Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Übertragungsnetzbetreiber 50-Hertz hat vor einer Gefährdung von Jobs durch den stockenden Windkraft-Ausbau in Mecklenburg-Vorpommern gewarnt. „Es bereitet uns Sorge, dass der Standortvorteil auf der ostdeutschen Seite, gerade auch in Mecklenburg-Vorpommern, in Gefahr gerät“, sagte der 50-Hertz-Vorsitzende Stefan Kapferer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe).

Es gebe nicht nur einen Genehmigungsstau, sondern auch eine sehr restriktive Flächenausweisung. „Von den Flächenländern ist Mecklenburg-Vorpommern, trotz dünner Besiedelung, quasi Schlusslicht. Es werden leider längst nicht alle Potenziale genutzt“, so Kapferer. Dabei sei das Interesse der Investoren groß. Der Bundesverband Windenergie hatte am Dienstag jüngste Ausbau-Zahlen in Berlin veröffentlicht. Demnach sind im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern nur 15 neue Windräder in Betrieb gegangen. Kapferer beklagte eine „häufig leider auch eher ablehnende Stimmung vor Ort“. Dabei hätten die Investoren bei der Ansiedlung von Infineon bei Dresden, von Intel bei Magdeburg und Tesla in Brandenburg stets klargemacht, dass preiswerter grüner Strom ein wichtiger Grund für die langfristig angelegte Investitionsentscheidung war. „Wer vor Ort meint, mit Widerstand gegen die Erneuerbaren seiner Region zu nützen, der täuscht sich. Das kommt als Bumerang zurück“, warnte der 50-Hertz-Chef. Kapferer kritisierte auch die Landesregierung. Die Erkenntnis, wie wichtig der Erneuerbaren-Ausbau an Land ist, „scheint noch nicht auf allen Ebenen angekommen zu sein. Da müsste vielleicht vor Ort mehr dafür geworben und das Positive herausgestellt werden“, sagte er an die Adresse der Regierung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). „Die Energiewende bringt Jobs ins Land, das sollte man nicht verspielen.“

Foto: Windräder (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Umzug der Postbank in ein „Cloud-basiertes Online- und Mobile Banking“ der Deutschen Bank hat Hunderte Beschwerden bei den Verbraucherzentralen nach sich gezogen. Dort gingen laut Bundesverband der Verbraucherzentralen allein im ersten Halbjahr 2023 insgesamt 583 Kundenbeschwerden ein, wie aus einer Erhebung hervorgeht, über die die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichtet.

Das seien nur für das halbe Jahr annähernd so viele Beschwerden wie im gesamten Vorjahr. Das Hauptproblem: Wer Hilfe beim Kundenservice gesucht habe, sei nicht weit gekommen. „Verbraucher berichten von unzureichender Erreichbarkeit, Mitarbeitern, die nicht helfen können, oder einem Standardschreiben als einziger Reaktion der Bank“, sagte Ramona Pop, Vorständin der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) der SZ. In vier Wellen, an mehreren Wochenenden im zurückliegenden Jahr, hatte die Deutsche Bank die Daten von zwölf Millionen Kunden vom IT-System der Postbank in das neue System übertragen. Dabei sei alles gut verlaufen, hatte es von der Deutschen Bank zuvor geheißen.

Im schlimmsten Fall behaupteten Kunden allerdings, dass sie über mehrere Wochen nicht über ihr Guthaben verfügen konnten und ihnen in der Folge Schufa-Einträge aufgrund zurückgegebener Lastschriften drohten. Die Probleme im Zahlungsverkehr und beim Kundenservice der Postbank könnten mitunter sogar gegen geltendes Recht verstoßen, sagte der VZBV. Vor allem, wenn Kunden mehrere Wochen nicht über ihr Guthaben verfügen konnten. Banken aber seien verpflichtet, ein gesperrtes Konto unverzüglich zu entsperren, sobald der Grund für die Sperrung weggefallen sei. Eine große technische Umstellung, wie bei der Postbank, müsse gut vorbereitet sein und sollte mit entsprechenden personellen Ressourcen verstärkt werden, sagte Pop.

Bei solchen Problemen könne von ordnungsgemäßen Bankabläufen nicht mehr die Rede sein. „Wir erwarten, dass der Fall entsprechend aufgearbeitet wird und die Verbraucher nicht auf den Schäden sitzen bleiben“, sagte Pop. Auch bei der Finanzaufsicht Bafin hat man den Umzug verfolgt, nicht nur aus Perspektive des Verbraucherschutzes, sondern auch „bankaufsichtlich“, wie ein Sprecher sagte. Auch dort waren sehr viele Beschwerden eingegangen.

