Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat zum Anschlag vom Dienstag im Westjordanland deutlich Stellung bezogen. „Wir verurteilen den Anschlag, bei dem heute vier israelische Staatsbürger in der Nähe einer Siedlung im Westjordanland getötet und zahlreiche Menschen verletzt wurden, auf das Schärfste“, teilte ein Sprecher am Abend mit.

„Solche Terrorangriffe sind durch nichts zu rechtfertigen.“ Man sei in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen, hieß es. Den Verletzten wünsche man baldige Genesung. „Die Absicht der Terroristen, Hass zu säen und weitere Gewalt zu entfachen, darf nicht verfangen“, so das Auswärtige Amt. Zu dem Anschlag hat sich bislang keine Gruppe bekannt, das israelische Militär fahndet nach Verdächtigen.

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Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern in Süddeutschland. Betroffen seien zunächst Teile von Bayern und Baden-Württemberg, teilte der DWD am Dienstag mit.

Als Auswirkungen des Unwetters könnten Keller und Straßen überflutet werden sowie örtlich Blitzschäden auftreten. Durch Hagelschlag mit bis zu vier Zentimeter großen Körnern seien Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen möglich. Aufgrund von teils schweren Sturm- bis Orkanböen könne es außerdem zu entwurzelten Bäumen und herabstürzenden Dachziegel kommen. Die aktuellen Warnungen gelten zunächst bis in die Nacht zum Mittwoch.

Eine Verlängerung oder eine Ausdehnung auf weitere Gebiete sei möglich, so der Wetterdienst.

Foto: Deutscher Wetterdienst, über dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der Dax nach einem schwachen Start ab dem Nachmittag einen Teil seiner Verluste kompensieren können, zum frühen Abend jedoch erneut nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.111 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

An der Spitze der Kursliste rangierten zum Handelsende Papiere von Covestro, die sich noch am Morgen deutlich im roten Bereich befunden hatten. „Insgesamt bleibt die Stimmung angespannt und so kurz vor dem bevorstehenden Sommerloch möchte kein Marktteilnehmer seine bisherige Halbjahresperformance riskieren“, kommentierte Marktexperte Andreas Lipkow das Tagesgeschehen. „Der Dax kann sich von seinen bisherigen Tagestiefstständen etwas erholen.“ Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagnachmittag etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,0905 US-Dollar (-0,16 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,9170 Euro zu haben. Der Ölpreis sank unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 75,03 US-Dollar, das waren 106 Cent oder 1,4 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende CSU-Vorsitzende Dorothee Bär hat Claudia Pechsteins umstrittene Aussagen beim CDU-Grundsatzkonvent verteidigt. „Das sind nicht die Themen der AfD. Das sind die Themen der Bürgerinnen und Bürger“, sagte Bär dem „Spiegel“ über die Kritik Pechsteins an geschlechtergerechter Sprache.

Pechstein hatte in einer Rede Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber angemahnt, um für mehr Sicherheit im Alltag zu sorgen. So etwas solle Pechstein zufolge wichtiger sein „als darüber nachzudenken, ob wir ein Gendersternchen setzen“. Bär sagte, das Gendern ärgere auch sie. „Es tut doch niemandem weh, zu sagen `liebe Bürgerinnen und Bürger`, aber man kriegt halt einen Schluckauf bei `liebe BürgerInnen`“, sagte Bär.

Die CSU-Politikerin ergänzte, man dürfte „bestimmte Themen nicht der AfD überlassen“. Die Frage sei, wie man die Zahl der Asylbewerber senke. „Es ist ja nicht jeder, der kommt, ein Gehirnchirurg. Sondern es gibt natürlich auch Straftäter“, fuhr sie fort.

Es helfe nicht, das Thema nicht anzusprechen. Auf dem kleinen Parteitag am Freitag hatte die CDU sich sowohl gegen das Gendersternchen als auch gegen das sogenannte „generische Maskulinum“, bei dem ausschließlich die männliche Form verwendet wird, ausgesprochen. Pechsteins Auftritt am Folgetag wurde insbesondere dafür kritisiert, dass die Bundespolizistin trotz der im Beamtengesetz festgeschriebenen Neutralitätspflicht ihre Polizeiuniform bei ihrer Rede getragen hat.

Foto: Dorothee Bär, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat auf dem „Tag der Industrie“ für Entbürokratisierung geworben. Es werde in seinem eigenen Ministerium damit anfangen, sagte Habeck am Dienstag vor Unternehmern und Industrievertretern.

