Spielberg (dts Nachrichtenagentur) – Max Verstappen hat das zweite Formel-1-Sprintrennen in diesem Jahr gewonnen. Dahinter folgten Perez und Sainz.

Stroll, Alonso und Hülkenberg fuhren auch noch in die Punkte. Die Formel 1 fährt in dieser Saison nach einem neuen Modus: Der Samstag wird als eigenständige Veranstaltung aus dem Rennwochenende herausgelöst, das Sprintrennen hat keine Auswirkungen mehr auf das Hauptrennen. Beim Großen Preis von Österreich geht Weltmeister Max Verstappen am Sonntag von Startplatz eins ins Rennen. Der Red-Bull-Pilot holte am Freitag die Pole für das Heimrennen seines Rennstalls. Dahinter dürfen Leclerc, Sainz, Norris und Hamilton starten.

Foto: Max Verstappen / Red Bull, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff, künftiger deutscher Botschafter in Russland, hat die Erpressbarkeit Deutschlands durch China kritisiert. „Wir sind in kritischen Bereichen teilweise zu abhängig, in der Nähe der Erpressbarkeit“, sagte Lambsdorff der „Welt am Sonntag“.

„Das gilt sowohl für das Beschaffen von Rohstoffen und Vorprodukten als auch für den Absatz bei bestimmten Firmen. Denken Sie an die Masken bei Corona oder die eingeschränkte Lieferbarkeit von Medikamenten.“ Zwar wolle die Ampelkoalition keinem Unternehmen untersagen, gute Geschäfte in China zu machen, solange es ethisch vertretbar sei. „Aber was wir den Unternehmen sehr deutlich sagen, ist: Wenn ihr in China ein Klumpenrisiko habt, dann kann bei Ausbruch eines großen geopolitischen Konflikts zwischen den USA und China der chinesische Markt für euch wegbrechen und euer Unternehmen insgesamt in Gefahr geraten.“

Die Firmen müssten ihre Risiken streuen und minimieren. „Für die Politik folgt daraus, dass wir mit Handelsabkommen neue Märkte für die Wirtschaft öffnen müssen“, sagte Lambsdorff. Dabei müsse man wieder zum Kern von Handelsabkommen zurückkehren, „die Möglichkeit zu eröffnen, Waren und Dienstleistungen auszutauschen. Wir sollten nicht versuchen, anderen Ländern unsere Standards überzustülpen und sie so zu bevormunden.“

Länder wie Indien würden sich das mit Nachdruck verbitten. „Es geht darum, Win-win-Situationen zu schaffen und unsere Wirtschaften enger zu verflechten“, so der FDP-Politiker.

Foto: Chinesische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium will offenbar die umstrittene Geldwäsche-Bekämpfungs-Einheit Financial Intelligence Unit (FIU) durch Änderungen im Geldwäschegesetz stärken. Dies geht aus einem Entwurf eines Gesetzes „zur Stärkung der risikobasierten Arbeitsweise der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen“ hervor, über den das „Handelsblatt“ berichtet.

Ziel des Gesetzes sei es, die „Zentralstelle in ihren Arbeitsprozessen zukunftssicher“ aufzustellen, um „insbesondere dem erhöhten Meldeaufkommen“ gerecht werden zu können, heißt es in dem Gesetzesentwurf. So soll der risikobasierte Ansatz der FIU durch das Gesetz konkretisiert werden. Ziel des neuen Gesetzes sei die „effizientere Filterung und Auswahl der Meldungen, die einer vertieften Analyse zugeführt und auf die Bedürfnisse der Adressaten der Analyseberichte abgestimmt werden können“, damit der Fokus auf Meldungen zu Geldwäsche und damit zusammenhängende Vortaten und Terrorismusfinanzierung gelegt werden könne, heißt es weiter. Auch sollen durch das neue Gesetz „die Modalitäten der Zusammenarbeit der Zentralstelle“ mit den Strafverfolgungsbehörden vereinfacht werden.