Die Deutsche Bank teilte mit, man habe vor der Maßnahme die Kapazitäten in der Kundenbetreuung signifikant aufgestockt. Zudem habe man die Kunden vor dem Umzug auf allen zur Verfügung stehenden Kanälen über die Pläne informiert. Hinsichtlich Komplexität und Größenordnung gebe es bisher kein vergleichbares Projekt. „Dennoch aber bewegten sich die Kundenbeschwerden bei der Bank im unteren einstelligen Promillebereich“, sagte ein Sprecher.

Foto: Postbank (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Washington DC (dts Nachrichtenagentur) – Die Waldbrände in Kanada haben für schlechte Luftverhältnisse in weiten Teilen der USA gesorgt. Die Behörden zahlreicher Bundesstaaten im Norden und Osten der Vereinigten Staaten haben daher erneut Luftqualitätswarnungen für bis zu 70 Millionen Menschen ausgesprochen.

Ein als „ungesund“ eingestufter Luftqualitätswert (AQI) von über 150 wurde in Georgia, Tennessee, North Carolina, South Carolina, Vermont und New Hampshire gemessen. In Staaten des Mittleren Westens wurde Bewohnern dazu geraten, sich nicht zu lange im Freien aufzuhalten, in New York rieten Behörden dazu, das Haus nicht zu verlassen. Auch in den kanadischen Städten Calgary, Montreal, Quebec und Toronto wurde vor auftretendem Rauch gewarnt. Kanada erlebt derzeit die schlimmste Waldbrandsaison seiner Geschichte, bislang wurden über 10 Millionen Hektar Wald vernichtet.

Derzeit gibt es dort fast 900 Waldbrände, 580 davon gelten als „außer Kontrolle“. Wenngleich Waldbrände mehrere Ursachen haben können, werden durch den menschgemachten Klimawandel Wetterbedingungen wie Hitze und Trockenheit wahrscheinlicher, die zu Waldbränden führen können. Diese wiederum setzen CO2 frei, das den Klimawandel weiter befeuert.

Foto: Feuerwehr auf einer Drehleiter (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Dienstag deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.952 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag.

Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.555 Punkten 0,7 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 14.354 Punkten 0,8 Prozent fester. Aktuelle Unternehmenszahlen rücken derzeit wieder in den Fokus von Anlegern. Zu Beginn der anlaufenden Berichtssaison hat die Bank of America mit einem hohen Gewinn überrascht. Bis kurz vor Handelsschluss legten die Aktien des Geldinstitus rund vier Prozent zu.

Morgan Stanley musste zwar einen Gewinnrückgang vermelden, blieb damit aber im Rahmen des Erwarteten. Insgesamt werden die Quartalszahlen der beiden Großbanken jedoch als positives Signal gewertet, nachdem im März Ängste vor einer neuen Bankenkrise das Börsengeschehen prägten. Der KBW-Bankenindex legte bis kurz vor Handelsschluss rund drei Prozent zu – er befindet sich damit jedoch immer noch rund 20 Prozent unter dem Vorjahreswert. Unterdessen tendierte die europäische Gemeinschaftswährung am Dienstagabend etwas schwächer.

Ein Euro kostete 1,1230 US-Dollar (-0,05 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,8905 Euro zu haben. Der Goldpreis stieg deutlich, am Abend wurden für eine Feinunze 1.977,62 US-Dollar gezahlt (+1,15 Prozent). Das entspricht einem Preis von 56,63 Euro pro Gramm. Der Ölpreis stieg ebenfalls deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagabend gegen 22 Uhr deutscher Zeit 79,69 US-Dollar, das waren 1,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Wallstreet in New York, über dts Nachrichtenagentur

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München (dts Nachrichtenagentur) – Der seit drei Jahren spurlos verschwundene Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek soll mit einer an das Landgericht München gerichteten Stellungnahme erstmals wieder ein Lebenszeichen von sich gegeben haben. Die Staatsanwaltschaft und das Landgericht München I bestätigten entsprechende Informationen der „Wirtschaftswoche“, wonach Marsaleks Anwalt ein Schreiben eingereicht habe.

