Start Blog Seite 2213

Habeck stockt Budget für Kaufprämie für Elektro-Autos auf

0

Elektroauto an einer Strom-Tankstelle (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) unter Leitung von Robert Habeck (Grüne) stockt das Budget für den staatlichen Umweltbonus auf, der beim Kauf eines Elektroautos in Anspruch genommen werden kann. „Um Planbarkeit und Sicherheit für Verbrauchende und Wirtschaft sicherzustellen, wird das BMWK die Mittel für 2023 um mindestens 400 Millionen Euro aufstocken“, teilte das Ministerium „Tagesspiegel Background“ (Freitagausgabe) mit.

2,1 Milliarden Euro stehen für den Umweltbonus in diesem Jahr zur Verfügung, bis zum 3. Juli waren nach BMWK-Angaben aber schon 1,72 Milliarden Euro ausgezahlt. Die Reduzierung beziehungsweise Abschaffung der Kaufprämien für E-Autos hatte für erhebliche Verunsicherung bei privaten und gewerblichen Käufern gesorgt. Die Nachfrage nach E-Autos hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich abgeschwächt. Das Ziel der Bundesregierung, bis 2030 rund 15 Millionen E-Fahrzeuge auf deutsche Straßen zu bringen, ist damit in Gefahr.


Foto: Elektroauto an einer Strom-Tankstelle (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Deutsche fürchten weiterhin Wasserknappheit

0

Trockenes Feld (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Drohende Wasserknappheit ist auch in Deutschland eine Herausforderung, und viele Bürger befürchten, dass sich das Problem weiter verschärft. 72 Prozent der Bundesbürger machen sich laut einer Infratest-Umfrage große oder sehr große Sorgen, dass durch den Klimawandel viele Wälder vertrocknen.

63 Prozent glauben, es könnte bald zu wenig Wasser für die Landwirtschaft zur Verfügung stehen. Und mehr als jeder Zweite (55 Prozent) ist besorgt, dass es in Zukunft einen Trinkwasser-Mangel geben könnte. Damit hat sich das Stimmungsbild im Vergleich zur vergangenen Erhebung im April 2022 kaum verändert. Die Umfrage wurde vom 18. bis 19. Juli im Auftrag des ARD‑Morgenmagazins für den sogenannten „Deutschlandtrend“ durchgeführt, insgesamt 1.235 Wahlberechtigte in Deutschland wurden dafür befragt (725 Telefoninterviews und 510 Online-Interviews).


Foto: Trockenes Feld (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Polizei sucht bislang vergeblich nach Löwin

0

Löwen-Jagd im Süden Berlins am 20.07.2023, über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Polizei hat im Bereich der südlichen Landesgrenze Berlins stundenlang vergeblich nach einer Löwin gesucht. Seit der Nacht zum Donnerstag wurde das Tier, das zuerst im brandenburgischen Kleinmachnow gesichtet worden war, mit einem Großaufgebot gesucht.

Über dreihundert Polizeibeamte, Wärmebildkameras, Hubschrauber und Drohnen wurden laut Behörden eingesetzt. Tierärzte, Jäger und Veterinäre wurden zur fachkundigen Unterstützung herangezogen. In einer amtlichen Gefahreninformation hatte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe am Morgen vor einem „frei laufenden gefährlichen Wildtier“ gewarnt. Die Polizei Brandenburg hatte die Bewohner in den Bereichen Kleinmachnow, Teltow und Stahnsdorf dazu aufgerufen, ihre Häuser nicht zu verlassen und Haustiere hereinzuholen.

Das Tier war zunächst von Passanten entdeckt worden, später haben auch Polizeibeamte das Tier gesichtet. Im weiteren Tagesverlauf erreichten die Polizei und das zuständige Ordnungsamt eigenen Angaben zufolge Bürgerhinweise im zweistelligen Bereich, die systematisch geprüft worden seien. Zwischenzeitliche Hinweise, wonach sich das Tier im Bereich des Waldfriedhofs Zehlendorf auffinden könnte, erwiesen sich als falsche Fährte. Auch einer mutmaßlichen Sichtung in der Nähe des Königswegs in Berlin-Zehlendorf wurde vergebens nachgegangen.

Woher das Tier stammt, ist weiter unklar. Tierhaltungseinrichtungen wie Tierparks, Zoos, Tierschutzeinrichtungen oder Zirkusse gaben an, kein solches Tier zu vermissen.