Gleichzeitig warb er erneut für sein vorgeschlagenes Konzept eines Industriestrompreises. Dieser werde dafür sorgen, dass energieintensive Unternehmen am Standort Deutschland blieben, sagte er. Habeck räumte ein, dass dafür eine Kreditfinanzierung nötig sei, aber die Maßnahme sorge „am Ende für die industrielle Basis in Deutschland“. Der Vorschlag des Wirtschaftsministers, einen Industriestrompreis in Höhe von 6 Cent pro Kilowattstunde auf 80 Prozent des Stromverbrauchs energieintensiver Unternehmen einzuführen, hatte in den letzten Wochen teils zu deutlicher Kritik aus der Wirtschaft geführt.

Zu der zweitägigen Konferenz des Bundesverbands der Deutschen Industrie treffen sich Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft. Am Montag hatten unter anderem bereits Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Reden gehalten. Themen der Veranstaltung sind in diesem Jahr vor allem die multiplen Krisen, mit denen die verschiedenen Bereiche konfrontiert seien.

Foto: Robert Habeck am 20.06.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Jagel (dts Nachrichtenagentur) – Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat am Rande seines Besuchs des Luftwaffenmanövers Air Defender auf dem Fliegerhorst Jagel Deutschlands Bemühungen in der Nato gelobt. „Die Zeitenwende war eine sehr wichtige und klare Botschaft, nicht nur in Worten, sondern auch in Taten: Seitdem hat Deutschland wichtige Entscheidungen getroffen, um mehr Kräfte für den Einsatz im Baltikum zur Verfügung zu stellen – aber auch in der Beschaffung von neuen Kampf-Flugzeugen und moderner Luftverteidigungssysteme“, sagte Stoltenberg gegenüber RTL/ntv.

Die jüngsten Anstrengungen, die Wehrhaftigkeit zu erhöhen, sind aus Sicht des Generalsekretärs eine logische Konsequenz: „Wenn wir die Verteidigungsausgaben kürzen, wenn die Spannungen nachlassen, müssen wir die Verteidigungsausgaben erhöhen, wenn die Spannungen zunehmen, wie wir es jetzt mit einem ausgewachsenen Krieg in Europa tun. Und Deutschland tut genau das.“ Stoltenberg bekräftigte bei dieser Gelegenheit ebenso seine klare Haltung zum Ausgang des Krieges in der Ukraine: „Putin wird diesen Krieg nicht gewinnen. Wir werden alles tun und die Ukraine so lange unterstützen, wie nötig. Deutschland spielt dabei eine Schlüsselrolle.“

Alle Nato-Verbündeten hätten deutlich gemacht, dass sie ihre Unterstützung für die Ukraine fortsetzen werden, da ein Sieg Putins eine „Tragödie für die Ukrainer“ wäre. „Aber es ist auch gefährlich für uns, denn dann ist die Botschaft an Präsident Putin und andere autoritäre Führer, dass sie, wenn sie Gewalt anwenden, bekommen, was sie wollen, und das macht auch uns verwundbarer.“ Air Defender 2023 ist die bislang größte Verlegungsübung von Luftstreitkräften seit Gründung der Nato und dauert noch bis Freitag an.

Foto: Jens Stoltenberg, über dts Nachrichtenagentur

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Berlin/Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Pläne des Landes Nordrhein-Westfalen zur Übernahme der milliardenschweren kommunalen Altschulden durch das Land und den Bund scharf kritisiert. „Das NRW-Modell entspricht nicht den Erwartungen des Bundes“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe).

„Die Landesregierung möchte offenbar keinen eigenen Beitrag leisten, sondern die Kommunen selbst zahlen lassen“, fügte er hinzu. Gemeinden, die sparsam gewirtschaftet hätten, würden damit belastet. Davon gingen „falsche Anreize“ aus, so der FDP-Chef. „Außerdem fehlt es an einem Plan, wie rechtssicher eine Wiederholung der Verschuldung von Kommunen ausgeschlossen werden kann – zum Beispiel über eine Art Schuldenbremse in der NRW-Verfassung“, sagte Lindner.

„Eine solche Schuldenbremse hat sogar die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Bedingung für ihre Zustimmung zur notwendigen Grundgesetzänderung gemacht. Das hat Schwarz-Grün leider ausgeblendet“, so der Finanzminister. Die NRW-Landesregierung hatte am Montag angekündigt, 2024 mit der lange geforderten Entlastung der Kommunen von ihren Altschulden zu beginnen. Geplant sei, ab Mitte 2024 die Hälfte der kommunalen NRW-Altschulden in Höhe von 9,85 Milliarden Euro in Landesschulden zu überführen, hatte die NRW-Kommunal- und Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) angekündigt.

Am Mittwoch sollten dazu Eckpunkte im NRW-Kabinett beschlossen werden. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte: „Nordrhein-Westfalen geht in Vorleistung, jetzt ist der Bund am Zug, seinen Teil beizutragen.“ Auch Scharrenbach appellierte an den Bund, den fehlenden Teil der kommunalen Altschulden zu übernehmen. Altschulden sind nach einer Definition des Bundes Liquiditätskredite, die über eine Pro-Kopf-Verschuldung von 100 Euro pro Einwohner hinausgehen.

