem 120 Quadratmeter großen Einfamilienhaus mit 300 Quadratmeter Grundstücksfläche in städtischer Randlage leben.

Konkret berücksichtigte der Verein die Wasserentgelte, die Abfall-, Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühren, die Grundsteuer sowie der Rundfunkbeitrag.


Foto: Hausfassade, über dts Nachrichtenagentur

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