Foto: Löwen-Jagd im Süden Berlins am 20.07.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Greenpeace-Vergleich: Wissing hebt Vorteile des Fliegens hervor

0

Passagiere laufen über das Rollfeld zu einem Ryanair-Flugzeug (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht den Flugverkehr in Vergleich mit der Bahn auf der Langstrecke unschlagbar im Vorteil. Der Schienenverkehr werde es im Vergleich zum Flugzeug immer schwerer haben, sagte Wissing den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben).

„Wer zum Beispiel nach Spanien oder Portugal mit den Zug fahren will, ist schnell länger als einen Tag unterwegs und muss mehrmals umsteigen. Das Flugzeug hat da unschlagbare Vorteile.“ Damit reagierte Wissing auf eine Veröffentlichung der Umweltorganisation Greenpeace, wonach die Bahn bei Reisen durch Europa häufig teurer ist als das Flugzeug. Der Verkehrsminister erklärte, dass er mit europäischen Nachbarländern daran arbeite, den Schienenverkehr grenzüberschreitend attraktiver zu machen. „Allerdings ist das nicht trivial: Zum Beispiel gibt es in den einzelnen Ländern verschiedene Bahnstrom- und Zugsicherungssysteme, sodass an der Grenze jedes Mal die Lok ausgetauscht werden muss und der Lokführer gleich dazu – wegen unterschiedlicher Betriebssprachen und -regeln. In manchen Ländern herrscht Reservierungspflicht, in anderen nicht.“ All das wirke sich auf den Preis aus. „Umso wichtiger ist es, dass wir auch beim Fliegen schnellstmöglich klimaneutral werden“, sagte Wissing. Greenpeace hat europaweit die Ticketpreise für Flugzeug und Bahn auf 112 Strecken zu jeweils mehreren Buchungszeitpunkten verglichen. Dabei sei die Bahn zu 71 Prozent für die Kunden kostspieliger als die klimaschädlicheren Flugverbindungen, teilte die Organisation mit. Bei den 31 Verbindungen mit Start- oder Endpunkten in Deutschland war die Bahn in der Hälfte der Fälle teurer.


Foto: Passagiere laufen über das Rollfeld zu einem Ryanair-Flugzeug (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

SPD warnt vor religiös motivierter Homophobie und Transphobie

0

Regenbogen-Fahne (Archiv), über dts NachrichtenagenturBerlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat kurz vor dem Christopher Street Day in Berlin vor religiös motivierten homophoben oder transphoben Übergriffen gewarnt. Ob die Basis für solche Übergriffe muslimisch oder christlich sei, spiele für die Opfer keine Rolle, sagte Kühnert dem TV-Sender „Welt“.

Das könne er anhand von Erfahrungsberichten aus seinem Wahlkreis in Berlin Schöneberg sagen, dem „größten Regenbogen-Kiez, den wir in Deutschland haben“, so Kühnert. „Was die immer wieder sagen ist, dass es für ihre Lebensqualität – oder die Einschränkung ihrer Lebensqualität – vollkommen egal ist, ob die Faust, die ihnen ins Gesicht geschlagen wurde, von einem muslimischen Menschen kommt, ob die von einem deutschen Neonazi kommt, ob die von einem christlichen Fundamentalisten oder ähnlichem kommt – am Ende bedeutet es immer Unfreiheit und Diskriminierung.“ Grundsätzlich sieht Kühnert Homophobie und Transphobie in ganz verschiedenen Glaubensgruppen. „Wir wissen, dass religiöser Fundamentalismus eine der Triebfedern von Diskriminierungen nicht gewollter Lebensweisen ist. Dazu kann sexuelle Orientierung und anderes mehr gehören. Und deswegen haben wir uns mit den Radikalisierungsprozessen in solchen Gemeinden, Glaubensgruppen oder was auch immer auseinanderzusetzen.“ Er erwarte, „dass das auch in den Glaubensgemeinschaften selbst eine Rolle spielt“, so Kühnert. „Denn für Muslime gilt genauso wie für Christen wie für die meisten anderen Gruppen in der Gesellschaft: Die Mehrheit derer, die dem anhängt, möchte das nicht.“ Die Glaubensgruppen müssten selbst dafür sorgen, dass Homophobie und Transphobie in ihren Reihen nicht geduldet werden, fordert Kühnert. „Da muss man sich auch klar distanzieren, auch diejenigen aus den eigenen Reihen verbannen, die immer und immer wieder mit Grenzüberschreitungen auftreten.“


Foto: Regenbogen-Fahne (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Thyssenkrupp-Betriebsrat fürchtet Rechtsruck

0

Stahlproduktion (Archiv), über dts NachrichtenagenturEssen (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Betriebsrats von Thyssenkrupp, Tekin Nasikkol, hat vor einem Rechtsruck in Deutschland gewarnt. Die Bundesregierung formuliere Klimaziele, aber „vernachlässigt dabei die soziale Frage“, sagte er dem „Spiegel“.