Die FIU hatte in der Vergangenheit immer wieder für negative Schlagzeilen gesorgt. So war im vergangenen Jahr bekannt geworden, dass bei der FIU zwischen Januar 2020 und September 2022 rund 100.000 Geldwäsche-Verdachtsmeldungen nicht weiterbearbeitet wurden. Als eine Folge plant Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) daher den Aufbau eines Bundesfinanzkriminalamtes, unter dessen Dach die FIU firmieren soll. „Um möglichst kurzfristig effektive Arbeitsprozesse der Zentralstelle bei der Analyse und Weiterleitung von Meldungen sicherzustellen, werden die erforderlichen Gesetzesänderungen noch vor der geplanten Überführung der Zentralstelle in die neue Behörde zur Bekämpfung der Finanzkriminalität auf den Weg gebracht“, so der Gesetzesentwurf.

Foto: 500-Euro-Geldscheine, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fällt in einer weiteren Umfrage in der Wählergunst hinter die AfD zurück. Im „Sonntagstrend“, den das Umfrageinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Sozialdemokraten einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche und kommen auf 19 Prozent, die AfD hingegen kann ihren Wert von 20 Prozent aus der Vorwoche halten.

Leicht bergauf geht es für die Grünen: Sie können einen Punkt zulegen, kommen in dieser Woche auf 14 Prozent. Die FDP bleibt bei 7 Prozent, die Union bei 26 Prozent. Die Linke kann einen Punkt hinzugewinnen und würde mit 5 Prozent den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. Die sonstigen Parteien könnten 9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen (-1).

Damit hätte die Ampel zusammen 40 Prozent und würde wie in den Vorwochen eine Mehrheit klar verfehlen. „Die einzig möglichen Regierungsoptionen wären eine Deutschland-Koalition, die mit 52 Prozent auf eine Mehrheit an Wählerstimmen käme, und eine Jamaika-Koalition, die mit 47 Prozent auf eine parlamentarische Mehrheit käme“, sagte Insa-Chef Hermann Binkert. Ein Grund für die schlechten Ampel-Werte ist wohl eine wachsende Unzufriedenheit mit der Regierung: Nur 31 Prozent sind mit der Arbeit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zufrieden, 58 Prozent sind unzufrieden. Noch weniger Befragte, nämlich 28 Prozent, sind mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden, unzufrieden sind 64 Prozent.

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat seinen für die kommenden Tage geplanten Staatsbesuch in Deutschland abgesagt. Bei einem Telefonat mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe er darum gebeten, diesen zu verschieben, teilte das Bundespräsidialamt am Samstagnachmittag mit.

Steinmeier bedauere die Absage und habe „vollstes Verständnis“ angesichts der Situation in Frankreich, hieß es weiter. Hintergrund sind die seit Tagen andauernden Ausschreitungen in Paris und anderen Städten. Zu diesen war es gekommen, nachdem im Pariser Vorort Nanterre am Dienstag ein 17-Jähriger nordafrikanischer Abstammung während einer Routineverkehrskontrolle von einem Polizisten erschossen worden war. Mittlerweile sollen 45.000 Beamte landesweit im Einsatz und bereits über 1.000 Personen festgenommen worden sein.

Gegen den Polizisten laufen unterdessen Ermittlungen wegen Totschlags. Er hoffe, dass die Gewalt auf den Straßen baldmöglichst beendet und der soziale Friede wieder hergestellt werden könne, sagte Steinmeier. Macron wollte vom 2. bis 4. Juli zu einem Staatsbesuch nach Deutschland kommen. Der Besuch soll baldmöglichst nachgeholt werden.

Foto: Emmanuel Macron, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundespolizistin Claudia Pechstein hat vor ihrem umstrittenen Auftritt bei einem CDU-Konvent offenbar nicht um Erlaubnis gefragt, ob sie dort in Uniform erscheinen dürfe. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet.