In den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden geht es dabei um rund 19,7 Milliarden Euro. 199 der 429 Kommunen in NRW könnten nach den bisherigen Informationen von dem Angebot des Landes profitieren, sagte Scharrenbach.

Foto: Christian Lindner , über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang wirbt für eine engere Zusammenarbeit mit Deutschland. „China legt großen Wert auf die Entwicklung der Beziehungen zu Deutschland und zu Europa“, sagte er am Dienstag in Berlin nach seinem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen.

Man sei „bereit“, sich zu bemühen, die bilateralen Verbindungen auf ein „höheres Niveau“ zu bringen, fügte er hinzu. China und Deutschland sollten „Seite an Seite“ das internationale System unter „echtem Multilateralismus“ verteidigen, so der Ministerpräsident. Li und weitere Minister seines Kabinetts halten sich bereits seit Sonntag in Deutschland auf, der offizielle Teil der Regierungskonsultationen begann aber erst am Dienstag. Im Vorfeld des Termins war von der Opposition, aber auch teilweise aus Reihen der Koalition, scharfe Kritik geäußert worden, wobei das Format häufiger als PR-Veranstaltung bezeichnet wurde.

Für weiteren Unmut sorgte am Dienstag die Tatsache, dass bei der Pressekonferenz nach dem Li-Scholz-Treffen keine Fragen zugelassen wurden. Unter anderem verurteilte CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen dies scharf: „Es ist ein inakzeptabler Vorgang, dass der Bundeskanzler nicht einmal im eigenen Land im Umgang mit China für demokratische Werte eintreten kann“, schrieb er auf Twitter. „(Kritische) Fragen müssen erlaubt sein“, fügte er hinzu. Für den Mittwoch sind noch Treffen der chinesischen Delegation mit Unternehmensvertretern in München geplant.

Foto: Li Qiang und Olaf Scholz am 19.06.2023, über dts Nachrichtenagentur

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Gütersloh (dts Nachrichtenagentur) – Der Markt für Studienkredite in Deutschland ist eingebrochen. 2022 sank die Zahl der Neuverträge auf einen Tiefstand von 24.000, im Jahr 2014 waren noch es fast 60.000, wie aus einem Studienkredit-Test des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE) hervorgeht, über den das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) berichtet.

„Wir können hier gerade in Zeitlupe einem Markt beim Kollabieren zuschauen“, sagte Ulrich Müller, Mitglied der CHE-Geschäftsleitung. Hauptursache sei eine mangelnde Attraktivität des KfW-Angebots. Die Staatsbank dominiert den Markt seit Jahren. Die Abschlusszahl der KfW war schon 2022 um gut ein Drittel auf rund 15.000 eingebrochen.

„Mit dem Zins-Höchststand von effektiv fast acht Prozent seit April ist die Schmerzgrenze nun deutlich überschritten“, sagte Müller. Er appellierte an die Bundesregierung, die KfW zu einer Zinssenkung zu bewegen. Damit stelle sich die Frage, wie lange der KfW-Studienkredit noch überlebensfähig sei. Das „ist dramatisch, weil er mit zwei Dritteln Marktanteil der dominierende Anbieter ist“.

Für viele Studierende sei der Kredit die letzte Rettung gewesen, wenn andere Quellen versiegten. Die Folge sei, dass diese das Studium abbrechen müssten oder gar nicht erst beginnen könnten.

Foto: Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), über dts Nachrichtenagentur

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Leipzig/London (dts Nachrichtenagentur) – Christopher Nkunku wechselt von RB Leipzig zum FC Chelsea. Das teilte der Bundesligist am Dienstag mit.

Demnach verlässt der Franzose zum 30. Juni den zweimaligen DFB-Pokalsieger Richtung London, nachdem er 172 Spiele für die Sachsen absolviert hatte. Nkunku traf in dieser Zeit insgesamt 70 Mal und bereitete 56 Tore vor. Er gewann gemeinsam mit Leipzig zuletzt zweimal den Pokal und wurde als „Deutschlands Fußballer des Jahres 2022“ ausgezeichnet. In der letzten Saison wurde der französische Nationalspieler mit 16 Treffern, gemeinsam mit Niklas Füllkrug vom SV Werder Bremen, Torschützenkönig der Bundesliga.

„Nun ist es für mich Zeit, `Au Revoir` Leipzig zu sagen“, ließ sich Nkunku zitieren. Der FC Chelsea hat in der vergangenen Saison lediglich den 12. Platz in der Premier League erreicht und dürfte damit deutlich unter den eigenen Ansprüchen performt haben.

Foto: Christopher Nkunku (RB Leipzig), über dts Nachrichtenagentur

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