„Das macht die Leute wütend.“ Die Gewerkschaft IG Metall biete den Menschen eine Plattform, um Ärger rauszulassen, zum Beispiel auf Aktionstagen. „Wo das nicht passiert, gehen die Menschen frustriert nach Hause – wer weiß, wen sie dann wählen. Dann lungern sprichwörtlich die Rattenfänger“, sagte Nasikkol.

„Ich mache mir Sorgen um die Stabilität der Demokratie und hoffe, dass wir keinen Ruck in eine Richtung bekommen, die wir nicht mehr zurückdrehen können.“ Nachdem die EU-Kommission die staatliche Förderung des Umbaus der Stahlproduktion von Thyssenkrupp genehmigt hat, fordert Nasikkol nun eine rasche Sicherheit über die Subventionierung. „Wir brauchen den Förderbescheid schnellstmöglich, sonst kann das Unternehmen den Eigenanteil an den Investitionen nicht freigeben“, sagte er. Thyssenkrupp will die kohlebasierten Hochöfen in Duisburg nach und nach durch Direktreduktionsanlagen ersetzen, die Gas und sukzessive Wasserstoff verwenden sollen.

Doch die Genehmigungsprozesse glichen „einem bürokratischen Monster“, kritisierte Nasikkol, der auch dem Aufsichtsrat von Thyssenkrupp angehört. „Der Kanzler hat von einer neuen Deutschland-Geschwindigkeit gesprochen – die bräuchten wir dringend beim Umbau der Industrie.“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) solle den Umbau der Kernindustrien zur Chefsache machen, fordert der Arbeitnehmervertreter: „Wir brauchen kein Ministerium für Komplikation, wir brauchen ein Ministerium für Transformation.“ Nasikkol kritisierte auch Gedankenspiele, die Stahlproduktion in Staaten mit günstigerer Energie zu verlagern.

Ein Stahlwerk sei wie eine Großküche, in der verschiedene Sorten und Qualitäten entstehen. „Wenn wir uns das in Deutschland nicht mehr leisten wollen, geben wir Kernkompetenzen und Innovationsfähigkeit auf“, so Nasikkol. „Dann müssten wir beten und hoffen, dass die nötigen Qualitäten nach Deutschland geliefert werden, dass es keine geopolitischen Konflikte gibt, dass wir nicht mit hohen Preisen erpresst werden.“


Foto: Stahlproduktion (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

NRW-IHK kritisiert Tempo der Landesregierung bei der Energiewende

0

Windrad und Schaufelradbagger (Archiv), über dts NachrichtenagenturDüsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen halten das Tempo der Energiewende angesichts des für 2030 beschlossenen Kohleausstiegs für unzureichend. Die Landesregierung lasse keine klare Strategie erkennen, um die Energieversorgung in NRW mittelfristig zu sichern, kritisierte IHK-NRW-Präsident Ralf Stoffels gegenüber der Westfalenpost (Freitagausgabe).

„Im Kleinen hat bereits eine Deindustrialisierung begonnen. Das Land hat noch eine Chance, aber sie muss sie jetzt nutzen“, sagte Stoffels. Die 16 Kammern haben beim Energiewirtschaftlichen Institut der Universität Köln (EWI) eine Studie mit konkreten Handlungsempfehlungen für die Landesregierung erstellen lassen. Neben einem beschleunigten Ausbau von Windkraft- und PV-Freiflächenanlagen seien demnach bis zu acht wasserstofffähige Gaskraftwerke in NRW notwendig, um die Energieversorgung nach dem Kohleausstieg zu sichern.

Stoffels fordert zudem kurzfristig die Möglichkeit von Direktverträgen der Industrie mit Betreibern von Wind- oder Sonnenstromanlagen, um zu international wettbewerbsfähigen Strompreisen zu kommen. Diese „Strompartnerschaften“ seien derzeit aber noch nicht erlaubt. „Dann wären sechs Cent pro Kilowattstunde auch für den Mittelstand möglich“, sagte Stoffels mit Blick auf den diskutierten Industriestrompreis.


Foto: Windrad und Schaufelradbagger (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Dax legt zu – SAP und Infineon hinten

0

Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts NachrichtenagenturFrankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.204 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.