Die „Wiwo“ schreibt, Marsalek sei in dem Schriftstück nicht konkret auf gegen ihn erhobene Vorwürfe eingegangen, habe sich aber zum Drittpartnergeschäft von Wirecard geäußert und dabei angeblich die Behauptung aufgestellt, dass dieses – anders als von der Staatsanwaltschaft im laufenden Wirecard-Prozess behauptet – sehr wohl existierte. Laut des Berichts werden in dem Schriftstück auch Kommentare zu unterschiedlichen Verfahrensbeteiligten abgegeben. Die „Wiwo“ schreibt, Marsalek habe dem Gericht zu verstehen gegeben, dass ein Beteiligter in mehreren Punkten nicht die Wahrheit sage. Zudem soll er angekündigt haben, sich eventuell zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal zu äußern. Marsalek war kurz nach dem Zusammenbruch von Wirecard abgetaucht und hatte auch alle öffentlich bekannten Kommunikationskanäle abgebrochen. Zwischenzeitlich waren bundesweit in der Öffentlichkeit Fahndungsplakate mit einem Bild von Marsalek zu sehen. Später gab es Berichte, Marsalek sei über Weißrussland nach Russland geflüchtet, aber auch hieran bestehen Zweifel.

Foto: BKA-Fahndungsfoto von Jan Marsalek (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, mutmaßliche Straftäter in beschleunigten Verfahren zu verurteilen, stößt bei Landesjustizministern auf Skepsis. „Das besonders beschleunigte Verfahren erfordert im Wesentlichen einen einfach gelagerten Sachverhalt oder aber eine klare Beweislage. Dies gilt selbstverständlich auch für die sogenannten `Freibad-Fälle`. Wer das beschleunigte Verfahren für das Allheilmittel zur Bekämpfung von aktuell auftretenden Kriminalitätsphänomenen hält, der irrt“, sagte Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) der „Welt“ (Mittwochausgabe).

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) sagte: „Ich teile die grundsätzliche Auffassung von Herrn Linnemann, dass bei Gewalttätern durchgegriffen werden muss und die Strafe zügig erfolgen soll.“ Für Schnellverfahren eigneten sich nicht alle Fälle, so der Bayerische Justizminister.

„Der Sachverhalt muss einfach oder die Beweislage klar sein, zum Beispiel weil ein Geständnis vorliegt.“ Die Richter prüften dann auf Antrag der Staatsanwaltschaft, ob der Fall geeignet ist, so Eisenreich. „Das beschleunigte Verfahren kommt daher in Bayern nur in etwa fünf Prozent aller Anklagen zur Anwendung.“

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Konstanz (dts Nachrichtenagentur) – Migrationsexperte Daniel Thym hat den Vorstoß von Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) kritisiert, das Grundrecht auf Asyl abzuschaffen. „Es würden weiterhin Personen nach Deutschland kommen. Die könnten kein Asyl beantragen, würden bestimmte Leistungen nicht erhalten, dürften nicht arbeiten. Droht ihnen Gefahr in den Herkunftsländern, dürfen wir sie nicht abschieben. Im Ergebnis würde Herr Freis Vorschlag also bedeuten, eine große Schicht prekär lebender Personen in Deutschland zu schaffen“, sagte Thym der „Welt“ (Mittwochausgabe).

Auch Pull-Faktoren würden im Falle der Umsetzung von Freis Vorstoß „nur gering“ geschmälert, da „die Menschenwürde nach Meinung des Bundesverfassungsgerichts verlangt, jedenfalls eine rudimentäre Versorgung bereitzustellen“.

Freis Vorstoß enthalte zudem eine Leerstelle, so Thym. Er fragte, was mit denjenigen passiere, die trotzdem in Europa oder Deutschland ankommen und kein Asyl beantragen können, und ob das dann die Legalisierung von „pushbacks“, also der unmittelbaren Abschiebungen, wäre. Weiter fragte Thym, ob diejenige, denen Verfolgung oder Menschenrechtsverletzungen drohen, die aber trotzdem hier ankommen und nicht in den `Kontingenten` sind, auch abgeschoben werden. „Wenn Frei das meint – dann wäre das nicht mit den Menschenrechten nicht machbar“, sagte der Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Konstanz und Kodirektor des Forschungszentrums Ausländer- und Asylrecht.