„Frau Pechstein hat ihren Auftritt den aktuell zuständigen Vorgesetzten gegenüber nicht angezeigt, das heißt weder der Hundertschaftsführung noch der Abteilungsführung“, heißt es darin. Sie selbst behauptete, im Vorfeld des Auftritts sowohl einen Gewerkschaftsvertreter der Bundespolizei als auch einen Vorgesetzten konsultiert zu haben. Der Auftritt in Uniform sei ihr freigestellt worden. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem RND: „Offenbar wussten weder Claudia Pechsteins Vorgesetzte noch das Bundesinnenministerium etwas von ihrem geplanten Auftritt in Uniform auf dem Parteikonvent der CDU. Das widerspricht ihren bisherigen öffentlichen Aussagen.“

Das Bundesinnenministerium müsse nun schnell die angekündigte dienstrechtliche Prüfung durchführen. Hierbei gehe es auch „um ein unmissverständliches Signal in die Bundespolizei hinein, die Uniform und die Amtsträgereigenschaft nicht für parteipolitische Zwecke zu instrumentalisieren“. Mihalic fuhr fort: „Mit Blick auf die Rolle der CDU und Friedrich Merz ist weiterhin die Frage offen, ob man Claudia Pechstein mit dem Ziel der entsprechenden Inszenierung zumindest nahegelegt hat, in Uniform aufzutreten.“

Pechsteins Auftritt hatte breite Kritik ausgelöst. Das lag neben der Uniform auch am Inhalt ihrer Rede, in der sie eigentlich über eine Stärkung des Vereins- und Schulsports sprechen sollte, darüber hinaus aber auch Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber anmahnte. Das sorge für mehr Sicherheit im Alltag, besonders für Ältere und Frauen in öffentlichen Verkehrsmitteln, so die ehemalige Eisschnellläuferin. Verbesserungen dort sollten wichtiger sein, „als darüber nachzudenken, ob wir ein Gendersternchen setzen oder ob ein Konzert noch deutscher Liederabend heißen darf oder ob es noch erlaubt ist, ein Zigeunerschnitzel zu bestellen“.

Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, schrieb anschließend an die Beamten einen Brief, in dem unter anderem steht: „Wenn wir das Vertrauen der Bürger in unsere neutrale Amtsausübung verlieren, brauchen wir am Ende auch keinen besseren Dienstanzug mehr.“ Er forderte: „Lasst Euch nicht anstecken.“ Pechsteins Auftritt wird derzeit dienstrechtlich geprüft.

Foto: Bundesinnenministerium, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, fordert nach der Streichung der Ausnahmeregel für Über-80-Jährige im Heizungsgesetz andere Hilfen. „Der Wegfall der Ausnahmeregelung für Über-80-Jährige darf jetzt die älteren Menschen nicht verunsichern, es wird weiterhin Härtefallklauseln geben, die soziale Nöte abfedern“, sagte Bentele der „Rheinischen Post“.

Wenn Senioren nicht das Budget hätten oder aus gesundheitlichen Gründen keine Sanierung übernehmen könnten, müssten sie sich unkompliziert per Antrag befreien lassen können, fordert sie. „Die Härtefallregelung darf nicht zu einer unüberwindlichen bürokratischen Hürde werden.“ Im ursprünglichen Gesetzentwurf war geplant, dass für über-80-jährige Eigentümer im Havariefall die Pflicht entfallen sollte, eine neue Heizung mit 65 Prozent Ökostrom einzubauen.

Foto: Heizungsrohre, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Sicherheitsbehörden sind offenbar wegen mehrerer Diebstähle von Wärmepumpen alarmiert. Wie der „Spiegel“ berichtet, befürchtet das Landeskriminalamt Baden-Württemberg, die teuren und schweren Geräte könnten zunehmend zum Ziel von Kriminellen werden.