Nach einem schwachen Start drehte der Dax am Vormittag ins Plus. Am Nachmittag verblieb der Index dort schwankend und legte im späteren Verlauf weiter zu. „Die Marktteilnehmer werden vorsichtiger und fokussieren sich vermehrt auf die defensiven Branchen“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow das Börsengeschehen. „Dabei stehen wieder einmal die Aktien von Unternehmen aus dem Gesundheitssektor im Blickpunkt. Vorsichtiger werden die Marktteilnehmer bei den stark zyklischen Branchen und den Technologietiteln.“

Die Quartalszahlen von Netflix und Tesla hätten aufgezeigt, dass die Euphorie der Investoren zu hoch ist, so Lipkow. „Auch im Halbleiterbereich dürfte weiterhin zu viel heiße Luft enthalten sein.“ Bis kurz vor Handelsschluss standen die Papiere von SAP und Infineon am Ende der Kursliste.

Zum selben Zeitpunkt rangierten die Aktien von Fresenius mit Zugewinnen von fast sieben Prozent an der Spitze der Liste. Hintergrund sind eine Analysteneinschätzung und ein durch einen Tornado zerstörtes Werk eines Mitbewerbers. Unterdessen stieg der Gaspreis: Eine Megawattstunde (MWh) Gas zur Lieferung im August kostete 28 Euro und damit drei Prozent mehr als am Vortag. Das impliziert einen Verbraucherpreis von mindestens rund sieben bis acht Cent pro Kilowattstunde (kWh) inklusive Nebenkosten und Steuern, sollte das Preisniveau dauerhaft so bleiben.

Der Ölpreis stieg ebenfalls: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Donnerstagnachmittag gegen 17 Uhr deutscher Zeit 79,81 US-Dollar, das waren 35 Cent oder 0,4 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags. Die europäische Gemeinschaftswährung tendierte am Donnerstagnachmittag schwächer. Ein Euro kostete 1,1145 US-Dollar (-0,48 Prozent), ein Dollar war dementsprechend für 0,8972 Euro zu haben.


Foto: Anzeigetafel in der Frankfurter Börse, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Habeck erhofft sich von Heizungsgesetz internationale Wirkung

0

Heizungspumpe (Archiv), über dts NachrichtenagenturNeu-Delhi (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seiner Indien-Reise das Heizungsgesetz verteidigt und es „ein großer klimapolitischer Fortschritt“ genannt. Gerade auch die Außenwirkung sei wichtig: „Das heißt, dass wir solche Gesetze brauchen, auch wenn wir von anderen Ländern erwarten, dass sie ihren Teil beitragen“, sagte der Wirtschaftsminister den TV-Sendern RTL und ntv.

„Ohne es überinterpretieren zu wollen, ist die Lösung des Heizungsgesetzes natürlich auch Teil der außenpolitischen Mission, die Deutschland hat, nämlich andere Länder zu animieren, zu überzeugen, auch noch einen unbequemen Schritt weiterzugehen.“ Die umgekehrte Position, sich aus allem rauszuhalten, sei kaum haltbar, so Habeck.


Foto: Heizungspumpe (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts

Habeck plädiert für weitere Verhandlungen zum Getreideabkommen

0

Robert Habeck am 07.06.2023, über dts NachrichtenagenturNeu Delhi (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seiner Indien-Reise dazu aufgerufen, mit Russland über das ausgesetzte Getreideabkommen weiter zu verhandeln. Die Lieferungen einfach so fortzuführen, ohne Russland, sei gefährlich, sagte Habeck den TV-Sendern RTL und ntv.

„Man darf nicht mutwillig Menschen, Schiffe, Menschenleben gefährden und in ihr Unglück schicken.“ Natürlich müsse man mit Russland reden und darauf dringen, dass es wieder eine Verlängerung des Abkommens gibt, so der Grünen-Politiker. „Das gelingt aber dann, denke ich – und da können jetzt auch Länder, die sich bisher zögerlich verhalten haben, eine entscheidende Rolle spielen – wenn klar wird, dass das nun kein lokaler Konflikt mehr ist, sondern dass die Hunger-Frage die ganze Welt berührt“, sagte Habeck. Russland hatte am Montag das Getreideabkommen mit der Ukraine vorerst gestoppt.

Das Abkommen ermöglichte der Ukraine bisher, trotz des Kriegs begrenzte Mengen an Getreide durch das Schwarze Meer zu exportieren. Vor allem Länder des Globalen Südens sind darauf angewiesen, die Ukraine gilt als einer der wichtigsten Getreide-Exporteure der Welt. Die Zahl der Hungernden ist laut Vereinten Nationen im vergangenen Jahr auch aufgrund des Russischen Angriffskrieges global auf 735 Millionen Menschen angestiegen.


Foto: Robert Habeck am 07.06.2023, über dts Nachrichtenagentur

Foto/Quelle: dts