Obwohl Freis Vorstoß „realpolitisch kurzfristig nicht gangbar“ sei, sei es aber zu einfach zu sagen, dass er nach Europäischer Menschenrechtskonvention oder gemäß Grundgesetz nicht umsetzbar sei. „Theoretisch könnte der Gesetzgeber in Deutschland das Recht auf Asyl aufheben.“ Entscheidend sei aber das sogenannte Refoulement-Verbot, das in der Genfer Konvention festgeschrieben sei, so Thym. „Demnach darf niemand in ein Land abgeschoben werden, in dem ihm Verfolgung oder schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen drohen.“

Foto: Helfer für Flüchtlinge aus der Ukraine (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag ist der Dax nach einem Start auf Vortagesniveau weitgehend auf der Stelle getreten, konnte jedoch zum frühen Abend in den grünen Bereich klettern. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.125 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Gewinne gab es bei Zalando, Vonovia und Covestro. Verluste gab es entgegen dem Trend bei der Siemens Health. „Die jüngst veröffentlichten US-Konjunkturdaten zeigen sehr gut das Problem von inflationären Strömungen auf“, kommentierte Experte Andreas Lipkow den Handelstag. „Die Einzelhandelsumsätze in den USA lagen mit einer Steigerung von +0,2 Prozent unter den Erwartungen von 0,5 Prozent. Das kann zum einen daran liegen, dass eben die Preise nicht mehr steigen und dadurch die Umsätze rückläufig sind und zum anderen an eine gleichzeitig stattfindenden rückläufige Konsumneigung, weil die Konsumenten weniger Geld zur Verfügung haben.“

Die Effekte seien „bekannt und hallen oftmals noch nach“. Umso wichtiger sei es nun, dass die Dynamik aus den Preissteigerungen nachhaltig draußen bliebe, so Lipkow. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Dienstagnachmittag etwas schwächer.

Ein Euro kostete 1,1227 US-Dollar (-0,08 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,8907 Euro zu haben. Der Ölpreis stieg unterdessen deutlich: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Dienstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 79,68 US-Dollar, das waren 1,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

Foto: Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

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Grünheide (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Elektroautobauer Tesla muss sich auf Proteste und Einwände gegen einen geplanten Ausbau der Autofabrik im brandenburgischen Grünheide einstellen. „Wir werden uns intensiv mit der Erweiterung auseinandersetzen“, sagte Christiane Schröder, Geschäftsführerin des Naturschutzbundes Deutschland (Nabu) Brandenburg, der „Welt“ (Mittwochausgabe).

„Ein Einwendungsschreiben wird es vom Nabu Brandenburg mit Sicherheit geben. Dann ist die Frage, wie das von den Landesbehörden in eine mögliche Genehmigung aufgenommen wird.“ Tesla will die Kapazität der so genannten Gigafactory östlich von Berlin deutlich auf rund eine Million Fahrzeuge pro Jahr erweitern. Damit wäre das Werk in Grünheide Deutschlands größte Autofabrik.

Geplant sei eine zusätzliche Produktionsfläche von 700 mal 700 Metern. Außerdem sind Lagerflächen geplant, sowie eine Vergrößerung des Batteriewerks von derzeit 50 auf 100 Gigawattstunden Produktionskapazität pro Jahr. Tesla gab an, dass sich der Wasserverbrauch der Fabrik nicht erhöhen soll. „Dabei sollen Planungen und Produktionsprozesse so optimiert werden, dass die bisher zugrunde gelegten und vertraglich vereinbarten Mengen an Frischwasser auch für den beantragten Ausbau ausreichen“, teilte der Autobauer der „Welt“ mit.

Laut Umweltministerium Potsdam soll das gesamte Abwasser, das derzeit anfällt, behandelt und als Produktionswasser in einen Kreislauf zurückgeführt werden. Danach gebe es quasi keine „industriellen Abwasser“ mehr. Der Nabu zweifelt an dem Vorhaben. „Die bisherige Praxis von Versprechungen und deren Einhaltung bei Tesla stimmt skeptisch. Schon beim ursprünglichen Bauvorhaben hat Tesla zugesagten Arten- und Lebensraumschutz nur zum Teil erfüllt“, sagte Schröder.

„Nördlich und südlich der Fabrik befinden sich sensible Naturräume, die auf ausreichendes und sauberes Wasser angewiesen sind. Nicht zuletzt stellt sich die Frage, ob die Trinkwasser-Verfügbarkeit für Berlin beeinträchtigt werden könnte“, so Schröder.

Foto: Grünheide in Brandenburg (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

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