Es rechnet damit, „dass in diesem Deliktsbereich zukünftig ein Anstieg zu verzeichnen sein wird“. Für die Pumpen gebe es einen Absatzmarkt „in weiten Teilen der Welt“. Bereits jetzt verzeichnen zahlreiche Landespolizeibehörden Einzelfälle von Diebstählen. Außer in Baden-Württemberg sind etwa den Landeskriminalämtern in Bayern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen und Sachsen-Anhalt Fälle bekannt.

In Brandenburg gab es laut dortigen Sicherheitsbehörden 2022 zehn Fälle. In Niedersachsen verzeichnete das LKA ebenfalls eine niedrige zweistellige Zahl – und einen leichten Anstieg gegenüber dem Vorjahr. Die Experten gehen von einer Dunkelziffer aus. In der Polizeilichen Kriminalstatistik werden zwar Straftaten erfasst, aber nur in einigen Fällen auch das gestohlene oder beschädigte Gut.

Die genannten Zahlen basieren auf Sonderauswertungen der Polizeibehörden in der Anzeigestatistik. Viele der registrierten Diebstähle ereignen sich laut baden-württembergischen Landeskriminalamt „auf Baustellen beziehungsweise in Rohbauten“. Teils hätten Pumpen unbeaufsichtigt im Freien gelegen, sodass es „ungeachtet des Gewichts“ zu Diebstählen gekommen sei, „womöglich mithilfe größerer Transportfahrzeuge“.

Foto: Wärmepumpe, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Erfolg der AfD bei der Landratswahl im thüringischen Sonneberg wächst in der deutschen Wirtschaft die Sorge vor negativen Folgen für den Standort Deutschland. „Deutschland benötigt mindestens 300.000 qualifizierte Einwanderer pro Jahr als Antwort auf die Fachkräfteknappheit“, sagte Judith Wiese, Personalvorständin und Arbeitsdirektorin bei Siemens, dem „Spiegel“.

Benötigt würden sowohl hoch qualifizierte Spezialisten als auch Fachkräfte und zunehmend auch geringer qualifizierte. Diese Menschen müssten sich wohlfühlen, nicht nur am Arbeitsplatz. Da sei ein Land, „das eine Willkommenskultur hat, im Vorteil gegenüber einer Gesellschaft, in der diese weniger ausgeprägt ist“. Die AfD hatte am vergangenen Wochenende erstmals eine Landratswahl gewonnen und war zuletzt in bundesweiten Umfragen auf rund 20 Prozent Zustimmung gekommen.

Die rechtsradikale Partei lehnt das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ab und vertritt die Auffassung, Deutschland brauche keine Arbeitskräfte aus dem Ausland. Auch Eckart von Klaeden, oberster Politstratege beim Autokonzern Mercedes, warnte, generell hänge „der Erfolg eines Wirtschaftsstandortes auch von seiner Attraktivität für Investitionen und für Fachkräfte aus dem In- und Ausland ab“. Innenpolitische Entwicklungen, die auch im Ausland mit Sorge betrachtet würden, „können uns nicht gleichgültig sein“. Thorben Albrecht, Leiter Grundsatzfragen und Gesellschaftspolitik bei der IG Metall, kritisiert indirekt die fehlende politische Abgrenzung anderer Parteien gegenüber der AfD: „Den Positionen der AfD hinterherzurennen, wie es manche Partei tut, macht das Original nur stärker“, sagte er.

Die Gewerkschaft ringt selbst um Abgrenzung, sie hat nicht nur rechtsorientierte Mitglieder, sondern steht bei Betriebsratswahlen teils in direkter Konkurrenz zu extrem rechten Gruppen. „Für Positionen, wie sie die AfD vertritt, ist in der IG Metall kein Platz“, sagte Albrecht. Rassistische Positionen seien inakzeptabel, man unterstütze das Fachkräfteeinwanderungsgesetz.

Foto: Siemens, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts